8
Und Schuld ist nur die SPD Wann wird´s mal wieder richtig Sommer, ein Sommer wie er früher ein- mal war? …Und schuld daran ist nur die SPD. Auch wenn viele diesen Schlager von Rudi Carrell immer noch mitträllern können, darf ich Ihnen ver- sichern: Es handelt sich um ein haltloses Gerücht. Wir Sozialdemokraten ver- sprechen nicht 300 Tage Sonnenschein im Jahr. Bei der Konkurrenz habe ich da starke Zweifel. Die Linkspartei macht´s wie immer: Eine Schippe drauf auf den Vorschlag der SPD, damit es populärer klingt. Überrascht ist man eher von der CDU: Die kennt die Staatskasse genau, weil sie seit Jahren mitregiert. Und doch ver- spricht sie Wohltaten, die selbst die Linkspartei schamrot werden lassen. Und obendrein will die CDU massiv Steuern senken. Da droht ab Oktober ein ganz schneller Wetterwechsel... Klara Geywitz ist Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis 21 - Potsdam I potsdamer rundschau Nr. 7 · Juli 2009 www.potsdamer-rundschau.de Sozialdemokratische Zeitung für die Landeshauptstadt links & bündig Bombodrom am Ende! Uni-Wahlen: Jusos weit vorn Bei den Wahlen vom 14.-16. Juli an der Uni Potsdam lieferten sich Grün-Alternative Liste und Juso-Hochschulgruppe ein span- nendes Kopf-an-Kopf-Rennen. Letzlich erzielten beide sieben von 27 Mandaten (GAL 25,8 % / + 1,3 % im Vergleich zu 2008, Juso-HSG 24,1 % / + 4,9 %), wobei jedoch die Jusos zwei Mandate zulegten. Die sich an der LINKEN orientierenden Hochschulgruppen mussten ins- gesamt zwei Mandate abgeben und blieben mit 19,6 % unter den Erwartungen. Abgeschlagen landeten der CDU-nahe RCDS mit zwei Mandaten und die Liberale Hochschulgruppe (0 Mandate) auf den letzten Plätzen. Die Listen „LUST“ und „shineUP“ mit je drei Sitzen konnten ihr Vorjahresniveau hal- ten. Für die Juso-Hochschul- gruppe wurden Maja Wallstein (Politik&Verwaltung/Polonistik), Nadine Lilienthal (Russistik /Soziologie), Hannes Ortmann (Verwaltungswissenschaften), Robert Benditz (Jura), Erik Stohn (Jura), Alexander Lack (Physik) und Juliane Mayer (Jura) in das Studierendenparla- ment gewählt. Maja Wallstein verteidigte deutlich ihren Sitz im akademischen Senat. Zu der Entscheidung des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages zum Bombodrom erklärte die stellvertretende SPD-Lan- desvorsitzende Klara Geywitz: „Nun sollte auch der Letzte verstanden haben: Weder juri- stisch noch politisch und schon gar nicht gesellschaftlich gibt es eine Mehrheit für das Bombo- drom. Das sollte auch Vertei- digungsminister Jung endlich akzeptieren und alle weiteren Planungen und juristischen Einwendungen zur Einrichtung des Bombodroms unverzüglich einstellen. Die heutige Ent- scheidung des Petitionsaus- schusses ist auch ein Erfolg des jahreslangen Engagements der Betroffenen in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpom- mern. Sie zeigt, dass sich ein Kämpfen für die eigenen Interessen lohnt! Sowohl die SPD Brandenburg als auch die Bundes-SPD haben die For- derungen nach der Aufgabe der Bombodrom-Pläne mehrfach unterstützt. Auf Antrag der SPD Brandenburg ist die Ablehnung des Bombodroms in das SPD-Bundestagswahlpro- gramm aufgenommen worden.“ Sommerfest der SPD Brandenburg im Volkspark: Frank-Walter Steinmeier und Matthias Platzeck

Potsdamer Rundschau, Ausgabe Juli 2009

Embed Size (px)

DESCRIPTION

Sozialdemokratische Zeitung für die Landeshauptstadt Potsdam.

Citation preview

Page 1: Potsdamer Rundschau, Ausgabe Juli 2009

Und Schuld istnur die SPD

Wann wird´s mal wiederrichtig Sommer, einSommer wie er früher ein-mal war? …Und schulddaran ist nur die SPD. Auch wenn viele diesenSchlager von Rudi Carrellimmer noch mitträllernkönnen, darf ich Ihnen ver-sichern: Es handelt sich umein haltloses Gerücht. WirSozialdemokraten ver-sprechen nicht 300 TageSonnenschein im Jahr. Beider Konkurrenz habe ichda starke Zweifel. DieLinkspartei macht´s wieimmer: Eine Schippe draufauf den Vorschlag derSPD, damit es populärerklingt. Überrascht ist maneher von der CDU: Diekennt die Staatskassegenau, weil sie seit Jahrenmitregiert. Und doch ver-spricht sie Wohltaten, dieselbst die Linksparteischamrot werden lassen.Und obendrein will dieCDU massiv Steuernsenken. Da droht abOktober ein ganz schnellerWetterwechsel...

Klara Geywitz istLandtagsabgeordnete für denWahlkreis 21 - Potsdam I

potsdamerrundschauNr. 7 · Juli 2009

www.potsdamer-rundschau.de

Sozialdemokratische Zeitungfür die Landeshauptstadt

l i nk s & bünd i g

Bombodromam Ende!

Uni-Wahlen:Jusos weit vorn

Bei den Wahlen vom 14.-16. Julian der Uni Potsdam liefertensich Grün-Alternative Liste undJuso-Hochschulgruppe ein span-nendes Kopf-an-Kopf-Rennen.Letzlich erzielten beide siebenvon 27 Mandaten (GAL 25,8 % /+ 1,3 % im Vergleich zu 2008,Juso-HSG 24,1 % / + 4,9 %),wobei jedoch die Jusos zweiMandate zulegten. Die sich ander LINKEN orientierendenHochschulgruppen mussten ins-gesamt zwei Mandate abgebenund blieben mit 19,6 % unterden Erwartungen. Abgeschlagenlandeten der CDU-nahe RCDSmit zwei Mandaten und die

Liberale Hochschulgruppe (0Mandate) auf den letztenPlätzen. Die Listen „LUST“und „shineUP“ mit je drei Sitzenkonnten ihr Vorjahresniveau hal-ten. Für die Juso-Hochschul-gruppe wurden Maja Wallstein(Politik&Verwaltung/Polonistik),Nadine Lilienthal (Russistik/Soziologie), Hannes Ortmann(Verwaltungswissenschaften),Robert Benditz (Jura), ErikStohn (Jura), Alexander Lack(Physik) und Juliane Mayer(Jura) in das Studierendenparla-ment gewählt. Maja Wallsteinverteidigte deutlich ihren Sitz imakademischen Senat.

