Sanierungsplan 2020 Fortschreibung der Stadt Witten im Rahmen … · 2019-11-04 · RE 2017: 18,8 Mio. €, RE 2018: 19,1 Mio €) muss im HSP 2020 erneut mit weiteren Mehrbedarfen

- 3 -

Sanierungsplan 2020 Fortschreibung der Stadt Witten im Rahmen des Stärkungspaktes Inhalt

Vorwort

I. Basisszenario zur Bestimmung des Konsolidierungsbedarfs

Ermittlung der Haushaltsansätze, Wachstumsraten

II. Wesentliche Elemente des Sanierungsplans

1. Personalaufwand

2. Transferaufwendungen

3. Planungsentwicklung und Stärkungspaktmittel

III. Ergebnis

Anlagen

Anlage 1: Maßnahmen

Anlage 2: Haushaltssanierungsplan

Anlage 3: Konsumtive Veränderungen 2020 ff.

- 4 -

Vorwort

Gemäß § 6 Stärkungspaktgesetz hat die Stadt Witten einen Sanierungsplan jährlich fortzuschreiben,

der den originären Haushaltsausgleich unter Einbeziehung der Mittel, die die Stadt vom Land erhält,

in der Regel spätestens in 2016 nachweist. Danach sind die schrittweise wegfallenden Landesmittel

durch eigene weitere Konsolidierungsanstrengungen zu kompensieren, so dass spätestens in 2021

der Haushaltsausgleich ohne diese Stärkungspaktmittel erreicht wird.

Der unter Beratung der Gemeindeprüfungsanstalt von der Verwaltung erarbeitete und vom Rat der

Stadt Witten am 25.06.2012 beschlossene Sanierungsplan erreichte diese Ziele und wurde von der

Bezirksregierung Arnsberg mit Verfügung von 26.10.2012 genehmigt. 2016 konnte die Genehmigung

der Fortschreibung des Sanierungsplanes 2016ff. allerdings nur mit Hilfe der Erhöhung der Hebesätze

bei der Grundsteuer B auf 910 v.H. und bei der Gewerbesteuer auf 520 v.H ab 01.01.2016 erzielt

werden.

Die vom Rat am 26.11.2018 beschlossene Fortschreibung des Sanierungsplanes 2019 ff

(Genehmigung 04.02.2019) bewegte sich ebenfalls in diesem Rahmen.

Für 2019 ist das Haushaltsziel noch erreichbar. Allerdings ist nicht erkennbar, dass die Aufwendungen

für Flüchtlinge ausreichend finanziert werden. Die adäquate Finanzierung der geduldeten Flüchtlinge

lässt weiterhin auf sich warten. Es ist ein mehr als ehrgeiziges Ziel auch das noch im

Haushaltsvollzug aufzufangen. Zudem sollte nicht vergessen werden, dass die anderen wesentlichen

Ursachen für die dennoch schlechte Haushaltssituation mit ihren kaum bis nicht steuerbaren

Auswirkungen fortwirken:

1. Rechtsanspruch auf U3- und Ü3-Kita-Plätze – KiBiZ-Reform

Die weitere Umsetzung des bundesgesetzlichen Rechtsanspruchs auf U3- und Ü3-Kita-Plätze

erfolgt unter den Bedingungen des KiBiZ mit verbindlichen rechtlichen Vorgaben.

Der Zuschussbedarf beläuft sich 2020 voraussichtlich auf 18,5 Mio. €, das sind gegenüber dem

Jahr 2012 rd. 9,8 Mio. € mehr. Im Vergleich zum 1. NKF-Jahr 2008 hat sich der Zuschussbedarf

2008 i. H. v. 7,7 Mio. € um 10,8 Mio. € mehr als verdoppelt, vgl. Abschnitt II. 2. Tabelle 1. Ob die

eingearbeiteten finanziellen Folgen der aktuellen Tagesstättenausbauplanung ausreichen, hängt

nicht von örtlich gestaltbaren Faktoren ab:

- nicht abweisbare Bedarfe der Eltern

- Agieren der Träger:

Diese machen einen erhöhten Finanzbedarf, wegen der nicht auskömmlichen Finanzierung,

durch das Land geltend. Zunächst richten sich die Forderungen an die Stadt, die den

Rechtsanspruch gewährleisten muss; spätestens wenn ein Träger seine Einrichtung aufgibt, ist

die Stadt gefordert. Das Land hat angekündigt, die Finanzierung der Träger zu überprüfen, aber

eine Beteiligung der Städte eingefordert.

- Tarifvertrag (auch indirekt), wenn sich Träger für ihren Bereich am kommunalen Vertrag

orientieren.

Neben der schon auf den Weg gebrachten Regelung für Kinder, die nicht in Witten wohnen, bleibt

eine Erhöhung der Refinanzierung (Erhöhung der Beiträge, Veränderung der

Geschwisterkindregelung). Angesichts der Deckungsquote der Elternbeiträge ist das

Beitragsinstrument allerdings nur sehr begrenzt geeignet, nennenswerte Kompensationsbeiträge

- 5 -

zu erbringen. Zudem führt allein die Reformierung des KiBiZ Gesetzes für das Haushaltsjahr 2020

zu einer Gesamtverschlechterung von rd. 1,2 Mio € (im Jahr 2021ff. insgesamt zu 1,7 Mio € ohne

Berücksichtigung über die bisher konkret geplanten Ausbaumaßnahmen im Bereich der

Kindertagesstätten hinaus). Dabei wurde bereits eine komplette Kompensation des 2.

beitragsfreien Kitajahres (Konnexität) durch Zuweisungen im HSP 2020 angenommen. Die

Verbesserung der Qualität, ein Ausbau von Kindertageseinrichtungen und das 2.

elternbeitragsfreie Kinderkartenjahr sind starke Faktoren, die die Haushaltssituation zusätzlich

belasten. Es handelt sich um ein schwer kalkulierbares Risiko im HSP 2020.

2. Wirtschaftliche Jugendhilfe

Nach einer zwischenzeitlichen Stagnation der Zuschussbedarfe der wirtschaftlichen Jugendhilfe

(2015: RE 18,3 Mio. €, vorl. RE 2017: 18,8 Mio. €, RE 2018: 19,1 Mio €) muss im HSP 2020

erneut mit weiteren Mehrbedarfen zur bisherigen Planung 2020 von rd. 3,4 Mio. € kalkuliert werden

(Zuschussbedarf insgesamt i.H.v. rd. 23 Mio €).

Der erneute Anstieg des Zuschussbedarfes innerhalb des Produktes der wirtschaftlichen

Jugendhilfe resultiert im Wesentlichen aus den steigenden Kosten und Fallzahlen für

Unterbringungen im Bereich der Pflegeunterstützungsleistungen für Kinder und Jugendliche sowie

erhebliche Kostensteigerungen bei allen extern erbrachten Dienstleistungen.

Ab 2020 entfällt der Personalkostenzuschuss für die Schulsozialarbeit, was zusätzliche Kosten von

rd. 300T€ verursacht.

Die Kosten und demnach auch die Zuschüsse für unbegleitete Minderjährige sinken, sodass dies

nicht zusätzlich im vgl. zu den Vorjahren den Haushalt belastet. Dennoch bleibt eine sehr zähe

Erstattung der bisher entstandenen Forderungen gegenüber dem Landesjugendamt.

Frühe Hilfen und ein ausgebautes Controlling sowie ein veränderter Personaleinsatz sind Ansätze,

um in der wirtschaftlichen Jugendhilfe gegenzusteuern. Wie in vielen anderen Städten und fast

allen größeren Städten ist aber die tiefer liegende gesellschaftliche und ausgesprochen komplexe

Problematik im Kern nicht steuerbar. Planbare Kompensation? Fehlanzeige.

3. OGS

2009 wurden die ersten OGS-Einrichtungen eröffnet. Während der Zuschussbedarf damit 2008

noch bei Null lag und 2013 bei 1,0 Mio. €, steigt er bis 2020 auf 1,91 Mio. €, vgl. Abschnitt II. 2.

Tabelle 1.

4. Soziales und Jugendhilfe, Kreisumlage

Ungebremst und mit zusätzlicher Dynamik durch die Flüchtlingsproblematik steigt der

Zuschussbedarf für Soziales und Jugendhilfe. Dazu zu rechnen ist auch mehr als 70% der

Kreisumlage, da etwa der entsprechende Anteil des Kreishaushaltes für soziale Aufgaben

verwendet wird und er dort ebenfalls Hauptkostentreiber ist.

Der Gesamtzuschussbedarf der maßgeblichen Transferleistungen ohne Kreisumlage und ohne

Kosten der Unterkunft steigt von 21,3 Mio. € (2008) über 26,6 Mio. € (2011), 34,8 Mio. € (2015)

auf 41 Mio. € (ohne Zuschuss Asyl) in 2020.

Die Kreisumlage incl. Kosten der Unterkunft steigt von 50,8 Mio. € (2008) über 57,7 Mio. € (2011)

auf 75,3 Mio. € in 2020. 2019 wurde der Hebesatz im Festsetzungsbescheid zum

- 6 -

Haushaltsaufstellungsverfahren des Kreises (Haushaltsplanung 2019) von 44,71 % auf 44,44 %

gesenkt, sodass die tatsächliche Kreisumlage 2019 rd. 73,1 Mio € beträgt.

Aktuell sieht der Haushaltsplanentwurf des Kreises einen Kreisumlagehebesatz in 2020 von

44,38 % vor. Daher wurde der Hebesatz für 2020ff. mit 44,38 % eingeplant.

Zudem wird ab 2020ff. der Anteil für die Mehrbelastung der Kreisschule von 0,0457 auf 0,01377

steigen und wurde daher eingeplant.

Das heißt: Im Jahr 2008 lag der Zuschuss für Soziales und Jugendhilfe zuzüglich des

rechnerischen Anteils am Kreishaushalt (2/3 Kreisumlage zzgl. Kosten der Unterkunft) bei 55,5

Mio. €. 2020 werden es mind. 93,6 Mio. € sein. Dies entspricht einer Steigerung von 68,6 %. Und

das trotz der erfolgten Entlastungen bei der Grundsicherung und der beginnenden Beteiligung des

Bundes an den Unterkunftskosten im Rahmen der sog. Entlastung bei der Eingliederungshilfe.

5. Gewinnausschüttungen Stadtwerke/ewmr und Sparkasse

Bei den Stadtwerken/ewmr sind die Folgen der Marktentwicklung an den Energiemärkten zu

verkraften. Alle Gewinne aus dem örtlichen Handel und sonstigen Geschäftsfeldern sind weiter und

auch in Zukunft wahrscheinlich erforderlich, um die Verluste und Risiken aus den Erzeugungs-

geschäften abzudecken. Diese Trends kann ein einzelnes kommunales Versorgungsunternehmen

(Stadtwerke) nicht beeinflussen. Die Ausnutzung aller Verbesserungspotenziale bei den

Stadtwerken selbst kann aber Teilkompensation bringen. Einzelne Vorschläge dazu liegen zur

Beratung vor und sind im Rahmen eines Optimierungsprogramms in den Gremien der Stadtwerke

zu erörtern. Auf absehbare Zeit ist mit einer Ausschüttung für die Stadt nicht zu rechnen.

2008 2018

2019 2020

Zuschussbedarf

Soziales und Jugendhilfe 19,2 33,8 37,7 43,4

2/3 Kreisumlage 30,5 49,3 49,1 50,2

Kosten der Unterkunft 5,1 0,0 0,0 0,0

Summe 55,5 83,1 86,8 93,6 + 68,6 % für 2020

- 7 -

I. Basisszenario zur Bestimmung des Konsolidierungsbedarfs

1. Orientierungsdaten, Steuerschätzung, Wachstumsraten

Bereits im Januar 2012 ist im Rat das mit der Bezirksregierung als zuständiger Kommunalaufsicht

abgestimmte Basisszenario vorgestellt worden. Dieses basiert auf den Ansätzen des Jahres 2011

bzw. - soweit im vorläufigen Rechnungsergebnis deutliche Abweichungen erkennbar waren - auf den

entsprechend aktuelleren Werten. Für die jetzige Fortschreibung sind die konkreten Werte aus dem

Haushaltsplan 2019/2020 und die aktuellen Anordnungssalden 2019 zu Grunde gelegt worden.

Im Einzelnen liegen dem aktuellen Sanierungsplan folgende Annahmen zu Grunde:

Steuerschätzung (155. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzung Mai 2019) OD → Orientierungsdaten (Runderlass MHKBG vom 02.08.2019 – 2020-2023)

GFG 2020 – (Modellrechnung vom 29.07.2019)

Ermittlung der Haushaltsansätze

Bezeichnung 2018 2019 2020 2021 2022 2023

Grundsteuer A Rechnungs-

ergebnis 2018 HH-Ansatz HSP-Werte HSP-Werte

2.Finanz-

planungsjahr

3.Finanz-

planungsjahr

96.625,26 96.126 96.991 98.058 99.137 100.128

Orientierungsdaten v. 02.08.2019 0,90% 1,10% 1,10% 1,00%

Bezeichnung 2018 2019 2020 2021 2022 2023

Grundsteuer B

Rechnungs-ergebnis 2018

HH-Ansatz HSP-Werte HSP-Werte 2.Finanz-

planungsjahr

3.Finanz-

planungsjahr

31.840.042,96 32.120.742 32.409.829 32.766.337 33.126.766 33.458.034

Orientierungsdaten v. 02.08.2019

0,90% 1,10% 1,10% 1,00%

Bezeichnung 2018 2019 2020 2021 2022 2023

Gewerbesteuer (brutto)



planungsjahr

3.Finanz-

planungsjahr

55.594.154,25 56.478.676 56.930.505 59.093.865 60.748.493 62.388.702

Orientierungsdaten v. 02.08.2019 und *vorsichtige Schätzung abzüglich der Sondereffekte aufgrund des Städtetagsschreibens, die bei der Stadt Witten keine Anwendung finden

0,80%* 3,80% 2,80% 2,70%

- 8 -

Bezeichnung 2018 2019 2020 2021 2022 2023

Gemeindeanteil an der Einkommensteuer



planungsjahr

3.Finanz-

planungsjahr

46.588.611,33 49.337.339 50.585.492 52.507.741 55.343.159 58.331.690

Fiktives Saldo 2019* 48.827.695


3,60% 3,80% 5,40% 5,40%

Schlüsselfaktor 0,0053964 0,0053964 0,0053964 0,0053964 0,0053964 0,0053964

* Hochrechnung anhand Saldo fiktiv für das 3.und 4. Quartal, da Bescheid zum Zeitpunkt der Hochrechnungen nicht vorliegend.

Bezeichnung 2018 2019 2020 2021 2022 2023

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer

Rechnungs-


2.Finanz-

planungsjahr

3.Finanz-

planungsjahr

9.608.089,90 10.444.752* 10.568.266* 10.778.768* 9.984.122 10.193.788


-1,70% -9,30% 2,20% 2,10% 2,10%

Fiktives Saldo 2019** (siehe auch Gem.anteil Einkommenssteuer)

10.549.356** 9.543.976* 9.753.944* 9.958.776 10.167.911

Originäre Bundesmilliarde 661.386.189 575.118.425 575.118.425 575.118.425 575.118.425 575.118.425

Verbundmasse 1.112.613.811 1.181.426.848 1.199.880.575 1.238.930.553 1.277.025.582 1.315.920.606

* 1Mrd. zusätzlich für 2019,2020 und 2021 aufgrund des Gesetzesentwurfes zur fortgesetzten Beteiligung an den Integrationskosten der Länder und Kommunen

- 1.000.000.000 1.000.000 1.000.000 - -

Schlüsselfaktor 0,005376891 0,005376891 0,005376891 0,005376891 0,005376891 0,005376891

Die sonstigen Gemeindesteuern wurden mit einer Steigerung von 0,9 % für 2020, mit 1,1 % für 2021 und 2022,

sowie für 2023 mit 1,00% (vgl. OD-Daten v. 02.08.2019 der Grundsteuer A und B) berechnet: Bezeichnung 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Sonstige Vergnügungssteuer Rechnungs-

ergebnis 2018 HH-Ansatz HSP-Werte

HSP-Werte

2.Finanz-

planungsjahr

3.Finanz-

planungsjahr

1.947.604,81 2.009.566 2.027.652 2.049.956 2.072.506 2.093.231

Bezeichnung 2018 2019 2020 2021 2022 2023

Hundesteuer Rechnungs-


2.Finanz-

planungsjahr

3.Finanz-

planungsjahr

896.141,13 909.456 917.641 927.735 937.940 947.320

Bezeichnung 2018 2019 2020 2021 2022 2023

Zweitwohnungssteuer Rechnungs-ergebnis 2018


planungsjahr

3.Finanz-

planungsjahr

62.240,92 63.751 64.325 65.032 65.748 66.405

- 9 -

Bezeichnung 2018 2019 2020 2021 2022 2023

Wettbürosteuer Rechnungs-


2.Finanz-

planungsjahr

3.Finanz-

planungsjahr

Satzung gilt erstmalig ab 2019

0 0 0 0 0 0

Bezeichnung 2018 2019 2020 2021 2022 2023

Kompensationszahlung (Familienleistungsausgleich) § 20 Abs. 3 GFG (alt: § 21aGFG)


HH-Ansatz

HSP-Werte (Wert der

Arbeitskreisrechnung v. 19.08.19)

HSP-Werte 2.Finanz-

planungsjahr

3.Finanz-

planungsjahr

4.327.757,20 4.505.995 4.613.922 4.803.093 4.937.579 5.100.520

Orientierungsdaten v. 02.08.2019 anhand Soll-Wert 2020

4,1 % 2,8 % 3,3 %

Bezeichnung 2018 2019 2020 2021 2022 2023

Kompensationsleistungen gem. § 21 GFG (alt: § 21a GFG)

Rechnungs-

ergebnis 2018


planungsjahr

3.Finanz-

planungsjahr

Hochrechnung erfolgt wie bei den Kompensationsleistungen nach § 20 Abs. 3 GFG 97.216,15 97.035 96.677 100.641 103.459 106.873

Bezeichnung 2018


2019 HH-Ansatz

2020 HSP-Werte

2021 HSP-Werte

2022 2. Finanz-

planungsjahr

2023 3. Finanz-

planungsjahr

Schul-, Bildungs- und Sportpauschale

2.742.963,00 2.958.722 2.999.728 2.999.728 2.999.728 2.999.728

Aufwands- und

Unterhaltungspauschale –

erstmalige Zahlung 2019

450.813

475.277

475.277

475.277

475.277

2.742.963,00 3.409.535 3.475.005 3.475.005 3.475.005 3.475.005

Bezeichnung 2019 2020 2021 2022 2023

Schlüsselzuweisung HH-Ansatz HSP-Werte HSP-Werte 2.Finanz-

planungsjahr

3.Finanz-

planungsjahr

2020 gemäß

Modellrechnung

v. 29.07.2019 53.103.942 56.323.047

60.209.337

62.316.664

64.871.647

Hochrechnung ab 2020 auf Basis der Orientierungsdaten v. 02.08.2019

6,9 % 3,5 % 4,1 %

- 10 -

Bezeichnung 2018 Rechnungs-

ergebnis 2018

2019 HH-Ansatz

2020 HSP-Werte

2021 HSP-Werte

2022 HH-Ansatz

2023 HH-Ansatz

Erstattung vom Land – ELAG aus 2018 (Einheitslastenausgleichsgesetz Modellrechnung v. 23.09.19)

1.151.410,59 387.520 473.536 81.486 81.486 81.486

Stärkungspaktmittel

Bezeichnung 2018 2019 2020 2021 2022 2023

Bedarfszuweisung vom Land hier: Stärkungspaktmittel

4.083.387 2.650.619 1.289.490 0

0

0

Sonstige Zuweisungen und Zuschüsse Konten 4142-414800

2020-2023 individuell bestimmter Haushaltsansatz

Erträge aus Auflösung von Sonderposten Konten 416


Sonstige Transfererträge Konten 42


Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Konten 43


Privatrechtliche Leistungsentgelte, Kostenerstattungen und Kostenumlagen Konten 44


Sonstige ordentliche Erträge Konten 45


Finanzerträge Konten 46

2020-2023 individuell bestimmter Haushaltsansatz Gewinnabführungen Ewmr Stadtwerke Witten SG Witten

2020-2023 auf Basis Wirtschaftsplanung und Gremienbeschlüssen 0 €

ESW auf Basis der Erwartungen aus 2018 /Wirtschaftsplanung 2019

Sparkasse Witten

2020-2023 wegen fehlender Gremienbeschlüsse 0 €

Personal- und Versorgungs-aufwendungen Konten 50-51


Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Konten 52


Transferaufwendungen Konten 53

2020-2023 individuell bestimmter Haushaltsansatz Ausnahmen: Konto 5341 Gewerbesteuerumlage 2020-2023 individuell berechnet auf Basis der Gewerbesteuer Konto 5342 Fonds Dt. Einheit 2018-2019 individuell berechnet auf Basis der Gewerbesteuer 2019 rechnerische Abfinanzierung um 4% im Jahr vor dem Auslaufen der Umlage (Fußnote in OD v. 09.11.2017). ab 2020 Fonds Dt. Einheit entfällt aufgrund Auslaufen

der gesetzlichen Grundlage Konto 537200 Kreisumlage

- 11 -


Sonstige ordentliche Aufwendungen Konten 54


Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Konten 55

2020-2023 individuell bestimmter Haushaltsansatz Konto 559100 Zinsen spitz berechnet bis 2023; kalkulierte Zinssätze Liquiditätskredite:

2018 2019 2020 2021 2022 2023 0,40% 0,50% 0,8% 1,0% 1,2% 1,5%

Die angesetzten Zinssätze lassen kaum Spielraum für Zins- und/oder Liquiditätssicherung und erfordern eine konsequente kurzfristige Finanzierung sowie ein Andauern der langjährigen Niedrigzinsphase. Konto 559200 Zinsen für Gewerbesteuerrückzahlungen ab 2016 250.000 €/p.a.

Abschreibungen Konten 57


Gewerbesteuerumlage

Bezeichnung Konto 2018 2019 2020 2021 2022 2023Gewerbesteuerumlage 534100 3.531.099,73 3.859.001 3.510.242 3.643.631 3.745.653 3.846.785

Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit 534200 3.358.563,87 3.157.365 0 0 0 0

Gewerbesteueraufkommen der Referenzperiode 51.744.170 52.158.123 54.140.132 55.656.056 57.158.769

Hochrechnung der Gewerbesteuer ab vorsichtige Schätzung 2020 OD vom 02.08.2019 und prozentuale Veränderung hinsichtlich Sondereffekte aus der Steuerschätzung die bei der Stadt Witten nicht relevant sind 0,8% 3,8% 2,8% 2,7%

Vervielfältiger OD 02.08.2018 68,5 68,5 35 35 35 35Hebesatz 520 520 520 520 520 520ergibt %-Satz 13,17 13,17 6,73 6,73 6,73 6,73

Summe anhand Vervielfältiger und OD 02.08.2019 6.889.664 7.016.366 3.510.242 3.643.631 3.745.653 3.846.785

Verteilung 55% zu 45 %

- 12 -

II. Wesentliche Elemente des Sanierungsplans

Im Detail sind die Maßnahmen des Sanierungsplans in der Anlage 1 zusammengestellt.

Die finanziellen Wirkungen sind in Anlage 2 dargestellt. Der Maßnahmenplan enthält aus dem

Haushaltsicherungskonzept bis 2011 nur die Maßnahmen, die erstmals oder mit erhöhten Beträgen in

2013 oder später wirken. Die übrigen Maßnahmen sind schon im Ergebnis 2011 berücksichtigt; so

wird sichergestellt, dass es zu keinen Doppelerfassungen kommt. Alle Maßnahmen konnten in die

Haushaltsplanung auf Produkte und Konten übernommen werden.

Das seit dem HSK 2007 auf Maßnahmenebene eingerichtete quartalsweise Controlling ergänzt um

das auf die Berichtstermine des Stärkungspaktgesetzes allgemeine Haushaltscontrolling lässt

Abweichungen frühzeitig erkennen. Grundsätzlich besteht damit die Möglichkeit, Gegenmaßnahmen

frühzeitig einzuleiten. Entsprechende Berichte sind regelmäßig erstellt und dem Rat und der

Kommunalaufsicht zugeleitet worden.

Auch wenn aktuell die Konsolidierungslinie aus der Fortschreibung 2016 gehalten wird, sind nicht

steuerbare Verschlechterungen jederzeit geeignet, den HSP aus dem Gleichgewicht zu bringen. Die

Ursachen sind im Kern die gleichen:

- trotz der aktuellen Erholung der Gewerbesteuer sind die Ausfälle aus der mehrjährigen

Stagnationsphase nicht aufgeholt. Ein Einbruch ist aktuell aber auch (noch) nicht zu erkennen.

- weiteres Wachstum der Sozial- und Jugendhilfeaufwendungen sowie der Kreisumlage trotz zum

Teil beschlossener Entlastungen. Das Benehmen zur Entwicklung der Kreisumlage wurde nicht

erklärt.

- gesetzlich oder rechtlich vorgegebene Personalaufstockungen, am eklatantesten im Bereich der

Kitas, der Sozialarbeit, der Flüchtlingsbetreuung und –leistungssachbearbeitung sowie bei vom

Bund übertragenen Aufgaben wie UVG und Bundesteilhabegesetz.

- noch immer nicht rechtlich gesicherte Konnexität bei Ausweitung bestehender Aufgaben auf

Bundes- oder Landesebene, hier sicher das eklatanteste Beispiel die immer noch nicht

kostendeckende Erstattung der Kosten für Flüchtlinge und Asylbewerber. Im Gegenteil wird der

Kreisumlage 160101.537200 - Hochrechnung2019 2020 2021 2022 2023

Steuerkraftmesszahl

1. Arbeitskreisrechnung

20.07.2018 und fiktive

Hochrechnung Folgejahre plus 2% 111.551.021,39 113.297.040,18 115.562.980,98 117.874.240,60 120.231.725,42ab 2020 GFG 2020/29.07.2019

Schlüsselzuweisung

Wert 2019 tatsächlich // 2020

GFG und ab 2021 OD v.

02.08.2019 53.117.527,00 56.323.047 60.209.337 62.316.664 64.871.647

Umlagegrundlagefiktiv anhand Planungsdaten

2019 164.654.963,39 169.620.087,18 175.772.318,22 180.190.904,65 185.103.372,6973.617.234,13 75.277.394,69 78.007.754,83 79.968.723,49 82.148.876,80

Hebesatz auf Basis Mitteilung HH Kreis

2019 44,38 44,38 44,38 44,38

0,00457 0,01377 0,01377 0,01377 0,01377Mehrbelastung Kreisschule 7.525 23.357 24.204 24.812 25.489

Kreisumlage nach

Hochrechnung 20.11 MayS 73.624.759 75.300.751 78.031.959 79.993.536 82.174.366

- 13 -

weitere angekündigte Rückzug des Bundes aus der Finanzierung weiteren Druck auf die Haushalte

der Kommunen ausüben, da eine höhere Beteiligung des Landes nicht zu erwarten ist.

1. Personalaufwand

Die Personalaufwendungen entwickeln sich im Stärkungspaktzeitraum bis zum aktuellen Planjahr

2020 wie folgt:

Finanz-

wirksame

Personal-

aufwen-

dungen

Zuführun-

gen zu

Pensions-

rückstel-

lungen

Zuführungen

zu Beihilfe-

rückstellungen

Summe

Personal-

aufwen-

dungen

Versor-

gungs-

aufwen-

dungen

Summe

Personal-

und

Versor-

gungs-

aufwand

JA 2012 TEUR 57.694 3.572 7.166 68.432 6.852 75.284

JA 2013 TEUR 58.644 3.886 2.650 65.180 5.258 70.438

JA 2014 TEUR 60.470 3.123 3.779 67.372 10.315 77.687

JA 2015 TEUR 60.902 0 2.250 63.152 7.448 70.600

JA 2016 TEUR 63.546 6.623 3.900 74.069 7.173 81.242

JA 2017 TEUR 65.197 3.263 3.086 71.546 9.665 81.211

Vorl.

Ja 2018 TEUR 68.010 5.911 3.679 77.600 7.360 84.960

An-

satz 2019 TEUR 71.196 2.011 3.113 76.320 8.800 85.120

HSP-

Wert 2020 TEUR 74.950 0 0 74.950 11.726 86.676

HSP-

Wert 2021 TEUR 76.789 0 0 76.789 12.855 89.644

Der deutliche Anstieg gerade in den letzten Jahren ist auf die deutlichen Tarifabschlüsse und

Besoldungserhöhungen zurückzuführen und nicht wesentlich auf Stellenmehrungen. die Kalkulation

2020 erfolgt auf der Basis des voraussichtlichen Ist-Ergebnisses und planbarer Wieder- und Neu-

Besetzungen. Im Einzelnen sind folgend Einflussfaktoren berücksichtigt:

● Anzahl der Beamten/Beamtinnen und Beschäftigten (einschließlich der befristet Beschäftigten), die

individuell vereinbarte Wochenarbeitszeit und die tatsächliche Eingruppierung bzw. das

übertragene statusrechtliche Amt. Veränderungen ergeben sich durch Abgänge, Zugänge, Tarif- /

Besoldungserhöhungen, neue Eingruppierungen, Vereinbarungen über die zu leistende

Wochenarbeitszeit, Beurlaubungen.

● Besoldungsanpassung gem. Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Besoldungsbezüge

2019/2020/2021 vom 12.07.2019 um 3,2%,ab 01.01.2020 um 1,4%, ab 01.01.2021 sowie fiktiv um

1% ab 01.01.2022 und 2023

● Anpassung der Entgelte der Beschäftigten gem. Tarifvertrag vom 18.04.2018 ab 01.04.2019 um

durchschnittlich 3,09 % und ab 01.03.2020 um durchschnittlich 1,06 % (Laufzeit des TV bis

31.08.2020); fiktive Anpassung um jeweils 1 % ab 01.09.2020, 01.09.2021, 01.09.2022 und

01.09.2023.

- 14 -

● Personalabgänge ohne Wiederbesetzung aber vor allem voraussichtlich erforderliche externe

Wiederbesetzungen zur Deckung des dringenden Personalbedarfes in pflichtigen

Aufgabenbereichen

● Besetzung voraussichtliche kassenwirksamer Besetzungen neuer stellen aus dem aktuellen

Stellenplan im Umfang von rd. 400T€

● Übernahme von Auszubildenden im gewerblichen Bereich nach Ende der Ausbildung und von

Anwärtern im gehobenen Verwaltungsdienst nach Ende des Vorbereitungsdienstes in 2021

● Einstellung von Auszubildenden im gewerblichen Bereich / Verwaltungsbereich und von Anwärtern

im gehobenen Verwaltungsdienst/im mittleren feuerwehrtechnischen Dienst– wie im

Ausbildungskonzept vorgesehen – in den Jahren 2019, 2020, 2021, 2022 und 2023 sowie die

entsprechende Übernahme nach Beendigung der Ausbildung / des Vorbereitungsdienstes

● Einstellung von Brandmeisteranwärtern in 04.2019 und Übernahme nach Beendigung des

Vorbereitungsdienstes in 10.2020

● Einstellung von Brandoberinspektor-Anwärtern in 04.2019 und Übernahme nach Beendigung des

Vorbereitungsdienstes in 04.2021

● Einstellung von zusätzlichen Fach- und Ergänzungskräften in Kindertageseinrichtungen für das

Kindergartenjahr 2019/2020 gem. Personalbedarfsplanung

Die kalkulierten Besetzungen dienen der Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebs oder resultieren

aus erhöhten Anforderungen aus Gesetzen von Bund und Land oder aus sogenannten Standards, die

sich aus Rechtsprechung, Verordnungen und Richtlinien ergeben. Sie bilden aber auch die vielfältigen

neuen bzw. zusätzlichen Aufgaben ab, die sich aus den erheblichen tatsächlichen oder geplanten

Investitionen im Bereich von Infrastrukturmaßnahmen ergeben.

Nicht steuerbar sind die Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen für die aktuell beschäftigten

Beamtinnen und Beamten sowie die Versorgungsaufwendungen für die Pensionierten. Neben den

Besoldungserhöhungen führen auch weiter steigende statistische Lebenserwartungen zu einem

zusätzlichen Anstieg.

Dennoch ist der Anstieg der gesamten Personalaufwendungen gerade in den letzten Jahren deutlich

unter den Gehaltssteigerungen geblieben; dazu hat natürlich auch die restriktive Bewirtschaftung des

Personalaufwandsansatzes und des Stellenplans beigetragen. Das erfolgt im steten Spagat zwischen

den Anforderungen an die Aufgabenerledigung sowie den Anforderungen des Stärkungspaktes.

2. Transferaufwendungen

Der Blick auf die nachfolgende Tabelle der wesentlichen Transferbereiche belegt den stetig

steigenden Zuschussbedarf.

Die Darstellungen verdeutlichen die anfangs genannten stetig gestiegenen Zuschussbedarfe für

Transferleistungen.

Im Jahr der NKF-Einführung 2008 beliefen sich die Zuschussbedarfe für Transferleistungen auf

insgesamt 72,1 Mio. EUR.

2011 im Jahr vor dem ersten HSP-Jahr beliefen sich die Gesamtzuschussbedarfe für

Transferleistungen auf insgesamt 84,3 Mio. EUR. In neun Jahren sind diese damit um 34,4 Mio. EUR

bzw. um 40,8% gestiegen.

2020 werden die Gesamtzuschussbedarfe für Transferleistungen ohne einen Zuschuss für Leistungen

nach dem Asylbewerberleistungsgesetz um 7,4 Mio. EUR zum Vorjahr auf 118,7 Mio. EUR ansteigen.

- 15 -

Die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz unterliegen den jährlich schwankenden

Flüchtlingszahlen und den nicht ausreichenden Erstattungsleistungen von Bund/Land. Im Ergebnis

liegt keine Kostendeckung durch Bund/Land vor, so dass jährlich ein produktübergreifender

Zuschussbedarf von über fünf Mio. € notwendig ist. Eine Finanzierung der geduldeten Flüchtlinge

erfolgt überhaupt nicht

1) Bis 2015 bestand eine separate Beteiligung an den Kosten der Unterkunft im Produkt des JobCenters. Ab 2016 erfolgt eine

vollständige Finanzierung über die Kreisumlage im Produkt der Allgemeinen Finanzwirtschaft.

