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News aus dem

Deutschen Bundestag Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten

Aus dem Inhalt:

• Edi tor ia l S. 1

• Verbesserungen in der Palliativ- und Hospizver-sorgung S. 2

• Bundesfreiwilligen-dienst für Flücht- linge gestartet S. 2

• Vor 20 Jahren: Verhüllung des Reichstags-

gebäudes S. 3

1. Dezember 2015 Ausgabe 11/2015

Die Terroranschläge von Pa-

ris haben uns alle tief ge-

schockt. Nicht nur, weil die

Terroristen mit äußerster Bru-

talität vorgegangen sind und

wahllos wehrlose Menschen

getötet haben. Sondern auch,

weil wir natürlich wissen, dass

dies Anschläge sind, die uns

alle treffen sollen. Und wir na-

türlich auch wissen, dass sie

auch in Berlin oder anderswo

in Deutschland hätten passie-

ren können.

Eine offene, freiheitliche und

demokratische Gesellschaft

ist leicht verwundbar. Bei aller

Trauer und Bestürzung dürfen

wir aber nicht dem Reflex ver-

fallen und unsere offene Ge-

sellschaft zu opfern. Denn

dann hätte dieser Terrorismus

gesiegt.

Liebe Genossinnen und Genossen!

Sehr geehrte Damen und Herren!

Verbesserungen in der Palliativ - und Hospiz -

versorgung beschlossen Mit Verbesserungen in der

Palliativ- und Hospizversor-

gung will die Große Koalition

Menschen in ihrer letzten Le-

bensphase unterstützen. Un-

heilbar Kranke und alte Men-

schen sollen besser und indi-

vidueller betreut werden. Da-

bei geht es vor allem darum,

ihre Schmerzen zu lindern

und ihnen Ängste vor dem

Sterben zu nehmen.

Augenblicklich gibt es in

Deutschland im Bereich der

Palliativ- und Hospizversor-

gung 1500 ambulante Diens-

te, 195 stationäre Hospize,

neun Kinderhospize und 250

Palliativstationen. Darüber

hinaus engagieren sich

100.000 Ehrenamtliche in der

Begleitung Schwerkranker

und Sterbender.

Allerdings müssen wir bereit

sein, den „Islamischen Staat“

(IS) mit aller Entschlossen-

heit zu begegnen. Gegen

den IS selbst helfen keine

Wörter oder Argumente und

schon gar nicht der Rückzug

ins Schneckenhaus, sondern

nur eine gemeinsame, ent-

schlossene Reaktion - nicht

nur von Deutschlands, son-

dern von der gesamten Staa-

tengemeinschaft.

An dieser Stelle wollen wir

auch Helmut Schmidt erin-

nern, der im vergangenen

Monat von uns gegangen ist.

Hamburgs Erster Bürger-

meister Olaf Scholz hat es

mit wenigen Worten auf den

Punkt gebracht: „Wir haben

einen Giganten verloren“

(Rede von Olaf Scholz als

Text bzw. Video).

Helmut Schmidt hat Deutsch-

land und auch die SPD we-

sentlich geprägt. Wohl selten

ist in Deutschland einem Po-

litiker so viel Respekt und

Vertrauen entgegengebracht

worden. Aus gutem Grund ist

er Vorbild für viele.

Wir verneigen uns in Respekt

und Dankbarkeit vor ihm.

Wir wünschen eine besinnli-

che und friedliche Advents-

zeit!

Für die Landesgruppe

Vorsitzende

Anfang November hat der

Bundestag den Gesetzent-

wurf zur Verbesserung der

Hospiz- und Palliativversor-

gung in Deutschland be-

schlossen, dem neben den

Koalitionsfraktionen auch die

Fraktion von Bündnis 90/Die

Grünen zugestimmt hat.

