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PPP – aktuelle Entwicklungen Das Mittelstandsmodell Bau Erfurt, 7. Mai 2009

PPP –aktuelle Entwicklungen - thueringen.de · PPP in Deutschland Status Derzeit 133 ÖPP-Projekte (121 im Hochbau, 12 im Verkehr) Laut Projektträger Effizienzvorteil durchschnittlich

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PPP – aktuelle Entwicklungen

Das Mittelstandsmodell Bau

Erfurt, 7. Mai 2009

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Seite 27. Mai 2009 Ernst & Young

Agenda

Investitionsbedarf und Sachinvestitionen, Konjunkturpaket II

Public-Private-Partnership

Neue Leitfäden, Studien, Datenbanken

Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) / Finanzierungen

Ernst & Young ÖPP-Studienergebnisse

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Seite 37. Mai 2009 Ernst & Young

704,1208,4

10,119,829,030,935,238,439,558,273,0

161,6

Gesamt

Sonstige Bereiche

Städtebau

Verwaltungsgebäude

Trinkwasser

Krankenhäuser

Sportstätten

ÖPNV

Erwerb von Grundvermögen

Abwasser

Schulen

Straßen

Investitionsbedarf und SachinvestitionenKommunaler Investitionsbedarf 2006-2020

Quelle: Deutsches Institut für Urbanistik, 4/2008

In Milliarden Euro

23,0%

10,4%

8,3%

5,6%

5,5%

5,0%

4,4%

4,1%

2,8%

1,4%

29,6%

100,0%

► ca. € 47 Mrd. p.a.

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Seite 47. Mai 2009 Ernst & Young

Investitionsbedarf und SachinvestitionenSachinvestitionen der Kommunen

in Millionen Euro

24.707 24.282 23.693

21.47419.810

18.603 19.05320.001

20.851

0

5.000

10.000

15.000

20.000

25.000

30.000

2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008*

Quelle: Statistisches Bundesamt* Teilweise geschätzt; die endgültigen Zahlen für 2008 liegen voraussichtlich im Mai 2009 vor.

► Die Höhe der kommunalen Sachinvestitionen steigt seit 2006 wieder an.► In 2008 wurde um 4,3% mehr investiert als im Vorjahr.► Darin enthaltene kommunale Bauausgaben stiegen insgesamt lediglich um 2,7% auf 15,8 Mrd. EUR.

► Davon ergab sich in den neuen Bundesländern ein Rückgang um 4,6%.

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Seite 57. Mai 2009 Ernst & Young

Konjunkturpaket II Investitionen► Verabschiedung durch Bundesregierung am 14. Januar 2009► Umfang von 50 Mrd. EUR zur Stützung der Binnenkonjunktur und nachhaltigen Stärkung

des Landes► davon 14 Mrd. EUR für kommunales Investitionsprogramm; Zukunftsinvestitionen der

öffentlichen Hand (Kofinanzierungsanteil der Länder = 25 % (= 3,3 Mrd. EUR)

Quelle: BMWi

► 4 Mrd. EUR für zusätzliche Bundesinvestitionen; davon► 2 Mrd. EUR in Ausbau und Erneuerung von

Bundesverkehrswegen► 2 Mrd. EUR in Bundesbauten, Ausrüstung

und Ressortforschung

3,5 Mrd.

6,5 Mrd.

2 Mrd.2 Mrd.

Ausbau/ErneuerungBundesverkehrswege

Bundesbauten,Ausrüstung undRessortforschung

Energetische Sanierungund Forschung

Modernisierung,Städtebau, ländlicheInfrastruktur,LärmsanierungSonstiges

3,5 Mrd.

Lärmsanierung

► 10 Mrd. EUR für Investitionen der Kommunen und Länder► Bildung (insbesondere Kindergärten, Schulen

und Hochschulen)- 6,5 Mrd. EUR insbesondere für ener-getische Sanierung sowie Forschung

► Infrastruktur (insbesondere Verkehr, Krankenhäuser, Städtebau, IT)- 3,5 Mrd. EUR Modernisierung, ländlicheInfrastruktur, Lärmsanierung

► 50% des Volumens soll in 2009 wirksam werden

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Seite 67. Mai 2009 Ernst & Young

Konjunkturpaket IIVereinfachung Vergaberecht► Einführung eines Schwellenwertes (ohne öffentlichen Teilnahmewett-

bewerb) befristet auf 2 Jahre

► Unterhalb der Schwellenwerte kann Vergabestelle ohne Nachweis eines Ausnahmentatbestandes Beschränkte Ausschreibungen oder Freihän-dige Vergaben durchführen

