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N. Musharbash 1
Eine kleine Einführung in die Eine kleine Einführung in die Geschichte des Geschichte des
PalästinakonfliktesPalästinakonfliktes
Der Kampf um Der Kampf um PalästinaPalästina
Teil IIITeil IIIin der Zeit von 1967 bis 2008in der Zeit von 1967 bis 2008
N. Musharbash 2
19671967
Resolution 242
N. Musharbash 3
Der Kampf um Palästina – 1948 bis 1967Der Kampf um Palästina – 1948 bis 1967
UN-Resolution 242 vom 22.11.1967(Auszug)
Der Sicherheitsrat, … in Betonung der Der Sicherheitsrat, … in Betonung der Unzulässigkeit, Gebiete durch Krieg zu Unzulässigkeit, Gebiete durch Krieg zu erwerben…erwerben…
1. bekräftigt, dass die Erfüllung der 1. bekräftigt, dass die Erfüllung der Grundsätze der Charta die Errichtung Grundsätze der Charta die Errichtung eines gerechten und dauerhaften Friedens eines gerechten und dauerhaften Friedens in Nahost, der die in Nahost, der die Anwendung der beiden Anwendung der beiden folgenden Grundsätzefolgenden Grundsätze einschließt: einschließt:
N. Musharbash 4
Der Kampf um Palästina – 1948 bis 1967Der Kampf um Palästina – 1948 bis 1967
UN-Resolution 242 vom 22.11.1967(Auszug)
a)a) Rückzug der israelischen Streitkräfte aus Rückzug der israelischen Streitkräfte aus (den) besetzten Gebieten, die während des (den) besetzten Gebieten, die während des jüngsten Konfliktes besetzt wurdenjüngsten Konfliktes besetzt wurden
b)b) … … sowie die Beachtung und Anerkennung der sowie die Beachtung und Anerkennung der Souveränität der territorialen Unversehrtheit Souveränität der territorialen Unversehrtheit und der politischen Unabhängigkeit eines und der politischen Unabhängigkeit eines jeden Staates in diesem Gebiet und seines jeden Staates in diesem Gebiet und seines Rechts, innerhalb sicherer und anerkannter Rechts, innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen frei von Drohungen und Akten der Grenzen frei von Drohungen und Akten der Gewalt in Frieden zu leben. Gewalt in Frieden zu leben.
N. Musharbash 5
Der Kampf um Palästina – 1948 bis 1967Der Kampf um Palästina – 1948 bis 1967
UN-Resolution 242 vom 22.11.1967(Auszug)
2. (Der Sicherheitsrat) stellt im Weiteren die 2. (Der Sicherheitsrat) stellt im Weiteren die Notwendigkeit fest,Notwendigkeit fest,eine gerechte Regelung des eine gerechte Regelung des Flüchtlingsproblems zu verwirklichen.“Flüchtlingsproblems zu verwirklichen.“
N. Musharbash 6
Der Kampf um Palästina – Junikrieg 1967Der Kampf um Palästina – Junikrieg 1967
Auswirkungen für die Palästinenser
• „Naqsa“ Schlag folgt der „Nakba“ Katastrophe
• Vertreibungen und Deportationen – 1,4 Mio.
