ÖFFENTLICHKEITSBETEILIGUNG ÖFFENTLICHKEITSBETEILIGUNG Catarina Freitas Umweltplanungsamt Stadtverwaltung Almada, Portugal

ÖFFENTLICHKEITSBETEILIGUNG

www.transportlearning.net


Catarina Freitas

Umweltplanungsamt

Stadtverwaltung Almada, Portugal



Ziel ...

Diese Schulung soll das Wissen der Teilnehmer über Öffentlichkeitsbeteiligung erweitern…

… auf welchen Konzepten beruht Öffentlichkeitsbeteiligung ?

… wie gehen wir das an ?

… wie plant man so etwas ?

… welche Grundsätze sind dabei zu beachten ? …

und Hilfestellung bei der Entwicklung eines Programms zur Öffentlichkeitsbeteiligung geben, das den jeweiligen Bedürfnissen Rechnung trägt.

... Seminarziele



Konkrete Lernziele

... Seminarziele

• Die wichtigsten Schritte zur Vorbereitung eines

Programms zur Öffentlichkeitsbeteiligung identifizieren;

• Ideen, Regeln und Vorschriften vermitteln, wie man ein

solches Programm aufbaut, also Techniken und

Methoden der Öffentlichkeitsbeteiligung;

• Bewusstsein für verschiedene Ebenen der

Öffentlichkeitsbeteiligung erzeugen.



•Porquê ?

Was ist Öffentlichkeitsbeteiligung



Thematischer Ablauf ...

... Warum brauchen wir Öffentlichkeitsbeteiligung?

... In welchem Kontext findet Öffentlichkeitsbeteiligung statt?

... Hintergrund und Konzepte zur Öffentlichkeitsbeteiligung

... Wie erstellt man ein Programm zur Beteiligung der Öffentlichkeit?

... Fazit








... Fazit





... jede Sekunde werden 30 Bäume gefällt ...



... alle Bäume auf unserem Planeten

absorbieren 50 Tonnen CO2 pro Sekunde ...



... jede Sekunde erzeugt die Menschheit 127 Tonnen Müll ...



... alle 20 Minuten verschwindet eine Tier- oder Pflanzenart ...



... jede Sekunde werden 55 kg Öl im Meer entsorgt ...



... in 65 Jahren sind die Ölreserven der Erde verbraucht …



... alle vier Sekunden verhungert ein Mensch ...



Warum brauchen wir Öffentlichkeitsbeteiligung?

• Wir ALLE müssen uns verändern ! (Gewohnheiten, Einstellungen, Werte, Prioritäten, Pläne …)

• Um uns zu verändern, müssen wir gemeinsame

Lösungen finden, wir brauchen Konsens, wir müssen

zusammenwirken …

• Um Konsens zu erreichen, müssen wir die Perspektive

der anderen verstehen und bestimmte Streitpunkte

klären …

... Warum brauchen wir Öffentlichkeitsbeteiligung



• Wir müssen das Bewusstsein für die wahren Probleme

der heutigen Menschheit schärfen …

• Wir müssen die Öffentlichkeit genau und vollständig

über alles Bedeutsame informieren und auf dieser

Grundlage mit ihr kommunizieren …

• Wir müssen die Bürger in der Phase der Planung und

Entscheidungsfindung anhören und einbeziehen …

• Wir brauchen die aktive Teilhabe aller Parteien.




• Wir müssen das Bewusstsein für die wahren Probleme der heutigen Menschheit schärfen …

• Wir müssen die Öffentlichkeit genau und vollständig über alles Bedeutsame informieren und auf dieser Grundlage mit ihr kommunizieren …

• Wir müssen die Bürger in der Phase der Planung und Entscheidungsfindung anhören und einbeziehen …

• Wir brauchen die aktive Teilhabe aller Parteien.

... offene, frühzeitige,

vollständige, effektive und

maßgebliche Gelegenheiten

zur Öffentlichkeitsbeteiligung

sind deshalb von zentraler

Bedeutung …

... offene, frühzeitige,

vollständige, effektive und

maßgebliche Gelegenheiten

zur Öffentlichkeitsbeteiligung

sind deshalb von zentraler

Bedeutung …





... Warum brauchen wir Öffentlichkeitsarbeit?




