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Renate Mitterhuber, Finanzbehörde Hamburg, Leiterin E-Government- und IT-Strategie
8. Rostocker eGovernment Forum „Bürgerorientiertes eGovernment: Akzeptanz durch Offenheit
9. Dezember 2013
Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG): ein Erfahrungsbericht
Projekt Umsetzung HmbTGFreie und Hansestadt Hamburg
Veröffentlichungspflicht (aktiv)
Informationsregister Einheitliche zentrale Lösung Leichte Auffindbarkeit kostenlos, anonym und elektronisch
Auskunftspflicht (passiv)
Antragsverfahren wie früher nach HmbIFG dezentrale Erledigung
6.10.2012 6.10.2014
Umsetzung und ZeitplanUmsetzung des HmbTG
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NEU
Das Gesetz beinhaltet eine neue Informationspflicht, die mit dem Aufbau eines Informationsregisters einhergeht.
Projekt Umsetzung HmbTGFreie und Hansestadt Hamburg
Öffentlichkeit
Verwaltung undöffentliche Unternehmen
Das Informationsregister aus 10.000 m Höhe Umsetzung des HmbTG
Informationsregister
Portal - www.hamburg.de
Suchvorbereitung- und Suchsystem
Zentrales Speichersystem
Informationen
Daten
Dokumente
Schnittstellen, Prozesse
Diese abstrakte Darstellung zeigt nur die groben Komponenten auf.
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Projekt Umsetzung HmbTGFreie und Hansestadt Hamburg
Meilensteine der UmsetzungUmsetzung des HmbTG in technischer Hinsicht
Test- und Schulungs-bereitschaft und 1. Welle Liefersysteme angebunden
Produktions-bereitschaft für Veröffentlichung (Verwaltung)
Informationsregister ist „online“
Q1 2014
1. Mai 2014
6. Oktober 2014
Februar 2014
Bildschirmmasken zur Gestaltung der Schulungsunterlagen
Auftragsvergabe (ggf. auch sukzessive nach spezifizierten Komponenten)
September 2013
Alle Liefersysteme sind angebunden
Produktionsbereitschaft für Veröffentlichung (Öffentliche Unternehmen)
1. Juli 2014
Nach dem Erstellen der Grobarchitektur für das IT-Gesamtsystem erfolgt die Feinplanung in Zusammenarbeit mit dem IT-Dienstleister Dataport.
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Projekt Umsetzung HmbTGFreie und Hansestadt Hamburg
Die vertiefte Rechtsklärung der Informationsgegenstände wird voraussichtlich Ende November abgeschlossen sein.
RechtsklärungUmsetzung des HmbTG
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Vertiefte Rechtsklärung
Aufgabe der Behördenansprechpartner ist die Vermittlung der Erkenntnisse aus der vertieften Rechtsklärung an die Kolleginnen und Kollegen mit Hilfe der jeweiligen behördlichen Rechtsabteilungen.
Handreichungen/Checklisten
Eventuell: Kommentar
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Projekt Umsetzung HmbTGFreie und Hansestadt Hamburg
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Verfügbarkeit der elektronischen Archivierung (ELDORADO)Umsetzung des HmbTG
Die vorbereitenden Maßnahmen zu ELDORADO als Einstiegspunkt sind weitgehend geklärt.
Senatsämter
Senatskanzlei
Rathaus Service
Personalamt
ZPD
ZAF
Rechnungshof
Verfassungsgericht
HmbBfDI
Behörden
Behörde für Justiz und
Gleichstellung
Amtsgerichte
Landgericht und
Oberlandesgericht
Verwaltungs- und
Oberverwaltungsgericht
Arbeitsgericht
Finanzgericht
Sozialgerichte
Staats-anwaltschaften
JVAen
Behörde für Schule und
Berufsbildung
HIBB
Hamburger Volkshochschul
e
Kulturbehörde
Staatsarchiv
Planetarium
Phil. Staatsorcheste
r
Behörde für Wissenschaft
und Forschung
Staats- und Universitäts-
bibliothek
BASFI
LEB
BGV
HU
BWVI
LSBG
Großmarkt
Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt
LGV
Behörde für Inneres und
Sport
Polizei
Feuerwehr
LBV
Finanzbehörde
Steuerverwaltung
SBH
Immobilienmgmt.
Kasse.Hamburg
Hamburgische Münze
Bezirksverwaltung
Hamburg-Mitte
Altona
Eimsbüttel
Hamburg-Nord
Wandsbek
Bergedorf
Harburg
Bürgerschaftskanzlei
ELDORADO
ELDORADO- nur für HmbTG
ELDORADO-Kooperation
Noch nicht abschließend geklärt
Fachbehörde muss Veröffentlichung sicherstellen
Legende
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Projekt Umsetzung HmbTGFreie und Hansestadt Hamburg
Anbindung von Liefersystemen (Fachverfahren)Umsetzung des HmbTG
Die Anbindung der 63 Liefersysteme folgt einer Priorisierung in drei Wellen.
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Projekt Umsetzung HmbTGFreie und Hansestadt Hamburg
AbhängigkeitenUmsetzung des HmbTG
Die termingerechte Anbindung von Liefersystemen ist insbesondere abhängig von:
Umsetzungsressourcen in den zuständigen fachlichen Leitstellen Kurzfristige Beauftragung für Softwareänderungen Parallele Release-Planung für die anzubindenden Liefersysteme Engpässe externer Softwarehersteller
Eine manuelle Bereitstellung der Informationen aus den Liefersystem ist möglich, aber im Hinblick auf die Aufwände zu vermeiden.
Wenn nicht alle Systeme zeitgerecht automatisiert angebunden werden können, sind betroffene Informationen manuell zu veröffentlichen.
Dies ist aber mit erheblichem Aufwand in den Behörden verbunden und kann keinesfalls eine Dauerlösung darstellen!
Für eine termingerechte Anbindung aller Liefersysteme bestehen in den Fachbehörden und Bezirken wesentliche Abhängigkeiten.
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Projekt Umsetzung HmbTGFreie und Hansestadt Hamburg
Qualifizierungskonzept Umsetzung des HmbTG
Das Qualifizierungskonzept deckt ein breites Spektrum an Schulungsbedarfen für unterschiedliche Zielgruppen ab und ist nachhaltig angelegt.
Präsenzschulungen
Onlineschulungen (geplant ab Mitte 2014)
Transparenzgesetz für Führungskräfte
(Führungskräfte u.a.)Ort: ZAF, 1 Tag
E-Learning(Ort: Intranet)
Fachanwendung für Führungskräfte
(interessierte Führungskräfte)Ort: Dataport, 0,5 Tag
Das Transparenzgesetz erfolgreich anwenden(Sachbearbeiter/innen)
Ort: Dataport, 1 Tag
Learning Nuggets(Ort: Intranet)
Transparenzgesetz und ELDORADO
(MA in den Registraturen)(Ort: tbd, 0,5 Tag)
Flankierende Maßnahmen
Für Referats/
Fachamtsleitungen u.
vergleichbare Ebene
ab HERBST 2013Für in
teressierte
Führungskräfte ab
FRÜHJAHR 2014
Für konkret betroffene
Sachbearbeiter/evtl.
Führungskräfte
ab FRÜHJAHR 2014
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Projekt Umsetzung HmbTGFreie und Hansestadt Hamburg
Es gibt zwei Veröffentlichungsgegenstände „Verträge“ Verträge der Daseinsvorsorge Verträge, an deren Veröffentlichung ein öffentliches Interesse besteht, soweit dadurch nicht
wirtschaftliche Interessen der Freien und Hansestadt Hamburg erheblich beeinträchtigt werden
Ein Beispiel: IT-Verträge fallen z.B. unter Verträge der Daseinsvorsorge, wenn: Datenverarbeitung für Leistungsverwaltung in den Bereichen der Daseinsvorsorge erbracht
wird, Anschaffung von Hard- und Software sowie Beauftragung zur Erstellung von Software, sofern
diese vornehmlich der Daseinsvorsorge dienen.
Die Veröffentlichung der Verträge der FHH steht besonders im Fokus und ist besonders ausgestaltet.
Informationsgegenstand VerträgeUmsetzung des HmbTG
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Projekt Umsetzung HmbTGFreie und Hansestadt Hamburg
No panic! Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse: Im Dialog mit dem Vertragspartner feststellen und wenn
möglich diese Bereiche abtrennen/schwärzen. Schutz personenbezogener Daten: Veröffentlichung von Originalen ist nicht notwendig, da
Unterschriften und Namen ohnehin zu schwärzen sind.
Weitere praktische Umsetzungshinweise Bagatellgrenze: 100.000 € bezogen auf den Vertragsgegenstand und die einzelne
vertragsschließende Behörde innerhalb zwölf Monaten. Ab 6.10.2014 zu vereinbaren: Rücktrittsrecht und Wirksamkeit nach einem Monat.
Informationsgegenstand VerträgeUmsetzung des HmbTG
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Projekt Umsetzung HmbTGFreie und Hansestadt Hamburg
Veröffentlichungspflicht (aktiv)
Informationsregister Einheitliche zentrale Lösung Leichte Auffindbarkeit kostenlos, anonym und elektronisch
6.10.2012 6.10.2014
Veröffentlichung vorbereiten
NEU
Bei der Vorbereitung der Veröffentlichungspflicht kommen auf die Behörden herausfordernde organisatorische wie kommunikative Aufgaben zu.
Umsetzung und ZeitplanUmsetzung des HmbTG
Aufgaben der Behörden
1. Dokumente „merken“ .
2. Zukünftige Prozesse in der eigenen Behörde gestalten und implementieren.
3. Mitarbeiter informieren und für die Veröffentlichungsprozesse qualifizieren.
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Projekt Umsetzung HmbTGFreie und Hansestadt Hamburg
1
2
3
4
Interne Zuständigkeiten
Kommunikation und Qualifizierung
Verfügbarkeit der notwendigen Hard- und Software
Erstbefüllung
Behörde organisiert
Vorbereitung der VeröffentlichungUmsetzung des HmbTG
Die einzelnen Aufgabenpakete stehen in engen Abhängigkeiten voneinander und sind in den nächsten Monaten parallel zu erledigen.
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Projekt Umsetzung HmbTGFreie und Hansestadt Hamburg
AP
Organi-sations-bereich
Fort-bildungs-bereich
IT-Bereich
Präsidial-bereich
Bau-bereich
Einkauf
Be-teiligungs-verwaltung
Rechts- abteilung
Die Behördenansprechpartner für das HmbTG sind das Bindeglied zum Kernprojekt. Sie kommunizieren stellvertretend für ihre Organisationseinheit nach innen und nach außen.
Eine erfolgreiche Umsetzung erfordert aber in allen Behörden und Ämtern, dass dies als gemeinsame Aufgabe begriffen und breit auch von der Führungsebene unterstützt wird.
Umsetzung ist TeamleistungUmsetzung des HmbTG
Die erfolgreiche Umsetzung des Transparenzgesetzes erfordert die Teamleistung einer Vielzahl von Fach– und Intendanzbereichen.
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Projekt Umsetzung HmbTGFreie und Hansestadt Hamburg
Für alle Beschäftigten sind im Intranet-Portal zum Transparenzgesetz alle Informationen rund um das Hamburgische Transparenzgesetz enthalten.
Themenportal zum TransparenzgesetzUmsetzung des HmbTG
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