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Piratenpartei Friedrichshain-Kreuzberg
Bericht des Beauftragten für Finanzen
Hagen Bender
Beauftragter für Finanzen der Piratenpartei im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
Gewählt auf der Gebietsversammlung am 18.12.2011
Der Beauftragte für Finanzen
Kontakt:[email protected]: FenderbenderXbgFacebook: Fender BenderSkype: hagenbenderTel. 0176 48277665
Wiki-Seite: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Finanzen-Friedrichshain-Kreuzberg
Der Beauftragte für Finanzen
Der Beauftragte für Finanzen – Aufgaben?
Neu: Verwalten der Finanzen durch Bezirks-Kassenbuch
Entscheidung über Ausgaben!• Öffentlich• Gegenmaßnahme:
Abwahl
Alternativen: • Finanzverwaltung durch Landesvorstand• Haushaltsplan
Bisher nur Meinungsbild: https://lqpp.de/be/initiative/show/960.html
Der Beauftragte für Finanzen – Legitimation?
Wer sacht‘n dit?
Keener. Dit is so.
https://lqpp.de/be/initiative/show/1458.html • Bezirks-Beauftragte sollen quartalsweise mit LV
abrechnen
https://lqpp.de/be/initiative/show/1457.html • Bezirks-Budgets sollen in Satzung aufgenommen
werden• Entkräftet Ruf nach Bezirksverband• Etwas andere Verteilung (s.u.) vorgesehen
Noch ein paar Hintergründe:
Woher kommt das Budget – in Berlin ?
Mitglieds-Beträge
(60 %)
BERLIN BUDG€T
Spenden Zuwendungen
Einnahmen 2010 (letzter eingereichter Rechenschaftsbericht): 37.457 €
Einnahmen 2011 (geschätzt): 73.063 €
Quelle: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Rechenschaftsberichte
Rätsel: Wie hoch sind jeweils die Ausgaben?
Budget in Berlin – ein paar Zahlen:
Wir geben Geld aus für z.B. …
Details siehe http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Rechenschaftsberichte
Budget in Berlin – Ausgaben:
ParteitageMaterialen
… aber 0.- € für Personal.
Geschäftsstelle
Aktuelles Bezirks-Budget: 527,36 € (Quelle: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/2011/Bezirksbudgets)
-> Demnächst Beantragung Auszahlung an Bezirk zwecks schnellerer Verfügbarkeit
Unser Bezirks-Budget Friedrichshain-Kreuzberg
1 € je 1.000 Einwohner im Bezirk pro Jahr*
+ Spenden!
* Änderung geplant: https://lqpp.de/be/initiative/show/1457.html
Woher kommt das Bezirks-Budget?
0,001 €
0,001 €
0,001 €
0,001 € 0,001 €
0,001 €
Nix! (kommt aus Lichtenberg)
Zweckgebundene Spenden (z.B. „Für Xhain“) verbleiben zu 100% beim Bezirk
Jeder Pirat kann Spenden entgegen nehmen!- Quittung „Spende“, „Zweck“- Name, Vorname- Adresse oder Mitgliedsname
Bei Privatspenden gilt (bis zur Obergrenze von 1.650 Euro / Jahr): 50% der Spende mindern unmittelbar die eigene Steuerlast!Quellen: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Finanzen-Friedrichshain-Kreuzberg#Spenden, http://www.gesetze-im-internet.de/estg/__34g.html
Firmen dürfen gem. Satzung bis 10.000€ spenden
Wenn Anonym: keine Berücksichtigung bei Parteien-Finanzierung
SPENDEN!
Für jeden Euro Privat-Spende gibt es 38 Cent aus der „staatlichen Parteienfinanzierung“!
1 € Spende -> 1,38 € für Partei
(außerdem persönlicher Steuer-Vorteil)
Parteien - Finanzierung
Außerdem: Spenden erhöhen Eigeneinnahmen, welche die die Obergrenze der Wahlkampfkosten-Erstattung bilden!
z.B. Bundestagswahl 2009: Statt 840.000 € nur 31.000 € erhalten!!! (Quelle: http://www.bundestag.de/bundestag/parteienfinanzierung/festsetz_staatl_mittel/finanz_09.pdf)
Parteien - Finanzierung
Also: Nicht einfach Dinge anschaffen, sondern Betrag gegen Quittung an Finanzbeauftragten spenden!
(Alternativ Vorstandsbeschluss, dann Anschaffung, dann Verzicht auf Erstattung – sog. Aufwandsspende)
SPENDEN!
-> Klausur: Spenden sind für uns[ ] wichtig[ ] sehr wichtig[ ] super mega wichtig
-> Praxisübung
-> Hausaufgabe
SPENDEN!
ENDE