465

Protokoll

über die am 8. September 2020 von 18.00 Uhr bis 20.30 Uhr im Kaisersaal unter dem Vor-

sitz von Bürgermeister Hubert Almberger abgehaltene

41. Gemeinderatssitzung (Gemeinderatsperiode 2016 – 2022)

Anwesend: Simon Aschaber, Tanja Astl, Rene Delazer, Hanspeter Ellmerer, Klaus

Födermair, Alois Foidl, August Golser, Christine Gschnaller, MSc,

Susanne Hartrumpf, Andrea Hauser, Melanie Hutter, Michael Laner,

Heribert Mariacher, Andreas Schramböck, BA, Robert Steger, Franz

Viertl, Brigitte Wallner, Peter Wallner

Entschuldigt: Dr. Georg Zimmermann (Ersatz: Michael Laner), Johann Mayr (Ersatz:

August Golser), Mag. Leopold Hofinger (Ersatz: Franz Viertl), Claudia

Pali (Ersatz: Rene Delazer), Robert Wurzenrainer (Ersatz: Tanja Astl),

Petra Sojer, MSc (Ersatz: Klaus Födermair)

Unentschuldigt: niemand

Schriftführer: Dr. Ernst Hofer, MBA

www.st.johann.tirol

Marktgemeinde St. Johann in Tirol Bahnhofstraße 5, 6380 St. Johann in Tirol

466

Tagesordnung

I. Berichte des Bürgermeisters

• SkiStar St. Johann in Tirol (Vortragender: Peter Grander)

II. Anträge des Bürgermeisters und des Gemeindevorstandes

III. Berichte und Anträge der Ausschüsse

1) Bauausschuss

1) Abschluss eines Raumordnungsvertrags: Gst. 2918/18, 2918/27 und 2918/28

(Ohlms Tirol GmbH)

2) Änderungen des örtlichen Raumordnungskonzepts:

a) Gst. 2918/18, 2918/27, 2918/28 und 2918/35 (Ohlms Tirol GmbH und öffentli-

ches Gut der Gemeinde)

b) Gst. 1377/2 und 5729 (Ferdinand Egger und Land Tirol)

3) Änderung des Flächenwidmungsplans: Gst 1377/2 und 5729 (Ferdinand Egger und

Land Tirol)

4) Erlassung von Bebauungsplänen:

a) Gst. 2918/18, 2918/27, 2918/28 (Ohlms Tirol GmbH)

b) Gst. 2918/21 (Marktgemeinde St. Johann in Tirol – Freiwillige Feuerwehr)

c) Gst. 2771/2 (Günther Gatt)

d) Gst. .1392 und 2771/15 (Josef Greger)

e) Gst. .42 (Barbara Eppensteiner)

f) Gst. 189/3, 189/10 und .1506 (Johanna Mayr)

2) Straßenausschuss

1) Erlassung einer Verordnung (Parkplatz Panaroma-Badewelt)

IV. Anträge, Anfragen und Allfälliges

467

Am Beginn der Sitzung sind 19 Gemeinderäte anwesend.

I. Berichte des Bürgermeisters

• SkiStar St. Johann in Tirol (Vortragender: Peter Grander)

Peter Grander, Geschäftsführer der St. Johanner Bergbahnen Gesellschaft m.b.H.,

berichtet über Vorgänge in dieser Gesellschaft, an welcher die Marktgemeinde

St. Johann in Tirol eine Stammeinlage von EUR 2.025.701,32 hält (Höhe des

Stammkapitals insgesamt: EUR 14.632.253,69), mithilfe einer PowerPoint-Präsen-

tation.

Auszüge aus dem Vortrag sind diesem Gemeinderatsprotokoll als Anlage A ange-

hängt.

Andreas Schramböck, BA, möchte wissen, wie mit abendlichen Schitourengehern

(Pistengehern) umgegangen werden soll. Peter Grander betont zunächst die Not-

wendigkeit eines „konfliktfreie(n) Miteinander(s)“. Vor diesem Hintergrund seien Re-

geln (auch gegen Dauerparker) aufgestellt und Aufstiegsrouten festgelegt worden.

Robert Steger kritisiert unterdessen kostenpflichtiges Parken für Saisonkartenbesit-

zer am Abend.

II. Anträge des Bürgermeisters und des Gemeindevorstandes

Es liegen keine Anträge des Bürgermeisters und des Gemeindevorstandes vor.

III. Berichte und Anträge der Ausschüsse

1) Bauausschuss

1) Abschluss eines Raumordnungsvertrags: Gst. 2918/18, 2918/27 und 2918/28

(Ohlms Tirol GmbH)

Der Amtsleiter erläutert die Vereinbarung und weist darauf hin, dass im vorliegen-

den Fall erstmalig ein Raumordnungsvertrag in Zusammenhang mit einem Bebau-

ungsplan abgeschlossen werde.

468

Beschluss (19:0):

Der Abschluss des Raumordnungsvertrags mit der Ohlms Tirol GmbH laut Anlage

B dieses Gemeinderatsprotokolls wird genehmigt.

2) Änderungen des örtlichen Raumordnungskonzepts:

a) Gst. 2918/18, 2918/27, 2918/28 und 2918/35 (Ohlms Tirol GmbH und öffentli-

ches Gut der Gemeinde)

Der Bauamtsleiter erläutert die maßgebenden Parameter dieses Verhandlungs-

gegenstandes.

Beschluss (18:1):

Es erfolgen nachstehende Änderungen des örtlichen Raumordnungskonzepts

der Marktgemeinde St. Johann in Tirol im Bereich der Gst. 2918/18, 2918/27,

2918/28 und 2918/35:

• Ausweisung eines baulichen Entwicklungsbereichs für vorwiegend

Wohnnutzung mit der Indexziffer W2, der Zeitzone Z1 und der Dichte-

stufe D3

• Festlegung der Indexziffer W2: zentrumsnahe Wohngebiete, gemischte

Baustruktur aus Geschoßwohnungsbauten oder Wohngebäude in ver-

dichteter Bauweise (zB Reihenhäuser oder Wohngebäude in gekuppel-

ter Bauweise)

• Vornahme einer begleitenden Verkehrsmaßnahme (Vk-1): Ausbau des

Erschließungswegs durch Errichtung eines Wendeplatzes

Der Planungsbereich ist in Anlage C dieses Gemeinderatsprotokolls ersichtlich,

welche einen Bestandteil dieses Beschlusses darstellt.

Gemäß § 67 Abs. 1 lit. c TROG 2016 erfolgt mit der Beschlussfassung über die

Auflegung des Entwurfes gleichzeitig der Beschluss über die dem Entwurf ent-

sprechende Änderung. Dieser Beschluss wird jedoch nur rechtswirksam, wenn

innerhalb der Auflegungs- und Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum

469

Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird. Die

Auflegungsfrist beträgt vier Wochen.

b) Gst. 1377/2 und 5729 (Ferdinand Egger und Land Tirol)

Der Bauamtsleiter erläutert die maßgebenden Parameter dieses Verhandlungs-

gegenstandes.

Beschluss (19:0):

Es erfolgen nachstehende Änderungen des örtlichen Raumordnungskonzepts

der Marktgemeinde St. Johann in Tirol im Bereich der Gst. 1377/2 und 5729:

• Ausweisung eines baulichen Entwicklungsbereichs für vorwiegend Son-

dernutzung mit der Indexziffer S34, der Zeitzone Z1 und der Dichtestufe

D4 (nutzungsspezifische Bauweise und Baudichte im Einzelfall)

• Festlegung der Indexziffer S34: Tischlereibetrieb

Der Planungsbereich ist in Anlage D dieses Gemeinderatsprotokolls ersichtlich,

welche einen Bestandteil dieses Beschlusses darstellt.

Gemäß § 67 Abs. 1 lit. c TROG 2016 erfolgt mit der Beschlussfassung über die

Auflegung des Entwurfes gleichzeitig der Beschluss über die dem Entwurf ent-

sprechende Änderung. Dieser Beschluss wird jedoch nur rechtswirksam, wenn

innerhalb der Auflegungs- und Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum

Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird. Die

Auflegungsfrist beträgt vier Wochen.

3) Änderung des Flächenwidmungsplans: Gst 1377/2 und 5729 (Ferdinand Egger und

Land Tirol)

Der Bauamtsleiter erläutert die maßgebenden Parameter dieses Verhandlungsge-

genstandes.

470

Beschluss (19:0):

Es erfolgen nachstehende Änderungen des Flächenwidmungsplans der Marktge-

meinde St. Johann in Tirol:

• Umwidmung eines Teils des Gst. 1377/2 (rund 1.629 m²) von Freiland in

standortgebundene Sonderfläche mit der Festlegung „Tischlereibetrieb“

• Umwidmung eines Teils des Gst. 5729 (rund 263 m²) von Freiland in stand-

ortgebundene Sonderfläche mit der Festlegung „Tischlereibetrieb“

Der Planungsbereich ist in Anlage E dieses Gemeinderatsprotokolls ersichtlich,

welche einen Bestandteil dieses Beschlusses darstellt.

Gemäß § 68 Abs. 3 lit. d TROG 2016 erfolgt mit der Beschlussfassung über die Auf-

legung des Entwurfes gleichzeitig der Beschluss über die dem Entwurf entspre-

chende Änderung. Dieser Beschluss wird jedoch nur rechtswirksam, wenn inner-

halb der Auflegungs- und Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von

einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird. Die Auflegungsfrist

beträgt vier Wochen.

4) Erlassung von Bebauungsplänen:

a) Gst. 2918/18, 2918/27, 2918/28 (Ohlms Tirol GmbH)

Der Bauamtsleiter erläutert die maßgebenden Parameter dieses Verhandlungs-

gegenstandes.

Beschluss (16:3):

Der Entwurf des Bebauungsplans für die Gst. 2918/18, 2918/27 und 2918/28

von Dr. Erich Ortner vom 8. September 2020 („Dampflfeld Ohlms“) wird gemäß

§ 64 Abs. 1 TROG 2016 aufgelegt. Die Auflegungsfrist beträgt vier Wochen. Ge-

mäß § 64 Abs. 3 TROG 2016 erfolgt mit der Beschlussfassung über die Aufle-

gung des Entwurfes nach § 64 Abs. 1 TROG 2016 gleichzeitig der Beschluss

über die Erlassung des Bebauungsplans. Dieser Beschluss wird jedoch nur

rechtswirksam, wenn innerhalb der Auflegungs- und Stellungnahmefrist keine

471

Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle

abgegeben wurde.

b) Gst. 2918/21 (Marktgemeinde St. Johann in Tirol – Freiwillige Feuerwehr)

Der Bauamtsleiter erläutert die maßgebenden Parameter dieses Verhandlungs-

gegenstandes.

Beschluss (19:0):

Der Entwurf des Bebauungsplans mit ergänzendem Bebauungsplan für das

Gst. 2918/21 von Dr. Erich Ortner vom 10. August 2020 („Feuerwehr“) wird ge-

mäß § 64 Abs. 1 TROG 2016 aufgelegt. Die Auflegungsfrist beträgt vier Wo-

chen. Gemäß § 64 Abs. 3 TROG 2016 erfolgt mit der Beschlussfassung über

die Auflegung des Entwurfes nach § 64 Abs. 1 TROG 2016 gleichzeitig der Be-

schluss über die Erlassung des Bebauungsplans mit ergänzendem Bebauungs-

plan. Dieser Beschluss wird jedoch nur rechtswirksam, wenn innerhalb der Auf-

legungs- und Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer

hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wurde.

c) Gst. 2771/2 (Günther Gatt)

Der Bauamtsleiter erläutert die maßgebenden Parameter dieses Verhandlungs-

gegenstandes.

Beschluss (16:2): [Peter Wallner abwesend]

Der Entwurf des Bebauungsplans für das Gst. 2771/2 von Dr. Erich Ortner vom

24. August 2020 („03 Winterstellerweg Pramabau“) wird gemäß § 64 Abs. 1

TROG 2016 aufgelegt. Die Auflegungsfrist beträgt vier Wochen. Gemäß § 64

Abs. 3 TROG 2016 erfolgt mit der Beschlussfassung über die Auflegung des

Entwurfes nach § 64 Abs. 1 TROG 2016 gleichzeitig der Beschluss über die Er-

lassung des Bebauungsplans. Dieser Beschluss wird jedoch nur rechtswirksam,

wenn innerhalb der Auflegungs- und Stellungnahmefrist keine Stellungnahme

zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben

wurde.

472

d) Gst. .1392 und 2771/15 (Josef Greger)

Der Bauamtsleiter erläutert die maßgebenden Parameter dieses Verhandlungs-

gegenstandes.

Beschluss (17:2):

Der Entwurf des Bebauungsplans für die Gst. .1392 und 2771/15 von Dr. Erich

Ortner vom 31. August 2020 („Winterstellerweg 7 Greger“) wird gemäß § 64

Abs. 1 TROG 2016 aufgelegt. Die Auflegungsfrist beträgt vier Wochen. Gemäß

§ 64 Abs. 3 TROG 2016 erfolgt mit der Beschlussfassung über die Auflegung

des Entwurfes nach § 64 Abs. 1 TROG 2016 gleichzeitig der Beschluss über die

Erlassung des Bebauungsplans. Dieser Beschluss wird jedoch nur rechtswirk-

sam, wenn innerhalb der Auflegungs- und Stellungnahmefrist keine Stellung-

nahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgege-

ben wurde.

e) Gst. .42 (Barbara Eppensteiner)

Der Bauamtsleiter erläutert die maßgebenden Parameter dieses Verhandlungs-

gegenstandes.

Beschluss (18:1):

Der Entwurf des Bebauungsplans mit ergänzendem Bebauungsplan für das

Gst. .42 von Dr. Erich Ortner vom 31. August 2020 („12/2020 Eppensteiner“)

wird gemäß § 64 Abs. 1 TROG 2016 aufgelegt. Die Auflegungsfrist beträgt vier

Wochen. Gemäß § 64 Abs. 3 TROG 2016 erfolgt mit der Beschlussfassung

über die Auflegung des Entwurfes nach § 64 Abs. 1 TROG 2016 gleichzeitig der

Beschluss über die Erlassung des Bebauungsplans mit ergänzendem Bebau-

ungsplan. Dieser Beschluss wird jedoch nur rechtswirksam, wenn innerhalb der

Auflegungs- und Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von ei-

ner hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wurde.

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f) Gst. 189/3, 189/10 und .1506 (Johanna Mayr)

Der Bauamtsleiter erläutert die maßgebenden Parameter dieses Verhandlungs-

gegenstandes.

Beschluss (19:0):

Der Entwurf des Bebauungsplans mit ergänzendem Bebauungsplan für die

Gst. 189/3, 189/10 und .1506 von Dr. Erich Ortner vom 31. August 2020

(„Mitterndorferweg Hasenauer“) wird gemäß § 64 Abs. 1 TROG 2016 aufgelegt.

Die Auflegungsfrist beträgt vier Wochen. Gemäß § 64 Abs. 3 TROG 2016 er-

folgt mit der Beschlussfassung über die Auflegung des Entwurfes nach § 64

Abs. 1 TROG 2016 gleichzeitig der Beschluss über die Erlassung des Bebau-

ungsplans mit ergänzendem Bebauungsplan. Dieser Beschluss wird jedoch nur

rechtswirksam, wenn innerhalb der Auflegungs- und Stellungnahmefrist keine

Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle

abgegeben wurde.

2) Straßenausschuss

1) Erlassung einer Verordnung (Parkplatz Panaroma-Badewelt)

Der Obmann des Straßenausschusses, Simon Aschaber, erläutert den Sachverhalt.

Beschluss (19:0):

Verordnung

Gemäß §§ 43 Abs. 1 lit b Z 1 und 94d Z 4 lit a StVO, BGBl. Nr. 159/1960, idF BGBl.

Nr. I 24/2020, wird aus Gründen der Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des

Verkehrs die folgende Verkehrsmaßnahme verfügt:

§ 1. Die in der Anlage (= „Parkraumbewirtschaftung Verordnungsplan 1 – PANO-

RAMA BADEWELT“ der Ingenieurbüro für Verkehrswesen Hirschhuber und Ein-

siedler OG vom 6. Juli 2020) angeführten Straßenverkehrszeichen sind gemäß de-

ren Vorgaben anzubringen.

474

§ 2. Diese Verordnung ist durch die in § 1 näher bezeichneten Straßenverkehrszei-

chen kundzumachen und tritt mit deren Anbringung in Kraft.

Diese Verordnung enthält eine Anlage (= Anlage F dieses Gemeinderatsproto-

kolls).

IV. Anträge, Anfragen und Allfälliges

Antrag. Es liegt ein gemeinsamer Antrag von Claudia Pali und Heribert Mariacher vor.

Der Antrag trägt den Titel „Gemeinderatsprotokoll: interne Verteilung zur Durchsicht und

Genehmigung in der darauffolgenden Sitzung“ und ist diesem Gemeinderatsprotokoll als

Anlage G angehängt.

Nach Verlesung des Antrags durch den Amtsleiter und kurzer Diskussion wird der Antrag

dem Gemeindevorstand zugewiesen.

Anfrage. Es liegt eine gemeinsame Anfrage von Claudia Pali und Heribert Mariacher vor.

Bei der Anfrage geht es um das kommunale Investitionsprogramm 2020 (geregelt im Kom-

munalinvestitionsgesetz 2020 – KIG 2020). Die Anfrage ist diesem Gemeinderatsprotokoll

als Anlage H angehängt.

Nach Verlesung der Anfrage durch den Amtsleiter beantwortet der Finanzverwalter diese

und gibt gleichzeitig einen Ausblick auf potenziell förderbare Projekte (etwa Kanal- oder

Straßenbaumaßnahmen). Der Bürgermeister meint, das „Geld“ (maximal möglicher Zweck-

zuschuss des Bundes für St. Johann in Tirol: EUR 999.447,71) werde „auf jeden Fall“

„ab(ge)hol(t)“, „so gut“ es eben möglich sei.

English Zeitgeist. Christine Gschnaller, MSc, bedauert es, dass auch in der Gemeinde

englischsprachige Funktionsbezeichnungen verwendet werden (etwa Facility Management,

Human Resources Manager). Der Bürgermeister meint, er sei über derartige Begrifflichkei-

ten bisweilen auch „verwundert“. Dies sei wohl dem „Zeitgeist“ geschuldet.

475

Kinderkrippe. Andrea Hauser berichtet, dass in der Kinderkrippe nun eine zusätzliche

(dritte) Gruppe eingerichtet worden sei.

Wieshofer-Parkplatz. Der Bürgermeister informiert darüber, dass mit der Errichtung des

Wieshofer-Parkplatzes am 4. September 2020 begonnen worden sei.

Pilotprojekt. Ferner teilt der Bürgermeister mit, dass sich die Gemeinde an einem Ampel-

pilotprojekt auf der Landesstraße B 178 (Loferer Straße) beteiligen werde.

Dieses Protokoll enthält acht Anlagen.

St. Johann in Tirol, 8. September 2020

Der Bürgermeister:

Der Schriftführer: Gemeinderäte: