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News aus dem Deutschen Bundestag Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Aus dem Inhalt: Editorial S. 1 Elbkonferenz der SPD-Bundestags- fraktion in Magdeburg S. 1 Fraktionsüber- greifender Antrag zum Reformations- jubiläum 2017 S. 2 Masterplan der SPD-Fraktion zum Ausbau der Ganztagsschulen S. 2 Dt. Bundestag: Tag der Ein- und Ausblicke am 4. September S. 3 31. August 2011 Ausgabe 8/2011 Für die schwarz-gelbe Koali- tion ist Halbzeit zumindest wenn sie die volle Legislatur- periode von vier Jahren auch tatsächlich durchhält und bietet ein Trauerspiel! Wann hat es das schon ein- mal gegeben, dass ein Alt- Kanzler aus der eigenen Par- tei die Kanzlerin öffentlich kri- tisiert, der Bundespräsident ebenfalls Mitglied der eigenen Partei öffentlich ihre Politik rügt und Abgeordnete der ei- genen Fraktion an zentralen politischen Inhalten zweifeln und zwar alle gleichzeitig. Als wäre das nicht Armuts- Liebe Genossinnen und Genossen! Sehr geehrte Damen und Herren! Elbkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion in Magdeburg Auf breite Resonanz stieß die von der SPD-Bundes- tagsfraktion in Magdeburg veranstaltete Elbkonferenz. Rund 50 Experten aus Politik, Wirtschaft und Natur- schutz diskutierten ob und wie wirtschaftliche Interessen und Umweltschutz sich miteinander vereinbaren lassen. Waltraud Wolff und Gustav Herzog setzen auf Konsens. Ökologische Aufwertung und Schifffahrt sind gleichzeitig möglich. Elbe und Saale waren die schmutzigsten Flüsse Europas. Das hat sich grundsätzlich geändert. zeugnis genug wird tagelang in den eigenen Reihen über eine Ablösung des Außenmi- nisters diskutiert und speku- liert. Als Opposition könnten wir darüber spotten, sofern es sich um „klassisches politi- sches Sommertheater“ han- deln würde. Leider befinden wir uns aber in einer Situ- ation in der Deutschland und Europa eine ent- und ge- schlossene, führungsstarke und respektierte deutsche Regierung dringest nötig hät- te. Höchste Zeit, dass Deutschland wieder vernünf- tig regiert wird! Wir sind zu- versichtlich, dass die Wähler- Innen bei den beiden Land- tagswahlen im September deutliche Zeichen setzen werden! Herzliche Grüße Daran gilt es weiter zu arbeiten. Der Elbe-Saale- Kanal war nicht Gegenstand der Diskussion. Jedoch geht Finanzminister Bullerjahn davon aus, dass sich der Bau wegen der leeren Kassen des Bundes von selbst erledigen werde. Die sachsen-anhaltischen SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag Burkhard Lischka, MdB Tel.: 030-227-71908 [email protected] Silvia Schmidt, MdB Tel.: 030-227-73109 [email protected] Waltraud Wolff, MdB Tel.: 030-227-72591 [email protected] Deutscher Bundestag Platz der Republik 11011 Berlin Unsere Bürgerbüros: Siehe S. 3 Impressum Editorial Weitergehende Infos: Ökologische Aufwertung der Elbe und binnenschifffahrtliche Nutzung Eckpunktepapier von Waltraud Wolff und Gustav Herzog: http://www.burkhard-lischka.de/wp- content/uploads/2011/08/SPD_Eckpunkte_Elbe-Zukunft_Herzog_Wolff_08-2011.pdf Artikel zur Elbkonferenz in der Volksstimme vom 27. August: http://www.volksstimme.de/nachrichten/sachsen_anhalt/422880_Umweltschutz-oder-Ausbau- Zukunft-der-Elbe-bleibt-unklar.html v.l.n.r.: Jens Bullerjahn, Finanzminister Sachsen-Anhalt; Gustav Herzog, MdB; Burkhard Lischka, MdB; Waltraud Wolff, MdB; Magnus Wessel, NABU; Thomas Menzel, Leiter Wasser- u. Schifffahrtsdirektion Ost

News aus dem Deutschen Bundestag (Ausgabe 08/2011)

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Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Silvia Schmidt und Waltraud Wolff.

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Page 1: News aus dem Deutschen Bundestag (Ausgabe 08/2011)

News aus dem

Deutschen Bundestag Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten

Aus dem Inhalt:

• Edi tor ia l S. 1

• Elbkonferenz der

SPD-Bundestags-

fraktion in

Magdeburg S. 1

• Fraktionsüber-

greifender Antrag

zum Reformations-

jubiläum 2017 S. 2

• Masterplan der

SPD-Fraktion

zum Ausbau der

Ganztagsschulen S. 2

• Dt. Bundestag:

Tag der Ein- und

Ausblicke am

4. September S. 3

31. August 2011 Ausgabe 8/2011

Für die schwarz-gelbe Koali-

tion ist Halbzeit – zumindest

wenn sie die volle Legislatur-

periode von vier Jahren auch

tatsächlich durchhält – und

bietet ein Trauerspiel!

Wann hat es das schon ein-

mal gegeben, dass ein Alt-

Kanzler aus der eigenen Par-

tei die Kanzlerin öffentlich kri-

tisiert, der Bundespräsident –

ebenfalls Mitglied der eigenen

Partei – öffentlich ihre Politik

rügt und Abgeordnete der ei-

genen Fraktion an zentralen

politischen Inhalten zweifeln –

und zwar alle gleichzeitig.

Als wäre das nicht Armuts-

Liebe Genossinnen und Genossen!

Sehr geehrte Damen und Herren!

Elbkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion in

Magdeburg Auf breite Resonanz stieß

die von der SPD-Bundes-

tagsfraktion in Magdeburg

veranstaltete Elbkonferenz.

Rund 50 Experten aus

Politik, Wirtschaft und Natur-

schutz diskutierten ob und

wie wirtschaftliche Interessen

und Umweltschutz sich

miteinander vereinbaren

lassen.

Waltraud Wolff und Gustav

Herzog setzen auf Konsens.

Ökologische Aufwertung und

Schifffahrt sind gleichzeitig

möglich. Elbe und Saale

waren die schmutzigsten

Flüsse Europas. Das hat sich

grundsätzlich geändert.

zeugnis genug wird tagelang

in den eigenen Reihen über

eine Ablösung des Außenmi-

nisters diskutiert und speku-

liert.

Als Opposition könnten wir

darüber spotten, sofern es

sich um „klassisches politi-

sches Sommertheater“ han-

deln würde. Leider befinden

wir uns aber in einer Situ-

ation in der Deutschland und

Europa eine ent- und ge-

schlossene, führungsstarke

und respektierte deutsche

Regierung dringest nötig hät-

te. Höchste Zeit, dass

Deutschland wieder vernünf-

tig regiert wird! Wir sind zu-

versichtlich, dass die Wähler-

Innen bei den beiden Land-

tagswahlen im September

deutliche Zeichen setzen

werden!

Herzliche Grüße

Daran gilt es weiter zu

arbeiten. Der Elbe-Saale-

Kanal war nicht Gegenstand

der Diskussion. Jedoch geht

Finanzminister Bullerjahn

davon aus, dass sich der

Bau wegen der leeren

Kassen des Bundes von

selbst erledigen werde.