• Zerstörung von Dörfern• Beschlagnahme von Land und Boden• Annexion von Ost-Jerusalem• Militärverwaltung • Zunehmender Nationalismus
N. Musharbash 7
Der Kampf um Palästina – Junikrieg 1967Der Kampf um Palästina – Junikrieg 1967
Auswirkungen für Israel
• Wirtschaftskrise mit 21% Arbeitslosigkeit• Ökonomische Abhängigkeit der Palästinenser• Besetzte Gebiete als Faustpfand für
Verhandlungen• Politische Formel: „Frieden gegen Land“• Arbeiterregierung bezeichnet Westbank als
Judäa und Samaria – „versprochenes Land“• Besatzung als Hindernis für eine Aussöhnung
N. Musharbash 8
Der Kampf um Palästina – BesatzungDer Kampf um Palästina – Besatzung
Besatzung
• Wirtschaftliche Ausbeutung• Militärverordnungen• Enteignung von Landbesitz• Planmäßige Besiedlung (Allon, Sharon)• Religiös motivierte Juden fordern
Besiedlung• Totale Kontrolle über alle Infrastrukturen• Schaffung vollendeter Tatsachen• Kein Rückzug und keine Rückkehr
N. Musharbash 9
Der Kampf um Palästina – WiderstandDer Kampf um Palästina – Widerstand
Palästinensische Identität
• Kein Verlass auf die arabischen Länder• Schlacht von Karama 1968• Ende des Mythos - „Israelische
Unbesiegbarkeit“• Sympathien für die Feddayyin• Gründung von Komitees in den
Flüchtlingslagern• Gründung von Widerstandsbewegungen• PLO-Charta – Bewaffneter Widerstand
N. Musharbash 10
Der Kampf um Palästina – PLO im ExilDer Kampf um Palästina – PLO im Exil
Palästinensische Identität
• „Schwarzer September“ 1970 in Jordanien• PLO-Büros in Beirut / Libanon• Internationale Anerkennung durch die UN 1974• UN-Resolution 3236 betont das Recht auf
Selbstbestimmung und nationale Unabhängigkeit
• UN-Resolution 3237 – PLO Beobachterstatus• Arabische Liga: PLO legitime Vertreterin• PLO verfolgt auch diplomatische Strategien
N. Musharbash 11
19681968
Aufstieg der PLO
Bewaffneter Widerstand und Guerillakampf
Versagen der arabischen Staaten Schlacht von Karame
N. Musharbash 12
19701970
Der schwarze September Bürgerkrieg zw. PLO und jord. Armee Verlegung der PLO-Hauptquartiers in
Beirut UN-Vollversammlung bekräftigt erstmals
mit Nachdruck die "unveräußerlichen Rechte des Volkes von Palästina".
N. Musharbash 13
19721972
Geiselnahme Olympische Spiele
München
Flugzeugentführungen Anschläge in Israel
N. Musharbash 14
19731973
Ölkrise
N. Musharbash 15
19731973
Oktoberkrieg – Jom-Kippur Krieg
Ägypten und Syrien überraschen Israel Ägypten befreit vorübergehend besetzte
Gebiete Zwei-Fronten-Krieg Ende des Mythos der „israelischen
Unbesiegbarkeit“ Israel wird zu Verhandlungen
„gezwungen“
N. Musharbash 16
19731973
Resolution 338
Feuereinstellung Erfüllung der Resolution 242 von 1967
Aufnahme von Verhandlungen
N. Musharbash 17
19741974
Resolution 3237 Resolution 3236
Anhörung der PLO als Vertreterin des palästinensischen Volkes
PLO mit UNO-Beobachterstatus Recht auf Selbstbestimmung ohne
Einmischung Recht auf nationale Unabhängigkeit und
Souveränität Recht auf Rückkehr
N. Musharbash 18
FriedensprozessFriedensprozess
Beginn des Friedensprozesses
• Oktoberkrieg 1973 schockiert Israel und USA
• Geheime Verhandlungen • Vorbereitung von Camp-Davids-Abkommen
• Friedensschluss zw. Ägypten und Israel• Kulturelle Autonomie für die Palästinenser!• Weiterer Siedlungsbau und Landenteignung
N. Musharbash 19
Geboren 24 August 1929 in Kairo
1948 Arafat gründet die Fatah, die größte palästinensische Widerstandsorganisation
1956 Die Fatah nimmt an Kriegsaktionen teil
1969 Arafat wird Präsident der PLO, Dachorganisation des palästinensischen Widerstands. Die PLO etabliert sich als Vertretung der Palästinenser.
1969 In Karamé in Jordanien schlagen die Palästinenser, unterstützt von der jordanischen Artillerie, die Israelis. Nach dem ’67 Debakel ist die Ehre der Araber gerettet.
