REVOLUTION Nr. 37
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REVOLUTION Nr. 37

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  • Lehren aus SpanienWarum die Einheit mit der Bourgeoisie den Kampf gegen Faschis-mus unmglich macht

    Seite 2

    Lehren aus DeutschlandWarum die Einheit der ArbeiterInnen im Kampf gegen Faschis-mus notwendig ist

    Seite 2

    H Zeitung von , der Revolutionren Internationalistischen Organisation H Nummer 37 H Februar 2010 Hich-bin-sauarm-Preis: 0,20;

    mir-geht-es-nicht-schlecht-Preis: 1;meine-Eltern-haben-Mercedes-Aktien-Preis: 100;

    www. .de.com

    W er aber vom Kapitalismus nicht reden will, sollte auch vom Fa-schismus schweigen. (Max Horkheimer)

    Der Faschismus ist nicht einfach ein Verbrechen, sondern ein Produkt der Krisen der kapitalistischen Gesellschaft. Wenn sich ArbeiterInnen radikalisieren und anfangen, aktiv fr die berwindung des Kapitalismus zu kmpfen, brauchen die Ka-pitalistInnen als letzten Strohhalm eine mi-litante Massenbewegung, um den Sieg der ArbeiterInnen zu verhindern. Genau das ist die historische Funktion des Faschismus.

    Die soziale BasisDer Faschismus sammelt die Menschen, die durch den Kapitalismus ruiniert und vereinzelt werden. Das sind sowohl klei-ne Leute (also KleinunternehmerInnen, BeamtInnen und Angestellte was Mar-xistInnen Kleinbrgertum nennen) wie auch ArbeiterInnen, die aus der Gesell-schaft ausgestoen werden (Lumpen-proletariat). Diese Menschen werden mit rassistischer, antisemitischer und nationalistischer Ideologie erzogen und zu SchlgerInnentruppen gegen jegliche Organisierung der ArbeiterInnen und Unterdrckten geformt.

    Momentan attackieren die Nazis in erster Linie linke Jugendliche, MigrantIn-nen, Obdachlose und sexuelle Minderhei-ten. Doch der Hauptfeind des Faschismus bleibt die organisierte ArbeiterInnen-bewegung. Im letzten Jahr in Deutschland gab es mehrere Beispiele dafr, etwa der Angriff gegen einen Gewerkschaftsbus nach den Anti-Nazi-Protesten in Dresden oder der berfall sogenannter autono-mer NationalistInnen auf die DGB-Kund-gebung am 1. Mai in Dortmund.

    Die KapitalistInnen bevorzugen die

    parlamentarische Demokratie, weil die-se Staatsform ihre Herrschaft am Besten verschleiert. Doch wenn sie sich durch eine revolutionre Massenbewegung be-droht sehen, mssen sie auf die faschisti-sche Karte setzen. Der Revolutionr Leo Trotzki schrieb, die KapitalistInnen lieben den Faschismus wie ein Mensch mit kran-ken Kiefern das Zahnziehen.

    Denn der Faschismus basiert auf der vlligen Vereinzelung der ArbeiterInnen-klasse durch die Zerschlagung all ihrer Organisationen, egal wie gemigt. So liquidierten die Nazis im Mai 1933 die so-zialdemokratischen Gewerkschaften. Da-durch konnte das faschistische Regime die Lhne niedrig halten und die Profite der KapitalistInnen massiv steigern.

    Der Faschismus ist eine Form kapi-talistischer Herrschaft: die repressivste, reaktionrste Staatsform, mit der der Kapitalismus verwaltet werden kann. Aber gerade die deutsche Geschichte zeigt, dass unter parlamentarischen wie faschistischen Staatsformen also Wei-marer Republik, Nationalsozialismus, Bundesrepublik bis auf wenige Ausnah-men die gleichen Eliten herrschen, also die gleiche Polizei, die gleiche Brokratie und die gleiche KapitalistInnenklasse.