Die Palliativmedizin wird nun

Bestandteil der Regelversor-

gung der gesetzlichen Kran-

kenversicherung (GKV). Um

die Qualität in der Palliativ-

versorgung zu verbessern,

ÄrztInnen zusätzlich zu quali-

fizieren und die Netzwerkar-

beit mit anderen an der Ver-

sorgung beteiligten Berufs-

gruppen und Einrichtungen

zu fördern, sollen Ärzteschaft

und GKV zusätzlich vergüte-

te Leistungen vereinbaren.

Die sogenannte Spezialisierte

Ambulante Palliativversorgung

(SAPV) soll flächendeckend

verbreitet werden. Die Kran-

kenkassen werden dazu ver-

pflichtet, die PatientInnen bei

der Auswahl von Angeboten

der Palliativ- und Hospizver-

sorgung individuell zu beraten.

Die finanzielle Ausstattung

stationärer Kinder- und Er-

wachsenen-Hospize wird ver-

bessert. Dazu wird der Min-

destzuschuss der Kranken-

kassen ansteigen.

Für Hospize soll der Tages-

satz pro betreutem Versicher-

ten um 25 Prozent von derzeit

rund 198 Euro auf rund 261

Euro erhöht werden.

Fortsetzung S. 2

Die sachsen-anhaltischen SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag

Dr. Karamba Diaby, MdB

Tel.: 030-227-73460 karamba.diaby@bundestag.de

Marina Kermer, MdB

Tel.: 030-227-75544 marina.kermer@bundestag.de

Burkhard Lischka, MdB

Tel.: 030-227-71908 burkhard.lischka@bundestag.de

Waltraud Wolff, MdB

Tel.: 030-227-72591 waltraud.wolff@bundestag.de

Deutscher Bundestag Platz der Republik

11011 Berlin

Unsere Bürgerbüros: Siehe S. 3

Impressum

Editorial

News aus dem Deutschen Bundestag Seite 2 von 3

Außerdem werden die Kran-

kenkassen künftig 95 Prozent

statt wie bisher 90 Prozent

der zuschussfähigen Kosten

tragen.

Bei Kinderhospizen über-

nimmt die Krankenkasse be-

reits heute 95 Prozent. Dass

der Eigenanteil in Höhe von

fünf Prozent beibehalten wer-

den soll, entspricht dem

Wunsch der Hospizverbände.

Denn so werde sichergestellt,

dass der Charakter der vom

bürgerschaftlichen Ehrenamt

und Spenden getragenen

Hospizbewegung erhalten

bleibe, heißt es.

Die Zuschüsse für ambulante

Hospizdienste sollen neben

den Personalkosten auch die

Sachkosten berücksichtigen

(z. B. Fahrtkosten der ehren-

amtlichen Mitarbeiter). Darü-

ber hinaus soll ein angemes-

senes Verhältnis von haupt-

und ehrenamtlichen Mitarbei-

tern sichergestellt werden.

Außerdem soll die ambulante

Hospizarbeit in stationären

Pflegeeinrichtungen stärker

berücksichtigt werden. Kran-

Palliativversorgung Fortsetzung von S. 1

kenhäuser sollen Hospiz-

dienste mit Sterbebegleitun-

gen auch in ihren Einrichtun-

gen beauftragen können.

Sterbebegleitung soll auch

Bestandteil des Versorgungs-

auftrages der gesetzlichen

Pflegeversicherung werden.

Pflegeheime sollen dazu

Kooperationsverträge mit

Haus- und Fachärzten ab-

schließen. ÄrztInnen, die sich

daran beteiligen, erhalten da-

für eine zusätzliche Vergü-

tung. Außerdem sollen Pfle-

geheime und Einrichtungen

für Behinderte ihren Bewoh-

nern eine Planung zur indivi-

duellen medizinischen, pfle-

gerischen, psychosozialen

und seelsorgerischen Betreu-

ung in der letzten Lebenspha-

se organisieren können. Auch

diese Leistungen sollen von

den Krankenkassen finanziert

werden.

