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Patentrezepte Patentrezepte Informationsveranstaltung des Patentinformationszentrums (PIZ) der RWTH Aachen zu Gewerblichen Schutzrechten

Patentrezepte Informationsveranstaltung des Patentinformationszentrums (PIZ) der RWTH Aachen zu Gewerblichen Schutzrechten

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Page 1: Patentrezepte Informationsveranstaltung des Patentinformationszentrums (PIZ) der RWTH Aachen zu Gewerblichen Schutzrechten

PatentrezeptePatentrezepte

Informationsveranstaltung des

Patentinformationszentrums (PIZ)

der RWTH Aachen

zu Gewerblichen Schutzrechten

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Was ist das PIZ?Was ist das PIZ?Wir sind ein modernes Informationszentrum für gewerbliche

Schutzrechte, dessen Nutzung jedem Interessierten offen steht .

Information und Auskünfte zu

Patenten Gebrauchsmustern Marken Geschmacksmustern Urheberrecht

Beratung und Unterstützung

bei der Nutzung unseres

umfangreichen

Bestandes an Dokumenten bei der Recherche in Online-

Datenbanken

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Patente / Patente / GebrauchsmusterGebrauchsmuster

Warum ein Patent?

Schutz vor Nachahmung

Sicherung des Marktvorsprungs

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Patente / Patente / GebrauchsmusterGebrauchsmuster

Schutzvoraussetzungen

Neuheit

Erfindung

Gewerbliche Anwendbarkeit

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Patente / Patente / GebrauchsmusterGebrauchsmuster

Schutzdauer

bei Patenten max. 20 Jahre

bei Gebrauchsmustern max. 10 Jahre

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Patente / Patente / GebrauchsmusterGebrauchsmuster

Unterschied

Patent - schützt techn. Gegenstände und Verfahren

Gebrauchsmuster - „kleines Patent“, kein Schutz von Verfahren, geringere Anforderungen an die Erfindungshöhe

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Patente / Patente / GebrauchsmusterGebrauchsmuster

Schutzwirkung

i.d.R. ist nationales Recht maßgebend, d.h. Begrenzung

auf jew. Staatsgebiet

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Patente / Patente / GebrauchsmusterGebrauchsmuster

Anmeldung

national beim DPMA

techn. Beschreibung u. Zeichnungen

Patentansprüche

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Patente / Patente / GebrauchsmusterGebrauchsmuster

Prüfung

durch das DPMA auf Antrag

Beurteilung der Schutzfähigkeit

Eintragung des Gebrauchsmusters erfolgt ohne Prüfung

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Wo? Was?

Wer?

Was?

Wann?

Was?

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Wo? Was?

Wer?

Was?

Wann?

Was?

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Patente / Patente / GebrauchsmusterGebrauchsmuster

Internationale Anmeldeverfahren

Europa

Anmeldung beim Europ. PatentamtWeltweit

Anmeldung bei der WIPO (World Intellectual Property Organization)

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Wo?

Was?Wann?

Was?

Wer?

Wo?

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Wo?

Was?

Wo?

Wer?

Was?

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Patente / Patente / GebrauchsmusterGebrauchsmuster

Recherche u. Information

http://www.bth.rwth-aachen.de/piz.html Fachinfomationsseiten bieten Links zur kostenlosen Selbstrecherche Recherche im PIZ

Abt. Technologie- u. Innovationstransfer

Provendis Verwertung von Hochschulpatenten

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MarkenMarken

Michael Schumacher

Page 17: Patentrezepte Informationsveranstaltung des Patentinformationszentrums (PIZ) der RWTH Aachen zu Gewerblichen Schutzrechten

MarkenMarkenDefinition

Marken sind

... Zeichen..., die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

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MarkenMarkenSchutzvoraussetzungen

Graphische Darstellbarkeit

Unterscheidungskraft

Page 19: Patentrezepte Informationsveranstaltung des Patentinformationszentrums (PIZ) der RWTH Aachen zu Gewerblichen Schutzrechten

MarkenMarkenSchutzerlangung

Registereintragung beim DPMA

durch Benutzung eines Zeichens im

geschäftlichen Verkehr - Erwerben von „Verkehrsgeltung“ Notorische

Bekanntheit

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MarkenMarkenSchutzhindernisse

Absolute Schutzhindernissefehlende Unterscheidungskraft („Cotton Line“ für Textilbranche)

allgemein übliche Bezeichnungen („Sprudel“ für Mineralwasser)

Bezeichnungen zur Beschaffenheit („unzerbrechlich“)

amtliche PrüfzeichenRelative Schutzhindernisseidentische/ähnliche Marken für identische/ähnliche Waren/Dienstleistungen (Verwechslungsgefahr)

identische/ähnliche Marken für andere Waren/Dienstleistungen (Beeinträchtigung älterer Marken)

Page 21: Patentrezepte Informationsveranstaltung des Patentinformationszentrums (PIZ) der RWTH Aachen zu Gewerblichen Schutzrechten

MarkenMarkenSchutzdauer/-wirkung

Schutzdauer 10 Jahre ab Anmeldetag

Verlängerung um jeweils 10 Jahre möglichWirkung auf das jeweilige StaatsgebietSonderfälleEU-Gemeinschaftsmarke (Schutz in allen Ländern der EU)

IR-Marke (Benennung von Zielstaaten, entspricht Bündel nationaler Marken)

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GeschmacksmusterGeschmacksmusterDefinition

Geschmacksmuster betreffen Farb- und Formgestaltungen gewerblich nutzbarer Gegegenstände.

Page 23: Patentrezepte Informationsveranstaltung des Patentinformationszentrums (PIZ) der RWTH Aachen zu Gewerblichen Schutzrechten

GeschmacksmusterGeschmacksmusterSchutzvoraussetzungen und -dauer

Neuheit

Eigentümlichkeit

Schutzdauer max. 20 Jahre

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UrheberrechtUrheberrecht

erwächst dem Urheber eines Werkes der Literatur, Wissenschaft und Kunst ohne weiteres Zutun, allein durch die Schöpfung des Werkes es bedarf keiner Anmeldung