News & Stories 11-2012

News & StoriesInformationen der Jungen Union Sachsen-Anhalt 11 - 2012 www.julsa.de

Junge Union ganz oben!Brockenwanderung der Jungen Union Sachsen-Anhalt, Harz und Goslar

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Politischer Herbst - Herausforderung für die Junge Union

Liebe Freundinnen und Freunde,

auch in diesem Sommer haben wir uns als Junge Union nicht aus-geruht. In viele Veranstaltungen der Kreisverbände und des Landesver-bandes haben wir junge und frische Angebote interessierten jungen Leuten unterbreitet. Jetzt gilt es, den Schwung des Sommers mit in den politischen Herbst zu nehmen.

Wir arbeiten am Grundsatzprogramm der CDU Sachsen-Anhalt, vieler-orts fi nden Kreisparteitage statt. Auch der CDU-Landesparteitag und nicht zuletzt unser Landestag in Zichtau erfordern unsere ganze Auf-merksamkeit. Dies gilt insbesondere für die inhaltliche Ausrichtung die-ser Höhepunkte innerparteilicher Gemeinsamkeit.

Klar ist aber auch, dass wir auch weiterhin unsere CDU von der Notwen-digkeit einer Verjüngung auf allen Ebenen überzeugen müssen. Dabei sage ich aber auch, dass wir dies nur gemeinsam erreichen können. Wichtig ist letztendlich, dass alle Berücksichtigung fi nden müssen und nicht nur die Lautesten.

Denn dies macht unseren Ruf als Volkspartei aus. Das dürfen wir nicht aus den Augen verlieren, um auch bei den Bundestagswahlen im kom-menden Jahr erfolgreich sein zu können. Während sich andere inhaltlich und personell gerade entzaubern, müssen wir hier überzeugen.

Sven SchulzeLandesvorsitzender der Jungen Union und Mitglied im CDU-Landesvorstand

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Junge Union auf Brockenwanderung

Bereits zum 18. Mal lud die Junge Uni-on zu ihrer traditionellen Brockenwan-derung ein. Gemeinsam fanden sich Mitglieder der JU Sachsen-Anhalt, der JU Harz und der JU Goslar zusammen. Die Wanderung fand bei bestem Son-nenschein und guter Laune statt. The-matisch standen in diesem Jahr die touristische Zusammenarbeit zwischen Sachsen-Anhalt und Niedersachsen im Harz im Mittelpunkt.

Nach den Grußworten des JU-Lan-desvorsitzenden Sven Schulze und den Kreisvorsitzenden Stephan Hemp und Christoph Ponto, standen hierzu der Landtagsabgeordnete und Harzer CDU-Kreisvorsitzende Ulrich Thomas sowie Landtagsabgeordneter Rudolf Götz und Goslarsche CDU-Kreisvor-sitzende als fachkundige Referenten zur Verfügung. Dabei betonten beide ebenso wie der Wernigröder Stadrat André Weber, dass die Entwicklung und Umsetzung touristischer Pläne den ge-meinsamen Interessen dienen muss.

Nach Einkehr beim Brockenwirt und deftiger Erbsensuppe fanden sich die Teilnehmer dann an der höchsten Stel-le beim Brockenstein zum Gruppenfoto zusammen.

Bilder auf S. 28

Liebe Freundinnen und Freunde,

Frischluft ist seit über 20 Jahren der Kinder- und Ju-gendverband in Deutsch-land und nun auch in Sach-sen-Anhalt vertreten.

Wir sehen uns als Sprach-rohr für die Rechte von Kindern und Jugendlichen. Wir kommen aus der Pra-xis, organisieren Freizei-ten, bieten Euch Raum für politische Bildung, Qualifi -zierung und internationale Arbeit. Wir wollen Anstö-ße in die Gesellschaft ge-ben - aus dem Blickwinkel der jungen Generation. Als Vorsitzende von Frischluft Sachsen-Anhalt lade ich Dich ein: mach mit. Sei Teil dieser Bewegung.

Für weitere Informationen stehe ich Dir gerne unter der E-Mail: [email protected] zur Verfügung.

Liebe Grüße

Freya Gergs

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Am 12. Mai veranstaltete die Junge Union Sachsen-Anhalt ihren Kom-munalkongress in Halle (Saale). Zu dem einstimmig beschlossenen Antrag „Kommunalfinanzen ge-recht und leistungsorientiert ge-staltet“, erklärt der JU-Landesvor-sitzende der Jungen Union, Sven Schulze: „Die Kommunalfinan-zen gehören zweifelsohne zu den schwierigsten politischen Feldern, wie ja die aktuellen Diskussionen zur Neugestaltung des Finanzaus-gleichsgesetzes (FAG) beweisen. In diesem Zusammenhang se-hen wir als JU Sachsen-Anhalt die avisierte Zeitschiene für die Einführung eines neuen FAG sehr

kritisch. So fehlen bis jetzt die entsprechenden Vergleichszahlen und die Zeit von knapp drei Mo-naten ist für die parlamentarische Diskussion eines so wichtigen The-mas deutlich zu kurz begriffen.“

Vorher stellten sich u.a. der Mi-nister für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht MdL, der Bundestags-abgeordnete Dieter Stier sowie der Hallenser CDU-Kreisvorsitzende und Oberbürgermeisterkandi-dat, Bernhard Bönisch MdL, den durchaus kritischen Fragen der Anwesenden.

JU-Kommunalkongress in Halle(Saale)

Seit Monaten ist Europa das beherrschende Thema in den Medien. Eu-ro-Bonds, Staatsschuldenkrise, Rettungsschirme: Über die Zukunft Eu-ropas und die Zukunft unserer gemeinsamen Währung – samt dem be-sonnenen Agieren unserer Kanzlerin – werden wir tagtäglich informiert. Die Krise beherrscht die Medien und bestimmt unser Bild von Europa. Die Frage, ob hinsichtlich der ungewissen Zukunft von EU und Euro in Brüssel überhaupt noch gearbeitet wird, stellt sich indes seit letztem Donnerstag nicht mehr: Die Kommission tut, so scheint es, trotz Krise geräuschlos ihren Dienst. Sie bewegt sich also doch. Wenn alle Welt Eu-ropa nur noch mit dem Wort Krise verbindet, wäre das die einmalige Ge-legenheit für die Kommission, als „Hüterin der Verträge“ ein bürgerna-hes, zukunftsträchtiges und problemlösendes Europa zu präsentieren. Der Landesvorsitzende der Jungen Union, Sven Schulze, stellt jedoch enttäuscht fest: „Die Kommission agiert mit ihrem Vorschlag, dass ältere Autos in Zukunft jedes Jahr zum TÜV müssen, äußerst ungeschickt. Sie fördert damit eine durch die Krise schon weit verbreitete EU-Skepsis und verhilft eher dem Wort ‚Eurokraten‘ zu neuem Ansehen denn der EU als Projekt für Frieden, Freiheit und Wohlstand.“ Technische Mängel sei-en, so Sven Schulze weiter, nur für weit unter ein Prozent der Autounfälle verantwortlich. Die Verantwortung und Schuld für Unfälle und Verkehrs-tote liege stattdessen immer noch überwiegend beim Fahrer selbst.

„Nach der Aufregung um Krümmungsgrade für Gurken und Bananen und vor dem Hintergrund der aktuellen Krise kann man nur kopfschüt-telnd gen Brüssel blicken. Auch und insbesondere die Kommission muss sich ihrer gesamteuropäischen Verantwortung bewusst wer-den und keine anti-europäischen Affekte durch überbordende bürokratische Vorgaben forcieren“, mahnt Sven Schulze.

Abschließend stellt Sven Schulze fest: „Es ist beruhi-gend, zu wissen, dass die Kommission auch in der Kri-se ihren Dienst tut. Beunruhigend ist jedoch die falsche Richtung, in die sich die Kommission mit dem Vorschlag einer jährlichen HU bewegt, die letztendlich nur eine Ab-zocke für die Autofahrerinnen und Autofahrer bedeutet!“


JU-Kommunalkongress in Halle(Saale) …und sie bewegt sich doch – nur in die falsche Richtung!