... Fazit



«Öffentlichkeitsbeteiligung ist ja ganz nett, aber wenn wir etwas organisieren, kommt keiner! »

ein skeptisches Ratsmitglied …

... der Kontext von Öffentlichkeitsbeteiligung



«Im Stadtrat fehlt der nötigepolitische Wille. Weiter nichts! »

eine städtische Angestellte …




«Wenn die Politiker und Verantwortlichen vor Ort unsere Stadt nicht für künftige Herausforderungen rüsten, fragt man sich doch, wozu wir sie eigentlich brauchen.»

ein Bürger …




Häufige Aussagen von Entscheidungsträgern, Planern und Experten


• Die Öffentlichkeit will sich doch gar nicht beteiligen (nur die

Gegner) …

• Die Bürger wissen gar nicht, wie man sich beteiligt …

• Die Bürger mischen sich in technische Fragen ein …

• Beteiligung bewirkt Chaos und verzögert die Projekte ...

• Entscheidungsträger werden oft aus zweiter Hand über die öffentliche Meinung informiert (Briefings und Zusammenfassungen durch Mitarbeiter)



Häufige Aussagen und Klagen der Bürger


• Die Öffentlichkeit wird erst spät einbezogen.

• “90% des Textes/des Projekts stehen bereits fest.”

• Manchmal werden wichtige Betroffene übergangen.

• Besonders kontroverse Punkte bleiben offen.

• Man wird nicht vollständig informiert. (“versteckte Punkte” oder “Folgen unterbewertet”)

• Schlechte Vorstellung von dem Problem/Thema aufgrund von Fehlinformationen.



• Die Öffentlichkeit wird erst spät einbezogen.

• “90% des Textes/des Projekts stehen bereits fest.”

• Manchmal werden wichtige Betroffene übergangen.

• Besonders kontroverse Punkte bleiben offen.

• Man wird nicht vollständig informiert. (“versteckte Punkte” oder “Folgen unterbewertet”)

• Schlechte Vorstellung von dem Problem/Thema aufgrund von Fehlinformationen.

Häufige Aussagen und Klagen der Bürger


Gute Information der

Öffentlichkeit ist notwenige

Voraussetzung für effektive

Beteiligung!

Gute Information der

Öffentlichkeit ist notwenige

Voraussetzung für effektive

Beteiligung!



Beispiel: (Eine unbequeme Wahrheit, Al Gore)


Eine umfassende Analyse der University of California

über fachlich geprüfe Artikel zum Klimawandel

während der letzten 10 Jahre (Stichprobe aus 10% der

Fachpresse, 928 Artikel)

Zum Vergleich eine andere Analyse von Artikeln zum

Klimawandel aus der normalen Presse während der

letzten 14 Jahre (Stichprobe aus 4 Zeitungen, 636

Artikel)



Beispiel:


Anzahl fachlich geprüfter Artikel

zum Klimawandel, erschienen in

wissenschaftlichen Journalen

während der letzten 10 Jahre

Anzahl der Artikel zum

Klimawandel in der normalen

Presse während der letzten 14 Jahre

928

626

% Artikel, die an den Ursachen für den Klimawandel zweifeln

0%

53%




0

2000

4000

6000

8000

10000

12000

14000

16000

Mto

e BAU

F4

Was für eine Gesellschaft wollen wir?

Szenario 1

Szenario 2

Prognosen zum weltweiten Energieverbrauch



Szenario 1:

BAU Business As Usual – Weiter wie bisher!


Das ist das Szenario, das keiner will, aber fast

jeder lebt.



Mehr Öl


www.transportlearning.netMehr Raffinierien



Mehr Terrorismus


www.transportlearning.netMehr Krieg



Mehr Atomkraft



Mehr Pipelines und Terminals



Mehr Gas



Almada (A2)8.00 – 9.00 Uhr

Mehr Verkehr



Mehr extreme Wetterlagen





Mehr zerstörte Ökosysteme



Mehr vom Aussterben bedrohte Tierarten




0

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16000

Mto

e BAU

F4

Welche Gesellschaft wollen wir?

