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Montag, 3. Juni 2019 Ausgabe 104 ru.muenchen.de Als Newsletter oder per WhatsApp unter muenchen.de/ru-abo Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, 80313 München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, [email protected], www.muenchen.de/rathaus Rathaus Umschau Inhaltsverzeichnis Terminhinweise für Medien 2 Meldungen 3 Grußwort des Oberbürgermeisters zum Ende des Ramadans 3 Wasserspielplatz im Westpark: Wasser fließt ab Mitte Juni 3 Stadt sucht Tagesbetreuungspersonen: Infoveranstaltungen 4 Monacensia lädt ein zur Performance mit Angela Aux 5 Vortrag zum Thema „Strom erzeugen auf dem eigenen Balkon“ 5 „Mit Herz für alle“ – Ausstellung zu 100 Jahren Arbeiterwohlfahrt 6 Kurzfilmabend: „Zuschauerkino“ im Filmmuseum München 6 Veranstaltungen im Münchner Stadtmuseum 7 Individuelles Gedenken an NS-Verfolgte: Vortrag im Stadtarchiv 7 Antworten auf Stadtratsanfragen 9 Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften

Rathaus - ru.muenchen.de · Vorrundengruppen für das Rugby-Turnier „Oktoberfest 7s“ vor. Bei diesem kämpfen am 21. und 22. September die weltweit besten Nationalmann-schaften

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Montag, 3. Juni 2019 Ausgabe 104ru.muenchen.deAls Newsletter oder per WhatsApp

unter muenchen.de/ru-abo

Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt MünchenVerantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, 80313 München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, [email protected], www.muenchen.de/rathaus

RathausUmschau

InhaltsverzeichnisTerminhinweise für Medien 2Meldungen 3 › Grußwort des Oberbürgermeisters zum Ende des Ramadans 3 › Wasserspielplatz im Westpark: Wasser fließt ab Mitte Juni 3 › Stadt sucht Tagesbetreuungspersonen: Infoveranstaltungen 4 › Monacensia lädt ein zur Performance mit Angela Aux 5 › Vortrag zum Thema „Strom erzeugen auf dem eigenen Balkon“ 5 › „Mit Herz für alle“ – Ausstellung zu 100 Jahren Arbeiterwohlfahrt 6 › Kurzfilmabend: „Zuschauerkino“ im Filmmuseum München 6 › Veranstaltungen im Münchner Stadtmuseum 7 › Individuelles Gedenken an NS-Verfolgte: Vortrag im Stadtarchiv 7Antworten auf Stadtratsanfragen 9

Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften

Rathaus Umschau3.6.2019, Seite 2

Terminhinweise für Medien

WiederholungMontag, 3. Juni, 18 Uhr, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Blumenstraße 28b, FoyerStadtbaurätin Professorin Dr.(I) Elisabeth Merk eröffnet die Ausstellung der Ergebnisse des Studienprojekts „CANALETTO – Open Spaces Along the Nymphenburg-Biedersteiner Canal“. In sechs Entwürfen erfassten Land-schaftsarchitektur-Studierende der TU München Freiraum-Charaktere des Nymphenburg-Biedersteiner-Kanals sowie zahlreiche verborgene Qualitä-ten und entwickelten gemeinsam Leitlinien für mögliche Entwicklungs-szenarien. Die Entwürfe sind von Dienstag, 4. Juni, bis Dienstag, 18. Juni, montags bis freitags in der Zeit von 8 bis 18 Uhr zu besichtigen.

WiederholungDienstag, 4. Juni, 17.30 Uhr, Mooskito, Leipziger Straße 2Bürgermeisterin Christine Strobl überbringt anlässlich der Verabschiedung der Vorsitzenden des Kreisjugendrings München-Stadt, Stefanie Lux, die Grußworte der Landeshauptstadt München. Gleichzeitig mit Lux werden im Rahmen des KJR-Jahresempfangs die Vorstandsmitglieder Anna Dro-zkowski, Christoph Saur und Andro Scholl verabschiedet sowie der neu gewählte Vorstand begrüßt.

Mittwoch, 5. Juni, 11.30 Uhr, Rathaus, Amtszimmer des OB (293)Oberbürgermeister Dieter Reiter nimmt als Schirmherr die Auslosung der Vorrundengruppen für das Rugby-Turnier „Oktoberfest 7s“ vor. Bei diesem kämpfen am 21. und 22. September die weltweit besten Nationalmann-schaften im Olympiastadion um den Turniersieg. Als Teilnehmer stehen Weltmeister Neuseeland, Olympiasieger Fidschi, Australien, Südafrika, die USA, England, Frankreich und Gastgeber Deutschland fest. Das Turnier wird in zwei Vorrundengruppen mit je vier Mannschaften ausgetragen. Die jeweils besten beiden Mannschaften qualifizieren sich für das Halbfinale.Achtung Redaktionen: Die Auslosung dauert zirka 15 Minuten. Im An-schluss findet ein Fototermin auf dem Marienplatz statt.

Donnerstag, 6. Juni, 16 Uhr, Innenhof Passauerstraße 118Oberbürgermeister Dieter Reiter spricht Grußworte zum Mieterfest der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GEWOFAG. Deren Geschäftsführer Dr. Klaus-Michael Dengler begrüßt die Gäste.

Rathaus Umschau3.6.2019, Seite 3

Meldungen

Grußwort des Oberbürgermeisters zum Ende des Ramadans(3.6.2019) Oberbürgermeister Dieter Reiter sendet zum Ende des Ra-madans ein persönliches Grußwort an die muslimische Gemeinde Mün-chens: „Liebe Münchnerinnen und Münchner muslimischen Glaubens, die Landeshauptstadt München sendet Ihnen, Ihren Familien und Ihren Gemeinschaften die besten Wünsche zum Ende der Fastenzeit und zum kommenden Fest. Der Ramadan ist für Musliminnen und Muslime eine der bedeutendsten Zeiten im Jahr. Einen Monat lang haben Menschen isla-mischen Glaubens gefastet und von Sonnenaufgang bis Sonnenuntergang auf Essen und Trinken verzichtet – wie in der ganzen Welt so auch in der Weltstadt München. Für Musliminnen und Muslime ist Ramadan jedoch nicht einfach nur eine Zeit des Verzichts, sondern auch der inneren Einkehr, der Besinnung auf die zentralen Dinge des Lebens, jenseits des Materiellen und vor allem eine Zeit des Gebens, der Hilfsbereitschaft und der Solidarität. Deswegen haben auch andere Bürgerinnen und Bürger München den Monat Rama-dan genutzt, um Solidarität mit ihren muslimischen Nachbarinnen und Nachbarn zu zeigen. In den vergangenen Jahren boten die „Open Air Iftar“-Veranstaltungen verschiedener muslimischer Vereine und Gemeinschaften eine Gelegenheit des gegenseitigen Kennenlernens und des gemeinsamen Feierns. Und auch dieses Jahr hatten Nichtmuslime und Muslime beim gemeinsamen Fastenbrechen die wertvolle Chance zur Begegnung. Als Bürgerinnen und Bürger einer weltoffenen und kulturell vielfältigen Stadt ist es jetzt mehr denn je wichtig, sich als eine Gemeinschaft zu präsentieren, die sich nicht von Hass und Extremismus spalten lässt. In diesem Sinne der gegenseiti-gen Solidarität wünsche ich allen Musliminnen und Muslimen München ein gesegnetes Fest – Eid Mubarak!“

Wasserspielplatz im Westpark: Wasser fließt ab Mitte Juni(3.6.2019) Je nach Witterung wird das Becken des beliebten Wasserspiel-platzes im östlichen Teil des Westparks normalerweise Mitte Mai mit Wasser gefüllt. Dieses Jahr verschiebt sich der Termin wegen defekter Wasserrohre. Sie wurden inzwischen durch das Baureferat ausgetauscht, nun muss noch die Oberfläche über den unterirdischen Rohren wieder hergestellt werden, weshalb ein kleiner Bereich gesperrt ist. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Mitte Juni, dann kann das Wasser auf dem Spiel-platz wieder plätschern. Bis dahin stehen alle Spielgeräte des Spielplatzes weiterhin zur Verfügung.