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Phlipp Mißfelder zu Gast in MagdeburgAuf gemeinsame Einladung der Jungen Union Sachsen-Anhalt und

des CDU-Kreisverbandes Magdeburg sprach der JU-Bundesvorsit-zende und CDU-Präsdiumsmitglied Philipp Mißfelder MdB am 20.11. in Magdeburg zum Thema „Die CDU 10 Monate vor der Bundestags-wahl“. In seiner Begrüßung stellte der Kreisvorsitzende der CDU Mag-deburg, Tobias Krull, klar, dass sich die Union zwar derzeit in einem Umfragehoch befindet aber das 10 Monate im politischen Leben ein kleine Ewigkeit sein können und das man sich auf keinen Fall auf den aktuellen Zahlen als Partei ausruhen dürfe. Dieser Aussage stimm-te Philipp Mißfelder vollumfänglich zu und forderte zugleich die Lei-stungen der aktuellen Bundesregierung nicht kleinzureden sondern öffentlich deutlich zu machen was die schwarz-gelbe Koalition alles erreicht hat. Die Arbeitslosenquote unter 3 Millionen, so viele Arbeits-verhältnisse wie nie zuvor seit der friedlichen Revolution und eine Haus-haltssituation von der die meisten anderen europäischen Staaten nur träumen können – eine Leistungsbilanz die sich sehen lassen kann.

„Wir müssen als Union eine klare Sprache sprechen und auch die The-men klar besetzen mit denen uns die Bevölkerung verbindet. Dazu ge-hört vor allem auch die innere Sicherheit.“, so der JU-Bundesvorsitzen-de. Des weiteren erklärte er, dass Politik heute immer mehr nicht nur mit politischen Programmen sondern vor allem über Köpfe vermittelt wird. Die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel mit ihrem hohen Ansehen in der Bevölkerung ist hier für die Union ein Erfolgsgarant. In der folgenden Diskussion, souverän moderiert vom CDU-Bundestagsdirektkandidaten Tino Sorge, wurde unter anderem darüber debattiert wie es gelingen kann den Menschen die Botschaften und Ziele der Union besser zu ver-mitteln.

In seinem Schlusswort dankte der JU-Landesvorsitzende Sven Schulze dem JU-Bundesvorsitzenden Philipp Mißfelder für die deutlichen Worte der er gefunden hat um die aktuelle politische Lage darzustellen. Er ver-sprach das die JU Sachsen-Anhalt mit voller Kraft und mit mit dem ge-wohnten Engagement den Bundestagswahlkampf zu führen. Neben Mit-gliedern der CDU-Magdeburg und der Jungen Union fanden u.a. auch die stellv. CDU-Landesvorsitzende Heike Brehmer MdB und der CDU-Landesgeschäftsführer Mario Zeising den Weg zu der Veranstaltung.


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Junge Union besucht Burg Schlanstedt

Die Junge Union Halberstadt nutzte das das sonnig-warme Wetter, um die Burg Schlanstedt zu besuchen. In Begleitung des CDU-Ortsvorsit-zenden, Meinolph Weigmann, wurden die Jugendlichen von der Familie Brümmer empfangen. Auch die Schlanstedter Ortsbürgermeisterin, Ire-ne Markworth, nahm sich für einen kurzen Besuch Zeit, um die Nach-wuchspolitiker in dieser atemberaubenden Kulisse zu begrüßen. Nach einem kurzen Gespräch mit ihr, stand eine Führung durch die Burg auf dem Plan.

Dabei stellte Angela Brümmer nicht nur die Burg mit ihrer Geschichte vor, sondern erklärte auch ihr Tourismuskonzept, mit welchem sie beim landesweiten Businessplanwettbewerb von „ego-BUSINESS“ gleich zweifach ausgezeichnet wurde. Besonders begeistert waren die Betei-ligten von dem Ausblick, der sich vom Burgturm aus über den gesamten Huy offenbarte. „Ich hoffe, dass dieses kulturelle Wahrzeichen dem Huy noch lange erhalten bleibt und dass das ambitionierte Tourismusprojekt von Frau Brümmer erfolgreich wird“ sagte Daniel Szarata, Stadtrat der Stadt Halberstadt.

Wieder sicher im Burghof angekommen, fanden sich die Jugendlichen im Anschluss zur Ortsverbandssitzung zusammen, welche durch Kaf-fee und hauseigenen Kuchen verfeinert wurde. Zum Schluss bedankte sich der Ortsvorsitzende Felix Schlamm bei der Familie Brümmer für die gastfreundliche Unterstützung sowie den interessanten Nachmittag.

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News & Stories

Der Ver-g l e i c h zwischen M o t o r -sport und Politik ist

vielleicht im ersten Augenblick et-was befremdlich - schaut man al-lerdings genauer hin, lassen sich durchaus Parallelen erkennen. Im Motorsport ist es für die Teams von enormer Bedeutung, dass lange vor einer Saison feststeht, wie das Profil und die Beschaffenheit der Pneus sind, denn sie haben einen wesentlichen Einfluss auf die Per-formance des gesamten Paketes.

Und an dieser Stelle sind wir wie-der in der Politik. Versteht man eine Partei mit ihren Gliederungen, Mit-gliedern, Abgeordneten und nicht zuletzt Wählern z.B. als ein kom-plexes Formel-1-Fahrzeug, so ist die richtige Reifenwahl, also die Bildung eines aussagekräftigen Profils, wohl einer der relevante-sten Faktoren, um ein Rennen bzw. eine Wahl zu gewinnen. Ein gutes Beispiel dafür ist die Landtagswahl in Schleswig-Holstein. Wolfgang Kubicki war bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein zwar der große Wahlgewinner. Aber aus-schlaggebend blieb selbst im ganz auf seine Person zugeschnittenen Wahlkampf letztlich das Wahlpro-gramm. Spitzenkandidaten mö-gen „ziehen“, entscheidend ist und

bleibt die Programmatik.

Will die CDU auch in Zukunft die einzig verbleibene Volkspartei sein, ist ein erkennbares und überzeu-gendes Profil somit unerlässlich. Denn nur eine klare Programma-tik ermöglicht Abgrenzung und schafft zugleich Erwartungssicher-heit – sowohl bei den Mitgliedern, als auch bei den Wählerinnen und Wählern. Andere Parteien haben ihre eigenen Erfahrungen mit dem Problem eines aufgeweichten Pro-gramms. Enttäuschung über un-klare Programmatik wird schlicht abgestraft. Erinnern wir uns nur an die letzte Bundestagswahl: Die SPD errang bundesweit gerade einmal 23 % und erlitt einen Stimmenver-lust von mehr als 11 Prozentpunk-ten. In Sachsen-Anhalt halbierte sie sich praktisch auf nicht einmal 17 % der Zweitstimmen. Die SPD wurde abgestraft! Die „Agenda 2010“ hat Deutschland zweifelsfrei wettbewerbsfähiger gemacht, war zugleich aber auch alles andere als eine sozialdemokratische Poli-tik. Die vormaligen Wähler der SPD erkannten ihre SPD einfach nicht wieder – und wählten gar nicht oder gleich die SED-Nachfolger. Von diesem Vertrauensverlust hat sich die SPD bis heute nicht erholt. Zwar schwächelt die Linke, aber neuerdings profitieren die Piraten von der programmatischen Wehr-losigkeit der Sozialdemokraten.

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Dass das aktuelle Profil der CDU den Wähler nicht überzeugt, ver-deutlicht einmal mehr die kata-strophal verlorene Landtagswahl in NRW. Trotz allem sind die CDU und ihre Schwesterpartei CSU die einzigen Parteien, die dem ent-standenen Linksblock in Deutsch-land noch Widerstand entgegen-zusetzen vermögen. Als letzte ernstzunehmende konservative Kraft, welche für Familie, Soziale Marktwirtschaft und Freiheit ein-tritt, müssen wir ab heute bis zur nächsten Bundestagwahl alles da-für tun, dieses konservative Wer-tegerüst als Gegenentwurf zum „Wünsch Dir was Programm“ der Linken deutlich zu machen. Nur so können wir verhindern, dass sich die Niederlage von 1998 und deren dramatische Folgen wiederholen. Der noch anhaltende Vorsprung, den die CDU in Meinungsumfragen auf Bundesebene vor der SPD hat, darf kein Anlass sein, das Profil zu vernachlässigen. Die Schwäche der anderen generiert immer nur relative Stärke. Der FDP gelang der Wiedereinzug in den nordrhein-westfälischen Landtag auch, weil viele Unionswähler klare program-matische Aussagen eher bei den Liberalen als bei der Union zu fin-den glaubten. Daher muss die CDU ihr Programm schärfen und weiter-entwickeln. Vor allem konservative Ansichten erscheinen mehr und mehr Mangelware. Insbesondere in der Bundespolitik sollten kon-

servative Meinungen daher nicht nur diskutiert, sondern auch offen-siv vertreten werden. Wir müssen uns nicht verstecken. Stattdessen können, sollten und müssen wir vor einem möglichen Linksruck warnen und für unsere eigenen politischen Konzepte werben. Das schließt die Reihen und mobilisiert zweifelsohne auch diejenigen, die einen konservativen Kurs längerer Zeit vermissen.