Szenario 1

Szenario 2

Prognosen zum weltweiten Energieverbrauch



Szenario 2:

F4 Mit der Hälfte der Ressourcen doppelt so viel schaffen.


Das ist das Szenario, das (fast) jeder will, aber

fast niemand lebt.



Deutlich weniger private PKW-Nutzung im Alltag



Stadtzentren beleben



Niedrigenergiehäuser



Akzeptanz für die Weiterentwicklung

von Landschaften



Arbeitsplätze in der Landwirtschaft durch nachwachsende Energieträger



Artenvielfalt erhalten



Thematischer Ablauf ...... Warum brauchen wir Öffentlichkeitsbeteiligung?




... Fazit



Aarhus-Konvention über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten. [Europäische Direktive 2003/4/CE]


• Unterzeichnet am 25. Juni 1998 in der dänischen Stadt Aarhus bei der 4. Ministerkonferenz “Umwelt für Europa”

• Vereinbarung über die Verknüpfung von umweltbezogenen Rechten und Menschenrechten

• Hält fest, dass nachhaltige Entwicklung nur über die Einbeziehung aller Betroffenen stattfindet



3 Säulen der Aarhus-Konvention


1. Recht der Öffentlichkeit auf Zugang zu umweltrelevanten Informationen

2. Recht auf Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Entscheidungsfindung in Umweltfragen

3. Recht auf öffentlichen Zugang zu Gerichten in Umweltfragen



Die Säule Öffentlichkeitsbeteiligung aus der Aarhus-Konvention


• Sollte innerhalb eines transparenten und fairen Rahmens während der Vorbereitung von umweltrelevanten Plänen und Programmen stattfinden.

• Die Öffentlichkeit sollte die nötigen Informationen erhalten.

• Der Zeitrahmen sollte für effektive Teilhabe ausreichen.

• Die Bürger sollten ermuntert werden, sich an den Diskussionen zu beteiligen.



Aarhus-Konvention


“ Trotz ihres regionalen Ansatzes ist die Aarhus-Konvention von globaler Bedeutung. Sie ist die bei weitem eindrucksvollste Umsetzung des 10. Prinzips der Erklärung von Rio, welche die Notwendigkeit der Bürgerbeteiligung in Umweltfragen und den Zugang zu umweltrelevanten Informationen in der Hand öffentlicher Behörden betont. Damit ist sie der bisher ehrgeizigste Schritt im Bereich umweltbezogener Demokratie, der unter der

Schirmherrschaft der Vereinten Nationen unternommen wurde."

Kofi A. Annan, ehemaliger Generalsekretär der Vereinten Nationen



Die wichtigsten Schritte im Prozess der Planung und Entscheidungsfindung


PROBLEMThema DIAGNOSE

LÖSUNGENPläne, Alternativen

ENTSCHEIDUNG

UMSETZUNGEVALUATION







ENTSCHEIDUNG

UMSETZUNGEVALUATION

ÖB ÖBÖB

ÖB







ENTSCHEIDUNG

UMSETZUNGEVALUATION

Öffentlichkeitsbeteiligung







ENTSCHEIDUNG

UMSETZUNGEVALUATION

Öffentlichkeitsbeteiligung

Information | Communication



Information Kommunikation Partizipation


• Wenn Sie kommunizieren, beeinflussen Sie Ihre Zuhörer über 3 Komponenten auf unterschiedliche Weise: - Worte 7%- Tonfall 38%- Körpersprache 55%

• Von denen, die Ihnen zuhören,- ist es 80% völlig egal !- freuen sich 20%, dass Sie Probleme haben !!



Information Kommunikation Partizipation


• Eine positive Haltung zur Kommunikation und zu dem, was Sie sagen, ist sehr wichtig.

• Wie Ihre Worte interpretiert werden, hängt ab von- kulturellen Empfindsamkeiten- Emotionen- Perspektiven- Werten und Prioritäten- der sozialen “Rolle”- Veränderungen während des Kontakts



33%Christen

29%andere

Religionen oder

Atheisten

19%Muslime

19%Hindus

Buddhisten



Übung:


Kommunikationsbarrieren: Unterschiedliche Wahrnehmung






... Hintergrund und Konzepte zur Öffentlichkeitsarbeit


... Fazit



Wie erstellt man ein Programm zur Beteiligung der Öffentlichkeit?

