Newsletter der CDU Mecklenburg-Vorpommern

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Die CDU stellt wichtige Weichen

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Liebe Leserinnen,

liebe Leser,

hinter der CDU Mecklenburg-Vorpommern liegen arbeitsinten-sive Monate. In den Kreisen, den Gliederungen und den Vereini-gungen, der Landtagsfraktion und der Landesgeschäftsstelle haben wir einen engagierten Wahlkampf geführt. Auf dem Sonderparteitag in Güstrow, der Vorsitzendenkonferenz in Spa-row und dem 26. Landesparteitag in Levenhagen haben wir ganz offen gesagt: Mit den Ergebnis-sen können wir nicht zufrieden sein!

Wir wollten Rot-Rot verhindern. Wir wollten als stärkste Fraktion in den Landtag einziehen. Wir wollten den Ministerpräsidenten stellen. Rückblickend müssen wir feststellen: Nur eines unserer drei Wahlziele haben wir errei-chen können. Eine Neuauflage von Rot-Rot hat es nicht gege-ben.

Was die Verhinderung von Rot-Rot bedeutet, lässt sich klar am Koalitionsvertrag ablesen:

Ausrichtung auf den ersten Ar-beitsmarkt statt teurer Subventi-onierung des Öffentlichen Be-schäftigungssektors. Klares Be-kenntnis zu unseren Gymnasien statt rot-roter Bildungsexperi-

mente. Keine neuen Schulden statt postsozialistischer Mär-chenschlösser.

Das ist gut für unser Land! Das müssen wir den Menschen nun besser verkaufen und hier sind alle von uns gefragt. Aus den ehr-lichen Aussprachen auf unserer

Vorsitzendenkonferenz und auf unseren Parteitagen in Güstrow und Levenhagen sind wir gestärkt hervorgegangen.

In den kommenden Wochen und Monaten wird es wichtig sein, den Blick nach vorne zu richten. Bei den anstehenden Bürger-meisterwahlen in Mecklenburg-Vorpommern 2012 wollen wir zahlreiche Erfolge einfahren. Da-für lasst uns gemeinsam kämp-fen!

Nicht nur unser Land steht vor

neuen Herausforderungen, die wir mit unseren drei Ministerien in der neuen Landesregierung beherzt angehen wollen.

Auch der CDU Landesverband steht vor neuen Aufgaben. Dazu gehört zunächst die Neustruktu-rierung unserer Kreisverbände. Dies ist durch die Kreisgebietsre-form nötig geworden. Und hier liegen viele Chancen für uns pa-rat. Es muss uns gelingen, dass unterhalb der Kreisverbände eine lebendige Struktur aus Gemeinde- und Ortsverbänden entsteht.

Es muss uns gelingen, dass wir unseren Nachwuchs gezielt för-dern. Nicht zuletzt um gute Kan-didaten für die kommunalen Wahlen der nächsten Jahre und für die Landtagswahl 2016 zu ha-ben.

Es muss uns gelingen, dass wir in unseren Fachausschüssen auf Kreis- und Landesebene und in allen anderen Gremien der Partei unser inhaltliches Profil schärfen. In wichtigen Politikfeldern müs-sen wir verlorengegangene Kom-petenz zurückerobern. Vor uns liegen viele spannende neue Auf-gaben. Lasst uns gemeinsam an-packen!

Herzliche Grüße

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24. Bundesparteitag zeigt Markenkerne der CDU

Leipzig. Mit insgesamt 14 Delegier-ten und zahlreichen Gästen nahm der CDU Landesverband Mecklen-burg-Vorpommern vom 13. bis zum 15. November am Bundesparteitag der CDU in Leipzig teil. An dem De-legiertenabend nahm auch traditio-nell Angela Merkel teil, die über den Ablauf des Parteitages unterrichte-te.

