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Prof. Dr. Ralf Imhof 1 Prof. Dr. Ralf Imhof Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland - Was heißt hier illegal? Hamburg, den 15. November 2011

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Prof. Dr. Ralf Imhof

Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland

- Was heißt hier illegal?

Hamburg, den 15. November 2011

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Die Musikfunktionen von iTunes in der Cloud sind derzeit nicht in allen Ländern verfügbar.

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Grundsätze (nach deutschem Recht)

Territorialitätsprinzip:

Jedes Land bestimmt die für sein Gebiet geltenden Regeln

autonom

Ausnahme:

Internationale Abkommen

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Grundsätze (nach deutschem Recht)

Schutzlandprinzip:

Eine Handlung kann nur als urheberrechtswidrig verfolgt

werden, wenn sie gegen das Recht des Landes verstößt, für

das Schutz beansprucht wird

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Problem

Wenn im Schutzland keine relevante Nutzungshandlung vor-

genommen wird, scheidet eine Rechtsverletzung prinzipiell aus:

Lesen, Hören & Sehen sind in Deutschland urheberrecht-

lich irrelevant

Das Hören und Sehen von gestreamten Inhalten stellt

daher (grundsätzlich) keine Rechtsverletzung dar

Bestimmte Nutzungen sind in Deutschland privilegiert

Private Downloads von Musik & Videos (sofern keine

offensichtlich rechtswidrige Vorlage)

Weitergabe von Kopien an Bekannte & Verwandte

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Problem

Das würde bedeuten:

Werden geschützte Inhalte im Ausland nach dortigem

Recht zulässig zum Abruf angeboten, erfolgt im Inland

mangels einschlägiger Nutzungshandlung keine Urheber-

rechtsverletzung,

selbst wenn ein solches Angebot im Inland nicht zulässig

wäre

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Problem

Das würde bedeuten:

Werden geschützte Inhalte im Ausland nach dortigem

Recht zulässig zum Abruf angeboten, erfolgt im Inland

mangels einschlägiger Nutzungshandlung keine Urheber-

rechtsverletzung,

Praxis: „Bogsch-Theorie“

Die im Ausland vorgenommene Handlung muss auch im

Inland zulässig sein

Rechtmäßigkeit der Theorie aber zweifelhaft

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Zusammenfassung

Angebote aus dem Ausland sind nicht allein deswegen zuläs-

sig, weil sie mit dem Recht des Serverstandortes („Sende-

land“) übereinstimmen

Abrufe von inländischen Medieninhalten im Ausland sind nicht

allein deswegen zulässig, weil sie im Inland rechtmäßig sind,

die Zulässigkeit bestimmt sich u.U. auch nach dem auslän-

dischen Recht

Das kann auch eigene Inhalte aus einer „Cloud“ betreffen

Im Zweifel müssen weltweite Urheberrechte eingeholt werden

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