Prof. Dr. Ralf Imhof

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Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland

- Was heißt hier illegal?

Hamburg, den 15. November 2011

Die Musikfunktionen von iTunes in der Cloud sind derzeit nicht in allen Ländern verfügbar.

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Grundsätze (nach deutschem Recht) Territorialitätsprinzip:

Jedes Land bestimmt die für sein Gebiet geltenden Regeln autonom

Ausnahme:Internationale Abkommen

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Grundsätze (nach deutschem Recht) Schutzlandprinzip:

Eine Handlung kann nur als urheberrechtswidrig verfolgt werden, wenn sie gegen das Recht des Landes verstößt, für das Schutz beansprucht wird

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Problem Wenn im Schutzland keine relevante Nutzungshandlung vor-

genommen wird, scheidet eine Rechtsverletzung prinzipiell aus: Lesen, Hören & Sehen sind in Deutschland urheberrecht-

lich irrelevant

Das Hören und Sehen von gestreamten Inhalten stellt daher (grundsätzlich) keine Rechtsverletzung dar

Bestimmte Nutzungen sind in Deutschland privilegiert Private Downloads von Musik & Videos (sofern keine

offensichtlich rechtswidrige Vorlage) Weitergabe von Kopien an Bekannte & Verwandte

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Problem Das würde bedeuten:

Werden geschützte Inhalte im Ausland nach dortigem Recht zulässig zum Abruf angeboten, erfolgt im Inland mangels einschlägiger Nutzungshandlung keine Urheber-rechtsverletzung,

selbst wenn ein solches Angebot im Inland nicht zulässig wäre

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Problem Das würde bedeuten:

Werden geschützte Inhalte im Ausland nach dortigem Recht zulässig zum Abruf angeboten, erfolgt im Inland mangels einschlägiger Nutzungshandlung keine Urheber-rechtsverletzung,

Praxis: „Bogsch-Theorie“ Die im Ausland vorgenommene Handlung muss auch im

Inland zulässig sein Rechtmäßigkeit der Theorie aber zweifelhaft

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Zusammenfassung Angebote aus dem Ausland sind nicht allein deswegen zuläs-

sig, weil sie mit dem Recht des Serverstandortes („Sende-land“) übereinstimmen

Abrufe von inländischen Medieninhalten im Ausland sind nicht allein deswegen zulässig, weil sie im Inland rechtmäßig sind, die Zulässigkeit bestimmt sich u.U. auch nach dem auslän-dischen Recht

Das kann auch eigene Inhalte aus einer „Cloud“ betreffen Im Zweifel müssen weltweite Urheberrechte eingeholt werden

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Vielen Dank für Ihre

Aufmerksamkeit!Schulz Noack Bärwinkel

Baumwall 720459 Hamburg

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