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Richtlinien des Regierungsrates des Kantons Thurgau für die Regierungstätigkeit in der Legislaturperiode 2012 – 2016

Richtlinien des Regierungsrates für die ...€¦ · struktur, Gesundheit, Sicherheit, Bildung und Forschung, Wirtschaft und Arbeitsmarkt. Wege zur Zielerreichung: Der Kanton Thurgau

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Richtlinien

des Regierungsrates

des Kantons Thurgau

für die Regierungstätigkeit

in der Legislaturperiode

2012 – 2016

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Richtlinien

des Regierungsrates

des Kantons Thurgau

für die Regierungstätigkeit

in der Legislaturperiode

2012 – 2016

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Staatskanzlei des Kantons Thurgau, Juni 2012

Richtlinien als pdf-Datei abrufbar unter:http://www.tg.ch (Publikationen)

Gestaltung und Satz Genius Media AG, FrauenfeldFotos Mirjam Wanner, ZürichKirsten Oertle, Foto Prisma (S. 78)Druck Sonderegger Druck AG, Weinfelden

Art.-Nr. 01.014.12

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PräliminarienPräambel

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Geschätzte Thurgauerinnen und Thurgauer

«Der Staat schützt die Freiheit und fördert das Wohlergehen des Volkes, der Familie und des Einzelnen», umschreibt unsere Kantonsverfassung den Staatszweck (§ 62). Dieses Ziel wird der Regierungsrat auch in den kommenden vier Jahren nach Kräften verfolgen. Die entsprechenden Er-kenntnisse und Absichten des Regierungsrates für die kommenden vier Jahre bilden Inhalt der bisherigen wie auch der vorliegenden Regierungs-richtlinien für die Jahre 2012 – 2016.Im Bewusstsein, dass uns die Gewissheit zu den Zukunftsentwicklungen fehlt, bleibt es doch Aufgabe vorausschauender politischer Planung, mögliche Fragestellungen zu erkennen und Ansätze vorzulegen. Dass verschiedene Themen und Lösungsumsetzungen auch einige Anstren-gungen abverlangen werden, ist unvermeidlich. Wie schon in den vergan-genen Legislaturperioden hat der Regierungsrat Schwerpunktbereiche identifiziert. Aufgrund einer eingehenden Situationsanalyse legt er fol-gende sechs Schwerpunkte fest: Stellung im Wettbewerb stärken, Thur-gau entwickeln – Thurgau bleiben, demografische Herausforderung bewältigen, Energieversorgung und Ressourcen langfristig sichern, Si-cherheit gewährleisten, e-TG (elektronischer Behördenverkehr und neue Medienformen). Der Regierungsrat setzt die Messlatte mit seinen Richtlinien im Allgemei-nen und mit den sechs Schwerpunkten im Speziellen bewusst hoch. Sie sind für ihn ein wichtiges und unentbehrliches Instrument, um den Kanton im Sinn des Staatszwecks zu fördern und weiterzuentwickeln, dies derzeit freilich in unsicherem Umfeld und mit verengtem finanziellem Spielraum. Es zeichnet sich ab, dass sich der Standortwettbewerb sowohl auf natio-naler wie auf internationaler Ebene weiter verschärfen wird, wobei die Un-sicherheiten in den globalen Märkten nicht abflauen dürften. Ziel bleibt die nachhaltige Stärkung des Kantons mit optimalen Rahmenbedin-gungen. Die Überarbeitung des Richtplans in der vergangenen Legislatur-periode definiert nun die Umsetzungsaufgaben in der kommenden Legislaturperiode. Dabei ist die Ausgewogenheit zwischen Entwicklungs-dynamik und Bewahrung der bestehenden Vorzüge unseres Kantons eine herausfordernde Aufgabe. Ebenso verlangen der demografische Wandel mit absehbaren Veränderungen in der Bevölkerungsstruktur und die in jüngster Zeit deutlicher zutage tretende Problematik der langfristigen Si-cherung von Energieversorgung und Ressourcen nach innovativen und politisch umsetzbaren Lösungsansätzen. Das Bedürfnis nach Sicherheit von Menschen, Tieren und Sachen rückte in jüngerer Zeit vermehrt in den Vordergrund und bedarf angemessener Mittelbereitstellung. Schliesslich fordern neue Kommunikationsformen und die zunehmende Nutzung elek-tronischer Informationstechnologie eine stete Anpassung des staatlichen Leistungsangebots. Der Regierungsrat will sich an seinen Zielen auch messen lassen und integriert die Zielerreichung in seine jährlichen Be-richterstattungen. Damit sind ein wirkungsvolles Controlling und die Infor-mation gegenüber Grossem Rat und Öffentlichkeit gewährleistet.

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Die vorliegenden Richtlinien haben dem Abschnitt des Rückblicks auf die vergangene Legislaturperiode mehr Platz eingeräumt. Mit Genugtuung kann der Regierungsrat feststellen, dass die für die Jahre 2008 – 2012 gesteckten Ziele weitgehend erreicht sind. Er ist sich bewusst, dass dies nur dank der gemeinsamen Anstrengungen aller Beteiligter möglich war. Im interkantonalen Vergleich darf sich der Kanton Thurgau mit dem Er-reichten sehen lassen. Die kommende Periode verlangt aber absehbar nach zusätzlichem Effort, um die erfreuliche Entwicklung fortsetzen zu können.

Der Regierungsrat ist überzeugt, dass der Kanton Thurgau mit Einbezug aller gesellschaftlichen Kräfte auch in den kommenden vier Jahren pro-sperieren wird, und er gibt seiner Hoffnung Ausdruck, dass die ganze Thurgauer Bevölkerung und die Thurgauer Wirtschaft nach Kräften zur erfolgreichen Bewältigung der Zukunft, ganz im Sinne unseres Verfas-sungsauftrages, beitragen wird.

Der Regierungsrat

Monika KnillPräsidentin, Chefin Departement für Erziehung und Kultur

Bernhard KochVizepräsident, Chef Departement für Finanzen und Soziales

Dr. Claudius Graf-SchellingChef Departement für Justiz und Sicherheit

Dr. Jakob StarkChef Departement für Bau und Umwelt

Dr. Kaspar SchläpferChef Departement für Inneres und Volkswirtschaft

Dr. Rainer GonzenbachStaatsschreiber

PräliminarienPräambel

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Inhaltsverzeichnis

1. Präliminarien 3

1.1. Präambel 41.2. Abkürzungsverzeichnis 101.3. Bericht an den Grossen Rat 11

2. Rückblick RRL 2008 – 2012 13

2.1. Strategischer Schwerpunkt 15 «Starke Stellung im Wettbewerb» 2.2. Strategischer Schwerpunkt 17 «Demografische Entwicklung» 2.3. Strategischer Schwerpunkt 19 «Regionale Disparitäten» 2.4. Strategischer Schwerpunkt 22 «Energie und Umwelt»

3. Grundlagen und Rahmenbedingungen 27

3.1. Staatliche Ordnung 283.1.1. Internationale Aspekte 283.1.2. Legislaturplanung Bund 2011 – 2015 293.1.3. Föderalistische Aspekte 293.1.4. Kanton Thurgau (Exekutive/Legislative, KVTG, 30 Personal, Führungsgrundsätze, kantonsnahe Institutionen) 3.1.5. Regionen, Agglomerationen 303.1.6. Gemeinden 313.1.7. Grundlagen der Staatsordnung 32

3.2. Gesellschaftliche Entwicklung und statistische 33 Grundlagen3.2.1. Bevölkerung 333.2.2. Soziale Sicherheit 413.2.3. Wirtschaft und Arbeit 433.2.4. Landwirtschaft 473.2.5. Tourismus 493.2.6. Siedlung 503.2.7. Landschaft 523.2.8. Mobilität und Verkehr 543.2.9. Energie 573.2.10. Umwelt 59

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Präliminarien

3.2.11. Bildung 633.2.12. Kultur 643.2.13. Innere Sicherheit 653.2.14. Elektronische Informations- und 67 Kommunikationstechnologie3.2.15. Finanzen und Staatshaushalt 68

4. Herausforderungen für den Kanton Thurgau: 75 Beurteilung durch den Regierungsrat

5. Schwerpunkte des Regierungsrates 79

5.1. Leitsätze 80

5.2. Schwerpunkt 1: «Stellung im Wettbewerb stärken» 815.2.1. Ziel 815.2.2. Massnahmen 81

5.3. Schwerpunkt 2: «Thurgau entwickeln – 82 Thurgau bleiben» 5.3.1. Ziel 825.3.2. Massnahmen 82

5.4. Schwerpunkt 3: «Demografische Heraus- 83 forderungen bewältigen» 5.4.1. Ziel 835.4.2. Massnahmen 83

5.5. Schwerpunkt 4: «Energieversorgung und 84 Ressourcen langfristig sichern» 5.5.1. Ziel 845.5.2. Massnahmen 84

5.6. Schwerpunkt 5: «Sicherheit gewährleisten» 855.6.1. Ziel 855.6.2. Massnahmen 85

5.7. Schwerpunkt 6: «e-TG» 865.7.1. Ziel 865.7.2. Massnahmen 86

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6. Zielsetzungen der Departemente 89

6.1. Staatskanzlei 906.1.1. Zum Schwerpunkt 1: «Stellung im Wettbewerb 90 stärken» 6.1.2. Zum Schwerpunkt 4: «Energieversorgung und 90 Ressourcen langfristig sichern» 6.1.3. Zum Schwerpunkt 6: «e-TG» 916.1.4. Eigene departementale Ziele 91

6.2. Departement für Inneres und Volkswirtschaft 936.2.1. Zum Schwerpunkt 1: «Stellung im Wettbewerb 94 stärken» 6.2.2. Zum Schwerpunkt 2: «Thurgau entwickeln – 95 Thurgau bleiben» 6.2.3. Zum Schwerpunkt 3: «Demografische Heraus- 96 forderungen bewältigen 6.2.4. Zum Schwerpunkt 4: «Energieversorgung und 97 Ressourcen langfristig sichern» 6.2.5. Zum Schwerpunkt 5: «Sicherheit gewährleisten» 986.2.6. Zum Schwerpunkt 6: «e-TG» 986.2.7. Eigene departementale Ziele 99

6.3. Departement für Erziehung und Kultur 1036.3.1. Zum Schwerpunkt 1: «Stellung im Wettbewerb 104 stärken» 6.3.2. Zum Schwerpunkt 2: «Thurgau entwickeln – 105 Thurgau bleiben» 6.3.3. Zum Schwerpunkt 3: «Demografische Heraus- 106 forderungen bewältigen» 6.3.4. Zum Schwerpunkt 4: «Energieversorgung und 107 Ressourcen langfristig sichern» 6.3.5. Zum Schwerpunkt 5: «Sicherheit gewährleisten» 1086.3.6. Zum Schwerpunkt 6: «e-TG» 1096.3.7. Eigene departementale Ziele 110

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Präliminarien

6.4. Departement für Justiz und Sicherheit 1156.4.1. Zum Schwerpunkt 1: «Stellung im Wettbewerb 116 stärken» 6.4.2. Zum Schwerpunkt 2: «Thurgau entwickeln – 117 Thurgau bleiben» 6.4.3. Zum Schwerpunkt 3: «Demografische Heraus- 117 forderungen bewältigen» 6.4.4. Zum Schwerpunkt 4: «Energieversorgung und 118 Ressourcen langfristig sichern» 6.4.5. Zum Schwerpunkt 5: «Sicherheit gewährleisten» 1196.4.6. Zum Schwerpunkt 6: «e-TG» 1206.4.7. Eigene departementale Ziele 121

6.5. Departement für Bau und Umwelt 1236.5.1. Zum Schwerpunkt 1: «Stellung im Wettbewerb 124 stärken» 6.5.2. Zum Schwerpunkt 2: «Thurgau entwickeln – 125 Thurgau bleiben» 6.5.3. Zum Schwerpunkt 3: «Demografische Heraus- 126 forderungen bewältigen» 6.5.4. Zum Schwerpunkt 4: «Energieversorgung und 127 Ressourcen langfristig sichern» 6.5.5. Zum Schwerpunkt 5: «Sicherheit gewährleisten» 1286.5.6. Zum Schwerpunkt 6: «e-TG» 1286.5.7. Eigene departementale Ziele 129

6.6. Departement für Finanzen und Soziales 1336.6.1. Zum Schwerpunkt 1: «Stellung im Wettbewerb 134 stärken» 6.6.2. Zum Schwerpunkt 2: «Thurgau entwickeln – 134 Thurgau bleiben» 6.6.3. Zum Schwerpunkt 3: «Demografische Heraus- 135 forderungen bewältigen» 6.6.4. Zum Schwerpunkt 4: «Energieversorgung und 135 Ressourcen langfristig sichern» 6.6.5. Zum Schwerpunkt 5: «Sicherheit gewährleisten» 1366.6.6. Zum Schwerpunkt 6: «e-TG» 1366.6.7. Eigene departementale Ziele 137

7. Anhang: Gesetzesvorlagen in der 142 Legislaturperiode 2012 – 2016

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1.2. Abkürzungsverzeichnis

Abs. AbsatzAHV Alters- und HinterlassenenversicherungALV ArbeitslosenversicherungART Agroscope Reckenholz-Tänikon ATSG Allgemeiner Teil des SozialversicherungsrechtsBBl BundesblattBIP BruttoinlandproduktBTS Bodensee-Thurtal-StrasseEFTA Europäische Freihandelsassoziation (European Free Trade Association)EL ErgänzungsleistungenFLAG Führen mit Leistungsauftrag und GlobalbudgetEU Europäische UnionGOGR Geschäftsordnung des Grossen RatesG2C Government to CustomerG2G Government to GovernmentHGV-Anschluss Hochgeschwindigkeitsverkehrs-AnschlussIBK Internationale Bodenseekonferenz IGKB Internationale Gewässerschutzkommission für den BodenseeInterreg Integration der Regionen im europäischen RaumIKSR Internationale Kommission zum Schutz des RheinsIV InvalidenversicherungIVSE Interkantonale Vereinbarung für soziale

EinrichtungenKdK Konferenz der KantonsregierungenKESB Kindes- und ErwachsenenschutzbehördenKV KantonsverfassungKVG KrankenversicherungsgesetzLEK Landwirtschaftliches EntwicklungskonzeptMio. /Mrd. Millionen /MilliardenNFA Neugestaltung des Finanzausgleichs und der

Aufgabenteilung zwischen Bund und KantonenNRP Neue RegionalpolitikOLS OberlandstrasseORK Ostschweizer RegierungskonferenzÖREB-Kataster Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbe- schränkungen PHTG Pädagogische Hochschule ThurgauRB Thurgauer RechtsbuchRRL RegierungsrichtlinienThurGIS Geografisches Informationssystem des KantonsVTG Verband Thurgauer GemeindenZGB Zivilgesetzbuch

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Präliminarien

1.3. Bericht an den Grossen Rat

Sehr geehrter Herr PräsidentSehr geehrte Damen und Herren

Der Regierungsrat unterbreitet Ihnen zum elften Mal seit 1972 zu Beginn der neuen Legislaturperiode seine Richtlinien für die Regierungstätigkeit.

Den Einstieg in die strategische Dimension der bevorstehenden Regie-rungstätigkeiten soll die vom Regierungsrat verfasste Präambel erleich-tern. Im darauffolgenden Teil sind die Rahmenbedingungen dargelegt, woraus sich die daran anschliessenden strategischen Schwerpunkte des Regierungsrates ableiten. In den weiteren Teilen werden die Zielset-zungen der Staatskanzlei und der Departemente sowie in einem Anhang das konkrete Rechtsetzungsprogramm der ganzen Verwaltung darge-stellt.Die Richtlinien des Regierungsrates werden zusätzlich in handlichem «Flyerformat» herausgegeben.Es ist dem Regierungsrat ein Anliegen, seine Ziele umfassend und kon-kret darzulegen, so dass sich den Mitgliedern des Parlamentes die kom-plexe Materie in übersichtlicher Weise präsentiert. Der Regierung selbst dienen diese Richtlinien als Planungs-, Führungs- und Kontrollinstru-ment. Sie wird im Verlauf der Legislaturperiode 2012 – 2016 auch mittels des jährlichen Geschäftsberichts den Stand der Umsetzung der gesteck-ten Ziele nachverfolgen und darüber Rechenschaft ablegen. Die Zielum-setzung steht indessen unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit bzw. des Finanzplanes.Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, der Regierungsrat be-antragt Ihnen, von den Richtlinien für die Regierungstätigkeit in der Le-gislaturperiode 2012 – 2016 Kenntnis zu nehmen und ihm dies in üblicher Weise zu bestätigen.

Die Präsidentin des Regierungsrates Der StaatsschreiberMonika Knill Dr. Rainer Gonzenbach

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Rückblick RRL 2008 – 2012

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Legende zur Ampelbewertung:

● Massnahmen per Ende Legislatur umgesetzt

● Massnahmen per Ende Legislatur teilweise umgesetzt

● Massnahmen per Ende Legislatur nicht umgesetzt

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Rückblick RRL 2008 – 2012

2.1. Strategischer Schwerpunkt «Starke Stellung im Wettbewerb»

Der Regierungsrat strebt je nach Aufgabenfeld eine qualitative und quan-titative Entwicklung in folgenden Bereichen an, um optimale Rahmenbe-dingungen für Bevölkerung und Wirtschaft zu wahren und zu mehren sowie eine starke Stellung im Wettbewerb zu fördern: Organisations-struktur, Gesundheit, Sicherheit, Bildung und Forschung, Wirtschaft und Arbeitsmarkt.

Wege zur Zielerreichung: Der Kanton Thurgau schreitet auf dem Weg zu effizienten, modernen Verwaltungsstrukturen voran und reorganisiert die Struktur im Bereich der Gerichte, der zivil- und strafrechtlichen Institutionen und der Wahlkreise für den Grossen Rat.

Der Kanton stärkt durch ein potenzialorientiertes und zeitgemä-sses Bildungssystem, durch ein vielfältiges Kulturangebot sowie mit familienfreundlichen Angeboten seine Position als attraktiver Arbeits-, Lebens- und Erholungs-raum.

Der Kanton fördert das Arbeits-platzwachstum mit der Schaffung neuer Arbeitsplätze in bestehenden Unternehmen und mit der Ansiede-lung neuer Betriebe. Er achtet auf eine KMU-freundliche Umsetzung.

Bemerkungen: Zustimmung des Grossen Rates zur Vorlage betreffend Neueinteilung der Bezirke und zur Umsetzung des Schweizerischen Zivil- und Straf-prozessrechtes am 26. Juni 2009. Zustimmung der Stimmberechtigten zur Änderung der Kantonsverfas-sung am 29. November 2009. Inkraftsetzung sämtlicher Erlasse und Ausführungsregelungen per 1. Januar 2011.

Weitere Stärkung des Bildungs-, Kultur- und Lebensraums Thurgau (Gesamtstrategie Bildung, Kultur-konzept, Konzept koordinierte Kinder-, Jugend- und Familienpoli-tik).Kompensation des Fehlens eines Progymnasiums noch systema-tischer durch die Begabtenförde-rung auf der Sekundarstufe I.

Daueraufgabe, auf Kurs.

Status

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Wege zur Zielerreichung: Der Kanton bietet sich als attrak-tiver Arbeitsmarkt für inländische und gut qualifizierte ausländische Arbeitskräfte an. Mit arbeitsmarkt-lichen Massnahmen beschleunigt er Wiedereingliederungsprozesse und hilft, arbeitslose Personen arbeits-marktfähig zu halten bzw. zu qualifizieren.

Der Kanton sorgt – nach einer NFA-bedingten Steigerung der konsolidierten Ausgaben zu Beginn der Legislaturperiode – für eine Stabilisierung der Staatsquote und vermeidet eine Neuverschuldung.

Der Kanton wahrt die Attraktivität des Standortes durch eine tiefe Steuerquote, durch eine Rangie-rung im interkantonalen Steuer-wettbewerb im ersten Viertel, durch die Einführung einer Flat Rate Tax für natürliche und die Senkung des Gewinnsteuersatzes für juristische Personen.

Der Kanton plant in Zusammenar-beit mit den Gemeinden die Ausscheidung strategischer Arbeitszonen für Betriebe mit hoher Wertschöpfung und grossem Flächenbedarf.

Bemerkungen: Daueraufgabe, auf Kurs.

Zielsetzung voll erreicht. Zusätzlich Reinvermögen pro Einwohner erzielt.

Senkung Staatssteuerfuss um 10 % per 1. Januar 2010. Steuer-gesetzvorlage mit weiteren struktu-rellen Verbesserungen im Grossen Rat. Rangierungsziel ebenfalls erreicht.

Grundlagen mit kantonalem Richtplan 2009 geschaffen, um strategische Arbeitszonen ohne Anwendung des Flächenausgleichs-prinzips realisieren zu können. Umsetzung angelaufen, Aufnahme entsprechender Vorschriften im neuen Planungs- und Baugesetz (PBG).

Status

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Rückblick RRL 2008 – 2012

2.2. Strategischer Schwerpunkt «Demografische Entwicklung»

Der Regierungsrat stellt sich den Auswirkungen des demografischen Wandels mit innovativen Lösungsansätzen.

Wege zur Zielerreichung: Der Kanton sorgt im zivilrechtlichen Bereich für angemessene Rahmen-bedingungen, um älteren Personen mittels Vorsorgeauftrag oder Patientenverfügung die Rechtzei-tigkeit von Entscheiden zu ermögli-chen und mit der Umsetzung des Erwachsenenschutzrechts eine Stärkung der Solidarität in der Familie und eine Unabhängigkeit von staatlichen Stellen zu gewähr-leisten.

Der Kanton koordiniert im Lichte der neuen Ausländergesetzgebung die Integrationsförderung, die primär in den Regelstrukturen wie Schul- und Bildungswesen, Arbeits-welt und Gesundheitswesen, zu bewältigen ist.

Der Kanton nimmt bei Konzipierung und Erstellung der kantonalen Verkehrsinfrastruktur und von Hochbauten auf Bedürfnisse älterer Menschen Rücksicht. Er unterstützt Strukturen, die eine alters- und behindertengerechte Betreuung sicherstellen.

Bemerkungen: Patientenverfügung durch Teilrevi-sion Gesundheitsgesetz geregelt.

Gesetzesberatungen des Grossen Rates zur Umsetzung der Revision des Schweizerischen Zivilgesetz-buches vom 19. Dezember 2008 (Erwachsenenschutz, Personen-recht und Kindesschutz) abge-schlossen. Inkraftsetzung des neuen Rechts per 1. Januar 2013.

Bundesamt für Migration (BFM) mit dem neuen Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG) und der revidierten Integrati-onsverordnung (VIntA), zur Koordi-nation der Integration der Aus-länderinnen und Ausländer beauf-tragt.Abteilung Integration gegenüber dem BFM als Ansprechstelle für Integrationsfragen bezeichnet.

Umsetzung baulicher Infrastruk-turen der Thurgauer Alters- und Pflegeheime sowie der Behinder-teneinrichtungen in Zusammenar-beit mit dem Hochbauamt begleitet und geprüft. Alters- und behinder-tengerechte Ausführung in kanto-nalen Hochbauten, Berücksichti-gungen der Behindertengerechtig-keit in Tiefbauprojekten.

Status

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Wege zur Zielerreichung: Der Kanton strebt als Arbeitgeber, verbunden mit flankierenden Massnahmen, eine weitere Flexibili-sierung des Rentenalters nach unten und oben an.

Der Kanton hält mit altersgerechten und differenzierten Angeboten in den Bereichen Bildung, Kultur und Sport die Partizipationsmöglichkeit aller Altersgruppen offen und unterstützt ein harmonisches Generationenverhältnis.

Bemerkungen: PK-Reglement per 1. Januar 2012 angepasst und Umwandlungssatz gesenkt.

Alterskonzept überarbeitet; Weiter-bildungsgesetz des Bundes erst im Entwurf vorliegend, d.h. entspre-chende Rahmenvorgaben auf kantonaler Ebene noch fehlend. Berücksichtigung eines harmo-nischen Generationenverhältnisses im Rahmen des Konzepts für eine koordinierte Kinder-, Jugend- und Familienpolitik.

Status

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Rückblick RRL 2008 – 2012

2.3. Strategischer Schwerpunkt «Regionale Disparitäten»

Der Regierungsrat begegnet regionalen Disparitäten durch die Förde-rung der Agglomerationen und von Verbünden mittels innerkantonalen Finanzausgleichs, Steigerung der interkantonalen Mobilität und Ver-kehrserschliessung.

Wege zur Zielerreichung: Der Kanton strebt eine Verbesse-rung der Verkehrsverbindungen zu ausserkantonalen Zentren, nament-lich zum Wirtschaftsraum Zürich, ins grenznahe Ausland und zu den Metropolitanregionen Stuttgart und München an. Dabei ist darauf zu achten, dass der kantonsquerende Transitverkehr auf Strasse und Schiene auf tiefem Niveau gehalten wird.

Der Kanton berät Projektträger aus den Regionen und Regionalpla-nungsgruppen zur Förderung nutzbringender regionaler Projekte im Rahmen der kantonalen und bundesrechtlichen Spielräume.

Bemerkungen: Zielerreichung mit ÖV-Konzept 2010-2015. Bahnfahrplan 2018-2025 erarbeitet, zurzeit Kosten-evaluation der dafür notwendigen Infrastrukturausbauten; inkl. Schnellzugsverbindung St. Gallen-Konstanz-(Singen).

Kanton Thurgau Gründungsmitglied der Metropolitankonferenz Zürich. Behandlungen auch von Verkehrs-fragen im Rahmen dieses Gremi-ums.

Netzbeschluss BTS/OLS.

Abwicklung weitreichender regio-naler Projekte über die Agglomera-tionsprogramme Frauenfeld, Kreuzlingen/Konstanz, St. Gallen/Arbon-Rorschach, Wil und Schaff-hausen.

Status

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2021

Wege zur Zielerreichung: Der Kanton verstärkt die Zusam-menarbeit mit dem benachbarten Ausland, Bund und anderen Kantonen, um Synergien für einen wirksamen Schutz der Bevölkerung vor Kriminalität und bei ausseror-dentlichen Ereignissen zu erzielen. Er treibt innerkantonal die Vernet-zung der Führungsstruktur voran.

Der Kanton legt neue Varianten zur Verbesserung der Verkehrsanbin-dung des Oberthurgaus vor.

Bemerkungen: Gut funktionierende Zusammenar-beit zwischen der Kantonspolizei Thurgau und den Polizeibehörden des grenznahen Auslandes im Rahmen des Polizeivertrages zwischen der Schweiz und Deutsch-land ebenso wie die gute Zusam-menarbeit im Rahmen des Ostschweizer Polizeikonkordates. Neue Zusammenarbeitsvereinba-rung mit dem Grenzwachtkorps per 1. April 2009. Genehmigung des Beitritts des Kantons Thurgau zum Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen durch den Grossen Rat (22. Oktober 2008). Inkrafttreten per 1. Januar 2010. Genehmigung des Beitritts des Kantons Thurgau zur Interkanto-nalen Vereinbarung über die computergestützte Zusammenar-beit der Kantone bei der Aufklä-rung von Gewaltdelikten durch den Grossen Rat (17. März 2010), zusammen mit den erforderlichen Ausführungsbestimmungen Inkraft-treten per 1. Januar 2011.Zusammenarbeit der Führungsgre-mien gemäss dem Gesetz über die Bewältigung von ausserordent-lichen Lagen im Rahmen von Übungen geschult und bewährt.

Festlegung des strategischen Konzepts für die Bodensee-Thurtal Strasse und die Oberlandstrasse im kantonalen Richtplan 2008. Festsetzung der Linienführungen der BTS und OLS mit Richtplanan-passung 2011. Weitere Schritte im Rahmen des Projektes Mobilität Thurgau (BTS/OLS). Netzbeschluss des Grossen Rates im Frühjahr 2012.

Status

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Wege zur Zielerreichung: Der Kanton verstärkt seine Koope-rationen im Lebensraum Bodensee und fördert die Zusammenarbeit mit Bildungs-, Kultur- und Sportan-bietern sowie im Gesundheitsbe-reich.

Der Kanton unterstützt den Abbau der Steuerfussdifferenzen bei den Politischen Gemeinden und Schul-gemeinden mittels Finanzaus-gleichs. Dabei sollen insbesondere die hohen Steuerfüsse gesenkt werden.

Rückblick RRL 2008 – 2012

Bemerkungen: Zunehmende Kooperation zwischen PHTG und Universität Konstanz (Ausbildungen Sek I und II, Master Frühe Kindheit usw.) – Weiterfüh-rung der drei Thurgauer An-Insti-tute der Konstanzer Hochschulen – Beteiligung und Förderung des «Jahres der Wissenschaft 2009» Konstanz-Kreuzlingen mit nachhal-tiger Wirkung.

Die internationale Zusammenarbeit ist institutionalisiert. Thurgau wirkt in der IBK, der IGKB, der IKSR und der Raumordnungskommission Bodensee mit. Amt für Denkmal-pflege in der Vereinigung der Denkmalpflegenden im Bodensee-raum vertreten.

Finanzausgleich der Politischen Gemeinden wird 2012 überprüft. Durchschnittlicher Steuerfuss der politischen Gemeinden Ende 2001: 72,5%; 2009: 59,8%.

Das neue Gesetz über Beitragslei-stungen an die Schulgemeinden (Beitragsgesetz) ist am 1. Januar 2011 in Kraft getreten.

Status

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2.4. Strategischer Schwerpunkt «Energie und Umwelt»

Der Regierungsrat stärkt den Kanton im Bereich Energie und Umwelt.

Wege zur Zielerreichung: Der Kanton stärkt die Diversifizie-rung der Energieversorgung durch vermehrten Einsatz einheimischer und erneuerbarer Ressourcen und Erhöhung der Energieeffizienz.

Der Kanton ist dafür besorgt, mit departementsübergreifenden Massnahmen seinen Beitrag zur Umsetzung des Konzepts «Ver-stärkte Förderung erneuerbarer Energien und der Energieeffizienz» zu leisten (energietechnische Gebäudesanierungen, hoch wärme-dämmende Gebäude, Anforde-rungskriterien Staatsbeiträge, Bewirtschaftung nach energie-relevanten Kriterien, Motorfahrzeug-steuer nach ökologischen Kriterien, Mobilitätsmanagement).

Bemerkungen: Umsetzung des Konzeptes «Ver-stärkte Förderung erneuerbarer Energien und der Energieeffizienz» im Gang.

Das Amt für Umwelt unterstützt die Stärkung der Vergärung biogener Abfälle zur Strom- und Wärmege-winnung. Förderung der Nutzung der Wasserkraft.

Umsetzung des Konzeptes «Ver-stärkte Förderung erneuerbarer Energien und der Energieeffizienz» im Gang.

Verordnung über die Reduktion der Strassenverkehrsabgaben für emissionsarme Fahrzeuge per 1. Januar 2009 in Kraft getreten. Damit Förderung emissionsarmer Fahrzeuge im Rahmen des gel-tenden Strassenverkehrsabgaben-gesetzes.

Eine weitergehende Förderung solcher Fahrzeuge mit einer Revision des Strassenverkehrsab-gabengesetzes erreicht. Inkrafttre-ten der Gesetzesänderung zusammen mit einer neuen Verord-nung zum Gesetz über die Stras-senverkehrsabgaben per 1. Januar 2011.

Stehender Auftrag hinsichtlich Steigerung der Energieeffizienz und Förderung alternativer Energie-träger: alle Neubauten werden gemäss RRB Nr. 209 vom 3. März 2009 grundsätzlich im

Status

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Rückblick RRL 2008 – 2012

Der Kanton beteiligt sich an Pilotprojekten zur Luftreinhaltung und zum Klimaschutz. Er unterstützt die Reduktion von Ammoniakver-lusten und setzt sich für analoge Bestrebungen in den Nachbarkan-tonen ein. Der Massnahmenplan Luft ist fortzuschreiben und die darin enthaltenen Massnahmen sind konsequent umzusetzen.

Der Kanton unterstützt mit zielge-richteten Massnahmen den Erhalt der Grundwasserqualität und der natürlichen Trinkwasserreserven. Der Kanton fördert für Fragestel-lungen der Umwelt, Energie, Mobilität und Nachhaltigkeit ein Engagement in Bildung, Forschung und Erziehung.

Minergie-P-Standard erstellt. Ausführung der Umbauten und Sanierungen in der Regel im Minergie-Standard oder minde-stens gemäss SIA-Norm 380/1. Flächendecken den Einsatz der Software «ecofleet» in der kanto-nalen Verwaltung werden ökolo-gische Auswirkungen zum Kauf und Betrieb von Fahrzeugflotten. Regelung des Vorgehens bei der Bewilligung von Solaranlagen nach Art. 18a des Bundesgesetzes über die Raumplanung (RPG; SR 700) in Zusammenarbeit mit dem DIV/Fachstelle Energie.

Ressourcenprojekt Ammoniak auf Kurs.

Jährlicher Vollzugsbericht zum Stand der Umsetzung der einzelnen Massnahmen (Massnahmenplan Luft). Entscheid des Regierungs-rates über Anträge zu neuen Massnahmen. Im Bereich Klimaschutz gemein-same Aktivitäten im Rahmen der IBK-U (Potentiale alternativer Energien, Klimaschutzkongress). Ausserdem Erstellung einer Übersicht über die bestehenden und zukünftigen Anpassungs-stra-tegien. Einsatz des Eco2-Rechners für die Abschätzung und den Vergleich der CO2-Emissionen in den Kantonen.

Ausscheiden der Schutzzonen zu ca. 90 % (bezogen auf die Trink-wasser-Bezugsmenge) abgeschlos-sen. Grundwasserbelastungen im Thurtal (CKW) in Prüfung. Ein hydrometrisches Messnetz zur laufenden Überprüfung des quanti-tativen Wasserdargebots weitge-hend eingerichtet.

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2425

Wege zur Zielerreichung: Der Kanton stellt als Grundlage für die Abwehr von Naturgefahren die Gefahrenkarten für das ganze Kantonsgebiet fertig. In der Folge werden raumplanerische Massnah-men ergriffen und Schutzbauten erstellt. In diesem Sinne ist das Thur-Richtprojekt zügig umzuset-zen.

Der Kanton setzt sich für den bestmöglichen Schutz seiner Bevölkerung vor Lärmimmissionen durch den Verkehr in der Luft, auf der Strasse und auf der Schiene ein. Er wehrt sich insbesondere gegen die Verlängerung der Piste 28 auf dem Flughafen Zürich.

Bemerkungen: Gefahrenhinweiskarte abgeschlos-sen ebenso die erste Etappe für die Erstellung der Gefahrenkarten. Abschluss der zweiten Etappe per 2013.

Thurkorrektion Kradolf-Schönen-berg abgeschlossen. Öffentliche Auflage beim Projekt Weinfelden-Bürglen im Sommer 2011 erfolgt. Der Regierungsrat hat einen Auftrag zur Überarbeitung des Thurrichtprojekts 1979 erteilt.

Güterzuglärm: Der Regierungsrat verlangte vom Bund Massnahmen und ergreift alle ihm zur Verfügung stehenden Möglichkeiten.

Massnahmen der Sanierungspflicht für Strassenauflagen gemeindewei-se umgesetzt. Betreffend Fluglärm Stellungnahmen im Rahmen der bundesrechtlichen Verfahren platziert. Mitwirkung in der Begleit-gruppe zu den Staatsvertragsver-handlungen betreffend Flughafen Zürich zwischen der Schweiz und Deutschland.

