10/2005 Deutsche Polizei-Sa 1

QuantitativePersonalentwicklung

Alle Insider wissen,dass – nachdem heftigen Stellen- und Per-sonalabbau in den 90er Jahren –die saarländische Polizei ein Ni-veau von derzeit mindestens 85Neueinstellungen benötigt. Wirerinnern uns etwa nur zu gut andie Aussagen im Rahmen derNeuorganisation 2000/2001, alsimmer wieder beteuert wurde,dass die definierte Neustrukturder Polizei einen Personalbedarfvon 2900 Polizeibeamtinnen und-beamten in der Operative erfor-derlich macht.Das Erreichen die-

ser Zielzahl von 2900 wurde auf-grund der Neueinstellungen undÜbernahmen von anderen Bun-desländern als relativ schnell er-reichbar präsentiert. Erste Zwei-fel wurden im Weiteren schonbald offenkundig, so dass eineAG Personaleinsatz beauftragtwurde,mit demWundermittel desflexiblen Personaleinsatzes dieProbleme zu beseitigen, die per-sonalplanerisch überall herrsch-ten. Im Ergebnis stellte schließ-lich besagteAG fest,dass im Jahre2005 ein Bestand von 2743, undim Jahre 2009 erst ein Bestandvon 2894Vollzugskräften erreichtwerden könne, wenn weiterhinmindestens 85 Neueinstellungenerfolgen und die Zahl der vor-

zeitigen Ruhestandsversetzungjährlich bei höchstens 10 liegt.Abgesehen davon, dass damitklar wurde, dass der mit der in2001 geschaffenen Struktur ver-bundene Personalbedarf von2900 erst im Jahr 2009 als erreich-bar definiert wurde, war aberauch evident, dass eine niedri-gere Einstellungsquote und/odereine höhere Zahl von „Ausfäl-len“ die bisherigen Berechnun-gen massiv beeinträchtigen wür-den. Daher empfanden wir es inder Polizei wie in der GdP alswichtiges und klares Signal, dassim Rahmen des GdP-Sicherheits-testes vor den Landtagswahlen2004 der saarländische CDU-Vor-sitzende und MinisterpräsidentPeter Müller die „Beibehaltungder derzeitigen Einstellungspra-xis von jährlich 85 Neueinstel-lungen“ in Aussicht stellte. Mitder mittlerweile realisierten Ent-scheidung, nur 60 neue Anwärtereinzustellen, bleibt man deutlichhinter der selbst gesetzten Ziel-marke zurück. Es war insofernnur folgerichtig, dass auch in denMedien der Anlass der Vereidi-gung dieser 60 neuen KollegIn-nen genutzt werden musste, umauf diesen klaren Widerspruchhinzuweisen.

Dass just in diesem ZeitraumeinAuftrag zur „Evaluierung derNeuorganisation“ erteilt wird(wir berichten in diesem Heft aus-führlich), ist daher aus unsererSicht kein Zufall, sondern eine

logische Konsequenz aus derSelbsterkenntnis, dass man sichmit reduzierten Einstellungszah-len von der notwendigen Perso-nalzahl von 2900 bereits verab-schiedet hat.

Beförderungen

Auch in diesem Zusammen-hang lohnt sich zunächst ein Blickin den bereits erwähnten GdP-Sicherheitstest 2004. Zitat PeterMüller:„Nach derzeitigem Standist bei gleich bleibendem Beför-derungsbudget damit zu rechnen,dass bis zum Jahr 2008 die zwei-geteilte Laufbahn in der saarlän-dischen Vollzugspolizei realisiertsein wird. Die wichtigste Res-source der saarländischen Voll-zugspolizei sind die Mitarbeite-rinnen und Mitarbeiter. ... dieSchaffung und Beibehaltungangemessener Beförderungsper-spektiven gewährleisten auchkünftig eine hohe Mitarbeiter-motivation.“

Nach diesen klaren Botschaf-ten durften die saarländischenPolizeibeamtinnen und -beam-ten davon ausgehen, dass dasihnen bislang zugeordnete jähr-liche Beförderungsbudget vonrund 700 000,– € auch weiterhinzur Verfügung steht.Daher war esbereits im Frühjahr 2005 nur nochschwer nachvollziehbar, dass

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LANDESJOURNALSAARLAND

Fortsetzung auf Seite 2

Herbst 2005: „Sparhans“bei der Polizei ist angesagt!Ein Beitrag von Hugo Müller

Die seit 1999 CDU-geführte Landesregierung hat bis zum Jahre 2004 die wichtigenWahlversprechen im Bereich Polizei eingehalten. Das war und ist gut und verdient auchim Rückblick Lob und Anerkennung. Trotz der Bekundungen politisch Verantwortlicher,die Polizei werde auch weiterhin im Wesentlichen von Sparvorhaben ausgenommen undInnere Sicherheit habe auch in der jetzt noch jungen Legislaturperiode Vorfahrt, müssenwir uns in der saarländischen Polizei im Herbst 2005, gerade mal ein knappes Jahr nachder Landtagswahl 2004, ernste Sorgen über den neu eingeschlagenen Kurs machen.Dies soll an drei Beispielen konkret beschrieben werden.

Vereidigungsfeier in St. Ingbert: v. l. Lena Graf, Sascha Ernst, CarmenEckert Foto: D. S.

Hugo Müller Foto: GdP

2 Sa-Deutsche Polizei 10/2005

plötzlich, wenige Wochen nachBeginn der neuen Legislaturpe-riode, das alles nicht mehr wahrsein sollte. Aufgrund der Spar-

zwänge einerseits und wegennicht mehr vorhandener Reser-vepotenziale andererseits, könneim Jahre 2005 nur noch das bis-herige „normale“ Beförderungs-

budget bereitgestellt werden.Zu-satzbeträge bis hin zu den letzt-jährigen Größenordnungen seiennicht mehr nutzbar. Insofernmüsse imApril vorsichtig geplantwerden, das „Frühjahrsbudget“

könne daher nur mit rund320 000,– € angesetzt werden.Deutlicher GdP-Kritik begeg-neten die politischen Entschei-dungsträger im Innenressort mitder Idee, man strebe auf jedenFall für den Oktobertermin einebeachtliche Budgetgröße an, mitder man aufs ganze Jahr gerech-net doch die Grenze von 600 000,–€ nach oben (!!) überschreitenkönne, und sei da auch sehr opti-mistisch. Die mittlerweile be-kannt gewordenen Ergebnissedieser Bemühungen müssen aberenttäuschen und verärgern. Miteiner weiteren Budgetgröße vongerade mal rund 178 000,- € zumOktober entwickelt sich das Jah-resgesamtbudget 2005 auf rund498 000,– € und bleibt damitsowohl gegenüber den letztjäh-rigen Budgets als auch den imFrühjahr 2005 inAussicht gestell-ten Größen weit zurück.Die zum8. September 2005 bekanntenZahlen sind in beigefügter Über-sicht dargestellt (und könntendurch weitere zwei prüfungsfreieÜberleitungen zum höherenDienst ergänzt werden).Dadurchwerden zwangsläufig viele be-rechtigte Hoffnungen unsererKolleginnen und Kollegen ent-täuscht. Betroffenheit, Verärge-rung, Wut und Frustration, allesStimmungen, die es in der Polizeieigentlich nicht mehr geben sollte,sind aber genau das, was unserenGdP- und Personalvertreternjetzt entgegengebracht wird.Unddas angesichts der Faktenlageauch zu Recht.

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Wie will man einem Obermeis-ter, der überdurchschnittlich be-urteilt ist und dem vom Ministe-rium im Frühjahr „versprochen“wurde, er werde auf jeden Fallzum Oktober dabei sein, weildann alle Zweier befördert wer-den, erklären, dass das Verspro-chene doch nicht geschieht. Unddie berühmte Möhre, die man

jetzt schon wieder wegnimmt,muss doch für Verbitterung sor-gen. Die Aussicht (das Verspre-chen), dass es aber zum April2006 funktionieren wird, unddann sogar die ersten „Dreier“mitziehen, ist eigentlich kein ech-ter Trost mehr.

Erklärt muss aber auch sein,dass die Abstimmungsprozessezwischen Innenministerium undGdP/PHPR im Hinblick auf dieBudgetverteilung und die ange-setzten Auswahlkriterien in die-sem Herbst frühzeitig, offen, fairund im Ergebnis auch akzeptabelverliefen. In der nächsten Aus-gabe werden wir hierüber diffe-renzierter berichten.

„Solidarpakt“,oder besser globaleMinderausgabe

Wie schon mehrfach berich-tet,wollte Ministerpräsident Mül-ler gemeinsam mit den Gewerk-schaften des öffentlichen Diens-tes im Wege eines Solidarpakteserhebliche Einsparvolumen bei

den Landesbeschäftigten verein-baren. Die mangelnde Bereit-schaft, in Sachen „TVöD neu“eine klare Perspektive zu zeigen,vor allem aber, die apodiktischeFestlegung auf ein Sparvolumenvon 30 Mio. € bereits in 2005 undden jeweiligen Folgejahren, führ-ten sowohl bei den DGB-Ge-werkschaften als auch beim Be-

amtenbund zur Entscheidung,beieinem solchen Kahlschlag nichtmitzumachen.

Damit ist das Thema aber lei-der nicht vom Tisch. Bei derHaushaltsaufstellung für das Jahr2005 ist nämlich eine sog. „glo-bale Minderausgabe“ von 30 Mio.€ eingestellt, die jetzt auch in derKonsequenz zu unbedingten so-zusagen selbst auferlegten Hand-lungs- bzw. Sparpflichten führt.Da sich das Jahr aber mittler-weile schon seinem Ende zuneigt, bleiben kaum mehr Alter-nativen. Es steht zu befürchten,dass das, was man bisweilen hin-ter vorgehaltener Hand schonhört, schlimme Realität wird.Dass nämlich beim Weihnachts-geld heftig geschröpft wird. Ander ein oder anderen Stelle wer-den bisweilen noch sehr leisePauschalbeträge für alle Besol-dungsgruppen von 800 bis 1000€ zuzüglich einer sog. Kinder-komponente genannt. Und auchda sollte nochmals der Blick inden GdP-Sicherheitstest in Erin-nerung rufen, was vor gerade maleinem Jahr von Ministerpräsi-

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REDAKTIONSSCHLUSS

Deutsche

PolizeiAusgabe:Landesbezirk Saarland

Geschäftsstelle:Kaiserstraße 25866133 SaarbrückenTelefon (06 81) 84 12 410Telefax (06 81) 84 12 415Homepage: www.gdp-saarland.deE-Mail: gdp-saarland@gdp-online.de

Redaktion:Dirk Schnubel (V. i. S. d. P.)Örtlicher Personalrat beim PB SaarlouisAlte-Brauerei-Straße 366740 SaarlouisTelefon: (0 68 31) 9 01-1 39E-Mail: dirk.schnubel@t-online.de

Verlag und Anzeigenverwaltung:VERLAG DEUTSCHEPOLIZEILITERATUR GMBHForststraße 3 a, 40721 HildenTelefon (02 11) 71 04-1 83Telefax (02 11) 71 04-2 22Anzeigenleiter: Michael SchwarzEs gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 29vom 1. Januar 2005

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ISSN 0170-6489

Fortsetzung von Seite 1

Redaktionsschluss für die No-vember-Ausgabe unseres Lan-desteils ist der 5. Oktober 2005.

„TVöD neu“ endlich übernehmen! Mit dieser klaren Botschaft demons-trierten auch GdP-Vertreter vor der Staatskanzlei. Foto: C. W

Beförderungstabelle: Stand 8. 9. 2005

10/2005 Deutsche Polizei-Sa 3

dent Müller hierzu gesagt wurde:„Zu den beschlossenen Einspar-maßnahmen ... sehen wir ange-sichts der äußerst schwierigenSituation der öffentlichen Haus-halte und den damit verbunde-nen Sparzwängen derzeit keineAlternative. ... Eine weitereAbsenkung der Beihilfe- undVersorgungsleistungen ist der-zeit nicht geplant.Auf der ande-ren Seite lässt die Haushaltssi-tuation des Landes nicht zu, inder Vergangenheit vorgenom-mene Kürzungen wieder rück-gängig zu machen.“

Kurzes Fazit

Ich erspare mir an dieser Stelleausschweifende Kommentare,derkritische Leser wird eh selbst wis-

sen,was er von diesemTreiben zuhalten hat.

Eines will ich aber dann dochsagen:Wer feststellt,dass die Mit-arbeiterinnen und Mitarbeiter diewichtigste Ressource sind undihre Motivation einen beachtli-chenWert hat,wer durch ein zeit-lich begrenzt erhöhtes Beförde-rungsvolumen zunächst auchpositive Signale setzt, dann aberletztlich die Beschäftigten miteiner Mehrfachverschlechterungder Beihilfe und der wahrschein-lichen brutalen Absenkung derSonderzuwendung in vielleichtnoch größerer Dimension belas-tet, der handelt ...

PS. Wahrscheinlich habe ichim Religionsunterricht doch nichtgut genug aufgepasst,und es heißtvielleicht doch richtig:Nehmen istseliger denn geben!!

Die Bildschirmarbeitsverord-nung beschreibt in 13 Paragra-fen den Umgang und die Aus-gestaltung von Bildschirmar-beitsplätzen. § 11 beschreibt dieAugenuntersuchung, § 12 dieBeschaffung von erforderlichenSehhilfen. Die Kostenerstattungzum Erwerb einer Bildschirmar-beitsplatzbrille wurde im Saar-land durch Erlass des MfIFFSvom 18. Oktober 2004 neu gere-gelt, die Zuständigkeit auf diePolizeibehörden (LKA und LPD)übertragen. Mit Schreiben vom18. April 2005 hat dazu die LPDdie Verfahrensweise nochmalsdargelegt.

Problemebei der Umsetzung

Wie mir zwischenzeitlich vonKollegen berichtet wurde, gibt esbei der Umsetzung doch erheb-liche Probleme. So suchte einKollege den betriebsärztlichenDienst (BAD) auf. Nach der Un-tersuchung teilte der Betriebs-arzt dann mit, dass er nicht wei-terhelfen könne, der Kollegemüsse einen Facharzt/Augenarztaufsuchen. Dies geschah dannauch mit dem Ergebnis, dass deruntersuchende Augenarzt eineBildschirmarbeitsplatzbrille ver-ordnete. Diese Verordnung/Re-zept ging dann mit einer ent-sprechenden Sachverhaltsschil-derung, aus der hervorgeht, dassder Kollege schon beim BADwar, an die LPD.Von dort bekamer dann die Nachricht, dass einebetriebsärztliche Bestätigung er-forderlich sei!? Deftiger, gleich-wohl verständlicher Kommentardes Kollegen: „Verar . . . kann ichmich selbst.“

Ich selbst hab mich einer um-fangreichen augenärztlichen Un-tersuchung gemäß § 11 Bild-schirmarbeitsverordnung unter-zogen mit dem Ergebnis,dass eineBildschirmarbeitsplatzbrille ver-ordnet wurde. Die Unterlagenwurden von mir (fälschlicher-weise) an das Referat D3 über-

sandt.Nach zwei Monaten erhieltich nach einer schriftlichen Sach-standsanfrage die Nachricht,dassmeine Unterlagen zeitnah an denBAD übersandt wurden. Nacheinem weiteren Monat erfuhr ichdann, dass die Unterlagen offen-bar dort nicht angekommensind!?

Zwischenzeitlich habe ich eineweitere, bei weitem nicht so um-fangreiche Augenuntersuchungdurch den BAD hinter mir. Beider Gelegenheit konnte ich aucheine Kopie des Vorgangs persön-lich überreichen. Eine Bild-schirmarbeitsplatzbrille ist immernoch nicht verordnet – allerdingswurde mir ein neuer Weg aufge-zeichnet. Ich könnte mir ja eineLesebrille,z. B.bei der FirmaAldibesorgen und damit eine erneuteaugenärztliche Untersuchungbeim BAD vornehmen lassen.Ganz davon abgesehen, dass inder Sendung „Plusminus“ solcheLesebrillen mit teilweise man-gelhaftem Ergebnis getestet wur-den: Eine solche Brille werde ichmir ganz sicher nicht zulegen!!

Fazit

Der Erlass vom 18. Oktober2004 ist nach meiner Einschät-zung zurzeit nicht das Papier wert,auf dem er geschrieben steht.Wenn man aus Kostengründenkeine Bildschirmarbeitsplatz-brillen verordnet, sollte man daseinfach, schlicht und ergreifendsagen. Die Botschaft, wir habenin diesem Bereich für denArbeits- und Gesundheitsschutzkein Geld, wäre klar und ver-ständlich. Keinesfalls sollte mandie Kollegen aber unnötig durchdie Gegend fahren lassen. Dasverursacht nämlich auch Kosten– und strapaziert die Nerven!

Dirk Schnubel

PSWenn es im Land ähnliche

Erfahrungen gibt, wäre dieRedaktion an entsprechendenInformationen interessiert.

LANDESJOURNAL

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Weihnachtsgeld ade!?Eine Modellrechnung von Carsten Baum

Beispielrechnung hinsichtlich der finanziellenAuswirkungen einerWeihnachtsgeld-Kürzung auf pauschal 1000 Euro (brutto) anhandangenommener „Musterbeamter“ in A 8 und A 11 (jeweils verhei-ratet, in Besoldungsstufe 10, zwei im Familienzuschlag berücksichti-gungsfähige Kinder, Ehepartnerin nicht im ö. D.) auf den Grundla-gen:

Besoldungstabelle (Stand: 1. 8. 2004 = letzte Einkommensanpas-sung) Saarländisches Sonderzahlungsgesetz (SZG),Amtsbl. 2004, S. 8

Berechnung Beamter A 866 Prozent des Grundbetrages (§3 SZG) von 2 466,15 Euro sind

1 627,66 Euro. Dazu werden addiert der Familienzuschlag, Stufe 2 =190,29 Euro plus der Erhöhungsbetrag für das 2. Kind = 90,05 Europlus der Sonderbetrag für Kinder gem. § 6 I SZG in Höhe von 25,56Euro je Kind = 51,12 Euro. Dies ergab 2004 ein Weihnachtsgeld von1 959,12 Euro/brutto. Bei einer Deckelung auf 1000 Euro bedeutetdies in der angenommenen Fallkonstellation für den Polizeiober-meister ein Minus von 959,12 Euro/brutto beim Weihnachtsgeld 2005

Berechnung Beamter A 1162 Prozent des Grundbetrages (§3 SZG) von 3 239,24 Euro sind

2008,33 Euro. Dazu werden, wie in dem vorherigen Beispiel, Fami-lienzuschlag, Erhöhungsbetrag für das 2. Kind und Sonderbetrag für2 Kinder addiert, so dass 2004 der Polizeihauptkommissar ein Weih-nachtsgeld von 2 344,83 Euro erhielt. Für ihn würde die Kürzung auf1000 Euro ein Minus von 1 344,83 Euro/brutto beim Weihnachtsgeld2005 bedeuten.

Da wird das Christkind 2005 möglicherweise „kleinere Brötchen“backen müssen. Was dies für den Einzelhandel, was dies für die sogenannte Binnenkonjunktur bedeutet, muss jedem verantwortungs-vollen Politiker klar sein.Auch an diesemThema werden wir mit unse-rem Fachmann für Besoldungsfragen Carsten Baum „dranbleiben“!

Bildschirmarbeitsplatz-brillen – ein Märchen!

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6 Sa-Deutsche Polizei 10/2005

Merzig-Wadern

Runder GeburtstagAm 4. Juli vollendete unser

langjähriges Gewerkschaftsmit-glied Willi Klass seinen 60. Ge-burtstag.Willi wurde 1963 bei der

saarländischen Polizei eingestellt.Neben einer Vielzahl andererDienststellen (MDI, VA Völk-lingen, Prev Völklingen, PP Pütt-lingen) war er zuletzt bis 1992beim Prev Merzig beschäftigt.Aufgrund einer schweren Erkran-kung wurde er 1993 in den Ruhe-stand versetzt.

Mit unseren Glückwünschenzu seinem Geburtstag verbindenwir den Wunsch,Willi Klass nochlange und bei bester Gesundheitin unseren Reihen begrüßen zukönnen. W. O.

Saarlouis

GeburtstagAm 19. August konnte unser

GdP-Kollege Helmut Flämmingbei guter Gesundheit seinen 85.Geburtstag feiern. Der Jubilar istimmer noch in der DLRG Orts-gruppe Siersburg in der Jugend-arbeit aktiv. Wir wünschen auchvon dieser Stelle nochmalsALLES GUTE, vor allem Ge-sundheit. D. S.

Landespolizeidirektion

SeniorentreffenAm 19. Juli 2005 fand ab 14.00

Uhr das diesjährige Senioren-treffen der KG Landespolizei-

direktion im NaturfreundehausKirschheck statt. Unter Feder-führung von Karlheinz Berhardwurde auch in diesem Jahr wie-der eine Grillparty organisiert.Das Treffen fand große Reso-nanz, so dass trotz mitunter fri-schem Wind fast 40 Kolleginnenund Kollegen mit Partner bzw.Partnerin begrüßt werden konn-ten.Nach Begrüßung durch unse-ren Vorsitzenden Uwe de Buhrwurde sofort der Schwenker inBetrieb gesetzt, um die aus unse-rer Kantine besorgten Schwen-ker undWürstchen zuzubereiten.Die „Schwengameischda“ Uweund Frank legten sofort mit Hilfe

von Zang un Gawel die Köst-lichkeiten auf.Die leckeren Salatemit den Grillsachen waren dannfür eine Steigerung der ohnehinschon vorhandenen guten Stim-mung verantwortlich. Nach demEssen wurde der ehemalige,Chef‘ unserer Senioren, Karl-heinz Berhard, von Uwe de Buhrfür seine langjährige Tätigkeitgeehrt. Sein Amt übernahm imJuni beim Landesseniorentag derKollege Berthold Reitler. Auchin diesem Jahr nahmen die Teil-nehmer gerne die Möglichkeitwahr, sich nach langer Zeit wie-der zu sehen und über alte Zei-ten zu sprechen.Aber auch aktu-

elle Entwicklungen in der Polizeiwaren Gegenstand der Gesprä-che. Ein wesentlicher Zweck desGrillfestes „Alte Bekannte“ undKollegen aus der Polizei in einemlockeren Rahmen wiederzusehenwurde voll erreicht.So verbliebennoch einige im Anschluss in derGaststube des Naturfreunde-hauses, das uns eine freundlicheBegegnungsstätte bot.

Frank Dell

LKA

Ortwin Jeblick im RuhestandMit Ablauf des Monats Juli

2005 trat unser GdP-Kollege Ort-win Jeblick in die Freistellungs-phase der Altersteilzeit ein. Dieswar Grund genug, sich im Rah-

men einer kleinen Feierstundevon Mitarbeiterinnen und Mit-arbeitern und langjährigen Weg-gefährten zu verabschieden. Kri-minaldirektor Jeblick hat sicher-lich wie kein anderer in der saar-ländischen Polizei die Entwick-lung undAusgestaltung der EDVmaßgeblich gestaltet und beein-flusst. Der Leiter des LKA Ha-rald Weiland würdigte den Kol-legen Jeblick als besonnenen,loyalen, pflichtbewussten undfleißigen Mitarbeiter. Er habeauch seine Fähigkeit zum strate-gischen Denken sehr geschätzt,soder LKA-Leiter. Außerdem soHarald Weiland, habe er immerdie Geduld im Umgang mit Mit-arbeiterinnen und Mitarbeitern

LANDESJOURNAL

KREISGRUPPEN

Unsere Kreisgruppen berichten

V. l.: Wolfgang Osswald, Willi KlassFoto: GdP V. l.: Uwe de Buhr, Karlheinz Berhard, Bruno Leinenbach Foto: F. D.

Seniorenvertreter G. Backes, H. Flämming, umrahmt von Tochter undEhefrau Foto: D.S.

KD Ortwin Jeblick Foto: A. H.

10/2005 Deutsche Polizei-Sa 7

des Ruheständlers für vorbild-lich erachtet.Ortwin Jeblick wirdsich aber nicht zur Ruhe setzen.Er hat schon vor vielen Jahrenseine Liebe für „ganzheitlicheTherapien“ entdeckt und übtschon seit 1997 eine Nebentätig-keit in der Ortho-Bionomy aus.Diese Therapieform ermöglichtdem Körper,muskuläreVerspan-nungen, Bewegungseinschrän-kungen der Gelenke und Fehlhal-tungen zu erkennen und loszu-lassen. Wir wünschen unserem

GdP-Kollegen alles erdenklichGute, Kraft und Gesundheit undsehr viel Erfolg in seinem neuenTätigkeitsfeld. D. S.

Neuer Leiter LKA 2Mit Wirkung vom 14. Juli 2005

wurde Herrn KOR MichaelKraemer die Leitung der Abtei-lung LKA 2 IuK übertragen.Wirwünschen Herrn Kraemer für dieschwierige und gleichsam für diegesamte saarländische Polizeisehr wichtigeAufgabe alles Gute.

D. S.

den Polizeibezirken quasi auf derStelle trat. In der Summe kam eszwischen 2001 und 2005 hiersogar zu einem Personalabbauvon 20 Polizeivollzugsbeamten/-innen (2001 – 1704, 2005 – 1684,siehe GdP-Flugblatt vom 20. 6.2005). Welch dramatische Aus-wirkungen dies in den einzelnenDienststellen hat, werden wir ineiner der nächsten Ausgaben derDP versuchen darzustellen.

Seit dem 30. 8 2005, dem Tagder Vereidigung ist für jeden klar,dass 2005 anstelle der in derRegierungserklärung vom 3. 11.2004 avisierten 85 Neueinstel-lungen nur 60 Anwärterinnen undAnwärter eingestellt wurden.AlsGrund hierfür wird u.a.die katas-trophale Haushaltssituation desLandes genannt. Damit rückt dieZielzahl 2900, die sowieso unter

günstigsten Rahmenbedingun-gen erst im Jahr 2009 erreichtworden wäre, in immer weitereFerne.

AG Personaleinsatz-planung

Auf 242 Seiten hat die Mann-schaft um Harald Jenal akribischaufgeschlüsselt, wie die Perso-nalentwicklung bis zum Jahr 2012aussehen könnte und welcheSchlüsse für den Personaleinsatzdaraus zu ziehen sind. Bei ihrenBerechnungen ging die AG Per-sonaleinsatz von folgenden Rah-menbedingungen aus:

Jährliche Neueinstellungen ineiner Größenordnung von 85

LANDESJOURNAL

KREISGRUPPEN

POLIZEIORGANISATION

AG „Polizei 2000plus“aktiviertVon Dirk Schnubel

Seit dem 5. 8. 2005 ist es nun durch die Bekanntgabeauch an die Gewerkschaften offiziell. Die „AG Polizei2000plus“ hat ihre Arbeit wieder aufgenommen. Vor demHintergrund geänderter Rahmenbedingungen, auf die ichnachfolgend noch eingehen werde, soll die Arbeitsgruppedie derzeitige Aufbau- und Ablauforganisation bewertenund beurteilen (evaluieren). Das Ergebnis soll der Innen-ministerin bis zum 31. 12. 2005 vorgelegt werden.

Erste Duftmarken

Sowohl in der Regierungser-klärung von MinisterpräsidentPeter Müller am 3. 11. 2004 alsauch bei einer Gesprächsrundedes GLV mit der CDU-Fraktionim Frühjahr und letztlich beieinem Treffen mit Innenminis-terin Annegret Kramp-Karren-bauer, Staatssekretär GerhardMüllenbach und der GdP-Spitzeim Juli 2005 wurden erste Bot-schaften ausgesandt.Diese waren,wenn auch „politisch“ formuliert,gleichwohl eindeutig zu inter-pretieren.Aufgrund der seit 2001geänderten Rahmenbedingun-gen, insbesondere der sich immerdramatischer entwickelndenHaushaltssituation, werden zu-künftig keine 85 Polizeianwärte-rinnen und -anwärter mehr ein-gestellt werden können. Diesbedeutet, dass die Zielzahl 2900

nicht wird erreicht werden kön-nen und dies wiederum bedeu-tet, dass die Polizeiorganisationinsgesamt auf den Prüfstand ge-stellt werden muss.

Gründe

Die AG 2000plus ging seiner-zeit davon aus, dass die jetzigePolizeiorganisation 2900 Polizei-beamtinnen und Polizeibeamtebraucht, um sachgerecht die ge-stellten Aufgaben erledigen zukönnen. In diesem Zusammen-hang galt es,eine „politischeVor-gabe“, nämlich die Verstärkungder kriminalpolizeilichen Präsenzin der Fläche, zu erfüllen. Dieserpolitischen Rahmenbedingungkam man durch Einrichtung undPersonalisierung der KPI folge-richtig nach. Im weiteren Verlaufzeigte sich dann aber, dass dernotwendige Personalaufbau in

Anzeige PSW

Fortsetzung auf Seite 8

8 Sa-Deutsche Polizei 10/2005

Reguläre Ruhestandsver-setzungen + 10 weitere Personal-abgänge durch vorzeitigen Ru-hestand, Entlassungen, Ver-setzungen pp. (siehe auch Gra-fik).

Wie schnelllebig unsere Zeitist und welche Halbwertzeit poli-tische Aussagen (Regierungser-klärung 3. 11.2004) haben,erken-nen wir jetzt. Der Abschlussbe-richt der AG datiert vom 30. 3.2004. Knapp ein Jahr später müs-sen wir enttäuscht feststellen,dasssich die „politische Rahmenbe-dingung“ Neueinstellungen um30 Prozent verkleinert hat.Auchdie vorzeitigen Beendigungen(Ruhestand, Entlassungen pp.)waren mit nur 10 pro Jahr sehroptimistisch gerechnet. Wie sichdie Zahlen in diesem Bereichtatsächlich entwickelten, ist ausder Grafik 2 zu ersehen. Hierausist auch zu entnehmen, dass die„sonstigen Beendigungen“ deut-

lich höher lagen als die „regulärenRuhestandversetzungen“ (188 zu237).

Auswirkungen

Mit der Personalzuteilung 1.10.2005 werden einige Bezirke indie Lage versetzt, von einer„Schnappatmung“ in ein Hechelnzu verfallen. Richtig durchatmenwird niemand können. Insofernwerden wir das Ziel, die polizei-liche Präsenz in der Fläche so zuerhöhen, dass ein vernünftiges,mitarbeiterorientiertes Arbeitenermöglicht wird,nur schwer errei-chen.

Um die derzeitige Situation zuändern gibt es verschiedene Lö-sungsansätze.

Ob die angedachten Flexibili-sierungsmaßnahmen tatsächlichzielführend sind, bleibt abzuwar-ten.

Ob dieLeitstelle tat-sächlich dieEinsatzzeitenund die Prä-senz der Poli-zei verbes-sern kann,wird mansehen. Mitder Konzep-tion werdenwir uns zu ge-gebener Zeitbefassen.

Die AG2000 plus hatbis Ende desJahres Zeit,der Innenmi-nisterin dasErgebnis derÜberprüfungder Aufbau-und Ablauf-organisationvorzulegen.

Auf das Ergebnis sind auch wirgespannt.

Fazit

Letztlich wird die Politik nichtumhin kommen zu definieren,was denn eine „Verstärkung derpolizeilichen Präsenz in der

Fläche“ bedeutet und mit wie vie-len Mitarbeiterinnen und Mitar-beitern und mit wie vielen (rundum die Uhr) Dienststellen dieszu bewerkstelligen ist, d. h. diePolitik wird eine neue Zielzahldefinieren müssen. Hierbei diedemografische Entwicklung nachdem Motto, „je weniger Einwoh-ner, je weniger Polizei braucheich“, heranzuziehen halte ich fürgefährlich und nicht sachgerecht.In diesem Zusammenhang wirddie Politik auch festlegen müs-sen, wie viel Geld ihr die Sicher-heit der Bürgerinnen und Bür-ger wert ist. Dies nicht nur imHinblick auf mögliche terroristi-sche Bedrohungen im Nachgangdes 11. September, sondern auchim Hinblick auf die alltäglichenGefährdungs- und Bedrohungs-lagen (Einbrüche,Überfälle,Van-dalismus, Schmierereien, Sach-beschädigungen,Pöbeleien,Kör-perverletzungen,Verkehrsgefah-ren u.v.m.),denen die Bewohnerdieses Landes ausgesetzt sind.

Erfreulich zu hören war aufder Vereidigungsfeier in St.Ing-bert, dass sich die Innenministe-rin dieser Verantwortung stellenwird.

Wir als GdP-ler werden unswie immer konstruktiv kritischim Sinne unserer Kolleginnenund Kollegen einbringen.

LANDESJOURNAL

KREISGRUPPEN

Personalchef wurde 50!Sichtlich groß war die Freude

auf beiden Seiten, als der GdP-Landesvorsitzende Hugo Müllerdem Leiter des Referates D 6 imMfIFFS, Wolfgang Klein, anläss-lich seines 50. Geburtstages dieGlückwünsche der GdP und desPolizeihauptpersonalrates über-brachte.Dabei kam auch zumAus-druck, dass Wolfgang Klein einstets angenehmer Gesprächs- undvor allem fairer und verlässlicherVerhandlungspartner für Berufs-und Personalvertretungen ist.Daher gab es ein Dankeschön fürdie bisherige vertrauensvolleZusammenarbeit,verbunden mitden besten Wünschen für dieZukunft, auch und insbesonderebezogen auf Gesundheit undberufliche Entwicklung! R. S.Grafik 2, Ruhestandversetzungen u. sonstige Beendigungen 1999–2004

Grafik „Personalentwicklung“ 2003 bis 2012 der AG Personaleinsatz

Hugo Müller gratuliert WolfgangKlein zum 50. Geburtstag.

Foto: E. B.

Fortsetzung von Seite 7