13 Nov. 1974 Rede vor der UNO-Generalversammlung in New York
1988 Rede vor der UNO-GV (in Genf, weil die Amerikaner ihm die Einreise in die USA verweigern)
1993 Im weissen Haus (USA) unterzeichnet er einen Friedensvertrag mit Israel, dann wird er Präsident der Autonomen palästinensischen Gebiete
1994 Arafat erhält den Friedens-Nobelpreis
Nov. 2004 Arafat stirbt in Paris
Yasser Arafat (charismatischer palestinensischer Führer)
N. Musharbash 20
19741974
Friedensprozess mit Ägypten und Syrien
Teilweise israelischer Rückzug von der Sinai-Halbinsel
Syrisch-israelische Truppenentflechtung auf dem Golan
Sadat verhandelt weiter bis zum Camp-Davids Abkommen 1978
N. Musharbash 21
19781978
Camp-Davids-Abkommen
Friedliche Lösung des Nahostkonflikts Einbeziehung arabischer Staaten Grundlage Resolution 242 von 1967 Frieden durch Zusammenarbeit Rückzug von Militär und israelischer
Verwaltung Autonomie für Westbank und Gazastreifen
N. Musharbash 22
19781978
Resolution 425
Strikte Achtung der territorialen Integrität, der Souveränität und der politischen Unabhängigkeit des Libanon
Abzug der israelischen Streitkräfte
N. Musharbash 23
19801980
Staat Palästina
Anerkennung des Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser durch die EG in einem Staat Palästina
Annexion von Ost-Jerusalem durch Israel
N. Musharbash 24
19821982
Libanonkrieg
Bürgerkrieg schwächt den Libanon PLO-Präsenz in Beirut Angriffe auf Nordisrael Israelischer Einmarsch durch Ariel Sharon Massaker in Sabra und Shatila Arafat und PLO nach Tunis
N. Musharbash 25
19871987
Zweiter Golfkrieg – Innenpolitische Probleme
Schwere wirtschaftliche Lage Israels Inflation bis zu 1000% Beginn der 1. Intifada – 1987 bis 1994 Heftige Kritik gegen brutales Vorgehen der
israelischen Armee MP Schamir lehnt Verhandlungen mit Arafat und
PLO ab Palästinenser und Jordanien unterstützen
Saddam Hussein und verlieren internationale Sympathien
N. Musharbash 26
19871987
Intifada I
Aufstand der Jugendlichen Politische Betätigung – extern / intern Fatale wirtschaftliche Abhängigkeit Protest – Widerstand – Kampf Strukturen – Organisation – Ziele Gegenmaßnahmen der israelischen
Militärmacht David gegen Goliath Politische Folgen
N. Musharbash 28
19911991
Madrider Friedenskonferenz
Einladung und Aufforderung aller beteiligtenStaaten (Syrien – Palästinensische Vertreter) zur Aufnahme von direkten bilateralen
Verhandlungen, auf der Basis der Resolutionen 242 and 338
N. Musharbash 29
19931993
Prinzipienerklärung „über vorübergehende Selbstverwaltung„ (Norwegen)
Gegenseitige Anerkennung der legitimen und politischen Rechte
Dauerhafte Übereinkunft gem. 242 und 338 Direkte, freie und allgemeine politische Wahl Festlegung eines Abzugsplanes (Art. V) Transfer von Befugnissen auf die Palästinenser
N. Musharbash 30
19931993
PLO-Exekutivkomitee erkennt mit 12 zu 6 Stimmen die
Prinzipienerklärung an. Briefwechsel zwischen Yassir Arafat und Yitzhak Rabin
über die gegenseitige Anerkennung Unterzeichnung der Prinzipienerklärung durch Shimon
Peres und Mahmud Abbas in Washington Die Knesseth ratifiziert mit 61 zu 50 Stimmen bei 8
Enthaltungen die Prinzipienerklärung
Der festgeschriebene Rückzugstermin aus Gaza und Jericho verstreicht!
N. Musharbash 32
19941994
Gaza-Jericho-Abkommen
Israels militärischer Rückzug aus Jericho und dem Gazastreifen innerhalb von 14 Tagen nach Unterzeichnung
Rückbau aller Siedlungen innerhalb dieser „palästinensischen“ Gebiete
Transfer weiterer zivilrechtlicher Kompetenzen auf die palästinensische Autonomiebehörde
N. Musharbash 33
19941994
Pariser-Protokoll
Gerechter, dauerhafter und umfassender Frieden
Stärkung der palästinensischen Wirtschaft Regelungen und Bestimmungen über
- Ein- und Ausfuhr von Gütern- Zoll und Gebühren- Währung und Devisen - usw.