Kreisumlage

Kreisumlage 2018 2019 2020 2021 2022 2023

Hebesatz 45,42% 44,44% 44,38% 44,38% 44,38% 44,38%

Kreisumlage 72,0 Mio. € 73,2 Mio. € 75,3 Mio. € 78,0 Mio. € 80,0 Mio. € 82,1 Mio. €

Erläuterungen

Die Darstellungen verdeutlichen die anfangs genannten stetig gestiegenen Zuschussbedarfe für

Transferleistungen.

Im Jahr der NKF-Einführung 2008 beliefen sich die Zuschussbedarfe für Transferleistungen auf

insgesamt 72,1 Mio. EUR.

2011 im Jahr vor dem ersten HSP-Jahr beliefen sich die Gesamtzuschussbedarfe für

Transferleistungen auf insgesamt 84,3 Mio. EUR. In neun Jahren sind diese damit um 34,4 Mio. EUR

bzw. um 40,8% gestiegen.

2020 werden die Gesamtzuschussbedarfe für Transferleistungen ohne einen Zuschuss für Leistungen

nach dem Asylbewerberleistungsgesetz um 7,4 Mio. EUR zum Vorjahr auf 118,7 Mio. EUR ansteigen.

Die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz unterliegen den jährlich schwankenden

Flüchtlingszahlen und den nicht ausreichenden Erstattungsleistungen von Bund/Land. Im Ergebnis

liegt keine Kostendeckung durch Bund/Land vor, so dass jährlich ein produktübergreifender

Zuschussbedarf notwendig ist.

3. Planungsentwicklung und Stärkungspaktmittel

In der Haushaltsplanung zeigt sich folgende Ergebnisentwicklung (Mio. €) ab:

1. N KF -JahrB eginn

H SPVeränderungen Veränderungen

Rechnungs-

ergebnis

2008

Rechnungs-

ergebnis

2011

Rechnungs-

ergebnis

2012

Rechnungs-

ergebnis

2013

Rechnungs-

ergebnis

2015

Rechnungs- ergebnis

2017

Rechnungs

ergebnis

2018

Ansatz

2019HSP 2020

M io. Euro M io . Euro M io . Euro M io . Euro M io. Euro M io . Euro M io. Euro M io. Euro Mio. Euro

Kreisumlage 160101.537200

-45,7 -51,5 -56,4 -56,4 -60,4 -69,7 -72 -73,6 -75,3 29,6 / 65 23,8 / 46

Kosten der

Unterkunft

Pkt 050302

Zwischensumme -50,8 -57,7 -62,6 -62,7 -67,3 -69,7 -72 -73,6 -75,3 24,5/ 48 17,6 / 31

ZuschussOGS

Pkt 060102

Zuschuss w irt.

JuHilfe Pkt 060301

-11,5 -14,9 -15,2 -18,4 -18,3 -18,8 -19 -19,6 -23,0 11,5 / 100 8,1 / 54

Zuschuss Kita

Pkt 060101

Ergebnis

ohne Asyl-70,0 -82,5 -87,7 -92,4 -98,2 -100,2 -108,2 -111,3 -118,7 48,7 / 70 36,2 / 44

-5,1 -6,2 -6,2 0 1)

erst seit

2009-0,6 -1,2 -1,0

-6,3

-1,2

-8,7 -10,3

-6,9

-11,5 -16

0 1)

-7,7 -9,3

0 1)

-1,9

-16,2

-1,3

-10,4

-1,1

-- --

2020 zu 2011 M io. Euro€ / %

kein Wert 1,31 / 218

10,8 / 140 9,2 / 99

2020 zu 2008 M io. Euro / %

0 1)

-1,91

-18,5

- 16 -

Jahres-

rechnung 2013

Mio. €

Jahres-rechnung 2015

Mio. €

Jahres-rechnung 2017

Mio. €

HSP Wert

2018

Mio. €

Planungs-ansatz 2019

Mio. €

HSP Wert

2020

Mio. €

HSP Wert

2021

Mio. €

2. Finanzplanungsjahr

2022

Mio. €

3. Finanzplanungsjahr

2023

Mio. €

Erträge ohne Stärkungspaktmittel

228,2 258,7 285,9 293,1 294,9 305,2 315,2 324,7 326,7

Stärkungspakt-mittel

7,2 7,2 5,6 4,1 2,7 1,3 0 0 0

Aufwand 251,0 276,1 291,3 297,0 296,6 305,7 313,5 322,7 332,3

Jahresergebnis -15,6 -10,2 0,2 0,2 1,0 0,8 1,7 2,0 5,6

Stärkungspaktmittel:

Ansatz

2019

Mio. €

HSP-Wert 2020

Mio. €

HSP-Wert 2021

Mio. €

Ansatz 2022

Mio. €

Ansatz 2023

Mio. €

Haushaltsergebnis ohne Stärkungspaktmittel

-1,7 - 0,5 1,7 2,0 5,6

Stärkungspaktmittel 2,7 1,3 0 0 0 Rückführung 38% 18% 0% 0% 0%

Haushaltsergebnis mit Stärkungspaktmittel

1,0 0,8 1,7 2,0 5,6

Die Stärkungspaktmittel sind gemäß der Regelungen des Stärkungspaktgesetzes und den Hinweisen

der Bezirksregierung bis zum Jahr des Haushaltsausgleiches in 2016 in voller Höhe und ab 2017 mit

der Rückführung der Stärkungspaktmittel unverändert eingeplant worden.

- 17 -

III. Ergebnis

Die Ergebnisse zeigen:

- Der Haushaltsausgleich war nur zu schaffen mit der Anhebung der Hebesätze gemäß Vorgabe des

HSP: 910 Punkte bei der Grundsteuer B sind dennoch noch nicht der höchste NRW-Wert, auch

520 Gewerbesteuer-Punkte werden von einzelnen Städten überschritten. Sie sind dennoch höchst

problematisch und sind geeignet, die wirtschaftliche Position der Stadt mittelfristig zu gefährden.

- Der Haushaltsausgleich ist nur dann zu erreichen, wenn bei immer weiter steigenden Sozial- und

Jugendhilfekosten eine konsequente Beachtung des Konnexitätsprinzips durch Land und Bund

erfolgt. Ein erster Schritt wäre, dass der Kommune keine neuen Aufgaben ohne adäquate

Gegenfinanzierung übertragen werden. Doch: bei der Eingliederungshilfe ist trotz aller

Bekundungen das Gegenteil der Fall. Selbst in der sicher sehr optimistischen Rechnung des

Bundes sind Mehrbelastungen ausgewiesen. Das Bundesteilhabegesetz führt zu bürokratischem

Aufwand und zusätzlichen Personalbedarfen. Die Reform des Unterhaltsvorschuss kommt den

Städten teuer zu stehen: mehr Leistungen sind zu gewähren und der Personalbedarf steigt, wie

auch der NRW-finanzminister kürzlich festgestellt hat. Die hohen rechtlichen Anforderungen an die

Arbeit in der Jugendhilfe führen zu Personalmehrungen. Und die KIBIZ-Reform führt mindestens

für die Städte wie Witten, die entsprechend den gesetzlichen Vorstellungen nur subsidiär und in

kleinerer Zahl eigene Kitas betreiben, zu drastischen Mehrbelastungen. Qualitätsverbesserungen

sind damit nicht zu erreichen. Ein Ausgleich des beitragsfreien weitern Kita-Jahres ist ebenfalls

noch nicht sichergestellt.

- Ein Haushaltsausgleich ist nur zu erreichen, wenn der Bund und die Länder im Rahmen der

bundesweiten Finanzausgleichsreform das Bekenntnis zur Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse

auch finanziell untermauern. Sonst droht sich die Abwärtsspirale von hohen Steuer- und

Gebührenbelastungen, schlechterer Infrastruktur, unattraktiven Städten und Verschärfung von

Abwanderung von leistungsfähigen Bürgern und Unternehmen zu beschleunigen. Trotz aller

Bekundungen: eine Altschuldenhilfe und eine nachhaltige Entlastung von Sozial- und

Jugendhilfeaufwendungen sind konkret nicht zu erkennen.

Positiv gewendet: Bei entsprechendem Handeln aller Akteure kann auch die aktuelle Fortschreibung

des HSP eine solide Basis städtischen Handelns sein. Er sollte in dieser Form genehmigungsfähig

sein, da er die Rahmenvorgaben einhält.

Anlage 1 Fortschreibung Haushaltsanierungsplan 2020 ff. - Maßnahmen

HSP Produkt- verantwortl. Aufgabenbereich (Referat, Stadtamt)

2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022* 2023* Bemerkungen

Nr.alt

konto Amt / Dez. Erläuterung der Konsolidierungsmaßnahme

EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR

5 10 Altersbedingte Personalabgänge

55501100501200502200502910503200504100

Personalaufwendungen 400.000 1.200.000 2.000.000 3.500.000 5.000.000 5.500.000 6.700.000 7.900.000 8.400.000 9.600.000 9.600.000 9.600.000 Ausgangsbasis sind die altersbedingten Personal-Abgänge;natürliche Fluktuation.Die Werte wurden in den HSP-Werten berücksichtigt.

48.300 48.300 48.300 48.300 48.300 48.300 48.300 Nachweis Potenzial Nr. 41Potenzial Gesamt 400.000 1.200.000 2.000.000 3.500.000 5.000.000 5.548.300 6.748.300 7.948.300 8.448.300 9.648.300 9.648.300 9.648.300

6 10 Arbeitsplatzbezogener Sachaufwand

80.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.110.000 2.360.100 2.610.301 2.720.604 2.971.010 2.971.010 2.971.010 Einsparungsvorgabe inHöhe von rd.6,7% des Sachaufwandes u.a. durch ersparten Sach-aufwand bei Personalab-gängen

angepasste Werte aufgrunddes Haushaltsplans 2015

0 450.000 450.000 450.000 450.000 450.000 450.000 450.000 450.000 Die Beträge sindin den Haushaltsansätzenberücksichtigt

Potenzial Gesamt 0 0 0 0 450.000 450.000 450.000 450.000 450.000 450.000 450.000 450.000

7

15 Betreuung und Betrieb von Verfahren fürDritte

011001.442200442800

Kostenerstattung

In den Ansatzzahlen des

Haushaltsplans

berücksichtigt

50.000 50.000 50.000 50.000 50.500 51.005 51.515 52.030 52.551 53.076 Z.Zt. zwei Tätigkeiten für Dritte

angepasste Werte aufgrund des Haushaltsplans 2015

9.000 9.090 9.181 9.273 9.366 9.460 9.555 9.555 9.555 ab 2015 zwei Betreu-ungsverfahren (StadtHerdecke - prosoz- und ESW - DMS-)

Potenzial Gesamt 0 0 0 9.000 9.090 9.181 9.273 9.366 9.460 9.555 9.555 9.5558 160101.

559100

20 Reduzierung des Zinsaufwands infolge geringerer Defizite


Haushaltsplans

berücksichtigt

219.000 410.700 800.300 1.429.500 2.153.700 3.402.500 4.852.400 6.961.100 9.502.900 10.444.200 verringerter Zinsaufwandfür Kassenkredite durch Umsetzung der Potenziale


1.219.000 227.900 910.200 543.800 1.631.600 3.449.000 7.514.800 9.196.100 Neue Werte aufgrund der aktuellen Defizitentwicklung


5.048.000 6.512.700 9.066.400 11.029.900 14.362.100 18.234.700 19.716.000 Die Anpassung beruht auf der Annahme von weiter niedrigen Zinsen (0,5% in 2015, 0,6% in 2016, 0,7% 2017, 0,8% in 2018, 0,9% in 2019, 1% in 2020, 1,1% in 2021) und der Annahme einer dauerhaft kurzfristigen Aufnahme von Kassenkrediten. Eine Zins- oder Liquiditätssicherung ist damit nichtmöglich.