... Öffentlichkeitsbeteiligung angehen

Programme zu Öffentlichkeitsbeteiligung sollen

• besser unterstützte Entscheidungen bewirken

• eine Identifikation mit der gewählten Lösung / dem Projekt / dem Plan ermöglichen

… andere beim Lernen und Verändern unterstützen



Wie erstellt man ein Programm zur Beteiligung der Öffentlichkeit?

... ... Öffentlichkeitsbeteiligung angehen

Allerdings besteht nur begrenzter Konsens zu den Fragen:

• Wie macht man das?

• Wann sollte das geschehen?

• Welche Ergebnisse sollten dabei herauskommen?

• Woran bemisst man den Erfolg?



… die wichtigsten Schritte der Entscheidungsfindung…



ENTSCHEIDUNG

UMSETZUNGEVALUATION




Phase 1. EntscheidungsanalyseDie Entscheidungsanalyse hat mehr mit Entscheidungsfindung zu tun als mit Öffentlichkeitsbeteiligung.


• Die anstehende Entscheidung klar definieren.

• Feststellen, wer die Entscheidung auf welche Weise treffen wird.

• Schritte und Zeitplan für Planung/Entscheidungsfindung definieren.

• Feststellen, ob die Öffentlichkeit beteiligt werden muss, wenn ja, mit welchem Ziel (wenn es z.B. nur eine Option gibt,

kann die Öffentlichkeit nur mit Ja oder Nein stimmen).



Stufe 1. EntscheidungsanalyseEntscheidungsanalyse hat mehr mit Entscheidungsfindung zu tun als mit Öffentlichkeitsbeteiligung.


• Die anstehende Entscheidung klar definieren.

• Feststellen, wer die Entscheidung auf welche Weise treffen wird.

• Schritte und Zeitplan für Planung/Entscheidungsfindung festlegen.

• Feststellen, ob die Öffentlichkeit beteiligt werden muss, wenn ja, mit welchem Ziel (wenn es zum Beispiel nur eine

Option gibt, kann die Öffentlichkeit nur mit Ja oder Nein stimmen).

TIPPManche Beschlüsse erfordern keine Öffentlichkeitsbeteiligung




• Benennen Sie Ihr Team

Wenn der Verantwortliche für die Entscheidung nicht einbezogen ist, neigt er normalerweise eher dazu, die Ergebnisse des Beteiligungs-prozesses zu ignorieren. Er übersieht mitunter die Dringlichkeit der Botschaft (wie stark die Menschen gefühlsmäßig beteiligt sind).

TIPPEntscheidungsträger sollten bei ÖB eine aktive Rolle spielen.

Stufe 2. Planung von ÖffentlichkeitsbeteiligungIn dieser Phase werden die angemessenen Beteiligungsformen sowie ihre Abfolge und der vorgesehene Zeitraum festgelegt.




Stufe 2. Planung von Öffentlichkeitsbeteiligung

• Legen Sie fest, was bei jedem Schritt des Planungs-/ Entscheidungsfindungsprozesses mit der Öffentlichkeit erreicht werden soll (Problem benennen, Diagnose, Alternativen, Entscheidung …)

TIPPBeschreiben Sie das

anstehende Thema oder Problem in 1 bis 2 Sätzen





• Betroffene identifizieren – intern und extern

Sobald die Themen, die während des Beteiligungsprozesses voraussichtlich zur Sprache kommen, fest stehen, ist es leicht, die “Betroffenen” zu ermitteln, also die Menschen, die am wahrscheinlichsten von diesen Fragen betroffen sind.

“Betroffene” sind Menschen, die aus ihrer Sicht bei der Entscheidung eine wichtige Rolle spielen.

Diese Rolle kann sich auf Wirtschaft, Nutzen, Mandat, räumliche Nähe, Werte oder ethische Grundhaltungen beziehen.



