Politik mitgestalten

Ein Planspiel zu Jugend- und Kommunalpolitik

Szenario

• Willkommen in Teupin!• Kleine Stadt in Brandenburg • 9300 Einwohner

• 5000 Euro stehen für ein Jugendprojekt zur Verfügung.• Bisher unklar wofür das Geld ausgegeben werden soll.• Politiker entscheiden über Kriterien und die Vergabe des

Geldes.• Jugendvereine und –verbände bewerben sich mit eigenen

Projektideen.

Rollenverteilung

Ablauf

Politische Ebene Verbandsebene

Soziales Deutschland

Senioren für Teupin

Grüne Alternative

Teupiner Unternehmer

Verband 1 Verein 2

Initiative 3 Verein 4

Thema 1: Förderkriterien für Jugendprojekte

Zielgruppe? Thema?Zeitraum?

verhandeln brainstormen

abstimmen abstimmenIdee 1 Idee 2

Idee 3

verhandelnbrainsto

rmen

Treffen im Rathaus

bekanntmachen bekanntmachen

Politische Ebene Verbandsebene

Treffen im Rathaus

Thema 1: Förderkriterien für Jugendprojekte

Idee Idee

Antrag 1 Antrag 2 Antrag 3

Stadtverordnetenversammlung

Thema 2: Gründung eines Jugendbeirates

Einfluss? Themen?Mitglieder?

verhandeln

abstimmen abstimmen

verhandelnberücksichtigen berücksichtigen

entwickeln entwickeln

bekanntgeben werben

werben

werben

Politische Ebene Verbandsebene

Treffen im Rathaus

Thema 1: Förderkriterien für Jugendprojekte

Idee Idee

Antrag 1 Antrag 2 Antrag 3

Stadtverordnetenversammlung

Thema 2: Gründung eines Jugendbeirates

Zielgruppe? Thema?Zeitraum?

verhandeln

abstimmen abstimmen

verhandelnberücksichtigen berücksichtigen

entwickeln entwickeln

verkünden Sieger

Mediale Ebene

Journalisten der Lokalpresse

Politische Ebene Verbandsebene

Interviews

Berichte

Regelmäßige Nachrichtensendungen

Fragen?

Auswertung

Planspiel: Jugendliche Beteiligung vor Ort

Grundlagen für kommunalpolitische EntscheidungenArt. 28, 2 GG: Subsidiaritätsprinzip: „Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln“

Grundlagen für kommunalpolitische EntscheidungenArt. 28, 2 GG: Subsidiaritätsprinzip: „Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln“

Administrative Gliederung Deutschlands

Demokratie in der GemeindeEtwa 13 000 Gemeinden in Deutschland

Regelmäßige Wahlen• Bürgermeisterposten (alle vier bis sechs Jahre)• Gemeinderäte (alle vier bis fünf Jahre – in

Bayern alle sechs Jahre)

• Unterschiedliches Wahlalter• Organisatorische Parallelen zur Landes-

und Bundesebene

Kommunalpolitische Akteure

Gemeinderat

Verwaltung

Bürgermeister

Bürgerinnen und Bürger

Aufgaben und Gewaltenteilung in den KommunenBürgermeister Gemeinderat Verwaltung

•Ehrenamt•Direktwahl•Chef der Verwaltung•Vorsitz des Gemeinderates und der Ausschüsse•Vorbereitung und Umsetzung von Entscheidungen•Repräsentation•Schnittstelle zwischen Gemeinderat und Volk, sowie den Medien

•Ehrenamt•Direktwahl•Beschluss und Beratung über Vorlagen•Kontrolle der Verwaltung mithilfe von Anfragen•Haushaltskompetenz•Öffentliche Sitzungen•Ausschüsse leisten Vorarbeit

•Hauptberufliche Tätigkeit•Spezialisten•Dienstleister für die EinwohnerInnen•Ausführung von staatlichen Auftragsangelegenheiten•Erarbeitung von Beschlussvorlagen für den Gemeinderat•Umsetzung der vom Gemeinderat getroffenen Beschlüsse

Aufgaben und Gewaltenteilung in den KommunenBürgermeister Gemeinderat Verwaltung

•Ehrenamt•Direktwahl•Chef der Verwaltung•Vorsitz des Gemeinderates und der Ausschüsse•Vorbereitung und Umsetzung von Entscheidungen•Repräsentation•Schnittstelle zwischen Gemeinderat und Volk, sowie den Medien

•Ehrenamt•Direktwahl•Beschluss und Beratung über Vorlagen•Kontrolle der Verwaltung mithilfe von Anfragen•Haushaltskompetenz•Öffentliche Sitzungen•Ausschüsse leisten Vorarbeit

•Hauptberufliche Tätigkeit•Spezialisten•Dienstleister für die EinwohnerInnen•Ausführung von staatlichen Auftragsangelegenheiten•Erarbeitung von Beschlussvorlagen für den Gemeinderat•Umsetzung der vom Gemeinderat getroffenen Beschlüsse

Aufgaben und Gewaltenteilung in den KommunenBürgermeister Gemeinderat Verwaltung

•Ehrenamt•Direktwahl•Chef der Verwaltung•Vorsitz des Gemeinderates und der Ausschüsse•Vorbereitung und Umsetzung von Entscheidungen•Repräsentation•Schnittstelle zwischen Gemeinderat und Volk, sowie den Medien

•Ehrenamt•Direktwahl•Beschluss und Beratung über Vorlagen•Kontrolle der Verwaltung mithilfe von Anfragen•Haushaltskompetenz•Öffentliche Sitzungen•Ausschüsse leisten Vorarbeit

•Hauptberufliche Tätigkeit•Spezialisten•Dienstleister für die EinwohnerInnen•Ausführung von staatlichen Auftragsangelegenheiten•Erarbeitung von Beschlussvorlagen für den Gemeinderat•Umsetzung der vom Gemeinderat getroffenen Beschlüsse

Kommunalpolitische Akteure II

Gemeinderat

Verwaltung

Bürgermeister

Bürgerinnen und Bürger

Vereine und Initiativen

Unternehmen

Presse

Rechtliche Grundlagen für Kinder- und JugendbeteiligungZahlreiche Erwähnungen von Kinderrechten

UN Kinderrechtskonvention (1989)

Nationaler Aktionsplan für ein kindergerechtes Deutschland (2005 – 2010)

Sozialgesetzbuch

Unterschiedliche Regelungen in den Bundesländern

Diskussion: – Sind diese Maßnahmen mehr Schein als Sein?– Was müsste getan werden, um Jugendbeteiligung zu fördern?

Vielen Dank!