Öffentliche Bekanntmachungen

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Text of Öffentliche Bekanntmachungen

  • THALHEIMERStadt Anzeiger

    Ausgabe 7/2016 - 22. Jahrgang

    20. Juli 2016

    Kostenfreies Amts- und Informationsblatt fr die Stadt Thalheim/Erzgeb. Internet: www.thalheim-erzgeb.de

    Seite 2-6Beschlsse undBekanntmachungen

    Seite 10/11Sport: Rennsteiglauf, AMC inItalien, Hundesport-Prfung

    Seite 7Stand Hochwasserschadens-beseitigung (HW Juni 2013)

    Seite 9Thalheimer Oberschler siegtim Landeswettbewerb

    Seite 12/16Besondere Thalheimer Jubilare:Hans Loll und Ursula Greim

    Seite 15Firmen: Jubilen und Aktuelles

    StdtepartnerschaftStdtepartnerschaftStdtepartnerschaftStdtepartnerschaftStdtepartnerschaftmit Markt Rotalmit Markt Rotalmit Markt Rotalmit Markt Rotalmit Markt RotalJahreJahreJahreJahreJahre

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    Die Orte Rotal und Thalheim unterzeichnen am 17. Juli 1991 einen Partnerschaftsvertrag. So lautet derknappe Eintrag in der Thalheimer Stadtchronik. Am 11. Juni 2016 folgte eine Thalheimer Delegation der herz-lichen Einladung zum Jubilum nach Rotal. Alte Freundschaften wurden aufgefrischt, neue geschlossen,denn in 25 Jahren vollzieht sich ein Generationswechsel in Stadt- und Marktrat, Verwaltung und Vereinen.Erinnerungen wurden wach an gemeinsame Chorkonzerte, die Rotal-Radtour, gegenseitige Besuche beider Feuerwehr, zum Rotaler Martinimarkt, zum jhrlichen Osterbrunnenfest. Whrend eines Rundgangeslernten die Besucher die Geschichte der Marktgemeinde Rotal im frnkischen Landkreis Frth kennen. AmAbend traf man sich zur Festveranstaltung. Besonders die Rede von Joachim Hensel (leider nicht auf demFoto), einem Mitstreiter der ersten Stunde, berhrte die Gemter. Er berreichte dem 1. Brgermeister JohannVlkl (vorn, 3. von links) ein Feuerwehr-Raachermannl aus seiner eigenen Volkskunst-Hobby-Werkstatt.