Journalisten Finanz-institutionen

Nicht-Regierungs-

Organisationen

Verbraucherverbände

Tourismus-verbände

FirmenStadtplaner

Betreiber imÖffentlichenNahverkehr

Fahrradclubs

GeschäftsinhaberVereine

Energie- Agenturen Politiker

Schulen

Universitäten

Arbeiter

Künstler

Gewerkschaften

Hausbesitzer

Architekten

Ökonomen

Energieversorger

.. usw. ..

Juristen

BaugenossenschaftenJugendliche

Bürger

Gemeinden

Kulturelle Einrichtungen

Wer sind die Betroffenen, die wir erreichen wollen ?

Children

Berufs-verbände





• Bestimmen Sie das Kontroversitätslevel.

Wie kontrovers ein Thema ist, ist schwer abzusehen, aber es gibt “Indikatoren” für wahrscheinliche Kontroversen…

… Bedeutung der Auswirkungen

… es gab bereits Kontroversen zu diesem Thema

… das Thema berührt eine lokalpolitische Frage und ist Basis einer politischen Debatte

… das Thema ist für einen Betroffenen existenzwichtig





• Bestimmen Sie das Kontroversitätslevel.

Wie kontrovers ein Thema ist, ist schwer absehbar, aber es gibt “Indikatoren” für wahrscheinliche Kontroversen…

… Bedeutung der Auswirkungen

… es gab bereits Kontroversen zu diesem Thema

… das Thema berührt eine lokalpolitsche Frage und ist Basis einer politischen Debatte

… das Thema ist für einen Betroffenen existenzwichtig

TIPPBei kontroversen Themen ist ein proaktives (vorausschauendes) Vorgehen besser als Reagieren





• Feststellen, welche Vorgehensweise bei jedem Schritt angebracht ist. Dabei sind die Bedürfnisse unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen zu beachten.

Vorgehensweise und Methodik richten sich nach:

… der Komplexität des Problems und der Lösungen

… der beteiligten Zielgruppe (Betroffene), ihren Fähigkeiten, ihrem Wissen über das Problem / das Thema / die Lösung, ihrer Größe (Anzahl der Betroffenen)






Die Vorgehensweise und Methodik richten sich nach:

… dem erforderlichen Beteiligungsgrad und der Frage, wie wir die Informationen nutzen wollen

… Zeit und Umfang der Ressourcen (Geld, Mitarbeiter)

… den besonderen Umständen.






Vorgehensweise und Methodik richten sich nach:

… dem erforderlichen Beteiligungsgrad und der Frage, wie wir die Informationen nutzen wollen

… welche Informationen AN die Öffentlichkeit gehen und welche VON der Öffentlichkeit benötigt werden, um die Ziele der Öffentlichkeitsbeteiligung zu erreichen

… den besonderen Umständen.

TIPPBesondere Umstände sind…

Kulturelle und ethnische Empfindlichkeiten

Interesse nationaler Betroffener

Politische Rücksichten

Grad des Interesses



LÖSUNGEN zur

Überwindung des Problems

ZIELE

bekannt

unbekannt

Übereinkunft Keine Übereinkunft

Einfache Lösungen und

Konsens (z.B.: Schulen,

Gesundheitszentren)

Einfache Lösungen,

aber Konsens erforderlich(z.B.: Müllkippe, Industriegebiet)

Neue Lösungen probieren und

Konsens(z.B.: Neue Nutzung

alter Industriegebiete)

Problem neu definieren(z.B.: Neue

Vorschriften zum Naturschutz)



LÖSUNGEN zur

Überwindung des Problem

ZIELE

bekannt

unbekannt

Übereinkunft Keine Übereinkunft

Einfache Lösungen

und Konsens(z.B.: Schulen,

Gesundheitszentren)

Einfache Lösungen,

aber Konsens erforderlich(z.B.: Müllkippe, Industriegebiet)

Neue Lösungen probieren und

Konsens(z.B.: Neue Nutzung

alter Industriegebiete)

Problem neu definieren(z.B.: neue

Vorschriften zum Naturschutz)

