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Newsletter der sachsen-anhaltischen Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Waltraud Wolff, Marina Kermer und Dr. Karamba Diaby
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tglieder bi
News aus dem
Deutschen Bundestag Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten
Aus dem Inhalt:
• Edi tor ia l S. 1
• Eckpunkte für eine BND-Reform S. 1
• Bundesprogramm für junge Flüchtlinge S. 2
• Industrie 4.0: Positionspapier der SPD-Fraktion S. 2
• Kunst im Deutschen Bundestag: Installation
von Jenny Holzer S. 3
30. Juni 2015 Ausgabe 6/2015
Wieder einmal wie so oft in
den letzen Wochen und Mo-
naten hat Griechenland dieser
Tage die Schlagzeilen be-
stimmt und wird sie weiter be-
stimmen. Die aktuelle Vorge-
hensweise der griechischen
Regierung hat allerdings auch
uns die Sprache verschlagen.
Für die Idee einer Volksab-
stimmung über die Angebote
der Geldgeber gibt es sicher
gute Argumente, wer aber in-
nerhalb einer Woche eine
solche Abstimmung ohne or-
ganisatorische Vorbereitun-
gen auf die politische Tages-
Liebe Genossinnen und Genossen!
Sehr geehrte Damen und Herren!
SPD-Fraktion stellt Eckpunkte für BND-Reform vor
Fast zwei Jahre ist es her,
dass die Öffentlichkeit durch
die Enthüllungen von Edward
Snowden erfahren hat, in wel-
chem Ausmaß die US-
amerikanische NSA und wei-
tere Dienste private, geschäft-
liche und politische Kommuni-
kation in Europa und weltweit
ausspioniert haben.
Seit über einem Jahr arbeitet
in diesem Zusammenhang
der NSA-Untersuchungsaus-
schuss des Deutschen Bun-
destages an der Aufklärung
des Ausspähskandals und der
Rolle des Bundesnachrich-
tendienstes (BND). Das deut-
sche Parlament ist weltweit
das einzige, das dazu einen
Untersuchungsausschuss ein-
gesetzt hat.
Der Untersuchungsausschuss
hat als Zwischenergebnis
gravierende technische und
organisatorische Mängel im
BND festgestellt. Als Antwort
darauf hat die SPD-Fraktion in
einem 16-seitigen Eckpunkte-
ordnung setzt und selbst zur
Ablehnung aufruft muss sich
berechtigter Weise vorwerfen
lassen, dass er in Wahrheit
die Verantwortung scheut.
Die Entwicklungen in der
Griechenland-Krise über-
schlagen sich derzeitig. Gut
möglich, dass sich die Situa-
tion im Verlauf der Woche bis
zur Versendung des News-
letters noch einmal gänzlich
anders entwickelt – hoffent-
lich in eine gute Richtung.
Ein Grexit wäre für ganz Eu-
ropa ein verheerendes Sig-
nal.
Der Bundestag verabschie-
det sich Ende der Woche in
die Parlamentarische Som-
merpause, nächste Woche
endet das Schuljahr in Sach-
sen-Anhalt: Wir wünschen al-
len LeserInnen trotz aller po-
litischer Turbolenzen eine
entspannte und erholsame
Ferienzeit.
Herzliche Grüße
Für die Landesgruppe
Vorsitzende
papier ihre Überlegungen für
eine grundlegende Reform
des BND formuliert.
Einige der zentralen Forde-
rungen der SPD-Fraktion zur
Reform des BND:
Maßnahmen dürfen nur im
Rahmen des Auftragspro-
fils der Bundesregierung für
den BND erfolgen. Sie
müssen notwendig und
verhältnismäßig sein und
dürfen nicht gegen deut-
sche Interessen verstoßen.
Ausdrückliches Verbot der
Wirtschaftsspionage zur Er-
langung von Wettbewerbs-
vorteilen in kommerzieller
Hinsicht.
Besonderer Schutz von EU-
Bürgern, EU-Mitglieds-
staaten und EU-
Institutionen.
Ausdrückliches Verbot ei-
nes systematischen „Ring-
tauschs“ von Informationen
zur Umgehung nationaler
Restriktionen. Konkrete
Meldungen mit nachrich-
tendienstlicher Relevanz
müssen aber selbstverständ-
lich weiter ausgetauscht
werden können.
Externe Kontrolle der gesam-
ten Fernmeldeaufklärung
des BND durch eine erwei-
terte und massiv gestärkte
G10-Kommission. Bereits
existierende Kontrollbefug-
nisse der G10-Kommission
müssen auf die gesamte
Fernmeldeaufklärung aus-
geweitet werden. Neue
Kompetenzen, wie etwa die
Möglichkeit, Sachverständi-
ge einzusetzen, müssen
hinzukommen.
Verstärkte personelle Unter-
stützung der G10-
Kommission (juristisch,
technisch, nachrichten-
dienstlich) bei der Wahr-
nehmung ihrer Aufgaben
und Bestimmung eines
hauptamtlichen Daten-
schutzbeauftragten in der
G10-Kommission.
Zum Download des Eckpunk-
tepapiers geht es hier.
Die sachsen-anhaltischen SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag
Dr. Karamba Diaby, MdB
Tel.: 030-227-73460 [email protected]
Marina Kermer, MdB
Tel.: 030-227-75544 [email protected]
Burkhard Lischka, MdB
Tel.: 030-227-71908 [email protected]
Waltraud Wolff, MdB
Tel.: 030-227-72591 [email protected]
Deutscher Bundestag Platz der Republik
11011 Berlin
Unsere Bürgerbüros: Siehe S. 3
Impressum
Editorial
News aus dem Deutschen Bundestag Seite 2 von 3
Rund ein Drittel aller nach
Deutschland einreisenden
Flüchtlinge sind laut UNICEF
noch Kinder. Viele von ihnen
kommen ohne die Begleitung
ihrer Eltern oder eines ande-
ren Erwachsenen hier an.
Um bei der Betreuung junger
Flüchtlinge die Kommunen zu
unterstützen, hat das Bundes-
familienministerium ein neues
Programm gestartet. Ziel ist
es, Kommunen bei der Integ-
ration geflüchteter Kinder und
Jugendlicher zu unterstützen.
Willkommen bei Freunden: Bundesprogramm für junge Flüchtlinge
Ab Juli 2015 helfen regionale
Servicebüros der Deutschen
Kinder- und Jugendstiftung
Städten und Landkreisen da-
bei, junge Flüchtlinge in Kita
und Schule willkommen zu
heißen und beim Übergang
ins Berufsleben zu begleiten.
Sie bieten nicht nur Beratun-
gen und Qualifizierungen für
Mitarbeiter kommunaler Ein-
richtungen an, sondern unter-
stützen auch bei der Etablie-
rung lokaler Bündnisse aus
Behörden, Vereinen und
Flüchtlingseinrichtungen vor
Ort. Eine finanzielle Förde-
rung einzelner Projekte durch
das Programm findet nicht
statt. Weitere Auskünfte fin-
den sich auf:
willkommen-bei-freunden.de
6. Juli, ab 09.00 Sommertour mit Verena Späthe, MdL, Merseburg
7. Juli, 10.15 Besuch der Schule des zweiten Bildungsweges, Nietlebener Str. 4, Halle (Saale)
8. Juli, 18.00 Sommerfest des isw - Institut für Strukturpolitik & Wirtschafts-förderung, Restaurant Krug zum Grünen Kranze, Talstraße 37, Halle (Saale)
9. Juli, ab 10.00 Sommertour mit Katrin Budde, MdL, Halle (Saale)
14. Juli, ab 17.00 Podiumsdiskussion u.a. mit Dr. Melnyk (ukrainischer Bot-schafter) & Dr. Rolf Mützenich, MdB; Nationale Akademie der Naturwissenschaften – Leopoldina (angefragt)
15.-17. & 22. Juli, Sommertour u.a. mit Michael Dubberke, Saalekreis
27. Juli, 18.00 Sitzung der SPD-Stadtrats-fraktion, Ratshof, Halle (Saale)
Details zu den Sommertouren auf www.karamba-diaby.de
Marina Kermer, MdB
7. Juli, 19.00 Kreisvorstand des SPD-KV Stendal, Altstadthotel, Breite Straße 60, Stendal
8. Juli, 17.30 Festveranstaltung 25 Jahre DRK-Kreisverband Sangerhau-sen, DRK-Geschäftsstelle, Schartweg 11, Sangerhausen
9. Juli, 10.00 Fachgespräch zum DRK-Projekt Quartiersmanagement Altstadt Stendal, mit StS Anja Naumann, Arbeitsministerium Sachsen-Anhalt, DRK-Senioren- und Betreuungszent-rum, Fabrikstraße 5, Stendal
9. Juli, 11.15 Uhr Fachgespräch zum Pflegestär-kungsgesetz und zur Fachkräf-tesicherung, Johanniterhaus Lutherstift, Uppstall 12, Stendal
13. Juli - 18. Juli Sommertour 2015 durch die Altmark, Altmarkkreis Salzwe-del und Landkreis Stendal
13. Juli, 14.00 Uhr Eröffnung „Haus der Flüsse“ zur Bundesgartenschau, Elb-straße 2, Havelberg
22. - 24. Juli Sommertour Mansfelder Land, Landkreis Mansfeld-Südharz und Saalekreis (Betreuungs-wahlkreis)
Details zu den Sommertouren auf www.marina-kermer.de
Industrie 4.0:
Positionspapier der SPD-Fraktion Der Begriff Industrie 4.0 ist in
aller Munde, aber es wird
längst nicht immer dasselbe
darunter verstanden. Ein Posi-
tionspapier der SPD-Fraktion
beschreibt die Chancen dieser
industriellen Revolution.
Aus Sicht der SPD-Fraktion ist
Industrie 4.0 ein Megatrend,
der klassische Geschäftsmo-
delle und -prozesse verändern
und neue schaffen wird. Kern
ist die vollständige Digitalisie-
rung von Produktionsprozes-
sen, bei denen nicht mehr nur
Mensch und Maschine mitei-
nander interagieren, sondern
auch Maschinen und Produkte
untereinander kommunizieren.
Diese Entwicklung wird nicht
nur die Produktion selbst und
damit zusammenhängende
Dienstleistungen, sondern
auch die Art und Weise, wie
viele Menschen in Deutsch-
land arbeiten, grundlegend
verändern. Ein Fokus sozial-
demokratischer Politik für In-
dustrie 4.0 liegt daher auf den
Fragen von Aus- und Weiter-
bildung und der Zukunft der
Mitbestimmung in den Unter-
nehmen. Die Beschäftigten in
der Produktion und in den
damit zusammenhängenden
Dienstleistungen sollen mit
der Geschwindigkeit der Digi-
talisierung Schritt halten kön-
nen. Nur über starke Mitbes-
timmungsrechte kann ein
Weg von technischer Revolu-
tion zu sozialem Fortschritt
gefunden werden.
Gleichzeitig dürfen wir den
technologischen und unter-
nehmerischen Kern des The-
mas nicht vernachlässigen:
Wir wollen Industrie 4.0 vo-
rantreiben: durch den Ausbau
der digitalen Infrastruktur, die
Unterstützung der Wirtschaft
bei Normierungs- und Stand-
ardisierungsprozessen, die
Förderung von Forschungs-
anstrengungen und die Un-
terstützung von IT-Startups.
Für unsere Industrie mit ihren
breiten Wertschöpfungsketten
bietet Industrie 4.0 große
Chancen. Für die SPD-
Fraktion ist dabei wichtig,
dass der Mensch in den intel-
ligenten Fabriken in den Mit-
telpunkt der Debatte rückt.
Zum Download des Papiers
geht es hier.
Auswahl unserer (partei-) öffentlichen
Termine in Sachsen-Anhalt
4. Juli, 14.00 Kinderfest des SPD Orts-vereins Magdeburg-Stadtfeld, Spielplatz Europaring, Magdeburg
7. Juli, 11.00 Symbolischer erster Spatenstich – Bau neuer Schallschutzwand gegen Schienenlärm, DB-Haltepunkt Felgeleben, Wiener Platz/Siedlerstraße, Schönebeck
8. Juli, 10.00 Fachgespräch zur gewünschten Ortsumfahrung B 244, Ratswaage im Rathaus, Marktplatz 1, Wernigerode
8. Juli, 17.00 Sitzung des Ausschusses für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten der Landeshauptstadt, Altes Rathaus, Alter Markt 6, Magdeburg
9. Juli, 14.00 Sitzung des Stadtrates, Altes Rathaus, Alter Markt 6, Magdeburg
10. Juli, 16.00 Bootstaufe beim THW-Ortsverband Magdeburg, An der Enckekaserne 7, Magdeburg
Waltraud Wolff, MdB
8. Juli, 16.00 Sitzung des Kreistages Landkreis Börde, Gerikestr. 104, Haldensleben
9. Juli, 17.00 Sitzung des SPD-Landesvorstandes, Bürgelstr. 1, Magdeburg
14. Juli, 10.30 Sommer-Lesereise mit Migrantenkinder im Lesecafè des SKZ, August-Bebel-Straße, Burg
15. Juli, 10.00 Sommer-Lesereise mit Hortkindern der Erich-Kästner-Grundschule, Waldring 112, Haldensleben
15. Juli, 15.00 Beratung der Arbeitsgruppe „Hausärzte“, Rathaus, August-Bebel-Straße, Wolmirstedt
26. Juli, 15.00 Vorstandssitzung der Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung, Landesverband Sachsen- Anhalt e.V., Ackerstr. 16, Magdeburg
Dr. Karamba Diaby, MdB
Auswahl unserer (partei-) öffentlichen
Termine in Sachsen-Anhalt
Burkhard Lischka, MdB
News aus dem Deutschen Bundestag Seite 3 von 3
Die 1950 geborene amerika-
nische Installationskünstlerin
Jenny Holzer hat für Nordein-
gangshalle des Reichstags-
gebäudes eine Stele mit digi-
talen Leuchtschriftbändern
geschaffen, auf denen Reden
von Reichstags- und Bundes-
tagsabgeordneten aus der
Zeit von 1871 bis 1999 von
unten nach oben ablaufen.