Die anschließenden beiden Tage wurden zur intensiven Beratung über die Anträge des Bundespartei-tages genutzt. Am Rande des CDU Bundesparteitages in Leipzig äußer-te der Landesvorsitzende der CDU Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier: „Der Parteitag hat gezeigt: Die CDU ist die Partei, die Konflikte nicht im Gegeneinander, sondern im verantwortungsbewussten Mitein-ander löst. Dies wurde etwa bei ei-nem klaren Votum gegen das Lohn-dumping und für die Einführung von Lohnuntergrenzen, wo es keinen tarifvertraglich festgelegten Lohn gibt, deutlich. Dass wirtschaftliche und soziale Aspekte vernünftig mit-einander austariert werden, ist seit Ludwig Erhard Markenkern der Uni-

on. Ein ebensolcher Markenkern von Unionspolitik ist aber auch seit jeher unser klares Bekenntnis zu Europa. Die CDU ist die Europapartei, was sie mit der fast einstimmigen Verab-schiedung des Antrages "Starkes Europa - Gute Zukunft für Deutsch-land" eindrucksvoll unterstrichen hat."

ZEICHEN IM KAMPF GEGEN RECHTS-

EXTREMISMUS

Leipzig. Der Landesvorsitzende der CDU Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier, hat einen vom Bun-desparteitag der CDU verabschiede-ten Initiativantrag als wichtigen Schritt im Kampf gegen den Rechts-extremismus bezeichnet. Im An-schluss an seine Rede vor dem Bun-desparteitag, auf dem Lorenz Caffier diesen Antrag einbrachte, betonte er: „Wir haben die Taten einer rechtsextremistischen Terrorzelle in Zwickau mit Bestürzung zur Kennt-nis genommen. Es ist wichtig, gegen rechtsextremistische Strukturen vorzugehen. Hierfür hat der Bundes-parteitag heute einen Initiativantrag einstimmig verabschiedet. Das war ein wichtiges Zeichen für die demo-kratische Kultur in unserem Land. Zum Kampf gegen den Rechtsextre-mismus gehört auch zu prüfen, ob sich aus den Ermittlungsergebnissen um die Terrorzelle aus Zwickau Kon-

sequenzen für ein NPD-Verbot er-geben.

Wir in Mecklenburg-Vorpommern sind für ein solches Verbotsverfah-ren, denn wir erleben hautnah, wie die NPD und deren Umfeld in ag-

gressiver und kämpferischer Weise unseren demokratischen Rechts-staat gefährden. Für ein erfolgrei-ches Verbotsverfahren sind die Vor-aussetzungen zu prüfen und gege-benenfalls zu schaffen."


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26. Landesparteitag richtet Blick nach vorn

Levenhagen. Der Landes -vorsitzende der CDU Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier, hat ein positives Résumé des 26. Landespar-teitages gezogen. In Levenhagen sagte Caffier im Anschluss an den Parteitag: „Ich bedanke mich für das Vertrauen der Delegierten des Lan-desparteitages und für das ehrliche

Ergebnis bei meiner erneuten Wahl zum Landesvorsitzenden. Wir haben heute ein weiteres Mal sehr offen und vor allem konstruktiv über un-ser Abschneiden bei den Wahlen 2011 gesprochen.

Ein wichtiges Ergebnis ist, dass der Landesvorstand jünger und weibli-

cher geworden ist. Nun geht es dar-um, den Blick nach vorn zu richten und geschlossen an den vor uns lie-genden Aufgaben zu arbeiten. Dazu gehört die Fusion der Kreisverbän-de. Dazu gehört aber auch ein ge-schlossenes Auftreten bei den zahl-reichen vor uns liegenden Bürger-meisterwahlen im nächsten Jahr."

TURNUSMÄßIGE NEUWAHL DES LANDESVORSTANDS Levenhagen. Der 26. Landespartei-tag der CDU Mecklenburg-Vorpommern wählte am 19. Novem-ber turnusmäßig einen neuen Lan-desvorstand:

Landesvorsitzender: Lorenz Caffier;