Weitergehende Infos:

Gesetzesentwürfe: Drs. 18/5170, 18/6585

Debatte im Dt. Bundestag: im Protokoll, als Video

9. Dezember, 18.30 Fraktion vor Ort: „Braunkohle - Energieträger der Vergangen-heit – chemischer Grundstoff der Zukunft?“ mit Ulrich Freese, Rüdiger Erben und Dr. Christoph Mühlhaus, Institut für Wirtschaftsforschung Halle, Kleine Märkerstraße 8, Halle

13. Dezember, 16.00 Besuch des Weihnachts-konzerts des Männerchors Zwintschöna, Kirche St. Anna, Dieskau

18. Dezember, 18.00 Besuch der Interkulturellen Weihnachtsfeier, Am Stadion 5, Halle

19. Dezember, 19.00 Besuch der Weihnachtsfeier der Deutsch-Französischen-Gesellschaft, Restaurant Haus und Hof, Bernburger Str. 14, Halle

Marina Kermer, MdB 5. Dezember, 10.00 Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Liste zur Landtagswahl 2016, Stadthaus Wittenberg, Mauerstraße 18, Lutherstadt Wittenberg

5. Dezember, 18.00 Jahresabschluss des Kreis-fachverbands Fußball Altmark, Hotel "Schwarzer Adler", Kornmarkt 5, Stendal

6. Dezember, 11.00 Advents-Bürger-Café, Einladung an alle, die Marina Kermer im Medien-Quiz erkannt haben und an jene, die sie kennen-lernen möchten!, „Jeetze-Café“, Breite Straße 19/21, Salzwedel

8. Dezember, 16.15 Vortrag „Auf dem Weg zum Präventionsgesetz - Bericht aus dem Innenleben des Deutschen Bundestages“, Ringvorlesung „Gesundheits-förderung und Frühe Hilfen - neue Leitbilder für Bildung, Gesundheits- und Jugendhilfe" des Fachbereichs Angewandte Humanwissenschaften, Hochschule Magdeburg-Stendal, Audimax, Osterburger Str. 25, Stendal

9. Dezember, 11.00 Besuch des IBB Institut für Berufliche Bildung AG Röxer Str. 1, Stendal

9. Dezember, 15.00 Aktion „Wir würdigen Ehrenamt – Beteiligung in den Regionen“ Marina Kermer mit Landtags-kandidatin Jana Schweizer Eiscafé „Zur alten Scheune“ Lohteich 26, Salzwedel

Bundesfreiwilligendienst für Flüchtlinge gestartet Der Bund wird im Rahmen

des Bundesfreiwilligendiens-

tes (BFD) bis zu 10.000 neue

Bundesfreiwilligendienstplätze

finanzieren. Ab sofort können

Wohlfahrtsverbände und

Kommunen die neuen Ein-

satzplätze im Rahmen des

Bundesfreiwilligendienstes mit

Flüchtlingsbezug beim Bun-

desamt für Familie und zivil-

gesellschaftliche Aufgaben

(BAFzA) oder bei den BFD-

Zentralstellen anmelden.

Mögliche Tätigkeiten sind bei-

spielsweise:

Betreuung und Unterstüt-

zung von Flüchtlingen bei ih-

rer Unterbringung und Ver-

sorgung (z.B. in Flüchtlings-

einrichtungen),

Unmittelbare Unterstützung

und Hilfe für Flüchtlinge bei

ihrer gesellschaftlichen In-

tegration im Alltag (z.B. als

Integrationslotsin und Integ-

rationslotse, als Begleitung

zu Behördengängen und

Arztbesuchen, als Überset-

zungshelferin und Überset-

zungshelfer),

Betreuung und Unterstüt-

zung von Flüchtlingen im

Bildungsbereich (z. B. Kitas,

Schulen, Erwachsenenbil-

dungsformate),

Betreuung und Unterstüt-

zung von Flüchtlingen im in-

tegrationsorientierten Frei-

zeitbereich (Sport, Kultur,

Jugendarbeit),

Koordinierung und Organi-

sation von bürgerschaftli-

chem Engagement zu

Gunsten von Flüchtlingen

(z.B. Sortierung und Weiter-

gabe von Sachspenden,

Lebensmittelverteilung, Ein-

satzplanung von ehrenamt-

lichen Helfern)

Weitere Informationen zum

Sonderprogramm gibt es hier.

