REGIERUNG VON OBERBAYERN Die Umsetzung der … · 2016-11-29 · Festlegungen erfolgen in Form von Zielen und Grundsätzen der Raumordnung (Art. 2 Nr. 2 und Nr. 3 BayLplG) Die räumlichen

REGIERUNG VON OBERBAYERN

ABBM – Rohstoffkolloquium Iphofen 17.07.2014 Dr. Sebastian Wagner - Regierung von Oberbayern SG 24.2 1

Die Umsetzung der

Rohstoffsicherung nach dem

neuen bayerischen LEP



Rohstoffsicherung – Was?

• Wikipedia:

– Rohstoffsicherung




• Wikipedia:

– Rohstoffsicherung




• Wikipedia:

– Rohstoffsicherung ∅

– Rohstoff: Primärrohstoffe sind natürliche Ressourcen, die bis auf die Lösung

aus ihrer natürlichen Quelle noch keine Bearbeitung erfahren haben. Sie werden

aufgrund ihres Gebrauchswertes aus der Natur gewonnen und entweder direkt

konsumiert oder als Arbeitsmittel und Ausgangsmaterialien für weitere

Verarbeitungsstufen in der Produktion, im Bauwesen oder als Energieträger

verwendet.

– Sicherung: z.B. Elektrik, Arbeitssicherheit, Daten ∅

Wiktionary: Bewahrung, Sicherstellung

• Instrument, das die Möglichkeit einer Gewinnung von Rohstoffen bzw.

natürlichen Ressourcen an deren Vorkommen bzw. natürlicher Quelle

sicherstellt.

http://de.wikipedia.org/wiki/Nat%C3%BCrliche_Ressource

http://de.wikipedia.org/wiki/Gebrauchswert

http://de.wikipedia.org/wiki/Konsum

http://de.wikipedia.org/wiki/Arbeitsmittel

http://de.wikipedia.org/wiki/Produktion

http://de.wikipedia.org/wiki/Bauwesen

http://de.wikipedia.org/wiki/Energietr%C3%A4ger



Rohstoffsicherung – Warum?

• Produzierende Wirtschaftszweige sind abhängig von Rohstoffversorgung

• Ressourcensicherung Deckung zukünftiger Bedarfe volkswirtschaftlich bzw. strategisch bedeutsamer

produzierender Gewerbezweige (nach Möglichkeit aus eigenen Quellen)

Öffentliches Interesse



Rohstoffsicherung – Warum?

• Produzierende Wirtschaftszweige sind abhängig von Rohstoffversorgung

• Ressourcensicherung Deckung zukünftiger Bedarfe volkswirtschaftlich bzw. strategisch bedeutsamer

produzierender Gewerbezweige (nach Möglichkeit aus eigenen Quellen)

Öffentliches Interesse

– Sicherung von Lagerstätten vor konkurrierenden Nutzungen

hochwertige, einzigartige, lokal begrenzte Rohstoffe

– Nachhaltige räumliche Ordnung (großflächiger) Abbauvorhaben

– Verbrauchsortnahe, kostengünstige Versorgung

verbreitete Massenrohstoffe



Rohstoffsicherung – Wie?

• Definition Rohstoff

Ermittlung Rohstoffbedarf

• Rohstofferkundung

• Rohstoffbewertung

• Sicherung der Räume abbauwürdiger Rohstoffvorkommen vor

konkurrierenden Nutzungen, die einer Gewinnung voraussichtlich

entgegenstehen würden.



Rohstoffsicherung – Wer?

???§



Rohstoffsicherung - Rechtsgrundlagen

• BBergG (13. August 1980)

– § 1 „Zielformulierung“

…zur Sicherung der Rohstoffversorgung das Aufsuchen, Gewinnen und

Aufbereiten von Bodenschätzen ... zu ordnen und zu fördern.