► Länder und Kommunen sind aufgefordert, Vergabeverfahren ebenfalls zu erleichtern

► Anhebung der Kostengrenzen für kleine Baumaßnahmen des Bundes sowie Zuwendungsmaßnahmen von 1 Mio. EUR auf 5 Mio. EUR (eben-falls für 2 Jahre)

Quelle: BMWi

Bauleistungen Dienst- und Lieferleistungen

1 Mio. EURBeschränkte Ausschreibungen 100.000 EUR

ca. 100.000 EUR 100.000 EURFreihändige Vergabe

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Seite 77. Mai 2009 Ernst & Young

Agenda

Investitionsbedarf und Sachinvestitionen, Konjunkturpaket II

Public-Private-Partnership

Neue Leitfäden, Studien, Datenbanken

Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) / Finanzierungen

Ernst & Young ÖPP-Studienergebnisse

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Seite 87. Mai 2009 Ernst & Young

► Projektberatung:Punktuelle oder umfassende und kontinuierliche Projektberatung bei ÖPP-Projekten► Frühphasenberatung (Bedarfsanalyse, Eig-

nungstest, vorläufige Wirtschaftlichkeitsunter-suchung und Entwicklung des Finanzierungs-modells)

► Steuerung über den gesamten Projektzyklus (Projektentwicklung, Vorbereitung des Verga-beverfahrens, Begleitung in der Betriebsphase)

Partnerschaften DeutschlandÖPP Deutschland AG

► Unabhängiges Beratungsunternehmen für Öffentlich-Private Partnerschaften in Deutschland

► Auftraggeber: ausschließlich öffentliche Hand► Die ÖPP Deutschland AG befindet sich mit 60 % im öffentlichen und mit 40 % im

privaten Eigentum.

Quelle: www.partnerschaftendeutschland.de

Beteiligungsstruktur Leistungsspektrum

► Grundlagenarbeit:Marktöffnung durch Vereinfachung bzw. Standardi-sierung von ÖPP-Prozessen und Wissenstransfer

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Seite 97. Mai 2009 Ernst & Young

PPP in DeutschlandStatus

► Derzeit 133 ÖPP-Projekte(121 im Hochbau, 12 im Verkehr)

► Laut Projektträger Effizienzvorteil durchschnittlich 16%

Investitionsvolumen in Mio. €

Quelle: BMVBS, PPP-Taskforce

30

35

14

22

32

0

5

10

15

20

25

30

35

40

2002/2005 2006 2007 Sep 2008 April 2009

Anzahl der Projekte

Investitionsvolumen in Mio. €

950

1500

3000

3500

0

500

1000

1500

2000

2500

3000

3500

4000

4500

2002/2005 2006 2007 Sep 2008 April 2009

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Seite 107. Mai 2009 Ernst & Young

PPP in DeutschlandProjektbeispiele

Projektträger Projekt Fertigstellung Volumen

Fürst-Wrede-Kaserne

Schulen und Kita

Schulen und Feuerwache

Berufliche Schulen

Technisches Zentrum

München*

Halle/Saale*

Freiburg*

Kiel*

Leipzig*

2008

2008

k.A.

2007/2008

2008

129 Mio. €

160 Mio. €

60 - 70 Mio. €

135 - 145 Mio. €

75 Mio. €

Umfang

Bürokomplex/Finanzministerium

FinanzministeriumBrandenburg 2010 42 Mio. €Planung/Errichtung u.

Betrieb/ 30 Jahre

Errichtung u. Betrieb 20 Jahre

Sanierung u. Betrieb 20 Jahre

Sanierung u. Betrieb 25 Jahre

Errichtung/Sanierung u. Betrieb 25 Jahre

Errichtung u. Betrieb 30 Jahre

* Pilotprojekte der PPP-Taskforce

Schulen 2009 411 Mio. €Errichtung/Sanierung u. Betrieb 15 Jahre

Quelle: PPP-Taskforce; 28.02.2008, Strabag Real Estate GmbH

Offenbach*

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Seite 117. Mai 2009 Ernst & Young

Agenda

Investitionsbedarf und Sachinvestitionen, Konjunkturpaket II

Public-Private-Partnership

Neue Leitfäden, Studien, Datenbanken

Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) / Finanzierungen

Ernst & Young ÖPP-Studienergebnisse

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Seite 127. Mai 2009 Ernst & Young