Die sachsen-anhaltischen SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag

Burkhard Lischka, MdB

Tel.: 030-227-71908 [email protected]

Silvia Schmidt, MdB

Tel.: 030-227-73109 [email protected]

Waltraud Wolff, MdB

Tel.: 030-227-72591 [email protected]

Deutscher Bundestag

Platz der Republik 11011 Berlin

Unsere Bürgerbüros:

Siehe S. 3

Impressum

Editorial

Weitergehende Infos:

Ökologische Aufwertung der Elbe und binnenschifffahrtliche Nutzung – Eckpunktepapier von Waltraud Wolff und Gustav Herzog: http://www.burkhard-lischka.de/wp-content/uploads/2011/08/SPD_Eckpunkte_Elbe-Zukunft_Herzog_Wolff_08-2011.pdf Artikel zur Elbkonferenz in der Volksstimme vom 27. August: http://www.volksstimme.de/nachrichten/sachsen_anhalt/422880_Umweltschutz-oder-Ausbau-Zukunft-der-Elbe-bleibt-unklar.html

v.l.n.r.: Jens Bullerjahn, Finanzminister Sachsen-Anhalt; Gustav Herzog, MdB; Burkhard Lischka, MdB; Waltraud Wolff, MdB; Magnus Wessel, NABU; Thomas Menzel, Leiter Wasser- u. Schifffahrtsdirektion Ost

Page 2: News aus dem Deutschen Bundestag (Ausgabe 08/2011)

News aus dem Deutschen Bundestag Seite 2 von 3

Kürzlich haben die Frak-

tionen von SPD, CDU/CSU,

FDP und Grüne einen

gemeinsamen Antrag zum

Reformationsjubiläum in den

Deutschen Bundestag

eingebracht. Mit der

gemeinsamen Einbringung

des Antrags machen die

Fraktionen deutlich, dass die

Lutherdekade und das

Reformationsjubiläum 2017

ein sowohl kirchliches als

auch kulturgeschichtliches

Ereignis von Weltrang ist und

Deutschland als Gastgeber-

land sich angemessen

präsentieren soll.

Mit dem Antrag wird die

Bundesregierung aufge-

fordert, sich aktiv bei der

Ausgestaltung der Luther-

dekade und des Reforma-

tionsjubiläums zu beteiligen.

So sollen beispielsweise die

bedeutenden historischen

Fraktionsübergreifender Antrag zum

Reformationsjubiläum 2017

Dieser Tage hat der Deut-

sche Industrie- und Handels-

kammertag darauf hingewie-

sen und er hat Recht: Ohne

eine verlässliche Betreuung

in Kita und Schule bleibt die

Vereinbarkeit von Familie

und Beruf Wunschdenken.

Die SPD-Bundestagsfraktion

fordert daher den Ausbau der

Ganztagesschulen in

Deutschland und spätestens

von 2020 an den Rechtsan-

spruch auf einen Ganztages-

platz. Nur dann können wir

den Kindern und Jugendli-

chen neben der verlässlichen

Masterplan der SPD-Bundestagfraktion zum

Ausbau der Ganztagsschulen

Orte der Reformation bei

bestehenden Förderpro-

grammen des Bundes im

Bereich des Denkmal-

schutzes berücksichtigt

werden.

Vom Bund finanzierte

Institutionen wie die Kultur-

stiftung des Bundes und

geförderte Mittlerorgani-

sationen deutscher Kultur-

politik wie die Goethe-

Institute sollen die Luther-

dekade und das Refor-

mationsjubiläum stärker in

ihre Arbeit einbeziehen und

die Geschäftsstelle „Luther

2017“ in der Lutherstadt

Wittenberg soll für ihre Arbeit

mit ausreichenden Kapa-

zitäten versehen werden.

Desweiteren wird die Bun-

desregierung aufgefordert,

sich auf europäischer Ebene

dafür einzusetzen, dass die

Lutherdekade und das

Reformationsjubiläum in den

entsprechenden Programmen

der Europäischen Kommis-

sion stärker verankert und

berücksichtigt werden, wie

auch den Antrag der Kultus-

ministerkonferenz, das

Thema „Stätten der Refor-

mation“ für das „Europäische

Kulturerbesiegel“ anzu-

melden, entsprechend zu

unterstützen.

Im Kulturhaushalt sind für die

Vorbereitung des Reforma-

tionsjubiläums seit dem Jahr

2011 jährlich fünf Millionen

Euro eingeplant.

Dabei werden die verschie-

denen Initiativen des Bundes

im Hinblick auf die besondere

kulturpolitische Bedeutung

des Reformationsjubiläums

vom Beauftragten der

Bundesregierung für Kultur

und Medien koordiniert.

