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Protokoll Fakultätsversammlung Donnerstag, 3. Dezember 2015, 18.15 Uhr Peter Merian-Weg 8, Seminarraum 6/7

Anwesend: Gruppierung I Breitenmoser Stephan, Prof. Dr. iur. Capus Nadja, Prof. Dr. iur. Fankhauser Roland, Prof. Dr. iur. Gless Sabine, Prof. Dr. iur. Hafner Felix, Prof. Dr. iur., Studiendekan Handschin Lukas, Prof. Dr. iur. Jung Peter, Prof. Dr. iur. Nadakavukaren Krista, Prof. Dr. iur. Stöckli Andreas, Prof. Dr. iur. Sutter-Somm Thomas, Prof. Dr. iur. Thurnherr Daniela, Prof. Dr. iur. Tobler Christa, Prof. Dr. iur. (EIB) Widmer Lüchinger Corinne, Prof. Dr. iur., Dekanin Wohlers Wolfgang, Prof. Dr. iur. Zech Herbert, Prof. Dr. iur., Forschungsdekan

Gruppierung II Buser Denise, Prof. Dr. iur. Rudin Beat, Prof. Dr. iur. Schönenberger Beat, Prof. Dr. iur. Soland Tanja, Dr. iur.

Gruppierung III Fuchs Nicolas, MLaw Keller Tomie, MLaw Mühlemann David, MLaw Stalder Marc, MLaw

Gruppierung IV Delbrück Giovanna, lic.iur. Ebnöther Patrick, Dr. iur. Jeker Claudia, lic. phil. Reymann Esther

Gruppierung V Benz Fabian Dürst Matthias

Ex officio Hofer Daniel, Dr. phil., Geschäftsführer Weber Nicole, lic. iur., Protokoll

Gäste Amstutz Hans, Generalsekretär Schenker-Wicki Andrea, Prof.Dr.,

Rektorin

Entschuldigt/Abwesend: Behnisch Urs, Prof. Dr. iur. Pieth Mark, Prof. Dr. iur. Schefer Markus, Prof. Dr. iur. Schwenzer Ingeborg, Prof. Dr. iur. Musumeci Lukas, lic.iur. Ruckstuhl Niklaus, Prof. Dr. iur. Baltzer Valentin, MLaw Lötscher Cordula, MLaw Fankhauser Leander, BLaw Heymann Alexis, BLaw Brühl-Moser Denise, PD Dr. iur. Fuhrer Stephan, Prof. Dr. iur. Grolimund Pascal, Prof. Dr. iur. Loser Peter, Prof. Dr. iur. Merkel Grischa, Prof. Dr. iur. Peters Anne, Prof. Dr. iur. Seitz Claudia, Prof. Dr. iur. Spitz Philippe, PD Dr. iur. Uebersax Peter, Prof. Dr. iur. Voser Nathalie, Prof. Dr. iur. Wagner Beatrice, Prof. Dr. iur. Zurkinden Philipp, Prof. Dr. iur

Die Dekanin begrüsst alle Anwesenden zur letzten Fakultätsversammlung im HS15.

Traktanden 1. Antrittsbesuch von Rektorin Andrea Schenker-Wicki 2. Genehmigung des Protokolls vom 5. November 2015 3. Mitteilungen 4. Berufungsverfahren Privatrecht: Bericht und Beschlussfassung 5. Einsetzung Berufungskommission Völkerrecht 6. Genehmigung des Berichts der Evaluationskommission von Titularprofessuren im

öffentlichen Recht und Zustimmung zur Erteilung der Titularprofessur an PD Dr. iur. Denise Brühl-Moser

7. Genehmigung des ESP-Berichts 8. Varia

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1. Antrittsbesuch der Rektorin Andrea Schenker-Wicki

Die Dekanin heisst die Rektorin Prof. Dr. Dr. h.c. Andrea Schenker-Wicki und den Generalsekretär Hans Amstutz herzlich willkommen an der Juristischen Fakultät und stellt die Rektorin der Fakultätsversammlung vor. Nach einer Ansprache der Rektorin über Stärken, Chancen und Herausforderungen der Universität Basel stellt die Dekanin die Fakultät vor. Studien- und Forschungsdekan beleuchten wesentliche Punkte aus Lehre und Forschung. Anschliessend eröffnet die Rektorin die Diskussion und geht auf Fragen, Anregungen und Bedenken ein.

[Andrea Schenker-Wicki, Hans Amstutz und Tomie Keller verlassen die Sitzung, 28 Stimmberechtigte]

2. Genehmigung des Protokolls vom 5. November 2015

://: Das Protokoll wird einstimmig genehmigt und verdankt.