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  • Seite 2 Ausgabe 07/2016

    ffentliche BekanntmachungenAmtlicher Teil

    Der Stadtrat hat in seiner ffentlichen Sitzung vom 23.06.2016 folgende Beschlsse gefasst:Abwgungsbeschlsse zum SatzungsentwurfBebauungsplan 2. BA Wohngebiet Tannen-strae der Stadt Thalheim/Erzgeb. gem 3Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)Beschluss: SR-198-201613 Ja, 0 Nein, 0 EnthaltungenDer Stadtrat fasst folgenden Beschluss: Die eingegan-genen Stellungnahmen der ffentlichkeit und Behr-den sowie sonstigen Trger ffentlicher Belange zumSatzungsentwurf 2. BA Wohngebiet Tannenstraeder Stadt Thalheim/Erzgeb., in der Fassung 09/2014wurden gem 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB)geprft: Die Einzelabwgungen in der Anlage sindBestandteil dieses Beschlusses.Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 2. BAWohngebiet Tannenstrae in Thalheim/Erzgeb.in der Fassung Juni 2016 gem 10 Abs. 1 Bau-gesetzbuch (BauGB) und 89 Abs. 2 SchsischeBauordnung (SchsBO)Beschluss: SR-200-201613 Ja, 0 Nein, 0 EnthaltungenDer Stadtrat beschliet den als Anlage beigefgtenBebauungsplan 2. BA Wohngebiet Tannenstrae inThalheim/Erzgeb., bestehend aus der Planzeichnung(Teil A) im Mastab 1:500 und den textlichen Festset-zungen (Teil B), jeweils in der Fassung Juni 2016 alsSatzung (Anlage 1). Die Begrndung hierzu mit Um-weltbericht in der Fassung Juni 2016 wird gebilligt.Hochwasserschadensbeseitigung Juni-Hochwas-ser 2013 - ID 3770 des besttigten Wiederaufbau-plans der Stadt Thalheim/Erzgeb., Vergabe Bau-leistungenBeschluss: SR-199-201613 Ja, 0 Nein, 0 EnthaltungenDer Stadtrat der Stadt Thalheim/Erzgeb. beschliet dieVergabe der Bauleistungen zurHochwasserschadensbeseitigung Juni-Hochwasser2013 fr die Manahme Instandsetzung Verrohrungim Bereich Marksteigbach Ident.-Nr. 3770 in Hhevon 66.611,29 EUR (Brutto) an die Firma BAS Bau-gesellschaft Am Scheibenberg, Silberstrae 1a in09481 Scheibenberg.Hochwasserschadensbeseitigung Juni-Hochwas-ser 2013 - ID 3862 des besttigten Wiederaufbau-plans der Stadt Thalheim/Erzgeb., Vergabe-ermchtigungBeschluss: SR-201-201613 Ja, 0 Nein, 0 EnthaltungenDer Stadtrat der Stadt Thalheim/Erzgeb. beschliet dieVergabe zur Hochwasserschadensbeseitigung Juni-Hochwasser 2013 fr die ManahmeEntschlammung/Rekultivierung Biotop Grundschuleund Instandsetzung Bachverrohrungen im BereichBonitzgrund-Wasser Ident.-Nr. 3862 in Hhe von445.646,86 EUR an die Firma Dietmar Mothes GmbHStraen und Tiefbau, Blankenburgstrae 114 inChemnitz.

    Hochwasserschadensbeseitigung Juni-Hochwas-ser 2013 - IDs 3053; 3084; 3147 und 3790 des be-sttigten Wiederaufbauplans der Stadt Thalheim/Erzgeb., VergabeermchtigungBeschluss: SR-202-201613 Ja, 0 Nein, 0 EnthaltungenDer Stadtrat der Stadt Thalheim/Erzgeb. beschliet,die Vergabe zur HochwasserschadensbeseitigungJuni-Hochwasser 2013 fr die Manahmen Beseiti-gung Sohlabriss/Kolk und Heger im Bereich Klranla-ge/Radweg Ident.-Nr. 3053, Instandsetzung B-schung, Fusicherung der Ufermauer, BeseitigungSedimentablagerung, Abriss Fugngerbrcke, In-standsetzung Umflutgraben und Anlage Rckhalte-flche 1 im Bereich Wallstrae Ident.-Nr. 3084, Sa-nierung Ufermauer/Drainage, Fusicherung Flgel-wand, Sanierung Bschung, Aufhhung Freibord/Kap-pe im Bereich Untere Hauptstrae, unterer Bereich Ident.-Nr. 3147 und Abriss Durchlass, ProfilierungDammscharte, Neubau Straendurchlass B 180,Profilierung Gewsserprofil im BereichUllmanngrundbach Ident.-Nr. 3790 entsprechend 28 Abs. 1 SchsGemO i. V. m. 53 Abs. 2 SchsGemOdem Brgermeister zu bertragen.Der Brgermeister wird ermchtigt, dem wirtschaft-lichsten Angebot den Zuschlag zu erteilen.Hochwasserschadensbeseitigung Juni-Hochwas-ser 2013 - IDs 3949 und 20295 des besttigtenWiederaufbauplans der Stadt Thalheim/Erzgeb.,VergabeermchtigungBeschluss: SR-203-201613 Ja, 0 Nein, 0 EnthaltungenDer Stadtrat der Stadt Thalheim/Erzgeb. beschliet,die Vergabe zur HochwasserschadensbeseitigungJuni-Hochwasser 2013, fr die Manahmen Instand-setzung Flgelwand/Bschung am WirtschaftswegFND-Rehwiese und Bachverrohrung im BereichHammergrundbach Ident.-Nr. 3949 und Auslauf-bauwerk Hammerteich Ident.-Nr. 20295 entspre-chend 28 Abs. 1 SchsGemO i. V. m. 53 Abs. 2SchsGemO dem Brgermeister zu bertragen.Der Brgermeister wird ermchtigt, dem wirtschaft-lichsten Angebot den Zuschlag zu erteilen.Tempozone 30 km/h auf der Jahnsdorfer Straein Thalheim/Erzgeb.Beschluss: SR-204-201612 Ja, 1 Nein, 0 EnthaltungenDer Stadtrat der Stadt Thalheim/Erzgeb. beschliet,das Wohngebiet Jahnsdorfer Strae als Tempozone30 km/h auszuweisen.

