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NPM
Nicht nur „BUBELE“, sondern KULTURWANDEL FüR ALLE
Projektleitung NPM 2
Steuerung unter NPM
Projektleitung NPM 3
Politische Ebene / Betriebliche EbenePolitische Ebene / Betriebliche Ebene
Stadtrat
Gemeinde-rat
Verwaltung
Ausführung
ZielerreichungZielumsetzung
Politischer Kreislauf
Politikgestaltung
WirkungsbeurteilungZielvorgaben
„Übersetzung“ WirkungsdarstellungZielkonkretisierung
Management Kreislauf
Projektleitung NPM 4
Leitbilder
Legislaturplan
Mittelfristig
Leistungs-vereinbarung
Kurzfristig
VA P F A
Langfristig
Politische Planungsinstrumente:
LeitbilderLegislaturplanAFP: (integrierter) Aufgaben- und FinanzplanVA: Voranschlag
Projektleitung NPM 5
Direkte Steuerungsinstrumente in BurgdorfDirekte Steuerungsinstrumente in BurgdorfInstrumentInstrument AusprägungAusprägung GültigkeitGültigkeit ZielgruppenZielgruppen
NPM-Leitbild(künftig umfassendes Leitbild)
Längerfristige Zielsetzung (Vision):-Wer wollen wir sein?-Wie wollen wir wirken?
5 – 10 Jahre BevölkerungWirtschaft
GewerbeParteien
VereinigungenRegionLegislaturziele
(künftig evtl. L-Programm)
Entwicklungsschwerpunkte des GR:-Wo setzen wir Schwerpunkte?-Wie wollen wir uns verändern?
4 Jahre
Aufgaben- und Finanzplan (AFP)
Mittelfristiges Steuerungsinstrument
für alle Aufgaben (flächendeckend):-Alle Produktgruppen-Finanzielle Situation der gesamten Stadt-Umsetzung der Entwicklungs-schwerpunkte
4 Jahre (rollend)
StadtratGemeinderat
KommissionenVerwaltung
Intern(bei Bedarf:
interessierte Öffentlichkeit)
Voranschlag Kurzfristiges Steuerungsinstrument:-Darstellung der Produktgruppen mit Wirkungen, Leistungen und Kosten
1 Jahr
Projektleitung NPM 6
Neuer VoranschlagErstes NPM Budget
Projektleitung NPM 7
Altes Budget• Inputsteuerung (Geld!)• Institutionelle Gliederung / Sachgruppen• Bis in kleinste Detail (<=> Finanzkompetenzordnung!)• Ohne Informationen• Kurzfristig
Neues Budget• Outputsteuerung (was wollen wir?)• Gliederung in Produktgruppen (Output)• Wichtigste Kennzahlen, Globalkredit• Mit Informationen• Mittel- und längerfristig
Projektleitung NPM 8
Was steuernwir damit ?
Altes Budget
Projektleitung NPM 9
Produktgruppen-„Doppelseiten“
„Finanz-kleid“ der
Stadt
Aufbau AFP / VoranschlagAufbau AFP / Voranschlag
Einleitung,„Lage der
Stadt“
Projektleitung NPM 10
Neues Budget (1)
Projektleitung NPM 11
Neues Budget (2)
Projektleitung NPM 12
Neues Budget (3)AFP
Projektleitung NPM 13
Neues Budget (4)
AFPVA
Projektleitung NPM 14
Verlagerung neue und bisherige Aufgaben des SRVerlagerung neue und bisherige Aufgaben des SR
Rechtsetzung(Gesetze, Reglemente)
Planung(Aufgaben- und Finanzplan)
Budgetierung(Voranschlag)
konditional final Finanzen Aufgaben Finanzen Leistungen
Projektleitung NPM 15
Neue parlamentarische Instrumente Neue parlamentarische Instrumente in Burgdorfin Burgdorf
InstrumentInstrument ZweckZweck CharakterCharakter
Parlamentarischer AuftragArt. 26a-d OrRSR
Wie „Motion“ oder „Postulat“ (Auftrag kann von SR materiell beraten und geändert werden = konsolidierte Willensäusserung)
Einfluss auf PG und P
Verbindliche Weisung oder Richtlinie
Parlaments-erklärung
Art. 26e OrRSR
Erklärung zu VA, AFP und Berichten
Einfluss auf PG und P
Richtlinie
Projektleitung NPM 16
Parlamentarische Parlamentarische SteuerungsinstrumenteSteuerungsinstrumente(OrR SR 26a – e; 27 – 33a)(OrR SR 26a – e; 27 – 33a)
Projektleitung NPM 17
Inhalt der Inhalt der parlamentarischen Interventionsinstrumenteparlamentarischen Interventionsinstrumente
1) Nur Gegenstände, die nicht im ausschliesslichen Kompetenzbereich des Gemeinderates liegen
Interpellation
Postulat
Motion
Parlamentarischer Auftrag
Parlaments-erklärung
Auskunftsantrag an den Gemeinderat über einen Gegenstand
Frage
Prüfungsantrag an den Gemeinderat, ob eine Vorlage zu unterbreiten, ein Antrag zu stellen oder eine Massnahme zu treffen sei.
Richtlinie
Antrag an den Gemeinderat, eine Vorlage, zu unterbreiten, ein Auftrag zu stellen oder eine Massnahme zu treffen 1)
Weisung
Antrag an den Gemeinderat, eine Vorlage, zu unterbreiten oder in einem bestimmten Sinne auszugestalten, eine Massnahme zu treffen oder Bericht zu erstatten
Weisung, wenn Gegen-stand in Zuständigkeit des Stadtrates, sonst Richtlinie
Förmliche Erklärung zum Voranschlag, zum Finanzplan und zu den Berichten z.K. SR
Richtlinie
Instrument Möglicher Inhalt Charakter
Projektleitung NPM 18
InterpellationInterpellation
Möglicher Inhalt:
Auskunftsantrag an den Gemeinderat über einen Gegenstand
Charakter: Frage
AntragsstellerIn:
Jedes Mitglied des SR
Antragsform: Schriftlich
Einreichung: Jederzeit
Vorbereitungsfrist:
Keine notwendig
Antwortfrist für GR:
Nächste Sitzungen
Projektleitung NPM 19
PostulatPostulatMöglicher Inhalt:
Prüfungsantrag an den Gemeinderat, ob eine Vorlage zu unterbreiten, ein Antrag zu stellen oder eine Massnahme zu treffen sei
Charakter: Richtlinie
AntragsstellerIn: Jedes Mitglied des SR
Antragsform: Schriftlich
Einreichung: Jederzeit
Vorbereitungsfrist GR/GPK:
4 Monate (bei Voranschlag in der Regel sofort)
Erheblicherklärung:
Diskussion , Ja/Nein
Antwortfrist für GR:
2 Jahre
Projektleitung NPM 20
MotionMotion
Möglicher Inhalt: Antrag an den Gemeinderat, eine Vorlage zu unterbreiten, einen Antrag zu stellen oder eine Massnahme zu treffen
Einschränkungen: Nur Gegenstände die nicht im ausschliesslichen Kompetenz-bereich des Gemeinderates liegen
Charakter: Weisung
AntragsstellerIn: Jedes Mitglied des SR
Antragsform: Schriftlich
Einreichung: Jederzeit
Vorbereitungsfrist:
4 Monate
Erheblicherklärung:
Diskussion , Ja/Nein
Antwortfrist für GR:
2 Jahre
Projektleitung NPM 21
Parlamentarischer AuftragParlamentarischer AuftragMöglicher Inhalt: Antrag an den Gemeinderat, eine Vorlage zu unterbreiten
oder in einem bestimmten Sinn auszugestalten, eine Massnahme zu treffen oder Bericht zu erstatten
Charakter: Weisung, wenn Gegenstand in Zuständigkeit des Stadtrates, sonst Richtlinie
AntragsstellerIn: Jedes Mitglied des SR, GPK (bei Voranschlag)
Antragsform: Schriftlich; bei Voranschlag mündlich (schriftlich im GPK-Protokoll)
Einreichung: Sofort
Vorbereitungsfrist:
6 Monate; bei Voranschlag sofort
Erheblicherklärung:
Diskussion, Änderung des Textes möglich, Ja/Nein
Antwortfrist für GR:
2 Jahre
Projektleitung NPM 22
ParlamentserklärungParlamentserklärung
Möglicher Inhalt: Förmliche Erklärung zum Voranschlag, zum Finanzplan und zu Berichten z.K. SR
Charakter: Richtlinie
AntragsstellerIn: Jedes Mitglied des SR und GPK
Antragsform: Schriftlich
Einreichung: Jederzeit
Vorbereitungsfrist:
Sofort
Erklärung: Diskussion, Änderung des Textes möglich, Ja/Nein
Antwortfrist für GR:
keine