3. Mitteilungen Die Dekanin informiert: - Der Antrag der Juristischen Fakultät zur Besetzung der Professur für Grundlagen ist für die

Rektoratssitzung vom 8. Dezember 2015 traktandiert. Der Universitätsrat wird voraussichtlich am 17. Dezember 2015 über den Antrag befinden.

- Der Universitätsrat hat am 19. November 2015 die Ausschreibung (open rank) einer Professur für Völkerrecht an der Juristischen Fakultät genehmigt und den Beschluss des Universitätsrates vom 4. Juni 2015 in den Punkten 2 und 3 aufgehoben.

- Der Neujahrsanlass findet am 7. Januar 2016 im Schaulager in Basel statt und besteht aus einer Führung durch die aktuelle Ausstellung mit anschliessendem Apéro. Sowohl die Führung als auch der Apéro werden der Fakultät von der Laurenz-Stiftung unentgeltlich offeriert. Die Dekanin dankt Frau Maja Oeri für diese grosszügige Geste.

- Herbert Zech informiert über das neue Doktoratsprogramm der Juristischen Fakultät zum Thema „Technischer, gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Wandel im Recht“, welches das im Frühjahrssemester auslaufende Doktoratsprogramm „Law and Animals – Ethics at Crossroads“ ablösen wird. Nach der noch ausstehenden Genehmigung durch das Rektorat wird das Doktoratsprogramm voraussichtlich im Frühjahrssemester 2016 starten. Das neue Programm fördert insbesondere im Bereich des Life Sciences-Rechts den wissenschaftlichen Austausch und die Nachwuchsförderung.

4. Berufungsverfahren Privatrecht: Bericht und Beschlussfassung [28 Stimmberechtigte]

Die Kommissionsvorsitzende Daniela Thurnherr informiert über die Arbeit in der Kommission, das Verfahren und die Beschlussfassung der Berufungskommission. Auf die international und open rank ausgeschriebene Stelle haben sich 20 Männer und 8 Frauen beworben. Von den 28 Bewerbungen hat die Kommission sieben Kandidierende ausgewählt und zu Probevorträgen eingeladen. Nach dem Rückzug eines Kandidierenden und dem Evaluations- und Begutachtungsverfahren hat die Kommission die Reihung vorgenommen und unterbreitet nun der

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Fakultätsversammlung eine Zweier-Liste. Auf den ersten Platz setzt die Kommission , auf den zweiten Platz . Die Kommission beantragt der

Fakultätsversammlung, die Zweierliste und den Bericht zu genehmigen, und regt an, dem Rektorat nahe zu legen, die Berufungsverhandlungen zu befristen. ://: Die Fakultätsversammlung genehmigt mit einem Stimmenverhältnis von 24:1:3 den Bericht und

verabschiedet die folgende Zweierliste zuhanden des Rektorats: 1. Listenplatz: 2. Listenplatz:

Die Dekanin bedankt sich bei allen Kommissionsmitgliedern für ihren Einsatz und die geleistete Arbeit.

5. Einsetzung Berufungsverfahren Völkerrecht [28 Stimmberechtigte, die vorgeschlagenen Kommissionsmitglieder enthalten sich der Stimme]

Da der Universitätsrat am 19. November 2015 die Ausschreibung (open rank) einer Professur für Völkerrecht an der Juristischen Fakultät genehmigt hat, kann die Berufungskommission eingesetzt werden. Nachdem alle Gruppierungen aufgefordert worden sind, ihre Vertretungen zu bestimmen, wird folgende Zusammensetzung vorgeschlagen: Gruppierung I Prof. Dr. Wolfgang Wohlers Vorsitz und Vertreter Strafrecht Prof. Dr. Urs Behnisch öff. Recht Prof. Dr. Christa Tobler öff. Recht, fakultäre Gleichstellungsbeauftragte Prof. Dr. Roland Fankhauser Privatrecht Gruppierung II Prof. Dr. Beat Rudin Gruppierung III Flurin Riederer, MLaw Gruppierung V Barbara Bodlak ex. off. Esther Reymann Als externer Experte schlägt der Fachbereich Öffentliches Recht Prof. Dr. Oliver Diggelmann, seit 2010 ordentlicher Professor für Völkerrecht, Europarecht, Öffentliches Recht und Staatsphilosophie an der Universität Zürich, vor. Für den Fall der Verhinderung von Prof. Dr. Diggelmann wird Prof. Dr. Maya Hertig Randall, seit 2007 ordentliche Professorin für Verfassungsrecht, Europarecht und Rechtsvergleichung an der Universität Genf, als externe Expertin vorgeschlagen. ://: Die Fakultätsversammlung genehmigt mit einem Stimmenverhältnis von 22:0:6 die obengenannte

Zusammensetzung der Berufungskommission Völkerrecht. Die Dekanin ruft die Mitglieder der Fakultätsversammlung dazu auf, die Kommission bei ihrer Arbeit vorbehaltlos zu unterstützen.