PPP-HandbuchLeitfaden für ÖPP

► Herausgeber: BMVBS, DSGV► Hilfestellung für sorgfältige und fachkundige Vorbereitung und Durch-

führung eines PPP-Projekts► Gesamtüberblick über die bei der Realisierung notwendigen Schritte► Grundlage sind bestehende Leitfäden von Bund und Ländern, deren

Inhalte und Empfehlungen anwenderfreundlich zusammengefasst wer-den. Gliederung:1. Einführung 6. Auftragsvergabe2. Vorbereitung 7. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung3. Vertragsgestaltung 8. Vertragsdurchführung4. Finanzierung 9. PPP aus Bietersicht5. Fördermittel 10. PPP und Mittelstand

► Handbuch ersetzt keine kompetente Beratung im Einzelfall

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Seite 137. Mai 2009 Ernst & Young

Difu-Studie: PPP und MittelstandUntersuchung von 30 ausgewählten PPP-Projekten

► Herausgeber: Deutsches Institut für Urbanistik► Weitere Zunahme von PPP-Projekten wird erwartet

► Erklärtes Ziel der Bundesregierung und verschiedener Landesregierungen► i. d. R. positive Erfahrungen der PPP-Projektpartner

► Im kommunalen Bereich kleinere Investitionsvorhaben: < € 10 Mio. gelten als mittelstandsgerecht

► Optimierungspotenziale für mittelstandsgerechte Ausgestaltung:► Einbeziehung lokaler/regionaler Akteure im Vorfeld (IHK, Wifö usw.)► Informationsbereitstellung im Vorfeld der Ausschreibung► Detaillierte Darstellung der Ausgangssituation► Angemessene Terminierung der Ausschreibungspflichten► Vertragliche Festlegung einer angemessenen KMU Beteiligung

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Difu-Studie: PPP und MittelstandBeteiligung von KMU auf der ersten Ebene

0

1

2

3

4

5

6

7

8

9

10

bis 10 10 bis 15 15 bis 25 über 25

ohne KMUKMU ähnlichKMU

Investitions-volumen in Mio. €

Zahl der Projekte

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Seite 157. Mai 2009 Ernst & Young

PPP – SchulprojekteEvaluierungsprogramm

Quelle: BMWi

► Sponsor: BMVBS

► Ziel:► Praxiserfahrungen systematisch sammeln und auswerten

► Vergleich mit den bisher erarbeiteten Leitfäden

► Ergebnisse in die Grundlagenarbeit einfließen lassen

► Weitere Standardisierung

► Umfang: bis zu 50 PPP-Projekte

► Zuwendungsbetrag von bis zu 20.000 EUR

► Übernahme der Teilnahmegebühren für KGSt-Vergleichsringe für 2 Jahre

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Seite 167. Mai 2009 Ernst & Young

PPP-ProjektdatenbankBeschreibung

www.ppp-projektdatenbank.de► Inhalt

► Projektname► Kategorie► Sektor► Landkreis/Stadt► Gesamtinvestitionskosten► Projektstammdaten► Vertragsinformationen► Ansprechpartner

► z. Zt. 133 Projekte (Projekte mit Vertragsabschluss: 121; ausgeschriebene Projekte: 12)

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www.ppp-projektdatenbank.deÜberblick

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Seite 187. Mai 2009 Ernst & Young

www.ppp-projektdatenbank.deBeispiel: Projektstammdaten

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Seite 197. Mai 2009 Ernst & Young

www.ppp-projektdatenbank.deBeispiel: Projekt mit Vertragsabschluss

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Seite 207. Mai 2009 Ernst & Young

Agenda

Investitionsbedarf und Sachinvestitionen, Konjunkturpaket II

Public-Private-Partnership

Neue Leitfäden, Studien, Datenbanken

Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) / Finanzierungen

Ernst & Young ÖPP-Studienergebnisse

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Seite 217. Mai 2009 Ernst & Young

Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) Umsetzung von ÖPP-Projekten

► ÖPP Projekte können einen wesentlichen Beitrag zur Umsetzung des Konjunkturpaketes II leisten► Erhöhung Planungskapazitäten durch Entlastung der öffentlichen Verwaltung► ÖPP Projekte können teilweise schneller und terminsicherer realisiert werden

► Voraussetzungen von förderfähigen ÖPP-Investitionsmaßnahmen nach dem ZuInvG► Investitionsmittel müssen innerhalb des vorgesehenen Zeitrahmens ausgezahlt

werden► Investitionsbeginn bis zum 31.12.2010► Abschluss von zumindest selbständigen Teilabschnitten bis zum 31.12.2011► Weitere Vorgaben (Zusätzlichkeit, Nachhaltigkeit, Ausschluss Doppelförderung)