Seite 1 von 10



2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022* 2023* Bemerkungen

Nr.alt



angepasste Werte aufgrund des Haushaltsplans 2019 / 2020 ff.

15.213.000 18.304.000 19.352.000 19.126.000 18.792.000 Die Anpassung beruht auf der Annahme von weiter niedrigen Zinsen (0,25% in 2019, 0,8% in 2020, 1,0% 2021, 1,2% in 2022, 1,5% in 2023) und der Annahme einer dauerhaft kurzfristigen Aufnahme von Kassenkrediten. Eine Zins- oder Liquiditätssicherung ist damit nicht

Potenzial Gesamt 0 0 0 5.048.000 6.512.700 9.066.400 11.029.900 15.213.000 18.304.000 19.352.000 19.126.000 18.792.000 möglich.9 20 Verringerung der

Kapitalzuführung an das Kulturforum


Haushaltsplans

berücksichtigt

Die Umsetzung der Vor-lage 17 zum Verw.-Rat KuFo am 21.03.2012 lässt eine Zuschuss-senkung zu.

160101.531500

Aufwendungen für Zuschüsse an verbundene Unternehmen

0 138.616 199.865 192.842 257.961 570.000 700.000 700.000 700.000 700.000 700.000 700.000


300.000 370.000 370.000 370.000 370.000 Verringerung Potenzial durch höhere Zuschüsse an Kulturforum

Kompensation 400.000 330.000 330.000 330.000 330.000 Kompensation durch geringere Abschreibung auf Finanzanlagen

Potenzial Gesamt 0 138.616 199.865 192.842 257.961 570.000 700.000 700.000 700.000 700.000 700.000 700.00010 160101.

40130020 Anhebung des Hebesatzes

derGewerbesteuer - ab 2014 von 490% auf 500% - ab 2016 von 500% auf 520%


Haushaltsplans

berücksichtigt

0 0 1.100.000 1.100.000 1.100.000 1.144.000 1.189.760 1.244.489 1.293.024 1.335.694 1.377.100 1.377.100


1.800.000 1.850.400 1.902.211 1.989.713 2.067.312 2.135.533 2.201.734 2.201.734 Erhöhung um 20% auf 520% ab 2016

Potenzial Gesamt 0 0 0 0 2.900.000 2.994.400 3.091.971 3.234.202 3.360.336 3.471.227 3.578.834 3.578.834

Seite 2 von 10



2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022* 2023* Bemerkungen

Nr.alt



11 160101.401100

401200

20 Anhebung des Hebesatzes der - Grundsteuer A in 2013 auf 250% - Grundsteuer A in 2016 auf 380%Anhebung des Hebesatzes der - Grundsteuer B in 2013 auf 590%- Grundsteuer B in 2015 auf 690% - Grundsteuer B in 2016 auf 910%


Haushaltsplans

berücksichtigt

0

0

4.000.000

0

4.000.000

0

4.000.000

3.525.000

4.032.000

3.588.450

4.064.256

3.617.158

4.096.770

3.646.095

4.162.318

3.704.433

4.220.591

3.756.295

4.279.679

3.808.883

4.339.595

3.862.207

4.339.595

3.862.208

Erhöhung auf:250% Grundsteuer A590% Grundsteuer B

Erhöhung um:weitere 100 % auf 690 %, Grundsteuer B


3.400.000 3.461.200 3.523.502 3.544.290 3.600.999 3.651.413 3.702.533 3.754.368 3.754.368 Erhöhung auf 690 %, Grundsteuer B, berechnet auf Grundlage des reduzierten Ansatzes 2014


7.700.000 7.838.600 7.971.856 8.099.406 8.212.797 8.327.777 8.444.365 8.444.365 Erhöhung Grundsteuer A auf 380% Erhöhung Grundsteuer B um 220% auf 910% ab 2016

Potenzial Gesamt 7.400.000 15.193.200 15.426.358 15.612.916 15.862.723 16.084.801 16.309.988 16.538.329 16.538.32912 160101.

40330020 Hundesteuer


Haushaltsplans

berücksichtigtPotenzial 2013 235.000 235.000 235.000 235.000 235.000 235.000 235.000 235.000 235.000 235.000 235.000 SteuererhöhungPotenzial 2014 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 SteuererhöhungPotenzial 2015 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 SteuererhöhungPotenzial 2016 99.206 99.206 99.206 99.206 99.206 99.206 99.206 99.206 Steuererhöhung

Potenzial Gesamt 235.000 260.000 285.000 384.206 384.206 384.206 384.206 384.206 384.206 384.206 384.20613 160101.

40320020 Vergnügungssteuer


Haushaltsplans

berücksichtigt0 140.000 140.000 280.000 280.000 286.300 292.742 298.011 303.376 323.944 323.944 323.944 Anhebung ab 2013 um 2%-

Punkte;ab 2015 um weitere 2%-Punkte

angepasste Werte aufgrunddes Haushaltsplanes 2015

492.540 468.721 444.365 419.462 427.012 434.699 464.171 464.171 464.171 Anpassung aufgrund deraktuellen Entwicklung (vorgezogene Erhöhung,siehe Beschluss vom 05.05.2014)

Potenzial Gesamt 0 0 0 492.540 748.721 730.665 712.204 725.023 738.075 788.115 788.115 788.115

Seite 3 von 10



2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022* 2023* Bemerkungen

Nr.alt



14 160101469100

20 Sparkasse WittenAufwandsminderungsprogramm auflegen


Haushaltsplans noch nicht

berücksichtigt

0 0 0 0 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 zunächst zur Stärkung des Kapitals, dannab 2016 mind. 2 Mio €an die Stadt ausschütten(Nettobeträge)

angepasste Werte 0 0 0 0 0 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 Werte noch nicht im Haushaltsplan berücksichtigt.Potenzial tlw. durch Grundsteuererhöhung kompensiert.

Potenzial Gesamt 0 0 0 0 0 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.00016 100201.

53150020 Haus Herbede


Haushaltsplans

berücksichtigt

0 0 22.000 22.000 22.440 22.889 23.347 23.814 24.290 24.776 geändertes Nutzungs-konzept, Vermarktungoder andere Trägerschaft


0 22.000 22.440 22.889 23.347 23.814 24.290 24.776 geschoben um ein Jahrauf 2015


0 0 0 0 0 0 0 0 0 Potenzial nicht mehr anerkannt gem. Genehmi-gung v. 21.04.2017

Potenzial Gesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 017 150101.

53150020 WABE


Haushaltsplans

berücksichtigt

0 0 0 0 153.000 153.000 153.000 153.000 153.000 153.000 153.000 153.000 bei Stabilisierung derwirtschaftl. VerhältnisseSenkung des Zuschuß-bedarfs auf 0,00 €; in der Mittelfristplanung derWABE berücksichtigt

Potenzial Gesamt 0 0 0 0 153.000 153.000 153.000 153.000 153.000 153.000 153.000 153.00020 050302 20 Entlastung bei der

Beteiligung an derKdU


Haushaltsplans

berücksichtigt

0 0 0 0 950.000 969.000 988.380 1.008.148 1.028.311 1.048.877 1.069.855 1.091.252 Entlastung durch eine geänderte Kostenver-teilung der Kosten derUnterkunft gemäß Gesetz

angepasste Werte aufgrund Gesetzes- und Erlasslage

0 0 0 0 950.000 969.000 988.380 1.008.148 1.028.311 1.048.877 1.069.855 1.091.252 Dieses Potenzial ist realisiert, daher nicht mehr in einer Einzelposition nachvollziehbar.

Potenzial Gesamt 0 0 0 0 950.000 969.000 988.380 1.008.148 1.028.311 1.048.877 1.069.855 1.091.25221 61 Reduzierung von Standards

bei der Pflegeund der Unterhaltung von Gewässern

130201.523100

Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand


Haushaltsplans

berücksichtigt

90.370 90.370 90.370 90.370 91.274 92.187 93.109 94.040 94.980 95.930 Aufgabe komplett der ESW übertragen


30.000 30.000 30.300 30.603 30.909 31.218 31.530 31.846 31.846 31.846 das Potenzial wurde irrtümlich zu hoch an-gegeben

Potenzial Gesamt 0 0 30.000 30.000 30.300 30.603 30.909 31.218 31.530 31.846 31.846 31.846

Seite 4 von 10



2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022* 2023* Bemerkungen

Nr.alt



23 020301.452100

32 Neuorganisation der Überwachungdes fließenden Straßenverkehrs


Haushaltsplans

berücksichtigt

Sonstige ordentliche Erträge(Verwarnungs- und Bußgelder)

0 150.000 150.000 150.000 151.500 153.015 154.545 156.091 157.652 159.228 160.820 162.428 Anpasssung an die Ergebnisse der VJ'e undverbesserte Organisation


0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 z.Zt. nicht erreichbar, Neu-konzeption erforderlich


90.000 77.900 65.679 53.336 53.869 54.408 54.952 54.952 54.952 Neukonzeption in der Organisation


190.000 190.000 190.000 190.000 190.000 Potenzialerhöhung aufgrund neuer Ansätze und durchschnittl. Ergebnisse Vorjahre

Potenzial Gesamt 0 0 0 90.000 77.900 65.679 53.336 190.000 190.000 190.000 190.000 190.00024 140101.

526100Dez. 4.6 Verringerung der Kosten für

Bodenuntersuchungen


Haushaltsplans

berücksichtigt

Einsparungen durch Ver-lagerung der Kosten auf Investoren im Rahmen von vorhabenbezogenen BPlänen

Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand

40.000 45.000 45.000 45.000 45.450 45.905 46.364 46.827 47.295 47.768 48.246 48.728



Potenzial Gesamt 40.000 45.000 45.000 45.000 45.450 45.905 46.364 65.000 65.000 65.000 65.000 65.00026 020301.

43210032 Anhebung der

Sondernutzungsgebühren(öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte)


Haushaltsplans

berücksichtigt

43.000 68.000 68.000 68.000 68.680 69.367 70.060 70.761 71.469 72.183 72.905 73.634 Gebühren für zeitlichbegrenzten Eingriff in den öffentlichen Verkehr


43110032 Gebühren für Maßnahmen

im Straßenverkehr(öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte)


Haushaltsplans

berücksichtigt

7.500 7.500 7.500 7.500 7.575 7.651 7.727 7.805 7.883 7.961 8.041 8.121 Gebühren für Umzüge,Sonderparkrechte u.a.


70.000 70.000 70.000 70.000 70.000 Potenzialerhöhung aufgrund durchschnittl. Ergebnisse Vorjahre

Potenzial Gesamt 7.500 7.500 7.500 7.500 7.575 7.651 7.727 70.000 70.000 70.000 70.000 70.000

Seite 5 von 10



2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022* 2023* Bemerkungen

Nr.alt



28 020101.452100

32 Modifizierung der Höhe der Bußgelder(öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte)


Haushaltsplans

berücksichtigt

20.000 20.000 20.000 20.000 20.200 20.402 20.606 20.812 21.020 21.230 21.442 21.657 im Bereich Gewerbe- u.Ordnungsangelegen-heiten


83.000 83.000 83.000 83.000 83.000 Potenzialerhöhung aufgrund durchschnittl. Ergebnisse Vorjahre


54220037 Fahrzeugbeschaffung


Haushaltsplans

berücksichtigt

150.000 150.000 150.000 150.000 151.500 153.015 154.545 156.091 157.652 159.228 160.820 162.428 Verringerung der Auf-wendungen beim Leasing durch Streckungvon Beschaffungen


240.691 167.469 187.304 195.281 197.233 199.205 201.197 203.209 205.241 Anpassung aufgrund neuer Ansätze



Potenzial Gesamt 0 0 0 240.691 167.469 187.304 195.281 481.520 431.520 401.520 401.520 401.52031 030201

011401011402

51 Bedarfsgerechte Reduzierung von Schulflächen

0 0 0 400.000 404.000 408.040 412.120 416.242 420.404 424.608 der demografischen Entwicklung ent-sprechend (Instandhal-tung, Betriebskosten)


0 0 0 0 0 0 0 0 0 Potenzial entfällt. Kompensation erfolgt bei Potenzial Nr. 29

Potenzial Gesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 033 030101 51 Bedarfsgerechte Reduzierung

der Schülerbeförderungskosten


Haushaltsplans

berücksichtigt

0 18.000 18.000 18.000 18.000 18.180 18.362 18.545 18.731 Reduzierung des Schülerspezialverkehrs der demografischen Ent-wicklung entsprechend.