N. Musharbash 35
19951995
Interimsabkommen - Oslo II
Ersatz für 3 frühere Abkommen Der palästinensische Rat - Wahlen Strukturen der palästinensischen
Regierung Weitere juristische Angelegenheiten Übertragung der Befugnisse auf die
Autonomiebehörde Rückzug und Sicherheit
N. Musharbash 36
19951995
Interimsabkommen – Oslo II
Aufteilung der palästinensischen Gebiete Zone A – Städte der Westbank – Selbstverwaltung 17%
Nablus, Ramallah, Tulkarem, Dschenin, Qalkilia
Zone B – pal. Ortschaften – pal. Verwaltung unter isr. K 24%Sukzessiver Abzug der isr. Armee aus kleinen
Dörfern
Zone C – NSG, jüd. Siedlungen und Staatsland – isr. B 59%Verbindungsstraßen, Jordantal
N. Musharbash 37
19951995
N. Musharbash 40
19971997
Hebron-Abkommen
Abzug der israelischen Armee aus Hebron Normalisierung des Lebens in Hebron Transfer der zivilen und polizeilichen
Hoheit Palästinensische Polizei wacht über alle
heiligen Stätten in Hebron Infrastruktur in Hebron
N. Musharbash 42
1998 Gaza1998 Gaza
N. Musharbash 44
19991999
Scharm al-Sheik-Abkommen
Verhandlungen über den dauerhaften Status Erste Etappe: Freilassung von Gefangenen Zweite Etappe: Truppenverlegung –
Sicherheit 05. September 1999 - 7% von Bereich C in den Bereich B 15. November 1999 - 2% von Bereich B in den Bereich A und
3% vom Bereich C in den Bereich B 20. Januar 2000 wird 1% vom Bereich C in den Bereich A und
5,1% von Bereich B in den Bereich A
N. Musharbash 4646
Ein Knabe trotzt der Ausgangssperre in Ramallah
Hebron
Ausgangssperre dauert tagelang und
manchmal sogar wochenlang
Jenin
Ausgangssperre in Betlehem
Betlehem
Nablus
N. Musharbash 47
20002000Camp-Davids-
Abkommen Ergebnislos abgebrochene
Verhandlungen, ohne gemeinsames Protokoll, dafür Spekulationen über angeblich weitreichende Friedenangebote Israels
Begleitende Umstände: Provokation Sharons Schwere Unruhen und
Proteste Al-Aksa Intifada Gegenseitige
Schuldzuweisungen
N. Musharbash 48
28 September 2000
Beginn der 2. IntifadaEnde von Oslo
durch
Sharons provokativen Aufmarsch auf dem Tempelberg
N. Musharbash 49
20002000
Intifada II
Totale Kontrolle durch die israel. Militärverwaltung
Schlechte wirtschaftliche Lage Ausgangssperren und Checkpoints Inhaftierungen und gezielte Tötung Bau von Siedlungen auf besetztem Boden Ergebnislose internationale Verhandlungen Aufmarsch Ariel Sharons auf dem Tempelberg Radikalisierung der pol. Gruppen
N. Musharbash 50
Dynamik der EskalationDynamik der Eskalation
MilitärmachtMilitärmacht
Proteste und Proteste und WiderstandWiderstand
Arafat unter Arafat unter HausarrestHausarrest
Terror als Terror als RechtfertigungRechtfertigung
Israels ReaktionIsraels Reaktion
Hamas ReaktionHamas Reaktion
06.02. Sharon06.02. Sharon
21.01. Barak21.01. Barak
ZustimmungZustimmung
23.12. 2001 Clinton23.12. 2001 Clinton
N. Musharbash 51
Dynamik der EskalationDynamik der Eskalation
MilitärmachtMilitärmacht
Proteste und Proteste und WiderstandWiderstand
Arafat unter Arafat unter HausarrestHausarrest
Terror als Terror als RechtfertigungRechtfertigung
Israels ReaktionIsraels Reaktion
Hamas ReaktionHamas Reaktion
06.02. Sharon06.02. Sharon
21.01. Barak21.01. Barak
ZustimmungZustimmung
23.12. 2001 Clinton23.12. 2001 Clinton
N. Musharbash 52
Dynamik der EskalationDynamik der Eskalation
MilitärmachtMilitärmacht
Proteste und Proteste und WiderstandWiderstand
Arafat unter Arafat unter HausarrestHausarrest