Status

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Rückblick RRL 2008 – 2012

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Grundlagen und Rahmenbedingungen

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2829

3.1. Staatliche Ordnung

3.1.1. Internationale Aspekte Die Schulden- und Währungskrise, die in einigen Mitgliedsländern der EU bereits zu einschneidenden Korrekturen im Staatshaushalt ge-führt hat, zeitigt naturgemäss auch Auswirkungen auf die Schweiz, der zweitwichtigsten Handelspartnerin der EU in Sachen Warenhandel, Dienstleistungen und Investitionen. Die Exportwirtschaft, der Detailhan-del und der Tourismus leiden unter der Last des starken Frankens, be-sonders spürbar auch in den Grenzregionen.Die Krise in der EU fördert nun zutage, dass die Wirklichkeit den Ideen der Vereinheitlichung nicht wie gewünscht folgt. Dem Ruf nach inneren Reformen widerspricht derzeit kaum jemand in Parlament, Rat und Kommission der EU, nur ist die Änderung des Gemeinschaftsrechts ein äusserst schwieriges Unterfangen, da sie die Zustimmung aller Mitglie-der erfordert. Die Marschrichtung stärkerer Zentralisierung respektive gemeinsamer Finanz- und Wirtschaftspolitik oder Richtung Entflechtung (Entlassung einiger Mitglieder aus der Euro-Zone, Einhalt der zentralen Reglementierungstendenzen, Übergang zur EU der zwei Geschwindig-keiten) – ist derzeit schwer vorauszusehen. Erheblichen Einfluss auf die Schweiz zeitigt das Freizügigkeitsabkom-men mit der EU. Im Thurgau profitieren die Unternehmen vom Abkom-men, da sie im Ausland, insbesondere in Deutschland, gut qualifizierte Fachkräfte rekrutieren können. Vor allem im Gesundheitswesen werden damit drohende Personalengpässe vermieden. In einzelnen Gemeinden des Kantons führt die Zuwanderung aber zu sehr hohen Ausländerantei-len und Siedlungsdruck.Auf der Ebene Schweiz-EU kommt zur internen Kritik am Freizügigkeits-abkommen und zur institutionellen Krise der EU hinzu, dass die bilate-ralen Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU auf Eis liegen, weil die EU-Kommission alle kommenden Verträge in einen institutio-nellen Rahmen stellen möchte. Dieses Rahmenabkommen soll die Übernahme neuen EU-Rechts durch die Schweiz realisieren. Die Schweiz widersetzt sich einem solchen Abkommen, das sie zwar beim decision-shaping (Informations-, Konsultations-, Mitwirkungsrechte) teilnehmen lässt, nicht aber beim decision-taking (formelles Mitentscheidungsrecht). Ausserhalb der Ebene Schweiz-EU setzt die Schweiz weiterhin auf Frei-handelsabkommen, entweder bilateral oder im Rahmen der EFTA. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit entlang von Bodensee und Hochrhein entwickelt sich fruchtbar fort. Sie wird aber überschattet vom Konflikt um den Flughafen Zürich. Trotz früherer Vereinbarungen, mit-tels deutscher Lärmmessungen Grundlagen für die weiteren Verhand-lungen zu schaffen, stellen politische Exponenten in Süddeutschland Forderungen nach einer weiteren Reduktion der Anflüge über deutsches Gebiet. Dies, obwohl die deutschen Lärmmessungen ergaben, dass vom Flughafen Zürich keine rechtlich relevanten Lärmemissionen auf deut-sches Gebiet ausgehen. Eine weitere Verschärfung des Anflugregimes

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würde den Flughafen Zürich und damit den Wirtschaftsraum Zürich schwächen und lassen eine für den Kanton Thurgau nachteilige Entwick-lung befürchten.

3.1.2. Legislaturplanung Bund 2011 – 2015Der Bundesrat übergab Mitte Jahr 2011 den Kantonen seinen Entwurf zur Legislaturplanung des Bundes 2011 – 2015 zur Vernehmlassung. Er zeichnete sechs Leitlinien seiner strategischen Vorgaben und wies die-sen jeweils eine Reihe von Zielen bei. Wie schon für den Zeitraum von 2007 – 2011 richtet der Bundesrat mit Leitlinie 1 sein Augenmerk auf die Stärkung des Wirtschaftsstandortes Schweiz, die er insbesondere mit einem ausgeglichenen Haushalt, guten Rahmenbedingungen für die Wirtschaft und einem attraktiven Steuersystem erreichen möchte. In Leit-linie 2 sieht der Bundesrat die Stärkung des Einflusses der Schweiz im internationalen Kontext vor und zielt auf die gute Positionierung des Lan-des auf regionaler und globaler Ebene. Auf die Sicherheit der Schweiz wird in Leitlinie 3 Bezug genommen; es soll insbesondere die Zusam-menarbeit mit in- und ausländischen Partnern intensiviert werden. Leitli-nie 4 umfasst die Chancen und Risiken der Migration, die gesellschaftliche Kohäsion, die Eindämmung des Kostenwachstums im Gesundheitswesen sowie die finanzielle Konsolidierung der Sozialwerke. Mit Leitlinie 5 strebt der Bundesrat die nachhaltige Nutzung von Energien und Ressourcen an, aber auch den schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie. Des zuneh-menden Mobilitätsbedürfnisses der Bevölkerung wegen soll die Raum-planung besser mit den Infrastrukturen abgestimmt werden. In Leitlinie 6 hält er fest, dass die Schweiz in Sachen Bildung, Forschung und Innova-tion weltweit weiterhin einen Spitzenplatz einnehmen soll.

3.1.3. Föderalistische Aspekte Die von Zivilgesellschaft und Staat zu lösenden Aufgaben und Probleme enden nicht an Gemeinde- und Kantonsgrenzen. Kantone und Gemein-den suchen deshalb die Zusammenarbeit über die Grenzen hinweg. Auf Gemeindeebene geschieht dies zum Teil auch mittels Gemeindefusionen, auf Ebene der Kantone mit interkantonalen Verträgen und Institutionen. So wichtig die interkantonalen Verträge für die Kantone auch sind, um den Zentralisierungstendenzen des Bundes entgegenzuwirken, sehen sie sich trotzdem mit steigender Kritik aus den kantonalen Parlamenten konfrontiert. Als Kritikpunkte genannt werden die Allgemeinverbindlich-erklärung von Konkordaten und die angeblich fehlende demokratische Legitimität der Vereinbarungen. Weiterhin unbestritten ist aber, dass der Föderalismus ein äusserst geeignetes Mittel zur Ausbalancierung der Macht darstellt und sich Lösungen mit interkantonalen Vereinbarungen seit Jahrhunderten bewährt haben. Eine Stärkung der interkantonalen Zusammenarbeit geht zweifelsohne vom Haus der Kantone in Bern aus, das im Jahr 2008 bezogen wurde. Es beherbergt unterdessen die Kon-ferenz der Kantonsregierungen (KdK), zwölf Direktorenkonferenzen und neun Institutionen aus dem Umfeld der erwähnten Konferenzen. Die Kan-

Grundlagen und Rahmenbedingungen

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3031

tone können auch mit der sichtbaren Präsenz ihrer Zusammenarbeit ein Signal setzen, das den beidseitig immer wieder auftretenden Eingriffen in ihre Hoheiten entgegenwirkt.

3.1.4. Kanton Thurgau (Exekutive/Legislative, KVTG, Personal, Führungsgrundsätze, kantonsnahe Institutionen) Mit einer seit dem 31. August 2011 geltenden neuen Bestimmung in der Geschäftsordnung des Grossen Rates wird der Grosse Rat bereits bei der Ausarbeitung neuer Regelungen in das interkantonale Verfahren zur Ausarbeitung künftiger Vereinbarungen einbezogen. Die Zusammenar-beit zwischen Regierung und Parlament im Bereich der Interkanto-nalen Vereinbarungen (Konkordate) hat sich mit dieser Regelung weiter konkretisiert und erlaubt es, den Grossen Rat rechtzeitig in die entsprechenden Verfahren einzubeziehen, wobei die verfassungsmäs-sigen Zuständigkeiten gewahrt werden. Der Kanton als modernes Dienstleistungsunternehmen steht in der interkantonalen Bewertung weiterhin gut da. Die bestehenden Instrumente (FLAG) werden genutzt und erlauben wichtige Leistungs- und Kostenvergleiche. Die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs für gerichtliche Eingaben ermöglicht die elektronische Geschäftsführung mit den Gerichten. Die Nutzung die-ser elektronischen Angebote wird in den kommenden Jahren weiter zu-nehmen und es können damit Bürgerinnen und Bürgern von neuen Dienstleistungen profitieren. Auch Verwaltungseingaben sollen in den nächsten Jahren vermehrt in elektronischer Weise erfolgen können.Die Führungsgrundsätze werden konsequent umgesetzt und legen die Grundhaltungen des Unternehmens fest. Diesen Grundsätzen ist auch in den kommenden Jahren Rechnung zu tragen. Die zweite im Herbst 2011 durchgeführte Personalbefragung hat Veränderungen und auch neue Bedürfnisse und Befindlichkeiten aufgezeigt. 80 Prozent ha-ben an der Befragung teilgenommen. Die künftige Aufgabenerfüllung erfordert gut ausgebildete und motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbei-ter, insbesondere im Bereich der elektronischen Tätigkeiten und verän-derten Marktanforderungen. Mit vorausschauender Personalplanung und Weiterbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden betriebliche und organisatorische Neuerungen wirksam umgesetzt werden können.

3.1.5. Regionen, Agglomerationen Die Zusammenarbeit in sogenannten funktionalen Räumen nimmt an Bedeutung zu. Die zunehmende Mobilität und Verflechtung führen dazu, dass vermehrt Aufgaben nicht mehr innerhalb von Gemeinde-, Kantons- oder Landesgrenzen gelöst werden können. Die Verschiebung von poli-tisch-administrativen Grenzen und funktionalen Räumen hat ins besondere den Bund veranlasst, die Zusammenarbeit über die Grenzen hinweg zu fördern. In diesem Umfeld sind drei Bereiche aufzuführen.- Die neue Regionalpolitik des Bundes (NRP) hat zum Ziel, die Wettbe-

werbsfähigkeit einzelner Regionen zu stärken und deren Wertschöp-

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Grundlagen und Rahmenbedingungen

fung zu erhöhen. Im Thurgau wurden in der 1. Programmperiode im Zeitraum 2008 – 2011 insgesamt 16 Projekte abgewickelt. Die 2. Pro-grammperiode dauert von 2012 – 2015, wobei die thematischen Schwerpunkte der 1. Periode übernommen werden.

- Der Bund betreibt seit zehn Jahren eine Agglomerationspolitik. Agglo-merationen haben ein hohes Potential für gesellschaftliche, wirtschaft-liche und kulturelle Innovationen. Sie stehen aber gleichzeitig vor zahlreichen Herausforderungen, insbesondere im Bereich der Verkehrs- und Umweltbelastung. Aufgrund von Agglomerationsprogrammen leis-tet der Bund Beiträge an Infrastrukturbauten im Bereich Verkehr.

- Die Bestrebungen auf Bundesebene führen dazu, dass die Regionen aufwendige Aufgaben erfüllen müssen. Daneben gewinnt die Zusam-menarbeit, wie bereits ausgeführt, ohnehin zunehmend an Bedeutung. Seit 2010 sind die Bezirke im Thurgau zahlenmässig reduziert und insti-tutionell reorganisiert, und die Regionen (Regionalplanungsgruppen) haben sich weitgehend bereits diesen neuen Strukturen angepasst. Die Regionen stehen vor der Herausforderung, ihre Organisation so zu ge-stalten, dass sie ihre Aufgaben bewältigen können.

Die Agglomerationsprogramme werden im Thurgau in der Regel von den entsprechenden Regionalplanungsgruppen erarbeitet. In diesen Pro-grammen geht es vorab darum, dass die Siedlungs- und die Verkehrsent-wicklung aufeinander abgestimmt sind. Dabei sind die drei Verkehrsarten motorisierter Individualverkehr, öffentlicher Verkehr und Langsamverkehr im Zusammenspiel zu bearbeiten. Die Programme der Agglomerationen Frauenfeld, St. Gallen/Arbon-Rorschach sowie Schaffhausen liegen vor, seit 2011 hat der Bund entsprechende Beiträge zur Verfügung gestellt. Die Agglomerationen Wil und Kreuzlingen/Konstanz haben ihre Pro-gramme so ausgerichtet, dass der Bund voraussichtlich ab 1. Januar 2015 Gelder zur Verfügung stellt. Die Agglomeration Amriswil-Romans-horn hat eine Machbarkeitsstudie erarbeitet und entschieden, kein Pro-gramm zu erarbeiten, hält sich aber die Option für ein Agglo merations - programm offen.Das wachsende Mobilitätsbedürfnis und die zu erwartende wirt-schaftliche Entwicklung führen zu Verkehrsengpässen. Daraus resultie-ren Verlustzeiten und Qualitätseinbussen. Die Effekte konzentrieren sich insbesondere auf die Agglomerationen. Der Massnahmenkoordination aller Verkehrsarten ist hohe Beachtung zu schenken.

3.1.6. Gemeinden Am Bestand der 80 Politischen Gemeinden hat sich in der vergange-nen Legislaturperiode nichts geändert. Die Gemeinden sind in der Lage, ihre Aufgaben zu erfüllen und stehen zum grössten Teil finanziell sehr gut da. Die politischen Ämter konnten immer besetzt werden. Dennoch ist es zu begrüssen, wenn ein Teil der Gemeinden die Frage nach einer Fusion prüft. In einem Fall ist dieser Prozess im Gang. Die entsprechenden Akti-vitäten müssen aber von den Gemeinden selbst ausgehen, sonst sind sie chancenlos. Es besteht kein Anlass, vom Kanton aus eine Reorganisation

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3233

der Politischen Gemeinden in die Wege zu leiten. Immerhin ist zuhanden der Gemeinden aber darauf hinzuweisen, dass eine gesetzliche Grundla-ge für kantonale Beiträge zur Förderung von Gemeindefusionen besteht. Gemäss § 3 des Finanzausgleichsgesetzes (RB 613.1) können einma-lige kantonale Beiträge gewährt werden, wenn durch die Reorganisation der Finanzausgleich entlastet wird. Seit dem 1. Januar 2012 darf in einer Politischen Gemeinde höchstens noch eine Bürgergemeinde bestehen, die den Namen der Politischen Gemeinde tragen muss. Die entsprechenden Zusammenschlüsse der Bürgergemeinden erfolgten allesamt rechtzeitig auf diesen Stichtag hin. Der Bestand reduzierte sich dadurch in der vergangenen Legislaturperi-ode von 86 auf 59 Bürgergemeinden. Für weitere Zusammenschlüsse besteht kein Handlungsbedarf.Die Gesamtzahl der Schulgemeinden ist von 103 im Jahr 2008 auf 92 im Jahr 2012 zurückgegangen. Sie setzen sich wie folgt zusammen: 52 (2008: 63) Primarschulgemeinden, 16 (17) Sekundarschulgemeinden, 19 (18) Volksschulgemeinden und 5 (5) Politische Gemeinden mit einer Schulkommission. Der Trend zu grösseren schulorganisatorischen Ein-heiten hält an. Grössere Schulgemeinden gewähren mehr organisato-rischen, pädagogischen und finanziellen Handlungsspielraum.

3.1.7. Grundlagen der Staatsordnung Die Grundlagen der Staatsordnung haben sich bewährt. Nach der Be-zirks- und Behördenreorganisation in den vergangenen Jahren erfolgten im Frühjahr 2012 die Neuwahlen in den Grossen Rat nach neuer Bezirks-organisation. Seit Januar 2012 werden zudem die Notare und Grund-buchbeamten nicht mehr durch Volkswahl bestimmt, sondern vom Grundbuch- und Notariatsinspektorat angestellt. Die mit der Einführung der Schweizerischen Zivil- und Strafprozessordnung verbundenen Verän-derungen werden von den Zivil- und Strafverfolgungsbehörden umge-setzt und es können die damit verbundenen Erfahrungen genutzt werden. Die Umsetzung der eidgenössischen Vorgaben im Bereich des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts erfordert die Schaffung von Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB), die Einführung eines neuen Mass-nahmensystems sowie zahlreiche Anpassungen in der Gesetzgebung und der Aufgabenerfüllung. Kanton und Gemeinden sind daran, die ent-sprechenden Vorbereitungen zur fristgerechten Umsetzung zu treffen.

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Grundlagen und Rahmenbedingungen

3.2. Gesellschaftliche Entwicklung und statistische Grundlagen

3.2.1. BevölkerungSeit 2007 liegt das Wachstum der Thurgauer Wohnbevölkerung bei über 1%. Dabei übertrifft es seit 2008 auch die landesweite Entwicklung. Kräftigere Wachstumsraten als heute und auch im Vergleich zur Schweiz gab es im Thurgau zuletzt Ende der 1980er-Jahre bis etwa Mitte der 1990er-Jahre. Anschliessend ging das Wachstumstempo zurück und fiel im Vergleich zur Schweiz bis 2006 unterdurchschnittlich aus.

Durchschnittliche jährliche WachstumsrateKanton Thurgau und Schweiz, 1985 – 2011, in Prozent

* Erschwerter Vergleich der Wachstumsraten: Die Wachstumsrate 2010 wird durch einen Wechsel im Erhebungssystem beeinflusst (Stichwort: Einführung der registergestützten Volkszählung). Dies wirkt sich auch auf die Durchschnittsberechnung 2005-2010 aus.

p provisorische Jahresergebnisse gemäss STATPOP

Quellen: Bundesamt für Statistik: ESPOP (bis 2009), STATPOP (ab 2010)

23

3.2. Gesellschaftliche Entwicklung und statistische Grundlagen 3.2.1. Bevölkerung Seit 2007 liegt das Wachstum der Thurgauer Wohnbevölkerung bei über 1 %. Dabei übertrifft es seit 2008 auch die landesweite Entwicklung. Kräftigere Wachstumsraten als heute und auch im Vergleich zur Schweiz gab es im Thurgau zuletzt Ende der 1980er-Jahre bis etwa Mitte der 1990er-Jahre. Anschliessend ging das Wachstums-tempo zurück und fiel im Vergleich zur Schweiz bis 2006 unterdurchschnittlich aus.

Durchschnittliche jährliche Wachstumsrate Kanton Thurgau und Schweiz, 1985-2011, in Prozent

* Erschwerter Vergleich der Wachstumsraten: Die Wachstumsrate 2010 wird durch einen Wechsel im Erhe- bungssystem beeinflusst (Stichwort: Einführung der registergestützten Volkszählung). Dies wirkt sich auch auf die Durchschnittsberechnung 2005-2010 aus. p provisorische Jahresergebnisse gemäss STATPOP

Quellen: Bundesamt für Statistik: ESPOP (bis 2009), STATPOP (ab 2010)

2.0

1.8

1.6

1.4

1.2

1.0

0.8

0.6

0.4

0.2

0.0

1985–1990 1990–1995 1995–2000 2000–2005 2005–2010 * 2011 p

ThurgauSchweiz

23

3.2. G

esellschaftliche Entwicklung und statistische G

rundlagen 3.2.1.

Bevölkerung

Seit 2007 liegt das W

achstum der Thurgauer W

ohnbevölkerung bei über 1 %. D

abei übertrifft es seit 2008 auch die landesw

eite Entw

icklung. Kräftigere W

achstumsraten

als heute und auch im V

ergleich zur Schw

eiz gab es im Thurgau zuletzt E

nde der 1980er-Jahre bis etw

a Mitte der 1990er-Jahre. A

nschliessend ging das Wachstum

s-tem

po zurück und fiel im V

ergleich zur Schw

eiz bis 2006 unterdurchschnittlich aus.

Durchschnittliche jährliche W

achstumsrate

Kanton Thurgau und S

chweiz, 1985-2011, in P

rozent

* Erschw

erter Vergleich der W

achstumsraten: D

ie Wachstum

srate 2010 wird durch einen W

echsel im E

rhe- bungssystem

beeinflusst (Stichw

ort: Einführung der registergestützten V

olkszählung). Dies w

irkt sich auch auf die D

urchschnittsberechnung 2005-2010 aus. p provisorische Jahresergebnisse gem

äss STA

TPO

P

Quellen: B

undesamt für S

tatistik: ES

PO

P (bis 2009), S

TATP

OP

(ab 2010)

23

3.2. G

esellschaftliche Entwicklung und statistische G

rundlagen 3.2.1.

Bevölkerung

Seit 2007 liegt das W

achstum der Thurgauer W

ohnbevölkerung bei über 1 %. D

abei übertrifft es seit 2008 auch die landesw

eite Entw

icklung. Kräftigere W

achstumsraten

als heute und auch im V

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a Mitte der 1990er-Jahre. A

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eiz bis 2006 unterdurchschnittlich aus.

Durchschnittliche jährliche W

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Kanton Thurgau und S

chweiz, 1985-2011, in P

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ort: Einführung der registergestützten V

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irkt sich auch auf die D

urchschnittsberechnung 2005-2010 aus. p provisorische Jahresergebnisse gem

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Quellen: B

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P (bis 2009), S

TATP

OP

(ab 2010)

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Für das Bevölkerungswachstum sind heute wie auch in der Vergangen-heit hauptsächlich die Wanderungsbewegungen bedeutend. Der Gebur-tenüberschuss trug in den letzten Jahren weit weniger zum Bevölkerungsanstieg bei als noch vor 20 Jahren. 2010 war der Wande-rungsgewinn für 85 % des Bevölkerungswachstums verantwortlich.

Wanderungssaldo und GeburtenüberschussKanton Thurgau und Schweiz, 1990 – 2010in Anzahl Personen je 1’000 Einwohner

* in der Jahresmitte

Quellen: Bundesamt für Statistik: ESPOP und BEVNAT

24

Für das Bevölkerungswachstum sind heute wie auch in der Vergangenheit haupt-sächlich die Wanderungsbewegungen bedeutend. Der Geburtenüberschuss trug in den letzten Jahren weit weniger zum Bevölkerungsanstieg bei als noch vor 20 Jah-ren. 2010 war der Wanderungsgewinn für 85 % des Bevölkerungswachstums ver-antwortlich.

Wanderungssaldo und Geburtenüberschuss Kanton Thurgau und Schweiz, 1990-2010, in Anzahl Personen je 1'000 Einwohner

* in der Jahresmitte Quellen: Bundesamt für Statistik: ESPOP und BEVNAT

2 4 6 8 0 2 4 6 8 Wanderungssaldo Thurgau Wanderungssaldo Schweiz Geburtenüberschuss Thurgau Geburtenüberschuss Schweiz

-4

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1990 1992 1994 1996 1998 2000 2002 2004 2006 2008 2010 *

Geburtenüberschuss Thurgau Geburtenüberschuss Schweiz

Wanderungssaldo Thurgau Wanderungssaldo Schweiz

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Ausschlaggebend für die Zuwanderungsüberschüsse waren die Ein-wanderungen aus dem Ausland. Die meisten zugewanderten Personen stammen aus Deutschland. Im Jahr 2011 machte ihr Anteil 57 % aller Eingewanderten aus, mit grossem Abstand folgten die Zuwanderungen aus Portugal (5 %), der Slowakei, Ungarn, Italien und Polen (jeweils 4 %). Auch wenn die Binnenzuwanderungen in den letzten Jahren leicht an-stiegen, fielen diese per saldo deutlich tiefer aus als die internationalen Zuzüge.

Saldi der interkantonalen und internationalen WanderungenKanton Thurgau, 1990 – 2010in Anzahl Personen

Quelle: Bundesamt für Statistik, ESPOP

25

Ausschlaggebend für die Zuwanderungsüberschüsse waren die Einwanderungen aus dem Ausland. Die meisten zugewanderten Personen stammen aus Deutsch-land. . Im Jahr 2011 machte ihr Anteil 57 % aller Eingewanderten aus, mit grossem Abstand folgten die Zuwanderungen aus Portugal (5 %), der Slowakei, Ungarn, Itali-en und Polen (jeweils 4 %). Auch wenn die Binnenzuwanderungen in den letzten Jahren leicht anstiegen, fielen diese per saldo deutlich tiefer aus als die internationa-len Zuzüge. Saldi der interkantonalen und internationalen Wanderungen Kanton Thurgau, 1990-2010, in Anzahl Personen

Quelle: Bundesamt für Statistik, ESPOP

4’000

3’500

3’000

2’500

1’500

500

-500

0

2’000

1’000

-1’0001990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010

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Ausschlaggebend für die Zuwanderungsüberschüsse waren die Einwanderungen aus dem Ausland. Die meisten zugewanderten Personen stammen aus Deutsch-land. . Im Jahr 2011 machte ihr Anteil 57 % aller Eingewanderten aus, mit grossem Abstand folgten die Zuwanderungen aus Portugal (5 %), der Slowakei, Ungarn, Itali-en und Polen (jeweils 4 %). Auch wenn die Binnenzuwanderungen in den letzten Jahren leicht anstiegen, fielen diese per saldo deutlich tiefer aus als die internationa-len Zuzüge. Saldi der interkantonalen und internationalen Wanderungen Kanton Thurgau, 1990-2010, in Anzahl Personen

Quelle: Bundesamt für Statistik, ESPOP

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Ausschlaggebend für die Zuwanderungsüberschüsse waren die Einwanderungen aus dem Ausland. Die meisten zugewanderten Personen stammen aus Deutsch-land. . Im Jahr 2011 machte ihr Anteil 57 % aller Eingewanderten aus, mit grossem Abstand folgten die Zuwanderungen aus Portugal (5 %), der Slowakei, Ungarn, Itali-en und Polen (jeweils 4 %). Auch wenn die Binnenzuwanderungen in den letzten Jahren leicht anstiegen, fielen diese per saldo deutlich tiefer aus als die internationa-len Zuzüge. Saldi der interkantonalen und internationalen Wanderungen Kanton Thurgau, 1990-2010, in Anzahl Personen

Quelle: Bundesamt für Statistik, ESPOP

Saldo internationalSaldo interkantonal

Grundlagen und Rahmenbedingungen

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Zwischen 1990 und 2005 bildeten sich im Kanton Thurgau die Gebur-tenzahlen stark zurück. Im Vergleich zu 1990 wurden 2005 rund 30 % weniger Kinder geboren. Seit 2006 steigt nun wieder die Zahl der Ge-burten, abgesehen von einem kurzen Unterbruch im Jahr 2008. Auch in der Gesamtschweiz werden steigende Geburtenzahlen registriert. Die Zunahme war 2009 und 2010 landesweit etwas weniger ausgeprägt als im Thurgau. Die Frauen sind heute im Schnitt deutlich älter, wenn sie erstmals Mutter werden. Vor 20 Jahren lag im Kanton Thurgau das Durchschnittsalter der Mütter bei Geburt ihres ersten Kindes noch bei 26 Jahren, im Jahr 2010 bei 29 Jahren (Schweiz: 30 Jahre). Das Durchschnittsalter der Mütter schweizerischer Nationalität bei der Geburt (29,8 Jahre) liegt da-bei zwei Jahre höher als jenes ausländischer Mütter (27,5 Jahre). Seit 1990 ist zudem die Zahl der Kinder je Frau von 1,9 auf 1,5 gesunken. Das Bundesamt für Statistik geht bis 2035 von einem sanften Anstieg der Geburtenziffer aus (1,6 Kinder je Frau)1.

Entwicklung der natürlichen BevölkerungsbewegungKanton Thurgau, 1990 – 2010, in Anzahl Personen

1 Der Anstieg der Geburten in jüngster Zeit bedeutet wahrscheinlich nicht, dass die Frauen bzw. Paare mehr Kinder als früher bekommen. Vielmehr gebären Frauen Kinder in einem höheren Alter. Das Auf-schieben der Familiengründung könnte dazu geführt haben, dass zunächst die Geburtenzahlen gesun-ken sind und nun wieder steigen.

Quelle: Bundesamt für Statistik, BEVNAT

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Zwischen 1990 und 2005 bildeten sich im Kanton Thurgau die Geburtenzahlen stark zurück. Im Vergleich zu 1990 wurden 2005 rund 30 % weniger Kinder geboren. Seit 2006 steigt nun wieder die Zahl der Geburten, abgesehen von einem kurzen Unterbruch im Jahr 2008. Auch in der Gesamtschweiz werden steigende Geburten-zahlen registriert. Die Zunahme war 2009 und 2010 landesweit etwas weniger aus-geprägt als im Thurgau.

Die Frauen sind heute im Schnitt deutlich älter, wenn sie erstmals Mutter werden. Vor 20 Jahren lag im Kanton Thurgau das Durchschnittsalter der Mütter bei Geburt ihres ersten Kindes noch bei 26 Jahren, im Jahr 2010 bei 29 Jahren (Schweiz: 30 Jahre). Das Durchschnittsalter der Mütter schweizerischer Nationalität bei der Ge-burt (29,8 Jahre) liegt dabei zwei Jahre höher als jenes ausländischer Mütter (27,5 Jahre). Seit 1990 ist zudem die Zahl der Kinder je Frau von 1,9 auf 1,5 gesunken. Das Bundesamt für Statistik geht bis 2035 von einem sanften Anstieg der Geburten-ziffer aus (1,6 Kinder je Frau)1.

Entwicklung der natürlichen Bevölkerungsbewegung Kanton Thurgau, 1990-2010, in Anzahl Personen

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1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010

Lebendgeborene Gestorbene Geburtenüberschuss 1 Der Anstieg der Geburten in jüngster Zeit bedeutet wahrscheinlich nicht, dass die Frauen bzw. Paare mehr Kinder als früher bekommen. Vielmehr gebären Frauen Kinder in einem höheren Alter. Das Aufschieben der Familiengründung könnte dazu geführt haben, dass zunächst die Geburtenzahlen gesunken sind und nun wieder steigen. Quelle: Bundesamt für Statistik, BEVNAT

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Zwischen 1990 und 2005 bildeten sich im Kanton Thurgau die Geburtenzahlen stark zurück. Im Vergleich zu 1990 wurden 2005 rund 30 % weniger Kinder geboren. Seit 2006 steigt nun wieder die Zahl der Geburten, abgesehen von einem kurzen Unterbruch im Jahr 2008. Auch in der Gesamtschweiz werden steigende Geburten-zahlen registriert. Die Zunahme war 2009 und 2010 landesweit etwas weniger aus-geprägt als im Thurgau.

Die Frauen sind heute im Schnitt deutlich älter, wenn sie erstmals Mutter werden. Vor 20 Jahren lag im Kanton Thurgau das Durchschnittsalter der Mütter bei Geburt ihres ersten Kindes noch bei 26 Jahren, im Jahr 2010 bei 29 Jahren (Schweiz: 30 Jahre). Das Durchschnittsalter der Mütter schweizerischer Nationalität bei der Ge-burt (29,8 Jahre) liegt dabei zwei Jahre höher als jenes ausländischer Mütter (27,5 Jahre). Seit 1990 ist zudem die Zahl der Kinder je Frau von 1,9 auf 1,5 gesunken. Das Bundesamt für Statistik geht bis 2035 von einem sanften Anstieg der Geburten-ziffer aus (1,6 Kinder je Frau)1.

Entwicklung der natürlichen Bevölkerungsbewegung Kanton Thurgau, 1990-2010, in Anzahl Personen

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Lebendgeborene Gestorbene Geburtenüberschuss 1 Der Anstieg der Geburten in jüngster Zeit bedeutet wahrscheinlich nicht, dass die Frauen bzw. Paare mehr Kinder als früher bekommen. Vielmehr gebären Frauen Kinder in einem höheren Alter. Das Aufschieben der Familiengründung könnte dazu geführt haben, dass zunächst die Geburtenzahlen gesunken sind und nun wieder steigen. Quelle: Bundesamt für Statistik, BEVNAT

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Zwischen 1990 und 2005 bildeten sich im Kanton Thurgau die Geburtenzahlen stark zurück. Im Vergleich zu 1990 wurden 2005 rund 30 % weniger Kinder geboren. Seit 2006 steigt nun wieder die Zahl der Geburten, abgesehen von einem kurzen Unterbruch im Jahr 2008. Auch in der Gesamtschweiz werden steigende Geburten-zahlen registriert. Die Zunahme war 2009 und 2010 landesweit etwas weniger aus-geprägt als im Thurgau.

Die Frauen sind heute im Schnitt deutlich älter, wenn sie erstmals Mutter werden. Vor 20 Jahren lag im Kanton Thurgau das Durchschnittsalter der Mütter bei Geburt ihres ersten Kindes noch bei 26 Jahren, im Jahr 2010 bei 29 Jahren (Schweiz: 30 Jahre). Das Durchschnittsalter der Mütter schweizerischer Nationalität bei der Ge-burt (29,8 Jahre) liegt dabei zwei Jahre höher als jenes ausländischer Mütter (27,5 Jahre). Seit 1990 ist zudem die Zahl der Kinder je Frau von 1,9 auf 1,5 gesunken. Das Bundesamt für Statistik geht bis 2035 von einem sanften Anstieg der Geburten-ziffer aus (1,6 Kinder je Frau)1.

Entwicklung der natürlichen Bevölkerungsbewegung Kanton Thurgau, 1990-2010, in Anzahl Personen

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1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010

Lebendgeborene Gestorbene Geburtenüberschuss 1 Der Anstieg der Geburten in jüngster Zeit bedeutet wahrscheinlich nicht, dass die Frauen bzw. Paare mehr Kinder als früher bekommen. Vielmehr gebären Frauen Kinder in einem höheren Alter. Das Aufschieben der Familiengründung könnte dazu geführt haben, dass zunächst die Geburtenzahlen gesunken sind und nun wieder steigen. Quelle: Bundesamt für Statistik, BEVNAT

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Zwischen 1990 und 2005 bildeten sich im Kanton Thurgau die Geburtenzahlen stark zurück. Im Vergleich zu 1990 wurden 2005 rund 30 % weniger Kinder geboren. Seit 2006 steigt nun wieder die Zahl der Geburten, abgesehen von einem kurzen Unterbruch im Jahr 2008. Auch in der Gesamtschweiz werden steigende Geburten-zahlen registriert. Die Zunahme war 2009 und 2010 landesweit etwas weniger aus-geprägt als im Thurgau.

Die Frauen sind heute im Schnitt deutlich älter, wenn sie erstmals Mutter werden. Vor 20 Jahren lag im Kanton Thurgau das Durchschnittsalter der Mütter bei Geburt ihres ersten Kindes noch bei 26 Jahren, im Jahr 2010 bei 29 Jahren (Schweiz: 30 Jahre). Das Durchschnittsalter der Mütter schweizerischer Nationalität bei der Ge-burt (29,8 Jahre) liegt dabei zwei Jahre höher als jenes ausländischer Mütter (27,5 Jahre). Seit 1990 ist zudem die Zahl der Kinder je Frau von 1,9 auf 1,5 gesunken. Das Bundesamt für Statistik geht bis 2035 von einem sanften Anstieg der Geburten-ziffer aus (1,6 Kinder je Frau)1.

Entwicklung der natürlichen Bevölkerungsbewegung Kanton Thurgau, 1990-2010, in Anzahl Personen

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1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010

Lebendgeborene Gestorbene Geburtenüberschuss 1 Der Anstieg der Geburten in jüngster Zeit bedeutet wahrscheinlich nicht, dass die Frauen bzw. Paare mehr Kinder als früher bekommen. Vielmehr gebären Frauen Kinder in einem höheren Alter. Das Aufschieben der Familiengründung könnte dazu geführt haben, dass zunächst die Geburtenzahlen gesunken sind und nun wieder steigen. Quelle: Bundesamt für Statistik, BEVNAT

Lebendgeborene

Gestorbene

Geburtenüberschuss

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Grundlagen und Rahmenbedingungen

Der Geburtenüberschuss (= Lebendgeburten abzüglich Todesfälle) wird im Thurgau bereits seit den 1990er-Jahren von der ausländischen Wohnbevölkerung getragen. In den letzten zehn Jahren war der Gebur-tenüberschuss unter der inländischen Bevölkerung auch einige Male in den negativen Bereich gerutscht (so in den Jahren 2003-2005 und im Jahr 2008). In jenen Jahren hätte sich ohne Wanderungsbewegung die Bevölkerung der Schweizerinnen und Schweizer im Thurgau zurückent-wickelt. Landesweit ist der Geburtenüberschuss ebenfalls auf die auslän-dische Wohnbevölkerung zurückzuführen. Unter der inländischen Bevölkerung lag er in der Schweiz sogar zehn Jahre im negativen Be-reich und steigt erst seit 2008 wieder.Demografische Veränderungen zeigen sich auch in der Haushalts-struktur. Zwischen 1990 und 2000 stieg die Zahl der Einpersonen-haushalte um 30%, die Haushalte von Paaren mit Kindern hingegen nur um gut 2%. Der Anteil von Einpersonenhaushalten hat sich im Thurgau zwischen 1980 und 2000 von 25% auf 32% ausgedehnt, jener von kin-derlosen Paaren ist von 24% auf 28% gestiegen. Gleichzeitig ging der Anteil von Paaren mit Kindern von 41% auf 33% zurück. Dennoch gab es im Jahr 2000 noch deutlich mehr Haushalte, in denen Paare und Kinder leben als in der Schweiz (29%, Thurgau: 33%). Auch ist in der Schweiz der Anteil der Einpersonenhaushalte höher (36%, Thurgau: 32%).

HaushaltsstrukturKanton Thurgau, 1980 – 2000, in %

Quelle: Bundesamt für Statistik, Eidgenössische Volkszählung

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Einpersonenhaushalte Paare ohne Kinder Paare mit Kind(ern) Elternteil mit Kind(ern) Übrige Haushalte

1980 1990 2000

Der Geburtenüberschuss (=Lebendgeburten abzüglich Todesfälle) wird im Thur-gau bereits seit den 1990er-Jahren von der ausländischen Wohnbevölkerung getra-gen. In den letzten zehn Jahren war der Geburtenüberschuss unter der inländischen Bevölkerung auch einige Male in den negativen Bereich gerutscht (so in den Jahren 2003-2005 und im Jahr 2008). In jenen Jahren hätte sich ohne Wanderungsbewe-gung die Bevölkerung der Schweizerinnen und Schweizer im Thurgau zurückentwi-ckelt. Landesweit ist der Geburtenüberschuss ebenfalls auf die ausländische Wohn-bevölkerung zurückzuführen. Unter der inländischen Bevölkerung lag er in der Schweiz sogar zehn Jahre im negativen Bereich und steigt erst seit 2008 wieder.

Demografische Veränderungen zeigen sich auch in der Haushaltsstruktur. Zwi-schen 1990 und 2000 stieg die Zahl der Einpersonenhaushalte um 30 %, die Haus-halte von Paaren mit Kindern hingegen nur um gut 2 %. Der Anteil von Einperso-nenhaushalten hat sich im Thurgau zwischen 1980 und 2000 von 25 % auf 32 % ausgedehnt, jener von kinderlosen Paaren ist von 24 % auf 28 % gestiegen. Gleich-zeitig ging der Anteil von Paaren mit Kindern von 41 % auf 33 % zurück. Dennoch gab es im Jahr 2000 noch deutlich mehr Haushalte, in denen Paare und Kinder le-ben als in der Schweiz (29 %, Thurgau: 33 %). Auch ist in der Schweiz der Anteil der Einpersonenhaushalte höher (36 %, Thurgau: 32 %).

Haushaltsstruktur Kanton Thurgau, 1980-2000, in %

Quelle: Bundesamt für Statistik, Eidgenössische Volkszählung

1980 1990 2000

Einpersonenhaushalte Paare ohne Kinder Paare mit Kind(ern) Elternteil mit Kind(ern) Übrige Haushalte

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Betrachtet man die Altersstruktur, so lebten im Kanton Thurgau lange Zeit verhältnismässig mehr junge Menschen als in der Schweiz. Im Jahr 2000 lag der Anteil der unter 20-Jährigen an der Bevölkerung im Thur-gau noch bei 26%, Ende 2011 waren es nur noch knapp 22% (Schweiz 2000: 23%, 2010: 21%). Im Vergleich zur Schweiz wohnen im Thurgau vor allem mehr junge Menschen zwischen 10-25 Jahren. Gleichzeitig sind die über 60-Jährigen weniger vertreten. Allerdings sind im Thurgau die geburtenstarken Jahrgänge im Vergleich zur Schweiz übervertreten und erreichen bereits in einigen Jahren das Rentenalter.Im Jahr 2035 könnten im Thurgau rund 286’700 Menschen leben. Dies wären gemäss dem plausibelsten Szenario des Bundesamtes für Statistik rund 14% mehr als 2011 (250’640 Personen gemäss kanto-naler Bevölkerungsstatistik). Das Wachstum wird dabei hauptsächlich von den Zuwanderungen getragen. Sowohl aus dem Ausland als auch aus anderen Kantonen werden anhaltende Wanderungsüberschüsse er-wartet. In den nächsten Jahrzehnten wird sich die demografische Alterung markant fortsetzen. Während im Jahr 2011 knapp 16% der Bevölkerung 65 Jahre oder älter waren, dürften im Jahr 2035 beinahe doppelt so viele Seniorinnen und Senioren im Thurgau leben (27% der Bevölkerung). Auf 100 Personen im erwerbsfähigen Alter (20-64 Jahre) kämen dann 51 Personen im Rentenalter. Heute sind es halb so viele Personen (25 Per-sonen).Die Personenzahl im erwerbsfähigen Alter dürfte durch die Zuwande-rung zwar noch bis etwa 2020 wachsen, anschliessend könnte sie aber auf einen tieferen Wert als heute sinken: Ihr Anteil von 63% an der Ge-samtbevölkerung im Jahr 2011 wird auf 53,5% im Jahr 2035 geschätzt. Ab 2025 dürfte die demografische Alterung im Thurgau ausgeprägter als in der Gesamtschweiz ausfallen.

Page 41: Richtlinien des Regierungsrates für die ...€¦ · struktur, Gesundheit, Sicherheit, Bildung und Forschung, Wirtschaft und Arbeitsmarkt. Wege zur Zielerreichung: Der Kanton Thurgau

Alterspyramide 2011 und 2035Kanton Thurgau, Bevölkerung nach Geschlecht in Anzahl Personen

Alterspyramide 2011

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Betrachtet man die Altersstruktur, so lebten im Kanton Thurgau lange Zeit verhält-nismässig mehr junge Menschen als in der Schweiz. Im Jahr 2000 lag der Anteil der unter 20-Jährigen an der Bevölkerung im Thurgau noch bei 26 %, Ende 2011 waren es nur noch knapp 22 % (Schweiz 2000: 23 %, 2010: 21 %). Etwas jünger ist der Thurgau vor allem in der Altersklasse der 10-25-Jährigen und der über 60-Jährigen. Allerdings sind im Thurgau die geburtenstarken Jahrgänge im Vergleich zur Schweiz übervertreten und erreichen bereits in einigen Jahren das Rentenalter. Im Jahr 2035 könnten im Thurgau rund 286'700 Menschen leben. Dies wären ge-mäss dem plausibelsten Szenario des Bundesamtes für Statistik rund 14 % mehr als 2011 (250'640 Personen gemäss kantonaler Bevölkerungsstatistik). Das Wach-stum wird dabei hauptsächlich von den Zuwanderungen getragen. Sowohl aus dem Ausland als auch aus anderen Kantonen werden anhaltende Wanderungsüber-schüsse erwartet.

In den nächsten Jahrzehnten wird sich die demografische Alterung markant fort-setzen. Während im Jahr 2011 knapp 16 % der Bevölkerung 65 Jahre oder älter wa-ren, dürften im Jahr 2035 beinahe doppelt so viele Seniorinnen und Senioren im Thurgau leben (27 % der Bevölkerung). Auf 100 Personen im erwerbsfähigen Alter (20-64 Jahre) kämen dann 51 Personen im Rentenalter. Heute sind es halb so viele Personen (25 Personen).

Die Personen im erwerbsfähigen Alter dürfte durch die Zuwanderung zwar noch bis etwa 2020 wachsen anschliessend könnte sie aber auf einen tieferen Wert als heute sinken: Ihr Anteil von 63 % an der Gesamtbevölkerung im Jahr 2011 wird auf 53,5 % im Jahr 2035 geschätzt. Ab 2025 dürfte die demografische Alterung im Thurgau ausgeprägter als in der Gesamtschweiz ausfallen.

Alterspyramide 2011 und 2035 Kanton Thurgau, Bevölkerung nach Geschlecht in Anzahl Personen

Quellen: Kantonale Bevölkerungsstatistik (Jahr 2011); Bundesamt für Statistik, Mittleres Bevölkerungssze-nario (Jahr 2035; AR-00-2010)

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Betrachtet man die Altersstruktur, so lebten im Kanton Thurgau lange Zeit verhält-nismässig mehr junge Menschen als in der Schweiz. Im Jahr 2000 lag der Anteil der unter 20-Jährigen an der Bevölkerung im Thurgau noch bei 26 %, Ende 2011 waren es nur noch knapp 22 % (Schweiz 2000: 23 %, 2010: 21 %). Etwas jünger ist der Thurgau vor allem in der Altersklasse der 10-25-Jährigen und der über 60-Jährigen. Allerdings sind im Thurgau die geburtenstarken Jahrgänge im Vergleich zur Schweiz übervertreten und erreichen bereits in einigen Jahren das Rentenalter. Im Jahr 2035 könnten im Thurgau rund 286'700 Menschen leben. Dies wären ge-mäss dem plausibelsten Szenario des Bundesamtes für Statistik rund 14 % mehr als 2011 (250'640 Personen gemäss kantonaler Bevölkerungsstatistik). Das Wach-stum wird dabei hauptsächlich von den Zuwanderungen getragen. Sowohl aus dem Ausland als auch aus anderen Kantonen werden anhaltende Wanderungsüber-schüsse erwartet.

In den nächsten Jahrzehnten wird sich die demografische Alterung markant fort-setzen. Während im Jahr 2011 knapp 16 % der Bevölkerung 65 Jahre oder älter wa-ren, dürften im Jahr 2035 beinahe doppelt so viele Seniorinnen und Senioren im Thurgau leben (27 % der Bevölkerung). Auf 100 Personen im erwerbsfähigen Alter (20-64 Jahre) kämen dann 51 Personen im Rentenalter. Heute sind es halb so viele Personen (25 Personen).

Die Personen im erwerbsfähigen Alter dürfte durch die Zuwanderung zwar noch bis etwa 2020 wachsen anschliessend könnte sie aber auf einen tieferen Wert als heute sinken: Ihr Anteil von 63 % an der Gesamtbevölkerung im Jahr 2011 wird auf 53,5 % im Jahr 2035 geschätzt. Ab 2025 dürfte die demografische Alterung im Thurgau ausgeprägter als in der Gesamtschweiz ausfallen.

Alterspyramide 2011 und 2035 Kanton Thurgau, Bevölkerung nach Geschlecht in Anzahl Personen

Quellen: Kantonale Bevölkerungsstatistik (Jahr 2011); Bundesamt für Statistik, Mittleres Bevölkerungssze-nario (Jahr 2035; AR-00-2010)

90 und älter90 und älter

85–8985–89

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74–7474–74

65–6965–69

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35–39 35–39

30–34 30–34

25–29 25–29

20–24 20–24

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10–14 10–14

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Männer MännerFrauen Frauen

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Betrachtet man die Altersstruktur, so lebten im Kanton Thurgau lange Zeit verhält-nismässig mehr junge Menschen als in der Schweiz. Im Jahr 2000 lag der Anteil der unter 20-Jährigen an der Bevölkerung im Thurgau noch bei 26 %, Ende 2011 waren es nur noch knapp 22 % (Schweiz 2000: 23 %, 2010: 21 %). Etwas jünger ist der Thurgau vor allem in der Altersklasse der 10-25-Jährigen und der über 60-Jährigen. Allerdings sind im Thurgau die geburtenstarken Jahrgänge im Vergleich zur Schweiz übervertreten und erreichen bereits in einigen Jahren das Rentenalter. Im Jahr 2035 könnten im Thurgau rund 286'700 Menschen leben. Dies wären ge-mäss dem plausibelsten Szenario des Bundesamtes für Statistik rund 14 % mehr als 2011 (250'640 Personen gemäss kantonaler Bevölkerungsstatistik). Das Wach-stum wird dabei hauptsächlich von den Zuwanderungen getragen. Sowohl aus dem Ausland als auch aus anderen Kantonen werden anhaltende Wanderungsüber-schüsse erwartet.

In den nächsten Jahrzehnten wird sich die demografische Alterung markant fort-setzen. Während im Jahr 2011 knapp 16 % der Bevölkerung 65 Jahre oder älter wa-ren, dürften im Jahr 2035 beinahe doppelt so viele Seniorinnen und Senioren im Thurgau leben (27 % der Bevölkerung). Auf 100 Personen im erwerbsfähigen Alter (20-64 Jahre) kämen dann 51 Personen im Rentenalter. Heute sind es halb so viele Personen (25 Personen).

Die Personen im erwerbsfähigen Alter dürfte durch die Zuwanderung zwar noch bis etwa 2020 wachsen anschliessend könnte sie aber auf einen tieferen Wert als heute sinken: Ihr Anteil von 63 % an der Gesamtbevölkerung im Jahr 2011 wird auf 53,5 % im Jahr 2035 geschätzt. Ab 2025 dürfte die demografische Alterung im Thurgau ausgeprägter als in der Gesamtschweiz ausfallen.

Alterspyramide 2011 und 2035 Kanton Thurgau, Bevölkerung nach Geschlecht in Anzahl Personen

Quellen: Kantonale Bevölkerungsstatistik (Jahr 2011); Bundesamt für Statistik, Mittleres Bevölkerungssze-nario (Jahr 2035; AR-00-2010)

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Betrachtet man die Altersstruktur, so lebten im Kanton Thurgau lange Zeit verhält-nismässig mehr junge Menschen als in der Schweiz. Im Jahr 2000 lag der Anteil der unter 20-Jährigen an der Bevölkerung im Thurgau noch bei 26 %, Ende 2011 waren es nur noch knapp 22 % (Schweiz 2000: 23 %, 2010: 21 %). Etwas jünger ist der Thurgau vor allem in der Altersklasse der 10-25-Jährigen und der über 60-Jährigen. Allerdings sind im Thurgau die geburtenstarken Jahrgänge im Vergleich zur Schweiz übervertreten und erreichen bereits in einigen Jahren das Rentenalter. Im Jahr 2035 könnten im Thurgau rund 286'700 Menschen leben. Dies wären ge-mäss dem plausibelsten Szenario des Bundesamtes für Statistik rund 14 % mehr als 2011 (250'640 Personen gemäss kantonaler Bevölkerungsstatistik). Das Wach-stum wird dabei hauptsächlich von den Zuwanderungen getragen. Sowohl aus dem Ausland als auch aus anderen Kantonen werden anhaltende Wanderungsüber-schüsse erwartet.

In den nächsten Jahrzehnten wird sich die demografische Alterung markant fort-setzen. Während im Jahr 2011 knapp 16 % der Bevölkerung 65 Jahre oder älter wa-ren, dürften im Jahr 2035 beinahe doppelt so viele Seniorinnen und Senioren im Thurgau leben (27 % der Bevölkerung). Auf 100 Personen im erwerbsfähigen Alter (20-64 Jahre) kämen dann 51 Personen im Rentenalter. Heute sind es halb so viele Personen (25 Personen).

Die Personen im erwerbsfähigen Alter dürfte durch die Zuwanderung zwar noch bis etwa 2020 wachsen anschliessend könnte sie aber auf einen tieferen Wert als heute sinken: Ihr Anteil von 63 % an der Gesamtbevölkerung im Jahr 2011 wird auf 53,5 % im Jahr 2035 geschätzt. Ab 2025 dürfte die demografische Alterung im Thurgau ausgeprägter als in der Gesamtschweiz ausfallen.

Alterspyramide 2011 und 2035 Kanton Thurgau, Bevölkerung nach Geschlecht in Anzahl Personen

Quellen: Kantonale Bevölkerungsstatistik (Jahr 2011); Bundesamt für Statistik, Mittleres Bevölkerungssze-nario (Jahr 2035; AR-00-2010)

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Betrachtet man die Altersstruktur, so lebten im Kanton Thurgau lange Zeit verhält-nismässig mehr junge Menschen als in der Schweiz. Im Jahr 2000 lag der Anteil der unter 20-Jährigen an der Bevölkerung im Thurgau noch bei 26 %, Ende 2011 waren es nur noch knapp 22 % (Schweiz 2000: 23 %, 2010: 21 %). Etwas jünger ist der Thurgau vor allem in der Altersklasse der 10-25-Jährigen und der über 60-Jährigen. Allerdings sind im Thurgau die geburtenstarken Jahrgänge im Vergleich zur Schweiz übervertreten und erreichen bereits in einigen Jahren das Rentenalter. Im Jahr 2035 könnten im Thurgau rund 286'700 Menschen leben. Dies wären ge-mäss dem plausibelsten Szenario des Bundesamtes für Statistik rund 14 % mehr als 2011 (250'640 Personen gemäss kantonaler Bevölkerungsstatistik). Das Wach-stum wird dabei hauptsächlich von den Zuwanderungen getragen. Sowohl aus dem Ausland als auch aus anderen Kantonen werden anhaltende Wanderungsüber-schüsse erwartet.

In den nächsten Jahrzehnten wird sich die demografische Alterung markant fort-setzen. Während im Jahr 2011 knapp 16 % der Bevölkerung 65 Jahre oder älter wa-ren, dürften im Jahr 2035 beinahe doppelt so viele Seniorinnen und Senioren im Thurgau leben (27 % der Bevölkerung). Auf 100 Personen im erwerbsfähigen Alter (20-64 Jahre) kämen dann 51 Personen im Rentenalter. Heute sind es halb so viele Personen (25 Personen).

Die Personen im erwerbsfähigen Alter dürfte durch die Zuwanderung zwar noch bis etwa 2020 wachsen anschliessend könnte sie aber auf einen tieferen Wert als heute sinken: Ihr Anteil von 63 % an der Gesamtbevölkerung im Jahr 2011 wird auf 53,5 % im Jahr 2035 geschätzt. Ab 2025 dürfte die demografische Alterung im Thurgau ausgeprägter als in der Gesamtschweiz ausfallen.

Alterspyramide 2011 und 2035 Kanton Thurgau, Bevölkerung nach Geschlecht in Anzahl Personen

Quellen: Kantonale Bevölkerungsstatistik (Jahr 2011); Bundesamt für Statistik, Mittleres Bevölkerungssze-nario (Jahr 2035; AR-00-2010)

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Betrachtet man die Altersstruktur, so lebten im Kanton Thurgau lange Zeit verhält-nismässig mehr junge Menschen als in der Schweiz. Im Jahr 2000 lag der Anteil der unter 20-Jährigen an der Bevölkerung im Thurgau noch bei 26 %, Ende 2011 waren es nur noch knapp 22 % (Schweiz 2000: 23 %, 2010: 21 %). Etwas jünger ist der Thurgau vor allem in der Altersklasse der 10-25-Jährigen und der über 60-Jährigen. Allerdings sind im Thurgau die geburtenstarken Jahrgänge im Vergleich zur Schweiz übervertreten und erreichen bereits in einigen Jahren das Rentenalter. Im Jahr 2035 könnten im Thurgau rund 286'700 Menschen leben. Dies wären ge-mäss dem plausibelsten Szenario des Bundesamtes für Statistik rund 14 % mehr als 2011 (250'640 Personen gemäss kantonaler Bevölkerungsstatistik). Das Wach-stum wird dabei hauptsächlich von den Zuwanderungen getragen. Sowohl aus dem Ausland als auch aus anderen Kantonen werden anhaltende Wanderungsüber-schüsse erwartet.

In den nächsten Jahrzehnten wird sich die demografische Alterung markant fort-setzen. Während im Jahr 2011 knapp 16 % der Bevölkerung 65 Jahre oder älter wa-ren, dürften im Jahr 2035 beinahe doppelt so viele Seniorinnen und Senioren im Thurgau leben (27 % der Bevölkerung). Auf 100 Personen im erwerbsfähigen Alter (20-64 Jahre) kämen dann 51 Personen im Rentenalter. Heute sind es halb so viele Personen (25 Personen).

Die Personen im erwerbsfähigen Alter dürfte durch die Zuwanderung zwar noch bis etwa 2020 wachsen anschliessend könnte sie aber auf einen tieferen Wert als heute sinken: Ihr Anteil von 63 % an der Gesamtbevölkerung im Jahr 2011 wird auf 53,5 % im Jahr 2035 geschätzt. Ab 2025 dürfte die demografische Alterung im Thurgau ausgeprägter als in der Gesamtschweiz ausfallen.

Alterspyramide 2011 und 2035 Kanton Thurgau, Bevölkerung nach Geschlecht in Anzahl Personen

Quellen: Kantonale Bevölkerungsstatistik (Jahr 2011); Bundesamt für Statistik, Mittleres Bevölkerungssze-nario (Jahr 2035; AR-00-2010)

90 und älter90 und älter

85–8985–89

80–8480–84

75–7975–79

74–7474–74

65–6965–69

60–6460–64

55–5955–59

50–5450–54

45–4945–49

40–4440–44

35–39 35–39

30–34 30–34

25–29 25–29

20–24 20–24

15–19 15–19

10–14 10–14

5–9 5–9

0–4 0–4

0 02’000 2’0002’000 2’0004’000 4’0004’000 4’0006’000 6’0006’000 6’0008’000 8’0008’000 8’00010’000 10’00010’000 10’00012’000 12’00012’000 14’000 12’000

Männer MännerFrauen Frauen

28

Betrachtet man die Altersstruktur, so lebten im Kanton Thurgau lange Zeit verhält-nismässig mehr junge Menschen als in der Schweiz. Im Jahr 2000 lag der Anteil der unter 20-Jährigen an der Bevölkerung im Thurgau noch bei 26 %, Ende 2011 waren es nur noch knapp 22 % (Schweiz 2000: 23 %, 2010: 21 %). Etwas jünger ist der Thurgau vor allem in der Altersklasse der 10-25-Jährigen und der über 60-Jährigen. Allerdings sind im Thurgau die geburtenstarken Jahrgänge im Vergleich zur Schweiz übervertreten und erreichen bereits in einigen Jahren das Rentenalter. Im Jahr 2035 könnten im Thurgau rund 286'700 Menschen leben. Dies wären ge-mäss dem plausibelsten Szenario des Bundesamtes für Statistik rund 14 % mehr als 2011 (250'640 Personen gemäss kantonaler Bevölkerungsstatistik). Das Wach-stum wird dabei hauptsächlich von den Zuwanderungen getragen. Sowohl aus dem Ausland als auch aus anderen Kantonen werden anhaltende Wanderungsüber-schüsse erwartet.

In den nächsten Jahrzehnten wird sich die demografische Alterung markant fort-setzen. Während im Jahr 2011 knapp 16 % der Bevölkerung 65 Jahre oder älter wa-ren, dürften im Jahr 2035 beinahe doppelt so viele Seniorinnen und Senioren im Thurgau leben (27 % der Bevölkerung). Auf 100 Personen im erwerbsfähigen Alter (20-64 Jahre) kämen dann 51 Personen im Rentenalter. Heute sind es halb so viele Personen (25 Personen).

Die Personen im erwerbsfähigen Alter dürfte durch die Zuwanderung zwar noch bis etwa 2020 wachsen anschliessend könnte sie aber auf einen tieferen Wert als heute sinken: Ihr Anteil von 63 % an der Gesamtbevölkerung im Jahr 2011 wird auf 53,5 % im Jahr 2035 geschätzt. Ab 2025 dürfte die demografische Alterung im Thurgau ausgeprägter als in der Gesamtschweiz ausfallen.

Alterspyramide 2011 und 2035 Kanton Thurgau, Bevölkerung nach Geschlecht in Anzahl Personen

Quellen: Kantonale Bevölkerungsstatistik (Jahr 2011); Bundesamt für Statistik, Mittleres Bevölkerungssze-nario (Jahr 2035; AR-00-2010)

28

Betrachtet man die Altersstruktur, so lebten im Kanton Thurgau lange Zeit verhält-nismässig mehr junge Menschen als in der Schweiz. Im Jahr 2000 lag der Anteil der unter 20-Jährigen an der Bevölkerung im Thurgau noch bei 26 %, Ende 2011 waren es nur noch knapp 22 % (Schweiz 2000: 23 %, 2010: 21 %). Etwas jünger ist der Thurgau vor allem in der Altersklasse der 10-25-Jährigen und der über 60-Jährigen. Allerdings sind im Thurgau die geburtenstarken Jahrgänge im Vergleich zur Schweiz übervertreten und erreichen bereits in einigen Jahren das Rentenalter. Im Jahr 2035 könnten im Thurgau rund 286'700 Menschen leben. Dies wären ge-mäss dem plausibelsten Szenario des Bundesamtes für Statistik rund 14 % mehr als 2011 (250'640 Personen gemäss kantonaler Bevölkerungsstatistik). Das Wach-stum wird dabei hauptsächlich von den Zuwanderungen getragen. Sowohl aus dem Ausland als auch aus anderen Kantonen werden anhaltende Wanderungsüber-schüsse erwartet.

In den nächsten Jahrzehnten wird sich die demografische Alterung markant fort-setzen. Während im Jahr 2011 knapp 16 % der Bevölkerung 65 Jahre oder älter wa-ren, dürften im Jahr 2035 beinahe doppelt so viele Seniorinnen und Senioren im Thurgau leben (27 % der Bevölkerung). Auf 100 Personen im erwerbsfähigen Alter (20-64 Jahre) kämen dann 51 Personen im Rentenalter. Heute sind es halb so viele Personen (25 Personen).

Die Personen im erwerbsfähigen Alter dürfte durch die Zuwanderung zwar noch bis etwa 2020 wachsen anschliessend könnte sie aber auf einen tieferen Wert als heute sinken: Ihr Anteil von 63 % an der Gesamtbevölkerung im Jahr 2011 wird auf 53,5 % im Jahr 2035 geschätzt. Ab 2025 dürfte die demografische Alterung im Thurgau ausgeprägter als in der Gesamtschweiz ausfallen.

Alterspyramide 2011 und 2035 Kanton Thurgau, Bevölkerung nach Geschlecht in Anzahl Personen

Quellen: Kantonale Bevölkerungsstatistik (Jahr 2011); Bundesamt für Statistik, Mittleres Bevölkerungssze-nario (Jahr 2035; AR-00-2010)

Alterspyramide 2035

Quellen: Kantonale Bevölkerungsstatistik (Jahr 2011); Bundesamt für Statistik, Mittleres Bevölkerungs-szenario (Jahr 2035; AR-00-2010)

Grundlagen und Rahmenbedingungen

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4041

1 Angaben zu Bevölkerungsstruktur 2011, übrige Angaben 2010

2 Ständige Wohnbevölkerung nach wirtschaftlichem (1990, 2000) bzw. zivilrechtlichem (2011, 2035) Wohnsitzbegriff; 1990, 2000 gemäss Eidg. Volkszählungen, 2011 gemäss kantonaler Bevölkerungs-statistik, 2035 gem. mittlerem Bevölkerungsszenario

Quellen: Kantonale Bevölkerungsstatistik; Bundesamt für Statistik: Eidg. Volkszählungen, BEVNAT, ES-POP, Sterbetafeln, Mittleres Bevölkerungsszenario (Jahr 2035; AR-00-2010)

Eckdaten Bevölkerung, Kanton Thurgau

1990 2000 2010/20111 2035Bevölkerungsstruktur Ständige Wohnbevölkerung2, in Tausend Personen 209.4 228.9 250.6 286.7Anteil ausländischer Staatsangehörige, in % 17.7 18.6 21.8 22.5Wohnbevölkerung nach Altersgruppen, in % 0-19 Jahre 26.3 26.5 21.7 19.420-39 Jahre 32.1 28.1 25.5 20.540-64 Jahre 27.6 31.4 37.1 33.065-79 Jahre 10.4 10.2 11.5 18.380 Jahre und älter 3.5 3.8 4.3 8.8

Bevölkerungsbewegung Geburtenüberschuss 1’083 683 477 -290Geburten 2’975 2’554 2’396 2’387Todesfälle 1’892 1’871 1’919 2’677Wanderungssaldo 3’243 203 2’755 776Zuzüge 10’208 7’433 10’041 8’673Wegzüge 6’965 7’230 7’286 7’897Einbürgerungen 66 684 691 Heiraten je 1’000 Einwohner 6.5 4.8 5.1 Scheidungen je 1’000 Einwohner 1.7 1.8 2.6

Fruchtbarkeit Anzahl Kinder je Frau 1.9 1.6 1.5 1.6Durchschnittsalter bei Geburt des 1. Kindes 26.5 28.3 29.3

Lebenserwartung bei Geburt Männer 74.5 76.9 80.1 84.6Frauen 81.2 82.7 84.4 88.3

Haushaltsstruktur Haushalte 80’543 91’537 Einpersonenhaushalte 22’344 29’047 Paare ohne Kind 21’837 25’365 Paare mit Kind(ern) 29’908 30’631 Einelternhaushalte 3’775 4’492 Übrige Haushalte 2’679 2’002

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3.2.2. Soziale Sicherheit

Kosten der IVInnerhalb eines Jahrzehnts stiegen die Ausgaben der Invalidenversiche-rung (IV) für Renten und Sachleistungen von 153 Mio. CHF (Jahr 2001) auf 182 Mio. CHF (2011).

Auszahlungen (Sach- und Geldleistungen) der InvalidenversicherungKanton Thurgau, 2001 – 2011

Quelle: Amt für AHV und IV Thurgau

30

3.2.2. Soziale Sicherheit

Sparbemühungen in der IV machen sich bemerkbar Innerhalb eines Jahrzehnts stiegen die Ausgaben der Invalidenversicherung (IV) für Renten und Sachleistungen von 153 Mio. Fr. (Jahr 2001) auf 182 Mio. Fr. (2011). Die Sparbemühungen zur längerfristigen Sanierung der IV zeigen sich darin, dass die Auszahlungen seit 2008 nicht mehr zunehmen, sondern langsam abzunehmen beginnen.

Auszahlungen (Sach- und Geldleistungen) der Invalidenversicherung Kanton Thurgau, 2001-2011

Quelle: Amt für AHV und IV Thurgau

250’000’000

200’000’000

100’000’000

0

50’000’000

150’000’000

20022001 20042003 20062005

SL

IV

Total

20082007 2009 20112010

Grundlagen und Rahmenbedingungen

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4243

Zahl der Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen steigtDie Zahl der Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen (EL) zur AHV und IV hat innerhalb von zehn Jahren von 4’107 (Jahr 2001) auf 7’008 (2011) zugenommen. Die EL tragen dazu bei, dass der Existenz-bedarf von Rentnerinnen und Rentnern gedeckt wird. Die Kosten der EL werden zu einem grossen Teil durch den Kanton finanziert. Den Rest trägt der Bund.

EL-Ausgaben erhöhten sich innerhalb von zehn Jahren um gut 70 % Innerhalb eines Jahrzehntes stiegen bei den Ergänzungsleistungen (EL) die Ausgaben von 53 Mio. CHF (Jahr 2001) auf 97 Mio. CHF (2011). Hauptgründe sind Änderungen im Bundesrecht sowie die demografische Entwicklung. Daneben schlagen sich auch die zunehmenden Kosten im Gesundheitswesen im starken Wachstum der EL nieder.

Anzahl Bezügerinnen und Bezüger von Renten der AHV und IV sowie von Ergänzungsleistungen zur AHV und IVKanton Thurgau, 2001 – 2011

Quelle: Amt für AHV und IV Thurgau

31

Zahl der Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen steigt Die Zahl der Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen (EL) zur AHV und IV hat innerhalb von zehn Jahren von 4'107 (Jahr 2001) auf 7’008 (2011) zuge-nommen. Die EL tragen dazu bei, dass der Existenzbedarf von Rentnerinnen und Rentnern gedeckt wird.

Anzahl Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen zur AHV und IV Kanton Thurgau, 2001-2011

Quelle: Amt für AHV und IV Thurgau

EL-Ausgaben erhöhten sich innerhalb von zehn Jahren um gut 70 % Innerhalb eines Jahrzehntes stiegen bei den Ergänzungsleistungen (EL) die Ausga-ben von 53 Mio. Fr. (Jahr 2001) auf 97 Mio. Fr. (2011). Hauptgründe sind Änderun-gen im Bundesrecht sowie die demografische Entwicklung. Daneben schlagen sich auch die zunehmenden Kosten im Gesundheitswesen im starken Wachstum der EL nieder.

25’000

20’000

10’000

0

5’000

15’000

20022001 20042003 20062005

AHV

IV

EL

20082007 2009 2010 2011

Page 45: Richtlinien des Regierungsrates für die ...€¦ · struktur, Gesundheit, Sicherheit, Bildung und Forschung, Wirtschaft und Arbeitsmarkt. Wege zur Zielerreichung: Der Kanton Thurgau

3.2.3. Wirtschaft und ArbeitDas Thurgauer BIP hat zwischen 2000 und 2010 nominell um 28.6% auf 11.9 Mrd. CHF zugelegt. Das Thurgauer Wirtschaftswachstum war leicht höher als im Schweizer Mittel und höher als jenes in den umliegenden Kantonen. Trotzdem bleibt der Thurgau einer der Kantone mit der tiefsten Wertschöpfungsintensität.

Interkantonaler Vergleich des nominellen BIP-WachstumSchweiz und Kantone, 2000 – 2010, in Prozent

Quelle: BAK Basel

Grosse NeubaudynamikDie wachsende Bevölkerung des Kantons Thurgau hat in den letzten Jahren eine Stärkung der Wirtschaft in allen Sektoren ausgelöst. Sie hat darüber hinaus die Nachfrage nach Wohnraum erhöht und zu einer deut-lichen Belebung des Wohnbaus geführt. Seit 2005 liegt die Neubauquote durchgehend über 1% mit Spitzenwerten von 1.5% in den Jahren 2006 und 2008. Der Kanton Thurgau weist damit für den Zeit-raum der letzten fünf Jahre eine höhere Neubaudynamik aus als sämt-liche umliegenden Kantone.

40 %

30 %

60 %

20 %

50 %

10 %

0 %

GL

UR JU BL

CH FRAR

ZHGR AI

VS

OWAG

SH SZTI LUSO BE

VD

NE

ZGGE

SG

BS

TG NW

Grundlagen und Rahmenbedingungen

Page 46: Richtlinien des Regierungsrates für die ...€¦ · struktur, Gesundheit, Sicherheit, Bildung und Forschung, Wirtschaft und Arbeitsmarkt. Wege zur Zielerreichung: Der Kanton Thurgau

4445

Interkantonaler Vergleich der NeubauquotenKanton Thurgau, 2000 – 2010, in Prozent

Quelle: BFS

Im etablierten Standortqualitätsranking der Credit Suisse platziert sich der Thurgau im Jahr 2010 auf Rang 10 und damit im vorderen Mittelfeld aller Kantone.

Bis 2008 höheres Beschäftigungswachstum als im Schweizer SchnittDie Entwicklung der letzten zehn Jahre hat auch den Arbeits- und Pro-duktionsstandort Thurgau gestärkt. Die Zunahme sowohl des Bruttoin-landprodukts als auch der Beschäftigung lag über dem Schweizer Durchschnitt. Zusätzliche Arbeitsplätze konnten sowohl im Dienstlei-stungs- als auch im Industriesektor geschaffen werden. Auch der durch den Strukturwandel bedingte Beschäftigungsabbau in der Landwirtschaft verlief im Thurgau langsamer als im Schweizer Mittel. Zwischen den Be-triebszählungen 2005 und 2008 entstanden im Kanton Thurgau beinahe 9’000 neue Arbeitsplätze (neuere Zahlen noch nicht verfügbar). Der Be-schäftigungszuwachs fiel mit 8,4 Prozent kräftiger aus als in der Gesamt-schweiz. Der Dienstleistungssektor gewann erneut an Bedeutung. Ende 2008 zählte der Kanton insgesamt 115’075 Beschäftigte in knapp 14’900 Arbeitstätten.

33

Grosse Neubaudynamik Die stark wachsende Bevölkerung des Kantons Thurgau hat in den letzten Jah-ren eine erfreuliche Stärkung der Wirtschaft in allen Sektoren ausgelöst. Sie dar-über hinaus die Nachfrage nach Wohnraum erhöht und zu einer deutlichen Bele-bung des Wohnbaus geführt. Seit 2005 liegt die Neubauquote durchgehend über 1% mit Spitzenwerten von 1.5% in den Jahren 2006 und 2008. Der Kanton Thur-gau weist damit für den Zeitraum der letzten fünf Jahre eine höhere Neubaudy-namik aus als sämtliche umliegenden Kantone, inkl. Zürich. Interkantonaler Vergleich der Neubauquoten Kanton Thurgau, 2000-2010, in Prozent

Quelle: BFS Im etablierten Standortqualitätsranking der Credit Suisse platziert sich der Thur-gau im Jahr 2010 auf Rang 10 und damit im vorderen Mittelfeld aller Kantone. Bis 2008 höheres Beschäftigungswachstum als im Schweizer Schnitt Die Entwicklung der letzten zehn Jahre hat auch den Arbeits- und Produktions-standort Thurgau gestärkt. Die Zunahme sowohl des Bruttoinlandprodukts als auch der Beschäftigung lag über dem Schweizer Durchschnitt. Zusätzliche Ar-beitsplätze konnten sowohl im Dienstleistungs- als auch im Industriesektor ge-schaffen werden. Auch der durch den Strukturwandel bedingte Beschäftigungs-abbau in der Landwirtschaft verlief im Thurgau langsamer als im Schweizer Mit-tel. Zwischen den Betriebszählungen 2005 und 2008 entstanden im Kanton Thur-gau beinahe 9'000 neue Arbeitsplätze. Der Beschäftigungszuwachs fiel mit 8,4 Prozent kräftiger aus als in der Gesamtschweiz. Der Dienstleistungssektor

1.6 %

1.8 %

1.4 %

1.2 %

1.0 %

0.8 %

0.6 %

0.4 %

0.2 %

0.0 %

Kanton Zürich

Kanton Schaffhausen

Kanton St. Gallen

Kanton Thurgau

Schweiz

200220012000 20042003 20062005 20082007 2009 2010

Page 47: Richtlinien des Regierungsrates für die ...€¦ · struktur, Gesundheit, Sicherheit, Bildung und Forschung, Wirtschaft und Arbeitsmarkt. Wege zur Zielerreichung: Der Kanton Thurgau

Grundlagen und Rahmenbedingungen

Interkantonaler Vergleich des BeschäftigungswachstumsSchweiz und Kantone, 2001 – 2008, Veränderung der Vollzeitäquivalente in Prozent

Quelle: BFS

Kurzarbeit als wichtiges Instrument zum Erhalt von ArbeitsplätzenEin wichtiges Instrument zum Erhalt der Arbeitsplätze in schwierigeren Konjunkturlagen war die Kurzarbeit, die insbesondere am Anfang der Fi-nanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009 rege genutzt wurde. Obwohl die Konjunktur seit 2010 wieder erheblich zulegte, beantragten oder verlän-gerten immer wieder einzelne Unternehmen oder deren Betriebsteile Kurz-arbeit. Es wird wieder mit einer Zunahme der Anträge ab 2012 gerechnet.

Anzahl Kurzarbeitsgesuche pro Monat im ThurgauAnzahl Unternehmen/Bereiche seit Januar 2008

Quelle: Amt für Wirtschaft und Arbeit

25.0

20.0

15.0

10.0

5.0

-5.0

0.0

GL

UR JU BL

CH FRZHGR AI

VS

OWAG SH SZTILUSO

BE VD

NE ZGGE

AG

SG

BS TGNW

35

Kurzarbeit als wichtiges Instrument zum Erhalt von Arbeitsplätzen Ein wichtiges Instrument zum Erhalt der Arbeitsplätze in schwierigeren Konjunktur-lagen war die Kurzarbeit, die insbesondere am Anfang der Finanz- und Wirtschafts-krise 2008/ 2009 rege genutzt wurde. Obwohl die Konjunktur seit 2010 wieder er-heblich zulegte, beantragten oder verlängerten immer wieder einzelne Unternehmen oder deren Betriebsteile Kurzarbeit. Es wird wieder mit einer Zunahme der Anträge ab 2012 gerechnet. Anzahl Kurzarbeitsgesuche pro Monat im Thurgau Anzahl Unternehmen/Bereiche seit Januar 2008

Quelle: Amt für Wirtschaft und Arbeit

120

100

80

60

40

20

0

Jan 0

8Mrz Mrz Mrz Mrz MrzMai Mai Mai MaiJu

lJu

lJu

lJu

lSep Sep Sep Sep NovNov Nov Nov

Jan 0

9

Jan 1

0

Jan 1

2

Jan 1

1

Page 48: Richtlinien des Regierungsrates für die ...€¦ · struktur, Gesundheit, Sicherheit, Bildung und Forschung, Wirtschaft und Arbeitsmarkt. Wege zur Zielerreichung: Der Kanton Thurgau

Arbeitsmarkt: Starke SchwankungenDie Arbeitslosenquote im Kanton Thurgau spiegelt weitgehend den kon-junkturellen Verlauf der Schweizer Wirtschaft wider, verläuft aber auf einem deutlich tieferen Niveau. Als Folge der jüngsten Wirtschaftskrise stieg auch im Thurgau die Arbeitslosenquote im Jahr 2009 rasant an. Die durchschnittliche Arbeitslosenquote 2010 lag im Kanton Thurgau bei 3.3% und damit auf einem vergleichbaren Niveau wie in den beiden Nachbarkantonen Schaffhausen und St. Gallen. Aufgrund der wirtschaft-lichen Erholung sank in den letzten Monaten die Arbeitslosenquote auch im Thurgau. Im Februar 2011 lag sie noch bei 2.9% und im Oktober 2011 bei 2.1%, allerdings wieder mit steigender Tendenz. Es wird allgemein erwartet, dass sich die Beschäftigungssituation aufgrund der Währungs-probleme und dem weltweiten Konjunkturabschwung auch im Thurgau ab 2012 wieder verschlechtert.

Stellensuchende und Arbeitslose Kanton Thurgau, seit 1990

Quelle: Amt für Wirtschaft und Arbeit

4647

36

Arbeitsmarkt: Starke Schwankungen Die Arbeitslosenquote im Kanton Thurgau spiegelt weitgehend den konjunkturellen Verlauf der Schweizer Wirtschaft wider, verläuft aber auf einem deutlich tieferen Ni-veau. Als Folge der jüngsten Wirtschaftskrise stieg auch im Thurgau die Arbeitslo-senquote im Jahr 2009 rasant an. Die durchschnittliche Arbeitslosenquote 2010 lag im Kanton Thurgau bei 3.3 % und damit auf einem vergleichbaren Niveau wie in den beiden Nachbarkantonen Schaffhausen und St.Gallen. Aufgrund der wirtschaftlichen Erholung sank in den letzten Monaten die Arbeitslosenquote auch im Thurgau. Im Februar 2011 lag sie noch bei 2.9 % und im Oktober 2011 bei 2.1 % mit bereits wie-der steigender Tendenz. Es wird allgemein erwartet, dass sich die Beschäftigungssi-tuation aufgrund der Währungsprobleme und dem weltweiten Konjunkturabschwung auch im Thurgau ab 2012 wieder verschlechtert. Stellensuchende und Arbeitslose Kanton Thurgau, seit 1990

Quelle: Amt für Wirtschaft und Arbeit

Jan

91

Jan

92

Jan

93

Jan

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Jan

95

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96

Jan

97

Jan

98

Jan

99

Jan

00

Jan

01

Jan

02

Jan

03

Jan

04

Jan

05

Jan

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Jan

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11

Jan

12

7’000

6’000

5’000

4’000

3’000

2’000

1’000

0

Jan

90

Arbeitslose Stellensuchende

36

Arbeitsmarkt: Starke Schwankungen Die Arbeitslosenquote im Kanton Thurgau spiegelt weitgehend den konjunkturellen Verlauf der Schweizer Wirtschaft wider, verläuft aber auf einem deutlich tieferen Ni-veau. Als Folge der jüngsten Wirtschaftskrise stieg auch im Thurgau die Arbeitslo-senquote im Jahr 2009 rasant an. Die durchschnittliche Arbeitslosenquote 2010 lag im Kanton Thurgau bei 3.3 % und damit auf einem vergleichbaren Niveau wie in den beiden Nachbarkantonen Schaffhausen und St.Gallen. Aufgrund der wirtschaftlichen Erholung sank in den letzten Monaten die Arbeitslosenquote auch im Thurgau. Im Februar 2011 lag sie noch bei 2.9 % und im Oktober 2011 bei 2.1 % mit bereits wie-der steigender Tendenz. Es wird allgemein erwartet, dass sich die Beschäftigungssi-tuation aufgrund der Währungsprobleme und dem weltweiten Konjunkturabschwung auch im Thurgau ab 2012 wieder verschlechtert. Stellensuchende und Arbeitslose Kanton Thurgau, seit 1990

Quelle: Amt für Wirtschaft und Arbeit

36

Arbeitsmarkt: Starke Schwankungen Die Arbeitslosenquote im Kanton Thurgau spiegelt weitgehend den konjunkturellen Verlauf der Schweizer Wirtschaft wider, verläuft aber auf einem deutlich tieferen Ni-veau. Als Folge der jüngsten Wirtschaftskrise stieg auch im Thurgau die Arbeitslo-senquote im Jahr 2009 rasant an. Die durchschnittliche Arbeitslosenquote 2010 lag im Kanton Thurgau bei 3.3 % und damit auf einem vergleichbaren Niveau wie in den beiden Nachbarkantonen Schaffhausen und St.Gallen. Aufgrund der wirtschaftlichen Erholung sank in den letzten Monaten die Arbeitslosenquote auch im Thurgau. Im Februar 2011 lag sie noch bei 2.9 % und im Oktober 2011 bei 2.1 % mit bereits wie-der steigender Tendenz. Es wird allgemein erwartet, dass sich die Beschäftigungssi-tuation aufgrund der Währungsprobleme und dem weltweiten Konjunkturabschwung

Stellensuchende und Arbeitslose Kanton Thurgau, seit 1990

Quelle: Amt für Wirtschaft und Arbeit

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Grundlagen und Rahmenbedingungen

3.2.4. Landwirtschaft

Weniger, aber grössere BetriebeDer seit Jahren anhaltende Strukturwandel in der Landwirtschaft führt zu weniger, aber grösseren Betrieben. So ist der Anteil an Betrieben mit ei-ner landwirtschaftlichen Nutzfläche von über 20 Hektaren von 20% im Jahr 1996 auf 35% im Jahr 2009 gestiegen. In den vergangenen Jahren nahm die Anzahl Betriebe mit Spezialkulturen wieder deutlich zu. Wegen der Betriebe mit Spezialkulturen und weil die Anzahl der Betriebe unter 5 ha ebenfalls zunimmt, stagniert die durchschnittliche Betriebsgrösse. Die Anzahl Betriebsgemeinschaften ist im gleichen Zeitraum sogar leicht gesunken.

Betriebe und Betriebsstruktur in der LandwirtschaftKanton Thurgau, 1996 – 2011

Quelle: Landwirtschaftsamt Thurgau

Produktionsstrukturen ändern sichAls direkte Auswirkung des Strukturwandels verändern sich auch die Produktionsstrukturen. So ist zum Beispiel bei den Milchviehbetrieben eine klare Entwicklung zu grösseren Ställen und einer grösseren Menge produzierter Milch erkennbar. Andere Betriebe haben von Milchvieh auf Mutterkuhhaltung umgestellt. Die deutliche Abnahme der Hochstamm-Feldobstbäume ist u. a. eine Folge des Feuerbrandes. Zudem werden durch Rodungen effizientere Bewirtschaftungsstrukturen geschaffen. Mit dem seit 2009 laufenden Projekt Zukunft Obstbau konnte die Abnahme offenbar gestoppt werden.

Nahezu flächendeckende Bewirtschaftung mit ökologischem Leistungs-nachweis ÖLN oder biologischem LandbauMittlerweile werden fast 100% der bewirtschafteten Fläche nach dem ökologischem Leistungsnachweis ÖLN oder nach der Methode des bio-logischen Landbaus bewirtschaftet. Über 95% der Betriebe weisen eine Jauchelagerkapazität von über vier Monaten auf. Diese Entwicklungen

Betriebe / Betriebsstruktur 1996 2000 2006 2007 2008 2009 2010 2011Bauernhöfe pro 1’000 ha LN Höfe 71 63 59 58 58 58 58 58Betriebsgemeinschaften Anz. 31 41 26 27 26 26 25 25Betriebe mit über 50% Spezialkulturen % 6.4 5.9 6.3 6.6 6.5 6.9 7.2 5.6Landwirtschaftliche Nutzfläche pro Betrieb ha 14 15.8 17.1 17.2 17.3 17.3 17.4 17.3Betriebe mit über 20 ha LN % 20 26.5 33.0 33.8 34.8 35.0 35.7 35.6

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4849

positiv beeinflusst haben die landwirtschaftliche Betriebsberatung, ge-sellschaftliche Entwicklungen, umweltrelevante Vorschriften und finanzi-elle Anreize. Die Düngerbelastung von deutlich weniger als zwei Düngergrossvieheinheiten pro Hektar Nutzfläche ist tief. Je nach Vieh-dichte sind die regionalen Werte jedoch sehr unterschiedlich. Mit Hofdün-gerabnahmeverträgen wird sichergestellt, dass keine Überdüngung stattfindet und dass ein Teil des Hofdüngers in Regionen mit einer gerin-gen Viehdichte ausgebracht wird.

Ökologische Produktion in der LandwirtschaftKanton Thurgau, 1996 – 2011

Quelle: Landwirtschaftsamt Thurgau

Produktionsstrukturen in der LandwirtschaftKanton Thurgau, 1996 – 2011

Quelle: Landwirtschaftsamt Thurgau

Produktions- strukturen 1996 2000 2006 2007 2008 2009 2010 2011Hochstamm- Feldobstbäume Bäume 256’000 253’592 229’235 230’048 220’534 229’097 229’959 231’607

Milchkühe pro Betrieb Anzahl 18.3 20.2 23.6 24.7 26.2 26.6 26.9 27.4

Vermarktete Milch-menge pro Milchviehbetrieb Kg 110’853 147’531 151’737 172’652 185’696 191’621 199’613

Schweine pro Betrieb Anzahl 255 273 349 361 374 386 407 440

Ökologische Produktion 1996 2000 2006 2007 2008 2009 2010 2011Anteil der nach Bio-Richtlinien bewirtschafteten Fläche % 3.2 5.4 8.2 8.3 8.3 8.4 9.3 10.0Anteil der nach öLN-Richtlinien bewirtschafteten Fläche (exkl. Bio) % 59.0 89.3 87.3 88.3 87.8 87.6 89.2 88.5

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3.2.5. Tourismus

Leicht steigende TendenzDas Angebot an Betrieben und Betten blieb in den vergangenen Jahren praktisch unverändert. Die Nachfrage zeigt insgesamt eine leicht stei-gende Tendenz, allerdings mit Einbussen wegen der Finanzkrise (2009) und der Frankenstärke (2011).

Angebot und Nachfrage in den Hotel- und KurbetriebenKanton Thurgau, 2000 – 2011

Quelle: Bundesamt für Statistik, Beherbergungsstatistik

Jahr Betriebe Betten Ankünfte Logiernächte Netto-Betten- auslastung Anzahl Veränderung zum Vorjahr in %

2000 137 3’483 171’684 378’684 13.7 2005 140 3’762 183’709 367’820 2.7 29.62006 134 3’669 183’015 384’440 4.5 30.52007 134 3’518 194’199 397’317 3.3 32.92008 130 3’461 201’371 403’123 1.5 34.52009 129 3’576 194’259 390’890 -3.0 32.22010 131 3’648 203’755 410’622 5.0 33.02011 133 3’689 198’702 407’398 -0.8 32.4

Grundlagen und Rahmenbedingungen

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5051

3.2.6. Siedlung

Massvolle Zunahme des BaugebietsInsbesondere dank dem Flächenausgleichsprinzip des kantonalen Richt-plans hat das Baugebiet in den letzten 25 Jahren nur geringfügig zuge-nommen. Die reichlichen Baulandreserven sind auf ein raumplanerisch wünschbares Mass zurückgegangen. Mit einer verstärkten Siedlungsent-wicklung nach innen soll der zunehmende Druck zu einer Ausweitung der Bauzonen aufgefangen werden.

Entwicklung der überbauten und nicht überbauten BauzonenKanton Thurgau, 1885 – 2010

Quelle: Amt für Raumplanung Thurgau

40

3.2.6. Siedlung

Lebhafter Wohnungsbau (-> nach Vorliegen der Bau- und Wohnbaustatistik 2010 ergänzen; Grafik Zeit-reihe Bautätigkeit) > Bezug zu vorne Neubautendynamik

Massvolle Zunahme des Baugebiets Insbesondere dank dem Flächenausgleichsprinzip des kantonalen Richtplans hat das Baugebiet in den letzten 25 Jahren nur geringfügig zugenommen. Die reichli-chen Baulandreserven sind auf ein raumplanerisch wünschbares Mass zurückge-gangen. Mit einer verstärkten Siedlungsentwicklung nach innen soll der zunehmen-de Druck zu einer Ausweitung der Bauzonen aufgefangen werden. Entwicklung der überbauten und nicht überbauten Bauzonen Kanton Thurgau, 1885-2010

0

1'000

2'000

3'000

4'000

5'000

6'000

7'000

8'000

9'000

10'000

1985 1990 1995 2000 2005 2010

Baugebiet in ha

Bauzonen überbaut Bauzonen nicht überbaut

Quelle: Amt für Raumplanung Thurgau

10’000

9’000

8’000

7’000

6’000

5’000

4’000

3’000

2’000

1’000

0

1985

Baugebiet in ha

1990 2010200520001995

Bauzonen überbaut Bauzonen nicht überbaut

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In jüngster Zeit verstärktes Bevölkerungswachstum in ZentrenDie Bevölkerung hat in der Vergangenheit vornehmlich in den ländlichen, mit dem öffentlichen Verkehr schlecht erschlossenen Lagen zugenom-men. Das seit 1996 im kantonalen Richtplan verankerte Zentrenkonzept hat im Laufe der Jahre die erwünschte Wirkung gezeigt: Die «Zentren» (die kantonalen und regionalen Zentren gemäss kantonalem Richtplan) konnten in den letzten Jahren stärker zulegen.

Bevölkerungsentwicklung in den Zentren und im ländlichen RaumKanton Thurgau, 1970 – 2010

Quelle: Amt für Raumplanung Thurgau

41

In jüngster Zeit verstärktes Bevölkerungswachstum in Zentren Die Bevölkerung hat in der Vergangenheit vornehmlich in den ländlichen, mit dem öffentlichen Verkehr schlecht erschlossenen Lagen zugenommen. Das seit 1996 im kantonalen Richtplan verankerte Zentrenkonzept hat im Laufe der Jahre die er-wünschte Wirkung gezeigt: Die „Zentren“ (die kantonalen und regionalen Zentren gemäss kantonalem Richtplan) konnten in den letzten Jahren stärker zulegen. Bevölkerungsentwicklung in den Zentren und im ländlichen Raum Kanton Thurgau, 1970-2010

-0.5%

0.0%

0.5%

1.0%

1.5%

2.0%

2.5%

1970 bis 1975 1975 bis 1980 1980 bis 1985 1985 bis 1990 1990 bis 1995 1995 bis 2000 2000 bis 2005 2005 bis 2010

Jährliche Veränderung

Thurgau Zentren Land

Quelle: Amt für Raumplanung Thurgau

Thurgau Zentren Land

2.5 %

2.0 %

1.5 %

1.0 %

0.5 %

00 %

-0.5 %

Jährliche Veränderung

1970–1975 1975–1980 1980–1985 1985–1990 1985–1990 1995–2000 2000–2005 2005–2010

Grundlagen und Rahmenbedingungen

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5253

3.2.7. Landschaft

Bundesvorgaben bezüglich Fruchtfolgeflächen in der Landwirtschaft eingehaltenDer Sachplan Fruchtfolgeflächen (FFF) des Bundes von 1992 verlangt vom Thurgau die Sicherstellung von 30’000 ha FFF, die der Kanton ur-sprünglich nicht ganz erreichen konnte. Namentlich die Reduktion der künftigen Baugebiete in den Gemeinderichtplänen führte zu einer Zu-nahme der anrechenbaren FFF. Die Digitalisierung der Erhebung von 1985 im Jahre 2003 zeigte, dass das verlangte Kontingent bereits ein-gehalten werden konnte. 2010 wurde der Geodatensatz aktualisiert.

Fruchtfolgeflächen im LandwirschaftsgebietKanton Thurgau, 1985 – 2010

Quelle: Amt für Raumplanung Thurgau

Aufwertung der Gebiete mit VernetzungsfunktionIm Rahmen des Landschaftsentwicklungskonzeptes Thurgau (LeK) sind Korridore ausgeschieden worden, die als «Gebiete mit Vernetzungsfunk-tion» in den kantonalen Richtplan übernommen wurden. Unter dem Titel «Vernetzung im Kulturland» unternimmt der Kanton erfolgreiche Anstren-gungen zur Aufwertung dieser Gebiete, wobei der Bund 80% der Kosten für die zusätzlichen Beitragszahlungen übernimmt.

42

3.2.7. Landschaft

Bundesvorgaben bezüglich Fruchtfolgeflächen in der Landwirtschaft eingehalten Der Sachplan Fruchtfolgeflächen (FFF) des Bundes von 1992 verlangt vom Thurgau die Sicherstellung von 30'000 ha FFF, die der Kanton ursprünglich nicht ganz errei-chen konnte. Namentlich die Reduktion der künftigen Baugebiete in den Gemeinde-richtplänen führte zu einer Zunahme der anrechenbaren FFF. Die Digitalisierung der Erhebung von 1985 im Jahre 2003 zeigte, dass das verlangte Kontingent bereits eingehalten werden konnte. 2010 wurde der Geodatensatz aktualisiert.

Fruchtfolgeflächem im Landwirschaftsgebiet Kanton Thurgau, 1985-2010

29'000

29'100

29'200

29'300

29'400

29'500

29'600

29'700

29'800

29'900

30'000

30'100

30'200

30'300

1985 1987 1989 1991 1993 1995 1997 1999 2001 2003 2005 2007 2009

Hektaren

Planimetrierte Werte Geodatensatz 1985 Geodatensatz 2010

Vorgabe Sachplan Bund

Quelle: Amt für Raumplanung Thurgau

Planimetrierte Werte Geodatensatz 1985 Geodatensatz 2010

30’300

30’200

30’100

30’000

29’900

29’800

29’700

29’600

Hektaren

2010

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Grundlagen und Rahmenbedingungen

Vernetzung im KulturlandKanton Thurgau, 2009

Quelle: Amt für Raumplanung Thurgau

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5455

3.2.8. Mobilität und Verkehr

Überdurchschnittliche Bedeutung des motorisierten IndividualverkehrsAufgrund der ländlichen Siedlungsstruktur hat der motorisierte Individu-alverkehr im Thurgau eine etwas höhere Bedeutung als in der Gesamt-schweiz.

Entwicklung Personenwagenbestand im Verhältnis zur BevölkerungsentwicklungIndexiert: 1990 = 100

Bevölkerung 2011: provisorische WerteQuelle: Bundesamt für Statistik

Mehr Fahrgäste im öffentlichen VerkehrIm Jahr 2011 wurden 67% mehr Passagiere im öffentlichen Verkehr be-fördert als im Jahr 2000. Dies ist – neben dem Bevölkerungswachstum und den gestiegenen Mobilitätsansprüchen – wesentlich auf den konti-nuierlichen Ausbau des Linien- und Fahrplanangebotes sowie die ver-besserte Qualität des ÖV-Angebotes zurückzuführen.

44

Aufgrund der ländlichen Siedlungsstruktur hat der motorisierte Individualverkehr im Thurgau eine etwas höhere Bedeutung als in der Gesamtschweiz. Entwicklung Personenwagenbestand im Verhältnis zur Bevölkerungsentwicklung indexiert: 1990 = 100

Bevölkerung 2011: provisorische Werte Quellen: Bundesamt für Statistik: ESPOP (bis 2009), (STATPOP ab 2010); Strassenfahrzeugbestand.

Personenwagen Thurgau Personenwagen Schweiz Bevölkerung Thurgau Bevölkerung Schweiz

180

160

140

120

100

80

6019921990 19961994 20001998 20042002 2006 2010 20112008

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Grundlagen und Rahmenbedingungen

Nachfrage im öffentlichen VerkehrKanton Thurgau, 2000 – 2011, Anzahl beförderter Passagiere in Millionen

Quelle: Departement für Inneres und Volkswirtschaft, Öffentlicher Verkehr/Tourismus

Rückgang der VerkehrsunfälleBeim motorisierten Individualverkehr hat die Verkehrsnachfrage seit dem Jahr 2000 deutlich zugenommen. Bis 2030 dürfte die Belastung weiter steigen. Trotz des höheren Verkehrsaufkommens ging 2011 die Zahl der Verkehrsunfälle gegenüber dem Vorjahr von 1’497 auf 1’343 um erfreu-liche 10.3% zurück. Auf der anderen Seite nahmen die Unfälle mit Perso-nenschaden um 1.5% zu. Die Unfälle mit Getöteten nahmen um 3% zu. Das Gesamtbild ist somit durchzogen.

Strassenverkehrsunfälle mit PersonenschadenKanton Thurgau, 1990 – 2011, in Anzahl Unfällen

Quelle: Bundesamt für Statistik

45

Mehr Fahrgäste im öffentlichen Verkehr Im Jahr 2011 wurden 67% mehr Passagiere im öffentlichen Verkehr befördert als im Jahr 2000. Dies ist – neben dem Bevölkerungswachstum und den gestiegenen Mo-bilitätsansprüchen – wesentlich auf den kontinuierlichen Ausbau des Linien- und Fahrplanangebotes sowie die verbesserte Qualität des ÖV-Angebotes zurückzufüh-ren. Nachfrage im öffentlichen Verkehr Kanton Thurgau, 2000-2011, Anzahl beförderter Passagiere in Millionen

Quelle: Departement für Inneres und Volkswirtschaft, Öffentlicher Verkehr/Tourismus

20

00

20

01

20

02

20

03

20

04

20

05

20

06

20

07

20

08

20

09

201

0

201

1

Bahnlinien Buslinien Ortsverkehr Schifffahrtslinien

30

25

20

15

10

5

0

46

Zunahme des motorisierten Individualverkehrs Beim motorisierten Individualverkehr hat die Verkehrsnachfrage seit dem Jahr 2000 deutlich zugenommen. Bis 2030 dürfte die Belastung weiter steigen. Trotz des höhe-ren Verkehrsaufkommens ging 2011 die Zahl der Verkehrsunfälle gegenüber dem Vorjahr von 1’497 auf 1'343 um erfreuliche 10.3 % zurück. Auf der anderen Seite nahmen die Unfälle mit Personenschaden um 1.5 % zu. Die Unfälle mit Getöteten nahmen um 3 zu. Das Gesamtbild ist damit durchzogen. Strassenverkehrsunfälle mit Personenschaden Kanton Thurgau, 1990-2011, in Anzahl Unfällen

Quelle: Bundesamt für Statistik

700

800

600

500

400

300

200

100

0

20032002200120001999199819971996199519941993199219911990 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011

Unfälle mit Personenschaden mit Getöteten Unfälle mit Personenschaden mit Verletzten

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5657

Steigender Motorfahrzeugbestand erschwert Reduktion der Rückstände bei FahrzeugprüfungenDer Motorfahrzeugbestand hat seit 2001 – mit einer leichten Senkung im Jahr 2010 – um 39’594 Fahrzeuge (24.8%) zugenommen. Diese Zu-nahme ermöglichte es nicht, die Rückstände der periodischen Prüfung signifikant zu reduzieren. Die Reduktion betrug im gleichen Zeitraum le-diglich 4’180 Fahrzeuge (5.8%).

Motorfahrzeugbestand und Rückstand der periodischen Fahr-zeugprüfungenKanton Thurgau, 2001 – 2011

Ab 2007 werden die Bestandeszahlen durch die asa (Vereinigung der Strassenverkehrsämter auf der Grundlage der Kontrollschilder ermitteltBis 2006 wurden die Bestandeszahlen durch das BFS auf der Grundlage der Halteradresse ermittelt

Quelle: Strassenverkehrsamt Thurgau

47

Steigender Motorfahrzeugbestand erschwert Reduktion der Rückstände bei Fahr-zeugprüfungen Der Motorfahrzeugbestand hat seit 2001 – mit einer leichten Senkung im Jahr 2010 - um 39'594 Fahrzeuge (24.8 %) zugenommen. Diese Zunahme ermöglichte es nicht, die Rückstände der periodischen Prüfung signifikant zu reduzieren. Die Reduktion betrug im gleichen Zeitraum lediglich rund 4‘180 Fahrzeuge (5.8 %).

Motorfahrzeugbestand und Rückstand der periodischen Fahrzeugprüfungen Kanton Thurgau, 2001-2011

Ab 2007 werden die Bestandeszahlen durch die asa (Vereinigung der Strassenverkehrsämter auf der Grundlage der Kontrollschilder ermittelt Bis 2006 wurden die Bestandeszahlen durch das BFS auf der Grundlage der Halteradresse ermittelt

Quelle: Strassenverkehrsamt Thurgau

200’000 74’000

190’000 73’000

180’000 72’000

100’000 64’000

110’000 65’000

120’000 66’000

130’000 67’000

140’000 68’000

150’000 69’000

160’000 70’000

170’000 71’000

200320022001 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011

Total Motorfahrzeuge Rückstände der periodischen Prüfungen

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3.2.9. Energie

Die im Förderprogramm Energie ausbezahlten Fördermittel nahmen in den letzten Jahren sprunghaft zu und erreichten 2011 ein Volumen von 22.5 Mio. CHF. Einschliesslich des Gebäudeprogramms von Bund und Kanton wurden damit 2011 rund 70’600 MWh Energie substituiert bzw. produziert. Die Zahl der zertifizierten Minergie Gebäude wuchs insbeson-dere seit 2008 kräftig. Im Jahr 2011 wurden 276 Minergie-Gebäude zertifiziert.

Ausbezahlte Förderbeiträge im Förderprogramm Energie*Kanton Thurgau, 2000 – 2011, in Mio. Franken

*Inkl. Bundesmittel

Quelle: Departement für Inneres und Volkswirtschaft, Abteilung Energie

48

3.2.9. Energie

Die im Förderprogramm Energie ausbezahlten Fördermittel nahmen in den letzten Jahren sprunghaft zu und erreichten 2011 ein Volumen von 22.5 Mio. Fr. Ein-schliesslich des Gebäudeprogramms von Bund und Kanton wurden damit 2011 rund 70’600 MWh Energie substituiert bzw. produziert. Die Zahl der zertifizierten Minergie Gebäude wuchs in insbesondere seit 2008 kräftig. Im Jahr 2011 wurden 276 Miner-gie-Gebäude zertifiziert. Ausbezahlte Förderbeiträge im Förderprogramm Energie* Kanton Thurgau, 2000-2011, in Mio. Franken

*Inkl. Bundesmittel Quelle: Departement für Inneres und Volkswirtschaft, Abteilung Energie

25

20

15

10

5

0

Mio. CHF

2003200220012000 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011

Grundlagen und Rahmenbedingungen

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5859

Durch das Förderprogramm substituierte bzw. produzierte EnergieKanton Thurgau, 2003 – 2011, in MWh pro Jahr

Quelle: Departement für Inneres und Volkswirtschaft, Abteilung Energie

Zertifizierte Minergie-GebäudeKanton Thurgau, 2000 – 2011, in Anzahl Gebäuden

Quelle: Departement für Inneres und Volkswirtschaft, Abteilung Energie

49

Durch das Förderprogramm substituierte bzw. produzierte Energie Kanton Thurgau, 2003-2011, in MWh pro Jahr

Quelle: Departement für Inneres und Volkswirtschaft, Abteilung Energie

70’000

80’000

60’000

50’000

40’000

30’000

20’000

10’000

0

MWh pro Jahr

2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011

50

Zertifizierte Minergie-Gebäude Kanton Thurgau, 2000-2011, in Anzahl Gebäuden

Quelle: Departement für Inneres und Volkswirtschaft, Abteilung Energie

150

300

250

50

200

0

100

20032000 20042001 20052002 2006 2007 2008 2009 2010 2011

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3.2.10. Umwelt

Trotz Fortschritten – Luftqualität bleibt verbesserungsfähigEin Grossteil der Luftschadstoffe und des Treibhausgases Kohlendioxid stammt aus dem Luft- und Strassenverkehr. Die lungengängigen Fein-stäube (PM10) konnten in den letzten Jahren nur unwesentlich reduziert werden. Sie liegen in den Wintermonaten vor allem an städtisch ge-prägten Standorten immer noch über dem festgelegten Grenzwert. Die Ozonwerte der letzten Jahre sind ebenfalls zu hoch, insbesondere an sonnenreichen Sommertagen.

FeinstaubbelastungMessstationen Frauenfeld und Weerswilen, in mg/m3 und in Anzahl Tagen/Jahr

*Grenzwert: Tagesmittel > 50 mg/m3

Grafik: Dienststelle für Statistik Kanton ThurgauQuelle: Ostluft

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3.2.10. Umwelt

Trotz Fortschritten – Luftqualität bleibt verbesserungsfähig Ein Grossteil der Luftschadstoffe und des Treibhausgases Kohlendioxid stammt aus dem Luft- und Strassenverkehr. Die lungengängigen Feinstäube (PM10) konnten in den letzten Jahren nur unwesentlich reduziert werden. Sie liegen in den Wintermo-naten vor allem an städtisch geprägten Standorten immer noch über dem festgeleg-ten Grenzwert. Die Ozonwerte der letzten Jahre sind ebenfalls zu hoch, insbesonde-re an sonnenreichen Sommertagen.

Feinstaubbelastung Messstationen Frauenfeld und Weerswilen, in µg/m3 und in Anzahl Tagen/Jahr

*Grenzwert: Tagesmittel > 50 µg/m3 Grafik: Dienststelle für Statistik Kanton Thurgau Quelle: Ostluft

51

3.2.10. Umwelt

Trotz Fortschritten – Luftqualität bleibt verbesserungsfähig Ein Grossteil der Luftschadstoffe und des Treibhausgases Kohlendioxid stammt aus dem Luft- und Strassenverkehr. Die lungengängigen Feinstäube (PM10) konnten in den letzten Jahren nur unwesentlich reduziert werden. Sie liegen in den Wintermo-naten vor allem an städtisch geprägten Standorten immer noch über dem festgeleg-ten Grenzwert. Die Ozonwerte der letzten Jahre sind ebenfalls zu hoch, insbesonde-re an sonnenreichen Sommertagen.

Feinstaubbelastung Messstationen Frauenfeld und Weerswilen, in µg/m3 und in Anzahl Tagen/Jahr

*Grenzwert: Tagesmittel > 50 µg/m3 Grafik: Dienststelle für Statistik Kanton Thurgau Quelle: Ostluft

2003 20042001 20052002 2006 2007 2008 2009 2010 2011

Frauenfeld, Bahnhofstrasse: Grenzwertüberschreitungen* (Anzahl Tage / Jahr)

Weerswilen, Weerstein: Grenzwertüberschreitungen* (Anzahl Tage / Jahr)

Frauenfeld, Bahnhofstrasse: Jahresmittel (μg / m3)

Weerswilen, Weerstein: Jahresmittel (μg / m3)

35

30

25

20

0

15

10

5

Grundlagen und Rahmenbedingungen

Page 62: Richtlinien des Regierungsrates für die ...€¦ · struktur, Gesundheit, Sicherheit, Bildung und Forschung, Wirtschaft und Arbeitsmarkt. Wege zur Zielerreichung: Der Kanton Thurgau

6061

OzonbelastungMessstationen Frauenfeld und Weerswilen, in mg/m3 und in Anzahl Tagen/Jahr

*Grenzwert: Stundenmittelwert > 120 mg/m3

Grafik: Dienststelle für Statistik Kanton ThurgauQuelle: Ostluft

Gewässerqualität

Gute Wasserqualität bei 65% der untersuchten Fliessgewässer65% der im Kanton Thurgau untersuchten Fliessgewässer erfüllen die Vorgaben für eine gute Wasserqualität. Bei den verbleibenden rund 35% treten kleinere oder auch grössere Beeinträchtigungen auf. Neben den bekannten Belastungsquellen wie dem Einleiten von gereinigtem Abwas-ser aus einer Kläranlage sind es heute vor allem diffuse Hintergrundbe-lastungen (Meteorwassereinleitungen aus dem Siedlungsgebiet, Drainageleitungen aus der Landwirtschaft, Hochwasserentlastungen oder Strassenentwässerungen).

52

Ozonbelastung Messstationen Frauenfeld und Weerswilen, in µg/m3 und in Anzahl Tagen/Jahr

*Grenzwert: Stundenmittelwert > 120 µg/m3

Grafik: Dienststelle für Statistik Kanton Thurgau Quelle: Ostluft

52

Ozonbelastung Messstationen Frauenfeld und Weerswilen, in µg/m3 und in Anzahl Tagen/Jahr

*Grenzwert: Stundenmittelwert > 120 µg/m3

Grafik: Dienststelle für Statistik Kanton Thurgau Quelle: Ostluft

200

160

0

120

80

40

Frauenfeld, Bahnhofstrasse: Grenzwertüberschreitungen* (Anzahl Tage / Jahr)

Weerswilen, Weerstein: Grenzwertüberschreitungen* (Anzahl Tage / Jahr)

Frauenfeld, Bahnhofstrasse: max. 98-Monatsperzentil (μg / m3)

Weerswilen, Weerstein: max. 98-Monatsperzentil (μg / m3)

19961994 19971992 199819951993 1999 2000 2001 20092005 200720032002 2010 20112006 20082004

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Beurteilung der Gewässerqualität*Kanton Thurgau, 2008 – 2011, in Anzahl Untersuchungsstellen

*Beurteilung der Gewässerqualität anhand der 7 Parameter: gelöster organischer Kohlenstoff, biologi-scher Sauerstoffbedarf, Ammonium, Nitrit, Nitrat, Orthophosphat, Gesamtphosphor

Quelle: Amt für Umwelt Thurgau

Grosses Potential bei vergärbaren biogenen AbfällenDas verfügbare stoffliche Potenzial vergärbarer biogener Abfälle (ohne Hofdünger) beträgt im Kanton Thurgau rund 88’000 Tonnen Frischsub-stanz pro Jahr. Die in Thurgauer Vergärungsanlagen stofflich und ener-getisch verwertete Menge an Co-Substraten steigt stetig an. Im Jahr 2006 wurden rund 4’200 Tonnen verarbeitet, im Jahr 2010 rund 10’000 Tonnen. Der Export und Import von Co-Substraten wird statistisch nicht erfasst und kann daher nicht ausgewiesen werden.

53

Gewässerqualität Gute Wasserqualität bei 65 % der untersuchten Fliessgewässer 65 % der im Kanton Thurgau untersuchten Fliessgewässer erfüllen die Vorgaben für eine gute Wasserqualität. Bei den verbleibenden rund 35 % treten kleinere oder auch grössere Beeinträchtigungen auf. Neben den bekannten Belastungsquellen wie dem Einleiten von gereinigtem Abwasser aus einer Kläranlage sind es heute vor allem diffuse Hintergrundbelastungen (Meteorwassereinleitungen aus dem Sied-lungsgebiet, Drainageleitungen aus der Landwirtschaft, Hochwasserentlastungen oder Strassenentwässerung).

Beurteilung der Gewässerqualität* Kanton Thurgau, 2008-2011, in Anzahl Untersuchungsstellen

*Beurteilung der Gewässerqualität anhand der 7 Parameter: gelöster organischer Kohlenstoff, biologischer Sauerstoffbedarf, Ammonium, Nitrit, Nitrat, Orthophosphat, Gesamtphosphor

Quelle: Amt für Umwelt Thurgau

30

70

20

60

0

40

10

50

sehr gut gut mässig schlecht sehr schlecht

Gewässerqualität im Thurgau 2009–2011

sehr gut: alle 7 Parameter erfüllen das Qualitätszielgut: 5 oder 6 Parameter erfüllen das Qualitätszielmässig: 3 oder 4 Parameter erfüllen das Qualitätszielschlecht: 2 oder 3 Parameter erfüllen das Qualitätszielsehr schlecht: kein Paramter erfüllt das Qualitätsziel

Gewässerqualität im Thurgau 2008–2010

Anz

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6263

Verwertete und potentiell noch verfügbare Co-Substrate*Kanton Thurgau, 2006 – 2010, in t FS/a

* Biogener Anteil im Kehricht, Grüngut, LS-Pflege, Lebensmittelindustrie, Gastroabfälle, tierische Nebenprodukte

Quelle: Amt für Umwelt Thurgau

54

Grosses Potential bei vergärbaren biogenen Abfällen Das verfügbare stoffliche Potenzial vergärbarer biogener Abfälle (ohne Hofdünger) beträgt im Kanton Thurgau rund 88'000 Tonnen Frischsubstanz pro Jahr. Die in Thurgauer Vergärungsanlagen stofflich und energetisch verwertete Menge an Co-Substraten steigt stetig an. Im Jahr 2006 wurden rund 4'200 Tonnen verarbeitet, im Jahr 2010 rund 10'000 Tonnen. Der Export und Import von Co-Substraten wird stati-stisch nicht erfasst und kann daher nicht ausgewiesen werden.

Verwertete und potentiell noch verfügbare Co-Substrate* Kanton Thurgau, 2006-2010, in t FS / a

* Biogener Anteil im Kehricht, Grüngut, LS-Pflege, Lebensmittelindustrie, Gastroabfälle, tierische Nebenpro-

dukte Quelle: Amt für Umwelt Thurgau

100’000

60’000

80’000

40’000

10’000

90’000

50’000

20’000

70’000

30’000

0

Potenziell verfügbare Co-Substrate aus dem Kanton Thurgau (Basis: Potenzialstudie 2008)

Verwertete Co-Substrate in Vergärungsanlagen Kanton Thurgau (ohne Hofdünger)

t F

S /

a

2006 2008 2010

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3.2.11. BildungIm Schuljahr 2011/2012 befanden sich rund 40’200 Kinder, Jugendli-che und junge Erwachsene in einer Ausbildung in einer öffentlichen oder privaten Bildungseinrichtung des Kantons Thurgau. Wie bereits in den Jahren zuvor sind die Schülerzahlen zum Teil stark zurückgegangen. Die-ser Rückgang sollte gemäss den Szenarien des BFS zum Bildungs -system des Kantons Thurgau für den Zeitraum 2011 – 2020 bald durch ein Wachstum abgelöst werden. Der Bestand im Kindergarten wird gemäss diesen Berechnungen auf rund 6’000 Kinder im Jahr 2020 anwachsen. Bei den Primarschulbestän-den wird mit einer kontinuierlichen Abnahme der Schülerbestände ge-rechnet. Erst ab dem Jahr 2014 sollen die Bestände wieder zunehmen, so dass diese im Jahr 2020 rund 16’200 Schülerinnen und Schüler um-fassen sollen. Auf der Sekundarstufe I ist bis 2018 mit einer Abnahme der Schülerbestände zu rechnen. Erst ab 2019 werden die Schülerbe-stände wieder wachsen, wobei die Anzahl Schülerinnen und Schüler mit 7’850 deutlich unter dem aktuellen Bestand von 8’300 sein wird.Für die Sekundarstufe II wird mit einem Rückgang der Gesamtzahl der Lernenden auf einen Bestand von 6’830 zu rechnen sein. Es wird davon ausgegangen, dass sich dieser Abwärtstrend gegen 2020 verlangsamen und sich anschliessend die Bestände stabilisieren und später auch wie-der zunehmen werden.

Entwicklung der Schülerzahlen gemäss BFS Szenario «neutral»Kanton Thurgau, 2011 – 2020

Quelle: Bundesamt für Statistik, Bildungsperspektiven

59

3.2.11. Bildung Im Schuljahr 2010/2011 befanden sich rund 40'500 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in einer Ausbildung in einer öffentlichen oder privaten Bildungseinrich-tung des Kantons Thurgau. Wie bereits in den Jahren zuvor sind die Schülerzahlen zum Teil stark zurückgegangen. Dieser Rückgang sollte gemäss den Szenarien des BFS zum Bildungssystem des Kantons Thurgau für den Zeitraum 2011 – 2020 bald durch ein Wachstum abgelöst werden. Der Kindergartenbestand, der seit 2008 kontinuierlich wächst, wird gemäss diesen Berechnungen auf rund 6'000 Kinder im Jahr 2020 anwachsen. Bei den Primar-schulbeständen wird mit einer kontinuierlichen Abnahme der Schülerbestände ge-rechnet. Erst ab dem Jahr 2014 sollen die Bestände wieder zunehmen, so dass die-se im Jahr 2020 rund 16'200 Schülerinnen und Schüler umfassen sollen. Auf der Sekundarstufe I ist bis 2018 mit einer Abnahme der Schülerbestände zu rechnen. Erst ab 2019 werden die Schülerbestände wieder wachsen, wobei die Anzahl Schü-lerinnen und Schüler mit 7'850 deutlich unter dem aktuellen Bestand von 8’300 sein wird. Für die Sekundarstufe II wird mit einem Rückgang der Gesamtzahl der Lernenden auf einen Bestand von 6'830 zu rechnen sein. Es wird davon ausgegangen, dass sich dieser Abwärtstrend gegen 2020 verlangsamen und sich anschliessend die Be-stände stabilisieren und später auch wieder zunehmen werden.

Entwicklung der Schülerzahlen gemäss BFS Szenario "neutral" Kanton Thurgau, 2011-2020

Quelle: Bundesamt für Statistik, Bildungsperspektiven

0

2'000

4'000

6'000

8'000

10'000

12'000

14'000

16'000

18'000

2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020

Kindergarten Primarstufe Sekundarstufe I Sekundarstufe IIKindergarten Primarstufe Sekundarstufe I Sekundarstufe II

2014 20182011 2015 20192012 2016 20202013 2017

14’000

18’000

10’000

4’000

2’000

12’000

6’000

16’000

8’000

0

Grundlagen und Rahmenbedingungen

Page 66: Richtlinien des Regierungsrates für die ...€¦ · struktur, Gesundheit, Sicherheit, Bildung und Forschung, Wirtschaft und Arbeitsmarkt. Wege zur Zielerreichung: Der Kanton Thurgau

6465

3.2.12. KulturDie Kulturausgaben betrugen im Jahr 2011 rund 31.7 Mio. CHF, wobei 7.0 Mio. CHF aus dem Lotteriefonds (23%) und 24.7 Mio. CHF (77%) aus der Staatsrechnung (Amt für Archäologie, Denkmalpflege, Kantons-bibliothek, Staatsarchiv, Kulturamt, Historisches Museum, Kunst- und It-tinger Museum, Napoleonmuseum, Naturmuseum, Beiträge an Musik- schulen, Ostschweizer Kulturlastenausgleich) stammen.Insgesamt haben die Kulturausgaben seit dem Jahr 2005 um 10.0 Mio. CHF zugenommen (rund 47%). Die grössten Zunahmen sind auf höhere Beiträge an die Musikschulen sowie auf den im Jahr 2011 erstmals er-folgten Ostschweizer Kulturlastenausgleich zugunsten des Kantons St. Gallen zurückzuführen. Der Gewinnanteil von Swisslos hat im gleichen Zeitraum von 7.4 Mio. CHF im Jahr 2005 auf 10.1 Mio. CHF im Jahr 2011 zugenommen.

Kulturausgaben nach FinanzierungKanton Thurgau, 2005 – 2011, in Mio. CHF

Quelle: Kulturamt Thurgau

56

3.2.12. Kultur Die Kulturausgaben betrugen im Jahr 2011 rund 31.7 Mio. Franken, wobei 7.0 Mio. Franken aus dem Lotteriefonds (23 %) und 24.7 Mio. Franken (77 %) aus der Staatsrechnung (Amt für Archäologie, Denkmalpflege, Kantonsbibliothek, Staatsar-chiv, Kulturamt, Historisches Museum, Kunst- und Ittinger Museum, Napoleonmuse-um, Naturmuseum, Beiträge an Musikschulen, Ostschweizer Kulturlastenausgleich) stammen.

Insgesamt haben die Kulturausgaben seit dem Jahr 2005 um 10.0 Mio. Franken zu-genommen (rund 47 %). Die grössten Zunahmen sind auf höhere Beiträge an die Musikschulen sowie auf den im Jahr 2011 erstmals erfolgten Ostschweizer Kulturla-stenausgleich zugunsten des Kantons St. Gallen zurückzuführen. Der Gewinnanteil von Swisslos hat im gleichen Zeitraum von 7.4 Mio. Franken im Jahr 2005 auf 10.1 Mio. Franken im Jahr 2011 zugenommen.

Quelle: Kulturamt Thurgau

Staatsrechnung Lotteriefonds

30

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15

20

22 22

24 2526

2832

28 %

23 %

25 %26 %25 %

23 %24 %

76 % 77 % 75 % 75 % 72 % 77 %74 %

0

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5

20082005 20092006 2010 20112007

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3.2.13. Innere SicherheitDie Sicherheitslage im Kanton Thurgau ist auf gutem Niveau stabil. Nach wie vor zählt deshalb der Thurgau zu den sicheren Kantonen: Ein Standortvorteil für Unternehmen und ein Marketingfaktor für den Kanton. Gegenden mit tiefer Kriminalität sind attraktiv für Ansiedelungen, und Fa-milien suchen sichere Verhältnisse für ihren Lebensmittelpunkt.Verändert hat sich das Freizeitverhalten der Bevölkerung. Besonders an den Wochenenden hat sich eine 24-Stunden-Gesellschaft entwickelt, die mobil und individuell ihre Freizeitansprüche verwirklicht haben will. Zuge-nommen hat dabei die Gewaltbereitschaft, und abgenommen hat das subjektive Sicherheitsgefühl. Deshalb wird die Kantonspolizei in der neuen Legislaturperiode in ihrer Arbeit entsprechende Schwerpunkte setzen: Rasche und nachhaltige polizeiliche Intervention, Erhöhung des Kontrolldruckes, enge Vernetzung mit Behörden und Schulen, nachvoll-ziehbare Sensibilisierung der Bevölkerung in Sachen Verkehrssicherheit.Nach Jahren rückläufiger Verkehrsunfallzahlen scheint sich zumindest eine Stagnation abzuzeichnen. Deshalb sind nach wie vor Aktionen der Verkehrssicherheit Thurgau wie beispielsweise die unentgeltliche Abgabe von Leuchtwesten an die Schülerinnen und Schüler oder die spezifischen Kampagnen der Kantonspolizei notwendig. Die Zahl der Verkehrsunfälle ist stets auch mit der Entwicklung des Motorfahrzeugbe-standes zu vergleichen. Den neuen Sicherheitsbedürfnissen der Politischen Gemeinden will der Regierungsrat Rechnung tragen; den Gemeinden soll ein Polizei-licher Assistenzdienst zur Verfügung stehen. Ordnungspolitisch will der Regierungsrat mit einem neuen Polizeigesetz, der Erhöhung des Be-standes und organisatorischen Anpassungen der Kantonspolizei sowie mit dem Beitritt zum Konkordat über private Sicherheitsdienste Rech-nung tragen. Alle Massnahmen sollen dazu dienen, dass sich die Einwoh-nerinnen und Einwohner des Kantons Thurgau jederzeit und überall frei und sicher bewegen können.Die Schweiz und damit auch der Kanton Thurgau sind immer wieder von Ereignissen und Entwicklungen betroffen, die die Bevölkerung und ihre Lebensgrundlagen gefährden oder zumindest das Fortführen des Lebens in der gewohnten Weise erheblich einschränken können. Ereignisse wie das Hochwasser im Jahr 2007 in Teilen der Schweiz, die Gefahr von lo-kalen und regionalen Stromausfällen, oder die Bekämpfung der Vogel-grippe in den Jahren 2005/2006 und der pandemischen Grippe im Jahr 2009, forderten die Partner des Bevölkerungsschutzes heraus, ereig-neten sich plötzlich oder schleichend und waren grenzüberschreitend. Die Mittel des Bevölkerungsschutzes werden im Rahmen des Sicher-heitsverbundes zeit- und lagegerecht koordiniert und eingesetzt. Die klare Abgrenzung der Führungs- und Einsatzverantwortung im operativen Notfallmanagement sowie im strategischen Krisenmanagement ist klar geregelt. Die Sicherstellung der Einsatzfähigkeiten der Partnerorganisa-tionen im Bevölkerungsschutz und der übergeordneten Führungsstäbe sind zwingende Voraussetzung.

Grundlagen und Rahmenbedingungen

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6667

Die kantonalen und kommunalen Stellen bereiten sich basierend auf den gesetzlichen Grundlagen auf die Bewältigung von ausserordentlichen La-gen vor. Im Zentrum eines gesamtheitlichen Verständnisses für Risiko- und Krisenmanagement steht ein Gefährdungskatalog mit Basis- szenarien für kantonal bevölkerungsschutzrelevante natur-, technik- und gesellschaftsbedingte Gefährdungen und eine Risikoanalyse für den Schutz der kritischen Infrastrukturen im Kanton Thurgau. Die Versorgung der Be-völkerung mit wichtigen Gütern und Dienstleistungen im Rahmen der Be-wältigung von ausserordentlichen Lagen ist zwingend sicherzustellen.Im Bereich Feuerwehr konnten durch weitere Zusammenschlüsse in Form von Zweckverbänden und Zusammenarbeitsverträgen die Einsatz-bereitschaft und Verfügbarkeit der Mannschaften sowie der Einsatz der verschiedenen Mittel weiter optimiert werden. Die Feuerwehren im Kan-ton Thurgau befinden sich gemäss den Erhebungen eines unab- hän-gigen Sachverständigen auf einem sehr hohen Niveau betreffend Ausbildung und Organisation. Mit der Konzeption der Feuerwehrkoordi-nation Schweiz «Feuerwehr 2015» wurde eine Grundlage für das Feuer-wehrwesen in der Schweiz und im Fürstentum Lichtenstein geschaffen, die auf der Konzeption «Feuerwehr 2000plus» basiert und klare Ziele, Aufgaben und Standards für das Feuerwehrwesen in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein setzt. Die zehn Grundsätze der Konzeption «Feuerwehr 2015» werden durch eine Arbeitsgruppe unter Leitung des Feuerwehrinspektorates analysiert und auf ihre Richtigkeit und Umset-zungsmöglichkeit überprüft und allenfalls angepasst. Mit dem neuen Re-glement «Einsatzführung», das per 1. Januar 2011 in der ganzen Schweiz eingeführt wurde, soll die Aus- und Weiterbildung für Feuerwehroffiziere eine Vereinheitlichung erfahren.Mit der Schaffung eines Hilfsmittels für die Beschaffung von Feuer-wehrmaterial soll für die Feuerwehren im Kanton eine nützliche Unter-stützung in Form von Regeln, Anleitungen, Vorlagen und weiterer Hilfsmittel zur Verfügung stehen.

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Grundlagen und Rahmenbedingungen

3.2.14. Elektronische Informations- und Kommunikations- technologieDie Informationstechnologie ist mobil geworden und dieser Trend wird sich weiter verstärken. Damit werden die Ansprüche an die Informations-angebote des Kantons steigen. Nach einer ersten Phase der sogenann-ten «Homecomputer» folgten die portablen Notebooks. Dieser mobile Trend ging weiter, so dass die Branche heute den grössten Absatz mit den sogenannten Smartphones erzielt. Diese mit hoher Rechenleistung versehenen Mobiltelefone können mittels Apps (Programmen) für eine Vielzahl von Computeraufgaben eingesetzt werden. Das mobile Telefo-nieren wird dabei zur Nebensache. Die permanente (mobile) Vernetzung ermöglicht eine nahezu dauernde Kommunikation mit zahlreichen ver-schiedenen sozialen Gruppen.

Internetnutzung in der SchweizBevölkerung ab 14 Jahren, Anteile in Prozent

Quelle: Bundesamt für Statistik, Indikatoren zur Informationsgesellschaft

63

Weitester Nutzerkreis (einmal in den letzten 6 Monaten)Engerer Nutzerkreis (mehrmals pro Woche)

60

70

80

90

30

40

0

50

20

10

200519991997 2009 20112003 20072001

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6869

3.2.15. Finanzen und Staatshaushalt

Steuern

Weitere Verbesserung bei der durchschnittlichen Einkommenssteuerbe-lastungDie durchschnittliche Einkommenssteuerbelastung mit Kantons-, Ge-meinde- und Kirchensteuern lag im Kanton Thurgau im Jahr 2009 leicht über dem schweizerischen Mittel. Im Vergleich zum Kanton Zürich resul-tierte eine etwa um zwei Prozentpunkte höhere Belastung. Mit der Staats-steuerfusssenkung im Jahre 2010 sowie der Revision des Einkommenssteuertarifes per 1. Januar 2011 wird der Kanton Thurgau unter die besten acht Kantone vorstossen.

DurchschnittssteuerbelastungDurchschnittliche Belastung des Bruttoarbeitseinkommens mit Bundes-, Kantons-, Gemeinde- und KirchensteuernSchweiz und Kantone, 2009, in Prozent

Quelle: Keuschnigg, Christian, Bodmer, Frank, Die Steuer- und Finanzpolitik des Kantons Thurgau Im Standortwettbewerb, St. Gallen 2010 (Berechnung mit Daten der ESTV)

Mittlere und hohe Einkommen etwas höher belastetBei der Steuerbelastung der mittleren und hohen Einkommen liegt der Thurgau leicht über dem Schweizer Durchschnitt. So war die durch-schnittliche Steuerbelastung 2009 im Thurgau im Vergleich zu den Tief-steuerkantonen damit noch etwas höher als für alle Einkommensgruppen. Im Vergleich zu den Tiefsteuerkantonen Zug und Schwyz besteht ein Un-terschied von etwa sieben Prozentpunkten. Mit der Steuerfusssenkung per 1. Januar 2010 und der Steuergesetzrevision 2011 konnte dieser Rückstand jedoch verringert werden.

64

3.2.14. Finanzen und Staatshaushalt

Steuern Weitere Verbesserung bei der durchschnittlichen Einkommenssteuerbelastung Die durchschnittliche Einkommenssteuerbelastung mit Kantons-, Gemeinde- und Kirchensteuern lag im Kanton Thurgau im Jahr 2009 leicht über dem schweizeri-schen Mittel. Im Vergleich zum Kanton Zürich resultierte eine etwa um zwei Pro-zentpunkte höhere Belastung. Mit der Staatssteuerfusssenkung im Jahre 2010 so-wie der Revision des Einkommenssteuertarifes per 1. Januar 2011 wird der Kanton Thurgau unter die besten acht Kantone vorstossen.

Durchschnittssteuerbelastung Durchschnittliche Belastung des Bruttoarbeitseinkommens mit Bundes-, Kantons-, Gemeinde- und Kirchensteuern Schweiz und Kantone, 2009, in Prozent

0%

2%

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6%

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10%

12%

14%

ZG SZ NW TI ZH UR

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AG OW CH SH TG LU VS SG BS AR GL

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Mittlere und hohe Einkommen vergleichsweise stark belastet Der Thurgau schneidet vor allem bei der Steuerbelastung der mittleren und hohen Einkommen schlecht ab. So war die durchschnittliche Steuerbelastung 2009 im Thurgau im Vergleich zu den Tiefsteuerkantonen damit noch etwas höher als für alle Einkommensgruppen. Im Vergleich zu den Tiefsteuerkantonen Zug und Schwyz be-steht ein Unterschied von etwa sieben Prozentpunkten. Mit der Steuergesetzrevision 2011 konnte dieser Rückstand jedoch verringert werden.

14 %

12 %

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28 %

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Page 71: Richtlinien des Regierungsrates für die ...€¦ · struktur, Gesundheit, Sicherheit, Bildung und Forschung, Wirtschaft und Arbeitsmarkt. Wege zur Zielerreichung: Der Kanton Thurgau

Grundlagen und Rahmenbedingungen

Steuerbelastung mittlere und hohe EinkommenDurchschnittliche Belastung des Bruttoarbeitseinkommens von über 100’000 CHF mit Bundes-, Kantons-, Gemeinde- und KirchensteuernSchweiz und Kantone, 2009, in Prozent

Quelle: Keuschnigg, Christian, Bodmer, Frank, Die Steuer- und Finanzpolitik des Kantons Thurgau Im Standortwettbewerb, St. Gallen 2010 (Berechnung mit Daten der ESTV)

Gute Position bei der VermögenssteuerbelastungBei der Vermögenssteuerbelastung befindet sich der Kanton Thurgau im interkantonalen Vergleich in einer guten Position. Die Vermögenssteuer-belastung spielt vor allem bei Rentnern eine wichtige Rolle. Bei diesen ist das Vermögen in der Regel höher, und das Vermögenseinkommen macht oft einen erheblichen Teil des Einkommens aus. Unterschiede in der Ver-mögenssteuerbelastung können deshalb stark ins Gewicht fallen.

VermögenssteuerbelastungBelastung einen steuerbaren Vermögens von 1 Mio. CHFSchweiz und Kantone, 2009, in Prozent

Quelle: Keuschnigg, Christian, Bodmer, Frank, Die Steuer- und Finanzpolitik des Kantons Thurgau Im Standortwettbewerb, St. Gallen 2010 (Berechnung mit Daten der ESTV)

65

Steuerbelastung mittlere und hohe Einkommen Durchschnittliche Belastung des Bruttoarbeitseinkommens von über 100'000 Fran-ken mit Bundes-, Kantons-, Gemeinde- und Kirchensteuern Schweiz und Kantone, 2009, in Prozent

Quelle: Keuschnigg, Christian, Bodmer, Frank, Die Steuer- und Finanzpolitik des Kantons Thurgau Im Standortwettbewerb, St. Gallen 2010 (Berechnung mit Daten der ESTV)

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66

Gute Position bei der Vermögenssteuerbelastung Bei der Vermögenssteuerbelastung befindet sich der Kanton Thurgau im interkanto-nalen Vergleich in einer guten Position. Die Vermögenssteuerbelastung spielt vor al-lem bei Rentnern eine wichtige Rolle. Bei diesen ist das Vermögen in der Regel hö-her, und das Vermögenseinkommen macht oft einen erheblichen Teil des Einkom-mens aus. Unterschiede in der Vermögenssteuerbelastung können deshalb stark ins Gewicht fallen. Vermögenssteuerbelastung Belastung einen steuerbaren Vermögens von 1 Million Franken Schweiz und Kantone, 2009, in Prozent

Quelle: Keuschnigg, Christian, Bodmer, Frank, Die Steuer- und Finanzpolitik des Kantons Thurgau Im Standortwettbewerb, St. Gallen 2010 (Berechnung mit Daten der ESTV)

0.0%

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Page 72: Richtlinien des Regierungsrates für die ...€¦ · struktur, Gesundheit, Sicherheit, Bildung und Forschung, Wirtschaft und Arbeitsmarkt. Wege zur Zielerreichung: Der Kanton Thurgau

7071

Bei Gewinn- und Kapitalsteuer im vordersten DrittelBei der Belastung durch Gewinn- und Kapitalsteuern befindet sich der Kanton Thurgau im interkantonalen Vergleich in einer guten Position. Er gehört zum Drittel mit der tiefsten Steuerbelastung. Die höhere Bela-stung gegenüber den Spitzenreitern Appenzell Ausserrhoden und Ob-walden beträgt allerdings knapp 5%.

Gewinn- und KapitalsteuernDurchschnittliche Gewinn- und Kapitalsteuerbelastung in den Kantons-hauptorten (50% Rendite, Eigenkapital von 2 Mio. CHF)

Quelle: Keuschnigg, Christian, Bodmer, Frank, Die Steuer- und Finanzpolitik des Kantons Thurgau Im Standortwettbewerb, St. Gallen 2010 (Berechnung mit Daten der ESTV)

Steuerbelastung sank im Thurgau weit überdurchschnittlich Im gesamtschweizerischen Vergleich hat der Kanton Thurgau die Steuer-belastung seit dem Jahre 2000 weit überdurchschnittlich gesenkt.

Veränderung der Gewinn- und Kapitalsteuern 2000 – 2009Schweiz und Kantone, 2000 – 2009, in Prozentpunkten

Quelle: Keuschnigg, Christian, Bodmer, Frank, Die Steuer- und Finanzpolitik des Kantons Thurgau Im Standortwettbewerb, St. Gallen 2010 (Berechnung mit Daten der ESTV)

67

Bei Gewinn- und Kapitalsteuer im vordersten Drittel Bei der Belastung durch Gewinn- und Kapitalsteuern befindet sich der Kanton Thur-gau im interkantonalen Vergleich in einer guten Position. Er gehört zum Drittel mit der tiefsten Steuerbelastung. Die höhere Belastung gegenüber den Spitzenreitern Appenzell Ausserrhoden und Obwalden beträgt allerdings knapp 5 %.

Gewinn- und Kapitalsteuern Durchschnittliche Gewinn- und Kapitalsteuerbelastung in den Kantonshauptorten (50 % Rendite, Eigenkapital von 2 Millionen Franken.

Quelle: Keuschnigg, Christian, Bodmer, Frank, Die Steuer- und Finanzpolitik des Kantons Thurgau Im Standortwettbewerb, St. Gallen 2010 (Berechnung mit Daten der ESTV)

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LU TI SOBE

VD

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ZG GE

SG BS

TGNW

68

Steuerbelastung sank im Thurgau weit überdurchschnittlich Im gesamtschweizerischen Vergleich hat der Kanton Thurgau die Steuerbelastung seit dem Jahre 2000 weit überdurchschnittlich gesenkt.

Veränderung der Gewinn- und Kapitalsteuern 2000-2009 Schweiz und Kantone, 2000-2009, in Prozentpunkten

Quelle: Keuschnigg, Christian, Bodmer, Frank, Die Steuer- und Finanzpolitik des Kantons Thurgau Im Standortwettbewerb, St. Gallen 2010 (Berechnung mit Daten der ESTV)

Staatshaushalt Der Staatshaushalt erfreut sich bis Ende 2011 bester Gesundheit. Mit dem Voran-schlag 2012 und dem anschliessenden Finanzplan 2013-15 verschlechtert sich die Situation deutlich. Gründe für diese plötzliche Trendwende sind einerseits ausblei-bende Ertragsanteile des Bundes und anderseits höhere finanzielle Belastungen, insbesondere für die neue Spitalfinanzierung Rechnungsabschlüsse des Staatshaushaltes Kanton Thurgau, 2008-2011, in Mio. Franken – Tabelle mit Zahlen 2011 ergänzen, Angaben von FV beziehen!

2008 2009 2010 2011 Laufende Rechnung: Ertragsüberschuss 78.9 90.1 73.7 28.1 Investitionsrechnung: Nettoinverstitionen 78.1 82.4 84.5 82.4 Gesamtrechnung: Finanzierungsüberschuss 86.2 96.6 51.4 16.0

Quelle: Finanzverwaltung Thurgau

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Grundlagen und Rahmenbedingungen

StaatshaushaltDer Staatshaushalt erfreut sich bis Ende 2011 bester Gesundheit. Mit dem Voranschlag 2012 und dem anschliessenden Finanzplan 2013 –15 verschlechtert sich die Situation deutlich. Gründe für diese plötzliche Trendwende sind einerseits ausbleibende Ertragsanteile des Bundes und anderseits höhere finanzielle Belastungen, insbesondere für die neue Pflege- und Spitalfinanzierung.

Rechnungsabschlüsse des StaatshaushaltesKanton Thurgau, 2008 – 2011, in Mio. CHF

Quelle: Finanzverwaltung Thurgau

Entwicklung der konsolidierten Ausgaben im StaatshaushaltKanton Thurgau, 2004 – 2011, in CHF

Quelle: Finanzverwaltung Thurgau

2008 2009 2010 2011Laufende Rechnung: Ertragsüberschuss 78.9 90.1 73.7 28.1Investitionsrechnung: Nettoinverstitionen 78.1 82.4 84.5 82.4Gesamtrechnung: Finanzierungsüberschuss 86.2 96.6 51.4 16.0

2006 2007 2008 2009 2010 2011

Liquiditätswirksamer

Aufwand I 1’277’850 1’301’410 1’406’703 1’432’070 1’495’836 1’560’089

Liquiditätswirksamer

Aufwand II 1’075’638 1’092’293 1’185’383 1’194’443 1’‘250’416 1’290’474

Investitionsausgaben

ohne durchl. Beiträge 82’680 101’211 109’548 112’195 114’447 118’589

Total kons. Ausgaben

ohne durchl. Beiträge 1’158’318 1’193’504 1’294’931 1’306’638 1’364’863 1’409’063

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2009 2010 Durchschnitt1 Interkant. 2009-2010 Vergleich2

(Datenbasis 2009)Selbstfinanzierungsgrad (%) 106,7 170,5 132,9 MittelSelbstfinanzierungsanteil (%) 15,8 17,4 16,6 GutZinsbelastungsanteil (%) -2,2 -2,5 -2,3 GutKapitaldienstanteil (%) 5,4 4,9 5,2 MittelNettoschuld3 pro Einwohner (Fr.) -188 -323 -256 GutInvestitionsanteil (%) 18,4 14,3 16,6 GutBruttoverschuldungsanteil (%) 60,9 56,6 58,7 GutBilanzsituation4:EK3 (in Steuerprozenten) 55,6 57,5 56,5 -

Solide Finanzlage der Thurgauer GemeindenDie Thurgauer Gemeinden stehen finanziell sehr gut da. Sie verfügen im Durchschnitt über reichliche Eigenkapitalpolster und wiesen 2010 ein Nettovermögen von 323 CHF pro Einwohnerin oder Einwohner aus.

Finanzkennzahlen der Thurgauer GemeindenDurchschnitt aller Thurgauer Gemeinden und interkantonaler Vergleich, 2009 – 2011

1 Durchschnittsberechnungen aufgrund Basiszahlen

2 Gut/mittel/schlecht = Der Kanton Thurgau befindet sich bezüglich der Kennzahl im vorderen/mittle-ren/hinteren Drittel der Kantone. Für den interkantonalen Vergleich wurden Zahlen aus dem Jahr 2009 herangezogen; dies waren die aktuellsten, bei Redaktionsschluss für alle Kantone vorliegenden Werte.

3 Die Kennzahl ist nur bedingt interkantonal vergleichbar.

4 Die Kennzahl zur Bilanzsituation gehört aufgrund mangelnder interkantonaler Vergleichbarkeit nicht zum Kennzahlenset, welches von der KKAG empfohlen wird.

Quellen: Finanzkontrolle des Kantons Thurgau, Konferenz der kantonalen Aufsichtsstellen über die Ge-meindefinanzen (KKAG)

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Grundlagen und Rahmenbedingungen

Gute Finanzlage der SchulgemeindenDie Finanzlage der Thurgauer Schulgemeinden bewegt sich im mittleren bis guten Bereich, mit weiterhin positiver Tendenz. Insbesondere präsen-tiert sich die Nettoverschuldung rückläufig.

Finanzkennzahlen der Thurgauer Schulgemeinden1

Durchschnitt aller Thurgauer Schulgemeinden

1 Datenbasis bilden die 87 Primar-, Sekundar- und Volksschulgemeinden mit Stand 31.12.2010. Die fünf in die Politischen Gemeinden integrierten Schulgemeinden wurden aufgrund ihrer Struktur nicht berücksichtigt

2 In den Mittelwerten sind nur die Schulgemeinden enthalten, welche in beiden Jahren erfasst werden konnten (85).

Quelle: Broschüre «Schulfinanzen 2010»

2009 2010 Mittelwert 09/102

Selbstfinanzierungsanteil (%) 6,9 10,9 9,0Zinsbelastungsanteil (%) 0,7 -1,0 -0,2Kapitaldienstanteil (%) 6,9 4,9 5,9Nettoschuld pro Einwohner 915 881 893in CHF Bruttoverschuldungsanteil (%) 79,8 75,6 77,5Eigenkapital im Verhältnis zur 38,9 39,2 39,2Steuerkraft (%)

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Herausforderungen fürden Kanton Thurgau:

Beurteilung durch den Regierungsrat

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Die Erarbeitung von Regierungsrichtlinien verlangt eine Beurteilung der grossen Entwicklungslinien. Daraus lassen sich, gespiegelt an den He-rausforderungen, die der Bund für sich definiert, auch für den Thurgau Handlungsfelder und Schwerpunkte ableiten. Der Regierungsrat stellt deshalb in den vorliegenden Regierungsrichtlinien erstmals ein kurzes Kapitel «Herausforderungen» voran, das bewusst einer globaleren, über-geordneten Sichtweise entspringt und auf Ausführungen von David Bosshart, CEO Gottlieb Duttweiler Institute, basiert, welche der Autor im Auftrag des Thurgauer Regierungsrates erstattete (Abdruck im Wortlaut im Anhang).

Unsere Welt wird vernetzter, gegenseitig abhängiger, damit gleichzeitig instabiler, Entwicklungen schwerer vorhersehbar. Nach der heutigen Zu-kunftsforschung prägt die bevorstehenden Zeiten eine ausgesprochene Antinomie, die von Megatrends und Gegentrends beherrscht wird, etwa Komplexität und Einfachheitsbedürfnis, Freiheit und Sicherheit, Community und Identity, Profit und Nachhaltigkeit.

Dem Megatrend der wachsenden Komplexität steht der Gegentrend einer Sehnsucht nach Einfachheit gegenüber. Wer einfache Lösungen sucht, muss sich mit der Komplexität auseinandersetzen. Der Thurgau, der häufig pragmatische, einfache Lösungen anstrebt und findet, muss sich des Phänomens bewusst sein, dass Einfachheit Zeit braucht. Ein-fachheit bleibt ein massgeblicher und unverzichtbarer Wettbewerbsvor-teil.

Gesellschaftlich bilden sich neue Gemeinschaftsformen heraus. Die tra-ditionellen Zugehörigkeiten zu Familie und Nachbarschaft werden von neuen, meist elektronischen Netzwerken überlagert. Man ist nicht mehr lokal beschränkt und organisiert sich – alters- und standortunabhängig – nach Interessen, Kompetenzen, Gesinnungen und partikulären Nei-gungen und schliesst sämtliche gesellschaftlichen Teile in Netzwerke ein. Der Megatrend Community steht im Spannungsfeld zu seinem Gegen-trend Identity. Diese neuen Formen können zwar die Gefahr einer ge-wissen Konkurrenz zu traditionellen staatlichen Organisationsschemen und Verwaltungseinheiten in sich tragen, wirken aber – richtig genutzt – durchaus auch als Kitt, der Bürger, Wirtschaft und Politik ein- und verbin-den kann. Das gilt es positiv zu nutzen und als Chance zu erkennen. Die wachsende Vernetzung fordert freilich nach ihrem Gegentrend, der Lea-dership. In den Netzwerken gewinnt nicht die beste, sondern die am be-sten geführte Idee.

Die jüngsten geopolitischen Entwicklungen offenbarten erneut und deut-lich den Megatrend Freiheit mit allen Begleiterscheinungen. Als Gegen-trend steht ihm der Begriff der Sicherheit gegenüber. Der Wohlstand, wie wir ihn in der Schweiz und im Thurgau auf verschiedensten Ebenen geniessen dürfen, führt dazu, dass automatisch auch immer mehr Leis-

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Herausforderungen fürden Kanton Thurgau:

Beurteilung durch den Regierungsrat

tungen als selbstverständlich angenommen werden. Nicht zu übersehen bleibt, dass Sicherheit – einschliesslich Versorgungssicherheit – einen massgeblichen Faktor in einem kompetitiven Umfeld darstellt. Das Span-nungsfeld von bewahrender Sicherheit und vorwärts gerichteter Freiheit verlangt nach guter, massvoller Austarierung dieser Kräfte.

Ebenfalls eine ausgewogene Balance reklamiert das Megatrend-Gegen-trend-Paar von Ertragsorientiertheit und Nachhaltigkeit. Es geht dabei nicht nur um die Versöhnung von Profitmotiv und sozialer Verant-wortung, sondern auch um den sorgsamen Umgang mit Ressourcen, Be-siedelung und räumlicher Entwicklung, um das Gleichgewicht und die Gleichbehandlung der Generationen und um ein ausgewogenes Verhält-nis von Aufgabenverteilungen zwischen Wirtschaft und Staat. Letztlich beschlägt dies auch die langfristige finanzielle Gesundheit von Staat und Bürgerschaft.

Es ist nichts Neues, dass man sich Neuem stellen muss. Doch mehr als je zuvor werden wir uns die Zukunft nicht einfach als Fortsetzung des Vergangenen vorstellen können. Bestimmend wird das, von dem wir noch nicht einmal wissen, dass wir es nicht wissen. In diesen Ungewissheiten ist eine Rückbesinnung auf solide Grundwerte wie Augenmass, Ehrlich-keit, Verlässlichkeit, Bescheidenheit, Kreativität, Mut und Kontinuität un-erlässlich. Diese Werte entsprechen typisch thurgauischen Tugenden. Hinzu kommt, dass die notwendige Beweglichkeit und das erforderliche Reaktionsvermögen kleinere und wendige Organisationsformen gegenüber grossen, trägen Strukturen in Staat, Gesellschaft und Wirt-schaft bevorteilen. Der Kanton Thurgau verfügt in dieser Hinsicht über ausgezeichnete Voraussetzungen.

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Schwerpunkte des Regierungsrates

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5.1. Leitsätze

Der Regierungsrat bekennt sich zu Grundsätzen eines konstruktiven Kol-legialsystems und orientiert sich, im Verbund mit Parlament, Verwaltung und Bevölkerung des Kantons Thurgau, an folgenden Leitsätzen:

Wir stehen für eine nachhaltige Entwicklung des Kantons ein.

Wir stellen mittelfristig einen ausgeglichenen Staatshaushalt sicher.

Wir wollen schlanke, effiziente und bürgernahe Verwaltungs-strukturen und fördern die Eigenverantwortung.

Wir unterstützen eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen Politik, Verwaltung und Wirtschaft und suchen den Dialog zu tragfähigen Lösungen.

Wir haben Gestaltungswillen und nutzen Gestaltungsfrei-räume.

Wir fördern eine selbstbewusste Thurgauer Identität.

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Schwerpunkte des Regierungsrates

5.2. Schwerpunkt 1: «Stellung im Wettbewerb stärken»

5.2.1. ZielDer Regierungsrat stärkt die Stellung des Kantons Thurgau im Wettbe-werb und ermöglicht mit optimalen Rahmenbedingungen eine qualitativ und quantitativ nachhaltige Entwicklung für Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt.

5.2.2. Massnahmen- Der Kanton fördert das Arbeitsplatzwachstum mit der Schaffung neuer

Arbeitsplätze in bestehenden Unternehmen und mit der Ansiedelung neuer Betriebe.

- Der Kanton fördert insbesondere die Ansiedlung von Wirtschaftszwei-gen, welche insbesondere ressourcenschonende, nachhaltige und inno-vative Produkte entwickeln.

- Der Kanton achtet auf einen KMU-freundlichen Gesetzesvollzug.- Der Kanton bietet sich als attraktiver Arbeitsmarkt für inländische und gut

qualifizierte ausländische Arbeitskräfte an. Mit arbeitsmarktlichen Mass-nahmen beschleunigt er Wiedereingliederungsprozesse und hilft, arbeitslo-se Personen arbeitsmarktfähig zu halten, beziehungsweise zu qualifizieren.

- Der Kanton sorgt mit einer leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur für eine optimale Verbindung zwischen den Regionen und zu den kanto-nalen und ausserkantonalen Wirtschaftsräumen sowie für eine Entla-stung der Städte und Dörfer zur Verbesserung der Lebensqualität.

- Der Kanton stärkt seine Stellung als attraktiver Bildungs-, Arbeits-, Le-bens- und Erholungsraum durch ein breit gefächertes Bildungs-, Kultur- und Sportangebot sowie durch familienfreundliche Angebote.

- Der Kanton bekämpft mittels einer vernetzten Zusammenarbeit zwi-schen Migrationsamt, Arbeitsinspektorat, Tripartiter Kommission, Kan-tonspolizei und Grenzwachtkorps Wettbewerbsbeeinträchtigungen durch Dumping und Schwarzarbeit.

- Der Kanton sorgt durch eine systematische Auswertung der Kriminal- und Verkehrsunfallstatistik und darauf basierenden gezielten Massnah-men für stabil tiefe Kriminalitätsraten und Unfallzahlen.

- Der Kanton stellt eine zukunftsgerichtete und wettbewerbsfähige Infra-struktur für das Gesundheits- und Bildungswesen bereit.

- Der Kanton prüft eine departementsübergreifende Nachhaltigkeitsstra-tegie mit Bewertungssystem.

- Der Kanton etabliert die Ressourceneffizienz und die Nachhaltigkeit von Betrieben als zusätzliches Kriterium bei der Darstellung des Erfolgs der Thurgauer Wirtschaft.

- Der Kanton zeigt seine Präsenz in anderen Kantonen und im benach-barten Ausland weiterhin mit Auftritten an Veranstaltungen und Aus-stellungen.

- Der visuelle Auftritt des Kantons als Konzern ist auf allen Kommunika-tionsebenen einheitlich.

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5.3. Schwerpunkt 2: «Thurgau entwickeln – Thurgau bleiben»

5.3.1. ZielDer Regierungsrat sorgt für die Erreichung der Zielsetzungen gemäss kantonalem Richtplan mit bestehenden und allfällig ergänzenden Steue-rungsinstrumenten.

5.3.2. Massnahmen- Der Kanton setzt den Richtplan um, hinterfragt Erweiterungen der Bau-

zonen kritisch und fördert innere Verdichtung und Siedlungserneuerung. - Der Kanton stärkt den ländlichen Raum im Thurgau, schafft gute struk-

turelle Voraussetzungen für den Erhalt und die Bewirtschaftung des Kulturlandes durch die Landwirtschaft und bedient die besiedelten Ge-biete mit einer zukunftsgerichteten Erschliessung.

- Der Kanton verstärkt die grenzüberschreitende Kooperation in der Ost-schweiz und in der Region Bodensee, insbesondere auch im Bereich von Bildung und Forschung.

- Der Kanton fördert und unterstützt Massnahmen zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den Kultur- und Tourismusanbietern.

- Der Kanton erarbeitet ein Langsamverkehr-Konzept und ein Güterver-kehr-Konzept.

- Der Kanton trifft Massnahmen zur Verbesserung der Langsamverkehrs-planung und zur verstärkten Koordination von motorisiertem Individual-verkehr (MIV), öffentlichem Verkehr (ÖV) und Langsamverkehr (LV), was neben organisatorischen Anpassungen auch zusätzliche Ressour-cen benötigen wird.

- Der Kanton engagiert sich für die Durchführung der nächsten Landes-ausstellung im Raum Bodensee-Ostschweiz (Expo Bodensee-Ost-schweiz 2027).

- Der Kanton ergänzt die Grundlagen des Finanzausgleichs mit Anreizsy-stemen zur Förderung der Zielsetzungen des kantonalen Richtplans.

- Der Kanton erarbeitet ein Konzept zur Förderung und Steuerung des Baus von höheren Häusern und Hochhäusern.

- Der Kanton setzt sich für eine qualitative Entwicklung des ländlichen Raums ein.

- Der Kanton setzt sich für eine angemessene Verteilung der Lasten aus dem Betrieb des Flughafens Zürich ein.

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Schwerpunkte des Regierungsrates

5.4. Schwerpunkt 3: «Demografische Herausforderungen bewältigen»

5.4.1. ZielDer Regierungsrat erkennt die Fragenkomplexe, benennt die Handlungs-felder und stellt sich den Auswirkungen der demografischen Herausfor-derung.

5.4.2. Massnahmen- Der Kanton trägt dem erhöhten Bedarf an Pflege- und Betreuungsper-

sonal Rechnung, indem er die Voraussetzungen für zusätzliche Ausbil-dungsmöglichkeiten und -plätze schafft.

- Der Kanton erweitert die Kinder-, Jugend- und Familienpolitik mit einer ganzheitlichen Generationenpolitik und schafft die Grundlagen dazu.

- Der Kanton trägt mit kulturellen Angeboten und Projekten dazu bei, sich mit Fragen der Identität, der Integration und der sozialen Veränderungen auseinanderzusetzen.

- Der Kanton setzt die im Zusammenhang mit der Revision des ZGB in den Bereichen Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht notwendig gewordenen kantonalen Rechtsänderungen rechtzeitig in Kraft und gewährleistet durch entsprechende personelle sowie infra-strukturelle Massnahmen deren Umsetzung.

- Der Kanton erstellt ein Gesamtprogramm zur Integration von Auslände-rinnen und Ausländern und schliesst mit dem Bundesamt für Migration (BFM) für die Jahre 2014 ff. eine Programmvereinbarung ab.

- Der Kanton begegnet dem sich abzeichnenden Mangel an qualifizierten Fachleuten durch eine Beibehaltung der hohen Attraktivität als Arbeit-geber.

- Der Kanton versteht sich als Vorzeigeunternehmen bezüglich Dienstlei-stungsfähigkeit, Kundenorientierung, Unternehmenskultur und Perso-nalförderung.

- Der Kanton berücksichtigt die altersspezifischen Unterschiede der Be-völkerung in seinen Angeboten und in seiner Kommunikation.

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5.5. Schwerpunkt 4: «Energieversorgung und Ressourcen langfristig sichern»

5.5.1. ZielDer Regierungsrat schafft die Rahmenbedingungen für eine Erhöhung der Energieeffizienz, eine vermehrt lokale, diversifizierte und auf erneuer-bare Energien beruhende Energieproduktion und einen schonenden Um-gang mit den natürlichen Ressourcen.

5.5.2. Massnahmen- Der Kanton treibt die Umsetzung des Konzepts zur verstärkten Förde-

rung erneuerbarer Energien und der Energieeffizienz weiter voran und erarbeitet insbesondere Massnahmen im Hinblick auf die Nutzung der Geothermie sowie eine Verbesserung der Effizienz bei der Elektrizitäts-nutzung.

- Der Kanton unterstützt die neue Energiepolitik des Bundes und erstellt ein kantonales Konzept zur zukünftigen Stromversorgung und zur effizi-enten Energienutzung.

- Der Kanton setzt sich dafür ein, dass – unter Berücksichtigung der neu-esten Forschungsergebnisse – der Nachhaltigkeit in der Ernährungs-wirtschaft in der ganzen Wertschöpfungskette grosse Bedeutung zugemessen wird.

- Der Kanton definiert die kritischen Infrastrukturen, stellt deren Schutz durch geeignete Sicherheits- und Notfallkonzepte sicher und überprüft periodisch die Massnahmenplanung der wirtschaftlichen Landesversor-gung.

- Der Kanton prüft die Schaffung neuer Rechtsgrundlage betreffend Nut-zung des Untergrunds.

- Der Kanton baut innovativ und ökologisch, nutzt alternative Energien und strebt die Einhaltung der höchsten Energiestandards an.

- Der Kanton sichert die Qualität der Ressourcen Boden, Luft, Wasser und Wertstoffe durch einen konsequenten Vollzug des Umweltrechts mit Augenmass.

- Der Kanton engagiert sich in der Wissensvermittlung für einen nachhal-tigen Umgang mit Energie und anderen Ressourcen.

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Schwerpunkte des Regierungsrates

5.6. Schwerpunkt 5: «Sicherheit gewährleisten»

5.6.1. ZielDer Regierungsrat stellt die organisatorischen und instrumentellen Mittel bereit, um die Sicherheit und den Schutz von Menschen, Tieren und Sa-chen angemessen zu gewährleisten.

5.6.2. Massnahmen- Der Kanton fördert den Dialog zwischen den Kulturen, Religionen und

Generationen mit dem Ziel, Konflikte frühzeitig zu erkennen und zu ver-meiden.

- Der Kanton trägt dem aktuellen Gesellschaftsverhalten (24-h-Gesell-schaft), der veränderten Gewaltbereitschaft und der höheren Mobilität Rechnung und sorgt durch vermehrte Schwerpunktbildung im Rahmen der Interventionen der Polizei und erhöhten Kontrolldruck dafür, dass sich die Bevölkerung unbedroht bewegen kann.

- Der Kanton überprüft die Organisation des Zivil- und Bevölkerungs-schutzes und sorgt für zweckmässig organisierte und ausgerüstete Zi-vilschutzregionen und Führungsstäbe, die den Anforderungen des Sicherheitsverbundes Schweiz und Ostschweiz entsprechen.

- Der Kanton minimiert soweit als möglich gesundheitliche Risiken, wel-che durch die Belastung der Umweltmedien Wasser, Boden und Luft entstehen können.

- Der Kanton erarbeitet das Thurrichtprojekt 2012 und nimmt die daraus abgeleiteten prioritären Massnahmen in Angriff.

- Der Kanton stellt den Gemeinden die Grundlagen zur Erkennung von Naturgefahren zur Verfügung und unterstützt sie bei der Prävention und Umsetzung.

- Der Kanton bekämpft das Littering energisch durch Erarbeitung einer Mehrfachstrategie (Information, Schulung, Repression, Sauberhaltungs-massnahmen).

- Der Kanton sorgt für einen zweckmässigen Umgang mit Neobiota, ins-besondere den Neophyten.

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5.7. Schwerpunkt 6: «e-TG»

5.7.1. ZielDer Regierungsrat nutzt die Chancen der elektronischen Informations- und Kommunikationstechnologie und ist ein attraktiver Partner für alle föderalen Stufen.

5.7.2. Massnahmen- Der Kanton stellt die notwendige Infrastruktur für Government-2-Go-

vernment-Lösungen durch ein Personenregister (Einwohnerregister-Replikat ergänzt um weitere Personenkategorien) und eine elektronische Verbindung der Personendaten mit Grundstücken und Gebäuden sicher.

- Der Kanton prüft die Vereinfachung administrativer Abläufe durch Nut-zung der Unternehmens-Identifikationsnummer.

- Der Kanton strebt auch in den ländlichen Gebieten den Anschluss der Wohn- und Gewerbeliegenschaften an ein Glasfasernetz an.

- Der Kanton nimmt als Pilotkanton an der ersten Etappe des Bundespro-gramms zur Einführung des Katasters der öffentlich-rechtlichen Eigen-tumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) teil.

- Der Kanton überzeugt mit einem neuen, zeitgemässen Internetauftritt.- Der Kanton setzt die neuen Medien (Social Media) zielgruppenbewusst

und effizient ein.- Der Kanton schafft die technischen und rechtlichen Voraussetzungen

für die in den schweizerischen Prozessgesetzen, im Schuldbetreibungs- und Konkursrecht sowie im thurgauischen Verwaltungsrechtspflegege-setz vorgesehene rechtsgültige elektronische Übermittlung von Dokumenten zwischen den Behörden und der Bevölkerung.

- Der Kanton unterstützt das von der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) verabschiedete Pro-jekt zur Harmonisierung der Polizeiinformatik.

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Schwerpunkte des Regierungsrates

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Ziele der Staatskanzlei

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6.1. Staatskanzlei

6.1.1. Zum Schwerpunkt 1: «Stellung im Wettbewerb stärken» (vgl. Ziffer 5.2.2.) 6.1.1.1. ZielDer Kanton nutzt seine geografische Lage mit regionaler und internatio-naler Einbindung und baut Instrumente zur Fortschrittsmessbarkeit auf.

6.1.1.2. Massnahmen- Der Kanton nimmt als Teil des Wirtschaftsraumes Zürich und als Boden-

see-Anrainer eine Brückenfunktion zwischen den beiden Räumen ein und setzt sich für eine möglichst barrierefreie und wettbewerbsberei-chernde Ausgestaltung des Personenfreizügigkeitsabkommens mit der EU ein.

- Der Kanton stellt ein Kennzahlensystem zur Verfügung, mit dem der Fortschritt bezüglich Wettbewerbsstellung sowie nachhaltiger Entwick-lung für Bevölkerung, Wirtschaft und Umwelt gemessen werden kann.

- Der Kanton setzt die konsequente Einhaltung des Erscheinungsbildes fort.

6.1.2. Zum Schwerpunkt 4: «Energieversorgung und Ressourcen langfristig sichern» (vgl. Ziffer 5.5.2.)

6.1.2.1. ZielDer Kanton vertieft die Prinzipien der Nachhaltigkeit in Beschaffung und Arbeitsplatzgestaltung und prüft Kontrollinstrumente.

6.1.2.2. Massnahmen- Der Kanton orientiert sich in der Beschaffung anhand von Kriterienka-

talogen für Materialien und Lieferanten an den Prinzipen der Nachhal-tigkeit.

- Der Kanton stellt seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine umwelt-schonende Infrastruktur am Arbeitsplatz zur Verfügung.

- Der Kanton erarbeitet Richtlinien für eine umweltschonende Nutzung von Energie am Arbeitsplatz.

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Ziele der Staatskanzlei

6.1.3. Zum Schwerpunkt 6: «e-TG» (vgl. Ziffer 5.7.2.)

6.1.3.1. ZielDer Kanton bietet schrittweise interaktive E-Government-Angebote pri-mär auf den Ebenen G2C (Government to Customer) und G2G (Govern-ment to Government) an.

6.1.3.2. Massnahmen- Der Kanton schafft kantonsseitig die Voraussetzungen für den elektro-

nischen Behördenverkehr in der Verwaltung und fördert die Nutzung des Angebots, beispielsweise durch Zurverfügungstellung von Formu-laren und Dokumenten für die Online-Bearbeitung.

- Der Kanton bereitet den Ausbau der elektronischen Wahl- und Abstim-mungsmöglichkeit vor (E-Voting).

- Der Kanton prüft die schrittweise Bereitstellung von Informationen nach den Anforderungen von Open Government Data.

- Der Kanton stellt alle für den Parlamentsbetrieb notwendigen Informa-tionen auf dem Internet den Mitgliedern des Grossen Rates bedarfsge-recht und zielgruppengerichtet zur Verfügung.

- Der Kanton verbessert die Benutzerfreundlichkeit beim Bezug statisti-scher Daten durch den Einsatz zeitgemässer und interaktiver elektro-nischer Mittel.

6.1.4. Eigene departementale Ziele

6.1.4.1. Vertiefung der internationalen Vernetzung - Die Vertiefung der Vernetzung und Zusammenarbeit in funktionalen, re-

gionalen und grenzüberschreitenden Räumen sowie international wird angestrebt.

- Das Programm Eurodyssée zum internationalen Austausch von jungen Berufsleuten wird evaluiert.

6.1.4.2. Bevölkerungsszenarien ausdehnen- Es wird geprüft, ob im Rahmen der bestehenden Ressourcen die 2012

erarbeiteten kleinräumigen Bevölkerungsszenarien auf weitere poli-tische Fragestellungen ausgedehnt werden können.

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Ziele des Departementesfür Inneres

und Volkswirtschaft

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6.2. Departement für Inneres und Volkswirtschaft

6.2.1. Zum Schwerpunkt 1: «Stellung im Wettbewerb stärken» (vgl. Ziffer 5.2.2.)

6.2.1.1. Ziele- Durch rasche Dienstleistungen für die ansässigen Unternehmen und

eine aktive Unterstützung bei der Ansiedlung oder Gründung von neuen Unternehmen wird ein attraktives Arbeitsplatzangebot erhalten und ausgebaut.

- Das Image des Kantons Thurgau wird mit geeigneten Marketingmass-nahmen gefördert und gleichzeitig der vielseitige Werkplatz Thurgau mit seinen interessanten Unternehmen im nationalen und internationalen Wettbewerb um qualifizierte Arbeitskräfte bekannt gemacht.

- Die Möglichkeiten der Regionalentwicklung werden zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Regionen und zur Unterstützung bei der An-passung an den Strukturwandel aktiv eingesetzt.

- Die Thurgauer Landwirtschaft wird unter Berücksichtigung der ökolo-gischen Vorgaben in der marktorientierten Produktion gestärkt und schafft dadurch gute Voraussetzungen für die nachgelagerte Ernäh-rungsindustrie.

6.2.1.2. Massnahmen- Die Bestandespflege mit Unternehmensbesuchen, raschen Entschei-

den, kurzen Wegen und zielgerichteten Dienstleistungen wird weiterge-führt.

- Auswärtigen Unternehmen und interessierten Investoren wird eine pro-fessionelle und unkomplizierte Dienstleistung im Hinblick auf eine An-siedlung im Thurgau angeboten. Die Möglichkeiten der internationalen Standortpromotion werden genutzt.

- In den Regionalplanungsgruppen und gegenüber Interessierten wird aktiv auf die Möglichkeiten der Neuen Regionalpolitik hingewiesen.

- Die elektronische Betriebsdatenerfassung in der Landwirtschaft wird ausgebaut.

- Die Landwirtschaftbetriebe werden durch Beratung auf die Wirtschaft-lichkeit und das Kostenumfeld sensibilisiert, in Produktionstechnik und Unternehmensführung wettbewerbsfähig ausgerichtet und mit Kontrol-len in der Qualitätssicherung unterstützt. Die Vernetzung mit den nach-gelagerten Betrieben der Ernährungswirtschaft wird gefördert (Kompetenznetzwerk Ernährung).

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Ziele des Departementesfür Inneres

und Volkswirtschaft

6.2.2. Zum Schwerpunkt 2: «Thurgau entwickeln – Thurgau bleiben» (vgl. Ziffer 5.3.2.)

6.2.2.1. Ziele- Die zunehmende Mobilität ist durch eine verstärkte Koordination der

verschiedenen Verkehrsträger zu bewältigen und auf diese Weise das Kosten-Nutzen-Verhältnis des Gesamtverkehrssystems zu verbessern.

- Im Interesse eines attraktiven und konkurrenzfähigen Wirtschafts- und Lebensraums und zum Abbau der regionalen Disparitäten ist der öffent-liche Verkehr weiter bedarfsgerecht auszubauen.

- Kulturland als nicht vermehrbares Gut wird geschützt, gute Bewirt-schaftungsstrukturen und die rationelle Bewirtschaftung von Kulturland werden gefördert.

6.2.2.2. Massnahmen- Das Angebot des öffentlichen Verkehrs gemäss Konzept Öffentlicher

Regionalverkehr Kanton Thurgau 2010 – 2015 wird, unter Berücksich-tigung der finanziellen Möglichkeiten, kontinuierlich ausgebaut. Die Ver-besserungen des Bahnangebotes bedingen an verschiedenen Orten einen Ausbau der Bahninfrastruktur. Die Finanzierung dieser Ausbauten durch Bund, SBB und Kanton ist rechtzeitig zu sichern, damit die Bau-projekte ab 2016 ausgeführt und Ende 2018 in Betrieb genommen werden können. Ergänzend sind im Angebot der seequerenden Verbin-dung zwischen Romanshorn und Friedrichshafen Verbesserungen anzu-streben.

- Durch eine griffige Gesetzgebung und eine straffe Umsetzung der Vor-schriften werden der Kulturlandschutz verstärkt und der Flächenver-brauch gesenkt. Die Landwirte werden zur Verhinderung von Erosion beraten.

- Die Schaffung von Angeboten in den Bereichen der Paralandwirtschaft und des Agrotourismus wird beratend unterstützt.

- Der Bau und der Unterhalt von Flurstrassen sowie Bewässerungs- und Entwässerungsleitungen werden unterstützt.

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6.2.3. Zum Schwerpunkt 3: «Demografische Herausforderungen bewältigen» (vgl. Ziffer 5.4.2.) 6.2.3.1. Ziele- Die Sozialversicherungen tragen dazu bei, die mit der Mutterschaft und

mit dem Alter verbundenen Erwerbseinbussen auszugleichen.- Die Thurgauer Wirtschaft unterstützt das Angebot für eine existenzsi-

chernde und adäquate Beschäftigung für alle Alters- und Bildungsstu-fen.

- Die Nachfolge auf den Thurgauer Landwirtschaftsbetrieben wird lang-fristig sichergestellt.

- Die bisherige Bevölkerungsentwicklung sowie die regional unter-schiedlichen Altersstrukturen werden im Geografischen Informationssy-stem des Kantons (ThurGIS) aufgezeigt.

6.2.3.2. Massnahmen- Das Amt für AHV und IV sorgt als Sozialversicherungszentrum Thurgau

für eine effiziente und kundenfreundliche Ausrichtung von Sozialversi-cherungsleistungen, insbesondere auch der Ergänzungsleistungen.

- Die Gruppe der älteren Arbeitnehmenden und Arbeitslosen wird bei der Integration in den Arbeitsmarkt besonders unterstützt.

- Gegenüber jungen Berufsleuten wird die Attraktivität der Arbeitsplätze im Thurgau durch geeignete Massnahmen der Initiative Werkplatz Thur-gau aufgezeigt.

- Die Ausbildung von Landwirten als Betriebsnachfolger und als Fach- und Führungskräfte für vor- und nachgelagerte Bereiche wird auf ho-hem Niveau sichergestellt. Ausbildung, Weiterbildung und Beratung am BBZ Arenenberg werden auf die Bedürfnisse ausgerichtet. Für junge Landwirte wird die Möglichkeit der Techniker-Ausbildung geschaffen.

- Ein attraktives Aus- und Weiterbildungsangebot für Landwirte und Frauen sowie kompetente fachliche und soziale Begleitung unterstützt den Generationenwechsel auf den Höfen.

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Ziele des Departementesfür Inneres

und Volkswirtschaft

6.2.4. Zum Schwerpunkt 4: «Energieversorgung und Ressourcen langfristig sichern» (vgl. Ziffer 5.5.2.)

6.2.4.1. Ziele- Der Verbrauch fossiler Energien in Gebäuden und in der Industrie, im

Gewerbe, bei den Dienstleistungen und in der Infrastruktur soll gegen-über dem Jahr 2000 um 15% abnehmen.

- Der Verbrauch fossiler Energien im Verkehr soll gegenüber dem Jahr 2000 um 5% abnehmen.

- Der Verbrauch von Elektrizität soll gegenüber dem Jahr 2000 um weni-ger als 5% zunehmen.

- Die Produktion neuer erneuerbarer Energien soll gegenüber dem Jahr 2000 zusätzliche 4.5% des gesamten Wärmebedarfs und zusätzliche 1.5% des gesamten Strombedarfs ausmachen.

- Beim Energieverbrauch in kantonalen Gebäuden soll der Bedarf an nicht erneuerbaren Energien jährlich um 1.5% sinken.

- Die Möglichkeiten der Energiegewinnung aus der Landwirtschaft, ins-besondere auch von Hofdüngern, werden genutzt und gefördert.

- Die Thurgauer Landwirtschaft soll weiterhin einen substanziellen Bei-trag zur Ernährungs- und Versorgungssicherheit in den Schweiz leisten.

6.2.4.2. Massnahmen- Die Umsetzung der Massnahmen des Konzeptes zur verstärkten Förde-

rung erneuerbarer Energien und der Energieeffizienz wird weiterge-führt.

- Vollzug des Grossverbrauchermodells die Erarbeitung einer Potential-studie Windenergie, die Harmonisierung der Anschlussbedingungen für Stromproduktionsanlagen im gesamten Kanton, die Festlegung von Zielvorgaben zur Energieeffizienz sowie ein Monitoring zum Energiever-brauch im Kanton.

- Die Landwirtschaftsbetriebe werden durch Beratung in Poduktionstech-nik und Unternehmensführung wettbewerbsfähig ausgerichtet und bie-ten dadurch den Betrieben der Ernährungswirtschaft die nötige Verlässlichkeit.

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6.2.5. Zum Schwerpunkt 5: «Sicherheit gewährleisten» (vgl. Ziffer 5.6.2.)

6.2.5.1. Ziel- Drohende Tierseuchen, insbesondere solche, die den Menschen gefähr-

den, werden frühzeitig erkannt und beim Auftreten rasch getilgt.

6.2.5.2. Massnahme- Der Kanton beteiligt sich an Programmen zur frühzeitigen Erkennung

drohender Tierseuchen und arbeitet zur Bekämpfung von Tierseuchen mit dem benachbarten Ausland, dem Bund und andern Kantonen zu-sammen.

6.2.6. Zum Schwerpunkt 6: «e-TG» (vgl. Ziffer 5.7.2.)

6.2.6.1. Ziele- Die systemtechnischen Voraussetzungen für die Übernahme elektro-

nischer Ablieferungen im Rahmen der Registraturpläne sind zu schaffen und erste Übernahmeprojekte zu realisieren.

- Die Landwirtschaft nutzt die Möglichkeiten der Elektronik im Verkehr mit den Behörden und beim Angebot ihrer Produkte.

6.2.6.2. Massnahmen- Start des Projektes Elektronische Langzeitarchivierung ELZAR, so dass

2013 die systemtechnischen und organisatorischen Voraussetzungen der elektronischen Langzeitarchivierung geschaffen und ab 2014 erste elektronische Ablieferungen durchgeführt werden können.

- Ausbau der elektronischen Betriebsdatenerfassung in der Landwirt-schaft.

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Ziele des Departementesfür Inneres

und Volkswirtschaft

6.2.7. Eigene departementale Ziele

6.2.7.1. Tourismus- Der Tourismus im Thurgau wird nachhaltig und mit gezielt gesetzten

Schwerpunkten entwickelt unter gleichzeitiger Erhaltung und Pflege der Natur und Kulturlandschaft als »Kapital des Tourismus».

- Das Departement sorgt in Zusammenarbeit mit allen Akteuren für die Umsetzung der Tourismus-Strategie für den Thurgau; es vereinbart ins-besondere mit Thurgau Tourismus den Aufbau und die Entwicklung der Destinationsmanagement-Organisation Thurgau-Bodensee inklusive der Fachstelle für Beherbergung.

- Das Fahrplanangebot der Kursschifffahrt entlang dem Schweizer Bo-denseeufer sowie auf Untersee und Rhein ist zu verbessern und mit zusätzlichen seequerenden Verbindungen zu ergänzen.

6.2.7.2. Archivierung- Das Staatsarchiv wird zu einer Kompetenzstelle für audiovisuelles Kul-

turgut entwickelt. Es soll periodisch einen wichtigen privaten Foto- oder Filmbestand erwerben und sich der Überlieferung des audiovisuellen Kulturguts annehmen.

- Die letzten Mikroverfilmungsprojekte werden bis 2016 abgeschlossen. Erste Digitalisierungsprojekte ausgewählter Reihen werden ab 2013 realisiert. Ein auf einer Bestandsanalyse mit Priorisierung basierendes Konservierungs- und Restaurierungsprogramms wird erstellt.

- Das Staatsarchiv stärkt seinen Vermittlungsbereich und macht die Öf-fentlichkeit, die kantonale Verwaltung und die regionale, nationale und internationale Forschung auf seine Bestände mit Ausstellungen, Vor-trags- und Diskussionsveranstaltungen sowie Zusammenarbeitspro-jekten mit Schulen und Universitäten aufmerksam.

6.2.7.3. Geoinformation- Das neue Gesetz über Geoinformation wird schrittweise umgesetzt, die

erforderlichen Normen und Standards werden erarbeitet und ein ge-setzt.

- Das Geografische Informationssystem des Kantons (ThurGIS) wird ziel-gerichtet weiterentwickelt.

- Der von den Gemeinden neu zu führende Leitungskataster dokumen-tiert die verschiedenen Leitungsnetze und schützt damit die Investiti-onen. Bis Ende der Legislatur sind 70% der zu erfassenden Leitungen im Leitungskataster dargestellt.

- Mit einer einmaligen Transformation werden die Vermessungs- und ThurGIS-Daten in den vom Bund neu geschaffenen und vorgeschrie-benen Koordinatenrahmen überführt. In der Übergangszeit werden die Daten im alten und im neuen Koordinatenrahmen angeboten.

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6.2.7.4. Sozialversicherungen- Damit die Mittel der Sozialversicherungen für die Deckung der Ansprü-

che der Berechtigten zur Verfügung stehen, sorgt das Amt für AHV und IV als Sozialversicherungszentrum Thurgau für einen korrekten Vollzug. Es prüft die Leistungsbegehren genau, richtet die Beiträge aus, weist ungerechtfertigte Ansprüche ab, deckt Missbräuche auf und sanktio-niert diese.

- Die IV-Stelle Thurgau unterstützt die Anstrengungen zur Sanierung der IV aktiv. Sie arbeitet eng mit den versicherten Personen und den Arbeit-gebern zusammen, um die Möglichkeiten einer Eingliederung in den Ar-beitsmarkt weitestgehend wahrzunehmen.

6.2.7.5. Wirtschaft- Die Verfügbarkeit von nutzbaren Industrie- und Gewerbeflächen wird

durch ein aktuelles Informationssystem transparent gemacht, damit sich interessierte Unternehmen rasch nach einer ihnen entsprechenden Im-mobilie erkundigen können.

6.2.7.6. Landwirtschaft- Der landwirtschaftliche Bildungs- und Forschungsstandort Ostschweiz

wird durch vermehrte Zusammenarbeit mit Agroscope Reckenholz-Täni-kon ART gestärkt.

- Die Zusammenarbeit mit Agroscope Changins-Wädenswil auf der Grundlage des Schul- und Versuchsbetriebes Güttingen wird fortge-setzt.

- Die Entwicklung der Landwirtschaft wird anhand eines Controllings auf-gezeigt.

- Die Möglichkeiten zur Unterstützung der Pachtlandarrondierung werden geprüft.

6.2.7.7. Veterinärwesen- Das Veterinäramt setzt in enger Zusammenarbeit mit dem Landwirt-

schaftsamt die Zielsetzung des Bundesrates der Koordination der öf-fentlich-rechtlichen Kontrollen auf Land wirt schafts betrieben um, indem die Zuständigkeiten, Kontrollfrequenzen, Kontrollinhalte und die Anfor-derungen an die Kontrolleure überprüft und wo nötig angepasst wer-den.

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Ziele des Departementesfür Inneres

und Volkswirtschaft

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Ziele des Departementesfür Erziehung und Kultur

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6.3. Departement für Erziehung und Kultur

6.3.1. Zum Schwerpunkt 1: «Stellung im Wettbewerb stärken» (vgl. Ziffer 5.2.2.)

6.3.1.1. Ziele- Der Kanton Thurgau wird als familienfreundlich und generationenver-

bindend wahrgenommen.- Der Kanton ist bekannt für sein attraktives, qualitativ hochstehendes

Bildungssystem.- Die Thurgauer Kultur wird als wichtiger Beitrag zur Identitäts- und

Imagebildung nach innen und nach aussen wahrgenommen.

6.3.1.2. Massnahmen- Das Konzept für eine koordinierte Kinder-, Jugend- und Familienpolitik

wird überarbeitet und auf Generationenfragen abgestimmt.- Das Begabungspotential der Kinder und Jugendlichen wird durch Diffe-

renzierung im Unterricht besser ausgeschöpft. Für leistungsstarke Schülerinnen und Schüler auf der Sekundarstufe I werden zusätzliche Förderangebote im Hinblick auf akademische und berufsqualifizierende Ausbildungswege geschaffen.

- Das 9. Schuljahr wird verstärkt auf die Bedürfnisse der Schülerinnen und Schüler im Hinblick auf den Übergang in die Sekundarstufe II aus-gerichtet.

- Die Quote der beruflichen und gymnasialen Maturität wird durch Förde-rung von Schülerinnen und Schülern mit entsprechenden Fähigkeiten moderat gesteigert.

- Die Erweiterung des gymnasialen Mittelschulangebotes mit einem mu-sisch-gestalterischen Schwerpunkt wird geprüft.

- Die Zahl der Lernenden und Studierenden in Richtung Mathematik, In-formatik, Naturwissenschaften und Technik (MINT) wird gesteigert.

- Die Zusammenarbeit und die Vernetzung mit den umliegenden Hoch-schulen werden weiter gefördert, um das vorhandene Wissen für den Kanton Thurgau und seine Wirtschaft noch besser zu erschliessen.

- Die Bestrebungen für einen nachhaltigen Kulturtourismus werden mit überregional bedeutenden Aktivitäten fortgeführt. Einen besonderen Stellenwert haben dabei u.a. das Kunst- und Ittinger Museum, das Na-poleonmuseum und das Programm «Kulturland Thurgau» im Umfeld des UNESCO-Weltkulturerbes ‹Pfahlbauten›, ‹Insel Reichenau› und ‹Kloster St. Gallen›.

- Der Kanton koordiniert ein Begleitprogramm «600 Jahre Konstanzer Konzil» (2014 – 2018).

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Ziele des Departementesfür Erziehung und Kultur

6.3.2. Zum Schwerpunkt 2: «Thurgau entwickeln – Thurgau bleiben» (vgl. Ziffer 5.3.2.)

6.3.2.1. Ziele- Der Kanton verfügt über eine in der Bevölkerung verankerte Schulge-

meindestruktur mit kommunal festgelegten Schulstandorten.- Das thurgauische Bildungsangebot entwickelt sich weiter nach dem

Prinzip von Öffnung und Integration, von Fortschritt und Bewahren.- Die kulturellen Einrichtungen des Kantons sind den eigenen kulturellen

Werten verpflichtet, tragen aber auch zum Verständnis fremder Werte und Identitäten bei. In den Regionen entstehen weitere Zweckverbände für die Kulturförderung.

- Herausragende sportliche Leistungen an internationalen Meisterschaf-ten und gemeinschaftsorientierte Breitensportanlässe stärken die kan-tonale Identität.

6.3.2.2. Massnahmen- Der demokratisch wachsende Zusammenschluss von Schulgemeinden,

insbesondere die Bildung von Volksschulgemeinden, wird durch Bera-tung und durch Beitragsleistungen unterstützt.

- Mit regional gut verteilten Bildungsangeboten wird der dezentralen Struktur des Kantons Rechnung getragen und gleichzeitig die inner- und interkantonale Vernetzung gefördert.

- Der grenzüberschreitende Bildungs- und Wissenschaftsstandort Kon-stanz-Kreuzlingen wird ausgebaut und weiter gestärkt, insbesondere durch die Weiterentwicklung der Zusammenarbeit zwischen der Päda-gogischen Hochschule Thurgau (PHTG) und der Universität Konstanz.

- Die Weiterentwicklung und Umsetzung der Konzepte zur Vermittlung von Kunst, Kultur und Wissenschaft werden auf kantonaler und regio-naler Ebene besonders gefördert.

- Die Grundlagen für die Ausstellungs- und Vermittlungstätigkeit sowie die Öffentlichkeitsarbeit der kantonalen Kulturinstitutionen werden ver-bessert.

- Die digitale Aufarbeitung und Vermittlung der historisch und regional bedeutsamen Sammlungen der Bibliotheks- und Archivbestände wer-den gefördert.

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6.3.3. Zum Schwerpunkt 3: «Demografische Herausforderungen bewältigen» (vgl. Ziffer 5.4.2.)

6.3.3.1. Ziele- Der Ruf des Thurgaus als familienfreundlicher Kanton wird gefestigt.- Die Weiterbildungsbereitschaft aller Sozial- und Altersgruppen wird er-

höht.- Kulturelle Einrichtungen und Angebote erfüllen das steigende Bedürf-

nis aller Generationen nach Bildung, Kulturerlebnis und Unterhaltung.- Niederschwellige Sportangebote steigern die Lebensqualität.

6.3.3.2. Massnahmen- Die Familienfreundlichkeit des Kantons Thurgau wird mit Massnahmen

erhöht, die insbesondere auf bessere Vereinbarkeit von Familie und Be-ruf ausgerichtet sind.

- Die soziale und schulische Integration zugewanderter Kinder, Jugendli-cher und ihrer Familien wird verstärkt.

- Alters- und zielgruppenspezifische Bildungsangebote für das lebens-lange Lernen werden gefördert.

- Mit neuen Ausbildungsgängen und attraktiveren Rahmenbedingungen in der Berufsausübung wird der zunehmende Personalbedarf für hilfs- und pflegebedürftige Menschen gedeckt.

- Das Potential der noch leistungsfähigen Menschen über 65 Jahren wird für die Gesellschaft besser nutzbar gemacht. Der Einbezug von Senio-rinnen und Senioren in Schulen wird gefördert.

- Die Ausstellungs-, Vermittlungs- und Informationstätigkeiten der kanto-nalen Kulturinstitutionen werden insbesondere für die Zielgruppe der Kinder und Jugendlichen sowie der älteren Generation verstärkt.

- Bibliotheken werden in Zusammenarbeit mit den Gemeinden verstärkt als kulturelle und gesellschaftliche Begegnungszentren für alle positio-niert. Mit ihrem Bildungs- und Unterhaltungsangebot vermitteln sie Me-dien- und Lesekompetenz.

- Sport- und Bewegungsangebote für Erwachsene werden konsequent auf Mann und Frau ausgerichtet.

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Ziele des Departementesfür Erziehung und Kultur

6.3.4. Zum Schwerpunkt 4: «Energieversorgung und Ressourcen langfristig sichern» (vgl. Ziffer 5.5.2.)

6.3.4.1. Ziele- Das Bewusstsein und das Verständnis für den nachhaltigen Umgang

mit Energie und anderen Ressourcen werden in den Schulen, in der Aus- und Weiterbildung sowie in der Lehrerbildung erhöht.

- In der nachhaltigen Nutzung von Energie und anderen Ressourcen (Cleantech) werden in Zusammenarbeit mit den umliegenden Hoch-schulen und Forschungseinrichtungen technologische Fortschritte er-zielt.

6.3.4.2. Massnahmen- Umwelt, Energie und Nachhaltigkeit der Entwicklung sind auf allen Bil-

dungsstufen wichtige Themen des Unterrichts. Die Arbeit der interde-partementalen Arbeitsgruppe «Energie in Thurgauer Schulen» wird weitergeführt.

- Im Rahmen der Initiative «Innovation SWiSE (Swiss Science Education)» werden lokale MINT-Projekte (Mathematik, Informatik, Naturwissen-schaften, Technik) und die Schaffung von Lernmaterialien unterstützt.

- Bei Schul- und anderen öffentlichen Bauten werden die Vorgaben der Nachhaltigkeit bei Planung, Bau und Betrieb eingefordert.

- Die Schulgemeinden werden für einen energiesparenden Betrieb ihrer Liegenschaften sensibilisiert.

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6.3.5. Zum Schwerpunkt 5: «Sicherheit gewährleisten» (vgl. Ziffer 5.6.2.)

6.3.5.1. Ziele- Die Schule ist ein Ort, wo beispielhaft ein gewaltfreier und respektvoller

Umgang miteinander gelebt wird und wo das tolerante Zusammenleben von Menschen aus unterschiedlichen sozialen Schichten und Kulturen Selbstverständlichkeit ist.

- Kultur und Sport dienen dem Wohlbefinden und bieten Mittel und Wege zur Sensibilisierung für Werte, Anliegen, Empfindungen und Ideen von Menschen aus anderen Erfahrungswelten.

6.3.5.2. Massnahmen- Regelungsvorschläge zum Umgang mit Krisen- und Notfallsituationen

in den Schulanlagen werden den Schulen zur Verfügung gestellt.- Die Schulgemeinden werden bei der Durchsetzung klarer Verhaltensre-

geln für eine Schule ohne Gewalt unterstützt. Dazu gehören auch Un-terstützungs- und Beratungsangebote für die Schülerinnen und Schüler.

- Auf allen Bildungsstufen wird über den interkulturellen Dialog und die Auseinandersetzung mit Kunst, Kultur und Sport Vertrauen, Verständnis und Toleranz geschaffen.

- Kanton und Gemeinden sorgen für den angemessenen Unterhalt und die Pflege öffentlicher Räume, speziell auch der Kulturdenkmäler und des beweglichen Kulturgutes.

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Ziele des Departementesfür Erziehung und Kultur

6.3.6. Zum Schwerpunkt 6: «e-TG» (vgl. Ziffer 5.7.2.)

6.3.6.1. Ziele- Der Daten- und Informationsaustausch zwischen Kanton und Schulge-

meinden erfolgt effizient und sicher.- Jung und Alt gehen mit elektronischen Informations- und Kommunika-

tionstechnologien sinn- und verantwortungsvoll um.- Die Erschliessung der Sammlungsbestände, Archive und Bibliotheken

des Kantons ist elektronisch zugänglich.

6.3.6.2. Massnahmen- Das Schulverwaltungs-System (SVS) für die Datenverwaltung der Lehr-

personen und der Schülerinnen und Schüler wird ausgebaut. Die Erwei-terung mit neuen Funktionalitäten (Unterrichtsgrundlagen, Lehrmittel) wird geprüft.

- Das Potential des Bildungsservers Educa.ch, des schweizerischen Hochschulnetzes (SWITCH) und des baden-württembergischen Hoch-schulnetzes (BelWü) wird stärker genutzt.

- Die Schule vermittelt eine zeitgemässe Medienbildung und -kompetenz. Dabei nehmen Sicherheitsaspekte und Persönlichkeitsrechte den ge-bührenden Platz ein.

- Die optionale Einführung von ICT auf der Primarstufe wird unter Be- rücksichtigung der Folgen für die Sekundarstufe I überprüft.

- Medienbildungsangebote für alle Generationen werden gefördert.- Das Kulturportal «thurgaukultur» wird weiterentwickelt und die Öffent-

lichkeitsarbeit im Kulturbereich weiter verbessert.- Die Inventarisierung und elektronische Erfassung der Bestände der

kantonalen Kultureinrichtungen (Museen, Sammlungen, Bibliotheken, Archäologie) wird intensiviert und die elektronischen Informations-dienstleistungen werden kontinuierlich ausgebaut.

- Die Weiterentwicklung des Sportportals wird bedürfnisorientiert geför-dert.

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6.3.7. Eigene departementale Ziele

6.3.7.1. Volksschule- Die Zusammenarbeit zwischen Schule und Elternhaus wird verbessert.

Die Eltern werden zur Wahrnehmung ihrer Erziehungsaufgabe angehal-ten und dabei unterstützt.

- Die Qualifikation der Schulleitungen wird mittels gezielter Weiterbildung in den Bereichen Personalführung und Qualitätsmanagement verbes-sert.

- Die Voraussetzungen zur Einführung der Jahresarbeitszeit werden ge-schaffen und der Berufsauftrag der Volksschullehrpersonen mit ent-sprechender Aufgaben- und Ressourcenaufteilung wird angepasst.

- Die Massnahmen gegen den Lehrermangel werden marktspezifisch weitergeführt und die Rahmenbedingungen des Lehrerberufs verbes-sert.

- Die Entwicklung von vorschulischen Förderangeboten für Kinder mit Mi-grations- oder sozial schwierigem Hintergrund wird unterstützt.

- Für den Bereich der Schulsozialarbeit werden kantonale Empfehlungen geschaffen.

- Die Kompetenz der Schulen im Umgang mit Heterogenität und bezüg-lich Differenzierung im Unterricht wird gefördert und die interdiszipli-näre Zusammenarbeit weiterentwickelt.

- Die Einführung von Englisch in der Primarschule wird abgeschlossen und evaluiert. Auf der Sekundarstufe erfolgen die entsprechenden An-passungen.

6.3.7.2. Mittelschule- Die Übergänge von der Volksschule in die Mittelschule sowie von der

Mittelschule in die Tertiärstufe werden verbessert. Studienabbrüche und -wechsel an den Hochschulen werden durch den Ausbau der Bera-tung reduziert.

- Es wird eine hohe Übertrittsquote von der Mittelschule an die Hoch-schulen angestrebt. Der freie Hochschulzugang wird mit einer weiterhin hohen Qualität der gymnasialen Maturität gesichert.

- Vor dem Hintergrund der Einführung des Lehrplans 21 und der Bil-dungsstandards wird eine bessere Abstimmung der Lehrpläne (Erst-sprache, Fremdsprachen, Mathematik, Naturwissenschaften) zwischen Volks- und Mittelschule geprüft, wobei die Sekundarstufe II konsequent auf den zuvor vermittelten Kompetenzen aufbaut.

- Die Chancengerechtigkeit wird mit begabungsorientierten Auswahl ver-fahren und – bei ausgewiesenem Bedarf – mit Ausbildungsbeiträgen sichergestellt.

- Die Voraussetzungen zur Einführung der Jahresarbeitszeit für Mittel-schullehrpersonen werden geschaffen und der Berufsauftrag wird ent-sprechend angepasst.

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Ziele des Departementesfür Erziehung und Kultur

6.3.7.3. Berufsbildung- Die Zusammenarbeit zwischen dem 9. Schuljahr und den Berufsfach-

schulen wird institutionalisiert, so dass die Lernenden optimal vorberei-tet in die Berufslehre eintreten können.

- Leistungsschwachen Schülerinnen und Schülern wird der Zugang zu angemessenen Lehrstellen über Coaching- und Stützangebote ermög-licht.

- Die Attraktivität der Berufsbildung wird mit der Pflege der Verbundpart-nerschaft erhalten und ausgebaut.

- Die Quote der Abschlüsse auf der Sekundarstufe II wird mittels Wer-bung für mehr Ausbildungsplätze im Bereich der Attestausbildungen, mit der Fortführung der Anlehre, mit Case Management Berufsbildung und Mentoring sowie mit fachkundiger individueller Begleitung (FiB) er-höht.

- Die Attraktivität der höheren Berufsbildung wird gesteigert mit der För-derung kantonaler Ausbildungsgänge und mit der Sicherstellung des Zugangs zu den ausserkantonalen Bildungsangeboten.

- Die Einführung der Jahresarbeitszeit für Berufsfachschullehrpersonen wird geprüft.

6.3.7.4. Hochschule- Die Pädagogische Hochschule Thurgau (PHTG) wird auf der Grundlage

des neuen Hochschulförderungs- und Koordinationsgesetzes innerhalb der schweizerischen Hochschullandschaft gut positioniert.

- Die Infrastruktur der PHTG ist so auszubauen und zu erweitern, dass der steigenden Zahl von Studierenden und den zusätzlichen Studien-gängen Rechnung getragen werden kann.

- Die eigene Lehrerinnen- und Lehrerbildung ist wichtiger Standortfaktor. Für berufliche Quereinsteiger in den Lehrerberuf werden die Ausbil-dungsmöglichkeiten im Rahmen der Anerkennungsreglemente verbes-sert.

6.3.7.5. Sport- Auf der Grundlage des neuen Sportförderungsgesetzes und der ent-

sprechenden regierungsrätlichen Verordnung werden die bisherigen Qualitäten der Sportförderung sichergestellt.

- Walking- und Bike-Trails werden naturverträglich gefördert.

6.3.7.6. Kulturförderung und Kulturpflege- Die Infrastruktur der kantonalen Kultureinrichtungen wird den wachsen-

den Anforderungen angepasst.- Die Zusammenarbeit zwischen kulturellen Einrichtungen, Trägerschaf-

ten, Gemeinden und Tourismus-Organisationen wird auf der Grundlage von Projekten intensiviert.

- Die Schaffung einer Informations- und Koordinationsstelle für die Kul-turvermittlung im Bildungsbereich wird geprüft. Die Information über bestehende Kulturvermittlungsangebote wird verbessert.

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- Für das Napoleonmuseum werden geeignete Räume für Sonderaus-stellungen, Bibliothek, Forschung und Verwaltung geschaffen.

- Für das Historische Museum werden geeignete Infrastrukturverhält-nisse für Sonderausstellungen und für die Darstellung der neueren Kantonsgeschichte ab 1798 geschaffen.

- Die Infrastruktur und die Ressourcen des Kunstmuseums und des Ittin-ger Museums werden gestärkt. Dem Kunstmuseum wird so eine besse-re Positionierung im überregionalen und nationalen Kontext ermöglicht.

6.3.7.7. Kantonsbibliothek- Für die Weiterentwicklung der Kantonsbibliothek (Bestände, Dienstlei-

stungen, Zusammenarbeit, Netzwerke usw.) wird ein Konzept erarbeitet und umgesetzt.

- Die Kantonsbibliothek stellt die Thurgoviana als Teil der kantonalen Identität stärker ins Zentrum ihrer Tätigkeit.

- Die Kantonsbibliothek baut ihre Führungsrolle als Kompetenzzentrum der Informationslandschaft Thurgau aus und bietet den Thurgauer Bibli-otheken vermehrt Hilfestellung.

- Die Rolle der Kantonsbibliothek als regionale Bibliothek («Stadtbiblio-thek») wird gemeinsam mit den Gemeinden des Einzugsgebiets geklärt.

- Die Bibliotheksinfrastruktur wird sammlungs- und dienstleistungsorien-tiert verbessert.

6.3.7.8. Archäologie- Die langfristige Erhaltung von archäologischen Fundstätten und Denk-

mälern an Ort wird gemeinsam mit den Gemeinden weiterverfolgt.- Die Zusammenarbeit bei der wissenschaftlichen Grundlagenforschung

mit in- und ausländischen Institutionen sowie mit den Mittel- und Hoch-schulen des Kantons wird intensiviert.

- Die Ausstellung von archäologischen Funden im Museum für Archäolo-gie und in den Regionalmuseen wird mit den übrigen kantonalen Mu-seen koordiniert.

- Bodenfunde aus dem Kanton werden konsequent im Hinweisinventar des Amtes registriert.

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Ziele des Departementesfür Erziehung und Kultur

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Ziele des Departementesfür Justiz und Sicherheit

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6.4. Departement für Justiz und Sicherheit

6.4.1. Zum Schwerpunkt 1: «Stellung im Wettbewerb stärken» (vgl. Ziffer 5.2.2.)

6.4.1.1. Ziele- In den Gemeinden, für die noch das kantonale Grundbuch geführt wird,

ist das eidgenössische Grundbuch bis auf zwei Teilgebiete mit Güterzu-sammenlegungen realisiert.

- Die Rückstände bei den periodischen Fahrzeugprüfungen sind von rund 65’000 auf maximal 40’000 Fahrzeuge reduziert.

- Die Bearbeitungszeiten für Gesuche um Bewilligungen im Bereich des Ausländerrechts sind definiert und bei vollständiger Gesuchseingabe eingehalten.

- Die Finanzierung der Stützpunktfeuerwehren erfolgt gemäss einem ein-heitlichen Leistungsauftrag, und die Kosten für die Beschaffungen im Bereich des Feuerwehrwesens sind optimiert.

6.4.1.2. Massnahmen- Für die Einführung des eidgenössischen Grundbuches werden mit den

Grundbuchämtern entsprechende Zielvereinbarungen und Zeitpläne vereinbart. Zudem werden für diese Aufgabe aus dem Kreis der vorhan-denen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zusätzliche Ressourcen ausge-schieden.

- Die Zweckmässigkeit der heutigen Prüfintervalle in der Bundesverord-nung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge wird in Absprache zwischen Bund und Kanton untersucht und angepasst.

- Die Verfahrensabläufe und die Organisation beim Migrationsamt wer-den überprüft und soweit notwendig angepasst.

- Für die Stützpunktfeuerwehren wird ein neues Finanzierungs- und Sub-ventionsmodell erarbeitet.

- Für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und -material wird ein Beschaffungshandbuch erstellt.

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Ziele des Departementesfür Justiz und Sicherheit

6.4.2. Zum Schwerpunkt 2: «Thurgau entwickeln – Thurgau bleiben» (vgl. Ziffer 5.3.2.)

6.4.2.1. Ziel- Der Waffenplatz Frauenfeld ist im Rahmen des Stationierungskonzeptes

der Armee gefestigt und bleibt als Naherholungsgebiet erhalten.

6.4.2.2. Massnahme- Der Kanton nimmt frühzeitig und konsequent Einfluss im Rahmen des

neuen Stationierungskonzeptes. Zudem werden der Waffenplatz Frau-enfeld als Wirtschaftsfaktor aufgezeigt und die militärischen Betriebe aufrecht erhalten.

6.4.3. Zum Schwerpunkt 3: «Demografische Herausforderungen bewältigen» (vgl. Ziffer 5.4.2.)

6.4.3.1. Ziele- Die geforderte neue kantonale Pflegekinderfachstelle nimmt ihre Tätig-

keit am 1. Januar 2013 auf und erbringt ihre Leistungen gemäss den revidierten kantonalen Bestimmungen sowie der geplanten Revision der Verordnung des Bundesrates über die Aufnahme von Kindern zur Pfle-ge und Adoption.

- Die verkehrsmedizinischen Grundanforderungen an die Fahreignung äl-terer Personen sind gemäss den Vorgaben des Berichtes «Via Sicura» effizient und kundenorientiert sichergestellt.

- Die Ressourcen, Alimentierung und Verfügbarkeit der Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit (BORS) sind gesichert.

6.4.3.2. Massnahmen- Die vom Grossen Rat verabschiedete Änderung des Einführungsge-

setzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch sowie die entsprechenden Anpassungen auf Verordnungsstufe werden auf den 1. Januar 2013 in Kraft gesetzt. Zudem ist das erforderliche Personal für die neue kanto-nale Pflegekinderfachstelle anzustellen und die nötige Infrastruktur Ende 2012 bereit zu stellen, damit der Kanton diese neue Aufgabe von den Gemeinden übernehmen kann.

- Durch Schulung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Strassenver-kehrsamtes sowie der Ärzteschaft wird das Verantwortungsbewusstsein und die Fähigkeit im Umgang mit älteren Personen professionalisiert.

- Für die Tätigkeiten im Bereich von Rettung und Sicherheit werden at-traktive Anstellungsbedingungen sowie Anreizsysteme geschaffen. Zu-dem werden die Dienstleistungsmodelle überprüft und für die Miliz- tätigkeit aktiv Werbung betrieben.

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6.4.4. Zum Schwerpunkt 4: «Energieversorgung und Ressourcen langfristig sichern» (vgl. Ziffer 5.5.2.)

6.4.4.1. Ziele- Die im Kalchrain Massnahmenzentrum für junge Erwachsene (Kalchrain

MZE) anfallenden Bioabfälle und Jauche sind im Rahmen einer zu er-stellenden gemeinsamen Biogasanlage mit dem Schloss Herdern ge-zielt verwertet. Damit sind die Emmissionen reduziert und die Nutzung alternativer Energie erhöht.

- Die Kälteanlagen der beiden Fischbrutanstalten in Ermatingen und Ro-manshorn zur Erbrütung der Eier und zur Aufzucht der Jungfische sind bis Ende 2014 mit reduziertem Energieverbrauch erneuert.

- Der Energieverbrauch im Ausbildungszentrum des Amtes für Bevölke-rungsschutz und Armee in Frauenfeld ist durch Einführung des Miner-giestandards reduziert.

6.4.4.2. Massnahmen- Der Kanton beteiligt sich über das Kalchrain MZE mit einem finanziellen

Beitrag sowie durch Lieferung von Bioabfällen an der durch das Schloss Herdern geplanten Biogasanlage.

- Die Fischbrutanlagen in Ermatingen und Romanshorn werden bezüglich Energieeffizienz überprüft und soweit notwendig saniert.

- Das Ausbildungszentrum des Amtes für Bevölkerungsschutz und Ar-mee wird saniert oder durch einen Neubau ersetzt.

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Ziele des Departementesfür Justiz und Sicherheit

6.4.5. Zum Schwerpunkt 5: «Sicherheit gewährleisten» (vgl. Ziffer 5.6.2.)

6.4.5.1. Ziele- Durch ein besseres Erkennen der individuellen Risikofaktoren und ge-

zielte Interventionen sind Rückfälle von verurteilten Straftäterinnen und Straftäter während des Vollzugs oder nach der Entlassung aus dem Straf- und Massnahmenvollzug reduziert.

- Entsprechend den Sicherheitsbedürfnissen der Gemeinden ist der im neuen Polizeigesetz vorgesehene Polizeiliche Assistenzdienst (PAD) aufgebaut.

- Der Kanton tritt dem Konkordat über private Sicherheitsdienstleistungen bei und unterstützt die geplante Änderung des Konkordates über Mass-nahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen.

- Die Bevölkerung ist vor, beziehungsweise über mögliche Gefahren und Risiken im Thurgau geschützt und informiert. Dieser Schutz ist mittels eines integralen Risikomanagements aufgebaut, und die Alarmierung sowie Warnung der Bevölkerung ist jederzeit sichergestellt.

- Das neue ostschweizerische Feuerwehrausbildungszentrum ist in Be-trieb.

6.4.5.2. Massnahmen- Die Straf- und Massnahmenvollzugsbehörden beteiligen sich am Mo-

dellversuch des Kantons Zürich «Risikoorientierter Sanktionenvollzug (ROS)», der vom 1. Mai 2010 bis zum 30. April 2013 dauert. Je nach Schlussevaluation wird das entsprechende Programm anschliessend auch im Kanton Thurgau implementiert.

- Nach Inkrafttreten des neuen Polizeigesetzes und der entsprechenden Ausführungsbestimmungen wird bei den Gemeinden eine Umfrage über die konkreten Bedürfnisse für eine polizeiliche Unterstützung durchgeführt. Je nach Ausgang dieser Umfrage werden die entspre-chenden Vereinbarungen erstellt, das hierfür benötigte Personal im Rahmen des Budgets angestellt und entsprechend geschult.

- Der Regierungsrat bereitet eine Botschaft an den Grossen Rat über den Beitritt zum Konkordat über private Sicherheitsdienstleistungen vor und erlässt gegebenenfalls die erforderlichen Ausführungsbestimmungen.

- Der Regierungsrat bereitet eine Botschaft an den Grossen Rat über die Annahme der Änderung des Konkordates über Massnahmen gegen Ge-walt anlässlich von Sportveranstaltungen vor und passt gegebenenfalls die geltende Ausführungsverordnung dazu an.

- Es wird eine kantonale Gefährdungs- und Risikoanalyse erarbeitet, die Schlüsselszenarien in den Bereichen Natur, Technik und Gesellschaft definiert.

- Das Projekt «POLYALERT» bezüglich Alarmierung und Warnsysteme wird in Zusammenarbeit mit dem Bund zeitgerecht implementiert.

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- Für den kantonalen Führungsstab werden Auftrag und Organisation, Ausbildung, Personal, Mittel und Führungsstandort festgelegt.

- Die Realisation des geplanten ostschweizerischen Feuerwehrausbil-dungszentrums in Bernhardzell wird begleitet und unterstützt.

6.4.6. Zum Schwerpunkt 6: «e-TG» (vgl. Ziffer 5.7.2.)

6.4.6.1. Ziele- Die elektronische öffentliche Beurkundung ist eingeführt.- Der Kantonswechsel von Kundinnen und Kunden des Strassenver-

kehrsamtes ist bei gleichgelagerten Prozessen in Zusammenarbeit mit den anderen Kantonen vereinfacht.

- Die durchschnittlichen Bearbeitungsdauern beim Migrationsamt sind re-duziert und die Auskunftsbereitschaft ist verbessert.

- Bis Ende 2013 steht der Jagd- und Fischereiverwaltung eine elektro-nische Applikation zur Verfügung, die es den Kundinnen und Kunden ermöglicht, selbständig auf dem elektronischen Weg Jagdkarten und Fischereipatente auszustellen, beziehungsweise zu verlängern.

6.4.6.2. Massnahmen- Für die geplante elektronische öffentliche Beurkundung sind entspre-

chende Ausführungsbestimmungen zu erlassen und die notwendigen technischen Voraussetzungen zu schaffen.

- Im Bereich des Strassenverkehrsamtes ist in Zusammenarbeit mit den anderen Kantonen eine einheitliche Plattform zu entwickeln.

- Beim Migrationsamt ist ein elektronisches Archiv sowie eine elektro-nische Geschäftskontrolle einzuführen.

- Zur elektronischen Abwicklung der Amtsgeschäfte bei der Jagd- und Fischereiverwaltung sind auf ihre Bedürfnisse zugeschnittene Applika-tionen zu evaluieren und anzuschaffen.

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Ziele des Departementesfür Justiz und Sicherheit

6.4.7. Eigene departementale Ziele

6.4.7.1. Straf- und Massnahmenvollzug- Die diversen Aufgaben im Bereich des Straf- und Massnahmenvollzugs

werden aktuell durch verschiedene Ämter und Abteilungen erledigt. Diese Organisation ist im Hinblick auf allfällige Synergien und Verbes-serungen in der Zusammenarbeit zu überprüfen und sofern sinnvoll un-ter einheitlicher Leitung zusammen zu fassen.

6.4.7.2. Fischerei- Die achtjährige Pachtdauer für die staatlichen Fischereireviere wird per

Ende 2012 ablaufen. Die betreffenden Reviere sind daher für die Peri-ode 2013 – 2020 neu zu verpachten.

6.4.7.3. Bevölkerungs- und Zivilschutz- Die Bundesversammlung hat am 17. Juni 2011 eine Änderung des Be-

völkerungs- und Zivilschutzgesetzes verabschiedet. Die Referendums-frist ist unbenutzt verstrichen und das neue Recht zwischenzeitlich in Kraft getreten. Diese Änderungen erfordern eine Überprüfung der kan-tonalen Rechtsgrundlagen und eine allfällige Anpassung derselben.

6.4.7.4. Zivilschutz- Das vorhandene Material im Bereich des Zivil- und Katastrophenschut-

zes ist veraltet und daher zu ersetzen. Der Umsetzungsprozess ist ent-sprechend zu koordinieren und die dafür notwendige Finanzierung sicherzustellen.

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Ziele des Departementesfür Bau und Umwelt

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6.5. Departement für Bau und Umwelt

6.5.1. Zum Schwerpunkt 1: «Stellung im Wettbewerb stärken» (vgl. Ziffer 5.2.2.)

6.5.1.1. Ziele- Der Ausbau der Strasseninfrastruktur im Thur- und Aachtal zwischen

Bonau und Arbon wird konkretisiert, die etappierte Umsetzung wird mit dem Bund koordiniert und die Planung und Projektierung der Oberland-strasse zwischen Amriswil und Kreuzlingen wird weitergeführt, bezie-hungsweise aufgenommen.

- Die übrigen Strassenschlüsselprojekte im kantonalen Richtplan und in den Agglomerationsprogrammen werden weiterentwickelt und konkre-tisiert.

- Die Thurgauer Wirtschaft erreicht eine starke Stellung bei der Produkti-on umweltschonender erneuerbarer Energien und bei der Entwicklung sowie Anwendung sauberer Technologien (cleantech-Branche).

- Die kantonalen Gesundheits-, Bildungs- und Verwaltungsbauten wer-den bedarfsgerecht erneuert.

6.5.1.2. Massnahmen- Für die BTS und OLS werden die generellen Projekte erarbeitet. Die

Vorhaben sind in eine etappierte Ausführungsplanung zu überführen.- Der Wirtschaft werden Instrumente für eine Bewertung der Nachhaltig-

keit zur Verfügung gestellt. Herausragende Leistungen werden adäquat kommuniziert.

- Die Ansiedlung und Entwicklung von Betrieben der Recyclingwirtschaft und von Produzenten regenerativer Energien wird unterstützt.

- Die Entwicklungsrichtpläne für die Kantonsspitäler in Frauenfeld und Münsterlingen werden umgesetzt.

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Ziele des Departementesfür Bau und Umwelt

6.5.2. Zum Schwerpunkt 2: «Thurgau entwickeln – Thurgau bleiben» (vgl. Ziffer 5.3.2.)

6.5.2.1. Ziele- Die Infrastruktur an Strassen, Rad-, Fuss- und Wanderwegen wird opti-

miert, unterhalten und massvoll ausgebaut.- Es wird ein nachhaltiges Gleichgewicht zwischen den Nutzungsansprü-

chen an die Gewässer, dem Hochwasserschutz und der Gewässeröko-logie angestrebt.

- Die Entwicklung von Siedlung und Landschaft orientiert sich an Qualität und Nachhaltigkeit.

- Der Kanton stellt bei eigenen Massnahmen sowie bei der Begleitung und Genehmigung von Ortsplanungen die Kompatibilität mit dem Sied-lungskonzept gemäss kantonalem Richtplan sicher.

6.5.2.2. Massnahmen- In den Gemeinden Amriswil, Bischofszell, Frauenfeld, Kreuzlingen, Ro-

manshorn und Weinfelden sind die sich akzentuierenden Verkehrspro-bleme mit koordinierten Lösungsansätzen zu bearbeiten und in Umsetzungsprogramme zu überführen.

- Das Departement setzt sich beim Bund für die Realisierung der Natio-nalstrassenanschlüsse Wil-West und Felben-Pfyn ein.

- Bei der Sanierung von Ortsdurchfahrten wird geprüft, ob gestalterische oder betriebliche Verbesserungen erzielt werden können.

- Nach Abschluss der Uferplanung an Untersee und Rhein wird am Ober-see mit den Gemeinden eine Uferplanung erarbeitet.

- Kriterien für die Interessenabwägung Energie/Umwelt bezüglich Was-serkraftnutzung sind erarbeitet.

- Der Kanton prüft ein Monitoringkonzept über die Qualität von Siedlung und Landschaft.

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6.5.3. Zum Schwerpunkt 3: «Demografische Herausforderungen bewältigen» (vgl. Ziffer 5.4.2.)

6.5.3.1. Ziele- Ausbauten und Korrektionen der Strasseninfrastruktur berücksichtigen

die Anliegen betagter sowie geh- oder sehbehinderter Menschen, um Sicherheit und Komfort bei Strassenquerungen und -unterführungen zu erhöhen.

- Bei den wichtigen staatlichen Hochbauten inklusive der Akutspitäler sind deren Funktions- und Betriebstauglichkeit für die künftigen Deka-den sicherzustellen, anzupassen und zu optimieren.

6.5.3.2. Massnahmen- Bei Strassenausbauten ist auf die ortsspezifischen Gegebenheiten, ins-

besondere auf die Siedlungsdichte, Heime und Schulen, mit ihren pri-mären Bewegungsräumen, zu achten und diese in den Planungen zu berücksichtigen.

- Mittels umfassender Gesamterneuerungsprogramme sind die staatli-chen Gebäude und Anlagen ihrer Dringlichkeit entsprechend zu sanie-ren, beziehungsweise zu modernisieren.

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Ziele des Departementesfür Bau und Umwelt

6.5.4. Zum Schwerpunkt 4: «Energieversorgung und Ressourcen langfristig sichern» (vgl. Ziffer 5.5.2.)

6.5.4.1. Ziele- Kantonale Hoch- und Tiefbauten werden unter dem Aspekt der wirt-

schaftlichen und nachhaltigen Ressourcenschonung projektiert, ausge-führt und betrieben.

- Die Wasserqualität der Fliessgewässer und des Grundwassers wird ge-sichert und, wo nötig, verbessert.

- Der verantwortungsvolle Umgang mit der Ressource Boden (quantitativ und qualitativ) wird gesichert und, wo nötig, verbessert.

- Strategien und Massnahmen im Bereich Biomasse-Verwertung werden aufgezeigt und umgesetzt.

- Die Luftbelastung insbesondere durch Feinstaub, Ozon und Stickstoff wird weiter gesenkt.

- Das Ausbaupotenzial der Wasserkraft und der Geothermie ist bekannt.

6.5.4.2. Massnahmen- Ein Konzept zum Umgang mit Mikroverunreinigungen in Abwasser und

Gewässern wird erstellt.- Durch Information und Beratung vermittelt der Kanton Verständnis für

die ökologischen Zusammenhänge, die Strategien und den Vollzug.- Ein Vollzugskonzept Bodenschutz ist erarbeitet und umgesetzt.- Das stoffliche und energetische Potential der Biomasse ist statistisch

erfasst und in geeigneter Weise der Öffentlichkeit bekannt gemacht.- Für den Einsatz von Recyclingmaterial im Hoch- und Tiefbau wird ein

Konzept erarbeitet.- Die Machbarkeit eines Baustellen-Umweltinspektorates zusammen mit

den Branchenverbänden wird geprüft.- Die Daten zum Potential der Wasserkraftnutzung und der Geothermie

werden erhoben.

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6.5.5. Zum Schwerpunkt 5: «Sicherheit gewährleisten» (vgl. Ziffer 5.6.2.)

6.5.5.1. Ziele- Das Bauprojekt «Bürglerau» im Thurabschnitt Weinfelden-Bürglen be-

findet sich in Ausführung.- Der Sicherheitsstandard der kantonalen Strasseninfrastruktur wird er-

höht.- Ein Konzept zum Schutz der Kulturgüter liegt vor und die Umsetzung ist

eingeleitet.- Die Gefahrenkarten sind fertig gestellt und deren Umsetzung ist gere-

gelt.- Der Bestand und die fachgerechte Bewirtschaftung des Schutzwaldes

sind sichergestellt.- Mögliche Auswirkungen der Klimaveränderung auf den Thurgau sind

bekannt und allfällige Anpassungsstrategien in die Wege geleitet.

6.5.5.2. Massnahmen- Bei Strassenausbauten und -sanierungen ist das Thema Sicherheit ex-

pliziter Bestandteil der Konzeptionen.- Das Kantonsstrassennetz wird regelmässig auf Sicherheitsmängel

überprüft und Unfallschwerpunkte werden entschärft.- Ein Konzept zum Schutz der Kulturgüter wird erarbeitet, erste Umset-

zungsmassnahmen werden beschlossen.- Das Projekt Naturgefahren wird termingerecht abgeschlossen.- Schutzwaldpflege gemäss nationalem Konzept (Nachhaltigkeit und Er-

folgskontrolle im Schutzwald, NaiS).- Umweltrelevante Auswirkungen der Klimaveränderungen sind zu evalu-

ieren und Massnahmen vorzuschlagen.

6.5.6. Zum Schwerpunkt 6: «e-TG» (vgl. Ziffer 5.7.2.)

6.5.6.1. Ziele- Der Zugriff auf raumrelevante elektronische Daten ist stufengerecht

gewährleistet. - Die Baugesuchsbearbeitung wird vorwiegend elektronisch abgewickelt.

6.5.6.2. Massnahmen- Vorhandene Daten werden nach Möglichkeit für eine elektronische Nut-

zung aufbereitet.- Das Projekt Baugesuchs- und Ortsplanungsapplikation (BOA) wird

schrittweise vorangetrieben.

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Ziele des Departementesfür Bau und Umwelt

6.5.7. Eigene departementale Ziele

6.5.7.1. Raumordnung- Die Planung in funktionalen Räumen ist zu fördern. Vorab soll erreicht

werden, dass alle Regionalplanungsgruppen so aufgebaut sind, dass sie die Aufgaben gemäss der Regionalpolitik des Bundes und die Anforde-rungen aus dem Bereich Raumplanung angemessen erfüllen können.

- Die Mobilisierung von Bauland ist durch ein Flächenmanagement zu verbessern. Dabei soll die Nutzung von Brachflächen und die innere Verdichtung gefördert werden.

- Das Landschaftsentwicklungskonzept als zentrales Instrument zur För-derung der landschaftlichen Qualität und insbesondere der Artenvielfalt ist weiterhin umzusetzen.

- Für die nationalen Objekte im Bereich Naturschutz, insbesondere Flach-moore und Amphibienlaichgebiete, sind die erforderlichen Schutzmass-nahmen aufgrund der Bundesgesetzgebung verstärkt wahrzunehmen.

- Die öffentliche Zugänglichkeit zu den Planungsinstrumenten per Inter-net ist zu verbessern. Insbesondere sind im Rahmen des Katasters der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen die Sondernutzungs-pläne neu im Internet zu publizieren.

6.5.7.2. Hochbau- Das Departement für Bau und Umwelt stellt die langfristige und nach-

haltige Nutzung der kantonalen Hochbauten und Anlagen mit einem Unterhalts- und Erneuerungsprogramm sicher. Dabei steht neben der Werterhaltung der öffentlichen Liegenschaften deren bauliche, betrieb-liche und energetische Optimierung im Vordergrund der Massnahmen. Ausgehend von ihrer Zweckbestimmung tragen Neubauten des Kan-tons mit ihrer architektonischen Gestaltung zur Siedlungsqualität bei.

- Die bedarfsgerechte Realisierung von Neubauten, Umbauten und Sa-nierungen wird mit dem jährlich aktualisierten Hochbauprogramm auf die übergeordneten Ziele des Regierungsrates abgestimmt.

- Das Departement prüft die Machbarkeit eines Ergänzungsbaus zum Re-gierungsgebäude.

6.5.7.3. Denkmalpflege- Die Bestandesaufnahme Ensembles Thurgau (BETG) liefert auf Wunsch

der betroffenen Gemeinden im Sinne einer Planungshilfe massgebliche Informationen zum Stellenwert historischer Bauten in den Siedlungen.

6.5.7.4. Tiefbau- Für die Lücken im Seeradwegnetz sind Lösungsansätze aufzuzeigen.- Die Realisierung von Radwegen gemäss kantonalem Richtplan ist vor-

anzutreiben.- Für die Umsetzung von Lärmschutzmassnahmen entlang der Kantons-

strassen sind die Prioritäten festzulegen.

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6.5.7.5. Wald- Die Aufgaben und Strukturen des Forstdienstes sind gemäss Bericht

«Strukturüberprüfung Forstamt / Forstdienst TG» zu überprüfen.- Die erste Revision der regionalen Waldpläne wird in Angriff genommen.- Der Rohstoff Holz wird als Baustoff und Energieträger nachhaltig ge-

nutzt.

6.5.7.6. Umwelt- Dringliche Altlastensanierungen sind veranlasst. Der Kataster der belas-

teten Standorte ist fertig gestellt, die belasteten Standorte mit priori-tärem Untersuchungsbedarf sind beurteilt.

- Im Hinblick auf den langfristigen Erhalt der Ver- und Entsorgungsanla-gen unterstützt der Kanton die Gemeinden und Verbände bei der Um-setzung der Generellen Wasserversorgungsplanung (GWP) und Generellen Entwässerungsplanung (GRP).

- Der Kanton unterstützt die Schliessung stofflicher Kreisläufe im Abfall-bereich.

- Eine einzugsgebietsorientierte Bilanz des Angebotes und der Nutzung des Wassers ist vorhanden.

- Emissionsbegrenzungen der Luftreinhalteverordnung (LRV) werden konsequent vollzogen und der Massnahmenplan Luft umgesetzt. Die Reduktion der Ammoniakemissionen aus der Landwirtschaft findet ge-mäss Zielen Ressourcenprojekt Ammoniak statt.

- Eine Übersicht zum Stand der Umsetzung der GWP- und TWN-Pla-nungen der Gemeinden liegt vor und ein entsprechendes Massnahmen-konzept ist entwickelt.

- Das Projekt «Kontrollen zum Gewässerschutz in der Landwirtschaft» (Liegenschaftsentwässerung, Jauchegruben) ist abgeschlossen.

- Die relevanten Grundlagen im Umweltbereich sind im ThurGIS verfüg-bar.

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Ziele des Departementesfür Bau und Umwelt

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Ziele des Departementesfür Finanzen und Soziales

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6.6. Departement für Finanzen und Soziales

6.6.1. Zum Schwerpunkt 1: «Stellung im Wettbewerb stärken» (vgl. Ziffer 5.2.2.)

6.6.1.1. Ziele- Der Kanton positioniert sich bezüglich Steuerbelastung weiterhin im er-

sten Drittel der Kantone.- Der Kanton gleicht bei den natürlichen Personen jedes Jahr die kalte

Progression aus.- Der Kanton sichert einen ausgeglichenen Staatshaushalt.- Der Kanton fördert die integrierte Gesundheitsversorgung.

6.6.1.2. Massnahmen- Der Kanton sichert attraktive steuerliche Rahmenbedingungen für na-

türliche und juristische Personen. - Der Kanton unternimmt gezielte Sparmassnahmen, um Steuererhö-

hungen zu vermeiden.- Der Kanton wirkt mit einer ökonomischen, leistungsfähigen und kun-

denorientierten Verwaltung gegenüber Gesellschaft und Wirtschaft als kompetenter, verlässlicher Partner.

- Der Kanton unterstützt die Zusammenarbeit von privaten und öffentli-chen Leistungserbringern mit guten Rahmenbedingungen.

6.6.2. Zum Schwerpunkt 2: «Thurgau entwickeln – Thurgau bleiben» (vgl. Ziffer 5.3.2.)

6.6.2.1. Ziele- Der Kanton fördert klare und einfache Strukturen in der Zusammenar-

beit mit den Gemeinden.- Der Kanton strebt ein qualifiziertes Wachstum im Bereich der Ansied-

lung von natürlichen und juristischen Personen an.

6.6.2.2. Massnahmen- Der Kanton strebt mit der Anpassung des Gesetzes über den Finanz-

ausgleich eine weitere Annäherung der Steuerfüsse der Politischen Ge-meinden an.

- Der Kanton fördert mit der neuen Aufgaben- und Finanzaufteilung den Ausgleich zwischen Stadt und Land.

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Ziele des Departementesfür Finanzen und Soziales

6.6.3. Zum Schwerpunkt 3: «Demografische Herausforderungen bewältigen» (vgl. Ziffer 5.4.2.)

6.6.3.1. Ziele- Der Kanton fördert das Zusammenwirken der Generationen im Hinblick

auf den sich abzeichnenden Arbeitskräftemangel und die Betreuung äl-terer Menschen.

- Der Kanton fördert die familienergänzende Kinderbetreuung sowie fle-xible Arbeitszeitmodelle.

6.6.3.2. Massnahmen- Der Kanton setzt durch die Anpassung der personalrechtlichen Bestim-

mungen die Flexibilisierung des Rentenalters für seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter um.

- Der Kanton sorgt mit seinen Partnern (Gemeinden, Leistungserbringer etc.) für die Weiterentwicklung altersgerechter Versorgungs- und Be-treuungsstrukturen.

- Der Kanton betreibt im Verbund mit den Gemeinden Gesundheitsförde-rung über alle Generationen.

6.6.4. Zum Schwerpunkt 4: «Energieversorgung und Ressourcen langfristig sichern» (vgl. Ziffer 5.5.2.)

6.6.4.1. Ziel- Der Kanton strebt die Energieversorgung seiner Liegenschaften mit er-

neuerbaren Energien an und senkt gleichzeitig den Energieverbrauch.

6.6.4.2. Massnahmen- Der Kanton stellt seine Immobilien für Solaranlagen zur Verfügung.- Der Kanton verbessert bei Renovationen die Energieeffizienz.

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6.6.5. Zum Schwerpunkt 5: «Sicherheit gewährleisten» (vgl. Ziffer 5.6.2.)

6.6.5.1. Ziel- Der Kanton schützt seine Bevölkerung vor den Risiken unsicherer Le-

bensmittel und falschen Umgangs mit gefährlichen Chemikalien.

6.6.5.2. Massnahme- Der Kanton gewährleistet mit einer national und international vernetzten

Lebensmittel- und Chemikalienkontrolle den Gesundheitsschutz seiner Bevölkerung.

6.6.6. Zum Schwerpunkt 6: «e-TG» (vgl. Ziffer 5.7.2.)

6.6.6.1. Ziel- Der Kanton fördert eine zukunftsorientierte elektronische Kommunika-

tion zwischen der Bevölkerung und den Behörden.

6.6.6.2. Massnahmen- Der Kanton fördert einen medienbruchfreien Datenaustausch zwischen

Kundinnen und Kunden und Verwaltung sowie allen föderalen Stufen.- Der Kanton setzt für seine Dienstleistungen und sein Standortmarke-

ting nebst dem Internet digitale soziale Medien ein.

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Ziele des Departementesfür Finanzen und Soziales

6.6.7. Eigene departementale Ziele

6.6.7.1. Verwaltungsorganisation- Es ist die Schaffung einer Abteilung Organisationsberatung zu prüfen,

die zusammen mit den Querschnittsämtern die kantonale Verwaltung als lernende Organisation anregt und unterstützt.

6.6.7.2. Personal- Es ist der Kanton als attraktiver Arbeitgeber und mit seiner professio-

nellen Personalarbeit im Arbeitsmarkt zu positionieren. Die Erkennt-nisse aus der Personalbefragung 2011 sind zu beachten und die notwendigen Massnahmen umzusetzen.

- Es ist die kantonale Verwaltung auf den demografischen Wandel und auf den drohenden Arbeitskräftemangel durch gezielten Aufbau des Nachwuchses, verstärkte Nutzung des Potenzials der Frauen (unter Be-reitstellung von Brückenprogrammen zwischen Beruf und Familie) so-wie Teilzeitmodellen vorzubereiten.

- Es sind die Aufstiegsmöglichkeiten für Fachpersonen als Alternative zur Führungskarriere aufzuwerten und zu fördern.

6.6.7.3. Informatik- Es ist die Zusammenarbeit innerhalb der kantonalen Verwaltung sowie

mit den Politischen und Schulgemeinden so zu fördern, dass Wirtschaft und Bevölkerung mit offenen Verwaltungslösungen (eGovernment) Be-hördenkontakte vermehrt elektronisch abwickeln können.

- Es ist die langfristige elektronische Archivierung des Schriftgutes der kantonalen Verwaltung sicherzustellen.

- Es sind die Sicherheitsmechanismen im Hinblick auf eine offenere Nut-zung der Systeme durch die Benutzerinnen und Benutzer zu überprüfen («bring your own device»).

6.6.7.4. Finanzen- Es sind bei der Umsetzung des revidierten Finanzhaushaltgesetzes ein

bedarfsgerechtes Risikomanagement, ein internes Kontrollsystem (IKS) sowie die Ausgabenbremse für Budget und Rechnung zu implementie-ren.

- Es ist eine umfassende Überprüfung der Aufgaben- und Finanzauftei-lung zwischen Kanton und Gemeinden vorzunehmen.

- Es sind die rechtlichen Grundlagen der beruflichen Vorsorge (Pensions-kasse Thurgau) den Anforderungen des revidierten BVG anzupassen.

6.6.7.5. Finanzkontrolle- Es ist im Rahmen der Revisionen bei den Organisationseinheiten durch

risikoorientierte Prüfungen eine hohe Qualität der Buchführung und Rechnungslegung sicherzustellen.

- Es ist im Rahmen der Revisionen durch prozessorientierte Prüfungen ein Mehrwert für die geprüften Organisationseinheiten zu schaffen.

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6.6.7.6. Steuern- Es ist eine moderate Steuerbelastung zu erhalten sowie eine Platzie-

rung des Thurgaus im ersten Drittel der Kantone anzustreben.- Es ist eine internetunterstützte Steuererklärung mit digitaler Datenüber-

tragung einzuführen.- Es sind Alternativen zur Besteuerung von Holding-, Domizil- und Ver-

waltungsgesellschaften zu prüfen.

6.6.7.7. Öffentliche Sozialhilfe- Es sind für die Personen aus dem Asylbereich in den Durchgangshei-

men die Kapazitäten auf 300 Plätze auszulegen.- Es sind alle kundenadressierten Formulare auf der Homepage interaktiv

auszugestalten. Der Informationsaustausch zwischen Fürsorgeamt und den Einrichtungen für Menschen mit Behinderung im Kanton Thurgau ist über ein internetbasiertes IT-Tool auszulegen.

- Es sind die Betreuungsstrukturen für Menschen mit Behinderung quali-tativ und quantitativ dem demografischen und gesellschaftlichen Bedarf anzupassen.

6.6.7.8. Gesundheit und Prävention- Es sind die KVG-Revisionen in den Bereichen Spitalfinanzierung, Pfle-

gefinanzierung und Versicherungspflicht umzusetzen. Dafür sind ein Qualitätsmonitoring, ein Finanzcontrolling sowie ein Gesundheitsmoni-toring (Krebsregister, Gesundheitsbefragung) zu etablieren.

- Es ist Gesundheitsförderung und Prävention mit den Schwerpunkten psychische Gesundheit und gesundes Körpergewicht über alle Genera-tionen zu betreiben. Es ist ein Geriatriekonzept sowie ein Suchtkonzept zu erstellen; das Brustkrebsfrüherkennungsprogramm ist auszubauen.

- Es ist die Eigentümerstrategie der thurmed AG mit Blick auf die neue Spitalfinanzierung und die anstehenden Grossbauprojekte zu überprüfen.

- Es ist das Konzept der «Integrierten Versorgung» weiter zu verfolgen und der personelle Nachwuchs im Pflege- und Arztberuf zu fördern. Da-für sind Netzwerke zu fördern und attraktive Aus- und Weiterbildungs-programme für Pflege- und Ärzteschaft aufzubauen.

6.6.7.9. Heilmittelkontrolle- Es ist mit einer kundenorientierten und effizienten Heilmittelkontrolle

der Standort Thurgau für pharmazeutische Hersteller und Grosshändler zu fördern und attraktiv zu machen.

- Es sind mit einer eigenen und unabhängigen Ethikkommission die kli-nische Forschung in den thurgauischen Spitälern zu unterstützen und die Patientenrechte zu schützen.

6.6.7.10. Chemikalien- und Lebensmittelkontrolle- Es ist die Wettbewerbsfähigkeit der Thurgauer Betriebe durch risikoba-

sierte Kontrollen und durch Unterstützung bei der Umsetzung der neu-en chemikalienrechtlichen Vorgaben sicherzustellen.

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Ziele des Departementesfür Finanzen und Soziales

- Es ist durch eine gut vernetzte Lebensmittelkontrolle die nationale und internationale Wettbewerbsfähigkeit sowie die wirtschaftliche Entwick-lung der Thurgauer Lebensmittelbetriebe zu gewährleisten. Die Export-fähigkeit ist durch spezielle Massnahmen (Exportzertifikate, Bewilli- gungsinspektionen, Drittlandinspektionen etc.) sicherzustellen.

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Anhang

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7. Anhang: Gesetzesvorlagen in der Legislaturperiode 2012 – 2016

Dep. Bezeichnung der Gesetzesvorlage Rechtsgrundlage Voraussichtlicher TerminDIV Gesetz über das Stimm- und Wahlrecht RB 161.1 1. Januar 2014

DIV Einführungsgesetz zu den Bundes- RB 831.1 1. Juli 2013 gesetzen über AHV und IV

DEK Verordnung betreffend die Änderung RB 177.250 1. August 2013 der Verordnung des Grossen Rates über die Besoldung der Lehrkräfte (LBV) vom 18. November 1998

DEK Gesetz betreffend die Änderung des RB 411.11 1. Januar 2014 Gesetzes über die Volksschule (Volks- schulgesetz, VG) vom 29. August 2007

DJS Verordnung betreffend die Änderung RB 177.2 1. Januar 2013 der Verordnung des Grossen Rates über die Besoldung des Staatspersonals (Besoldungsverordnung) vom 18. November 1998

DJS Gesetz betreffend die Änderung des RB 210.1 1. Januar 2013 Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch vom 3. Juli 1991

DJS Verordnung betreffend die Änderung RB 638.1 1. Januar 2013 der Verordnung des Grossen Rates über die Gebühren der Strafverfolgungs- und Gerichtbehörden vom 13. Mai 1992

DJS Gesetz betreffend die Änderung des RB 810.1 1. Januar 2013 Gesetzes über das Gesundheitswesen (Gesundheitsgesetz) vom 5. Juni 1985

DJS Konkordat über private Sicherheits- neues Konkordat 1. Januar 2016 dienstleistungen vom 12. November 2007

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DJS Änderung des Konkordates über RB 541.1 1. Januar 2014 Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen vom 15. November

DBU Totalrevision des Gesetzes über den RB 721.1 1. Januar 2014 Wasserbau vom 25. April 1983

DBU Gesetz betreffend die Änderung des RB 725.1 1. Januar 2015 Gesetzes über Strassen und Wege vom 14. September 1992

DBU Gesetz über die Nutzung 1. Juli 2015 der Geothermie

DFS Gesetz über den Finanzausgleich RB 613.1 1. Januar 2014 der Politischen Gemeinden vom 11. September 2002

DFS Totalrevision des Gesetzes über das RB 810.1 1. Januar 2015 Gesundheitswesen vom 5. Juni 1985

DFS Verordnung des Grossen Rates über RB 177.41 1. Januar 2014 die berufliche Vorsorge des Staatspersonals und der Lehrkräfte vom 13. April 2005

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Vom Leben zwischen den Polen Die Zukunft des Kantons Thurgau im Spiegel von Megatrends und GegentrendsDavid Bosshart, CEO GDI Gottlieb Duttweiler Institute

Am 21.12. 2012 wird die Welt nicht untergehen. So viel scheint gewiss, auch wenn Apokalyptiker verschiedener Couleur das Gegenteil prognos-tizieren. Auf eine ruhige Zukunft können wir uns trotzdem nicht einstel-len. Täglich wird unsere Welt vernetzter, gegenseitig abhängiger, und damit instabiler, Entwicklungen schwerer hervorsehbar. Die Komplexität von grossen Systemen in Wirtschaft und Gesellschaft nimmt ebenso zu wie unsere Unfähigkeit, sie zu beherrschen. Die Wirrungen auf den Fi-nanzmärkten sind ein Vorbote, der uns überdeutlich gezeigt hat, wie un-kontrollierbar solche Systeme werden können.

Diese wachsende Komplexität ist einer der ganz wichtigen Megatrends, eine Entwicklung also, die über viele Jahre hinweg gültig und prägend ist. Sie beeinflusst unsere Zukunft und zwar weltweit, in Rom ebenso wie in Romanshorn, in New York ebenso wie in Neuwilen. Wer sich Gedanken über die kommenden Jahre macht, sollte daher mit den relevanten Mega-trends vertraut sein.

Jeder Megatrend hat auch eine Gegentrend, im Fall der Komplexität ist das die Sehnsucht nach Einfachheit: Weil uns zunehmend die Kontrolle über das Geschehen, ja selbst das Verständnis dafür, abhanden kommt, wünschen wir uns mehr Übersicht. Die Designer von Apple haben das besonders gut erkannt, packen sie ihre Spitzentechnologie doch in gefäl-lige, einfach zu bedienende Geräte, die weder Gebrauchsanleitung noch Spezialistenwissen brauchen, aber trotzdem bei den Benutzern höchstes Vertrauen geniessen.

Die diversen i-Gadgets (wie etwa iPhone, iPod, iPad) aus dem kalifor-nischen Cupertino zeigen denn auch, wie sich mit dem Spannungsfeld zwischen einem Megatrend und seinem Gegentrend leben lässt. Nicht durch das Aufheben von einem der beiden Extreme, das geht gar nicht. Sondern indem wir ihre unauflösbaren Widersprüche aushalten. Wer ein-fache Lösungen will, muss sich also mit der Komplexität intensiv ausein-andersetzen – nur so kann nachhaltig und mehrheitsfähig gearbeitet werden. Das bedeutet auch, dass Lösungen oftmals Zeit brauchen und nicht übers Knie gebrochen werden können. Einfachheit braucht Zeit.

Betrachten wir die Vergangenheit des Thurgaus, so haben immer starke Spannungsfelder die Geschichte geprägt. Etwa die zwischen Katholizis-mus und Protestantismus. Oder zwischen Agrar- und Industriekanton. Als Grenzkanton verbindet er zwei Nationen, stellt hier gleichzeitig Übergang und Trennung dar. Und er ist daran nicht zerbrochen, sondern gewachsen. Mit diesem Spannungsfeld hat der Thurgau also Erfahrung – und das

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macht ihn robust für die Zukunft und vor allem nicht anfällig für Extreme: Die Politik der letzten Jahre ist von hoher Kontinuität geprägt. Das ist eine Stärke, auf die wir stolz sein können.

Neue GemeinschaftenSpannungsfelder brauchen Brücken. Denn heute entstehen neue Ge-meinschaftsformen, welche die traditionellen Zugehörigkeiten zu Familie und Nachbarschaft überlagern: die von elektronischen Netzwerken ge-tragenen Zirkel. Diese virtuellen Gemeinschaften in «social media» (Face-book, Xing usw.) verbinden die Vorteile von gewachsenen Gemeinschaften und neuen Netzwerken. Man ist in sie ja nicht hineingeboren, kann sie vielmehr frei wählen. Während in Dorfgemeinschaften jeder jeden kennt, kann man in sozialen Netzwerken anonym bleiben. Und man ist nicht lo-kal beschränkt, sondern organisiert sich weltweit nach Interessen, Kom-petenzen und Vorlieben. Was zählt, ist Gleichgesinntheit. Bekannte werden hier wichtiger als Verwandte, Beziehungen («Links») wichtiger als Dinge.

Sagen wir es so: Die Wirtschaft von morgen lebt von neuen Formen von Familien als Weiterentwicklung von Stämmen aller Art, die rasch regi-onen- und länderübergreifend Ideen aufnehmen und in der Praxis umset-zen. Eine immer komplexere technische und politische Welt versucht auch mehr Menschen zu integrieren denn je: Migranten mit wirtschaftlich perspektiveloser Heimat, Anders- und Querdenkendende, im Spezialfall sogar russische Oligarchen mit grossen Budgets und verrückten Ideen. Solche scheinbar revolutionären Entwicklungen werden zunehmend nor-mal – wir müssen uns damit auseinandersetzen und die positiven Poten-ziale nutzen, selbstverständlich mit kritischer Distanz und ausführlicher Prüfung. Wichtig ist eine positive Grundhaltung, die die Chancen der Ver-änderungen erkennt. Denn eine solche Haltung ist viel zukunftsträch-tiger, als sich den grossen Entwicklungen zu verschliessen und damit wirtschaftliche und gesellschaftliche Chancen zu verpassen. Auch wenn wir öfters einmal die Stirne runzeln müssen.

Damit manifestiert sich das Spannungsfeld zwischen dem globalen Trend zu Community und seinem Gegentrend zu Identity. Das kann für poli-tische Verwaltungseinheiten, wie sie Kantone darstellen, eine Konkurrenz bedeuten, wenn sich die Menschen in eine Art virtuelle Emigration verab-schieden. Oder sie werden, richtig genutzt, zum Kitt, der die Bürger und Wirtschaftssubjekte noch näher zusammenbringt. Wie sehr wir auch dies-bezüglich in Widersprüchen leben, zeigt die Tatsache, wie unterschiedlich ein und dieselbe Person sich verhält: als Konsument gehen wir hem-mungslos über die Grenze einkaufen, weil es währungs- und kaufkraftbe-dingt billiger ist. Als Arbeitnehmer wollen wir den vollen Lohn mit allen sozialen Annehmlichkeiten im Thurgau beziehen. Und um die Pensions-kasse zu sichern, brauchen wir höhere Renditen und investieren nicht in der Nachbarschaft, sondern in Schwellenländer. Und was tun wir eigent-

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lich als Bürger? Wozu gehören wir? Wie viel Egoismus ist erträglich? Was macht mich dann wirklich zum «Thurgauer»? Die Heimatgemeinde? Die Familiengeschichte? Der Wohnort? Oder letztlich nur noch die magische Kraft des lieben Geldes? Solche Fragen deuten nur an, was uns in den kommenden Jahren mehr denn je beschäftigen wird.

Und noch ein weiterer Punkt ist sehr wichtig für den Kanton: Spannungs-felder brauchen Anführer, die den neuen Geist verkörpern. Denn das Internet erodiert zwar bestehende Hierarchien, plötzlich kann jeder zum «Bürgermeister» einer Online-Gemeinschaft werden. Und selbst für den Arabischen Frühling macht man die Kraft der Netze mitverantwortlich. Dennoch sind es nicht die Massen, die das Internet beherrschen, sondern einzelne Aktivisten, die andere schnell beeinflussen können, unter Um-ständen sofort. Die neue Welt der Netzwerke ist nicht führerlos, im Ge-genteil: Nichts wird durch den Megatrend zur Vernetzung nötiger als sein Gegentrend, nämlich Leadership: eine Führungsidee – und jemand, der sie leidenschaftlich verkörpert. In den Netzwerken gewinnt nicht die beste Idee, sondern die am besten geführte Idee.

Ein anderer WettbewerbDie kommende Gesellschaftsordnung mit ihren noch unbekannten Chan-cen und Risiken schafft Verunsicherung. Auch hier tut sich also ein Span-nungsfeld auf, nämlich zwischen dem Megatrend Freiheit und seinem Gegentrend Sicherheit. Weltwirtschaftlich gesehen schreitet der Hun-ger nach Freiheit voran – immer mehr mutige Menschen nehmen ihr Schicksal nicht mehr einfach hin, sondern selbst in die Hand. Die grossen Protestbewegungen des Jahres 2011 in den arabischen Ländern, in Russland, in China, in den USA aber auch bei uns sind ein Vorzeichen. Historisch gesehen ist Freiheit wohl der Ur-Trend Europas, und politisch betrachtet der Virus des Westens. Wahrnehmen kann man sie indes nur, wenn man gesichert ist. Doch just die Bemühungen um Sicherheit ge-fährden die Freiheit, lassen sie uns vergessen. Wer so viel Wohlstand hat wie wir Schweizer, nimmt automatisch immer mehr Leistungen als selbst-verständlich an. Häufig ohne sich zu fragen, wie die Finanzierung und rechtliche Sicherung in den kommenden Jahren gewährleistet werden könnte.

Freiheit erscheint – leider – oft nur als eine Gefährdung der Sicherheit, und die Angst vor der Freiheit schlägt nur zu leicht in einen Kampf gegen die Freiheit um. Wer nur Sicherheit will, Bestehendes also absichern will, und dabei die Freiheit vergisst, wird mit Sicherheit beides verlieren: die Sicherheit und die Freiheit. Die Chance ohne Risiko bleibt ein Traum, er-folgreiche Unternehmer wissen das schon lange. Wer sich, wie der Kan-ton Thurgau, in einem immer kompetitiveren Umfeld bewähren muss, wird bewahrende Sicherheit und vorwärts gerichtete Freiheit gut gegeneinan-der abwägen müssen. Ganz schmerzfrei wird es nicht gehen.

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Gerade die heute erfolgreichen Anbieter von Dienstleistungen und Pro-dukten werden noch ein weiteres wichtiges Megatrend-Gegentrend-Paar berücksichtigen müssen, das Zusammenspiel von Profit und Nachhal-tigkeit. Am Ende des 20. Jahrhunderts erkannte unsere Gesellschaft, dass sie eine äussere Balance mit der Natur finden muss. Am Anfang des 21. Jahrhunderts erkennt unsere Gesellschaft, dass sie auch eine innere Balance finden muss: soziale Gerechtigkeit, die Versöhnung von Pro-fitmotiv und sozialer Verantwortung. Das grosse Thema des neuen Jahr-hunderts lautet deshalb «soziale Nachhaltigkeit». Jetzt geht es um das Gleichgewicht, das unsere moderne Gesellschaft im Verhältnis der Klassen und Generationen einerseits, im Verhältnis von Staat und Wirt-schaft andererseits finden muss. Die Zeiten von simpler Gewinnmaximie-rung und tumbem Zahlenwachstum sind vorbei. Vielmehr ist bei der Produktion sozialen Reichtums Non-Profit das Portal zum neuen Profit. Nicht von Ungefähr ist der Non-Profit-Sektor schon heute der grösste amerikanische Arbeitgeber.

Eine Zeit für Experimente – in einem starken UmfeldIm Hinblick auf die kommenden Jahre wird klar, dass wir uns auf sehr viel Neues einstellen müssen – mehr als jemals zuvor. Wer jetzt abwartet und angstvoll in alten Denkkategorien verharrt, wird unweigerlich überholt: «The slower you move, the faster you die», wie George Clooney im Film «Up in the Air» feststellt. Wir werden uns die Zukunft nicht mehr bloss als Fortsetzung des Vergangenen, als Extrapolation des Bekannten, vorstel-len können. Nicht was wir wissen, ist entscheidend – und auch nicht, was wir nicht wissen. Bestimmend für unsere Zukunft ist das, von dem wir nicht einmal wissen, dass wir es nicht wissen. Mit solchen Ungewissheiten müssen wir leben und handeln lernen. Deshalb wird die Frage der Haltung und der persönlichen Einstellung um so wichtiger: Werte wie Augenmass, Ehrlichkeit, Durchsetzungsvermögen, Verlässlichkeit, Mut und Kontinuität wichtiger denn je. Aber zugleich auch weniger selbstverständlich.

Die Zeit von gesichterten Fünfjahresplänen, die nur noch umgesetzt wer-den müssen, ist somit vorüber. Was wir jetzt brauchen, ist ein ungekanntes Mass an geistiger Beweglichkeit und an Reaktionsvermögen. Wir müssen uns darauf einstellen, auch grosse Projekte klug zu etappieren und sie als Experimente in kleinen Schritten erfolgreich umsetzen zu können. Je stürmischer die See mit ihren verborgenen Hindernissen, desto wichtiger die Wachsamkeit des Steuermannes. Grosse, träge Strukturen in Gesell-schaft und Wirtschaft werden darum kleineren und wendigeren Organi-sationsformen Platz machen. Dass der Thurgau immer bodenständig und überschaubar geblieben ist, wird als Startvoraussetzung für Verände-rungen hilfreich sein («Schuster, bleib bei deinen Leisten!»).

Dennoch wird immer häufiger auch mal etwas schief gehen, das lässt sich nicht vermeiden. Umso wichtiger ist es, mögliche Schäden klein zu

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halten. Das bedeutet aber einen Abschied vom Effizienzdenken der bei-den vergangenen, vollständig durch-ökonomisierten Jahrzehnte. Wir dür-fen Redundanzen nicht mehr als Fehlallokationen sehen, sondern als Versicherungen; ein Vergleich: Bricht bei einem Hocker eines von drei Beinen weg, kippt er. Ein vierbeiniger Hocker hingegen bleibt auch dann stehen, wenn eine der eigentlich überflüssigen Stützen plötzlich fehlt. In-formatiker unterhalten aus diesem Grund schon lange Backup-Systeme, aber auch föderalistische Strukturen sind hier im Vorteil.

Wie gesagt, untergehen wird die Welt Ende Jahr kaum. Aber wir werden im Spannungsfeld von Mega- und Gegentrends mit wachsenden Unge-wissheiten leben lernen müssen. Mit der Ungewissheit wachsen Ängste, und Angst verengt den Blickwinkel, nimmt die Übersicht. Statt kopflos zu werden, müssen wir daher einen Schritt zurücktreten und aus dem un-serem Silodenken ausbrechen. Gerade jetzt braucht es Generalisten, die dank Erfahrung und gesundem Menschenverstand Gesamtzusammen-hänge überblicken und verstehen. Das gilt für uns alle, als Individuen ebenso wie als Mitglieder der Gesellschaft.

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