… mehr Komplexität



Beteiligungs-grad

aktiv

passiv

Grad der Interaktion

passiv

informativ

Befragung

interaktiv

Mobilisierung

hochniedrig

Teilnehmer werden über den Stand der Dinge und das Vorhaben informiert

Antworten auf die Fragen der Teilnehmer

Teilnahme an tiefer gehenden Analysen und Detailplanung

Teilnehmer ergreifen Initiative, auch unabhängig von Behörden

Teilnehmer werden angehört und ihre Ideen einbezogen






- PASSIV (Informationen weitergeben)

Briefings, Ausstellungen, Schaukästen, Rundschreiben mit technischen Berichten, Konferenzen, Newsletter, Pressemitteilungen,

öffentliche Bekanntmachungen, Webseiten






- INFORMATIV / BEFRAGUNG (Informationen sammeln)

auf Zielgruppen ausgerichtet, Zusendung von Fragebögen,Meinungsumfragen, Interviews






- INTERAKTIV / MOBILISIERUNG (Austausch von Informationen, gemeinsames Vorgehen)

Bürgerinitiativen, Hotlines, Interviews, öffentliche Anhörungen, Zeitungsanzeigen, Podiumsdiskussionen, Arbeitskreise, Foren



Wer gehört ins Planungsteam?

Wie lauten die Themen und wer ist von der Entscheidung betroffen?

Wie kontrovers dürfte das Thema sein?

Wie bereiten wir uns darauf vor?

Für jeden Schritt bei der Entscheidungsfindung:

Wozu dient die Öffentlichkeitsbeteiligung?

Was muss die Öffentlichkeit wissen,damit sie effektiv teilnehmen kann?

Was müssen wir von der Öffentlichkeit lernen?

Welche Umstände beeinflussen die Auswahl der Art und Weise der Beteiligung?

Welche Beteiligungsmethoden sind angebracht?

SCHREIBEN SIE NUN IHREN PLAN

ZUR ÖFFENTLICHKEITSBETEILIGUNG

Stufe 2.

Planung von Öffentlichkeits-beteiligung

öffentliche

Bekanntgabeöffentliche

Bekanntgabe




Stufe 3. Planung der Umsetzung

• Planen Sie die Umsetzung einzelner Aktionen zur Öffentlichkeitsbeteiligung. Zum Beispiel

… Den Ablauf eines Workshops festlegen

… Entscheiden, wo das Treffen stattfinden soll

… Entscheiden, wer das Treffen erleichtern kann

… Entscheiden, wer die Präsentation macht




Drei Stufen bei der Planung eines effektiven Programms zur Öffentlichkeitsbeteiligung

Stufe 1. Entscheidungsanalyse

Stufe 2. Planung der Öffentlichkeitsbeteiligung (Methoden in abgestuftem Plan verbinden)


Und dann setzen Sie Ihr Programm um!!




Drei Stufen bei der Planung eines effektiven Programms zur Öffentlichkeitsbeteiligung

Stufe 1. Entscheidungsanalyse

Stufe 2. Planung der Öffentlichkeitsbeteiligung (Methoden in abgestuftem Plan

verbinden)


Und dann setzen Sie Ihr Programm um !!

TIPPDas ist jetzt Ihr Job … bitte lächeln!








... Fazit



... Fazit

Fazit

• Es gibt keinen allgemein gültigen Ansatz für Öffentlichkeitsbeteiligung und kein Programm, das zu jeder Entscheidung und jeder Frage passt;

• Es gibt keine Methode zur Öffentlichkeitsbeteiligung, die unter allen Umständen greift;

• Von einem erfolgreichen Beteiligungsprozess sprechen wir, wenn die verwendete Methode für diesen Zweck passend war und die Beteiligten erreicht hat;



... Fazit

Fazit

• Dennoch sind bei der Entwicklung jedes Programms zur Öffentlichkeitsbeteiligung bestimmte Regeln und Fragen zu berücksichtigen, die wir in diesem Seminar systematisch darstellen wollten;

• Werden Sie erfinderisch, werden Sie kreativ …



Unerreichbare Träume …

Einen Heimsieg haben Sie bereits errungen



•Porquê ?

Was ist Öffentlichkeitsbeteiligung



Danke für Ihre Aufmerksamkeit!

Catarina Freitas

[email protected]

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