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Prof. Dr. Ralf Imhof 1 Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland - Was heißt hier illegal? Hamburg, den 15. November 2011

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  • Prof. Dr. Ralf Imhof 1 Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland - Was heit hier illegal? Hamburg, den 15. November 2011
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  • Die Musikfunktionen von iTunes in der Cloud sind derzeit nicht in allen Lndern verfgbar.
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  • Prof. Dr. Ralf Imhof 6 Grundstze (nach deutschem Recht) Territorialittsprinzip: Jedes Land bestimmt die fr sein Gebiet geltenden Regeln autonom Ausnahme: Internationale Abkommen Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland
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  • Prof. Dr. Ralf Imhof 7 Grundstze (nach deutschem Recht) Schutzlandprinzip: Eine Handlung kann nur als urheberrechtswidrig verfolgt werden, wenn sie gegen das Recht des Landes verstt, fr das Schutz beansprucht wird Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland
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  • Prof. Dr. Ralf Imhof 8 Problem Wenn im Schutzland keine relevante Nutzungshandlung vor- genommen wird, scheidet eine Rechtsverletzung prinzipiell aus: Lesen, Hren & Sehen sind in Deutschland urheberrecht- lich irrelevant Das Hren und Sehen von gestreamten Inhalten stellt daher (grundstzlich) keine Rechtsverletzung dar Bestimmte Nutzungen sind in Deutschland privilegiert Private Downloads von Musik & Videos (sofern keine offensichtlich rechtswidrige Vorlage) Weitergabe von Kopien an Bekannte & Verwandte Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland
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  • Prof. Dr. Ralf Imhof 9 Problem Das wrde bedeuten: Werden geschtzte Inhalte im Ausland nach dortigem Recht zulssig zum Abruf angeboten, erfolgt im Inland mangels einschlgiger Nutzungshandlung keine Urheber- rechtsverletzung, selbst wenn ein solches Angebot im Inland nicht zulssig wre Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland
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  • Prof. Dr. Ralf Imhof 11 Problem Das wrde bedeuten: Werden geschtzte Inhalte im Ausland nach dortigem Recht zulssig zum Abruf angeboten, erfolgt im Inland mangels einschlgiger Nutzungshandlung keine Urheber- rechtsverletzung, Praxis: Bogsch-Theorie Die im Ausland vorgenommene Handlung muss auch im Inland zulssig sein Rechtmigkeit der Theorie aber zweifelhaft Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland
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  • Prof. Dr. Ralf Imhof 12 Zusammenfassung Angebote aus dem Ausland sind nicht allein deswegen zuls- sig, weil sie mit dem Recht des Serverstandortes (Sende- land) bereinstimmen Abrufe von inlndischen Medieninhalten im Ausland sind nicht allein deswegen zulssig, weil sie im Inland rechtmig sind, die Zulssigkeit bestimmt sich u.U. auch nach dem ausln- dischen Recht Das kann auch eigene Inhalte aus einer Cloud betreffen Im Zweifel mssen weltweite Urheberrechte eingeholt werden Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland
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  • Prof. Dr. Ralf Imhof 13 Vielen Dank fr Ihre Aufmerksamkeit! Schulz Noack Brwinkel Baumwall 7 20459 Hamburg www.snb-law.de Telefon: 040-369796-14 [email protected]