Terror als Terror als RechtfertigungRechtfertigung
Israels ReaktionIsraels Reaktion
Hamas ReaktionHamas Reaktion
06.02. Sharon06.02. Sharon
21.01. Barak21.01. Barak
ZustimmungZustimmung
23.12. 2001 Clinton23.12. 2001 Clinton
N. Musharbash 53
Dynamik der EskalationDynamik der Eskalation
MilitärmachtMilitärmacht
Proteste und Proteste und WiderstandWiderstand
Arafat unter Arafat unter HausarrestHausarrest
Terror als Terror als RechtfertigungRechtfertigung
Israels ReaktionIsraels Reaktion
Hamas ReaktionHamas Reaktion
06.02. Sharon06.02. Sharon
21.01. Barak21.01. Barak
ZustimmungZustimmung
23.12. 2001 Clinton23.12. 2001 Clinton
N. Musharbash 54
Dynamik der EskalationDynamik der Eskalation
MilitärmachtMilitärmacht
Proteste und Proteste und WiderstandWiderstand
Arafat unter Arafat unter HausarrestHausarrest
Terror als Terror als RechtfertigungRechtfertigung
Israels ReaktionIsraels Reaktion
Hamas ReaktionHamas Reaktion
06.02. Sharon06.02. Sharon
21.01. Barak21.01. Barak
ZustimmungZustimmung
23.12. 2001 Clinton23.12. 2001 Clinton
N. Musharbash 55
Dynamik der EskalationDynamik der Eskalation
MilitärmachtMilitärmacht
Proteste und Proteste und WiderstandWiderstand
Arafat unter Arafat unter HausarrestHausarrest
Terror als Terror als RechtfertigungRechtfertigung
Israels ReaktionIsraels Reaktion
Hamas ReaktionHamas Reaktion
06.02. Sharon06.02. Sharon
21.01. Barak21.01. Barak
ZustimmungZustimmung
23.12. 2001 Clinton23.12. 2001 Clinton
N. Musharbash 56
Dynamik der EskalationDynamik der Eskalation
MilitärmachtMilitärmacht
Proteste und Proteste und WiderstandWiderstand
Arafat unter Arafat unter HausarrestHausarrest
Terror als Terror als RechtfertigungRechtfertigung
Israels ReaktionIsraels Reaktion
Hamas ReaktionHamas Reaktion
06.02. Sharon06.02. Sharon
21.01. Barak21.01. Barak
ZustimmungZustimmung
23.12. 2001 Clinton23.12. 2001 Clinton
N. Musharbash 57
Dynamik der EskalationDynamik der Eskalation
MilitärmachtMilitärmacht
Proteste und Proteste und WiderstandWiderstand
Arafat unter Arafat unter HausarrestHausarrest
Terror als Terror als RechtfertigungRechtfertigung
Israels ReaktionIsraels Reaktion
Hamas ReaktionHamas Reaktion
06.02. Sharon06.02. Sharon
21.01. Barak21.01. Barak
ZustimmungZustimmung
23.12. 2001 Clinton23.12. 2001 Clinton
N. Musharbash 58
Dynamik der EskalationDynamik der Eskalation
MilitärmachtMilitärmacht
Proteste und Proteste und WiderstandWiderstand
Arafat unter Arafat unter HausarrestHausarrest
Terror als Terror als RechtfertigungRechtfertigung
Israels ReaktionIsraels Reaktion
Hamas ReaktionHamas Reaktion
06.02. Sharon06.02. Sharon
21.01. Barak21.01. Barak
ZustimmungZustimmung
23.12. 2001 Clinton23.12. 2001 Clinton
N. Musharbash 59
Dynamik der EskalationDynamik der Eskalation
MilitärmachtMilitärmacht
Proteste und Proteste und WiderstandWiderstand
Arafat unter Arafat unter HausarrestHausarrest
Terror als Terror als RechtfertigungRechtfertigung
Israels ReaktionIsraels Reaktion
Hamas ReaktionHamas Reaktion
06.02. Sharon06.02. Sharon
21.01. Barak21.01. Barak
ZustimmungZustimmung
23.12. 2001 Clinton23.12. 2001 Clinton
N. Musharbash 6161
Die Mukata in Ramallah, Sitz der palästinensischen Behörde, wurde von den Israelis fast vollständig zerstört.
Die Israelis haben dort Yasser Arafat, Präsident der nationalen palästinensischen Autorität, jahrelang unter Hausarrest gestellt.
Sie erlaubten auch nicht, dass er in Jerusalem beerdigt wurde.