Auswahl unserer (partei-) öffentlichen

Termine in Sachsen-Anhalt

3. Dezember, 14.00 Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg, Altes Rathaus, Alter, Markt 6, Magdeburg

5. Dezember, 10.00 SPD-Landesparteitag mit Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl 2016, Stadthaus Wittenberg, Mauerstr. 18, Lutherstadt Wittenberg

9. Dezember, 10.15 Besuch des Landesverbandes der AG 60plus in der SPD, Ernst-Reuter-Haus, Bürgelstr. 1, Magdeburg

9. Dezember, 13.30 Adventsnachmittag beim Frauenprojekt 40plus, Immermannstr. 40, Magdeburg

9. Dezember, 16.30 Besuch Vitopia, Herrenkrug 2, Magdeburg

12. Dezember, Jahresabschlussfeier des THW Ortsverbandes Magdeburg, An der Enckekaserne 7, Magdeburg

Waltraud Wolff, MdB

4. Dezember, 18.00 Barbara-Feier der K + S Kali GmbH Zielitz, Katharinen-Kirche, Kirchplatz 1, Wolmirstedt

7. Dezember, 17.30 FES-Veranstaltung zum Thema: „Konflikte lösen: Gesellschaftliche Anforderungen in der Landwirtschaft annehmen“, Landhaus Auerbachs Mühle, An der Mühle 2, Wolmirstedt

9. Dezember, 9.00 Weihnachtliche Vorleseaktion in der Förderschule „Miteinander“, Bahnhofstr. 8a, Wefensleben

9. Dezember, 15.00 Vorstandssitzung der Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung, LV Sachsen-Anhalt e.V., Ackerstr. 16, Magdeburg

18. Dezember, 18.30 Weihnachtsfeier des SPD-Ortsvereins Wolmirstedt/Elbe-Heide, Gaststätte „Zum Kicker“, Farsleber Str. 17, Wolmirstedt

Dr. Karamba Diaby, MdB

Auswahl unserer (partei-) öffentlichen

Termine in Sachsen-Anhalt

Burkhard Lischka, MdB

News aus dem Deutschen Bundestag Seite 3 von 3

Vor 20 Jahren, im Sommer

1995, realisierte Christo mit

seiner Frau Jeanne-Claude

das nicht nur in Deutschland

sondern weltweit mit großer

Aufmerksamkeit verfolgte

Kunstprojekt „Verhüllter

Reichstag“.

Mehr als fünf Millionen Men-

schen besuchten den

„Wrapped Reichstag“ wäh-

rend der rund zweiwöchigen

Verhüllung. Anschließend

begann der Umbau des

Reichstagsgebäudes. Vier

Jahre später zog der Deut-

sche Bundestag von Bonn

nach Berlin.

© DBT/Jens Liebchen

Vorausgegangen war eine in-

tensive, jahrzehntelange De-

batte über das Kunstprojekt,

die ihren förmlichen Ab-

schluss erst im Februar 1994

mit einer Abstimmung der

Abgeordneten fand, in der

292 Parlamentarier für und

223 gegen die Umsetzung

des Projektes votierten.