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6. Genehmigung des Berichts der Evaluationskommission von Titularprofessuren im öffentlichen Recht und Zustimmung zur Erteilung der Titularprofessur an PD Dr. iur. Denise Brühl-Moser

[28 Stimmberechtigte]

Die Dekanin informiert in ihrer Eigenschaft als Kommissionsvorsitzende über die Arbeit in der Kommission und den Ablauf des Verfahrens. Sie erläutert, dass die Kommission gestützt auf das Merkblatt des Rektorats vom 13. Juni 2012 „Kriterien für die Ernennung zum Titularprofessor/zur Titularprofessorin“ beschlossen hat, Denise Brühl-Moser zu einem Interview einzuladen, da sie nicht allen Kommissionsmitgliedern gleichermassen bekannt war. Da Denise Brühl-Moser die Kriterien für die Ernennung zur Titularprofessorin erfüllt und die beiden Gutachten sich eindeutig für ihre Beförderung zur Titularprofessorin aussprechen, hat die Kommission einstimmig beschlossen, der Fakultätsversammlung die Beförderung von Denise Brühl-Moser zu beantragen. ://: Die Fakultätsversammlung beschliesst mit einem Stimmenverhältnis von 25:1:2, der Regenz die

Ernennung von PD Dr. iur. Denise Brühl-Moser zur Titularprofessorin für „Öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht“ zu beantragen.

[Nadja Capus verlässt die Sitzung, 27 Stimmberechtigte]

7. Genehmigung des ESP-Berichts [27 Stimmberechtigte]

Die Dekanin gibt einen Überblick über das bisherige ESP-Verfahren und zeigt den weiteren Fahrplan auf. Sie weist auf den Leitfaden des Rektorats hin, auf dessen Grundlage der ESP-Bericht aufgebaut ist. Der ESP-Bericht ist aus der Arbeit der Kommission hervorgegangen. Nach einer Erläuterung der vier Eckpunkte des ESP-Berichts (Profilierung, Nachwuchsförderung, Internationalisierung/Sichtbarkeit und Effizienz) eröffnet die Dekanin die Diskussion.

Die Fakultätsversammlung diskutiert, ob der Stellenbeschrieb der strukturellen Professur im Staats- und Europarecht auf Seite 43 des Berichts etwas geöffnet werden solle, um das Bewerberfeld zu erweitern. Thomas Sutter-Somm stellt den Antrag, es sei die Dekanin zu ermächtigen, den Stellenbeschrieb der strukturellen Professur im Staats- und Europarecht im ESP-Bericht unter Beizug der Fachbereichsvorsitzenden öffentliches Recht ad interim etwas offener zu umschreiben. Die Dekanin weist darauf hin, dass der Schwerpunkt der Professur gemäss den Bedürfnissen des betroffenen Fachbereichs vorzugsweise auf dem Staatsrecht liegen soll. ://: Die Fakultätsversammlung stimmt dem Antrag mit einem Stimmenverhältnis von 18:1:8 zu.

Tanja Soland beantragt, den Bericht auf Seite 3, zweitletzte Zeile sowie auf Seite 38, 3. Abschnitt, 1. Satz redaktionell wie folgt zu ändern (Änderungen hervorgehoben):

- S. 3: […] wurde am 29. Oktober 2015 in der Kommission diskutiert, […] - S. 38: Das Auswahlverfahren soll fakultätsintern einem Gremium zugeordnet

werden, welches […]

://: Die Fakultätsversammlung stimmt dem Antrag einstimmig zu.

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Die Dekanin stellt den Bericht mit den beschlossenen Änderungen zur Schlussabstimmung.

://: Die Fakultätsversammlung genehmigt den Bericht mit den beschlossenen Änderungen mit einem Stimmenverhältnis von 27:0:0.

Thomas Sutter-Somm dankt der Kommission für die geleistete Arbeit und der Dekanin für den hervorragend geschriebenen Bericht.

8. Varia Die Dekanin erinnert die Mitglieder daran, nach der Fakultätsversammlung keine Unterlagen im Sitzungszimmer liegen zu lassen.

Schluss der Sitzung: 21.00 Uhr

Nächste Sitzung: Donnerstag, 17. März 2016, 18.15 Uhr.

Die Protokollführerin: Eingesehen: sig. lic. iur. Nicole Weber sig. Prof. Dr. iur. Corinne Widmer Lüchinger, Dekanin

Genehmigt und zur Veröffentlichung freigegeben mit Zirkularbeschluss vom 18. Januar 2016.