Stellvertreter: Uta-Maria Kuder,

Paul Krüger, Eckhard Rehberg

Schatzmeister: Dietrich Monstadt

Beisitzer: Werner Kuhn, Jürgen Sei-del, Harry Glawe, Renate Holzna-gel, Wolfgang Waldmüller, Dr. Ale-xander Badrow, Martina Liedtke, Beate Schlupp, Matthias Lietz, Marc Reinhardt, Wolf-Dieter Ringguth, Sebastian Ehlers, Arite Hacker, Pet-

ra Hoppenstedt, Hanne-Lore Harder

Delegierte für Bundesparteitage: Dr. Angela Merkel, Lorenz Caffier, Harry Glawe, Vincent Kokert, Rena-te Holznagel, Dr. Alexander Badrow, Marc Reinhardt, Matthias Lietz, Pet-ra Hoppenstedt, Ralf Drescher, Dr. Armin Jäger, Martina Liedtke, Sebas-tian Ehlers, Karina Jens


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26. Landesparteitag blickt dankend zurück

EHRUNG FÜR LANGJÄHRIGES LANDESVORSTANDSMITGLIED WOLFHARD MOLKENTIN Levenhagen. Auf dem 26. CDU Lan-desparteitag wurde das langjährige Landesvorstandsmitglied der CDU Mecklenburg-Vorpommern, Wolf-hard Molkentin, geehrt. Vor den cir-ca 250 anwesenden Delegierten, Gästen und Medienvertretern sprach Lorenz Caffier Worte des Dankes: „Lieber Wolfhard Molken-tin, du wirst heute nicht mehr für den Landesvorstand kandidieren. Du gehörst dem Vorstand seit der Wen-dezeit, seit 1991 an. Alle gesell-schaftlichen Funktionen und Ehren-ämter aufzuzählen, das würde den Rahmen hier heute sprengen, nur soviel: 18 Jahre lang wirktest Du als Landrat der Kreise Grimmen und später Nordvorpommern und seit 1999 als Vorsitzender des Landkreis-

tages unermüdlich für die kommu-nale Sache in unserem Bundesland. Noch heute bis du Synodaler der Pommerschen Evangelischen Kirche. Dich für die CDU, du warst ja auch viele Jahre CDU Kreisvorsitzender, und für unsere Gesellschaft zu enga-gieren, war und ist dir bis heute eine Herzensangelegenheit.

Lieber Wolfhard, deine lange Amts-zeit als Landrat aber auch als Mit-glied im Landesvorstand der CDU Mecklenburg-Vorpommern sind deutlicher Beweis für dein Stehver-mögen und deine Beständigkeit. Eigenschaften, die dich als Mensch auszeichnen. Du bist immer gerade-heraus und ohne Winkelzüge zum Kern der Probleme und Aufgaben gestoßen. Du bist ein Mensch, der sagt, was er denkt, und tut, was er sagt! Und das schätzen die meisten

an dir! Lieber Wolfhard, ich persön-lich und der gesamte Parteitag dankt dir für deine 20jährige Mitar-beit im Landesvorstand der CDU Mecklenburg-Vorpommern.“

DANK AN SCHEIDENDE MINISTER JÜRGEN SEIDEL UND HENRY TESCH Levenhagen. Mit Henry Tesch und Jürgen Seidel scheiden in der neuen Legislaturperiode zwei gestandene Minister vom Kabinettstisch der großen Koalition in Schwerin.

Mit dem Amtsantritt von Wirt-schaftsminister Seidel im Jahr 2006 wurde in Mecklenburg-Vorpommern wieder Wirtschaftspolitik aus einem Guss betrieben. Zielgerichtet förder-te Seidel nach Jahren rot-roten Still-stands den ersten Arbeitsmarkt – mit Erfolg. Gegenüber dem letzten Monat der Vorgängerregierung im Jahr 2006 verzeichneten wir in Mecklenburg-Vorpommern 61.448 Arbeitslose weniger. In der Amtszeit von Jürgen Seidel wurden 27.000 neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze geschaffen. An diese Erfolge gilt es unter Federführung des neu ernannten Wirtschaftsmi-

nisters Harry Glawe anzuknüpfen.