Unsere konservativen Überzeu-gungen dürfen wir nicht aufgeben. Verlieren wir unseren Kompass, wissen wir nicht mehr, wo es lang-gehen soll, verlieren wir unsere Wähler ebenso. Umso bedeuten-der erscheint das neue Grundsatz-programm des Landesverbandes. Es bleibt zu hoffen, dass die Pro-grammdiskussion voller Leiden-schaft innerhalb unserer Partei ge-führt wird. Es gilt, nicht die Asche aufzubewahren, sondern die Flam-me weiterzugeben. Diese Chance sollten wir nutzen und engagiert darüber diskutieren. Scheuen wir uns nicht davor, unser konservati-ves Profil weiterzuentwickeln, denn um Sachsen-Anhalt, Deutschland und schließlich auch Europa auf dem richtigen Kurs zu halten, be-darf es klarer Vorstellungen und ei-ner leidenschaftlichen Einstellung.

Daniel Szarata, Beisitzer JU-Landesvorstand

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Die Gewinner des diesjährigen Deutsch-Polnischen Sprachwett-bewerbs besuchten die Landes-hauptstadt Magdeburg. Sie hatten sich gegen über 1.700 Mitbewerbe-rinnen und Mitbewerber aus ganz Polen durchgesetzt.

Zu Beginn des Besuchs begrüßte der Vorsitzende der CDU-Land-tagsfraktion André Schröder die Schüler samt einiger Betreuerin-nen im Landtag und präsentierte Ihnen auch den Plenarsaal. Unter-stützt durch seine Fraktionskolle-gen Angela Gorr und Markus Kurze beantworte er einige Fragen bzgl. der Parlamentsarbeit.Anschließend ging es zum Al-ten Rathaus, wo der CDU/BfM-Ratsfraktionsvorsitzende Wigbert Schwenke und der Fraktionsge-schäftsführer Tobias Krull nicht nur Wissenswertes über die Kommu-nale Selbstverwaltung berichteten ,sondern auch einen ersten Ein-blick in die Magdeburger Stadtge-schichte gaben.Diese wurde dann bei der an-schließenden Stadtführung dem Ehrenstadtrat und Stadtführer aus Leidenschaft, Eberhard Seifert, vertieft.

Gewinner des Sprachwettbewerbs zu Gast in Sachsen-Anhalt


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Für den Ballenstedter Gymnasiasten Chri-stoph Liese beginnt in dieser Woche ein in-teressanter Lebensabschnitt. Für zehn Mo-nate wird Christoph, der gerne einmal Arzt werden möchte, in die Vereinigten Staaten von Amerika gehen.

Als Teilnehmer am parlamentarischen Pa-tenschaftsprogramm des Deutschen Bun-destages und dem amerikanischen Kon-gress wird er in Omaha, im Bundesstaat Nebraska, in einer Gastfamilie leben und zur Schule gehen. Für diese spannende Zeit hat die CDU-Bundestagsabge-ordnete Heike Brehmer ihn zusammen mit dem Ballenstedter Bürger-meister Dr. Knoppik alles Gute wünschen können.

Auch über Facebook werden Heike Brehmer und ihr „Patenschüler“ nun künftig in Kontakt bleiben. Für einen politisch interessierten jungen Menschen ist es natürlich interessant, auch die amerikanischen Präsi-dentschaftswahlen live und ungefiltert mit erleben zu können. Um auch den amerikanischen Gasteltern die deutsche Politik ein wenig näher zu bringen, hat die Bundestagsabgeordnete ein Buch über die CDU/CSU Bundestagsfraktion als Abschiedsgeschenk übergeben.

In den USA leben und lernen - Der Bundestag macht es möglich

Impressum News&StoriesKontakt/V.i.S.P.: JU– Landesverband Sachsen-AnhaltFürstenwallstrasse 17 - 39104 MagdeburgTel: 0391-56668761 - Fax: 0391-5666830 - E-Mail: [email protected]: André Weber, Tommy Wachsmuth, Sven Schulze, Thomas Genz, Katharina Weber, Tobias Krull, Christian Tylsch, Steve Jantos, Holger Wegener, Mandy Bruchmüller

Alle Artikel in Eigenverantwortung des jeweiligen Autors.

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Aus den Bundeskommissionen – Kommission Landwirtschaft, Ver-braucherschutz und Umweltpolitik

Die vergangenen beiden Treffen der Kommission Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Umwelt-politik der Jungen Union Deutsch-lands, standen ganz im Zeichen der artgerechten Tierhaltung. Beim Treffen in Niedersachsen wurde zuerst das „Lehr- und Forschungs-gut Ruthe“ besucht, welches mo-derne, konventionelle und gleich-zeitig nachhaltige Nutztierhaltung betreibt und als eine von wenigen Einrichtungen in Deutschland die verschiedenen Haltungsformen bei Rindern, Schweinen, Legehennen und Mastgeflügel untersucht. Im Anschluss daran gab es Gesprä-che u.a. mit dem Vizepräsidenten der Landwirtschaftskammer in Niedersachsen, Gerhard Schwet-je, und dem agrarpolitischen Sprecher der niedersächsischen Landtagsfraktion, Clemens Große Macke. Dieser ist mittlerweile auch zum agrarpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen in Deutschland gewählt worden. Das Amt übernahm er von Bernhard Daldrup MdL aus Sachsen-Anhalt, der nach vielen Jahren nicht noch einmal kandidierte.

Ein Hauptfokus lag bei diesem Treffen auf dem niedersächsischen Tierschutzplan, eine 2011 verab-schiedete Initiative, die sich nun in der Umsetzung befindet. Er soll die Haltungsbedingungen von Nutz-tieren verbessern. Hierfür wurden Arbeitsgruppen gebildet, deren Vorstellungen in einem Lenkungs-ausschuss gebündelt wurden. Dabei wurden Vertreter aus be-rufsständischen Organisationen, Wirtschaftsverbänden, Tierschutz-organisationen, des Handels, der Verbraucherzentrale, Behörden, Kirchen und Wissenschaftler ge-hört.

Im Rahmen der Grünen Woche in Berlin, der deutschlandweit wich-tigsten Veranstaltung der Landwirt-schaft und Ernährungswirtschaft, traf sich die Bundeskommission erneut und nahm sich insbeson-dere der Thematik Lebensmittelsi-cherheit an. Es wurde hierbei auf-

Tierschutz auf der Agenda

Julia Schulze-Scheffler,stellv. JU-Landesvorsitzende


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gezeigt, dass eine wettbewerbs-fähige Produktion von qualitativ hochwertigen Lebensmitteln zu verbraucherfreundlichen Preisen möglich ist und Deutschland als Vorreiter in Sachen Tierschutz in Europa den Stellenwert weiter aus-bauen wird. In 2012 sollte das The-ma gezielt weiter verfolgt werden.

„Sachsen-Anhalt ist ein Bundes-

land mit relativ geringem Tierbe-satz. Nichtsdestotrotz zeigen die Debatten und Bürgerinitiativen gegen den Bau neuer Tierhal-tungsanlagen auch hierzulande zwei Dinge: erstens, dass die Öf-fentlichkeitsarbeit beim Thema Tierhaltung verbessert werden muss und zweitens, dass speziell auf Bundesebene die gesetzlichen Rahmenbedingungen überprüft werden müssen“, so Julia Scheff-ler, stellv. JU-Landesvorsitzende und Mitglied der Bundeskommis-sion.