0 0 0 0 0 0 0 0 Ab 2015 neue Ausschreibung und Preissteigerung sowie zusätz-liche Fahrtkosten durch Flücht-lingskinder, daher kann die Ein-sparung ab 2015 nicht gehalten werden.

Potenzial Gesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 034 030101

030201030301030401030501030601Konto

523603

51 Bedarfsgerechte Reduzierung der Lernmittel


Haushaltsplans

berücksichtigt

0 0 0 0 83.000 83.830 84.668 85.515 112.000 113.120 114.251 115.394 Der demografischen Entwicklung ent-sprechend


0 50.203 53.729 64.300 64.943 65.593 66.249 Anpassung aufgrund neuer Ansätze


50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 Anpassung aufgrund durchschnittl. Ergebnisse Vorjahre

Potenzial Gesamt 0 0 0 0 50.203 53.729 64.300 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000

Seite 6 von 10



2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022* 2023* Bemerkungen

Nr.alt



35 060301.533400

-533490533500

-533599

51 Jugendhilfe


Haushaltsplans

berücksichtigt

1.741.000 2.305.000 2.655.000 2.855.000 3.600.000 3.672.000 3.745.440 3.820.349 3.896.755 3.074.691 Umstrukturierungen in verschie-denen Bereichen sowie durchPrävention reduzierte Fallzahlen führen zur Ergebnisverbesse-rung.Zwangsläufige Verschlechterun-gen durch höhere Pflegesätze und höhere Fallintensität laufen Konsolidierung entgegen, obwohl die städtischen Maß-nahmen konsequent umgesetztwerden.


1.690.169 2.189.236 2.496.937 2.811.137 2.867.359 2.924.706 2.983.200 2.983.200 2.983.200 Anpassung aufgrund neuer Ansätze

Potenzial Gesamt 0 0 0 1.690.169 2.189.236 2.496.937 2.811.137 2.867.359 2.924.706 2.983.200 2.983.200 2.983.20036 51 Qualitätsoffensive

Spielflächen

060401 Sächlicher Verwaltungs- undBetriebsaufwand

0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 es ergeben sich zu-künftig laufende (Pflege-aufwand) und einmaligeEffekte (Verkauf); Aufgrund der Änderung des NKF -WG wären Erträge aus Verkauf von Grundstücken jedoch mit der allgemeinen Rücklage zu verrechnen, siehe § 43 III GemHVO und nicht im Ergebnisplan abzubilden

Potenzial Gesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 037 Rathaussanierung

011202011401011402

Dez. 4 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand

0 0 0 0 100.000 101.000 102.010 103.030 104.060 105.101 0 0 Reduzierung von Kostenfür die Gebäudeunterhaltung durch die Sanierung


0 0 0 0 0 0 103.030 104.060 Mit den positiven Effekten aus der Rathaussanierung wird, wegen Verzögerungen in der Beschlussfassung, nicht vor 2022 gerechnet

Potenzial Gesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 103.030 104.06041 011401.

523100,011402.522100,011402.522800

65 Öffentliche Brunnenanlagen:Reduzierung von Unterhaltungs- undBetriebskosten, ferner ein gezieltesSponsoring für den weiteren Betrieb.

30.000 15.000 15.000 15.000 15.150 15.302 15.455 15.609 15.765 15.923 Durch Sponsoring und Stilllegung können Einsparungen erzielt werden.


0 0 0 0 0 0 0 0 0 Das Potenzial wurde durch Beschluss aufge-geben. Eine Kompensa-tion erfolgt durch Ein-sparung einer Hallenwart-stelle. Berücksichtigt bei Potenzial Nr. 5

Potenzial Gesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Seite 7 von 10



2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022* 2023* Bemerkungen

Nr.alt



42 66 Optimierung der Straßenbeleuchtung

120101.522100

Sächl. Verwaltungs- und Betriebsaufwand

45.000 45.000 45.000 45.000 45.450 45.905 46.364 46.827 47.295 47.768


45.450 45.905 46.364 46.827 47.295 47.768 47.768 47.768 Erste Ansätze eines technischen Konzeptes wurden bereits erarbeitet und werden sukzessive umgesetzt (Abschaltung Beleuchtung Wittener Str.)

Potenzial Gesamt 0 0 0 0 45.450 45.905 46.364 46.827 47.295 47.768 47.768 47.76843 66 Optimierung

LichtsignalanlagenNeues Potenzial

120101.522100

Sächl.Verwaltungs- und Betriebsaufwand

0 0 0 0 0 3.500 10.500 35.000 70.000 70.000 70.000 70.000 Installation von LED-Technik, Instandhaltungsarbeiten im Wettbewerb; Potenzial rd. 20 Anlagen; durchschnittl. Einsparpotenzial pro Anlage/Jahr = 3.500,00 €

Potenzial Gesamt 0 0 0 0 0 3.500 10.500 35.000 70.000 70.000 70.000 70.00044 110102.

52491970.1 Reduzierung des

Zuschusses Entsorgung DSD auf 0.- €

0 0 0 0 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 Der Vertrag zum Ein-sammeln der „gelben Säcke“ mit der AHE wurde zum 31.12.2015 gekündigt.Ab 2016 fällt im Produkt DSD kein Aufwand mehr im städtischen Haushalt mehr an.

Potenzial Gesamt 0 0 0 0 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 150.00045 70.2 Lehrbienenstand

Übergabe des Lehrbienenstandesan den Kreisimkerverband

130104.523100531800

Zuschuss Betreuergruppe Lehrbienenstand


Haushaltsplans

berücksichtigt

7.500 7.500 7.500 7.500 7.650 7.803 7.959 8.118 8.281 8.446 8.446 8.446 wurde bereits an denKreisimkerverbandübertragen

Potenzial Gesamt 7.500 7.500 7.500 7.500 7.650 7.803 7.959 8.118 8.281 8.446 8.446 8.44646 80 Beteiligung am

Kompetenzzentrum / Beteiligung Stelle Jugend in Arbeit / Verwaltung Regionalagentur

Beteiligung Stelle Jugendin Arbeit ist an die Ver-waltung der Regionala-gentur in Bochum einge-bunden worden. Daher kein Potenzial mehr.

150101 Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0angepasste Werte aufgrund des Haushaltsplans 2015

22.000 0 0 0 0 0 0 0 Erstattung für Personal-gestellung bei der Beteiligung am Kompe-tenzzentrum bis 30.06.15

Potenzial Gesamt 0 0 0 0 22.000 0 0 0 0 0 0 048 011301.

45110080 Flächenvermarktung 0 0 0 0 1.100.000 0 0 0 0 0 0 Erlöse für konkret be-

schriebene Flächen -siehe Textteil HSP


0 0 0 0 0 0 0 0 Aufgrund der Änderung des NKF-WG ist derErtrag nach § 43 III GemHVO mit der allgemeinen Rücklage zu verrechnen und ist nicht im Ergebnisplan abzubilden

Potenzial Gesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Seite 8 von 10



2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022* 2023* Bemerkungen

Nr.alt



49 011301.451100

80 Schaffung interkommunaler Gewerbeflächenentwicklung

0 0 0 0 0 0 0 300.000 0 0 0 Erlöse für konkret be-schriebene Flächen -siehe Textteil HSP


0 0 0 0 0 0 0 0 Aufgrund der Änderung des NKF-WG ist derErtrag nach § 43 III GemHVO mit der allgemeinen Rücklage zu ver-rechnen und ist nicht im Ergeb-nisplan abzubilden

Potenzial Gesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 053 55

501100501200502200502910503200504100

080101.523100

SSV Übertragung von Schlüsselverantwortung etc.

0 0 0 0 30.000 30.300 30.603 30.909 31.218 31.530 31.530 31.530 Einsparung von zusätzlichen Personalkosten bes. DK.

einmalige Reduzierung der Bonizahlung

0 25.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Potenzial Gesamt 0 25.000 0 0 30.000 30.300 30.603 30.909 31.218 31.530 31.530 31.53054 160101 Verwaltung Zusammenlegung der

Ämter66, 70.1, 70.2 und ESWSynergieeffekte durch Vereinheitlichung von Verwaltung, Arbeitsplanung undFuhrparknutzung; Einsparungen durch Wegfall von Führungsstellen

0 0 200.000 300.000 450.000 454.500 459.045 463.635 468.272 472.955 472.955 472.955 Gem. Ratsbeschluss vom 22.06.2015 werden die Ämter 70.1 und 70.2 zusammengelegt. Außerdem sind Einsparungen in der Gewässerunterhaltung und in der Abschaffung eines Spülfahr-zeuges erzielt worden. Die Werte wurden in den Haushaltsansätzen ab 2017 ergebniswirksam berücksichtigt.

Potenzial Gesamt 0 0 200.000 300.000 450.000 454.500 459.045 463.635 468.272 472.955 472.955 472.95556 130301

Saldo ausKto-gr. 4

undKt.gr. 5

70.2 Reduzierung des Zuschussbedarfs Friedhöfe

0 0 0 0 200.000 0 0 0 0 0 0 0 Potenzial nicht mehr anerkannt gem. Genehmigung v. 21.04.2017

Potenzial Gesamt 0 200.000 0 0 0 0 0 0 059 160101.

46900020 Gewinnausschüttung der

FEG GmbH

0 150.000 70.000 0 0 0 0 0 0 0 0 Zusammenfassung mit dem ehem HSP-Nr. 47


Haushaltsplans

berücksichtigt

Potenzial Gesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 060 150101.

52550020 Reduzierung des

Aufwandes für die Geschäftsbesorgung FEZ/ZBZVerminderung des Betriebsführungs-entgelts ZBZ


Haushaltsplans

enthalten

25.000 119.000 119.000 178.500 178.500 238.000 238.000 238.000 238.000 238.000 238.000 238.000 Wirtschaftsplan 2013(Rat 03.12.2012)einschließlich der Um-setzung der ehem. HSP-Nr. 51 und 52


119.000 119.000 178.500 178.500 178.500 178.500 178.500 178.500 178.500 Potenzial wurde irrtürm-lich zu hoch angegeben

Potenzial Gesamt 119.000 119.000 178.500 178.500 178.500 178.500 178.500 178.500 178.500

Seite 9 von 10



2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022* 2023* Bemerkungen

Nr.alt



61 080101.442800

SSV Erhöhung des Energiekostenbeitrages der Vereine - NEU


Haushaltsplans

berücksichtigt

28.000 28.000 28.000 28.000 28.000 28.000 28.000 28.000 28.000 Neues Potenzial ab dem Jahr 2015

62 080101.442800

SSV Konsolidierung: Vereinsschwimmen, Anschaffung Sportgeräte, Zuschüsse fürvereinseigene Anlagen, Leistungssütz-punkte - NEU


Haushaltsplans

berücksichtigt

25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 Neues Potenzial ab dem Jahr 2015

61 + 62

Potenziale Gesamt 53.000 53.000 53.000 53.000 53.000 53.000 53.000 53.000 53.000 Durch das gemeinsame Produktkonto können beide Potenziale nur gemeinsam controlled werden.