Rathaus Umschau3.6.2019, Seite 4

Stadt sucht Tagesbetreuungspersonen: Infoveranstaltungen(3.6.2019) Die Kindertagespflege in Familien der Stadt München steht für individuelle Betreuung, Bildung und Erziehung der Tageskinder in familiärer Atmosphäre und kindgerechtem Umfeld. Unter allen Kinderbetreuungsan-geboten ist die Kindertagespflege in Familien ein bedeutender Baustein und die Münchner Tagesbetreuungspersonen leisten einen wichtigen Bei-trag für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Für alle, die an einer Tätigkeit als „Tagesbetreuungsperson in der Kinder-tagespflege in Familien“ interessiert sind, bietet das Sozialreferat im Juni folgende Infoveranstaltung an: - Donnerstag, 6. Juni, Sozialbürgerhaus Mitte, Schwanthalerstraße 62, von 9.30 bis 11.30 Uhr

- Donnerstag, 27. Juni, Sozialbürgerhaus Pasing, Am Schützeneck 7, von 18 bis 20 Uhr

Der Raum ist am Veranstaltungstag im jeweiligen Sozialbürgerhaus ausge-schildert.Das Sozialreferat der Stadt München ist kontinuierlich auf der Suche nach Personen, die Freude am Zusammensein mit Kindern haben und sich für die selbstständige Tätigkeit als Tagesbetreuungsperson interessieren. Wer bei sich zu Hause professionell selbst eines bis maximal fünf Kinder be-treuen möchte, hat als Tagesbetreuungsperson die Möglichkeit dazu und kann dabei sogar seine Arbeitszeiten flexibel gestalten. Je nach individu-ellem Betreuungsangebot ergeben sich durch die Selbstständigkeit gute Verdienstmöglichkeiten. Wer sich für diese verantwortungsvolle pädago-gische Aufgabe interessiert, muss einen Mittelschulabschluss oder eine abgeschlossene Berufsausbildung und gute Deutschkenntnisse vorweisen. Bewerberinnen und Bewerber können sich über ein Qualifizierungspro-gramm des Stadtjugendamtes München schulen und das Zertifikat des Bundesverbandes für Kindertagespflege „Qualifizierte Kindertagespflege-person“ erwerben. Nach einer Eignungsüberprüfung der Person und der Räumlichkeiten erhält die Tagespflegeperson dann eine Pflegeerlaubnis nach § 43 SGB VIII.Weitere Informationen unter Telefon 233-49800 oder per E-Mail an [email protected] sowie unter www.muenchen.de/kin-dertagespflege.Achtung: Die Informationsveranstaltungen sind nur für Interessentinnen und Interessenten, die in München gemeldet sind. Interessierte Personen, die außerhalb von München wohnen, wenden sich für die Qualifizierung zur Tagesbetreuungspersonen an das jeweils zuständige Jugendamt bezie-hungsweise Landratsamt.

Rathaus Umschau3.6.2019, Seite 5

Monacensia lädt ein zur Performance mit Angela Aux(3.6.2019) In einer multimedialen Performance ruft der Künstler und Musi-ker Angela Aux am Donnerstag, 6. Juni, um 19 Uhr in der Monacensia im Hildebrandhaus, Maria-Theresia-Straße 23, erneut die bayerische Räte-republik aus. Durch den Raum lässt er Texte wirbeln, die während seiner Schreibmaschinen-Performance im April und Mai in der Monacensia ent-standen sind. Sie erinnern an die zentrale Rolle der Flugblätter während der Revolution und Rätezeit. Im Anschluss an die Performance haben Be-sucherinnen und Besucher die Möglichkeit, die auf dem Boden verstreuten Texte und Gedichte zu lesen, sie zu diskutieren oder auch zu vernichten. Jegliche Art der Auseinandersetzung mit dem Text ist erwünscht. Dazu legt Angela Aux politische Popmusik auf. Angela Aux, der auch unter dem weiteren Pseudonym Heiner Hendrix bekannt ist, bewegt sich als Künstler an der Schnittstelle zwischen Musik, Lyrik, Performance-Kunst und Politik. In seinen interaktiven Schreibmaschinen-Performances lässt er in Wech-selwirkung mit Umgebung und Publikum kurze Textsequenzen entstehen. Zwischen April und Mai war Angela Aux immer wieder in der Monacensia zu Gast. In atmosphärischer Nähe zum literarischen Nachlass von Os-kar Maria Graf und dessen Original-Schreibtisch näherte er sich auf der Schreibmaschine tippend Grafs Roman „Wir sind Gefangene“.Der Eintritt ist frei. Einlass ist ab 18.30 Uhr. Eine Anmeldung per E-Mail an [email protected] ist erforderlich. Die Ausstellung „Dichtung ist Revolution. Kurt Eisner, Gustav Landauer, Erich Mühsam, Ernst Toller“ ist noch bis 30. Juni in der Monacensia zu sehen. Weitere Infos unter www.muenchner-stadtbibliothek.de/monacensia.

Vortrag zum Thema „Strom erzeugen auf dem eigenen Balkon“(3.6.2019) Das Bauzentrum München lädt am Donnerstag, 6. Juni, um 18.30 Uhr zum Vortrag „Strom erzeugen auf dem eigenen Balkon“ in der Münchner Volkshochschule (MVHS), Stadtbereichszentrum Ost, Sever-instraße 6, ein. Der Eintritt ist frei. Die Solarteurin und Energieberaterin Cigdem Sanalmis erläutert dabei, wie Mini-Solar-Anlagen auf dem Balkon genau funktionieren, welche Regelungen es gibt und ob sich die Investition finanziell lohnt. Mit Photovoltaik-Anlagen im Mini-Format ist es seit Kurzem möglich, sogar auf dem eigenen Balkon Strom zu erzeugen und in das Stromnetz der eigenen Wohnung einzuspeisen. Je nach Größe der Anlage können dabei zwischen fünf und 20 Prozent des durchschnittlichen Strom-bedarfs eines Haushalts gedeckt werden. Infos im Internet unter www.muenchen.de/bauzentrum, per E-Mail an [email protected] oder telefonisch unter 546366-0.

Rathaus Umschau3.6.2019, Seite 6

„Mit Herz für alle“ – Ausstellung zu 100 Jahren Arbeiterwohlfahrt(3.6.2019) Unter dem Titel „Mit Herz für alle“ zeigt die Stadtbibliothek Laim, Fürstenrieder Straße 53, von Donnerstag, 6. Juni, bis 31. Juli eine Ausstelllung zum 100. Geburtstag der Arbeiterwohlfahrt (AWO), die einen Schwerpunkt auch auf den Stadtteil Laim legt. Der Eintritt ist frei. Die Öff-nungszeiten sind Dienstag bis Freitag von 10 bis 19 Uhr und Samstag von 10 bis 15 Uhr. Die 1919 von Marie Juchacz gegründete Arbeiterwohlfahrt (AWO) ist auch im Jahr 2019 nicht aus dem Münchner Stadtleben wegzudenken. Ihre Werte Gleichheit, Freiheit, Toleranz, Solidarität und Gerechtigkeit haben seit 100 Jahren Bestand und geben auch heute den Rahmen für die soziale Arbeit der AWO vor. Die Ausstellung führt ein in die Geschichte der AWO, zeigt ihre Werte und stellt die Struktur und Arbeit der Münchner Arbeiter-wohlfahrt vor. Die Ausstellungseröffnung am Donnerstag, 6. Juni, um 19.30 Uhr bietet die Gelegenheit, mit Vertreterinnen und Vertretern der AWO München und München-Laim ins Gespräch zu kommen. Der Eintritt ist frei. Mehr Infor-mationen unter www.muenchner-stadtbibliothek.de/laim oder per Telefon unter 1273733-0.