Zu der Entscheidung desPetitionsausschusses desDeutschen Bundestages zumBombodrom erklärte diestellvertretende SPD-Lan-desvorsitzende Klara Geywitz:

„Nun sollte auch der Letzteverstanden haben: Weder juri-stisch noch politisch und schongar nicht gesellschaftlich gibt eseine Mehrheit für das Bombo-drom. Das sollte auch Vertei-digungsminister Jung endlichakzeptieren und alle weiterenPlanungen und juristischenEinwendungen zur Einrichtungdes Bombodroms unverzüglich

einstellen. Die heutige Ent-scheidung des Petitionsaus-schusses ist auch ein Erfolg desjahreslangen Engagements derBetroffenen in Brandenburgund Mecklenburg-Vorpom-mern. Sie zeigt, dass sich einKämpfen für die eigenenInteressen lohnt! Sowohl dieSPD Brandenburg als auch dieBundes-SPD haben die For-derungen nach der Aufgabe derBombodrom-Pläne mehrfachunterstützt. Auf Antrag derSPD Brandenburg ist dieAblehnung des Bombodroms indas SPD-Bundestagswahlpro-gramm aufgenommen worden.“

Sommerfest der SPD Brandenburg im Volkspark: Frank-Walter Steinmeier und Matthias Platzeck

Page 2: Potsdamer Rundschau, Ausgabe Juli 2009

Liebe Rundschau-Leser,

auch in diesem Monat gibt eseinen Wahlerfolg PotsdamerSozialdemokraten zu feiern:Nach dem relativ gutenErgebnis bei den Europawah-len in Potsdam konnte dieJuso-Hochschulgruppe an derUni Potsdam ein Viertel allerStimmen gewinnen und ist nunso stark wie nie. Das ist inerster Linie ein Verdienstderer, die sich dort nebenihrem Studium engagiert ha-ben – auf den Wahllisten derJusos standen über 100 Namen!Es ist aber auch ein Erfolg sozi-aldemokratischer Hochschul-politik. Wir sind da im Landwie im Bund glaubwürdig: Mituns wird es keine Studien-gebühren geben, Bäfög-Er-höhungen resultieren aus unse-ren Initiativen, wir setzen unsdafür ein, dass studentischeBeschäftigte einen Tariflohnerhalten etc. pp. Der Erfolg derJuso-Hochschulgruppe ist auchein wichtiges Zeichen für dieganze Stadt: Bei 150.000Einwohnern haben wir über20.000 Studierende – Potsdamkann sich glücklich schätzen,dass sie sich einmischen undihre und unser aller Zukunftmit gestalten wollen. Machenwir so weiter, nach den Ferien!

Ich wünsche Ihnen allen einenschönen Sommer!

kw

2

Impressumpotsdamer rundschau

Sozialdemokratische Zeitung fürdie Landeshauptstadt · seit 1994Neue Folge Nr. 43 · Juli 2009

HerausgeberMike SchubertRedaktionKai Weber (v.i.S.d.P.)Alleestraße 9, 14469 PotsdamTelefon 0331 – 73098 301Telefax 0331 – 73098 501Mail:[email protected] dieser AusgabeKathleen Riedel, Christian Maaß,Norbert Kunz, Anett Kleinke,Sebastian Haunstein, DavidKolesnyk, Florian Engels, BirgitMorgenroth, AndreasWandersleben, Marek Schaller

DruckMärkische Verlags- undDruck-Gesellschaft mbH Potsdam

Auflage 20.000 Exemplare

e d i t o r i a l

S T A D T P O L I T I K Nr. 7 · Juli 2009

Potsdam mussbezahlbar bleibenDer SPD-Vorsitzende MikeSchubert sieht in der Ent-wicklung des PotsdamerImmobilienmarktes eine zu-nehmende Gefährdung fürdie Entwicklung und dasWachstum von Potsdam.„Kaum noch bezahlbare Woh-nungen und zum Teil horrendeForderungen bei Gewerbe-immobilien schaden demStandort Potsdam. Potsdammuss bezahlbar bleiben“, for-dert der SPD-Fraktionsvors-itzende in der Stadtverord-netenversammlung. Völlig ü-bertriebene Mietforderungenwie beim Barokoko oder in derBrandenburger Straße sind nurmöglich, weil bezahlbare Kon-kurrenzangebote in der Innen-stadt fehlen. Die Stadt müsseprüfen, ob durch die behutsameAusweitung von Gewerbean-geboten im Zuge der Wieder-gewinnung der Mitte und inderen Umfeld diesem Trendentgegen gewirkt werden kann.Die Probleme am Wohnungs-markt könne die Landeshaupt-stadt nicht allein lösen. Geradekleine und bezahlbare Woh-nungen sind Mangelware. Der-zeit fördert das Land nur denRückbau leerstehender Platten-bauten im Land. Potsdam undder Speckgürtel von Berlin aberbrauchen Unterstützung beimNeubau, damit die Mietenbezahlbar bleiben. „Das Landbraucht beim Wohnen eine dif-ferenziertere Förderstrategie alsbisher. Einfach nur Abriss oderNeubau zu fördern, ist zu eindi-mensional. Man darf auchWachstumsregionen mit ihrenProblemen nicht allein lassen.“so Schubert.

Härtefallregel fürkostenlosesSchulessenDas Antragsverfahren fürkostenloses Schulessen insozialen Härtefällen muss inden Sommerferien geändertwerden. Das fordert derSPD-FraktionsvorsitzendeMike Schubert.„Mehrere Schulleiter habenmich bei Schulbesuchen in denvergangenen Wochen darumgebeten, das Antragsverfahrenklar und einheitlich zu regeln“,berichtet Schubert und erläu-tert: „Im Antragsblatt für die

Schulessenskosten gibt es nurfür die Ein-Euro-Regelung einKästchen zum Ankreuzen.“ Imsozialen Härtefall, für den dieStadtverordneten ein kosten-freies Mittagessen ermöglichenwollen, ist jedoch quasi Eigen-initiative gefragt.Die Eltern müssen sich beimLehrer oder der Schulleitungmelden und sagen, dass siewegen einer Notsituation kos-tenloses Mittagessen für ihreKinder beantragen. Der Schul-leiter setzt dann ein Schreibenan den Fachbereich Schule undSport der Stadt auf, in dem erdiesen Wunsch benennt undbefürwortet, und dann über-nimmt nach Vorlage der nöti-gen Unterlagen die Stadt dieKosten.„Bei diesem Verfahren brau-chen wir uns nicht zu wundern,dass bis zur ersten Auswertungim März nur 23 PotsdamerKinder von der Härtefallregelprofitieren – denn diese Mög-lichkeit taucht formal auf demBlatt gar nicht auf. Ein Antrags-verfahren ist nötig, aber es soll-te so einfach wie möglich sein“,betont Schubert.Deshalb plädiert die SPD-Fraktion dafür, den Antrags-bogen Schulspeisung um dieOption „Härtefallregel“ zuergänzen, mit den gleichenNachweispflichten wie für dieZuschussregelung. Diese for-male Änderung ist einfachumzusetzen, so Schubert: „Unddann ist jedem klar, dass es imHärtefall, der nachgewiesenwerden muss, Hilfe gibt.“Diese Präzisierung des Ver-fah-rens wird die SPD-Fraktion alsAntrag in die Stadtverordneten-versammlung am 2. Septembereinbringen. Vorab bittet MikeSchubert jedoch den Oberbür-germeister und die Bildungs-beigeordnete Dr. Magdowskiper Brief um die Präzisierungdes Antragsverfahrens, um eineÄnderung noch zum neuenSchuljahr zu erreichen. „Solltedas erfolgen, bin ich überhauptnicht böse, Anfang Septemberunseren Antrag mit demVermerk „durch Verwaltungs-handeln erledigt“ zurückzuzie-hen“, sagt Schubert.Schubert will eine zügige schul-praktische Umsetzung. Zwarwerden die Antragsbögen fürdas kommende Schuljahr allenSchülern jetzt ausgehändigt.

Jedoch könnten die Eltern, dieeinen Zuschuss für das Essenbeantragen, gleich zu Schul-jahresbeginn von den Klassen-lehrern oder den Schulsekre-tariaten über das neue Form-blatt informiert und es ihnenausgereicht werden.

Rewe: Lösungsvorschlagstatt StimmungsmacheSchubert mit drei Punktenzur Belebung der Wohn-gebietszentrenDass der Rewe-Markt amZentrum Ost schließen wird, istseit mehreren Wochen bekannt.Gerade die Nutzer des Marktessind darüber vom Verkaufsper-sonal mehrfach informiert wor-den. „Deshalb habe ich auf derSuche nach tragfähigen Lö-sungen das Gespräch mit demEigentümer REWE und mitdem Oberbürgermeister ge-sucht, statt bekannte Fakten alsfurchterregende Neuigkeitendarzustellen“, informiert SPD-Fraktionsvorsitzender MikeSchubert. Es komme jetzt dar-auf an, konkrete Vorschläge fürdie Wiederbelebung der Wohn-gebietszentren zu machen unddie Wohngebiete nicht als„Schlafstädte“ schlecht zureden.Schubert schlägt drei konkreteSchritte vor, um das zu errei-chen: In einem Eigentümer-treffen sollte über möglichePlanungen und Ideen gespro-chen werden. Dazu sollte derOberbürgermeister einladen.Aus Sicht von Schubert bietetdie relativ überschaubare Ei-gentümeranzahl der Wohnge-bietszentren eine Möglichkeitfür ein gemeinsames Vorgehen.Neben der Rewe, die Anfangder 90er Jahre die früherenWohngebietskaufhallen in allendrei Wohngebieten erworbenhat und auch noch in ihremBesitz hält, gibt es eine geringeZahl weiterer Eigentümer.Als zweites solle Neubau alsMischnutzung Handel/Woh-nen in Erwägung gezogen wer-den. Die LandeshauptstadtPotsdam hat in den kommen-den Jahren erhebliche Bedarfean Wohnungsneubau. Unterwelchen wirtschaftlichen undplanungsrechtlichen Vorgabendie bisherigen Flachbautendurch mehrgeschossige Bau-werke ersetzt werden können,die eine kleinteilige Einzelhan-

delsstruktur aufnehmen, ist einewichtige Frage.Als drittes muss der Bedarf anEinzelhandel im Rahmen einerAnwohnerversammlung ehrlicherfragt werden. Die zu ermit-telnden Bedarfe müssen mitdenen im Einzelhandelsgut-achten erfassten abgeglichenwerden.Schuberts Vorschlag basiert aufder Einschätzung, dass dieBelebung der Wohngebiets-zentren unter Beibehaltung derderzeitigen Struktur schwierigwird. „Wir müssen zur Kenn-tnis nehmen, dass die Funk-tionsgebäude in den Wohnge-bietszentren trotz der Aufwer-tung der öffentlichen Aufent-haltsbereiche zum Großteilüber Jahre leer stehen, baulichin einem schlechten Zustandsind und durch Vandalismusstark in Mitleidenschaft gezo-gen sind. Das hat etwas mit derStruktur der Zentren, aber vorallem mit dem verändertenEinkaufsverhalten zu tun“, er-läutert Schubert. Heute würdenzum Einkauf von vielen Men-schen eher große Märkte undCenter mit dem Auto angesteu-ert. Die Wohngebietskaufhallensind einst für die Versorgung desgesamten Wohngebiets errichtetworden. Diese Funktion habensie jetzt nicht mehr.„Das ist nicht erst seit heutebekannt. Alle Versuche, durchAppelle und Anträge die Wohn-gebietszentren unter Beibehal-tung der alten Strukturen zubeleben, haben sich bisher alsnicht realisierbar erwiesen“,erinnert SPD-Fraktionsvorsit-zender Mike Schubert.Deshalb erscheint die imEinzelhandelskonzept festge-legte Struktur der Nahversor-gungszentren vor dem Hinter-grund der tatsächlichen Situa-tion als sehr optimistisch.„Wenn es tatsächlich ‘Versor-gungszentren’ wären, müsstensich die Händler an diesenStandorten durch Kundschaftaus dem festgelegten Kernein-zugsgebiet tragen“, so MikeSchubert. Das ist jedoch nichtder Fall, wie nicht zuletzt dieSchließungen von REWE amSchlaatz und jetzt in Zentrum-Ost zeigen. „Denn die erfolgennicht, um die Anwohner zuärgern, sondern weil die Lädennicht wirtschaftlich sind“, sagtSchubert.

Immobilienmarkt, Schulessen,WohngebietszentrenAus der Stadtverordnetenversammlung

Page 3: Potsdamer Rundschau, Ausgabe Juli 2009

In weniger als drei Monaten,am 27.September 2009 findetin Brandenburg, parallel zurBundestagswahl, auch dieLandtagswahl statt. Für dasLandesparlament bewerbensich in Potsdam für die SPDdie stellvertretende Landes-vorsitzende Klara Geywitzund Potsdams SPD Vorsit-zender Mike Schubert. Mitbeiden sprach die PotsdamerRundschau.

PR: Frau Geywitz, HerrSchubert, Sie beide sind schonseit vielen Jahren gemeinsam inder Potsdamer Politik aktiv. Schubert: Das stimmt. Als ichim Oktober 1995 in die SPDeintrat und zu den PotsdamerJusos kam, da war die damaligeJuso-Landesvorsitzende KlaraGeywitz eine der Ersten die ichkennen lernte. Geywitz: Vor zehn Jahrenhaben wir gemeinsam das ersteMal erfolgreich als Stadtver-ordnete in Potsdam kandidiertund sind im letzten Herbst daszweite Mal wiedergewählt wor-den.PR: Nun kandidieren Sie daserste Mal gemeinsam für denLandtag. Für Sie Frau Geywitz,ist es bereits die zweite Kandi-datur, nachdem Sie vor fünfJahren den Innenstadtwahlkreisvon Potsdam direkt gewonnenhaben. Kann man denn in sei-

ner ersten Wahlperiode über-haupt schon Akzente setzen?Geywitz: Natürlich. MeinBereich – die Bildungspolitik istin den letzten fünf Jahren einordentliches Stück vorange-kommen. Wir sind bei den letz-ten PISA-Tests deutlich nachvorne gelangt, haben 250 Mil-lionen in den Ausbau vonGanztagsschulen gesteckt undbesonders anunseren Ober-schulen die Ori-entierung aufdas spätere Be-rufsleben deut-lich verstärkt.Für Schüler auseinkommensschwachen Famili-en haben wir den Schulsozial-fonds eingeführt. PR: Und was wollen Sie inIhrer zweiten Wahlperiode er-reichen?Geywitz: Bildung wird auch inden kommenden Jahren einSchwerpunkt der Politik derSPD in Brandenburg sein. Wirwollen in den kommendenJahren 25 Millionen Euro in dieQualität der Kitas investieren.In einem ersten Schritt werdenwir den Betreuungsschlüsselbei den unter 3-Jährigen auf 6Kinder je Erzieherin senken.Wir werden gewährleisten, dassin keiner Grund-, Ober- undGesamtschulklasse mehr als 28Kinder unterrichtet werden.

Aber vor allem werden wir fürmehr Gerechtigkeit in derBildung sorgen, in dem wir ein„Schüler-Bafög“ für die Abitur-stufe einführen. Ziel ist es, dassmehr Kinder aus einkommens-schwachen Familien Abiturmachen und studieren.PR: Herr Schubert, für Sie istes die erste Kandidatur. Bisherwaren Sie für das Bürgerbüro

von Matthias Platzeck amSchlaatz verantwortlich, nun„übernehmen“ Sie von ihm denWahlkreis in Potsdam. SehenSie es als Vorteil, dass Sie be-reits in ihrem Wahlkreis gear-beitet haben?Schubert: Es ist sicher einVorteil. Die Arbeit für MatthiasPlatzeck hat mir viel gebracht.Da er als Ministerpräsident na-turgemäß nicht immer vor Ortim Wahlkreis sein konnte, habeich bereits in den letzten Jahrenviele der Termine bei Bürgern,Vereinen und Schulen über-nommen. Ich habe dabei ver-sucht, das Motto von MatthiasPlatzeck „Nah bei denMenschen“ mit Leben zu fül-len. Mit vielen verschiedenen

Menschen ins Gespräch zukommen, ein offenes Ohr fürProbleme zu haben, das warmir dabei immer wichtig. AlsStadtverordneter konnte ichauch des Öfteren direkt helfen. PR: Und mit welchen Inhaltenwollen Sie die Wähler überzeu-gen?Schubert: Ich will mich fürPotsdam stark machen. Ich will

dabei mithelfen,dass Branden-burger in derUckermark oderin der Lausitz einBild von ihrerLandeshauptstadthaben, dass nicht

nur von Schlössern und Gärtenund Bewohnern wie Joop undJauch geprägt ist. Potsdam istvielfältiger und muss für alleBewohner lebenswert bleiben.Deswegen brauchen wir zumBeispiel den altersgerechtenUmbau und die Sanierung derPlattenbauten. Und unsereStadt wächst und braucht dabeidie Unterstützung des Landes.Es werden preiswerte Wohnun-gen gebraucht und eine Infra-struktur, also Straßen, Schulenund Kitas, die der gewachsenenEinwohnerzahl angepasst ist.Dafür will ich mich im Landtageinsetzen.PR: Was rechnen Sie sich fürden Wahltag aus? Schubert: Der Wahlkreis war

immer umkämpft, ich will Ihnam 27. September direkt gewin-nen. Ich bin hier aufgewachsen,arbeite und lebe hier. Die Be-wohner egal ob am Stern, inDrewitz, im Kirchsteigfeld, denWaldstädten oder am Schlaatzund in der Templiner undTeltower Vorstadt sind vielfälti-ger als mancher meint, auchmancher, der da behauptet, fürsie zu sprechen. Bei der letztenWahl gewann die SPD diesenWahlkreis und dennoch be-hauptet die Linke gern, dasssie allein das legitime Sprach-rohr der Menschen in diesemTeil der Stadt ist. In diesemWahlkreis lebt eine Vielzahlvon Bürgerinnen und Bürgern,die sich nicht von der Linkenvertreten lassen wollen. Für siemöchte ich die Alternativesein.Geywitz: Ich will denWahlkreis erneut direkt gewin-nen. Potsdam hat als Landes-hauptstadt besondere Bedürf-nisse, wir sind eine wachsendeStadt und brauchen die Unter-stützung der Landesregierungbei der weiteren Entwicklung –bei Investitionen in Wissen-schaft, Kultur oder Schulen. Ichwill weiter eine starke Stimmefür Potsdam in unserem Lan-desparlament sein.PR: Frau Geywitz, HerrSchubert – herzlichen Dank fürdas Gespräch!

I M G E S P R Ä C H 3Nr. 7 · Juli 2009

„Es geht um Brandenburg– und um Potsdam“

Klara Geywitz und Mike Schubert zur Landtagswahl am 27. September

SPD

„Nah bei denMenschen“

Page 4: Potsdamer Rundschau, Ausgabe Juli 2009

A K T U E L L

Liebe Autofahrer Scharfenberg,Tack und Jäckel,

kein Tag ohne Ihr Geheul zum(vermeintlichen) Mitte-Dauer-stau. Bitte erkennen Sie irgend-wann an, dass dort eine hochkomplizierte „Operation amoffenen Herzen“ stattfindet.Klar nervt jeder Stau – und manwar auf das Schlimmste gefasst.Aber insgesamt läuft das besserals erwartet, auch wenn man-ches (Beschilderung!) zumin-dest komisch erscheint. BeimRadeln geht´s an den Engpäs-sen zwar manchmal etwas anar-chistisch, aber zumeist friedlichzu. Irgendwann merken auchdie Linkspartei-Autofans, dasssie mit eigenem Auto ein Teildes Problems sind. Also Schlussmit Forderungen nach Ein-schränkungen der Bauarbeitentagsüber und gleichzeitig Aus-weitung nachts und am Wo-chenende. Das kostet richtigviel zusätzlich und bringt amEnde nichts. Reiht Euch lieberein: Mit dem Fahrrad durch dieStadt. Das täte Euch gut undhält munter. Und kämpft fürbessere Radwege in der Stadt –das brauchen wir. Einer vonEuch macht´s immerhin vor:Pete Heuer strampelt jeden Tagzum Landtag hoch. Der Mannist fortschrittlich!

Florian Engels

Lieber Axel Vogel,

ich habe ja volles Verständnis,dass Sie als Grüne/B90-Vor-turner ständig in der Zeitungstehen wollen. So wird das abernichts mit dem Einzug in denLandtag: Die Forderung, SPD-Spitzenpolitiker müssten vonihren Ämtern als Präsidentenvon Sportvereinen zurücktre-ten, weil Spielstätten dieserVereine mit Konjunkturpaket-Mitteln saniert bzw. gebautwerden, ist schlicht nicht ernstzu nehmen. Tatsache ist, dassdas Präsidentenamt ein ver-dammt zeitaufwändes Ehren-amt ist. Dafür gibt es keinenCent! Und Tatsache ist, dass esfür Potsdams Sport gut ist,wenn „Aushängeschilder“ anihrer Spitze stehen: RainerSpeer bei Babelsberg 03,Holger Rupprecht bei den VfL-Handballern und GünterBaaske bei Turbine Potsdam.Also: Bitte ernsthaft bleiben,sonst hauen sich Grüne/Bündnis90 noch selbst dieBeine weg. Am besten aber:Selbst Sportehrenämter über-nehmen und für BrandenburgsSport kämpfen.

Florian Engels

4 Nr. 7 · Juli 2009

mit enge l szungen

Ob am Urlaubsort oder zuHause: Wo kann man ohneBedenken baden? Um das ver-lässlich zu klären, veröffentlichtdie Europäische Union jährlicheinen Bericht über mehr als21.000 europäische Badege-wässer. Die Grundlage dafür isteine 2006 vom Europaparla-ment verabschiedete Richtlin-ien-Novelle, die strenge Um-welt- und Hygienestandardseinfordert. Immer mehr Strän-de erfüllen mittlerweile die vor-geschriebenen Mindeststan-dards und viele sogar die stren-geren „blauen" Zielwerte besterWasserqualität.

Die Badegewässer-Richtlinie isteines der ältesten Umwelt-gesetze der EU überhaupt. Siesorgte für eine andauernde

Verbesserung der Badegewässerin Europa. Am 11. Juni veröf-fentlichte die EuropäischeUmweltagentur in Kopenhagen

ihren diesjährigen Bericht zurQualität von Badegewässern.Ergebnis: 96% der Badegewäs-ser an den Küsten und 92% der

Strände an Binnengewässernerfüllen die EU-Standards.

Besonders bei Binnengewäs-sern gibt es eine deutliche Ver-besserung gegenüber dem Jahr1990 als nur 52% die EU-Norm erfüllten. Damals wurdean den Küsten der Mindest-standard immerhin in 80% derFälle erfüllt.

Der SPD-EuropaabgeordneteNorbert Glante macht daraufaufmerksam, dass man auchüber die Seen und Badesträndein Brandenburg Informationenerhält. Im Internet findet manden Länderbericht und auchLandkarten mit Informationenzur Gewässerqualität der ein-zelnen Strände und Gewässerunter www.eea.europa.eu/de

Die EU macht den StrandtestInformationen zur Gewässerqualität

Blaues Meer und Ostseestrand auf Usedom

Neuer Schülerkalender kostenlos bei derLandtagsabgeordneten Klara Geywitz erhältlich

Die SPD-Landtagsfraktion hat einen Schülerkalender für daskommende Schuljahr 2009/2010 herausgegeben: DieAbgeordneten stellen Ausbildungsberufe und Jobchancen vor,die sich in den nächsten Jahren wesentlich verbessern, da zahl-reiche gut ausgebildete Fachkräfte gesucht werden.Dazu gibt es weitere Informationen zu Berufswahl undAusbildung auf 140 Seiten mit Ausbildungsvergütungen,Adressen, Ansprechpartnern und interessanten Links. DerKalender ist auch als Hausaufgabenheft nutzbar.Der Kalender ist kostenlos erhältlich imBürgerbüro der Landtagsabgeordneten Klara GeywitzAlleestraße 9, 14469 PotsdamTelefon 0331 – 73098 300Mail: [email protected]

Mehrere tausend Studentendemonstrierten im Juni für bes-sere Studienbedingungen.Klara Geywitz, hochschulpoli-tische Sprecherin und stellver-tretende SPD-Fraktionsvorsit-zende: „Ich habe dafürVerständnis; manches muss sichändern“. Vor dem Landtagsprach sie mit Demonstrantenund anschließend mit derHochschulgruppe der Jusos inder SPD. Sie bekräftigte, dassdie SPD sich weiterhin für diesozialen Belange der Studie-renden einsetzen und studenti-sches Engagement unterstützenwerde. Mit der SPD gebe esauch künftig keine Studien-gebühren im Erststudium.Geywitz weiter: „Die Bologna-Reform mit der Umstellung der

Studiengänge auf Bachelor undMaster ist unumkehrbar. DieBachelor- und Masterstudien-gänge müssen aber so gestaltetwerden, dass die Studierendenausreichend Freiräume zurEntwicklung und für Auslands-semester haben. Nicht Bachelorund Master sind das Problem,sondern überfrachtete Studien-und Prüfungsordnungen.“

Klara Geywitz undIngo Senftleben:"7.500 Lehrerbekommen Sicherheit"Die bildungspolitische Spre-cherin der SPD-Landtagsfrak-tion, Klara Geywitz und der bil-dungspolitische Sprecher derCDU-Landtagsfraktion, IngoSenftleben, begrüßen das Er-

gebnis des Gesprächs zwischenBildungsminister HolgerRupprecht und Vertretern derLehrerschaft zu den so genann-ten Teilzeitbeamten im Schul-dienst. Hierzu erklären sie:„Den Lehrerinnen und Leh-rern wird durch den Bildungs-minister in einer rechtsverbind-lichen Form Sicherheit gege-ben – unabhängig von einerEntscheidung des Bundesver-waltungsgerichts zur Frage derTeilzeitverbeamtungen.Im Schulterschluss mit denmaßgeblichen Lehrergewerk-schaften und dem Schulmini-sterium wurde Einvernehmenerzielt, dass gegenüber jedembetroffenem Lehrer eine indi-viduelle Erklärung abgegebenwird. Die 7.500 Lehrerinnen

und Lehrer, die als Beamte inTeilzeit in den letzten Jahrenim Schuldienst beschäftigt wa-ren, sollen noch vor Ende desSchuljahres Sicherheit haben.Die Landtagsfraktionen derCDU und SPD haben in derletzten Landtagssitzung durcheinen entsprechenden Be-schluss diese begrüßenswerteEinigung untermauern.Eine ins Ungewisse verlängerteHängepartie hätte niemandengenutzt, aber viel Schaden ver-ursacht. Nicht nur die Schüler-innen und Schüler sollen diegroßen Ferien genießen dürfen,sondern auch die Lehrer selbst.Gute Bildung braucht Ruheund Verlässlichkeit. Die Ver-unsicherung bei BrandenburgsLehrerinnen und Lehrern hatdamit ein Ende.“

Feuerwehr-FührerscheinKünftig gibt es den „Feuer-wehrführerschein“: Mit der Ent-scheidung im Bundesrat zurÄnderung des Straßenverkehrs-gesetzes wird es demnach künf-tig für Mitglieder der freiwilli-gen Feuerwehren, der Ret-tungsdienste und des Katastro-phenschutzes möglich sein, nacheiner Kurzausbildung Fahrzeugebis zu 7,5 Tonnen zu fahren.Klara Geywitz mit. „Das ist einwichtiger und guter Schritt,damit unsere Wehren einsatzfä-hig bleiben. Verkehrssicherheitund Katastrophenbekämpfungmüssen aber immer vernünftigabgewogen werden.“

Verständnis für StudentenprotesteLandtagsabgeordnete Klara Geywitz zum Bildungsstreik

Page 5: Potsdamer Rundschau, Ausgabe Juli 2009

UNESCO-Welterbegeldersind sicher„Potsdam muss nicht auf dieWelterbegelder verzichten.“Das stellte Andrea Wickleinklar. „Der Bund hält seineZusage aufrecht. Die Gelderaus dem Sonderprogramm desBundes zur Sanierung vonWelterbestätten können bis2013 abgerufen werden.Darüber hinaus sinkt derPotsdamer Eigenanteil für diezugesagten 3,5 Mio. Euro auf10 Prozent.“ Damit kannPotsdam nach und nach seinefünf Projekte im Bereich desWeltkulturerbes sanieren.

Forschung „made inBrandenburg“ fürMorgenBrandenburg ist an der Spitzebei neuen Verfahren, um Erdölin Kunststoffen durch Biomassezu ersetzen. Hier arbeiten her-vorragende Forschungsein-richtungen an den Biokunst-stoffen von Morgen im Ver-bund mit Hochschulen und derIndustrie. Zum Beispiel dasLeibniz-Institut für Agrartech-nik Potsdam-Bornim e.V., dasLeibniz-Zentrum für Agrar-landschaftsforschung (ZALF) e.V. Müncheberg, das For-schungsinstitut Bioaktive Poly-mersysteme (biopos) e. V. inTeltow Seehof oder dasFraunhofer-Institut für Ange-wandte Polymerforschung(IAP) im WissenschaftsparkGolm. Auf Initiative vonAndrea Wicklein wurde zurBündelung der BrandenburgerAktivitäten die „Technologie-Plattform Brandenburger Bio-raffinerien“ gegründet. Beim„Deutschen Bioraffineriekon-gress 2009“ in Potsdam wurdendie neuesten Forschungser-gebnisse vorgestellt.

In Würde Leben und Alt werdenAndrea Wicklein informierte sich vor kurzem im PotsdamerHasenheyerstift über die Pflege und sprach mit vielen Älteren: „Denindividuellen Bedürfnissen entsprechende Wohnformen für ältereMenschen bereit zu stellen, ist eine der größten Herausforderungender Zukunft. Entscheidend ist, dass Würde und Selbstbestimmungauch im Alter erhalten bleiben. Das muss die Politik unterstützen.“

Im Gespräch mit einer Bewohnerin

A K T U E L L 5Nr. 7 · Juli 2009

Neue Chancen inBrandenburgAls bei Peter F.* das Telefonklingelt, kann es der 58jährigenicht gleich fassen: „Sie habenden Job“. Das ist nun fast dreiJahre her. Sein neuer Arbeit-geber – Katjes – hatte für dasneue Potsdamer Werk Lang-zeitarbeitlose aus der Regionwie Peter F. gesucht. Werklei-ter Manfred Kappler ist stolzauf seine 60 Mitarbeiter und 2Azubis: „Die Entscheidung ha-ben wir nicht bereut.“ Heutelockt die Potsdamer Bonbon-Manufaktur tausende Besucheran. „Hier stimmen die Rah-menbedingungen“, sagt dieSPD-Abgeordnete AndreaWicklein bei ihrem Besuch desUnternehmens: „Nicht niedri-ge Löhnen, sondern guteInfrastruktur, motivierte Mitar-beiter, schnelle Verwaltungenund vor allem die passendeFörderung sind entscheidend.(* Name geändert)

Luftschiffhafenkommt voran

Der Olympiastützpunkt in Pots-dam sieht an vielen Stellen nichtso aus, als würden hier einige dererfolgreichsten deutschen Sport-ler trainieren. Mit Hilfe desKonjunkturprogramms der Bun-desregierung kann sich das jetztändern. Darüber freute sichAndrea Wicklein, die deshalbihren Fraktionskollegen PeterDanckert, den Vorsitzenden desBundestags-Sportausschusses, inden Luftschiffhafen einlud. Für14 Mio. Euro aus dem Kon-junkturprogramm wird hier bis2011 eine neue Mehrzweckhalleentstehen, die für Profi- undFreizeitsportler der Leichtath-letik, vom Fechten und vomJudo zur Verfügung stehen soll.Auch der Sportler-Nachwuchswird sich freuen.