Summe Gesamtpotenzial 19.598.242 36.292.991 42.202.594 46.115.841 52.562.815 56.584.281 59.274.217 59.508.893 59.198.049

Seite 10 von 10

Fortschreibung des HSP 2020 ffAnlage 2

Anlage 2 - Erträge

Bezeichnung Konto Ergebnis 2017 vorl. Ergebnis 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020Planansatz

2021Planansatz

2022Planansatz

2023

Grundsteuer A 401100 96.600 96.625 96.126 96.991 98.058 99.137 100.128

Grundsteuer B 401200 31.491.491 31.840.043 32.120.742 32.409.829 32.766.337 33.126.766 33.458.034

Gewerbesteuer 401300 49.990.282 55.594.154 56.478.676 56.930.505 59.093.865 60.748.493 62.388.702

Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 402100 44.866.740 46.588.611 49.337.339 50.585.492 52.507.741 55.343.159 58.331.690

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 402200 7.632.864 9.608.090 10.444.752 10.568.266 10.778.768 9.984.122 10.193.788

Sonstige Vergnügungssteuer 403200 1.897.354 1.947.605 2.009.566 2.027.652 2.049.956 2.072.506 2.093.231

Hundesteuer 403300 878.204 896.141 909.456 917.641 927.735 937.940 947.320

Zweitwohnungssteuer 403500 55.658 62.241 63.751 64.325 65.032 65.748 66.405

Wettbürosteuer 403600 0 0 0 0 0 0 0

Kompensationszahlung (Familienleistungsausgleich) 405100 4.318.923 4.327.757 4.505.995 4.613.922 4.803.093 4.937.579 5.100.520

Kompensationsleistungen gem. § 21a GFG 405300 98.549 97.216 97.034 96.677 100.641 103.459 106.873

Steuern und ähnliche Abgaben 40 141.326.666 151.058.484 156.063.437 158.311.300 163.191.226 167.418.909 172.786.691

Schlüsselzuweisungen vom Land 411100 47.109.899 53.219.657 53.103.942 56.323.047 60.209.337 62.316.664 64.871.647

4111 47.109.899 53.219.657 53.103.942 56.323.047 60.209.337 62.316.664 64.871.647

Bedarfszuweisungen vom Land 412100 5.587.792 4.083.387 2.650.619 1.289.490 0 0 0

Zuweisungen vom Bund 414000 796.672 589.759 198.976 708.076 679.268 587.064 69.226

Zuweisungen vom Land

4141008.686.345 9.412.833 9.240.139 9.928.909 10.332.454 9.927.854 10.176.454

Zuweisungen vom Land / Ref 01 414101 38.768 23.322 200.000 0 0 0 0

Zuweisungen vom Land / KiBiz Kindpauschalen 414151 15.029.286 12.887.269 14.086.000 16.780.750 17.750.000 18.540.000 19.370.000

Zuweisungen vom Land / KiBiz zusätzliche U 3 Pauschalen 414152 1.199.129 1.019.985 1.156.000 710.000 0 0 0

Zuweisungen vom Land / KiBiz sonstige Fördertatbestände 414153 281.866 298.051 310.000 378.000 395.000 400.000 406.000

Zuweisungen vom Land / KiBiz Familienzentren 414154 148.417 161.417 169.000 231.000 251.000 271.000 291.000

Zuweisungen vom Land / KiBiz Kindertagespflege 414155 231.345 266.654 250.000 354.900 354.900 354.900 354.900

Zuweisungen vom Land / KiBiz Ausgleich Elternbeitragsbefreiung 414156 913.902 973.279 1.000.000 1.800.000 2.600.000 2.600.000 2.600.000

Zuweisungen vom Land/Pauschale 'integrative Kinder' 414157 93.826 95.823 106.000 106.000 106.000 106.000 106.000

Zuweisung vom Land / Investitionsförderung 414158 0 0 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000

Zuweisung vom Land / Sprachförderung 414159 125.000 125.000 125.000 125.000 125.000 125.000 125.000

Zuweisung vom Land / Plus Kita 414160 250.000 250.000 250.000 295.000 295.000 295.000 295.000

Zuweisungen vom Land / Verfügungspauschalen freie Kitas 414161 317.085 327.835 325.000 203.000 0 0 0

Zuweisungen vom Land / UMA´s 414162 0 101.578 84.153 84.153 84.153 84.153 84.153

Zuweisungen vom Land - Erstattung Personalkosten 414199 33.720 39.180 32.000 32.000 32.000 32.000 32.000

Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden 414200 23.786 31.912 22.000 22.000 22.000 22.000 22.000

Zuschüsse von verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 414500 17.370 15.170 1 1 1 1 1

Zuschüsse von privaten Unternehmen 414700 6.900 31.401 51 51 51 51 51

Zuschüsse von übrigen Bereichen 414800 6.694 3.422 254 254 254 252 252

412-414 33.787.901 30.737.276 30.217.193 33.060.584 33.039.081 33.357.275 33.944.037

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuweisungen vom Bund 416000 5.056 5.135 5.056 5.056 5.056 5.056 5.056

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuweisungen vom Land 416100 7.242.046 7.484.490 6.663.034 6.508.775 6.378.658 6.134.839 5.986.824

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuweisungen von Gemeinden (GV) 416200 1.096 1.096 1.097 1.074 822 822 822

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuweisungen vom sonstigen öffentlichen Bereich416400 980 1.075 976 934 923 885 800

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuschüssen von verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Sonderverm.416500 866 387 387 387 387 387 387

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuschüssen von privaten Unternehmen 416700 75.677 85.698 84.369 84.130 84.130 84.129 84.130

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuschüssen von übrigen Bereichen 416800 3.735 4.049 3.734 3.706 3.248 2.938 2.482

416 7.329.456 7.581.930 6.758.653 6.604.062 6.473.224 6.229.056 6.080.501

Zuwendungen und allgemeine Umlagen 41 88.227.256 91.538.863 90.079.788 95.987.693 99.721.642 101.902.995 104.896.185

Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz 421100 52.588 71.349 70.000 70.000 70.000 70.000 70.000

Seite 1 von 4



2021Planansatz

2022Planansatz

2023

Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz 421101 1.498 592 0 0 0 0 0

Übergeleitete Unterhaltsansprüche gegen bürgerlich-rechtlich Unterhaltsverpflichtete 421200 0 0 50 50 50 49 49

Leistungen von Sozialleistungsträgern (ohne Pflegeversicherung) 421300 411.893 314.073 65.000 59.689 64.372 64.372 64.372



Rückzahlung gewährter Hilfe ambulant 421500 930.569 2.442.501 870.000 865.809 861.618 861.618 861.618

Rückzahlungen UVG 421510 17.166 30.967 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000

Sonstige Ersatzleistungen 421900 181 0 550 548 545 545 545




Rückzahlung gewährter Hilfe stationär 422500 157.769 189.801 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000

Schuldendiensthilfen vom Land 423100 296.226 478.424 0 49.320 158.488 153.718 145.325

Andere sonstige Transfererträge 429100 0 0 8.000 7.958 7.916 7.916 7.916

Sonstige Transfererträge 42 2.532.492 4.284.846 1.908.600 1.948.374 2.057.989 2.053.218 2.044.825

Verwaltungsgebühren 431100 2.886.397 3.102.625 2.742.704 2.732.704 2.725.704 2.722.654 2.718.654

Verwaltungsgebühren für autom. Rechnungserstellung 431101 22.963 24.282 14.600 14.600 14.600 14.600 14.600

Verwaltungsgebühren für Wochenendtrauungen 431102 40.637 44.600 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000

Verwaltungsgebühren für autom. Rechnungserstellung Steuerabteilung 431103 940 1.315 0 0 0 0 0

Verwaltungsgebühren für autom. Rechnungserstellung Bürgerberatung 431104 10.796 10.240 0 0 0 0 0

Verwaltungsgebühren für autom. Rechnungserstellung St.A.70.2 431105 7.650 2.700 14.000 14.000 14.000 14.000 14.000

Verwaltungsgebühren 19% 431119 1.078 0 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000

Verwaltungsgebühren St.A. 33 431133 156.993 158.715 130.000 130.000 130.000 130.000 130.000

431 3.127.454 3.344.476 2.944.304 2.934.304 2.927.304 2.924.254 2.920.254

Benutzungsgebühren 432100 17.169.912 16.900.824 17.123.383 16.354.974 15.587.569 15.621.167 15.654.797

Benutzungsgebühren 432101 162.450 70.229 80.000 80.000 80.000 80.000 80.000

432 17.332.362 16.971.052 17.203.383 16.434.974 15.667.569 15.701.167 15.734.797

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge 437100 1.015.060 1.025.580 976.428 961.433 936.327 912.434 898.427

437 1.015.060 1.025.580 976.428 961.433 936.327 912.434 898.427

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 43 21.474.876 21.341.108 21.124.115 20.330.711 19.531.200 19.537.855 19.553.478

Erträge aus Verkauf 441100 159.470 151.907 195.175 195.175 195.175 195.175 195.175

Erträge aus Verkauf 7% 441107 0 0 250 250 250 250 250

Erträge aus Verkauf 19% 441119 19.599 71.699 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000

Mieten und Pachten, Erbbauzinsen 441200 985.171 988.549 961.857 896.857 896.857 896.857 896.857

BgA Mieten, steuerfrei 441201 0 0 240 240 240 240 240

Mieten, Pachten, Erbbauzinsen 7% 441207 563 754 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300

Mieten, Pachten, Erbbauzinsen 19% 441219 54.402 59.492 57.000 57.000 57.000 57.000 57.000

Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 441900 24.392 24.117 22.852 22.852 22.852 22.852 22.852

Sonstige privatrechtliche Leis Leistungsentgelte 19% 441919 238.449 230.292 181.902 206.902 206.902 206.902 206.902

441 1.482.046 1.526.809 1.445.576 1.405.576 1.405.576 1.405.576 1.405.576

Erstattungen vom Bund 442000 0 79.473 70.000 0 75.000 0 0

Erstattungen vom Land 442100 5.698.642 4.188.549 5.415.271 5.501.287 5.109.237 5.109.237 5.109.237

Kostenerstattungen vom Land UMA´s 442101 1.617.065 3.071.920 1.500.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000

Erstattungen von Gemeinden (GV) 442200 4.917.849 4.779.335 4.020.966 4.168.501 4.117.337 4.065.342 4.063.214

Erstattungen von Gemeinden (GV) 442201 122.942 18.426 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000

Erstattungen von Gemeinden (GV) St.A.37 442202 10.781 4.620 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000

Erstattungen vom sonstigen öffentlichen Bereich 442400 2.057 13.600 8.300 8.300 8.300 8.300 8.300

Erstattungen von verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 442500 794.042 811.745 786.858 790.858 793.858 796.766 755.766

Erstattungen von privaten Unternehmen 442700 222.864 9.734 9.400 9.400 9.400 9.400 9.400

Seite 2 von 4



2021Planansatz

2022Planansatz

2023

Erstattungen von privaten Unternehmen St.A.37 442701 9.130 4.400 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000

Erstattungen von privaten Unternehmen 442719 6.000 4.500 0 0 0 0 0

Erstattungen von übrigen Bereichen 442800 354.753 409.971 353.320 353.320 353.320 353.320 353.320

Erstattung von übrigen Bereichen autom. Rechnungserestellung 442801 66.961 30.075 64.300 64.300 64.300 64.300 64.300

Erstattungen von Sozialversicherungsträgern 442810 167.472 166.854 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000

442 13.990.557 13.593.202 12.439.415 12.306.966 11.941.752 11.817.665 11.774.537

Erträge aus konsumtiven Schadensfällen 443100 181.129 107.681 21.001 21.001 21.001 21.001 21.001