Kurzfilmabend: „Zuschauerkino“ im Filmmuseum München(3.6.2019) Das „Zuschauerkino“, der vom Förderverein Münchner Film-zentrum e.V. (MFZ) organisierte Kurzfilmabend, bietet Filmliebhabern nun schon seit 15 Jahren die Gelegenheit, ihre Werke persönlich im Filmmu-seum München, St.-Jakobs-Platz 1, vorzustellen und sich untereinander auszutauschen. Für die diesjährige Sommerausgabe am Donnerstag, 6. Juni, 19 Uhr, hat das MFZ ein Dutzend Filme aus den aktuellen Einreichun-gen ausgewählt und ein etwa anderthalbstündiges Programm aus Doku-mentar-, Spiel- und Animationsfilmen zusammengestellt. Ein wichtiges Ziel bei der Auswahl war, wie immer beim „Zuschauerkino“, eine möglichst große Vielfalt an Themen, Formen und Inhalten: Es gibt Naturaufnahmen, Lichtperformances, eine Animation per Legetrick, Meditatives, einen Schü-lerfilm über Mobbing, einen Gruselfilm, Gedichte und mehr – sogar einen Film über etwas, das nicht gefilmt werden konnte. Austauschen und Ver-netzen können sich die Filmemachenden bei einem Umtrunk im 1. Stock des Filmmuseums, zu dem das MFZ nach der Vorstellung einlädt.Karten können vorbestellt werden unter Telefon 233-96450.Der Eintritt kostet 4 Euro und für Mitglieder des Fördervereins MFZ 3 Euro. Die teilnehmende Filmemachenden erhalten bis zu fünf Freikarten für die Veranstaltung.

Rathaus Umschau3.6.2019, Seite 7

Veranstaltungen im Münchner Stadtmuseum(3.6.2019) Das Münchner Stadtmuseum, St.-Jakobs-Platz 1, lädt zu folgen-den Veranstaltungen ein:- Anlässlich des Sehbehindertentages findet am Donnerstag, 6. Juni,

10 Uhr, eine interaktive Veranstaltung für alle Sinne in der Ausstellung „Jugendstil skurril. Carl Strathmann“ zu dessen Gemälde „Salambo“ statt. Harfenklänge und Weihrauchduft, eine geheimnisvolle Schöne, Liebkosungen mit einer Schlange, sinnliche Hingabe oder Todesgefahr? Welche Geschichte wird erzählt in diesem zentralen Werk des Jugend-stil-Künstlers? Ergänzt durch Objekte zum Fühlen, Hören und Riechen tauchen die Teilnehmenden in eine intensive Betrachtung des Gemäldes „Salambo“ ein. Dieser interaktive Zugang und die Erläuterungen des Kurators ermöglichen einen spannenden Einblick in die symbolistische Historienmalerei Strathmanns. Das Format richtet sich an alle, eignet sich aber besonders für Blinde und Sehbehinderte. Blinden Personen wird der Besuch mit einer Begleitperson empfohlen. Eine Teilnahme ist für maximal 12 Teilnehmer, inklusive Begleitpersonen, möglich. Die Füh-rung dauert 60 bis 90 Minuten. Das Tagesticket kostet 7 Euro, ermäßigt 3,50 Euro. Der Eintritt für Begleitpersonen ist frei. Die Führung kostet 3 Euro.

Anmeldung per E-Mail an [email protected] oder telefonisch unter 233-27979.

- Eine MVHS-Führung in der Ausstellung „Migration bewegt die Stadt. Perspektiven wechseln“ beginnt am Donnerstag, 6. Juni, 16 Uhr. Mün-chen war und ist Einwanderungsstadt. Das Münchner Stadtmuseum und das Stadtarchiv erforschen seit 2015 gemeinsam die Geschichte und Gegenwart Münchens aus dieser Perspektive. Die Ergebnisse und Einsichten des Projekts sind seit September 2018 in 15 Stationen in der Dauerausstellungen „Typisch München!“ zu sehen. Der Rundgang stellt einige der Objekte vor, die für Geschichte und Gegenwart des Migrati-onsgeschehens in München stehen und zu einem Perspektivwechsel einladen. Das Tagesticket kostet ermäßigt 2 Euro, die Führung kostet 7 Euro und ist direkt an den Guide zu zahlen.

Individuelles Gedenken an NS-Verfolgte: Vortrag im Stadtarchiv(3.6.2019) Am Dienstag, 4. Juni, 18 Uhr, lädt das Stadtarchiv München, Winzererstraße 68, zum Vortrag „Leben rekonstruieren. Individuelles Ge-denken an NS-Verfolgte“ der Historikerin Dr. Beate Mayer ein.Individuelles Gedenken an NS-Verfolgte bedeutet, ihr Leben wenigstens ansatzweise zu rekonstruieren. Dr. Beate Meyer befasst sich in ihrem Vor-trag mit Problemen, Möglichkeiten und Grenzen der biografischen Rekon-struktion und deren öffentlicher Rezeption. Sie forscht und publiziert seit

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mehr als 30 Jahren über Schicksale von NS-Verfolgten. In Hamburg baute sie das Oral-History-Projekt „Werkstatt der Erinnerung“ auf, in dem Inter-views mit Verfolgten geführt und gesammelt werden. Seit 2006 leitet sie die ehrenamtliche biografische Forschung zu den Personen an, für die in Hamburg Stolpersteine verlegt sind und gibt zusammen mit Rita Bake die Buchreihe „Stolpersteine in Hamburg – Biografische Spurensuche“ heraus. Weitere Informationen unter www.muenchen.de/Erinnerungszeichen.

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Antworten auf StadtratsanfragenMontag, 3. Juni 2019

Waffeleisgenuss an der Isar – Mobiler EisverkaufAntrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) vom 8.6.2018

Wie verteilt sich das Steuergeld im Wohnungsbau?Anfrage Stadtrats-Mitglieder Professor Dr. Jörg Hoffmann, Dr. Michael Mattar, Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP – HUT) vom 13.2.2019

Anfrage zu Terminvereinbarung in der Führerscheinstelle im Kreisver-waltungsreferatAnfrage Stadtrats-Mitglieder Gerhard Mayer, Cumali Naz, Helmut Schmid, Julia Schönfeld-Knor und Christian Vorländer (SPD-Fraktion) vom 19.3.2019

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Waffeleisgenuss an der Isar – Mobiler EisverkaufAntrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) vom 8.6.2018

Antwort Kreisverwaltungsreferent Dr. Thomas Böhle:

Sie beantragen die Prüfung, ob und unter welchen Voraussetzungen so-genannte Eisfahrräder entlang der Isar eingesetzt und betrieben werden können, um es den Erholungssuchenden zu ermöglichen, Speiseeis in der Waffel zu erwerben. Dies würde zudem einen kleinen Beitrag zur Müllver-meidung leisten.