Hochzeitskinder:

Der JU-Landesvorstand gratuliert Julia recht herzlich zu ihrer Hochzeit! Auch JU-Landesvorsitzender Sven Schulze gab seiner Kathleen im August das Ja-Wort!

Zum Tag des Kindes findet seit vielen Jahren auf dem Gelände des Klosters Helfta in Eisleben das große Kinderfest der JU Mans-felder Land / Mansfeld-Südharz statt. Die Junge Union Mansfeld-Südharz hatte dieses Fest auch in diesem Jahr initiiert und in Zu-sammenarbeit mit der Volksküche GmbH organisiert.

So konnte Steve Jantos von der Jungen Union MSH bei der Eröff-nung über 2500 Kinder begrüßen. Bei einem gemeinsamen Rund-gang mit Priorin M. Agnes Fabian-ek wurden die über 50 Anlaufsta-tionen für die Kinder, an welchen mehr als 300 zumeist ehrenamtli-che Helfer tätig waren, mit vielen Überraschungen besichtigt.

Tag des Kindes im Kloster Helfta

Vom 29. Juli bis 4. August nahm die Junge Union an einem Jugendaus-tausch des „Deutsch-Polnischen Jugendwerkes“ teil. An dem Pro-jekt beteiligten sich, neben der deutschen Gruppe mit vielen Mit-gliedern der Jungen Union Harz, auch Teilnehmer aus der Ukraine und Polen.

Den Beginn der Reise markier-te ein eintägiger Aufenthalt in der Stadt Poznan, der mit einer inter-essanten Besichtigung der wun-derschönen Altstadt abgerundet wurde. Am Nachmittag wurde die Reise per Zug in ein kleines pol-nisches Dorf namens Prokopow fortgesetzt. Dort angekommen er-warteten uns bereits die Jugendli-chen aus Polen und der Ukraine.

„Von Berührungsängsten war von Anfang an kaum etwas zu spü-ren. Diese Projekte sind großartig, um ungezwungen und in lockerer Atmosphäre Jugendliche unter-schiedlicher Kulturen zusammen-zubringen“, sagt Felix Schlamm, Ortsvorsitzender der Jungen Union

Halberstadt, der erstmals an dieser Fahrt teilnahm. In der kommenden Woche stand vor allem die Work-shoparbeit im Vordergrund. Dabei wurden in internationalen Grup-pen Informationen zu den Part-nerregionen und -organisationen aufbereitet, um eine gemeinsame Homepage über das Projekt zu er-stellen. Der Zusammenhalt der Ju-gendlichen und das gegenseitige Verständnis sowie die Integration aller Teilnehmer wurde dadurch gefördert.

Auch ein gemeinsamer Ausfl ug in die 90km entfernte Stadt Breslau, dem heutigen Wrocław, inklusive eines Stadtrundganges bei strah-lendem Sonnenschein stand auf dem Programm. Besonders be-eindruckend war dabei der Be-such des Panoramabildes von Racławice. Dieses zeigt den Sieg der polnischen über die russische Armee 1794 in der Schlacht bei Racławice unter Führung des pol-nischen Generals Tadeusz Konci-uszko und gilt als eines der meist-besuchten Ausstellungen in Polen.

Deutsch-Polnische-Ukrainische-Begegnung

Am Ende der Wo-che waren sich alle einig, dass der Austausch ein großer Erfolg war, der im nächsten Jahr unbe-dingt wiederholt werden sollte. Viele Freundschaften sind ent-standen, die Dank internationaler sozialer Netzwerke problemlos ge-pflegt werden können.

„Die Junge Union freut sich, ihren Mitgliedern solche Höhepunkte der politischen Arbeit anbieten zu können, denn die neuen Freund-schaften, Erfahrungen und Ein-drücke die man erhält, dienen unserem Ziel eines gemeinsamen Europas“, so Daniel Szarata, Lan-desvorstandsmitglied der Jungen Union Sachsen-Anhalt abschlie-ßend.

Felix SchlammReiseteilnehmer und JU-Ortsvorsitzender Halberstadt


Deutsch-Polnische-Ukrainische-Begegnung

Laura Stoll gewählt

Bei der Wahl zum neu-en Bundesvorstand der Jungen Union in Rostock wurde Philipp Mißfelder MdB, der die Junge Union Deutsch-lands seit 10 Jahren führt, mit über 86% als Bundesvorsitzender bestätigt.

Auch Laura Stoll wurde als Kandi-datin der Jungen Union Sachsen-Anhalt erneut als Beisitzerin in den Bundesvorstand der Jungen Union gewählt und vertritt dort die Inter-essen des Landesverbandes.

Zu den ersten Gratulanten der 10-köpfigen Delegation der Jun-gen Union Sachsen-Anhalt gehör-te der JU-Landesvorsitzende Sven Schulze. In den vergangenen zwei Jahren hat sich Laura Stoll inten-siv eingebracht. Insbesondere die Arbeit auf internationaler Ebene genießt großen Respekt und Aner-kennung.“

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Euro-Krise und kein Ende? Kein anderes

Thema dominiert die mediale Be-richterstattung seit fast zwei Jahren so sehr, wie die Euro-Krise. Die anfängliche Ver-

schuldungskrise einiger europä-ischer Staaten – allen voran Grie-chenland – hat sich inzwischen zu einer Euro-Krise entwickelt. Der Wechselkurs gegenüber dem Dol-lar hat sich verschlechtert, unsere Importe (z.B. Öl werden teurer). Die Finanzmärkte haben Zweifel, ob Europa diese Krise erfolgreich be-wältigen kann. Als junger Mensch muss man sich fragen, was kosten die Rettungspakete eigentlich und welche Folgen hat das für uns? Diese Frage wird leider auch in der Jungen Union (öffentlich) kaum diskutiert.

Die Staats- und Regierungschefs Europas eilen regelmäßig von ei-ner „Euro-Rettungskonferenz“ zur nächsten. Erfolgsmeldungen, die Krise sei bewältigt, wirken allen-falls ein paar Tage. Stetig gibt es neue Vorschläge zur vermeintli-chen Lösung des Problems.

Bislang wurden bereits erhebliche Summen in Hilfspakete gesteckt. Die Bundesregierung beziffert das

Haftungsrisiko Deutschlands aus den bisherigen Beschlüssen auf 310 Mrd. Euro. Das renommierte ifo-Institut geht gar von 771 Mrd. Euro aus. Beide Werte sind höher als der deutsche Staatshaushalt von aktuell 307 Mrd. Euro. Grund genug, sich die bisherigen Be-schlüsse genauer anzuschauen.

Im ersten Griechenland-Ret-tungspaket wurden 110 Mrd. Euro in Form zinsgünstiger Kredite ver-geben. Deutschland trägt hiervon 22,4 Mrd. Euro. Der erste Euro-Ret-tungsschirm EFSF (Europäische Finanzmarktstabilisierungsfazilität) hat ein Gesamtvolumen von 780 Mrd. Euro. Der deutsche Haftungs-anteil beträgt laut Bundestagsbe-schluss bis zu 253 Mrd. Euro. Prak-tisch wurden für Griechenland, Irland und Portugal bislang 188 Mrd. Euro ausgezahlt. Aufgrund der geforderten Übersicherung haftet Deutschland derzeit für 95 Mrd. Euro. Hinzu kommt der EFSM (Europäischer Finanzstabilisie-rungsmechanismus), welcher sich direkt bei Banken oder Investoren Geld leiht. Rückversicherung hier-für ist der EU-Haushalt. Deutsch-land trägt 20 Prozent davon, haftet also mit maximal 12 Mrd. Euro.

