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Persönliches Budget

Individuelle Hilfen für Menschen mit Behinderungen

Manuela Trendel www.manuela.trendel.de

•  § 17 SGB IX Ausführung von Leistungen, Pers. Budget

•  § 57 SGB XII Pers. Budget in der Eingliederungshilfe

•  § 61 SGB XII Pers. Budget in der Hilfe zur Pflege sowie

•  Budgetverordnung sowie

•  Handlungsempfehlungen der BAR (www.bar-frankfurt.de)

Wesentliche gesetzliche Grundlagen

§ 17 SBG IX

Antragsabhängige, monatliche individuelle Geldleistung

Neue Leistungsform, kein eigener Leistungsanspruch

Alltäglich und regelmäßig wiederkehrende Bedarfe

Antragsteller für 6 Monate gebunden

PB soll die Kosten der vorherigen Leistungserbringung nicht übersteigen

seit 01.01.2008 Anspruch

(Quelle: Begleitung und Auswertung der Erprobung trägerübergreifender Persönlicher Budgets. Abschlussbericht der wissenschaftlichen Begleitforschung, 2007)

Leistungsträger

Nutzer

Anbieter Geldmittel

Anspruch auf Leistungen

Vereinbarungen über Inhalt, Umfang, Qualität der Leistungen

Ausführung von Sachleistungen

Wie ist es bisher?

Leistungsträger Nutzer Anbieter

Geldmittel

Nutzung und Bezahlung von Dienstleistungen

Zielvereinbarungen Vereinbarungen über Inhalt, Umfang, Qualität

Was verändert sich?

(Quelle: Begleitung und Auswertung der Erprobung trägerübergreifender Persönlicher Budgets. Abschlussbericht der wissenschaftlichen Begleitforschung, 2007)

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Gesetzliche Krankenversicherung

Bundesagentur für Arbeit

Gesetzliche Unfallversicherung

Gesetzliche Rentenversicherung

Kriegsopferfürsorge

Sozialhilfe

Pflegeversicherung Integrationsämter Jugendhilfe

Modellregion Anzahl der Befragungen

Anzahl aller Budgets

Bayern München 1 12

Mittelfranken 38 97

Berlin Alle Bezirke 49 88

Hessen Groß Gerau 8 20

Marburg-Biedenkopf 10 42

NRW Bielefeld 11 32

Düsseldorf 3 14

RLP Bernkastel-Wittlich 11 32

Stadt Trier 11 32

Trier-Saarburg 14 35

Sachsen-Anhalt Alle Landkreise 7 22

Schleswig-Holstein Bad Segeberg 9 28

Schleswig-Flensburg 9 17

Thüringen Gera 15 23

Gesamt 196 494 Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitforschung

Übersicht der Modellregionen

Was bedeutet Persönliches Budget? Persönliches Budget?

Übliche Sachleistung

Antrag auf Wohnheim- aufnahme Prüfung der Voraussetzung Übernahme der Wohnheimkosten Leistungs- und Entgeltvereinbarung Vereinbarte Leistungspaket Pflegesatz an Einrichtung

Antrag auf Persönliches Budget Prüfung der Voraussetzungen Vereinbarung des Budgetbetrages Zielvereinbarung Individuelle Hilfen Budgetbetrag an Betroffenen

Persönliches Budget

Als Beispiel Mobilität…

Individuelle Leistungen

Höhere Effizienz und Wirtschaftlichkeit

Steigerung der Selbstbestimmung

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Welche Hilfen sind möglich? Wohnen/Selbstversorgung Mobilität Soziale Kontakte Tagesgestaltung Freizeit Kommunikation

1. Idee, Beratung

5. Zielvereinbarung

8. Vertrag

7. Beauftragung Anbieter/ Beschäftigten

4. Budgetkonferenz • Bedarfsfeststellung • Budgetbemessung

9. Einkauf von Leistungen

10. Qualitäts- sicherungs-gespräch

2. Antrag mit Vorstellungen

3. Zuständigkeit und Voraussetzungen

6. Bescheid

Ein Persönliches Budget für Frau Fliege und Herr Meister

1. Idee und Beratung

2. Antrag Sehr geehrte Frau Grünhardt,

hiermit beantrage ich ein Persönliches Budget. Ich möchte mit meinem Partner aus dem Wohnheim Rosenweiher ausziehen. Damit es klappt, benötige ich Hilfe z.B. beim Haushalt und beim Zusammenziehen mit meinem Freund. Ich möchte auch weiterhin im Wohnheim arbeiten.

Ich hoffe, bald von Ihnen zu hören.