Katjes, Luftschiffhafen, Fahrländer See,Forschung, UNESCO, Selbstbestimmung

Andrea Wicklein – unsere Bundestagsabgeordnete im Einsatz

Wicklein gegen Privatisierungdes Fahrländer SeesAndrea Wicklein hat sich zusammen den Brandenburger SPD-Bundestagsabgeordneten für ein Moratorium bei der Gewässerpri-vatisierung in Ostdeutschland durch die BVVG ausgesprochen.Dazu zählt auch der Fahrländer See. Schon in der Vergangenheithaben Privatisierungen dazu geführt, dass einzelne Gewässer nurnoch eingeschränkt für die Bürger zugänglich waren. Wicklein for-dert deshalb eine neue gesetzliche Regelung, die den Erhalt derGewässer als öffentliches Gemeingut sichert. „Die betroffenenGemeinden haben zwar Vorkaufsrechte, jedoch können sie davonangesichts knapper Kassen kaum Gebrauch machen. Bis zurNeuregelung setze ich mich für ein Moratorium ein.“

Rieselfelder erhaltenWer durch die Parforceheidewandert, kann es sehen: Bäumeund Pflanzen vertrocknen, dieTierwelt zieht sich zurück.Grund ist die Absenkung desGrundwasserspiegels. Deshalbhat sich Andrea Wicklein füreine Reaktivierung der Riesel-felder ausgesprochen, um dasWasser in der Parforceheide zuhalten. „Wir müssen die Bedeu-tung der Rieselfelder wieder insBewusstsein rücken. Heutefließt mit großem Aufwandgereinigtes Abwasser ungenutztin den Teltow-Kanal. Es wäresinnvoll, mit diesem Wasser dieParforceheide zu reaktivierenund damit diesen Wasserspe-icher auch intelligent zu nut-zen.“

Andrea Wicklein im Gespräch mit Werkleiter Manfred Kappler.

Olympiasiegerin Kathrin Boron (links) zeigt mit ihren SchützlingenAndrea Wicklein und Peter Danckert die derzeitigen Trainingsstätten.

Terminhinweis

Andrea Wicklein undKlara Geywitz im Dialog:

„Kreativwirtschaftin Potsdam“

11. August 2009, 18 Uhr

Potsdamer Centrum fürTechnologie (pct)Dennis-Gabor-Str. 214469 Potsdam

Page 6: Potsdamer Rundschau, Ausgabe Juli 2009

A U S D E N S T A D T - U N D O R T S T E I L E N6 Nr. 7 · Juli 2009

Juso-Hochschulgruppe zumBildungsstreikDer Bildungsstreik war und istder erfolgreichste und breitesteStudierendenprotest seit langerZeit. Durch den erzeugten Druckgesteht mittlerweile selbst diePotsdamer Unileitung ein, dassbei der Einführung von Bachelorund Master massive Fehler ge-macht worden sind. Der Beauf-tragte für Studium und Lehre ander Universität Potsdam, Tho-mas Grünewald, will sich gar fürdie geforderte flächendeckendeEinführung des Teilzeitstudiumseinsetzen. Die BrandenburgerSPD sucht das Gespräch mit denBildungsstreikenden und machtDruck auf die Universitäten,unterschiedliche Formen desTeilzeitstudiums über einzelneSemester bis hin über das ganzeStudium zu ermöglichen, umStudierenden die Vereinbarkeitvon Beruf und Familie sowieArbeit und Ehrenamt zu ermögli-chen. Auf Initiative der Juso-Hochschulgruppe Potsdam undder Jusos Brandenburg beschlossdie Brandenburger SPD mittler-weile auf ihrem Wahlparteitageinstimmig, dass jede und jederStudierende mit einem Bachelor-Abschluss, die Chance habenmuss, einen Master zu beginnen.Zudem wird zugesichert, dass inBrandenburg auch weiterhin biszum Masterabschluss keineStudiengebühren erhoben wer-den. Zudem werden die Löhneder studentisch Beschäftigtenrückwirkend und dann nochmalsab Juli 2009 im Rahmen derfinanziellen Möglichkeiten derUniversität erhöht. Dies zeigt,der Bildungs-streik, aber auch dervorhergehende Dialog und dasGespräch mit den Verantwort-lichen wirken und sind erfolg-reich! Nach unserem Verständnisist dies das Verdienst aller, die sicham Bildungsstreik beteiligt ha-ben. In Potsdam konnten ca.5.000 Menschen mobilisiert wer-den. Der Protest hat von seinerPluralität gelebt und der Einbin-dung unterschiedlichster Akteure.Es ist eine breite, neue Bildungs-bewegung aus Schülern, Studie-renden, Eltern, Dozierenden undGewerkschaften entstanden. InIhr finden sich Menschen mit lin-ken, grünen, sozialistischen, sozi-aldemokratischen, unpolitischen,liberalen und teilweise sogar kon-servativen Ansichten wieder. Nurim Zusammenspiel all dieser Akteu-re und weiterer Partner innerhalbder Universität, aber auch in derLandes-, Bundes- und Europapo-litik lassen sich Forderungen desBildungsstreikes umsetzen und zumErfolg führen. Eine politischeProfilierung einzelner Gruppenauf Kosten des Bildungsstreikeslehnen die Jusos explizit ab!

Der SPD-Ortsverein Mitte/Nord nimmt sich eines derdrängendsten Probleme derEltern in der nördlichen Innen-stadt an. Kürzlich traf sich derOrtsverein mit der Landtags-abgeordneten Klara Geywitz,Betroffenen und Experten inder Karl-Foerster-Schule, umsich vor Ort über das Problemfehlender Kita-Plätze zu infor-mieren.In der Sitzung konstatierte derGeschäftsführer der Kinderwel-ten AG, Gerald Siegert, dass428 Potsdamer Eltern für ihreKinder einen Kita-Platz suchenwürden. Gerade im PotsdamerNorden würden viele Elterneinen wohnortnahen Kita-Platzsuchen, da hier in der vergange-nen Zeit sehr viele jüngereEltern zugezogen seien. Ein Problem bei der genauenErmittlung der fehlenden Kita-Plätze stellen dabei die häufigenMehrfachnameldungen derEltern bei verschiedenen Kitas

dar. So sieht die Stadt nachihren Zahlen nur einen Bedarfvon 50-100 Plätzen. ExperteSiegert stellte in der Sitzung einModellprojekt der UniversitätPotsdam vor, das eine schnelleVermittlung der vorhandenenfreien Plätze möglich machensoll. Wie es heißt, soll dieseModell aber bei vielen Trägernauf Skepsis stoßen, da sie sichbei der Auswahl der Kinder fürihre Kita eingeschränkt fühlen.Auch wenn es am Ende desinteressanten Abends keinesofortige Lösung für die Kita-Platz-Problematik gab, warklar: Das Problem ist bei derPolitik angekommen. Deshalbbleibt der SPD-Ortsverein andem Thema dran, damit dieKinder nördlich der Innenstadtauch ihren wohnortnahen Kita-Platz finden können undPotsdam auch weiterhin denTitel Deutschlands kinder-freundlichste Stadt tragen kann.

aw

SPD stellt sich Kita-Problem im Norden

Es ist bereits das 11. Stadtteil-fest „Affe, Schaf und Känguru“in der Brandenburger Vorstadt.Ein Höhepunkt im Jahr inPotsdam-West. Der leichteNieselregen am Anfang wurdeerfolgreich von hundertenPotsdamern vertrieben, die sichdie Aufführungen von Rittern,Schülern und Taekwondo-Kämpfern ansehen wollten. Aufdem Rudolf-Tschäpe-Platz istdeutlich zu spüren, wie sehr sichdie Bewohner des Viertels mitihrem Stadtteil identifizieren.Natürlich darf der SPD-Ortsverein dabei nicht fehlen.Manfred Stolpe lässt es sichnicht nehmen und stellt sichselbst an den SPD-Stand, ummit den Menschen ins Gesprächzu kommen.Der Verein „BrandenburgerVorstadt“ hat wieder einmalganze Arbeit geleistet. Er orga-nisierte das Fest, das mittlerwei-le ein fester Bestandteil imTerminkalender der Stadt ist.

Das bunte Programm derBühne begeistert nicht nur dieKinder und deren Eltern. DieGeschäfte, Vereine und Initi-ativen aus Potsdam-West habeneine einmalige Gelegenheit ihreArbeit vorzustellen.Auf der Bühne sprach derBürgermeister Burkhardt Exnereinige Probleme an, die inPotsdam-West noch zu lösensind. So lässt die Behinderten-freundlichkeit im Stadtteil zuwünschen übrig. ZwischenDenkmalschutz und Behinder-tengerechtigkeit muss ein Weggefunden werden, der allenBedürfnissen gerecht wird. Zu-dem ist der Bahnhof Charlot-tenhof mindestens bis zum Jahr2011 für Behinderte nicht zunutzen. Daran ist allerdingsauch die Bahn schuld, die denBahnhof nicht als höchstePriorität ansieht.

masch

Potsdam-Wessis feiernihren Stadtteil

Viele große und kleine Schulfeste gab es vor den Sommerferien anPotsdams Schulen. An der Rosa-Luxemburg-Grundschule präsentiertendie zahlreichen AGs ihre (Kunst-)Werke, darunter Tanzen, Chor, Schach,Biogarten, Keramik und Polnisch.Von Schulleiterin Sabine Hummel (re.)gab es Blümchen für Engagement an der Schule: Dorothea Amrhein (päd-agogischer Beirat), Dr. Vera Paul (ehemalige Schulleiterin; sie hat dieRLS ab 2005 neu aufgebaut), Christiane Fetscher (Flick-Stiftung gegenFremdenfeindlichkeit, die mit der Schule vielfach kooperiert) undElternsprecher Florian Engels. Allen Potsdamer Schülerinnen undSchülern, Lehrerinnen und Lehrern wünscht die Rundschau wunderschö-ne, erholsame und stressfreie Ferien.

r o s a f e i e r t

Golm hat mit allen Vereinen gefeiert – und mit dabei waren viele Potsdamer aus denanderen Stadt- und Ortsteilen. 720 Jahre Golmer Geschichte waren lehrreich imFestumzug zu bestaunen, Historie zum Anfassen. 100 Jahre Freiwillige FeuerwehrGolm wurden emotional dargestellt und als Höhepunkt das langersehnte und durch denGolmer Bürgerhaushalt bewilligte Rettungsboot auf den Namen „Inge“ getauft! Zweineue Kameradinnen entschlossen sich spontan nach dem Fest die Wehr in Zukunft zuunterstützen, herzlich willkommen, weitere Interessenten sind gern gesehen! In derKirche wurde die aktuelle Sommerausstellung eröffnet – jeden Sonntag zum offenenKirchkaffee kann man dort nun Kultur genießen! Rundum durch die gemeinsameVorbereitung und Feier sowie die vielen Spender und Sponsoren war das Fest gelungenund es bleibt ein tolles Gefühl gemeinsam auch in Potsdam Golmer zu sein! krie

G o l m f e i e r t

kur z & bünd i g

Page 7: Potsdamer Rundschau, Ausgabe Juli 2009

A U S D E N S T A D T - U N D O R T S T E I L E NNr. 7 · Juli 2009 7

kur z & bünd i g

SPD gegenAbsperrung derUferzonenZwei Anlieger am GroßGlienicker See haben denöffentlichen Uferweg amSüdufer durch Zäune gesperrt.Zwar hat die Stadtverwaltungsofort gehandelt und angekün-digt, die Beseitigung der Zäuneund Sperren anzuordnen, dochdie juristischen Scharmützel,die aufgrund der Rechtslageentstehen, werden sicherlichnoch über den Sommer dauern.Am Groß Glienicker Seeufer istein gültiger Bebauungsplanvorhanden, und es ist als Land-schaftsschutzgebiet festgesetzt– somit eine weitaus bessereSituation für die öffentlicheNutzung des Ufers als amGriebnitzsee. Es sind jedochnoch wesentliche Schritte zutun, bis die öffentliche Ufer-landschaft gestaltet werdenkann. Ein Teil der Grundstückeam See gehört privaten Eigen-tümern. Eine Mediation, min-destens aber eine Vermittlungzwischen Anrainern und derStadt ist dringend notwendig,es muss rechtzeitig mit allenPartnern, die Anteil an derUferlandschaft nehmen sollen,gesprochen werden. Die SPDunterstützt daher auch denAppell des Ortsbeirates an dieEigentümer: „Lassen Sie unsgemeinsam die UferlandschaftGroß Gienicker See entwik-keln“ und den Appell an dieLandesregierung die Gesetzes-lage zur Öffentlichkeit derSeeufer zu verbessern. mog

So sicher war es im PotsdamerOrtsteil Fahrland noch nie. VorFeuer musste an diesem Wo-chenende Mitte Juni niemandAngst haben. Die freiwilligenFeuerwehren aus Potsdam ver-anstalteten den „Pro PotsdamPokal“ auf der Festwiese inFahrland. Mannschaften ausallen Ortsteilen waren dabei –von der Jugend-, den Frauen-und den Männermannschaften.Susanne Melior spendierte den

Pokal für den Sieger der Ju-gendmannschaften, der in die-sem Jahr aus Eiche kommt.Melior freut sich über dasEngagement der Jugend: „DieJugendfeuerwehren sind einwichtiger Anlaufpunkt in denländlichen Ortsteilen Pots-dams. Ich wünschte mir, dassmehr Jugendliche mit solchemEhrgeiz und Freude bei derSache sind.“

Susanne Melior

Am letzten Freitag im Juni warich nachmittags der Einladungdes Förderkreises PotsdamerWestraum gefolgt. Ich warrichtig neugierig auf dieProtagonisten im PotsdamerWesten, auf Ihre Ideen undVisionen und ich wurde nichtenttäuscht. Im Hörsaal desMax-Planck-Instituts auf demCampus Golm ging es umObstanbau, Wissenschafts-potentiale, den öffentlichenNahverkehr, Firmengründun-gen, das Schloss und den OrtKartzow, die aufklärerischenIdeen von Peter Joseph Lennéund um ganz konkreteAngebote für im Westraumwohnende, arbeitende und tou-ristisch vorüberziehende Men-schen. Ich hörte mit großerFreude, dass sich die Investitionin das Technologie- undGründerzentrum „Go In“

gelohnt hat und 18 Firmen dortarbeiten und von den gutenBedingungen profitieren. DasSchloss Kartzow ist an jedemWochenende ausgebucht undallein in diesem Jahr fandendort schon über 70 Hochzeitenstatt. Das Ehepaar Sonntag willdemnächst mit dem Ausbau desObergeschosses beginnen.Über die vom Obstbau gepräg-te Landschaft wurde gespro-chen und die Probleme mitnicht mehr bewirtschaftetenAnlagen. Die fehlenden Rad-wege und die noch weiter zuverbessernde Anbindung mitBus und Bahn lösten heftigeDiskussionen aus. Bei all demgeht es dem Förderverein umdie Lenné’sche Idee desEinklangs von Landschaft undihrer Nutzung, um das ästheti-sche und ökonomische, dassoziale und das ökologischeBewusstsein. Ich wünsche denVereinsmitgliedern, dass sichihre Ideen und Träume ver-wirklichen lassen ganz im Sinnedes großen GartenarchitektenPeter Joseph Lenné „Auch dieglücklichste Landschaft kanndurch die richtige Anwendungder Gartenkunst ästhetisch auf-geschmückt und ökonomischverbessert werden.“