EFSF und EFSM sollen in den Eu-ropäischen Stabilitätsmechanis-


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mus ESM überführt werden. Dieser wird über 700 Mrd. Euro verfügen. Ein erster Grundstock von 80 Mrd. Euro wird über die Haushalte der Euro-Länder bereitgestellt (deut-scher Anteil 21,7 Mrd. Euro). Je-doch verfügt der ESM noch über eine stille Reserve in Höhe von 620 Mrd. Euro. Diese soll garantieren, dass immer eine Top-Bonität er-reicht wird, um günstige Kredite vergeben zu können. Für Deutschland hieße das bei Abforderung weite-re 190 Mrd. Euro. Selbst bei Verteilung der Raten auf z. B. 5 Jahre, wären das noch 38 Mrd. Euro. Das entspricht den jähr-lichen Ausgaben in den Ressorts Verkehr und Bau sowie Bildung und Forschung. Praktisch stünde jeder Finanzminister wohl vor einer fast unlösbaren Aufgabe.

Weitere Verbindlichkeiten ent-standen durch die Beteiligung des IWF an den Rettungspaketen. Auf das Mitgliedsland Deutschland entfallen 15 Mrd. Euro.

Weitere Verluste ergeben sich aus dem Schuldenschnitt für pri-vate Gläubiger Griechenlands. Diese Papiere werden zu großen Teilen von inzwischen Verstaatlich-ten Banken gehalten. Diese „bad

banks“ mussten 14 Mrd. Euro ab-schreiben, die letztlich auch beim deutschen Steuerzahler landen.

Sollten einige Länder wirklich Pleite gehen, drohen weitere Kos-ten durch die Europäische Zen-tralbank EZB. Diese hat bislang umstritten Staatsanleihen von Kri-senländern in Höhe von 170 Mrd. Euro aufgekauft. Sollten die EZB

aufgrund des Ausfalls dieser – aktuell wertlosen – Schuldscheine rekapi-talisiert werden müssen, würde Deutschland als wirtschaftlich stärkstes Land in Europa hierzu den größten Anteil zu stemmen haben.

Bei diesen Summen an Zahlungen und Haf-

tungsrisiken müssen sich gerade junge Leute Sorgen machen. Ir-gendwer muss die Zeche am Ende zahlen. Entweder werden wir hö-here Steuern zahlen müssen (z. B. Vermögensabgaben) oder die hohe Schuldenlast wird über ge-steigerte Inflationsraten ausge-glichen. Gepaart mit den ohnehin vorhandenen Baustellen der deut-schen Innenpolitik, keine beson-ders guten Aussichten.

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Touristische Kleinstaaterei im Harz muss ein Ende haben

Gemeinsame Erklärung des Stadtverbandes Wernigerode und des Kreisverbandes Goslar der Jungen Union zur Zusammenarbeit bei den touristischen Investitionen am Winterberg (Schierke) und am Wurmberg (Braunlage):

Die Verbände der Jungen Union in Wernigerode und Goslar begrüßen die aktuell geplanten Investitionen rund um den Winter- und den Wurm-berg. Mit der Schaffung eines Wintersportgebietes alpiner Qualität wür-de die touristische Attraktivität des Harzes im bedeutenden Maße zu-nehmen. Umso bedauerlicher betrachtet die Junge Union den Umstand, dass die Stadt Braunlage sich den Überlegungen des Winterbergkon-zeptes zur direkten Seilbahnverbindung vom Winterbergtor in Schierke zum Wurmberggipfel verweigert. „Die Touristische Kleinstaaterei muss ein Ende haben. Der Harz muss endlich als gemeinsame Marke vermark-tet werden“, betont Wernigerodes JU-Vorsitzender André Weber.

Die Junge Union drängt auch bei den geplanten Investitionen auf eine stärkere Koordination zwischen den Städten Wernigerode und Braun-lage. „Es muss verhindert werden, dass im West- und im Ostharz die identischen touristischen Angebote geschaffen werden. Wir brauchen Synergieeffekte statt Doppelstrukturen“, so Christoph Ponto, Kreisvor-sitzender der JU Goslar. Die notwendige Abstimmung betrifft v.a. die mil-lionenschweren Investitionen in die wintertouristische Infrastruktur, aber auch in das beabsichtigte Ganzjahresangebot in Schierke und Braunla-ge.

Durch die Rodung ganzer Hänge und den gewaltigen Wasserverbrauch durch den Einsatz von Schneekanonen wird massiv in das ökologische Gleichgewicht eingegriffen. Für die Junge Union ist es daher ein Gebot der Vernunft, dass beide Projekte aufeinander abgestimmt werden.



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Generationengerechte FinanzenAuch in der CDU ein wenig konsequent verfolgtes Ziel

Die Finanzpolitik - kaum eine Partei, die nicht der Mei-nung ist, ein ultimatives Heilmittel der gegenwärtigen Fiskalprobleme in ihrem Programm zu haben. Beim Begriff generationengerechte Finanzpolitik fällt je-dem erst mal eins ein, nämlich die Schulden. Der Be-griff beinhaltet jedoch mehr als nur einen Blick auf die Schulden, er steht für Nachhaltigkeit auch im Bereich Staatsausgaben, insbesondere im sozialen Ressort. Nachfolgend werden daher einige Aspekte an-gesprochen, wobei eine ausführliche Beleuch-tung Bücher füllen würde. Betrachtet man zunächst die Schulden wird schnell klar, worauf der Fokus liegen muss: Im Abbau dersel-ben. Soweit sind sich alle einig, abgesehen von den Linken, de-nen die Staatsausgaben nicht hoch genug sein können. Womit sie bezeichnenderweise amerikanischer sind, als alle anderen.

Wo aber sparen? Oder vielleicht doch nicht sparen? Schulden abbau-en kann man durch 2 Dinge, entweder sparen oder aber mehr einneh-men. Dem Bürger passt beides nicht direkt, ist auch beides riskant. Steuerpolitische Maßnahmen wirken meist zeitverzögert auf die Wirt-schaft, was die Angelegenheit schwer macht. Zudem wirkt sich jede Maßnahme auf das „zarte Pflänzchen“ Wirtschaftswachstum aus. Ver-ringert man die Ausgaben entzieht man der Wirtschaft Geld. Steigert man die Einnahmen, entzieht man der Wirtschaft auch Geld. Damit ist Sparen schlecht, Nicht Sparen aber auch. Ergo müssen die Maßnahmen für den Bürger quasi durch die Hintertür kommen. Wir stehen vor dem Problem, zukünftig die Schulden auf weniger Köpfe zu verteilen, womit die Pro-Kopf-Verschuldung steigt. Damit müssen weniger Menschen die gleichen oder mehr Schulden tragen als heute. Jetzt könnte man sich auf die wenigen Menschen beschränken oder weitere mit einbeziehen. Aber wie machen wir das? Die verträglichste Variante des Schuldenpro-blems heißt: mehr Bürger (die Steuern zahlen)! Konkret bedeutet dies, die Ausgaben nicht weiter steigen zu lassen, aber auch nicht zu kürzen, jedenfalls im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung. Die Einnahmen sollten

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ebenfalls nicht stark ansteigen um der Wirtschaft nicht dringend benö-tigtes Geld zu entziehen. Die Fiskalpoltik schneidet sich sonst mit dem einen als auch mit dem anderen letztlich ins eigene Fleisch. Begünstigt man jedoch diejenigen Investition, die eine hohe Privatquote zur Folge haben, also bei denen pro eingesetztem Euro Steuergeld die meisten Euro Privatinvestitionen folgen, steigert man die Investitionstätigkeit und damit die Wirtschaftsleistung. Diese generiert höhere Steuereinnahmen bei adäquatem Aufwand staatlicher Mittel. Die staatlich iniizierte Wirt-schaftsleistung finanziert sich somit für die Staatskasse quasi selbst. Gleichzeitig sinkt die Verschuldung im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung. Maßnahmen hierzu derzeit? Fehlanzeige! Schafft man es zudem die Zahl der Steuerzahler durch kontrollierte Einwanderung und Geburtenanreize zu erhöhen, sinkt die Pro-Kopf-Verschuldung, zudem steigern mehr Bür-ger die Wirtschaftsleistung und senken damit die Verschuldung im Ver-hältnis zum BIP. Hinsichtlich der Einwanderung waren die Bedingungen noch nie so gut wie heute. In Ost und Südeuropa liegen gut ausgebildete Fachkräfte quasi auf der Straße. Diese müssen nur noch eingesammelt, also angeworben werden. Dies hilft auch den Herkunftsstaaten, da hier-durch die Sozialausgaben in den Eurostaaten mit hoher Arbeitslosigkeit sinken.

Wir verpassen derzeit die Chance, indem wir diese Leute nicht ins Land holen und schnelle Integrationsmöglichkeiten bieten. Maßnah-men hierzu derzeit? Fehlanzeige! Erreicht die Verschuldung gemessen am BIP ein beherrschbares Maß ist ein konsequenter Abbau nur eine Frage überschaubarer Zeit. Die Staatsverschuldung verhält sich dem Grunde nach nicht anders als jeder andere Kredit. Der Tilgungsanteil steigt mit der Zeit, der Zinsanteil sinkt, bis die Verschuldung 0 beträgt. Daraus lässt sich ableiten, dass eine ausgewogene Finanzpolitik dem Grunde nach eine Frage ordentlicher Wirtschaftspolitik ist. Geht es der Wirtschaft gut, sind auch die Finanzen im Gleichgewicht. Probates Mittel zur Schuldentilgung,die den gleichen Effekt der Senkung der Verschul-dung im Verhältnis zum BIP hat, wäre eine kontrollierte Anhebung des Inflationsziels, welches derzeit bekanntermaßen 2% beträgt. Eine Erhö-hung auf 4% bis 5% würde binnen 16 Jahren eine Halbierung der Schul-denquote bedeuten - ohne Neuverschuldung versteht sich. Eine höhe-re und schnellere Geldentwertung lässt den Wert der Schulden daher zwar nicht nominal, jedoch relativ abschmelzen und damit beherrschbar machen. Zudem werden Verbraucher und Unternehmen durch eine hö-here Teuerungsrate angeregt Anschaffungen und Investitionen nicht auf


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die lange Bank zu schieben, weil ja alles teurer wird. Warum dies also nicht umsetzen? In den USA funktioniert dieses System relativ gut. Ver-lierer dieser Methode ist aber der „konservative“ Sparer und davon hat Deutschland leider reichlich. Konservativ sind die Sparer, die ihr Geld klassisch sicher festverzinslich anlegen, also Sparbuchinhaber und der-gleichen. Diese verlieren in jedem Jahr Geld in dem die Zinsen unter der Inflation liegen. Es bedarf hierzu Anreizen zu solchen Kapitalanlagen, die sich mit der Inflation bewegen, zum Beispiel Aktien, etwa durch un-terschiedliche Besteuerung. Maßnahmen in Bezug auf die Inflation und Sparverhalten derzeit? Fehlanzeige! Die gegenwärtige Politik versucht mit einem nicht zielführenden Hin und Her aus Sparen und Steuerspiel-chen die Verschuldung in den Griff zu bekommen. Einzig die gut aufge-stellte deutsche Wirtschaft bewahrt uns derzeit vor einem nicht kontrol-lierbaren Schuldenberg, nicht fiskalpolitische Maßnahmen, auch wenn es immer wieder als Verdienst der Politik verkauft wird. Maßnahmen um dies zu ändern? Fehlanzeige! Auch im Bereich der allgemeinen Fiskal-politik ist Nachhaltigkeit gefragt. Diät heißt das Zauberwort und zwar im Bereich des Staatswesens. Ein schlanker Staat spart Geld. Es muss daher das Ziel sein, den Anteil der Staatsbediensteten im Verhältnis zur Bevölkerung zu senken und hierbei die demographische Entwicklung zusätzlich mit einzubeziehen. Neue Technologien und eine grundsätzli-che strukturelle Reform des Staatswesens für bessere Effizienz werden die Staatsausgaben im Bereich der Verwaltung merklich und dauerhaft senken und damit nachhaltig gestalten. Die Zahl der Beschäftigten im öffentlichen Dienst ist zwischen 1995 und 2006 um rund 15% zurückge-gangen. Etwa jeder neunte Beschäftige ist derzeit im öffentlichen Dienst beschäftigt. Diese Quote muss weiter gesenkt werden. Eine Quote von 8%, was also jedem 12. Arbeitnehmer entspricht, sollte das mittelfristige Ziel sein, heißt konkret einen Stellenabbau von 1,2 Mio. Angestellen im öffentlichen Dienst oder anders ausgedrückt etwa 1/4 weniger Personal. Maßnahmen hierzu derzeit? Man lässt die Demographie für sich arbei-ten und stellt weniger Personal ein, als aus Altersgründen den Dienst verlässt. Allerdings wird es vernachlässigt, den Arbeitsaufwand durch Strukturreformen zu verringern, also die Bürokratie abzubauen. Hier-über wird nur viel geredet. Konkrete Maßnahmen zum Bürokratieabbau? Fehlanzeige! Den derzeit größten Posten im Staatshaushalt bilden die Ausgaben für Soziales. Gut 40% der Ausgaben und mehr als die Hälfte der Staatseinnahmen werden hierfür aufgewandt. Allein die strukturel-le Unterstützung der Rentenversicherung schlägt mit 80 Mrd. Euro zu Buche. Mit einer nicht mehr vertretbaren Nachlässigkeit hat man den

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demographischen Wandel verschlafen und das Rentensystem nicht reformiert. Das Rentensystem wurde son die Pleite gewirtschaftet und ist in seiner jetzigen Form nicht zu retten. Das Syste baut auf der ty-pischen Pyramidendemographie auf, also mehr Junge im Verhältnis zu den Alten. Dies hat sich stark gewandelt, das Rentensystem aber nicht. Die Politik ist nun gefragt dieses Problem nicht nur zu bereden, sondern endlich konkret anzupacken. Maßnahmen hierzu derzeit? Fehlanzeige! Hinter Begriffen wie dem Demographiefaktor verstecken sich Kosmeti-ka, keine Lösungen des Problems. Da das System über Jahrzehnte über seine Verhältnisse gelebt hat, ist es nun an der Zeit die Zeche zu zahlen. Nun könnte man meinen, dass dies ein Problem der älteren Generation ist. Fakt ist aber, dass es nicht tragbar ist eine Gruppe die Fehler ver-gangener Dekaden allein austragen zu lassen. Wir müssen alle ran! Dies heißt konkret: Umbau des Rentensystems von rein staatlich getragener Umlage auf teilstaatliche Basisvorsorge und im Übrigen private Vorsorge jedes Einzelnen. Die Erhöhung der Renten bleibt hinter der Inflation zu-rück, die (staatlichen) Renten fallen so der Inflation zum Opfer und bauen sich so über Jahre langsam verhältnismäßg ab. Dies ist der Beitrag, den die Beziehergeneration zu leisten hat.

Die Gebergeneration, also wir Jungen, die die Alten finanzieren, müs-sen uns damit abfinden mehr einzuzahlen, als wir sodann später bekom-men und gleichzeitig private Vorsorge zu betreiben. Dies ist unser Anteil an der Zeche. Der Transformationsprozess wird Jahrzehnte in Anspruch nehmen, ist damit aber gegenüber demographischen Entwicklungen fle-xibler und erlaubt jedem Einzelnen seine eigene Vorsorgeform zu wäh-len. Ein ähnliches System lässt sich auch im Bereich der Krankenkas-sen durchsetzen. Eine Kombination aus staatlicher Grundvorsorge im Rahmen einer gesetzlichen Krankenkassen oder wenigen und privater Ergänzung durch private Krankenkassen, welche jedoch gesetzlich ins-besondere hinsichtlich der Beiträge Älterer stärker reglementiert werden müssen als bisher stellt eine Lösung dar, welche geeignet ist die demo-graphischen Probleme unserer Zeit zu lösen und eine Perspektive für die junge Generation zu bieten. Maßnahmen hierzu derzeit? Fehlanzeige! Es wird an Gesundheitsfonds rumgedoktert und über Praxisgebühren de-battiert. Wieder nur ein Kratzen an der Oberfläche! Nun steht die Frage, wofür sich die JU konkret entscheidet und was die CDU macht? Stehen wir ebenfalls für einen Kurs kosmetischer Fassadenmalerei oder haben wir im Interesse auch unserer eigenen Zukunft und der unserer Kinder den Mut, die Probleme bei der Wurzel zu packen und die Fundamente


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Frische Impulse im SalzlandDem neuen Kreisvorstand der Jungen Union Salzlandkreis gehören

Christina Winterfeld als Vorsitzende, Sabrina Grey als stellvertretende Vorsitzende und als Pressesprecher Jan Rödel an. Erste Aktionen, wie das Ostereiersuchen, wurden auch von der CDU vor Ort tatkräftig unter-stützt. Im Sommer wird zur Aktion „Schwarze geben Rotes“ aufgerufen. Hier unterstützen unsere Mitglieder die Blutspendeaktionen des Roten Kreuzes, denn gerade in der Urlaubszeit wird vermehrt Spenderblut benötigt. Natürlich wird auch die politische Arbeit nicht vernachlässigt, denn Demokratie muss man leben.