Nach den rot-roten Bildungsexperi-menten vor 2006 setzte Bildungsmi-nister Tesch auf Stabilität und pack-te viele liegengebliebene Aufgaben an. Dazu gehören neben dem Ent-wurf eines Lehrerbildungsgesetzes und der Beendigung der Teilzeit für Lehrerinnen und Lehrer in

Mecklenburg-Vorpommern auch das mit dem Schulgesetz eingeführte Konzept der selbstständigen Schule. Der aktuelle Bildungsmonitor stellt Mecklenburg-Vorpommern gute Noten aus. Das Land verbesserte sich von Rang 15 auf Rang 10 im Vergleich der deutschen Bundeslän-der.


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RENATE HOLZNAGEL MIT ZWEITBES-

TEM WAHLERGEBNIS BEI FU BUN-

DESVORSTANDSWAHLEN Berlin. Renate Holznagel wurde am 22. Oktober 2011 als Beisitzerin in den Bundesvorstand der Frauen Uni-on (FU) gewählt. Die FU-V o r s i t z e n de Me c k l e n b u r g -Vorpommerns, Karina Jens, über-brachte Frau Holznagel die besten

Wünsche:

„Ich gratulie-re Frau Holz-nagel ganz herzlich zu Ihrem tollen Abschneiden und zur Wahl als Beisitze-rin in den Bundesvor-stand der

Frauen Union. Die Frauen Union ist die größte Vereinigung der CDU.

Dass ein Mitglied unseres Landes-verbandes mit 88,73 Prozent der Stimmen auf Anhieb das zweitbeste Ergebnis bei den Vorstandswahlen einfahren konnte, kommt nicht von ungefähr und macht mich stolz.

Frau Holznagel hat sich als langjähri-ge CDU-Abgeordnete und Vizepräsi-dentin des Landtages von Mecklen-burg-Vorpommern über die Landes-grenzen hinaus in langjährigem En-gagement viel Respekt und Aner-kennung verdient.“

DORIN MÜTHEL-BRENNCKE ZUR STELLVERTRETENDEN MIT-BUNDESVORSITZENDEN GEWÄHLT Deggendorf . Die CDU-Kreisvorsitzende Dorin Müthel-Brenncke ist vor wenigen Tagen von der Bundesdelegiertenversammlung der Mittelstands- und Wirtschafts-vereinigung der CDU (MIT) im baye-rischen Deggendorf zu einer der

stellvertretenden Bundesvorsitzen-den der MIT gewählt worden. Dorin Müthel-Brenncke: "Ich freue mich sehr über mein gutes Abschneiden bei dieser Wahl. Ich werde die Chan-ce nutzen, die Interessen der mittel-ständischen Unternehmen meiner Stadt und unseres Landes künftig in der MIT Deutschlands zu unterstüt-zen."

Die mittelständischen Unternehmen Deutschlands, so Müthel-Brenncke, sehen sich aktuell großen Heraus-forderungen gegenüber.

Dazu zählten die Staatsschuldenkri-se in Europa, eine gerechte Steuer-politik in Deutschland, ordnungspo-litischen Fragen und die Zukunft der

Energiever-sorgung. Die-se und ande-re Fragen seien von der MIT in einem Leitantrag an die Spitze der CDU ge-richtet wor-den. Dorin M ü t h e l -Brenncke:

"Der Mittelstand ist das Rückgrat der Wirtschaft in Deutschland. Um diesem Anspruch gerecht zu wer-den, braucht der Mittelstand eine verlässliche Politik."

KARINA JENS ALS VORSITZENDE DER FRAUENUNION WIEDERGEWÄHLT Rostock. Der Landesfrauentag der Frauen Union (FU) M-V am 04.11.2011 in Rostock war ein voller Erfolg, erklärt die „neue und alte“ Landesvorsitzende Karina Jens. Vertreterinnen aus allen Kreisver-bänden der Frauen Union M-V ka-men zusammen und besprachen ak-tuelle frauenpolitische Themen. Die aus der Feder der Rostocker Frauen-

union stammende „Rostocker Erklä-rung“ der FU in M-V“ wurde nach ausgiebiger Beratung verabschiedet. In dieser Erklärung fordern die FU-Frauen unter anderem, die CDU-MV auf die Präsenz von Frauen in den Gremien zu verstärken, die Einfüh-rung von Lohnuntergrenzen sowie die Entgeltgleichheit. Ebenso ist die Forderung einer verbindlichen Frau-enquote in Vorstands- und Auf-sichtsräten sowie Maßnahmen zur Stärkung der Vereinbarkeit von Fa-milie und Beruf Inhalt der „Rostocker Erklärung“.

„ Es geht darum, den Frauen endlich die gerechte Teilhabe zu ermögli-chen“, sagte die Landesvorsitzende Karina Jens.

Auch die Neuwahl des Landesvor-standes der FU M-V stand auf dem Programm. Karina Jens wurde er-neut – und dies einstimmig – als Landesvorsitzende der Frauen Uni-on M-V im Amt bestätigt. Die neuen Stellvertreterrinnen sind die Rosto-cker FU Kreisvorsitzende Nicole von

Leesen sowie die Rügener FU Kreisvor-s i t z e n d e Gundela Knä-be. Schatz-meisterin ist Coenelia Ko-p i d l o w s k i . Eine der neu-en Beisitze-rinnen im Landes vo r -

stand ist Renate Holznagel.

Im Anschluss an die Veranstaltung kam der neue Landesvorstand zu seiner konstituierenden Sitzung zu-sammen.

Starke Frauen in der CDU Mecklenburg-Vorpommern


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Sonderparteitag der CDU in Güstrow

LORENZ CAFFIER: JUNGE UNION IST WICHTIGER STÜTZPFEILER IN DER ARBEIT DER CDU Neubrandenburg. Der Landesvor-sitzende der CDU Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier, hat den offenen Dialog auf dem MV-Tag der Jungen Union als wichtigen Schritt für die Wahlauswertung be-zeichnet. Vor circa 60 anwesenden JUlern aus dem ganzen Bundesland betonte Caffier am Rande des MV-Tages:

"Nicht nur im Wahlkampf hat sich gezeigt, dass die Junge Union ein wichtiger Pfeiler der Arbeit der CDU ist. Die auf dem heutigen MV-Tag in

Neubrandenburg geäußerte Kritik der Jungen Union ist ein wichtiger Schritt für eine konstruktive Wahl-auswertung. Das in Neubranden-burg verabschiedete Papier "keine Zukunft ohne Analyse" kann ein wichtiger Beitrag für eine Analyse der Wahlergebnisse vom 04. Sep-tember sein."

WICHTIGE DISKUSSIONEN IN KRITI-

SCHER ATMOSPHÄRE Sparow. Im Anschluss an die Vorsit-zendenkonferenz der CDU Mecklen-burg-Vorpommern am 11. Novem-ber, die sich mit der Auswertung der Wahlergebnisse vom 04. September beschäftigte, betonte der CDU Lan-desvorsitzende Lorenz Caffier: „Der Vorsitzendenkonferenz der CDU in MV ist ein sachlicher Einstieg in die Diskussion um das Wahlergebnis geglückt. Die kritische Auseinander-setzung mit dem Wahlergebnis vom 04. September wird von unseren Mitgliedern zu Recht eingefordert. Dazu wurden am 11. November in

Sparow viele Aspekte aus sehr un-terschiedlichen Blickwinkeln ange-sprochen. So wurde die Notwendig-keit eines Personalentwicklungskon-zeptes, die Verbesserung unserer "Abteilung Verkauf" sowie Strate-gien zur Rückerlangung von Kompe-tenz in vielen Politikfeldern ange-sprochen. Diese Diskussion bildeten einen weiteren Grundstein für die Analyse des Wahlkampfes.

Es war wichtig, dass die Diskussion konstruktiv geführt wurde. Wichtig ist auch, dass die Analyse des Wahl-kampfes nicht an einem Abend ab-schließend stattfinden kann."

25. November Gründungparteitag des Kreisverbandes Ludwigslust-Parchim

01./02. Dezember Kaschow: Treffen der CDU Kreisge-schäftsführer (Abschlussklausur)

10. Dezember Gründungparteitag des Kreisverbandes Landkreis Rostock

10. Dezember Gründungparteitag des Kreisverbandes Vorpommern-Greifswald

10. Dezember Gründungparteitag des Kreisverbandes Vorpommern-Rügen

10. Dezember Gründungparteitag des Kreisverbandes Mecklenburgische Seenplatte

Termine

Aus den Gliederungen

Güstrow. Am 22. Oktober sprachen sich eine breite Mehrheit der Dele-gierten auf einem Sonderparteitag der CDU in Güstrow für den Koaliti-onsvertrag mit der SPD aus.

Im Anschluss an die Sitzung in Güstrow äußerte der CDU Landes-vorsitzende Lorenz Caffier: „Der CDU-Sonderparteitag war von ei-

ner konstruktiven Gesprächsatmo-sphäre geprägt. Am Ende fand der Koalitionsvertrag mit der SPD bei acht Gegenstimmen eine breite Zu-stimmung bei unseren 122 Delegier-ten. Diese breite Zustimmung für den Koalitionsvertrag ist ein gutes Startsignal für die Große Koalition.“

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Volkspartei der Zukunft

Bereits 2003 setzte sich der 17. Bun-desparteitag der CDU in Leipzig das Ziel, die Lücke zwischen Bürgerge-sellschaft und Politik zu schließen. Hierfür wurden Mitgliederrechte ausgebaut, die Parteiarbeit professi-onalisiert, die Netzwerkbildung in-tensiviert und auch die Ausrichtung auf die neuen Medien vorangetrie-ben. Diesen Aspekt greift der Akti-onsplan Volkspartei 2020 wieder auf. Bundesgeschäftsführer Dr. Klaus Schüler sagte dem Unionsma-gazin: „Unser Ziel muss es sein, die Organisationskraft und Kampagne-fähigkeit der CDU weiter zu stärken, nicht nur mit Blick auf anstehende Wahlkämpfe.“ Die Junge Union in Mecklenburg-Vorpommern hob ein eigenes Konzept „Volkspartei 2020“ auf Ihrem MV-Tag auf die Agenda. Ein entsprechender Antrag wurde auf dem Landesparteitag in Leven-hagen behandelt.

Basis für die Initiativen war eine Or-ganisationsanalyse, mit der die Bun-desgeschäftsstelle in Zusammenar-beit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung das Serviceangebot der CDU untersuchte und eine Befra-gung von Mitgliedern und Bürgern durchführte. Die Untersuchung zei-

ge, dass die CDU dank ihrer Mitar-beiterinnen und Mitarbeiter vor Ort arbeitsfähig und leistungsfähig sei, so Dr. Schüler. Gleichzeitig weise die Studie aber auch auf Schwach-stellen und unabweisbare Verbesse-rungsnotwendigkeiten im Hinblick auf die parteiinterne Kommunikati-

on hin, schlussfolgerte der Bundes-geschäftsführer.

Die Initiative der Bundesgeschäfts-stelle stieß bei der Jungen Union (JU) in Mecklenburg-Vorpommern auf offene Ohren. Auf dem 26. Lan-desparteitag in Levenhagen brachte die JU einen Antrag "CDU 2020 - Volkspartei der Zukunft", vor.

Die anwesenden Mitglieder der CDU stimmten der Initiative, eine Kommission zu gründen, die klare Ziele für die künftige Kampagnenfä-higkeit und den Volksparteicharak-ter der CDU in Mecklenburg-Vorpommern erarbeiten solle, zu. Ziel müsse es sein, sich intensiv mit Mitgliederwerbung, der Struktur und Arbeit in den Kreisverbänden und mit dem Thema „Neue Medien“ zu befassen. Der Antrag wurde ein-stimmig vom 26. Landesparteitag angenommen.

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Initiative stößt auch in MV auf offene

Ohren


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Impressum: CDU MV aktuell. Der Newsletter der CDU Mecklenburg-Vorpommern. Christian Anders (V.i.S.d.P.). Herausgeber: CDU Landesgeschäftsstelle Mecklenburg-Vorpommern. Wismarsche Straße 173. 19053 Schwerin.

Wismarsche Straße 173

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