► Mögliche alternative Denk- und Finanzierungsmodelle, z. B.:► „Anschubfinanzierung“ in der Bauphase durch die öffentliche Hand► Finanzierung der Betriebsphase durch den privaten Partner

Quelle: BMF

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Seite 227. Mai 2009 Ernst & Young

Quelle: BMF

Ausgangslage► Die energetische Sanierung und der Betrieb einer Schulkantine sollen über ein ÖPP-

Projekt mit einer Laufzeit von 20 Jahren erfolgen.

► Die Sanierung soll vor Ende 2010 begonnen und bis Ende 2011 abgeschlossen sein.

► Der Betrieb soll von 2012 bis zum Jahr 2030 erfolgen.

Grundgedanke► Die Investition kann aus dem ZuInvG bezahlt werden.

► Bereits im Jahr 2009 sollten baubegleitende Zahlungen bei Erreichen definierter Meilen-vereinbart werden.

► Die Risikoabsicherung, die üblicherweise durch die Finanzierung durch den privatenPartner erfolgte, kann ggf. durch Bürgschaften ersetzt werden.

► Die Finanzierung des Betriebs erfolgt über Raten ab 2012 außerhalb des ZuInvG.

Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) Umsetzung von ÖPP-Projekten - Beispiel

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Seite 237. Mai 2009 Ernst & Young

PPP Finanzierungen Offene Fragen

► Zukünftige Marktteilnehmer?

► Anschlussfinanzierungen?

► Sparkassen und Volksbanken?► Geschäftsbanken?► Weitere?

► Forfaitierung gegen Einredeverzicht?► Projektfinanzierung?► Bauzwischenfinanzierung/Anschlussfinanzierung?

► Finanzierungsvolumina?

► Finanzierungsmodelle und -kosten?

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Seite 247. Mai 2009 Ernst & Young

Agenda

Investitionsbedarf und Sachinvestitionen, Konjunkturpaket II

Public-Private-Partnership

Neue Leitfäden, Studien, Datenbanken

Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) / Finanzierungen

Ernst & Young ÖPP-Studienergebnisse

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Seite 257. Mai 2009 Ernst & Young

E&Y-Studie ÖPP als Ausweg?

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Seite 267. Mai 2009 Ernst & Young

Das Design der Studie

► Telefonische Befragung von Stadtkämmerern bzw. leitenden Mitarbeitern der Finanzverwaltung von 300 deutschen Kommunen

► Befragungszeitraum: 2007► nur Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohnern► Befragung durch ein unabhängiges Marktforschungsinstitut

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Seite 277. Mai 2009 Ernst & Young

Bisherige und geplante ÖPP-Projekte

Bisher vor allem Schulprojekte, zukünftig Projekte im Bereich Sport/Freizeit/ Kultur im Fokus.

► Angaben in Prozent► Mehrfachnennungen möglich► Grundgesamtheit: Kommunen,

die ÖPP-Projekte planen bzw. durchgeführt haben

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Seite 287. Mai 2009 Ernst & Young

Positive Erfahrungen mit ÖPP

Überwiegend Zufriedenheit mit bisherigem Verlauf der ÖPP-Projekte (aber mehr Kritik als bei Privatisierungen).

Grundgesamtheit: Kommunen, die ÖPP-Projekte durchgeführt haben

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Seite 297. Mai 2009 Ernst & Young

Pro & Contra Private: Die Sicht der Kommunen

Etwa jede vierte Kommune sieht wachsendes Engagement privater Anbie-ter/Investoren kritisch.

Grundgesamtheit: alle befragten Kommunen

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Seite 307. Mai 2009 Ernst & Young

Pro & Contra Private: Die Sicht der Kommunen

►Grundgesamtheit: alle befragten Kommunen

►Angaben in Prozent►Mehrfachnennungen

möglich

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Seite 317. Mai 2009 Ernst & Young

Ausblick: ÖPP

* Prognose

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Seite 327. Mai 2009 Ernst & Young

Ihr Ansprechpartner

Ernst & YoungReal Estate GmbHMergenthalerallee 10 - 1265760 Eschborn

Michael JanetschekPartnerReal Estate Strategic Advisory Services

Telefon +49 6196 996 24540Telefax +49 181 3943 24540Mobil +49 160 939 [email protected]

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Seite 337. Mai 2009 Ernst & Young

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