BESETZUNG
N. Musharbash 6262
Die Verhandlungen und die Friedensabkommen zwischen Die Verhandlungen und die Friedensabkommen zwischen Palästinenser und IsraelisPalästinenser und Israelis
DAL 1967
1967 2001
Seit 1967 bis zum
Vorschlag Sharons von
2001, hat Israel
sukzessiv die Fläche des
palästi-nensischen Staates bis
auf 9 % reduziert und in 3 isolierte »Inseln», von einer Mauer umrundet,
zerstückelt.
Madrid 1991
Oslo 1992-1995
Wye Plantation 1998
Camp David und Sharm el-Sheikh 2000
N. Musharbash 63
2002 - Ereignisse2002 - Ereignisse
Landerwerb Das israelische Kabinett billigte am 8. Juli eine
Gesetzesvorlage, nach der Land im Staatsbesitz nur noch Juden zur baulichen Nutzung überlassen werden darf.
Nichtjuden, in erster Linie also „Araber, aber auch Christen“ wären damit offiziell vom Hauserwerb auf staatlichem Land ausgeschlossen.
Israel verstößt damit gegen die internationale Konvention gegen rassistische Diskriminierung, die es 1979 ratifiziert hatte.
N. Musharbash 64
2002 - Ereignisse2002 - Ereignisse
Zerstörung des Flughafens in Gaza durch israelische
Militärbulldozer – Zerstörung von PLO-Büros – Erschießungen von Palästinensern in eigenen Häusern
Keine Einmischung der Obersten Gerichtshof Israels bei gezielter Tötung durch die Armee
Plan zur Vertreibung der Palästinenser aus dem Westjordanland – Pufferzone
Verbot von Reisen für Arafat und Verbot für EU-Besucher bei Arafat – Bekanntgabe des Mauerbaus
Kämpfe in allen palästinensischen Städten – 217 Tote in drei Wochen
Verurteilung von Selbstmordattentaten durch Arafat
N. Musharbash 65
2002 Ramallah2002 Ramallah
N. Musharbash 66
2002 Ramallah - Bir Zeit2002 Ramallah - Bir Zeit
N. Musharbash 67
20022002
Resolutionen 1435
Besetzung des Hauptquartiers in Ramallah Gewalthandlungen - alle Akte des Terrors Provokation, Aufwiegelung Zerstörung Terroranschläge auf Zivilpersonen Medizinische und humanitäre Lage Beendigung der israel. militärischen Angriffe Verurteilung von Selbstmordattentaten in Israel Vision einer Region mit zwei Staaten, Israel und
Palästina
N. Musharbash 68
20022002
Resolution 1397 1 – Zwei Staaten - GewaltResolution 1397 2 – Selbstmordattentate Resolution 1397 3 – Verschlechterung der
LageResolution 1397 4 – Humanitäre Lage Resolution 1397 5 – Völkerrecht
N. Musharbash 69
2003 - Ereignisse2003 - Ereignisse
Sharon: Trennung von den Palästinensern durch den
sogenannten "Disengagement – Plan„
UN-Sicherheitsrat gegen Bau der Mauer – aber keine Resolution durch Veto der Vereinigten Staaten
Forderung der UN-Vollversammlung, Arafat nicht mit Deportation zu drohen.
Scharon: Boykott von ausländischen Vertretern bei Besuch von Arafat
Verurteilung Israels Praxis der "Liquidierung" und "außergerichtlichen Tötungen" und weiterer schwerer Menschenrechtsverletzungen durch UN -Menschenrechtskommission
Tötung der Friedensaktivistin Rachel Corrie durch israelischen Bulldozer im Gazastreifen
N. Musharbash 7070
Israel zerstört die Strassen der Palästinenser, um ihre Mobilität zu verhindern. 2003: UNO registriert mehr als 500 Unterbrechungen von palästinensischen Strassen
N. Musharbash 71
20032003
Roadmap
Bis 2005! Beilegung des israelisch-palästinensischen
Konflikts Fahrplan einer dauerhaften Zwei-Staaten-
Regelung „Land für Frieden“ und Res. 242, 338 und 1397 Auflagen Fahrplan
N. Musharbash 72
20032003
Roadmap Bis Mai 2003 Phase I – Palästinensische Führung:
Anerkennung des Existenzrechts Israels Keine Anwendung von Waffengewalt Einstellung jeglicher Hetze gegen Israel
Phase I – Israel: Bekenntnis zur Zwei-Staaten-Vorstellung Schaffung eines souveränen palästinensischen
Staates Ende aller Gewalt gegen Palästinenser
N. Musharbash 73
20032003
Roadmap
Sicherheit – Palästinensische Führung: Bedingungslose Beendigung von Gewalt und
Terrorismus Einzug illegaler Waffen Bekämpfung von Terror und Korruption
Sicherheit – Israel: Unterlassen von Ausweisungen, Angriffen auf
Zivilisten, Beschlagnahme bzw. Abriss palästinensischer Häuser und palästinensischen Eigentums
Beendigung der Zerstörung palästinensischer Institutionen und Infrastruktur
N. Musharbash 74
20032003
Roadmap
Aufbau palästinensischer Institutionen Ausarbeitung eines Verfassungsentwurfs für
einen palästinensischen Staat Parlamentarische Demokratie
Reisefreiheit für palästinensische Funktionsträger
Wiedereröffnung geschlossener palästinensischer Institutionen
N. Musharbash 75
20032003
Roadmap
Humanitäre Maßnahmen Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung
der humanitären Lage durch Israel Aufhebung vom Ausgangssperren und
Bewegungseinschränkungen für Personen und Güter
Prüfung von Einnahmen sowie Transfer von Geldern
N. Musharbash 76
20032003
Roadmap
Siedlungen Abbau von Siedlungsaußenposten ab 2001 durch
Israel Einstellung jeglicher Siedlungsaktivitäten
N. Musharbash 77
20032003
Roadmap Juni 2003 bis Dezember 2003 Phase II – Übergang Juni bis Dezember
Schaffung eines palästinensischen Staates mit vorläufigen Grenzen
Normalisierung des Lebens der Palästinenser Zusammenarbeit: Wasserressourcen, Umwelt,
Wirtschaftsentwicklung und Flüchtlingsfragen Einigung auf Grundlage der Res 242, 338 und 1397 Anerkennung des Staates Israel durch ar. Staaten
N. Musharbash 78
20032003
Roadmap? Israel
Erst Ende des Terrors, dann … 14 neue Vorbehalte Ablehnung der Zwei-Staaten-Regelung
Palästina Entwurf einer neuen Verfassung Ministerpräsidentenstelle – (Abbas vs. Arafat) Aufwertung der Hamas durch Enttäuschung
N. Musharbash 79
20032003
Genfer Initiative
Zwei Staaten Gegenseitige Anerkennung (Art. 2 Abs. 1) Botschafteraustausch (November 2003!) (Art. 2
Abs. 3) Keine Einmischung in innere Angelegenheiten Diese Vereinbarung allen früheren
Vereinbarungen übergeordnet Kooperation Kultur, Medien, Jugend, Wissenschaft,
Erziehung, Umwelt, Gesundheit, Landwirtschaft, Tourismus und Verbrechensprävention
N. Musharbash 80
20032003
Genfer Initiative
Internationale Grenzen zwischen den Staaten Palästina und Israel (Art 4 Abs 1 a) In Übereinstimmung mit den Resolutionen 242
und 338 des Weltsicherheitsrates wird die Grenze zwischen den Staaten Palästina und Israel auf den Linien vom 4. Juni 1967 mit wechselseitigen Modifizierungen im Verhältnis 1:1 verlaufen.
N. Musharbash 82
20042004
Auseinandersetzungen um den Bau der Mauer
Sicherheitsmauer vs. IsolationsmauerSperranlage vs. Apartheidsmauer
N. Musharbash 83
20042004
Internationaler Gerichtshof zur israelischen Mauer
Zentrale Aussage Das Gericht befindet, dass der Bau einer Mauer
in den besetzten palästinensischen Gebieten durch Israel und das damit in Zusammenhang stehende Regime internationalem Recht widerspricht; es stellt die legalen Konsequenzen fest, die aus diesem Rechtsbruch resultieren.