    Der Antikapitalismus?Also auch wenn viele Nazis sich antikapita-listisch geben, geht es ihnen in Wirklichkeit darum, Sndenbcke das internationale jdische Finanzkapital oder hnliches fr die strukturellen Krisen des Systems ver-antwortlich zu machen. Die faschistische Ideologie der Herstellung einer Volksge-meinschaft bedeutet nichts anderes als die gewaltsame Unterdrckung der Klassenge-genstze durch die vllige Unterordnung

    der ArbeiterInnen unter diejenigen Volks-genossen, die sie im Betrieb ausbeuten.

    In der heutigen Situation braucht der Kapitalismus die Nazis nicht wirk-lich denn die ArbeiterInnenbewegung ist vom Reformismus dominiert und die revolutionre Linke ist schwach und zer-splittert. Aber bei einer Verschrfung der sozialen Widersprche kann es durchaus dazu kommen, dass das Kapital wieder auf seinen braunen Knppel zurck-greift. Deswegen ist es entscheidend, die faschistische Bewegung jetzt solange sie nur den Keim einer Massenbewegung darstellt zu zerschlagen.

    Die StrategieBlockaden, so wichtig sie auch sind, wer-den nicht ausreichen, um der faschisti-schen Bewegung den Boden zu entzie-hen. Faschismus knnen wir nur effektiv bekmpfen, in dem wir eine eigene re-volutionre Antwort auf die Krise geben wir brauchen eine sozialistische Per-spektive, die einen Ausweg aus Armut, Arbeitslosigkeit und Krieg bietet.

    Einerseits mssen wir gegen die fa-schistische Gefahr eine breite Mobilisierung aufbauen, die alle Menschen in Bewegung setzt, die von dieser Gefahr unmittelbar be-droht sind. Alle Massenorganisationen der ArbeiterInnen DGB, Linkspartei und auch SPD mssen unter Druck gesetzt werden, dass sie solche Proteste aktiv untersttzen: nicht nur mit einem bisschen Geld und prominenten RednerInnen auf Demonstra-tionen, sondern durch eine wirkliche Mobi-lisierung ihrer Mitglieder.

    Andererseits mssen wir solche Mo-bilisierungen nutzen, um diese reformis-tischen BndnispartnerInnen politisch zu entlarven. Denn whrend PolitikerInnen

    von SPD und Linkspartei gegen Faschis-mus protestieren, verwalten sie die kapi-talistische Misere, die den Faschismus erst stark werden lsst, in vielen Fllen mit. So war es gerade die von der SPD mitbe-schlossene Hartz IV-Reform, die der NPD den ersten groen Wahlsieg in Sachsen ermglichte. Also auch whrend wir ge-meinsam mit SPD-Mitgliedern Naziauf-mrsche blockieren, muss unsere Kritik an ihrer Politik laut werden. Wir mssen jede rassistische, antisemitische und nationa-listische Ideologie die die Nazis in zuge-spitzter Form vertreten und ihre materi-ellen Grundlagen permanent bekmpfen.

    Zusammenfassend: Getrennt mar-schieren, aber gemeinsam schlagen!

    Kleine Gruppen, trotz ihres Engage-ments und ihrer Militanz, knnen den Kampf gegen den Faschismus nicht gewinnen. Wir mssen auf die Organi-sierung der breiten Massen setzen. Der Staat kmmert sich eher um den Schutz von Naziaufmrschen und die Repression gegen AntifaschistInnen, whrend Nazi-bergriffe als unpolitische Prgeleien abgetan werden. Kein Wunder denn der Staatsapparat hat durch den Faschismus weit weniger zu frchten als durch einen antikapitalistischen Umsturz. Deswegen gilt es, Selbstverteidigungsgruppen der Betroffenen aufzubauen, denn nur so knnen wir den Grundstein fr eine revo-lutionre Massenbewegung der Arbeite-rInnen und der Jugend legen. von Wladek, RIO, Berlin

    Was ist Faschismus?Und wie bekmpfen wir ihn? Eine marxistische Analyse der Nazibewegung

    Den Naziaufmarsch in Dresden blockieren!