(vgl. Art. 2 BayAbgrG)

– § 3 Abs. 3 und 4 „Geltungsbereich“

Definition bergfreie bzw. grundeigene Bodenschätze

– § 48 Abs. 1 Satz 2:„Rohstoffsicherungsklausel“

…dafür Sorge zu tragen, dass die Aufsuchung und Gewinnung so wenig wie

möglich beeinträchtigt werden.

vorhabensbezogenes Genehmigungsrecht



Rohstoffsicherung - Rechtsgrundlagen

• LagerstG (04. Dezember 1934)

– § 1 Abs. 1 bei der Durchforschung des Reichsgebietes (= Deutschland) nach

nutzbaren Lagerstätten steht die „Sicherung der deutschen Mineralversorgung“

im Vordergrund

Legitimation für Rohstofferkundung der staatlichen geologischen Dienste



Rohstoffe - Rechtsgrundlagen

Weiteres Genehmigungsrecht: – BauGB

• BayAbgrG

– WHG

• BayWG

– BImSchG

– BNatSchG

• BayNatSchG

– BWaldG

• BayWaldG

– BBodSchG

– DSchG

– UVPG

– Etc. pp. …

Kein Fachgesetz für die Sicherung von Rohstoffen

(insb. oberflächennaher)

Instrumente der Raumordnung und Landesplanung



Rechtsrahmen Bund:

• ROG (22.Dezember 2008)

– § 2 Abs. 4 Satz 4 „Zielformulierung“ Es sind die räumlichen Voraussetzungen für die vorsorgende Sicherung sowie die geordnete

Aufsuchung und Gewinnung von standortgebundenen Rohstoffen zu schaffen

§ 8 Abs. 5 Nr. 2b:„Rohstoffsicherungsklausel“ Raumordnungspläne sollen Festlegungen zur Raumstruktur enthalten, insbesondere

u.a. zu der anzustrebenden Freiraumstruktur, hierzu können Nutzungen wie Standorte für die

vorsorgende Sicherung sowie die geordnete Aufsuchung und Gewinnung von

standortgebundenen Rohstoffen gehören.

öffentlich-rechtliche Pflicht zur Rohstoffsicherung in Raumordnungsplänen

unabhängig von Genehmigungsrecht

kein Unternehmens-/Vorhabensbezug

Konkrete Ausgestaltung ist Ländersache (§ 8 Abs. 1 ROG)



• (jüngste) Reform der Landesplanung in Bayern

Bayerisches Landesplanungsgesetz (25. Juni 2012)

„Vollgesetz“

„Neues“ Landesentwicklungsprogramm = LEP

(01. September 2013)



Rechtsrahmen Bayern - Rohstoffsicherung

• BayLplG Raumordnungspläne sind zusammenfassende, überörtliche und fachübergreifende Pläne (Art. 2 Abs. 7 BayLplG) Festlegungen erfolgen in Form von Zielen und Grundsätzen der Raumordnung (Art. 2 Nr. 2 und Nr. 3 BayLplG)

Die räumlichen Voraussetzungen für die vorsorgende Sicherung sowie für die geordnete Aufsuchung und Gewinnung von standortgebundenen Rohstoffen sollen geschaffen werden (Art. 6 Abs. 2 Nr. 5 BayLplG).

Die Belange, für die im Regionalplan VRG/VBG festgelegt werden können, werden im LEP bestimmt (Art. 14 Abs. 2 S. 3 BayLplG)

Sie enthalten landes-/regionsweit bedeutsame Festlegungen, insbesondere zur Siedlungsstruktur, zum Verkehr, zur Wirtschaft (mit Land- und Forstwirtschaft), zur Energieversorgung, zum Sozialwesen, zur Gesundheit, Bildung, Kultur sowie zur Freiraumsicherung, soweit nicht die jeweiligen Belange fachrechtlich hinreichend gesichert sind. (Art. 19 Abs. 2 Nr. 4, Art. 21 Abs. 2 Nr. 3 BayLplG)



Bindungswirkungen der Erfordernisse der Raumordnung

Gemäß Art. 3 Abs. 1 BayLplG sind bei

1. raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen öffentlicher Stellen,

2. Entscheidungen öffentlicher Stellen über die Zulässigkeit

raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen anderer öffentlicher

Stellen,

3. Entscheidungen öffentlicher Stellen über die Zulässigkeit

raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen von Personen des

Privatrechts, die der Planfeststellung oder der Genehmigung mit der

Rechtswirkung der Planfeststellung bedürfen

Ziele der Raumordnung zu beachten

Grundsätze und sonstige Erfordernisse der Raumordnung in Abwägungs- oder

Ermessensentscheidungen zu berücksichtigen.