Ihr Einverständnis vorausgesetzt, erlaube ich mir, Ihren Antrag als Brief zu beantworten und teile Ihnen in Abstimmung mit dem Oberbürgermeister Folgendes mit:

Das Kreisverwaltungsreferat ist für die Erteilung von Ausnahmeerlaubnis-sen in städtischen Grünanlagen zuständig. Voraussetzung ist dafür aber stets das Einverständnis des Grundeigentü-mers – in diesem Falle nahezu ausschließlich des Baureferates. Das Baureferat stimmt seinerseits der Genehmigung von mobilen Eis-fahrrädern im Isar-Hochwasserbett grundsätzlich zu, legt jedoch Wert auf Betriebskonzepte, die keinen zusätzlichen Müll in den Isarauen entstehen lassen. Zudem sollen die Eisfahrräder in Vorbildfunktion für die Erholungs-suchenden und zum Schutz der natürlichen Boden- und Vegetationsflächen nur die befestigten, asphaltierten Wege benutzen.

Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung – Untere Naturschutzbe-hörde – sieht gewerbliche Aktivitäten im Landschaftsschutzgebiet „Isar-auen“ zwar grundsätzlich kritisch, hält die Eisversorgung der Erholungssu-chenden dort dem Grunde nach für ausreichend und warnt vor einer weite-ren Kommerzialisierung dieses Gebiets. Gleichwohl wird im vorliegenden Fall eine direkte Betroffenheit der landschaftsschutzrechtlichen Schutz-zwecke nicht gesehen.

Aus Sicht der Lebensmittelüberwachung des Kreisverwaltungsreferates ist der Betrieb von Eisfahrrädern zum Verkauf von Speiseeis in der Waffel grundsätzlich nicht ausgeschlossen. Nachdem es sich bei Speiseeis jedoch um ein leichtverderbliches Lebensmittel handelt, ist dem Schutz der Ver-braucher/innen ein besonders hoher Stellenwert einzuräumen.Es muss deshalb vor Genehmigungserteilung in jedem Einzelfall durch Vorlage eines Hygienekonzeptes geprüft werden, ob die lebensmittelrecht-lichen Vorgaben auch konkret vor Ort umgesetzt werden können.

Rathaus Umschau3.6.2019, Seite 11

Ihrem Antrag kann daher unter Beachtung der vorstehenden Ausführungen entsprochen werden. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.Für die gewährte Fristverlängerung bedanken wir uns und bitten um Ver-ständnis für die verspätete Beantwortung.

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Wie verteilt sich das Steuergeld im Wohnungsbau?Anfrage Stadtrats-Mitglieder Professor Dr. Jörg Hoffmann, Dr. Michael Mattar, Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP – HUT) vom 13.2.2019

Antwort Kommunalreferentin Kristina Frank:

In Ihrer Anfrage teilten Sie uns mit:„Die Mehrheit des Stadtrats hat eine neue Abwendungserklärung bei Im-mobilienverkäufen in Erhaltungssatzungsgebieten (SV 14-20/V 11734 vom 27.6.2018) beschlossen. Die Folge war, dass in den letzten Monaten deut-lich weniger Käufer bereit waren, Abwendungserklärungen zu unterschrei-ben. Dies wurde von uns in der Debatte bereits stark vermutet. Nun macht die Stadt verstärkt vom Vorkaufsrecht Gebrauch, unabhängig davon ob die städtischen Wohnungsgesellschaften, die mit den Ankäufen beglückt werden, dies für sinnvoll halten oder nicht. In jedem Fall rechnet sich der Ankauf für die Wohnungsgesellschaften nicht, daher verlangen sie entspre-chende Finanzmittel aus dem städtischen Hoheitshaushalt. Da die Ankäufe inzwischen dreistellige Millionenbeträge ausmachen, stellt sich uns u.a. die Frage, inwieweit Steuergeld für Wohnungsneubau in München noch in einem vernünftigen Verhältnis zum Erhalt von Bestandswohnungen ausge-geben wird. Da über die Einkommensverhältnisse der Bestandsmieter von Vorkaufsrechtsobjekten keine Informationen vorliegen, mangelt es völlig an der Zielgenauigkeit einer solchen Wohnungsförderpolitik.“

Sie bitten in diesem Zusammenhang um die Beantwortung der folgenden Fragen:

Frage 1:Wie hoch war das Gesamtvolumen der Vorkaufsrechtsfälle in Erhaltungs-satzungsgebieten 2018?

Antwort:Das Kaufpreisvolumen betrug 2018 insgesamt 470.153.984 Euro ohne Nebenkosten. Die Nebenkosten werden erst im Laufe des Vorkaufsrechts-prüfverfahrens ermittelt. Nicht jedes Prüfverfahren wird abgeschlossen, z. B. wenn vorher eine Abwendungserklärung abgegeben wird.

Ausgeübt wurde in diesem Zeitraum ein Kaufpreisvolumen i.H.v. 255.615.130 Euro (inkl. Nebenkosten).

Rathaus Umschau3.6.2019, Seite 13

Frage 2:Für welches Volumen wurden bis zum Beschluss der Vollversammlung vom 27.6.2018 Abwendungserklärungen vereinbart und wie hoch lag das Volumen, das Immobilien nach der Neufassung der Abwendungserklärung betraf?

Antwort:Zwischen 1.1.2018 und 31.6.2018 wurden insgesamt 25 Abwendungser-klärungen im Kaufpreiswert i.H.v. 211.263.984 Euro (ohne Nebenkosten) abgegeben.

Ab Inkrafttreten der Neufassung der Abwendungserklärung am 1.7.2018 bis zum 31.12.2018 wurden insgesamt sieben Abwendungserklärungen im Kaufpreiswert i.H.v. 30.040.000 Euro (ohne Nebenkosten) abgegeben.

Frage 3:In welcher Höhe wurden Immobilien (inkl. Nebenkosten) im Wege des Vorkaufsrechts im Jahre 2018 gekauft (aufgegliedert Januar-Juli 2018 und August-Dezember 2018)?

Antwort:Insgesamt wurden acht Vorkaufsrechtsfälle zugunsten der Städtischen Wohnungsgesellschaften ausgeübt.

Zwischen Januar und Juli 2018 wurden insgesamt zwei Immobilien erwor-ben:

Gesamtkaufpreis i.H.v. 31.300.000,00 Euromit Nebenkosten (inkl. geplanter Sanierungskosten) 35.829.000,00 Eurodavon: Finanzierungsanteil der Stadt 20.670.000,00 EuroFinanzierungsanteil der städt. Wohnungsgesellschaften 15.159.000,00 Euro

Zwischen August und Ende Dezember 2018 wurden insgesamt sechs Im-mobilien erworben:

Gesamtkaufpreis i.H.v. 197.550.000,00 Euromit Nebenkosten (inkl. geplanter Sanierungskosten) 219.786.130,00 Eurodavon:Finanzierungsanteil der Stadt 209.019.930,00 EuroFinanzierungsanteil der städt. Wohnungsgesellschaften 10.776.200,00 Euro

Rathaus Umschau3.6.2019, Seite 14

Frage 4:In welcher Höhe wurden städtische Mittel für diese Ankäufe den städti-schen Wohnungsgesellschaften zur Verfügung gestellt?

Antwort:Im Jahr 2018 wurden den städtischen Wohnungsgesellschaften für die Ankäufe städtische Mittel i.H.v. insgesamt 229.689.930,00 Euro zur Verfü-gung gestellt (siehe auch Frage 3).

Frage 5:In welcher Höhe flossen 2018 städtische Mittel (aufgeteilt nach Zuschüs-sen/Kapitalerhöhungen/Einlagen einerseits und Darlehen anderseits) für den Wohnungsneubau an die städtischen Wohnungsgesellschaften?

Antwort:Für den Wohnungsneubau flossen 2018 städtische Mittel i.H.v. 135.440.089,20 Euro an die städtischen Wohnungsgesellschaften. Diese verteilten sich wie folgt:

Zuschüsse 15.482.794,20 EuroDarlehen 72.818.295,00 EuroBareinlagen 47.139.000,00 EuroGesamt: 135.440.089,20 Euro

Nachrichtlich: In 2018 wurden zudem Grundstücke im Wert von 48.341.329,35 Euro als Sacheinlagen in die städtischen Wohnungsbauge-sellschaften eingebracht.

Rathaus Umschau3.6.2019, Seite 15

Anfrage zu Terminvereinbarung in der Führerscheinstelle im Kreisver-waltungsreferatAnfrage Stadtrats-Mitglieder Gerhard Mayer, Cumali Naz, Helmut Schmid, Julia Schönfeld-Knor und Christian Vorländer (SPD-Fraktion) vom 19.3.2019

Antwort Kreisverwaltungsreferent Dr. Thomas Böhle:

In Ihrer Anfrage vom 18.3.2019 baten Sie um Darstellung der aktuellen Terminvereinbarung, insbesondere zu den jeweiligen Wartezeiten bis zum Termin sowie um Erläuterungen, welche Maßnahmen bereits ergriffen wurden bzw. noch ergriffen werden können, um die Wartezeiten zu verkür-zen und weitere Abhilfe zu schaffen.

Zu Ihrer Anfrage nimmt das Kreisverwaltungsreferat im Auftrag des Herrn Oberbürgermeisters wie folgt Stellung:

Frage 1:Darstellung der aktuellen Terminvereinbarung, insbesondere zu den jeweili-gen Wartezeiten bis zum Termin

Antwort: Die Führerscheinstelle ging bei Realisierung der Terminvereinbarung zu-nächst davon aus, dass die Kundinnen wie Kunden der Führerscheinstelle ihre Anliegen tendenziell eher langfristig planen und hat die Mehrzahl der im Onlineverfahren angebotenen Termine für einen Buchungszeitraum bis zu drei Monaten im Voraus geöffnet, während ein geringerer Anteil an Ter-minen für kurzfristige Vorsprachen reserviert wurde. Das Kundenverhalten hat sich aber gegenläufig entwickelt; angestrebt werden von Kundinnen wie Kunden eher kurz- oder mittelfristige Termine.

Als Reaktion darauf hat die Führerscheinstelle die Terminvereinbarung insoweit umgestellt, als die Zahl der langfristigen Terminangebote (sog. Terminspuren – damals acht, d.h. ca. 160 Termine/Tag) auf nunmehr fünf Spuren (ca. 100 Termine/Tag) reduziert wurde, während das Angebot der kurzfristigen (= Freischaltung für Spontanvorsprachen am gleichen Tag) und mittelfristigen Termine erhöht wurde. Langfristige Termine werden für einen Zeitraum bis zu 100 Tagen im Voraus angeboten. Als mittelfristig ist eine Terminbuchung in einem Zeitraum von einer bis zwei Wochen anzuse-hen. Je nach Personalstand werden tagesaktuell mindestens fünf weitere Spuren für Spontanvorsprachen angeboten.Die Freischaltung der Terminkapazitäten erfolgt täglich in Intervallen.

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Je eine Sonderspur ist darüber hinaus reserviert für Wiedervorlagen, wenn nach Antragstellung noch Klärungsbedarf besteht und eine Zweitvorspra-che erforderlich ist, sowie für Berufskraftfahrer deren Qualifikationsnach-weis verlängert werden muss. Bis vor kurzem wurde zudem eine weitere Sonderspur für einen etwaigen „No-Deal-Brexit“ zur Umschreibung des britischen Führerscheins angeboten.

Durch das Freischalten von Terminspuren in Intervallen entstehen grund-sätzlich für die Kundinnen und Kunden kurze Wartezeiten auf einen Termin. Allerdings hängt dies davon ab, wann die Kundinnen und Kunden im In-ternet einen Termin suchen. Je weiter der Zeitpunkt der Terminsuche vom Zeitpunkt der Freischaltung der Termine liegt, desto höher ist die Wahr-scheinlichkeit, dass keine oder nur noch sehr wenig freie Termine erschei-nen. Der im ersteren Fall entstehende Eindruck, dass alle Termine in den nächsten drei Monaten vergeben sind, täuscht daher. Aus diesem Grund wird im Internet darauf hingewiesen, dass auch tagesaktuell noch Termine freigeschaltet werden. Eine andere Darstellung der Buchungssituation und des Terminkalenders ist mit dem aktuell im Einsatz befindlichen Programm jedoch nicht möglich.

Die Terminsituation hatte sich dadurch verschlechtert, dass es im zweiten Halbjahr 2018 zahlreiche personelle Veränderungen (Elternzeit, Wechsel zu wohnortnahen Arbeitgebern und Umsetzung auf höher bewertete Posten) gab, und sich die Nachbesetzung der offenen Planstellen schwierig gestal-tete. Aktuell sind nur 18,5 von 27,5 Planstellen tatsächlich besetzt. Etliche der freien Stellen befinden sich in der Besetzungsphase, bis diese neuen Dienstkräfte jedoch tatsächlich zur Verfügung stehen, werden noch einige Wochen vergehen. Zudem müssen bisher alle von extern eingestellten neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter den Beschäftigtenlehrgang I absol-vieren, welcher mit hohen Abwesenheiten verbunden ist. Es konnten und können daher derzeit noch nicht genügend Termine angeboten werden, um alle Nachfragen kurz- oder mittelfristig bedienen zu können.

Frage 2: Welche Maßnahmen sind bereits ergriffen worden bzw. können noch er-griffen werden, um die Wartezeiten zu verkürzen und weitere Abhilfe zu schaffen?

Antwort:Die Führerscheinstelle hat intern personelle Umschichtungen vorgenom-men, um insbesondere das kurzfristige Terminangebot zu verbessern. So wurden Personalzuschaltungen aus dem Begutachtungsbereich der

Rathaus Umschau3.6.2019, Seite 17

Fahrerlaubnisbehörde realisiert, ein Mitarbeiter aus der Zulassung mit Füh-rerscheinerfahrung abgeordnet sowie Anwärterinnen und Anwärter für die Übernahme von Terminspuren mit einfachem Inhalt eingesetzt.Hierdurch können weitere Spontanspuren angeboten werden.

Zusätzlich wurden die Buchungszeiten für Termine erweitert. Am Montag-Nachmittag werden nun statt bis 13.00 Uhr bis 14.00 Uhr Termine angebo-ten, am Donnerstag-Morgen bereits ab 7.30 Uhr, also eine Stunde früher als bisher.

Gleichzeitig wird durch Priorisierung der Besetzung der freien Stellen im Führerscheinbereich bei Vorstellungsrunden versucht, die zur Verfügung stehende Zahl an Planstellen (27,5) zeitnah zu besetzen. Je früher die Stel-lenbesetzungssituation verbessert ist und die neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eingearbeitet sind, desto eher kann das Terminangebot der Führerscheinstelle erweitert und damit den Kundenanliegen entsprochen werden.

Ebenso wird derzeit daran gearbeitet, den für andere Verwaltungsbereiche angebotenen verkürzten Verwaltungslehrgang (ZLV) statt des Beschäf-tigtenlehrgangs I auch für die Führerscheinstelle zu realisieren, damit die neuen externen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Dienststelle schnel-ler vollständig zur Verfügung stehen und insgesamt länger an die Dienst-stelle gebunden werden. Nur mit einem ZLV ist ein Wechsel in eine andere Dienststelle der Landeshauptstadt München nicht möglich, auch der Wech-sel in andere Kommunen wird erschwert.

Um das Phänomen der nicht wahrgenommenen Termine und der Mehr-fachbuchungen in den Griff zu bekommen, wurde eine Erinnerungsmail kurz vor dem Termin programmiert, um die Kundinnen und Kunden an die Stornierung nicht benötigter Termine zu erinnern. Darüber hinaus prüft die Dienststelle das Vorhandensein sog. Doppelbuchungen und löscht gegebe-nenfalls die überzähligen Termine.

Schließlich wurden die Dauer der Terminslots verkürzt und kurze Dienstlei-stungen, die keine persönliche Vorsprache erfordern und telefonisch wie schriftlich erledigt werden können, aus dem Angebot genommen.

Die Führerscheinstelle ist dabei, das interne Controlling auszubauen, um neben der täglich wechselnden Personalausstattung u.a. auch die Zahl der kurzfristigen, mittelfristigen und langfristigen Terminangebote, der wahrge-nommenen Termine und ihre prozentuale Verteilung auf das tägliche Termi-

Rathaus Umschau3.6.2019, Seite 18

nangebot abzubilden. Damit werden die Kundenströme und deren Vertei-lung auf die Angebote ebenso nachvollziehbar wie die Abhängigkeiten der verschiedenen Parameter (Verhältnis Personalausstattung zum Angebot kurz- wie langfristiger Terminangebote) zueinander.

Die Führerscheinstelle wird selbstverständlich auch weiterhin alle Optimie-rungsmöglichkeiten ausschöpfen.

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Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern. Alle: Rathaus, 80313 München; Druck: Stadtkanzlei

Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Montag, 3. Juni 2019

Bedingungen für den Eissport in München verbessern Antrag Stadträtinnen Sabine Bär, Beatrix Burkhardt, Alexandra Gaßmann, Ulrike Grimm, Heike Keinz und Dr. Manuela Olhausen (CSU-Fraktion) Welche Faktenlage besteht bezüglich des Dolmetscherpro- jekts für den Gesundheits- und Sozialbereich des Bayeri- schen Zentrums für Transkulturelle Medizin e.V. (BZM) und wie kann dessen Fortbestehen garantiert werden? Anfrage Stadtrats-Mitglieder Anja Berger, Jutta Koller, Dr. Florian Roth und Sebastian Weisenburger (Fraktion Die Grünen – rosa liste) Corso Leopold: Alkohol- und Tabakwerbung auf einem Fami- lienfest unterbinden Antrag Stadtrat Tobias Ruff (ÖDP)

Entwicklung der Leistungen für Hartz-IV-Kinder – was kommt auf München zu? Anfrage Stadtrat Karl Richter (BIA)

HerrnOberbürgermeisterDieter ReiterRathaus80331 München

Bedingungen für den Eissport in München verbessern

Die Landeshauptstadt München prüft, wo in München eine weitere Eissporthalle – insbesondere für den Amateur-Eishockeysport, für Shorttrack, Eiskunstlauf und Publikumslauf – errichtet werden kann. Dabei wird als möglicher Standort zunächst der Sportpark des Siemens-Konzerns in Sendling, den die Stadt vor kurzem gekauft hat, untersucht.

Begründung:

Eishockey hat in München eine lange Tradition mit Höhen und Tiefen. Erst mit dem Einstieg von Red Bull zog Stabilität im Münchner Eishockey ein. Mit dem sehr positiven Aufstieg des EHC und dem damit verbundenen immer größer werdenden Bedarf an Trainingszeiten auf dem Eis wurde der Spielraum für die anderen Eissportvereine kleiner, insbesondere in der am besten geeigneten Olympiaeishalle.

Damit aber auch die weiteren Eishockeyvereine, die Eiskunstläufer und Shorttracker sowieder Publikumslauf ausreichend Eiszeiten erhalten können, ist eine weitere Eissporthalle in München notwendig.

Initiative: Ulrike Grimm Sabine Bär Heike KainzStadträtin Stadträtin Stadträtin

Beatrix Burkhardt Dr. Manuela Olhausen Alexandra GaßmannStadträtin Stadträtin Stadträtin

Seite 1 von 1CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München

Tel. 233-92650, Fax: 233-92747, [email protected], www.csu-stadtrat-muenchen.de

Stadträtin Ulrike GrimmStadträtin Sabine BärStadträtin Heike KainzStadträtin Beatrix BurkhardtStadträtin Dr. Manuela OlhausenStadträtin Alexandra Gaßmann

ANTRAG

03.06.2019

Die Grünen-rosa liste, Marienplatz 8, 80331 München, Tel. 089/233-92620, Fax 089/233-92 684 www.gruene-fraktion-muenchen.de, [email protected]

Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Rathaus

München, den 03.06.2019

Welche Faktenlage besteht bezüglich des Dolmetscherprojekts für den Gesundheits- und Sozialbereich des Bayerischen Zentrums für Transkulturelle Medizin e.V. (BZM) und wie kann dessen Fortbestehen garantiert werden? Anfrage Im April 2018 hat der Stadtrat die Einstellung der Regelförderung durch das Sozialreferat zum 30.09.2018 sowie die Umstellung auf ein europaweites Ausschreibungsverfahren beschlossen (s. Stadtratsbeschluss vom 25.04.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10582). Die zuständige Koordinierungsstelle für Dolmetschertätigkeiten im Sozialreferat (im Folgenden KOR) stellte in der Beschlussvorlage dar, dass lediglich eine „Umschichtung“ der Gelder stattfinden soll. Mit dem Beschluss wurde das Sozialreferat beauftragt, einen neuen Rahmenvertrag für das Sozialreferat und das Kreisverwaltungsreferat für den Zeitraum 01.10.2018 – 31.12.2019 auszuschreiben. Das Auftragsvolumen für das Jahr 2019 wurde – wie in den Jahren zuvor - mit 31.000 Dolmetscherstunden veranschlagt. Das BZM hat das Ausschreibungsverfahren für diesen Zeitraum gewonnen und einen neuen Rahmenvertrag abgeschlossen. Dennoch stellt sich das BZM nun existenziellen Herausforderungen, da das Sozialreferat und das KVR ein wesentlich geringeres Auftragsvolumen als im Rahmenvertrag formuliert abgerufen haben. Die Vermittlungsgebühr für Dolmetscheraufträge musste von 5.50 € auf 24 € zur Weiterfinanzierung des Dolmetscherprojekts (Personal und Infrastruktur) erhöht werden. Allerdings wurde hierbei seitens BZM mit einem Kontingent von 20.000 Dolmetscherstunden kalkuliert. Da 2018 nur 9.745 Std. anstatt der 20.000 als Minimum kalkulierten Stunden abgerufen wurden, musste das BZM bereits Kündigungen aussprechen und Personalstellen um ca. 50% reduzieren. Gleichsam ist laut BMZ das Auftragsvolumen über den städtischen Dienst gestiegen. Weiterhin wurden seitens BMZ die aktuell bestehenden hohen bürokratischen Hürden zur Erstattung der Vermittlungsgebühren für freie Träger durch die KOR kritisiert (s. o.g. Stadtratsbeschluss). Diese Vermittlungsgebühr wird seitens der KOR bei Vermittlung stadtinterner DolmetscherInnen nicht erhoben, was einen klaren Wettbewerbsnachteil darstellt. Zudem wurde im Sinne der Neutralität seitens BZM die Doppelfunktion der KOR bemängelt, die sowohl für das Controlling des Rahmenvertrages und Vergabe externer Leistungen sowie für die Steuerung sozialreferatsinterner Dolmetscherleistungen verantwortlich ist. Daher fragen wir: 1) Wie viele Dolmetscherstunden wurden 2018 seitens der städtischen KOR stadtintern vermittelt?

Die Grünen-rosa liste, Marienplatz 8, 80331 München, Tel. 089/233-92620, Fax 089/233-92 684 www.gruene-fraktion-muenchen.de, [email protected]

2) Wie viele Vermittlungen stadtinterner DolmetscherInnen hat die städtische KOR seit Oktober 2018 an freie Träger vergeben? 3) Ist die Umstrukturierung der Vergabepraxis von Aufträgen an das BZM hin zu einer Mindestabnahmezahl von 20.000 Dolmetscherstunden jährlich zur Existenzsicherung denkbar? Wenn nein, welche weiteren Optionen wären zur Sicherung der ursprünglich veranschlagten Anzahl von 20.000 Dolmetscherstunden jährlich denkbar? 4) Ist eine Entbürokratisierung des Verfahrens für die freien Träger für die Erstattung der erhöhten Vermittlungsgebühr durch die Stadtverwaltung umsetzbar? Wenn ja, wie, wenn nein, warum nicht? 5) Ist eine Trennung der Steuerung sozialreferatsinterner Dolmetscherleistungen und des Controllings des Rahmenvertrages und der Vergabe externer Leistungen im Sozialreferat umsetzbar? Wenn ja, wie, wenn nein, warum nicht? 6) Wie hat sich die Personalsituation der KOR im betreffenden Bereich seit 2017 entwickelt? 7) Wie viele Dolmetscherstunden sollen seitens des Sozialreferats und des KVR für das Jahr 2019 beim BZM abgerufen werden und wie viele wurden bis heute abgerufen? 8) Wie viele MitarbeiterInnen-Schulungen wurden durch die städtische KOR jeweils stadtintern und für freie Träger durchgeführt? Wir bitten, wie in der Geschäftsordnung des Stadtrates vorgesehen, um eine fristgemäße Beantwortung unserer Anfrage. Initiative: Jutta Koller Anja Berger Sebastian Weisenburger Dr. Florian Roth

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Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Rathaus Marienplatz 8 80331 München

Anfrage 03.06.2019

Entwicklung der Leistungen für Hartz-IV-Kinder – was kommt auf München zu? Nach aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit, die anläßlich des „Internationalen Kindertages“ am 01.06. zur Sprache kamen, lebten Ende 2018 in Deutschland rund 1,95 Millionen Kinder unter 18 Jahren in Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften – gegenüber Ende 2017 entspricht dies einem Rückgang von 3,7 %. Dagegen hat die Zahl der Kinder ohne deutschen Paß, die von Hartz-IV-Leistungen leben, leicht auf 646.704 zugenommen – dies wiederum entspricht einem Anstieg von 4,1 % im Vergleich zu Dezember 2017 (Quelle hier: https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/kinderarmut-1-95-millionen-kinder-leben-von-hartz-iv-leistungen-62342134.bild.html; zuletzt aufgerufen: 03.06.2019, 01.15 Uhr; KR). Das bedeutet, daß 33,16 % der 1,95 Mio. Kinder unter 18 Jahren = 646.704 ohne deutschen Paß sind – eine Zahl, die signifikant über dem bundesweiten Durchschnitts-Ausländeranteil von amtlich 13 % liegt. – Diese Zahlen werfen Fragen nach der Situation in München (Ausländeranteil: 27,6 %) ebenso wie nach der weiteren Entwicklung auf. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wie viele Kinder unter 18 Jahren a) ohne deutschen Paß, b) mit Migrationshintergrund leben in München vom Bezug von Hartz-IV-Leistungen? Welcher Anstieg war in den letzten drei Jahren zu verzeichnen? 2. Mit welchem weiteren prozentualen Anteil an Hartz-IV-Kindern a) ohne deutschen Paß, b) mit Migrationshintergrund rechnet die Stadt in den nächsten drei bis fünf Jahren, wenn man Zuwanderung und Geburten berücksichtigt? Wird mit einem Anstieg in der Größenordnung des Durchschnitts-Zuwachses von 4,1 % pro Jahr gerechnet – oder mehr, da der Ausländeranteil in München mit 27,6 % weit über dem bundesdeutschen Durchschnitt liegt? 3. Mit welchen Kosten bzw. welchem Anteil am Münchner Sozialhaushalt allein für die im b.w.

Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München, E-Mail: [email protected] l www.auslaenderstopp-muenchen.de

Rahmen von Hartz IV aufzuwendenden Leistungen rechnet die Stadtverwaltung für bedürftige Kinder in München a) ohne deutschen Paß, b) mit Migrationshintergrund in den nächsten drei bis fünf Jahren?

Karl Richter Stadtrat

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Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt.

Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften Montag, 3. Juni 2019

Terminhinweis Pressemitteilung SWM

16. Internationale Modellstraßenbahn-Ausstellung „Kleine Bahn Ganz Groß“ im MVG Museum Pressemitteilung MVG

Sommer, Sonne, Seevergnügen: Badebus startklar Pressemitteilung MVG Linie 12: Bus statt Tram zwischen Rotkreuzplatz und Romanplatz ab Dienstag, 11 Juni Pressemitteilung MVG

Herausgeber: Stadtwerke München GmbH / Emmy-Noether-Straße 2 / 80992 München / www.swm.de Verantwortlich für Inhalt und Redaktion: Bettina Hess Telefon: +49 89 2361-5042 / Telefax: +49 89 2361-5149 / E-Mail: [email protected]

Achtung Redaktionen: Terminhinweis! Donnerstag, 6. Juni 2019, Start um 10.30 Uhr an der Mobilitätsstation Westkreuz „Smarter Together“ per Fahrrad erleben Im EU-Projekt „Smarter Together“ sollen intelligente und nach-haltige Lösungen für die Stadt von morgen gefunden werden. Das Projektgebiet Neuaubing-Westkreuz/Freiham mit seinen rund 30.000 Einwohnern ist das größte Stadtteil-Entwicklungsge-biet Deutschlands. Bei Smarter Together arbeiten die Landes-hauptstadt München, die SWM, die MVG, die MGS und weitere Partner aus Wirtschaft und Wissenschaft zusammen. Auf einer rund 4 Kilometer langen Fahrradtour stellen Ingo Wort-mann, SWM Geschäftsführer Mobilität, Dr. Ing. Jörg Ochs, Ge-schäftsführer SWM Infrastruktur, Christian Amlong, Geschäfts-führer Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung sowie Sebas-tian Kriesel, Vorsitzender BA 22, einzelne Projekte und Erfahrun-gen vor. • Start um 10.30 Uhr an der Mobilitätsstation Westkreuz

(S6/S8, MetroBus 57, StadtBus 157 „Westkreuz“). • Ende gegen 12 Uhr an der Energiezentrale Freiham

(Bodenseestraße/Hans-Steinkohl-Straße; S8 „Freiham“) • MVG Räder zur Mitfahrt werden kostenfrei gestellt

Für die Rückfahrt in die Stadt eignet sich die S8 (Haltestelle ne-ben der Energiezentrale). Sie können ebenso mit dem MVG Rad zum Westkreuz zurück bzw. in die Innenstadt fahren. MVG E-Rä-der müssen zurück zum Westkreuz gefahren werden. Hinweis: Am Freitag, 28. Juni, bieten die Smarter-Together-Part-ner die Radltour auch für interessierte Bürger und Bürgerinnen

an. Sie findet von 16 bis 17.30 Uhr statt. Begrenzte Teilnehmer-zahl – Anmeldung über [email protected]

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Herausgeber Stadtwerke München GmbH Pressestelle Telefon: +49 89 2361-5042 E-Mail: [email protected] www.swm.de Redaktion Pressereferent Bereich MVG Matthias Korte Telefon: +49 89 2361-6042 E-Mail: [email protected] www.mvg.de

16. Internationale Modellstraßenbahn-Ausstellung „Kleine Bahn Ganz Groß“ im MVG Museum Am kommenden Wochenende (8./9. Juni) präsentiert das MVG Museum die Ausstellung „Kleine Bahn Ganz Groß“. Diese Veranstaltung findet seit 2004 einmal jährlich an wechselnden Orten in ganz Deutschland statt. Heuer sind erstmals das MVG Museum und die Vereine Straßenbahnfreunde München, Freunde des Münchner Trambahnmuseums und Omnibusclub München die Gastgeber. Sowohl am Samstag als auch am Sonntag ist die Ausstellung von 11 bis 17 Uhr geöffnet. Es gelten die regulären Museumseintrittspreise von 3 Euro für Erwachsene bzw. 2,50 Euro für 6- bis 14-Jährige, Schüler und Studenten. Eine Familienkarte ist für 6 Euro erhältlich.

Insgesamt 33 Vereine und Privatpersonen zeigen ihre funktionsfähigen Nah-verkehrsmodelle. 16 Händler bieten Artikel rund um den öffentlichen Nah-verkehr zum Kauf an. Die Aussteller kommen aus fast allen Regionen Deutschlands, aus Österreich, Italien, Belgien, Tschechien und der Schweiz. Natürlich können auch an diesen Tagen die Museumsexponate besichtigt werden: Auf insgesamt rund 5.000 Quadratmetern gibt das Museum mit über

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20 Trambahnen, Omnibussen und Arbeitsfahrzeugen sowie vielen weiteren Expo-naten und Schautafeln einen guten Überblick über 150 Jahre Nahverkehr in Mün-chen. Zu den interaktiven Exponaten zählen ein U-Bahn- und ein Bus-Fahrsimula-tor, ein elektronischer Liniennetzplan, ein elektronisches Weichenspiel, ein bedien-barer Trambahn-Führerstand, Schauwerkstatträume und eine Quizstation. Anfahrt: Das MVG Museum befindet sich in der Ständlerstraße 20. Es ist mit der Tramlinie 18 (Schwanseestraße) und den Buslinien 139 und 145 (Ständlerstraße) zu erreichen. Zusätzlich verkehren zwei kostenlose Sonderlinien: Tram-Sonderlinie E7: Die Linie fährt ab Max-Weber-Platz (Haltestelle der Linie

19 Richtung Berg am Laim) über Ostbahnhof und Giesing Bahnhof zum MVG Museum und zurück. Fahrplan: Ab Max-Weber-Platz ab 10.20 Uhr im 30-Minu-ten-Takt. Die Tram hält an allen Zwischenhaltestellen. Zwischen Giesing Bahn-hof und dem MVG Museum ergänzen sich die Tram-Sonderlinie E7 und der Bus-Shuttle O7 zu einem 15-Minuten-Takt.

Bus-Shuttle O7: Die Buslinie O7 pendelt ohne weiteren Halt zwischen Giesing Bahnhof und dem MVG Museum. Fahrplan: Ab Giesing Bf. ab 10.55 Uhr alle halbe Stunde.

Weitere Informationen unter: www.mvg-museum.de Hinweis: Fotos stehen unter www.swm.de/presse zur Verfügung.

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Herausgeber Stadtwerke München GmbH Pressestelle Telefon: +49 89 2361-5042 E-Mail: [email protected] www.swm.de Redaktion Pressereferent Bereich MVG Matthias Korte Telefon: +49 89 2361-6042 E-Mail: [email protected] www.mvg.de

Sommer, Sonne, Seevergnügen: Badebus startklar Der Badebus startet in eine neue Saison: Seit Samstag, 1. Juni fährt der von der Münchner Linien GmbH und Co. KG betriebene Shuttle bei schönem Badewetter wieder täglich zum Langwieder See. Die Touren starten zwi-schen 11 und 19 Uhr alle 20 Minuten ab dem S-Bahnhof Lochhausen; zur Langwieder Seenplatte benötigt der Badebus nur wenige Minuten. Die letzte Rückfahrt Richtung S-Bahn ist um 19.27 Uhr. Der Fahrpreis beträgt pro Fahrt 1,50 Euro für Erwachsene und 0,50 Euro für Kinder (6-14 Jahre). Die Bade-bus-Tickets gibt’s direkt beim Busfahrer. Der übliche MVV-Tarif gilt im Bade-bus nicht.

Die S-Bahn-Station Lochhausen ist aus der Innenstadt, aus Laim und Pasing umsteigefrei mit der S3 (Richtung Mammendorf) zu erreichen, in der Haupt-verkehrszeit im 10-Minuten-Takt. Aus dem Münchner Westen binden auch die MVG-Buslinien X80, 159 und 162 den S-Bahnhof an. Die schnellste Ver-bindung zum Badesee lässt sich online bequem über die elektronische Fahr-planauskunft abfragen – zum Beispiel über die Homepage der MVG unter www.mvg.de. Als Ziel einfach „Langwieder See“ auswählen. Der Badebus wird als Linie 96 geführt.

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Ob Badewetter herrscht und der Badebus auch wirklich fährt, können Fahrgäste unter www.badebus.com oder auch in der App „MVG Fahrinfo München“ (in der Rubrik „Mehr“) abfragen. Die Badebus-Saison läuft heuer bis zum 9. September (letzter Tag der Sommerferien). Hinweis: Das Foto steht unter www.swm.de/presse zur Verfügung.

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Herausgeber Stadtwerke München GmbH Pressestelle Telefon: +49 89 2361-5042 E-Mail: [email protected] www.swm.de Redaktion Pressereferent Bereich MVG Matthias Korte Telefon: +49 89 2361-6042 E-Mail: [email protected] www.mvg.de

Linie 12: Bus statt Tram zwischen Rotkreuzplatz und Romanplatz ab Dienstag, 11. Juni Für den laufenden Umbau des Romanplatzes muss nun auch die Tramlinie 12 vorübergehend Platz machen: Von Dienstag, 11. Juni bis Mitte Dezember 2019 werden die Züge zwischen Rotkreuzplatz und Romanplatz durch Busse ersetzt. Die Tram verkehrt in diesem Zeitraum nur zwischen Scheidplatz, Rotkreuzplatz und Neuhausen (Wendeschleife). Die Fahrgäste werden gebeten, in Fahrtrichtung Romanplatz an der Halte-stelle Rotkreuzplatz von der Tram 12 in den Bus 12 umzusteigen. In Fahrt-richtung Scheidplatz empfiehlt sich der Umstieg an der Haltestelle Neuhau-sen. Ab der Haltestelle Romanplatz fahren die Busse als Linie 17 weiter in Richtung Schloss Nymphenburg/Amalienburgstraße. Die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) informiert ihre Fahrgäste zu allen Betriebsänderungen unter anderem im Internet auf www.mvg.de und in der App „MVG Fahrinfo München“. Die MVG Hotline ist unter 0800 344 22 66 00 (gebührenfrei) zu erreichen.

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