Alexander Winterfeld

Spendenaktion der JU MagdeburgMehr als 1400 € konnte die Jungen Union Magdeburg an den Förder-

verein für das Blutspendenwesen und die Stiftung für das Elternhaus der Magdeburger Fördervereins krebskranker Kinder e.V. übergeben.

Der überwiegende Teil dieser Spendensumme kam bei einem Glühwein-

verkauf für den guten Zweck in Zusammenarbeit mit der Magdeburger Gastro Conzept GmbH zustande. Dabei wurde der CDU-Nachwuchs, um die JU-Kreisvorsitzende Freya Gergs, tatkräftig unterstützt vom Landtagsabgeordneten Jürgen Scharf und dem CDU/BfM-Stadtratsfrak-tionsvorsitzenden Wigbert Schwenke MdL, vom CDU-Kreisvorsitzenden Tobias Krull, dem Beigeordneten für Wirtschaft, Rainer Nitsche, sowie zahlreichen CDU/BfM-Stadtratsmitgliedern.

unserer Gesellschaft grundlegend zu sanieren? Es liegt in der Natur der Sache, dass nicht jedes De-tail vorausgesehen werden kann und wir uns Risiken stellen müs-sen. Fehler werden auftauchen, egal welchen Weg wir wählen. Wir müssen nur in der Lage sein, die-se zu beheben. Es muss Schluss sein mit den ewigen Floskeln und Taten folgen. Es gehören konkrete

Konzepte in die Programme, keine allgemeinen Absichtserklärungen. Der Wähler will wissen woran er ist und was auf ihn zukommt, und es ist unsere Aufgabe das überzeu-gend zu vermitteln.

Lorenz WeberKreisvorsitzenderJunge Union Saalekreis

Gespräch mit CDU-Landesgeschäftsführer Mario Zeising zum GrundsatzprgrammCDU Sommerfest in Bernburg

Sitzung des CDU-Landesvorstandes in

MagdeburgSitzung des CDU-Landesvorstandes

CDU Sommerfest in Bernburg

JUnge Fotos!

JU-Ostkonferenz in Wendgräben

JU Wittenberg neu eingekleidet

JU-Bundesvorsitzender Phlipp Mißfelder zu Gast in Magdeburg in Magdeburg „Die CDU 10 Monate vor der Bundestagswahl“

BKA der Schüler Union Deutschland tagte in

Magdeburg


Osteraktion der JU Zeitz

Sitzung des CDU-Landesvorstandes in

Magdeburg

Junge Union Naumburg auf dem Kirschfest

CDU-Landesvorstandes in

Osteraktion der JU Zeitz

Junge Union Naumburg auf dem Kirschfest


der JU Zeitz

Neuwahl des JU Stadtverbandes Aschersleben-Staßfurt mit dem Vorsitzenden Nicolas Kretschmann

Junge Union beim Frühjahrsputz

in HalberstadtJunge Union beim Junge Union beim

in HalberstadtJU Wittenberg neu eingekleidet

BKA der Schüler Union Deutschland tagte in

Magdeburg

Neuwahl Neuwahl Aschersleben-Staßfurt mit dem Vorsitzenden Nicolas Kretschmann

Sachsen-Anhalt-Rat tagte in Magdeburg

Sommergrillen im Bürgerbüro Markus Kurze MdL

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Im März 2012 fand in Warschau die fi-nale Etappe des Deutsch-Polnischen Sprachwettbewerbs „Deutsch ohne Ge-heimnisse” statt. Seit nunmehr sechs Jahren organisiert die Jungen Union Sachsen-Anhalt in Zusammenarbeit mit dem „Großpolnischen Verein zur Weiter-entwicklung ländlicher Regionen“ die-sen Wettbewerb.

In diesem Jahr nahmen über 1.700 Schülerrinnen und Schüler an den nationalen Vorprüfungen teil, die im Dezember 2011 in ganz Polen stattfanden. 56 von ihnen schafften den Sprung ins Finale, an dem vier Mitglieder der Jungen Union Sachsen-Anhalt unter der Leitung von JU-Landesvorstandsmitglied Daniel Szara-ta als Juroren teilnahmen. Mit über 10.000 Teilnehmern in den letzten 6 Jahren ist der Wettbewerb einer der erfolgreichsten des Landes.

Die Junge Union Sachsen-Anhalt freut sich, auf diesem Wege ihrem Nachbarland ein Stück deutscher Kultur und vor allem die Sprache ein Stück näherzubringen. „Dieser Wettbewerb, welcher unter anderem auch vom Deutsch-Polnischen Jugendwerk (DPJW) unterstützt wird, ist ein großartiger Schritt auf dem Weg in ein gemeinsames Europa“, so Sven Schulze, der Landesvorsitzende der Jungen Union Sachsen-Anhalts.

Deutsch-Polnischer Sprachwettbewerb „Deutsch ohne Geheimnisse”

News & Stories

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YEPP Seminar in BudapestIn der ungarischen Hauptstadt Budapest fand das

erste YEPP Seminar und Council Meeting 2012 statt. Vor allem aufgrund der politischen Relevanz und der aktuellen Entwicklungen in Ungarn, aber auch wegen des großen Medienechos in Westeuropa nach der Verabschiedung der neuen ungarischen Verfassung, war dieser Tagungsort zu diesem Zeitpunkt ein geeigneter Platz, um europäische Jugendpolitik zu betreiben und miteinander ins Gespräch zu kommen.

Die Delegation der Jungen Union bestand aus Benedict Pöttering, Laura Stoll und Andreas Weber. Insgesamt nahmen 92 Personen aus 52 Organisationen aus ganz Europa teil. Gastgeber des Seminars war Fidelitas, die Jugendorganisation der Regierungspartei Fidesz. Auch bei diesem Treffen konnte die Junge Union durch zwei Resolutionen zum einem zu der Situation in Syrien und einer klaren Position zu ACTA Akzente setzen. Als inhaltlicher Höhepunkt ist jedoch die Erarbeitung einer Resolution zur verfassungsrechtlichen und europapolitischen Lage Ungarns zu sehen, die auch trotz kritischer Elemente einstimmig angenommen wurde. Fidelitas offerierte den Teilnehmern eine Reihe hochqualifizierter Redner, u. a. der stellv. Premierminister Tibor Navracsics und der Außenminister János Martonyi. Alle Redner waren vor allem auch bemüht, die innenpolitische Lage Ungarns zu erklären und zu beschreiben. Begrüßenswert offen konnte diskutiert werden und auch kontroverse Fragen waren erwünscht.

Die Gastgeber waren sehr bemüht ihren Gästen auch in der kürze der Zeit kulturelle Highlights Budapests zu präsentieren. So wurde als Tagungsort für den Freitag das ungarische Parlament ausgewählt und am Samstag Zeit für einen Besuch des „House of Terrors“, eine Ausstellung zur nationalsozialistischen und sowjetischen Unterdrückung Ungarns, eingeräumt.

Insgesamt ist das Seminar seinem Thema „Europe under reconstruction – The fall of taboos“ durchaus gerecht geworden und die Delegation der Jungen Union konnte einen Teil unserer kritischen Diskussionskultur mit in YEPP einbringen.

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JU Wittenberg neu eingekleidet

Die Junge Union Wittenberg hat auf einer Mitgliederversammlung wegweisende Elemente zur Planung der zweiten Jahreshälfte be-sprochen.

Ein erstes Highlight war die Präsentation der neuen JU-Witten-berg T-Shirts, die im Sommer durch den Beisitzer Christoph Köh-ler in Auftrag gegeben wurden. Die Mitglieder zeigten sich höchst erfreut, da, so der Schatzmeister Sascha Pfeiffer: „diese T-Shirts auch äußerlich eine Zusammengehörigkeit demonstrieren und bei kommenden Aktionen in der Öffentlichkeit positive Aufmerksam-keit erzeugen werden“. Nach kurzem anprobieren (siehe Foto), wurde die Mitgliederversammlung mit der abschließenden Pla-nung einer Aktion fortgesetzt, die laut des Kreisvorsitzenden Mar-tin Steindorf: „ein absolutes Highlight in diesem Jahr darstellen wird, da wir jetzt viele Monate daran gearbeitet haben und das bisherige Ergebnis sehr gelungen ist“. Um was genau es geht, soll hier noch nicht verraten werden. Im Folgenden wurde ein Themenabend diskutiert, der ebenfalls

im Herbst stattfinden soll, um inhaltlich wichtige Standpunkte der Energiepolitik zu diskutieren. Nachdem noch weitere Termine und andere Aspekte besprochen

wurden, beendete der Kreisvorsitzende Martin Steindorf eine sehr konstruktive und launige Mitgliederversammlung. Im Anschluss sagte Karl Boese, der zu Gast war, um sich ein „Bild „von der JU zu machen, auf die Frage hin, wie sein Eindruck sei: „Ich bin positiv überrascht. Es gab viele heitere und lustige Mo-mente, aber trotzdem habe ich den Eindruck, dass heute viel ge-schafft wurde. Die Leute hier waren alle sehr offen zu mir und ich kann mir sehr gut vorstellen, dass ich bei der nächsten Mitglieder-versammlung wieder dabei sein werde, um dann auch eventuell den Mitgliedsantrag auszufüllen“.


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11. Ausbildungsmesse im Naumburg

Die mittlerweile 11. Ausbildungsmesse fand im Naumburger Ratskellersaal statt. Diese von Junge Union Naumburg und Mit-telstandsvereinigung der CDU Burgenlandkreis sowie der JU Sachsen-Anhalt gemeinsam organisierte Veranstaltung, dient als bewährte Informations- und Kontaktbörse für Schüler und Jugend-liche, die einen Ausbildungsplatz suchen. Auch für die Firmen, die dem Fachkräfte- und Nachwuchsmangel begegnen wollen, bietet sich so eine gute Gelegenheit, ihre Unternehmen auch überregio-nal zu präsentieren und Berufszweige vorzustellen.

Über 25 Aussteller konnte Hauptorganisator Matthias Walter be-grüßen. Der Naumburger JU-Vorsitzende zeigte sich ob der Re-sonanz – vor dem Hintergrund der sich für die Schulabgänger zusehends bessernden Ausbildungssituation - sehr zufrieden. Im-merhin wurde das bisherige Rekordergebnis aus dem Vorjahr fast erreicht.

Neben etablierten Teilnehmern, die schon seit Jahren hier ih-ren festen Stand haben, waren viele neue Aussteller vor Ort. Als Schirmherr und Unterstützer der Veranstaltung stand in diesem Jahr der CDU-Landtagsabgeordnete Daniel Sturm bereit. Trotz ei-nes Termins in Magdeburg nahm er sich die Zeit, um sich bei ei-nem Rundgang über die angebotenen Lehrinhalte zu informieren.

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„Jeder Extremist ist Mist! Eine starke bürgerliche Gesellschaft muss die eigene Demokratie verteidigen“, erklärt die Kreis-vorsitzende der Jungen Union Magde-burg, Freya Gergs. Aus diesem Grund lud die JU Innenminister Holger Stahlknecht zu einem Themenabend zur Lage in der sachsen-anhaltischen Innenpolitik ein.

Landesweit war ein deutlicher Anstieg extremistischer Straftaten im Vergleich

zum Vorjahr zu verzeichnen. So stiegen die linksextremistischen Straf-ten um rund 40 Prozent an, die rechtsextremen Straftaten nahmen um 20 Prozent zu. Auch Magdeburg hat in diesem Bereich kürzlich negative Erfahrungen gesammelt. Ausgerechnet nach der „Meile der Demokratie“ kam es in diesem Jahr zu gewalttätigen Ausschreitungen.

Der Minister referierte über Ausschreitungen, Kennzeichnungspflicht für Polizisten im Einsatz und insbesondere zu den Gefahren extremistischer Gruppierungen. Breiten Raum nahm die Diskussion um ein mögliches Verbot der rechtsextremen NPD ein. Ein Verbot dieser Partei „würde das Problem nicht lösen, hat aber Symbolcharakter“, führt der Innenminis-ter aus. Insgesamt müsse extremistischen Straftaten noch stärker als bisher entgegengewirkt werden. Höhere Strafen für Verbrechen hält der Minister hingegen für nicht zielführend, vielmehr müsse der bestehende Strafrahmen konsequent angewendet werden.

Als weitere Gäste konnte die JU die Stellvertretende Vorsitzende der

CDU-Landtagsfraktion, Gabriele Brakebusch, und den Bundestagsab-geordneten Manfred Behrens begrüßen. Im Anschluss an die Diskussion mit Innenminister Stahlknecht berichtete der Abgeordnete aus dem Bör-dekreis über die Herausforderungen des demografischen Wandels für die Politik und Demokratie in Osteuropa.

Stahlknecht steht JU Magdeburg Rede und Antwort zur Innenpolitik.


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Teuer und nutzlos – Umweltzonen mit schlechter Bilanz gehören abgeschafft

Zu den Ergebnissen der Einführung der Umweltzonen in Halle/Saa-le und in Magdeburg erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Union Sachsen-Anhalt, Sven Schulze:

Die Bilanz der seit fast einem Jahr eingerichteten Umweltzonen in Hal-le/Saale und in Magdeburg lässt sich in zwei Worten zusammenfassen: teuer und nutzlos. Allein von Seiten der Stadtverwaltungen wurden meh-rere zehntausend Euro ausgegeben, um die notwendigen Maßnahmen, wie die Aufstellung der entsprechenden Beschilderung, zur Einführung der Umweltzonen in den beiden Städten zu finanzieren. Dazu kommen noch die Unkosten, die von Privatleuten wie Unternehmen zur Beschaf-fung der Plaketten oder alternativ der Sondergenehmigungen ausgege-ben wurden. Im schlimmsten Fall musste ein neues Fahrzeug gekauft werden. Die Effekte für den Umweltschutz sind trotz dieses enormen Aufwandes kaum messbar.

Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Union, Sven Schulze:

„Der Wind lässt sich keine Vorschriften machen und auch nicht von Um-weltzonen aufhalten. So könnte das Fazit zu den Umweltzonen in Halle (Saale) und Magdeburg aussehen. Wie unter anderem die Experten des ADAC bereits vor der Einführung dieses Instrumentes gewarnt hatten, ist die Ergebnisbilanz recht mager ausgefallen. Jetzt reflexartig die Aus-weitung der Umweltzonen zu fordern, ist der falsche Weg. Durch eine Vergrößerung der Zonen wird ein untaugliches Instrument nicht besser. Vielmehr ist ein ganzes Maßnahmenbündel, angefangen von der Attrak-tivitätssteigerung des ÖPNV bis hin zu Erneuerung von Heizungsanla-gen, gefragt. Die Umweltzonen sind von Seiten der Europäischen Union

nicht zwingend gefordert. Daher sollte man auch in Deutschland deren Abschaffung überdenken.“

Für die Junge Union Sachsen-Anhalt ist die Be-wahrung und der Schutz der Schöpfung eines ihrer politischen Grundmotive. Die Antworten auf die be-stehenden Problemlagen können aber grundsätz-lich nicht immer mehr Verbote und Einschränkun-gen sein.

Für weitere Inform

ationen: Telefon: 0391-56668761 • E-Mail: post@

julsa.de • ww

w.julsa.de

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Ich erkenne die Grundsätze der Jungen Union und ihrer Satzung an. Ich gehöre keiner anderen Partei als der CDU an und beantrage hiermit die Aufnahme als Mitglied in die Junge Union Sachsen-Anhalt.

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Aufnahmeantrag bitte an folgende Adresse senden:

Junge Union Sachsen-Anhalt Fürstenwallstraße 17

39104 Magdeburg Fax: 0391 - 5666830

Brockenwanderung 2012

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News & Stories 11-2012