Die bewegte Geschichte desPotsdamer Ortsteils GroßGlienickes kann man anhandeines kleinen Spaziergangesdurch das Gelände des Guts-parks am Nordufer des GroßGlienicker Sees hautnah erle-ben. Vom ehemaligen Rittergut,den Überresten eines gepfla-sterten Weges aus dem 17.Jahrhundert bis zu den erhalte-nen Resten der ehemaligendeutsch-deutschen Grenzenfinden sich steinerne Zeugenaus allen Epochen. Die Mauertrennte Groß Glienicke undden Park in Ost und West.Heute ist nur noch derBrandenburger Teil der Garten-Anlage vorhanden. Dort wirktdie Bürgerinitiative „GroßGlienicker Kreis e.V.“ Der Parksoll, mit Rücksicht auf dieschützenswerte Tier- undPflanzenwelt, nach histori-schem Vorbild wiederherge-stellt werden. Der Vorsitzendedes Groß Glienicker Kreises,Dieter Dargies, führte denSPD-Ortsverein gemeinsammit dem Kladower Bürger-forum KommUm durch dieAnlage, zeigte stolz auf dasfrisch renovierte Tor und denfast fertig wiederhergestelltenPavillon „Die Neugierde“.11.500 Euro für das Dach desachteckigen Rondells stammenaus Landesmitteln, für die sichSusanne Melior 2008 eingesetzthatte. Vor einigen Wochen stießsie durch Zufall in Caputh wie-der auf die Neugierde: „Ich warzu Besuch in der Schmiede, alsdie Dach-Spitze fertig gestelltwurde“ erzählte sie begeistert. Am Ende des Streifzuges stießdie Berlin-Brandenburger Run-de auf die Mauerreste direkt amRand des Groß Glienicker Sees.Dieser Teil des Gutsparks ist einwichtiger Erinnerungsort an diedeutsche Teilung. Mauerrestund der Streckmetallzaun sindunter Denkmalschutz gestellt.Derzeit wird von dem

Landschaftsarchitekten The-seus Bappert eine Konzeptionzur Gestaltung der Relikte derGrenzanlagen erarbeitet. „Eherzurückhaltend und sparsam“will Bappert arbeiten, um nichtin den Verdacht zu geraten„eine Inszenierung“ zu betrei-ben. „Ein karges, reduziertesÄußeres“ schlägt Bappert vor,beschränkt auf die wesentlichenElemente. Tatsächlich wirktbereits jetzt, nachdem dieFläche im Karree nur gerodetwurde, die Präsenz der kurzenBetonmauer und des langenEisenzaun beklemmend undbedrohlich neben den verwil-derten, grünen Uferstreifen.Lediglich der Verlauf derMauer soll durch die Verlegungvon großen Pflastersteinen aufdem Grünkarree nachgezeich-net werden, eine oder zwei klei-nere Schautafeln an dieGeschichte dieses Gedenkorteserinnern. Die Umsetzung derKonzeption war zum zwanzig-sten Jahrestag des Mauerfallsgeplant, die Finanzierung istjedoch in diesem Jahr nochnicht gesichert.

Birgit Morgenroth

Was tun,wenn’s brennt?

Gutspark undMauerreste

ANPACKEN.FÜR UNSER LAND.

SPD-Unterbezirk PotsdamRegine-Hildebrandt-HausAlleestraße 914469 PotsdamTelefon 0331 – 73098 500www.spd-potsdam.de

Auf den Spurenvon Peter J. Lenné

Vom 19. bis 21. Juni fand inMünchen der Bundeskongressder Jusos in der SPD statt. Die300 Delegierten berieten undverabschiedeten Anträge, aberwählten auch einen neuenBundesvorstand und gaben ihmein Arbeitsprogramm für diekommenden zwei Jahre mit. AlsJuso-Bundesvorsitzende wie-dergewählt wurde FranziskaDrohsel. Ebenso ist und bleibtKatrin Münch Bundesge-schäftsführerin der Jusos. Desweiteren wurden acht stellver-tretenden Bundesvorsitzenden

gewählt. Unter den Delegiertenbefanden sich auch einigeBrandenburger, unter anderemDavid Kolesnyk aus Potsdam.Zu Gast waren auch Kanzler-kandidat und AußenministerFrank-Walter Steinmeier undParteichef Franz Müntefering.Steinmeier setzte in seinerRede den Schwerpunkt aufBildung und begeisterte damit.Außerdem machte er klar, dasser antritt, um Kanzler zu wer-den und bis zum 27. Septemberalles geben wird.

dk

Juso-Bundeskongress

Page 8: Potsdamer Rundschau, Ausgabe Juli 2009

Babelsberg 03 startet am 31.Juli in die neue Saison. Gleichzu Beginn der Spielzeit gibt esmit der Partie gegen Bayer 04Leverkusen ein echtes High-light. Angestoßen wird um20:30 Uhr. Es könnte keinenbesseren Auftakt in die Auf-stiegssaison geben als ein Siegunter Flutlicht gegen den spiel-starken Bundesligisten aus demWesten der Republik. DerAufstieg in die Dritte Ligawurde als offizielles Saisonzielbenannt. Natürlich sind dieKicker vom Park Babelsbergkrasser Außenseiter im Spielmit der nicht von allen Fansgeliebten Werksmannschaft, diebei weitem nicht so populär ist,wie z. B. der nur wenigeKilometer entfernt beheimatete1. FC Köln. Vielleicht gelingtaber die Sensation und Nulldreikann dem Favoriten ein Beinstellen. Sollte das klappen, dannhätte ein Akteur aus der Truppevon Dietmar sicher großenAnteil daran. Gerade gegen den

gefährlichen Bundesligistenwird wieder eine tolle Leistungvon Torwart Marian Ungerbenötigt.

Babelsbergs Nummer 1 warbereits in der letzten Saison derRückhalt des Teams. Viele Fansfürchteten den Weggang dessehr guten Torwarts zumSaisonende, doch er hat seinenVertrag noch einmal um einJahr verlängert. Über welcheQualitäten er verfügt, konnte erbereits wieder im Testspielgegen Ludwigsfelde zeigen. Erhielt einen Elfmeter und blieberneut 90 Minuten ohne

Gegentor. Die Fans hoffen nunauf eine ähnlich ansprechendeLeistung im Pokal und in derMeisterschaft.

Die Stärke des Torwarts ver-deutlicht aber auch dieSchwäche von Nulldrei derabgelaufenen Saison. Es fehltean der Durchschlagskraft imAngriff. Soll der Aufstieg in dieDritte Liga endlich klappen,müssen dafür mehr Toregeschossen werden. Der eineoder andere Treffer gegenLeverkusen wäre dafür derideale Auftakt.

Christian Maaß

Klara GeywitzLandtagsabgeordnete für Babelsberg,Potsdam-West, Innenstadt, Nord, Golm,Eiche und Grube

BürgerbüroRegine-Hildebrandt-HausAlleestraße 9, 14469 PotsdamTel.: 0331 – 73 098 300Fax: 0331 – 73 098 302eMail: wahlkreis@

klara-geywitz.de

A U F E I N E N B L I C K

Mike SchubertVorsitzender SPD PotsdamLandtagskandidat Wahlkreis 22

Alleestraße 914469 PotsdamTel.: 0331 – 73098 500Fax: 0331 – 73098 501eMail: dialog@

mike-schubert.de

Andrea WickleinMitglied des Deutschen Bundestages

BürgerbüroRegine-Hildebrandt-HausAlleestraße 914469 PotsdamTel.: 0331 – 73 098 100Fax: 0331 – 73 098 102eMail: andrea.wicklein@

wk.bundestag.de

Matthias PlatzeckMinisterpräsident

BürgerbüroBürgerhaus Am SchlaatzSchilfhof 2814478 PotsdamTel.: 0331 – 620 16 66Fax: 0331 – 620 16 65eMail: wahlkreis@

matthias-platzeck.de

8 Nr. 7 · Juli 2009

Norbert Glante MdEPMitglied des Europäischen Parlaments

BürgerbüroAlleestraße 914469 PotsdamTel.: 0331 – 73098 400Fax: 0331 – 73098 402eMail: [email protected]

Neuer Versuch für die 3. Liga31. Juli: Babelsberg im Pokal gegen Leverkusen

Gegen Leverkusen so stark wie gegen Mainz? Marian Unger im Tor von Nulldrei.

Susanne MeliorLandtagsabgeordnete für Michendorf,Schwielowsee, Werder/Havel, Fahrlandund Groß Glienicke

BürgerbüroPotsdamer Straße 5514552 MichendorfTel.: 033205 – 255 72Fax: 033205 – 255 73eMail: Susanne.Melior@

t-online.de

SPD-Stadtfraktion PotsdamVerantwortung für die ganze Stadt.

Friedrich-Ebert-Straße 79/81, 14469 PotsdamTelefon 0331 - 289 30 50, Telefax 289 30 57Mail: [email protected]