N. Musharbash 84
20042004
Kommunque´ des Nahost-Quartetts
Das Quartett „Festhalten an der Vision zweier Staaten, Israel und
einem lebensfähigen, demokratischen, souveränen und unmittelbar angrenzenden Staat Palästina“
Erfüllung der Roadmap-Verpflichtungen durch Israel Begrüßen des israelischen Rückzugs aus Gaza Verpflichtung auf eine gerechte, umfassende und
dauerhafte Lösung des arabisch-israelischen Konflikts, basierend auf den Resolutionen 242 und 338
N. Musharbash 85
20042004
Amnesty InternationalResolution 1544 Häuserzerstörungen und Zerstörung von Land
und Eigentum Verpflichtung Israels zum Schutz von Zivilisten in
Kriegszeiten Missbilligung von Gewalt und Terror auf beiden
Seiten
N. Musharbash 8686
Die israelischen Die israelischen militärischen militärischen ZerstörungseinheitenZerstörungseinheiten
Das israelische Armee hat ca. 15.000 palestinensische Häuser
zerstört. (ca. 4-6 Gebäude täglich) Agrarland und Plantagen, die
öffentlichen und privaten palestinensischen Infrastrukturen
wurden gezielt zerstört oder unbrauchbar gemacht.
N. Musharbash 87
Israel würgt die palästinensische Wirtschaft ab
300.000 palästinensische Arbeiter sind durch ausländische Gastarbeiter ersetzt worden.
2005 konnten nur noch 32.000 Palästinenser der besetzten Gebieten in Israel arbeiten.
Sharon hat versprochen, alle bis 2008 zu entlassen.
In den besetzten Gebieten:50% Arbeitslosigkeit70% unter der Armutsgrenze bei 3,5$ pro Tag
Palästinensische Arbeitslose
Palästinensische Gränzgänger
N. Musharbash 89
2005
Das x-malige Handschütteln! Wird es Frieden und Gerechtigkeit bringen ?
Ariel SharonAbu Mazen
N. Musharbash 9191
2006
Hamas gewinnt auf demokratischem Weg die Wahlen in den besetzten Gebieten, und bildet die neue palästinensische Regierung.
Israel und die USA rufen zum Boykott der «terroristisch» betrachteten palästinensischen Regierung auf. Dies verursacht grosse Entbehrungen für die palästinensische Bevölkerung. Im Juli verhaftet Israel sogar acht Minister und viele Parlamentarier.
N. Musharbash 92
20062006 (2006 gegen Hisbollah)(2006 gegen Hisbollah)
Libanonkrieg
Besetzung des schiitischen Südlibanon Aufstieg der Hisbollah Bewaffnung der Hisbollah Raketenbeschuss Nordisraels durch
Hisbollah Vergeltungsmaßnahmen der israelischen
Armee Einmarsch der israelischen Truppen
N. Musharbash 93
20062006
Resolution ES-10/15 Ost-Jerusalem
Besorgnis über die aufgetretene weitere Verschlechterung der Lage in dem seit 1967 von Israel besetzten palästinensischen Gebiet
Gewaltanwendung durch die Besatzungsmacht Israel
Raketenbeschuss durch Hamas Illegale israelische Maßnahmen im besetzten Ost-
Jerusalem und in dem übrigen besetzten Gebiet
N. Musharbash 94
20062006
Resolution S-1/Res. 1
Besorgnis „über den Bruch mit dem humanitären
Völkerrecht und dem Menschenrecht in den besetzten palästinensischen Gebieten durch die Besatzungsmacht Israel, einschließlich den willkürlichen Inhaftierungen“ von Politikern und Zivilisten…
N. Musharbash 97
20082008
Resolution 1850
Dauerhafter Frieden: Gegenseitige Anerkennung Gewaltfreiheit Ende von Aufstachelung und Terror Zwei-Staaten-Lösung
N. Musharbash 98
20092009
Resolution 1860
Eskalation der Gewalt im Gazastreifen Gazastreifen integraler Bestandteil des 1967
besetzten Gebiets und Teil des palästinensischen Staates
Betonung der Sicherheit und Wohl aller Zivilpersonen
Öffnung der Gaza-Übergänge durch Israel Dauerhafte und umfassend eingehaltene
Waffenruhe Vollständiger Abzug der israelischen Truppen
N. Musharbash 99
Friedensprozess Friedensprozess
Theorie der „tödlichen Lage“
Wohnungsbauminister Mordhai Bentov:
„Die ganze Geschichte der Gefahr einer Zerstörung wurde in jedem Fall im nachhinein erfunden und übertrieben, um die Annexion arabischen Landes zu rechtfertigen.“
N. Musharbash 100
Regionalgruppe Osnabrück und UmgebungRegionalgruppe Osnabrück und Umgebung
Palästina-Israel-KonfliktPalästina-Israel-Konflikt