Es können u.a. folgende Gebietstypen festgelegt werden (Art. 14 Abs. 2 S. 1 BayLplG): Vorranggebiet (VRG) Ziel

Vorbehaltsgebiet (VBG) Grundsatz Ausschlussgebiete Ziel



Organisation der Landesplanung in Bayern

Oberste

Landesplanungs-

behörde

Höhere

Landesplanungs-

behörde

StMFLH

Bezirksregierung

Rechts- und Fachaufsicht über die

Regionalen Planungsverbände

(Art. 11 Abs. 1, Art. 8 Abs. 5 BayLplG i.V.m.

Art. 51 KommZG)

Regionale

Planungsverbände

BMVI - BBR Bund



Landesplanung ist Aufgabe des Staates (Art. 1 Abs. 4 BayLplG)

Planungsebenen in Bayern

Landesentwicklungsprogramm (LEP)

Regionalplan (RP)

Ausgearbeitet vom Regionalen Planungsverband (RPV) als Planungsträger im

übertragenen Wirkungskreis (Art. 8 Abs. 1 BayLplG).

Als Rechtsverordnung beschlossen und von der Höheren Landesplanungs-

behörde (HöLaPla) verbindlich erklärt (Art. 22 Abs. 1 BayLplG)

Ausgearbeitet von der Oberste Landesplanungsbehörde (StMFLH) im

Benehmen mit den übrigen Staatsministerien. (Art. 20 Abs. 1 BayLplG)

Als Rechtsverordnung beschlossen von der Staatsregierung mit Zustimmung

des Landtages (Art. 20 Abs. 2 BayLplG)



Rohstoffsicherung nach dem neuen LEP

In den Regionalplänen sind…

VRG/VBG für die Gewinnung … von Steinen und Erden für regionalen/überregionalen Bedarf … von Industriemineralen und metallischen Bodenschätzen bedarfsunabhängig festzulegen (LEP 5.2.1 (Z))

Folgefunktionen für VRG Rohstoff festzulegen (LEP 5.2.2 (Z))

Die Regionalpläne sind innerhalb von drei Jahren anzupassen

eindeutiger Auftrag

Ansprechpartner für Rohstoffsicherung sind die Regionalen Planungsverbände



Landes- und Regionalplanung

Organisation der Regionalplanung

Kreisfreie Städte alle Landkreise alle kreisangehörigen

Gemeinden

Regierung von Oberbayern (SG 24.1/24.2)

Höhere Landesplanungsbehörde Regionsbeauftragter

Rechts-/Fachaufsicht

Regionaler Planungsverband

Verbandsversammlung

Verbandsvorsitzender

Planungsausschuss wählt

arbeiten zu

10 – 30 Vertreter

der Verbandsmitglieder

alle Verbandsmitglieder

Geschäftsstelle RPV

be stellen

ggf. Planungsbeirat



Landes- und Regionalplanung

Organisation der Regionalplanung

Kreisfreie Städte alle Landkreise alle kreisangehörigen

Gemeinden

Regierung von Oberbayern (SG 24.1/24.2)

Höhere Landesplanungsbehörde Regionsbeauftragter

Rechts-/Fachaufsicht

Regionaler Planungsverband

Verbandsversammlung

Verbandsvorsitzender

Planungsausschuss wählt

arbeiten zu

10 – 30 Vertreter

der Verbandsmitglieder

alle Verbandsmitglieder

Geschäftsstelle RPV

be stellen

ggf. Planungsbeirat



Planungsregionen in Bayern

gem. LEP


Dr. Sebastian Wagner, SG 24.2 22

Regionalplan München: Karte 2 Siedlung und Versorgung http://www.region-muenchen.com/


Dr. Sebastian Wagner, SG 24.2 23

In-Kraft-

Setzung

Fortschreibungs-

beschluss

Vorstellung und

Diskussion Entwurf

+ Billigung des

Entwurfs durch RPV

Ausarbeitung des

Entwurfs, ggf. mit

Fachbeitrag

(z.B. LfU)

Abschließende

Beschlussfassung,

Antrag auf Verbindlich-

erklärung durch RPV

ggf. erneutes

Beteiligungs-

verfahren

Auswertung

u. ggf.

Überarbeitung

förmliches

Beteiligungs-

verfahren

Ablauf Problem

Auftrag

Scoping

Verbindlich-

erklärung

durch

HöLaPla

In Aufstellung …

Zielbindung … befindliches Ziel



Neues LEP Altes LEP

• Landesentwicklungsprogramm (LEP 01. September 2013) In den Regionalplänen sind…

VR/VB für die Gewinnung von Steinen und Erden für regionalen/überregionalen Bedarf VR/VB für die Gewinnung von Industriemineralen und metallischen Bodenschätzen bedarfsunabhängig festzulegen (LEP 5.2.1 (Z))

Für VR Rohstoff sind Folgefunktionen festzulegen (LEP 5.2.2 (Z))

• „Altes“ LEP (01. September 2006)

Zur Sicherung der Rohstoffversorgung und zur Ordnung der Rohstoffgewinnung

sollen in den Regionalplänen Vorrang- und Vorbehaltsgebiete für die Gewinnung

von Bodenschätzen (Vorrang- oder Vorbehaltsgebiete für Bodenschätze) zur

Deckung des regionalen und überregionalen Bedarfs ausgewiesen werden

(LEP 2006 1.1.1.1 (Z)).

Die Abbaugebiete sollen entsprechend einer vorausschauenden Gesamt-

planung, soweit möglich Zug um Zug mit dem Abbaufortschritt, einer

Folgefunktion zugeführt werden. Für die Vorranggebiete sollen in den

Regionalplänen Aussagen zur Folgefunktion getroffen werden

(LEP 2006 1.1.1.2 (Z))



LEP Zu 5.2.1 (B)

Bedarfsabhängig: Steine und Erden

- wie Tone, Sande, Kiese und Natursteine

- mindestens für den Zeithorizont der Regionalpläne

Bedarfsunabhängig: Industrieminerale und metallische Bodenschätze

- Hochwertige Rohstoffvorkommen, wie Baryt, Fluorit, Feldspat, Graphit,

Neuburger Kieselerde, Kaolin, Bentonit und Eisen, Stahlveredler,

Nichteisen-, Edel- und Halbleitermetalle sowie Seltene Erden.



LEP Zu 5.2.1 (B)

Bedarfsabhängig: Steine und Erden

- wie Tone, Sande, Kiese und Natursteine

- mindestens für den Zeithorizont der Regionalpläne

Bedarfsunabhängig: Industrieminerale und metallische Bodenschätze

- Hochwertige Rohstoffvorkommen,

wie Baryt, Fluorit, Feldspat, Graphit, Neuburger Kieselerde, Kaolin,

Bentonit und Eisen, Stahlveredler, Nichteisen-, Edel- und

Halbleitermetalle sowie Seltene Erden

- auf wenige Standorte begrenzt.

- von herausragender Bedeutung in den Bereichen

Elektromobilität, Luft- und Raumfahrt, Automobilindustrie,

Telekommunikation und Energietechnik

- in einem für eine nachhaltige Raumentwicklung verträglichen Umfang

??????



Rohstoffe in RP – metallische Bodenschätze (Eisen, Stahlveredler, Nichteisen-, Edel- und Halbleitermetalle sowie Seltene Erden)

VR/VB ∅ BBergG

Fe-/Mn-Erze, Schwefel-

/Magnetkies, Buntmetall, Au, Ag, W,

Sn, Pb, Zn, Cu, Sb, Bi, As, U

5, 6 1, 12, 13, 18 1, 5

SEE

?Al? (Ton) 6, 12, (13) 6, 12

?Si? (Quarz, Gangquarz) 11, 12 12, 13



Rohstoffe in RP – Industrieminerale (Baryt, Fluorit, Feldspat, Graphit, Neuburger Kieselerde, Kaolin, Bentonit)

VR VB ∅ BBergG

Baryt 2, 5 1

Fluorit 5, 11

Feldspat 6 5, 6

Graphit 12

Neubg. Kieselerde 10 10

Kaolin 5, 6 6

Bentonit 10, 13, 14 15, 16 9

?Pegmatitsand? 4, 6 4, 6

?Speckstein/Talkschiefer? 5, 6 5

?Farberde? 5 5, 6

?Gips/Anhydrit? 2, 3, 8 2, 3, 5, 8

?hochreine Kalk/Dolomitsteine? 4 7



Rohstoffe in RP – Steine und Erden (Hoch- und Tiefbau, Betonzuschlag, Ziegelei, Zement, Schotter, Wasserbausteine etc.)

VR VB BBergG

Tone Lehm/Ton 2, 3, 4, 6, 7, 8, 9, 10, 11,

12, 13, 14, 15, 16, 18

2, 3, 4, 6, 7, 8, 9, 10,

11, 13, 14, 15, 16, 18

Sande/Kiese (Sand, Kies,

Quarzsand)

Alle Alle (außer 3)

Natursteine Diabas 4, 5 4, 5

Basalt 3 3, 5

Granit, Diorit 5, 11, 12 1, 5, 11

Kristallin 1 6

Sandstein 5 5

Kalk-/Dolomitstein 2, 3, 4, 5, 7, 8, 9, 16, 17,

18

2, 3, 4, 5, 8, 9, 18

Naturstein 6 6

Grauwacke 4



Rohstoffe in RP – Steine und Erden (Naturwerkstein, Spezialanwendung = „hochwertig“)

? VR VB BBergG

Natursteine Gips/Anhydrit 2, 3, 8 2, 3, 5, 8

Natursteine Suevit 9 9

Tone Spezialton 1, 5, 7, 12, 13 1, 5, 7, 13

Tone Blähton, -schiefer 4 4

Sande Quarzsand 6, 10, 11 6, 11

Natursteine Dachschiefer 5 5

Natursteine Sandstein 1, 2, 3, 4, 7 1, 3, 4

Natursteine Marmor 5 5

Natursteine Schaumkalk 2

Natursteine Quaderkalk 2 2

Natursteine div. Jurakarbonate 8, 9, 10 8, 9, 10

??Energierohstoff ?? Braunkohle, Ölschiefer,

Kohlenwasserstoffe, (U)

5 5 5, 9



Rohstoffe in RP – Zuordnung ?????

Tone

Sande/Kiese

Natursteine

Spezialtone

Energierohstoffe

Salz / Sole

Blähton,-schiefer

Suevit

Gips/Anhydrit

„hochwertiger“

Rohstoff

Naturwerksteine

Farberde

Speckstein / Talkschiefer

Quarzschotter, -sande

?

?

?

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?

?

?

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Weißkalke



Offene Fragen:

- Definition bedarfs(un)abhängiger Rohstoffe

- Definition Bedarfsabhängigkeit

- hochwertiger Rohstoff ?=? hochwertige Lagerstätte

- Energierohstoffe (z.B. Braunkohle, Ölschiefer, Uran)

- verbale und/oder zeichnerische Festsetzung

- Sicherungswirkung eines VBG …

AG (BayStMFLH - Ref. 54, 55, Regierungen – SG 24, LfU – Geol. Dienst, ggf. StMWi)

für weitere Konkretisierung und Erarbeitung einer Umsetzungshilfe

1. Sitzung am 14.7.2014



Generelles Problem:

Fläche = Raum?

„Raum“ordnung =„Flächen“planung

bislang oberflächendominierter, zweidimensionaler Ansatz

Sicherung in der Regel nur oberflächennah

keine Überlagerung von VRG/VBG

keine Raumordnung des Untergrundes



Danke

für Ihre Aufmerksamkeit!

Geschafft!

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