Zwischenrufe innerhalb der
Reden sind ebenso festgehal-
ten. Sie erscheinen in „Blink-
schrift“ und sollen so die Leb-
haftigkeit und das Recht auf
freie Meinungsäußerung im
Deutschen Bundestag sym-
bolisieren.
Die Reden wurden von der
Künstlerin ausgewählt und zu
Themenblöcken zusammen-
gestellt. Die Künstlerin hat
rund 450 Reden aneinander-
gereiht, so dass die Reden
etwa 20 Tage lang ununter-
brochen ohne Wiederholung
ablaufen können.
Die auf der Stele zur De-
ckenmitte hin aufsteigenden
Parlamentsreden bilden sym-
bolisch einen tragenden Pfei-
ler des Parlamentes als des
Hauses der politischen Rede
(von lat. „parlare“ = reden).
Besonders beeindruckend
wirkt die Leuchtstele abends,
Kunst im Deutschen Bundestag:
„Installation für Reichstagsgebäude“ im Nordeingang des Reichstagsgebäudes
von Jenny Holzer
Dr. Karamba Diaby, MdB Große Märkerstraße 6 06108 Halle Große Steinstraße 58 06108 Halle
Tel.: 0345 – 68 278 441/442 Fax: 0345 – 68 278 443
MitarbeiterInnen: Franca Meye [email protected]
Marcel Muschter [email protected]
www.karamba-diaby.de
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Marina Kermer, MdB Stadtseeallee 1 39576 Stendal
Tel.: 03931 – 58 93 289
Mitarbeiter: Jacob Beuchel Henning Lehmann [email protected]
Kylische Str. 54d 06526 Sangerhausen
www.marina-kermer.de
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Burkhard Lischka, MdB Bürgelstr. 1 39104 Magdeburg
Tel.: 0391-50965475 Fax: 0391-50965476
Mitarbeiter: Christian Hausmann Dennis Hippler [email protected]
www.burkhard-lischka.de
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Waltraud Wolff, MdB Bahnhofstraße 18 39326 Wolmirstedt
Tel.: 039201-21201 Fax: 039201-29101
Mitarbeiterinnen: Eva Marquardt Annette Wilke
Collegienstraße 59a 06886 Lutherstadt Wittenberg
Mitarbeiter: Reinhard Rauschning Tel.: 03491 - 61 38 20 Fax: 03491 - 61 38 21 www.waltraud-wolff.de
künstlerischen Ausdrucksmit-
teln Wesen und Geschichte
des Parlamentarismus in
Deutschland.
Jenny Holzer begann ihre
künstlerische Laufbahn mit
Texten und Essays. Ab 1977
zeigte sie auf Plakaten, Häu-
serwänden oder mit Neonre-
klamen sog. „Truisms“ (Bin-
senwahrheiten). Deren lapi-
dare Mitteilungen sollen in
einer von Werbetexten und
anderen optischen Signalen
dominierten Umwelt ein In-
nehalten und Nachdenken
bewirken.
Ihre Arbeiten sind daher me-
dienkritisch, indem sie auf-
fordert, die täglichen Werbe-
botschaften nicht unreflektiert
auf sich einwirken zu lassen.
Auch mit der Leuchtstele und
den Schriftbändern im
Reichstagsgebäude greift
Jenny Holzer bewusst auf ein
Kommunikationsmittel zu-
rück, das den Menschen von
heute aus ihrer täglichen
Umgebung, von Bahnhöfen,
von den Börsennachrichten,
aus Zügen und Bussen oder
von der Werbung her vertraut
ist.
JA, ich will den Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten regelmäßig per Email erhalten !
Name:……………………………………………………………………………………………………………….
Email: ……………………………………………………………………………………………………………….
Diesen Abschnitt bzw. diese Angaben bitte an: SPD-Mitglied ? ja - nein per Fax: 030-227 70166 oder: per Email: [email protected] oder: per Brief: Waltraud Wolff, MdB; Deutscher Bundestag, Platz der Republik; 11011 Berlin.
Unsere Bürgerbüros:
© DBT
wenn ihre Außenbegrenzung
durch die Dunkelheit nicht
mehr sichtbar ist und daher
nur noch die aufleuchtenden
Worte der Reden das
Gewölbe zu tragen scheinen.
Gleichzeitig spiegeln sie sich
vielfach gebrochen in den
Glaswänden der Nordein-
gangshalle. So reflektiert
Jenny Holzer im wörtlichen
und im übertragenen Sinne
bildkräftig mit den ihr eigenen