Mit freundlichen Grüßen

Daniela Fliege

3. Zuständigkeit und Voraussetzungen

Sächliche und örtliche Zuständigkeit (§ 98 SGB XII)

Wesentliche Behinderung (§ 53 SGB XII)

Vorliegen eines Hilfebedarfes

Anspruch auf Eingliederungshilfe (§ 57 SGB XII) oder Hilfe zur Pflege (§ 61 SGB XII)

Einkommensgrenzen (§ 85 ff SGB XII)

Vermögensgrenzen (§ 90 SGB XII)

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4. Budgetkonferenz 5. Zielvereinbarung Geltungsdauer Ziele Leistungen und Höhe Verwendungsnachweis Qualitätssicherung Budgetreste Pflichten Rechtsgrundlage Kündigung

Budgethöhe, Zeitraum

Verweis auf Zielvereinbarung und Anlage 1

Rechtsgrundlagen

Rechtsbehelfs-belehrung

6. Bescheid

Qualifikation

Vertretungsregelung

Individuelle Lösungen möglich

7. Leistungsanbieter

8. Vertrag zwischen Budgetnehmer und Leistungsanbieter

Auftragsmodell: Unmittelbarer Einkauf der Leistungen von Leistungsanbietern

Arbeitgebermodell: Direkte Beschäftigung von Assistenten als

Arbeitgeber

Einsatz des Budgets

Nicht-professio-nelleDienste

Ehren-amtliche

Nachbar-schaftlichesEngage-ment

Private Anbieter, ins-besondereneu gegründete Vereine oder Einzel-personen

Träger der freien Wohl-fahrtspflege

MinijobNormales Beschäftigungs-verhältnis

Je nach Art und Umfang ist eine Kombination der Anbieter möglich.

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10. Qualitätssicherungsgespräch Paradigmenwechsel

Finanzierung des notwendigen Hilfebedarfes eines Menschen mit Behinderung

und nicht mehr: Refinanzierung der Kosten von Einrichtungen und ambulanten Diensten

Herr S., Tagesstruktur und

Hilfe in der eigenen Wohnung durch

das frühere Wohnheim

Frau E., Heim für 2,5 Tage

Personen- bezogene Hilfen durch persönliche Budgets

Menschen mit seelischer Behinderung

Herr R., Auszug aus Wohn- heim und ambulante Betreuung über PB

Personen- bezogene Hilfen durch Persönliche Budgets

Menschen mit geistiger Behinderung

Herr S., Betreuung durch „Freundeskreis“

in eigener Wohnung

Frau K. Nachbarin

zur Unterstützung der Freizeit- gestaltung

Frau W. Selbstorganisierte

Pflegekräfte

Personen- bezogene Hilfen durch persönliche Budgets

Menschen mit körperlicher Behinderung

0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70%

Preis

guter Ruf

räumliche Nähe

Zuverlässigkeit

Qualität, Service

Emphatie, Verständnis

Sympathie

Qualifikation / Erfahrung

Vertrauensverhältnis

Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitforschung

Kriterien zur Auswahl der Leistungserbringer

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Veränderungen hinsichtlich

Personalplanung/-einsatz

•  Zusätzliches (Fach-) Personal für die benötigten Unterstützungsstunden zur Verfügung stellen

•  Einsatz von zusätzlichen Honorarkräften •  Leistung von Mehrarbeit (Überstunden) über die vorhandenen

Stellenanteile hinaus •  Personelle Ausstattung der Einrichtung wird an die nachgefragten

Leistungen angepasst (zeitlich befristete Arbeitsverträge) •  Stundenweise Erhöhung der Arbeitszeit bei Teilzeitkräften,

Motivierung der Mitarbeiter zu flexiblen Arbeitszeiten, Einsatz von ehrenamtlichen Mitarbeitern

Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitforschung

Keine Einheitlichkeit

Geringe Informationen

Hürden

Keine Einheitlichkeit

Noch wenige verpreislichte Angebote

Beharrungskräfte des bekannten Systems

Verfahren

Zweckbindung/ Nachweispflicht

Unzureichend Info

Schwierigkeiten, passendes Angebot zu finden

Unzufriedenheit mit Leistungserbringern

Nachteile des Budgets

Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitforschung

Mehr Aktivitäten/soziale Teilhabe

Psychische Stabilisierung

Mehr Selbständigkeit

Kontrolle über das eigene Leben

Versorgungssicherheit, auch in Krisensituationen

Mehr Selbstbewusstsein

Vorteile des Budgets

Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitforschung

Chancen des Persönlichen Budgets

„Man muss sich mehr drum kümmern, aber dafür ist es so wie ich es will“

„Also, jeden Mist kauf ich mir fei net ein.

„Auch mal merken, was die Sache wert ist, ich bekomme das sonst ja gar nicht mit.

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10

20

30

40

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Prozent

eher zumBesseren

sowohl alsauch

eher zumSchlechteren

keineVeränderung

Antworten

eher zum Besseren

sowohl als aucheher zum Schlechteren

keine Veränderung

(n=190) Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitforschung

Wirkungen aus Sicht der Budgetnehmer

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Prozent

ja teils/teils neinAntworten

jateils/teilsnein

(n=192) Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitforschung

„Ist das Persönliche Budget eine gute Sache für Sie?“

„Würden Sie sich noch einmal dafür entscheiden?“

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Prozent

ja teils/teils neinAntworten

jateils/teilsnein

(n=190) Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitforschung