Rechtlicher Schutz von LayoutRechtlicher Schutz von Layout

Anton Geist, Anton Geist, IRIS 2003IRIS 2003

ZielZiel

Möglichkeiten rechtlichen Schutzes mit Möglichkeiten rechtlichen Schutzes mit Schwerpunkt UrheberrechtSchwerpunkt Urheberrecht

Einschränkung des Spielraums durch Einschränkung des Spielraums durch „gesicherte“ Lehr- und Judikaturstandpunkte„gesicherte“ Lehr- und Judikaturstandpunkte

Darstellung exemplarischer OGH-UrteileDarstellung exemplarischer OGH-Urteile

Vermittlung der wichtigsten Vermittlung der wichtigsten Argumentationslininen und EntscheidungenArgumentationslininen und Entscheidungen

LayoutLayout

„„Farb- und Formgebung“Farb- und Formgebung“ „„Gestaltung einer Druckseite mit Bild und Gestaltung einer Druckseite mit Bild und

Text“Text“ Gesamtgestaltung, keine EinzelelementeGesamtgestaltung, keine Einzelelemente

eigener Wirtschaftszweig: Webdesigneigener Wirtschaftszweig: Webdesign

Urheberrecht, Urheberrecht, Markenrecht, LauterkeitsrechtMarkenrecht, Lauterkeitsrecht

Layout als Werk der bildenden Layout als Werk der bildenden Künste im UrheberrechtKünste im Urheberrecht

Voraussetzungen:Voraussetzungen:

Zugehörigkeit zum Bereich der bildenden Zugehörigkeit zum Bereich der bildenden Künste - unstrittigKünste - unstrittig

„„eigentümliche geistige Schöpfung“eigentümliche geistige Schöpfung“

„„eigentümliche geistige Schöpfung“ eigentümliche geistige Schöpfung“ – gesicherte Meinungen– gesicherte Meinungen

höhere Werkhöhe? – neinhöhere Werkhöhe? – nein nur „Kunst“ – neinnur „Kunst“ – nein Grafik – jaGrafik – ja Gebrauchszweck – jaGebrauchszweck – ja

„„individuelle Eigenart“ einer individuelle Eigenart“ einer Schöpfung?Schöpfung?

KEIN urheberrechtlicher SchutzKEIN urheberrechtlicher Schutz

nur Landläufig, Herkömmlich

Alles nahe liegend und bekannt

Urheberrechtlicher SchutzUrheberrechtlicher Schutz

keine Kunst, aber Werk

Dynamik des Fahrtwindes mit großer Eigentümlichkeit

Allgemeine Auswirkungen dieses Allgemeine Auswirkungen dieses (niedrigen) Schutzniveaus(niedrigen) Schutzniveaus

Urheberrecht bietet Schutz, kann aber auch Urheberrecht bietet Schutz, kann aber auch behindern = immer Abwägung notwendigbehindern = immer Abwägung notwendig

Schutz muss umso geringer sein, je niedriger die Schutz muss umso geringer sein, je niedriger die Anforderungen sindAnforderungen sind

Werknutzungsrechte im Sinne der Werknutzungsrechte im Sinne der „Zweckübertragungstheorie“„Zweckübertragungstheorie“(zB Happy Skiing Oberlech)(zB Happy Skiing Oberlech)

Telering.atTelering.at

erste OGH-Entscheidung bezüglich erste OGH-Entscheidung bezüglich

Schutzes von WebdesignSchutzes von Webdesign Telering gegen einen Küchenplaner für Telering gegen einen Küchenplaner für

Privat- und GastronomiebedarfPrivat- und Gastronomiebedarf

Frage nach charakteristischen MerkmalenFrage nach charakteristischen Merkmalen

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§ 1 UWG, Fallgruppe sittenwidrige § 1 UWG, Fallgruppe sittenwidrige LeistungsübernahmeLeistungsübernahme

Problem: ad hoc begründetes Problem: ad hoc begründetes Wettbewerbsverhältnis?Wettbewerbsverhältnis?

Markenrecht auch denkbarMarkenrecht auch denkbar

Problem: Kriterium der Waren- oder Problem: Kriterium der Waren- oder DienstleistungsgleichartigkeitDienstleistungsgleichartigkeit