20 Jahre nach der Verhüllung

ist im Reichstagsgebäude ei-

ne Ausstellung mit rund 400

Exponaten über das Projekt

Ausstellung:

Verhüllung des Reichstagsgebäudes durch

Christo und Jeanne-Claude vor 20 Jahren Dr. Karamba Diaby, MdB Große Märkerstraße 6 06108 Halle Große Steinstraße 58 06108 Halle

Tel.: 0345 – 68 278 441/442 Fax: 0345 – 68 278 443

MitarbeiterInnen: Franca Meye karamba.diaby.ma02@bundestag.de

Marcel Muschter karamba.diaby.ma04@bundestag.de

www.karamba-diaby.de

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Marina Kermer, MdB Stadtseeallee 1 39576 Stendal

Tel.: 03931 – 58 93 289

Mitarbeiter: Jacob Beuchel Henning Lehmann marina.kermer@bundestag.de

Kylische Str. 54d 06526 Sangerhausen

www.marina-kermer.de

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Burkhard Lischka, MdB Bürgelstr. 1 39104 Magdeburg

Tel.: 0391-50965475 Fax: 0391-50965476

Mitarbeiter: Christian Hausmann Dennis Hippler burkhard.lischka.wk@bundestag.de

www.burkhard-lischka.de

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Waltraud Wolff, MdB Bahnhofstraße 18 39326 Wolmirstedt

Tel.: 039201-21201 Fax: 039201-29101

Mitarbeiterinnen: Eva Marquardt Annette Wilke

waltraud.wolff.wk@bundestag.de

Collegienstraße 59a 06886 Lutherstadt Wittenberg

Mitarbeiter: Reinhard Rauschning Tel.: 03491 - 61 38 20 Fax: 03491 - 61 38 21 www.waltraud-wolff.de

Die Ausstellung wird durch

eine Leihgabe eines Unter-

nehmers ermöglicht, der die

Objekte dem Deutschen

Bundestag für die Dauer von

zunächst 20 Jahren zur Ver-

fügung stellt.

© DBT/Jens Liebchen

Die rund 400 Exponate sind

auf der Präsidialebene des

Reichstagsgebäudes zu be-

sichtigen. Besucher können

die Christo-Exponate auf

Wunsch an Wochenenden im

Rahmen der Kunst- und Ar-

chitekturführungen im Bun-

destag mit den Schwerpunk-

ten im Reichstagsgebäude

(Führungsbeginn 11.30 Uhr),

Paul-Löbe-Haus (14 Uhr)

oder Jakob-Kaiser-Haus (16

Uhr) nach vorheriger Anmel-

dung besichtigen.

Anmelden können sich

Besucher über die Online-

Anmeldung, aber auch per

Fax (030/227-36436) oder

per Post (Deutscher Bundes-

tag, Besucherdienst, Platz

der Republik 1, 11011 Ber-

lin).

JA, ich will den Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten regelmäßig per Email erhalten !

Name:……………………………………………………………………………………………………………….

Email: ……………………………………………………………………………………………………………….

Diesen Abschnitt bzw. diese Angaben bitte an: SPD-Mitglied ? ja - nein per Fax: 030-227 70166 oder: per Email: lg-st.spd@bundestag.de oder: per Brief: Waltraud Wolff, MdB; Deutscher Bundestag, Platz der Republik; 11011 Berlin.

Unsere Bürgerbüros:

zu sehen sein, die Christo

selbst gestaltet hat.

Die Exponatesammlung do-

kumentiert den Weg von der

Idee, das Parlamentsgebäu-

de zu verhüllen, bis hin zur

Umsetzung. Zahlreiche Ent-

würfe des Künstlerpaares

sind zu sehen, die von ganz

einfachen Entwürfen aus frü-

hen Jahren bis hin zu letzten

Zeichnungen kurz vor dem

Beginn der Arbeiten reichen.

Auch Fotos, Modelle und Ori-

ginalteile gehören zu der

Sammlung.

Ein besonders beeindrucken-

des Exponat der Dokumenta-

tion ist das große Modell des

verhüllten Reichstagsgebäu-

des und seiner Umgebung,

das in einem der repräsenta-

tiven Turmeckzimmer aufge-

stellt ist.

Es ist ein Modell aus dem

Jahre 1981, mit dem Christo

jahrelang für seine Idee ge-

worben hat. Unmittelbar hin-

ter dem Modell des Reichs-

tagsgebäudes ist noch die

Mauer zu sehen, die einst Ost

und West trennte.

© DBT/Jens Liebchen