    Am 19. Januar konfiszierte die Polizei Plakate in Dresden und Berlin, die zur Teilnahme an den Mas-senblockaden gegen den Naziauf-marsch in Dresden aufriefen. Fr die Staatsgewalt stellen diese Plakate ein Verbrechen dar. Fr uns ist das Ver-brechen nicht der antifaschistische Widerstand sondern der Faschismus selbst. Aber an diesem Beispiel wird wieder einmal sehr deutlich, dass die Polizei den Feind eher auf der linken als auf der rechten Seite sieht. Deswe-gen knnen wir uns im Kampf gegen Nazis nicht auf die Hilfe des Staates verlassen denn wer sich als LinkeR auf den Staat verlsst, ist verlassen.

    Seit 1998 versammeln sich Fa-schistInnen aus ganz Europa in Dres-den. Sie versuchen, ihre Propaganda zu verbreiten und die unterschiedli-chen faschistischen Gruppen in einer rechten Volksfront zu binden. Ha-ben sich 1998 nur 30 bis 40 Neonazis zu dieser Aktion getroffen, so waren es 2005 schon 6.000, und 2009 sogar 7.000. Damit ist der Aufmarsch eine der grten regelmigen Veran-staltungen von Rechtsradikalen seit Bestehen der BRD und die grte in Europa.

    Der antifaschistische Widerstand wuchs jedoch gleichermaen von 4.000 GegendemonstrantInnen 2007 bis auf 10.000 im letzten Jahr. Es ist aber auch klar geworden, dass symbolische Protestkundgebungen nicht ausreichen wir brauchen Massenblockaden, um die Plne der Nazis zu durchkreuzen. Wir von RIO, der Revolutionren Internationalisti-schen Organisation, rufen alle dazu auf, sich daran zu beteiligen!

    Aber selbst wenn wir den Auf-marsch blockieren, wird das Problem Faschismus weiterbestehen. Wenn es uns darum geht, Faschismus dauerhaft zu verhindern, mssen wir ihn zuerst verstehen. Also, was ist Faschismus berhaupt? Wie hngt er mit dem Kapitalismus zusam-men? Wie knnen wir ihn am besten bekmpfen? Dazu ist es wichtig, auf historische Niederlagen zurckzu-schauen und aus diesen zu lernen. Dafr haben wir diese Zeitung produziert und laden zu Diskussions-veranstaltungen in Rostock, Berlin und Dresden ein. von Alex, RIO, Berlin

    Diskussions - veran staltungenWas ist Faschismus und wie bekmpfen wir ihn?

    Rostock: Samstag, 6. Februar, 16 Uhrim Peter-Wei-Haus (Hdf), Dobe-raner Str. 21, nahe Doberaner Platz gemeinsame Veranstaltung mit dem Linken Block Rostock

    Berlin: Mittwoch, 10. Februar, 18.30 Uhrim Versammlungsraum im Meh-ringhof, Gneisenaustr. 2a, U6/U7 Mehringdamm, Berlin-Kreuzberg mit Nick Brauns, Autor der Tageszeitung junge Welt und Mitarbeiter von Ulla Jelpke, MdB gemeinsame Veranstaltung mit der Marxistischen Initiative

    Dresden: Samstag, 20. Februar, 16 Uhrim AZ Conni, Rudolf-Leonhard-Str. 39, Dresden-Neustadt

  • Was ist RIO?Wir, die Revolutionre Internatio-nalistische Organisation (RIO), wollen den Kapitalismus durch eine sozialistische Gesellschaft ersetzen. Denn das kapitalistische System fhrt zu Krisen, verursacht Kriege und zer-strt die Umwelt. Wir sind berzeugt, dass eine Revolution notwendig ist, um dieses System zu berwinden. Denn die KapitalistInnen werden ihre Macht nicht freiwillig aufgeben. Bei diesem Kampf brauchen wir eine internationalistische Perspektive gegen die globale kapitalistische Aus-beutung. Dazu ist eine Organisation notwendig, die eine antikapitalisti-sche Strategie systematisch