    Nchste ffentliche StadtratssitzungAm Donnerstag, 28.07.2016 im Ratssaal desThalheimer Rathauses, Beginn: 18.30 Uhr -- The-men und Beschlussvorlagen finden Sie unterwww.thalheim-erzgeb.de (Brgerinformations-system) und als Auslage im Rathaus.

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    ffentliche Bekanntmachungen / Informationen

    Nichtamtlicher Teil

    Der Stadtrat der Stadt Thalheim/Erzgeb. hat am23.06.2016, mit Beschluss Nr. BV SR-200-2016 denBebauungsplan 2. BA Wohngebiet Tannenstrae be-schlossen.Der Satzungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht.Mit dieser Bekanntmachung tritt der oben genannteBebauungsplan in Kraft.Jedermann kann den Bebauungsplan mit der Begrn-dung einschlielich Umweltbericht in der Stadtverwal-tung Thalheim/Erzgeb., Rathaus, Bauamt, Zimmer2.06, Hauptstrae 5, 09380 Thalheim/Erzgeb. vonMontag bis Freitag von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und zu-stzlich am Dienstag und Donnerstag von 13.00 Uhrbis 18.00 Uhr kostenlos einsehen und ber den InhaltAuskunft verlangen.Bekanntmachungsanordnung:Gem 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB werden1. eine nach 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB

    beachtliche Verletzung der dort bezeichnetenVerfahrens- und Formvorschriften,

    2. eine unter Bercksichtigung des 214 Abs .2BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriftenber das Verhltnis des Bebauungsplanes unddes Flchennutzungsplans und

    3. nach 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlicheMngel des Abwgungsvorgangs

    und gem 215 Abs. 1 Satz 2 i. V. m. Satz 1 BauGBwerden nach 214a Abs. 2a BauGB beachtliche Feh-ler unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jah-res seit Bekanntmachung des Flchennutzungsplansoder der Satzung schriftlich gegenber der Gemeindeunter Darlegung des die Verletzung begrndendenSachverhalts geltend gemacht worden sind.

    Gem 4 Abs. 4 Satz 1 i. V. m. Abs. 5 SchsGemOgelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens-und Formvorschriften der SchsGemO zu Standegekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachungals von Anfang an gltig zu Stande gekommen. Diesgilt nicht, wenn1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft

    erfolgt ist,2. Vorschriften ber die ffentlichkeit der Sitzungen,

    die Genehmigung oder die Bekanntmachung derSatzung verletzt worden sind,

    3. der Brgermeister dem Beschluss nach 52 Abs.2 SchsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,

    4. vor Ablauf der in 4 Abs. 4 Satz 1 SchsGemOgenannten Frista) die Rechtsaufsichtsbehrde den Beschluss

    beanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvor-

    schriften gegenber der Gemeinde unterBezeichnung des Sachverhaltes, der dieVerletzung begrnden soll, schriftlich geltendgemacht worden ist.

    Ist eine Verletzung nach den Ziffern 3 oder4 geltendgemacht worden, so kann auch nach Ablauf der im 4 Abs. 4 Satz 1 SchsGemO genannten Frist jeder-mann diese Verletzung geltend machen.

    Thalheim/Erzgeb., den 11.07.2016

    N. DittmannBrgermeister

    ffentliche BekanntmachungBeschluss zum Bebauungsplan 2. BA Wohngebiet Tannenstrae

    In der LEADER-Region Zwnitztal-Greifensteine wer-den am 17.06.2016 die Aufrufe zur Einreichung vonVorhaben im lndlichen Raum gestartet. Grundlage bil-det die genderte LEADER-Entwicklungsstrategie(LES) 2014 2020 (2. nderung) mit