Betreuung auch eine besse-

re individuelle Förderung in

der Schule sichern.

Es geht um mehr Zeit für zu-

sätzliche Sprachförderung

und Hausaufgaben, für at-

traktive, spannende Angebo-

te und die Projektarbeit mit

kommunalen Bildungsakteu-

ren. Deshalb will die SPD

das erste erfolgreiche Ganz-

tagsschulprogramm weiter-

entwickeln.

Dabei brauchen die Schulen

mehr Mitspracherecht. Vor

allem die qualitative Verbes-

serung - damit verbunden

mehr qualifiziertes Personal -

muss im Vordergrund stehen.

Die SPD-Bundestagsfraktion

hat Eckpunkte in einem

"Masterplan Ganztagsschule

2020" vorgelegt und ist

bereit, für den weiteren

qualitativen Ganztagsschul-

ausbau zusätzliche Mittel des

Bundes aufzuwenden.

Burkhard Lischka, MdB 3. September 2011, 11.00

Eröffnung 10. Calbenser Bollen-

festes, Marktplatz, Calbe/Saale.

10. September 2011, 11.00

THW-Bürgerfest, Stadtpark, Hein-

rich-Heine-Platz 1, Magdeburg.

10. September 2011, 14.00

Mitgliedervollversammlung SPD

Salzlandkreis, FH Anhalt, Strenz-

felder Allee 28, Bernburg/Saale.

14. September 2011, 13.00

Stadtmission, Tag der Offenen

Tür, Leibnizstraße 48, Magdeburg.

23. September 2011, 16.00

Klausurtagung SPD-Landesvor-

stand, Ernst-Reuter-Haus, Mag-

deburg (Fortsetzung Samstag).

Silvia Schmidt, MdB 2. September 2011, 18.00

Diskussion zur Parteireform mit

Andrea Nahles, RAMADA-Hotel,

Hansepark 2, Magdeburg.

10. September 2011, 09.30

Mitgliedervollversammlung SPD-

KV MSH, Teichstr. 2, Beyer-

naumburg/ OT Ohtal.

12. September 2011, 18.15

SPD-Landesvorstand, Bürgelstr.

1, Magdeburg.

16. September 2011, 18.00

SPD-Kreisparteitag BLK, Hotel

Amadeus, Pretzscher Straße 20,

Osterfeld.

17. September 2011, 10.00

Landesparteirat, Ort: n.n.

30. September 2011, 18.00

SPD-Kreisparteitag SK,

Schlossgartensalon, Merseburg.

Waltraud Wolff, MdB 2. September 2011, 18.00

Diskussion zur Parteireform mit

Andrea Nahles , RAMADA-Hotel,

Hansapark 2, Magdeburg.

3. September 2011, 10.00

Frauensportaktionstag, Kurfürst-

Joachim-Friedrich-Gymnasium,

Schwimmbadstr, Wolmirstedt.

14. September 2011, 13.30

Verbandstag VdW/VdWg "Woh-

nen braucht Verlässlichkeit", Mari-

tim-Hotel, Riebeckplatz 4, Halle.

14. September 2011, 19.30

Biederitzer Bürgerforum mit Wolf-

gang Tiefensee, MdB und Bun-

desminister a.D., Hotel Zur Alten

Oberförsterei, Harnackstr.,

Biederitz.

15. September 2011, 9.00

Unternehmerfrühstück mit Fi-

nanzminister Jens Bullerjahn und

Wolfgang Tiefensee, MdB, Stadt-

halle, Platz des Friedens 1, Burg.

Auswahl unserer (partei-) öffentlichen

Termine in Sachsen-Anhalt:

Weitergehende Infos:

„Masterplan Ganztagsschule 2020“ Eckpunkte der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion: http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_datei/0,,13717,00.pdf

Weitergehende Infos:

Antrag der Fraktionen von SPD, CDU/CSU, FDP und Bündnis90/Die Grünen:

Das Reformationsjubiläum im Jahre 2017 – Ein Ereignis von Weltrang (Drucksache 17/6465):

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/064/1706465.pdf

Page 3: News aus dem Deutschen Bundestag (Ausgabe 08/2011)

News aus dem Deutschen Bundestag Seite 3 von 3

Der Bundestag öffnet seine

Türen am Sonntag, 4. Sep-

tember 2011, für die Öffent-

lichkeit. Die Besucher kön-

nen zwischen 9 und 20 Uhr

beim Tag der Ein- und Aus-

blicke das Reichstagsgebäu-

de, das Paul-Löbe-Haus und

das Marie-Elisabeth-Lüders-

Haus im Berliner Parlaments-

viertel besichtigen und dabei

auch mit Abgeordneten ins

Gespräch kommen. Letzter

Einlass ist 19 Uhr.

Im Reichstagsgebäude prä-

sentieren sich den ganzen

Tag über auf der Fraktions-

ebene und in Fraktionsräu-

men die fünf Bundestagsfrak-

tionen.

Der Besucherdienst infor-

miert ab 9 Uhr auf der Besu-

chertribüne im Plenarsaal in

Vorträgen von etwa 15 Minu-

ten Dauer über den Deut-

Deutscher Bundestag:

Tag der Ein- und Ausblicke am 4. September

Burkhard Lischka, MdB

Bürgelstr. 1 39104 Magdeburg Tel.: 0391-50965475 Fax: 0391-50965476

Mitarbeiter: Christian Hausmann

Pfännerstraße 35 39218 Schönebeck Tel.: 03928-769344 Fax: 03928-769343

Collegienstraße 59a 06886 Lutherstadt Wittenberg

[email protected]

www.burkhard-lischka.de

----------

Silvia Schmidt, MdB

Entenplan 1 06217 Merseburg

MitarbeiterInnen: Lars Resenberger Karin Gerste

Tel.: 03461-275690 Fax: 03461-275688

[email protected]

Kylische Straße 54d 06526 Sangerhausen

MitarbeiterInnen: Kristian Cierpka

Antje Albrecht

Tel.: 03464-279791 Fax: 03464-279791

www.silviaschmidt.de

----------

Waltraud Wolff, MdB

Bahnhofstr. 18 39326 Wolmirstedt

Mitarbeiterinnen: Eva Marquardt Annette Wilke

Tel.: 039201-21201 Fax: 039201-29101

[email protected]

www.waltraud-wolff.de

schen Bundestag.

Das umfangreiche Pro-

gramm an diesem Tag um-

fasst u.a. die Möglichkeit

zum Gespräch mit den Vize-

präsidenten des Deutschen

Bundestages, darüber hin-

aus führen zahlreiche Bun-

destagsausschüsse Podi-

umsdiskussionen zu aktuel-

len Themen durch.

Das vollständige Programm,

welches auch zahlreiche An-

gebote speziell für Kinder

und Jugendliches beinhaltet,

ist im Internet auf der Seite

des Deutschen Bundestages

abrufbar.

JA, ich will den Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten regelmäßig per Email erhalten !

Name:……………………………………………………………………………………………………………….

Adresse:…………………………………………………………………………………………………………….

Email: ……………………………………………………………………………………………………………….

Diesen Abschnitt bzw. diese Angaben bitte an: SPD-Mitglied ? ja - nein per Fax: 030-227 70166 oder: per Email: [email protected] oder: per Brief: Waltraud Wolff, MdB; Deutscher Bundestag, Platz der Republik; 11011 Berlin.

Unsere Bürgerbüros:

Hinter die Kulissen des Parlaments können Besucher beim Tag der

Ein- und Ausblicke am 4. September blicken (Foto: DBT/Kummerow)

Weitergehende Infos:

Flyer mit dem vollständigen Programm „Tag der Ein- und Ausblicke“: http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2011/35304491_kw31_tea/TEA_infoflyer.pdf Die SPD-Abgeordneten beim „Tag der Ein- und Ausblicke“: http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,53296,00.html