Erträge aus investiven Schadensfällen 443200 1.424 0 1 1 1 1 1

Erträge aus Schadens- abwicklung Dritter von verbundenen Unternehmen 443500 170.594 153.047 180.000 180.000 180.000 180.000 180.000

Erträge von priv. Unternehmen aus Schadenabwicklung 443700 10.899 10.719 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000

Erträge aus Schadenabwicklung Dritter von übrigen Bereichen 443800 199 199 1.640 1.640 1.640 1.640 1.640

443 364.244 271.646 212.642 212.642 212.642 212.642 212.642

Privatrechtliche Leistungsentgelte, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 44 15.836.847 15.391.657 14.097.633 13.925.184 13.559.970 13.435.883 13.392.755

Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden, Betriebsvorrichtungen u. Infra strukturvermögen451100 0 0 1.000.000 1.200.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000

Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden, Betriebsvorrichtungen u. Infra strukturvermögen451199 3.449.501 2.101.889 0 0 0 0 0

Erträge aus der Veräußerung von beweglichen Sachen, techn. Anlagen und Maschinen 451300 44.121 19.233 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000

Erträge aus der Veräußerung von beweglichen Sachen, techn. Anlagen und Maschinen Umbuchung gem. § 43 III GemHVO451320 -44.121 -19.233 0 0 0 0 0

Ordnungsrechtliche Erträge (Bußgelder u.a.) 452100 1.405.367 1.315.984 1.611.443 1.611.443 1.611.443 1.611.441 1.611.441

Säumniszuschläge und dgl. 452200 112.711 121.892 80.000 80.000 80.000 80.000 80.000

Verzinsung der Gewerbesteuer nach § 233 a AO 452500 805.247 454.216 370.000 370.000 370.000 370.000 370.000

Konzessionsabgaben 452600 4.996.772 5.095.872 4.686.000 4.655.000 4.637.000 4.610.000 4.604.000

Erträge aus der Auflösung von sonstigen Sonderposten 453100 46.865 46.865 46.456 45.178 43.874 43.312 43.312

Erträge aus Mehrwertausgleich Umlegungsverfahren 457000 0 0 0 0 0 0 0

451-457 10.816.464 9.136.720 7.803.899 7.971.621 7.752.317 7.724.753 7.718.753

Erträge aus Zuschreibungen 458100 1.462 0 0 0 0 0 0

Erträge aus der Auflösung oder Herabsetzung von Wertberichtigungen auf Forderungen 458200 799.598 0 0 0 0 0 0

Erträge aus der Auflösung oder Herabsetzung von Forderungen in der Pauschalwert berichtigung 458203 0 190.128 0 0 0 0 0

Erträge aus der Auflösung oder Herabsetzung von Rückstellungen 458300 1.811.755 2.544.341 760.622 1.463.795 2.964.100 6.237.508 5.587.932

Erträge aus der Auflösung oder Herabsetzung von Verbindlichkeiten 458400 13.859 7.594 0 0 0 0 0

458 2.626.674 2.742.063 760.622 1.463.795 2.964.100 6.237.508 5.587.932

Erträge aus Rückzahlungen vom Bund 459001 5.064 5.227 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000

Erträge aus Rückzahlungen vom Land 459002 4.671 0 0 0 0 0 0

Erträge aus Rückzahlungen von Gemeinden (GV) 459003 1.380 18.329 0 0 0 0 0

Erträge aus Rückzahlungen vom sonstigen öffentl. rechtl. Bereich 459005 29.926 21.520 1.150 1.150 1.150 1.150 1.150

Erträge aus sonstigen Rückzahlungen 459006 587.754 391.567 197.400 198.400 198.400 198.400 198.400

Erträge aus sonstigen Rückzahlungen 7% 459007 347 0 0 0 0 0 0

Erträge aus sonstigen Rückzahlungen 19% 459019 1.947 0 0 0 0 0 0

Andere sonstige ordentliche Erträge 459100 1.699.382 194.273 182.475 182.325 182.325 182.325 182.325

Andere sonstige ordentliche Erträge PPP 459101 6.288 6.551 0 0 0 0 0

Abschlag GAL und Rettungssanitäter autom. Rechnungserstellung Feuerwehr 459103 0 0 20.000 20.000 0 0 0

459 2.336.758 637.468 405.025 405.875 385.875 385.875 385.875

Sonstige ordentliche Erträge 45 15.779.897 12.516.250 8.969.546 9.841.291 11.102.292 14.348.136 13.692.560

Zinserträge von verbundenen Unternehmen 461500 351.130 190.664 171.000 162.000 154.000 145.000 135.000

Zinserträge von Sondervermögen 461520 511.606 511.606 511.600 511.600 330.100 330.100 330.100

Zinserträge von privaten Unternehmen 461700 16.052 15.388 14.700 14.000 13.200 12.500 11.700

Zinserträge von übrigen Bereichen 461800 223.476 432.618 8.034 8.034 8.034 8.034 8.034

Erträge aus Gewinnanteilen von Sondervermögen 469500 4.944.406 4.425.782 4.654.000 4.796.000 4.796.000 4.796.000 4.796.000

Andere sonstige zinsähnliche Erträge 469900 2.295 2.900 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000

Seite 3 von 4



2021Planansatz

2022Planansatz

2023

sonstige Erträge 469999 22 14 0 0 0 0 0

Finanzerträge 46 6.048.987 5.578.972 5.365.334 5.497.634 5.307.334 5.297.634 5.286.834

Aktivierte Eigenleistungen 471000 247.796 1.098.025 0 695.000 695.000 695.000 695.000

Eigenleistungen 47 247.796 1.098.025 0 695.000 695.000 695.000 695.000

Summe Erträge 4 291.474.816 302.808.205 297.608.453 306.537.187 315.166.653 324.689.630 332.348.328

Seite 4 von 4

Anlage 2 Fortschreibung des HSP 2020 ff


2021

Planansatz

2022

Planansatz

2023

Bezüge der Beamten 501100 16.243.769 16.990.383 16.903.286 18.008.569 17.962.546 17.884.634 17.651.799

Dienstaufwand tariflich Beschäftigte 501200 37.796.622 39.469.937 41.781.662 43.617.227 45.218.031 46.141.737 47.095.887

Aufwendungen für sonstige Beschäftigte 501900 23.119 8.450 0 550 550 550 550

Beiträge zu Versorgungskassen für tariflich Beschäftigte 502200 2.450.460 2.558.817 2.712.530 2.875.266 2.976.737 3.035.729 3.096.609

Pauschalsteuer und sonstiger Personalaufwand 502910 149.117 153.247 167.186 103.494 110.492 115.263 120.216

Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für tariflich Beschäftigte 503200 7.431.475 7.680.835 8.330.846 8.861.986 9.189.747 9.352.226 9.517.115

Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für sonstige Beschäftigte 503900 955 323 350 400 450 500 550

Beihilfen und Unterstützungsleistungen für Beschäftigte 504100 1.101.045 1.147.830 1.299.998 1.320.002 1.330.000 1.340.000 1.350.003

501-504 65.196.563 68.009.822 71.195.858 74.787.494 76.788.553 77.870.639 78.832.729

Zuführungen zu Pensionsrückstellungen für beschäftigte Beamte 505100 3.263.460 5.911.360 2.011.160 4.408.750 1.272.840 2.108.490 141.330

Zuführungen zu Beihilferückstellungen für beschäftigte Beamte 506100 516.174 1.674.097 659.560 0 0 0 0

Zuführung zu Beihilferückstellungen für Versorgungsempfänger 506200 2.569.578 2.005.199 2.452.992 0 0 4.170.092 3.982.900

5005-506 6.349.212 9.590.656 5.123.712 4.408.750 1.272.840 6.278.582 4.124.230

Personalaufwendungen 50 71.545.775 77.600.478 76.319.570 79.196.244 78.061.393 84.149.221 82.956.959

Versorgungsaufwendungen für Versorgungsempfänger 511100 137.222 158.377 159.000 162.300 165.500 168.800 172.200

Beihilfe für Versorgungsempfänger 514000 25.243 31.356 0 0 0 0 0

Zuführungen zu Pensionsrückstellungen für Versorgungsempfänger 515100 9.665.266 7.360.020 8.799.550 9.644.688 13.248.513 13.394.797 15.158.139

Versorgungsaufwendungen 51 9.827.730 7.549.753 8.958.550 9.806.988 13.414.013 13.563.597 15.330.339

Personal- und Versorgungsaufwendungen 50-51 81.373.505 85.150.231 85.278.120 89.003.232 91.475.406 97.712.818 98.287.298

Aufwendungen für Verbrauch von Rohstoffen 521200 49.795 7.775 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000

521 49.795 7.775 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000

Aufwendungen für Strom 522100 1.640.173 1.523.402 1.709.670 1.734.670 1.734.670 1.734.670 1.734.670

Aufwendungen für Strom 19% 522119 24.707 43.388 29.000 29.000 29.000 29.000 29.000

Aufwendungen für Gas 522200 1.206.934 1.317.282 1.209.380 1.284.380 1.284.380 1.284.380 1.284.380

Aufwendungen für Gas 19% 522219 10.941 12.884 25.500 25.500 25.500 25.500 25.500

Aufwendungen für Fernwärme 522300 239.266 233.768 275.000 275.000 275.000 275.000 275.000

Aufwendungen für Heizöl 522400 45.774 38.124 42.500 42.500 42.500 42.500 42.500

Aufwendungen für Heizöl 19% 522419 4.390 3.486 0 0 0 0 0

Aufwendungen für Treibstoffe für Fahrzeuge 522500 345.974 392.836 453.010 453.010 453.010 453.010 453.010

Aufwendungen für Treibstoffe f ür Fahrzeuge 19% 522519 181 1.020 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500

Aufwendungen für Wasser 522700 209.979 192.633 234.372 234.372 234.372 234.372 234.372

Aufwendungen für Wasser 7% 522707 1.969 2.042 2.600 2.600 2.600 2.600 2.600

Aufwendungen für Abwassergebühren 522800 4.044.269 4.001.948 4.282.271 4.282.271 4.282.271 4.282.271 4.282.271

Aufwendungen für Abwassergebühren / Ratskeller 522801 1.488 2.904 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500

522 7.776.047 7.765.717 8.269.303 8.369.303 8.369.303 8.369.303 8.369.303

Aufwendungen für Unterhaltung der Grundstücke, Gebäude usw. 523100 2.911.391 2.838.851 3.109.502 3.468.064 4.096.121 3.904.395 3.954.460

Aufwendungen für Unterhaltung der Grundstücke, Gebäude usw. (Sportplätze) 523102 39.637 29.712 42.733 57.733 57.733 57.733 57.733

Aufwendungen für Unterhaltung der Grundstücke, Gebäude usw. (Inklusionsmaßnahmen) 523103 8.099 33.186 0 0 0 0 0

Aufwendungen für die Unterhaltung von Grundstücken und Gebäuden 19% 523107 0 66 0 0 0 0 0

KInvFG Ruhrgymnasium energetische Fassaden- und Dachsanie rung 523116 0 129.404 0 0 0 0 0

Aufwendungen für die Unterhaltung von Grundstücken und Gebäuden 19% 523119 21.672 14.553 18.754 18.754 18.754 18.754 18.754

KInvFG Breddeschule Heizkesselaustausch 523133 0 199 0 0 0 0 0

KInvFG Ruhrgymnasium Dachsanierung 523139 36.055 3.095 0 0 0 0 0

KInvFG Wideyzentrum Heizkesselaustausch 523140 13.394 0 0 0 0 0 0

KInvFG Ruhrgymnasium Fassadensanierung Bauteil A 523141 85.431 170.452 0 0 0 0 0

KInvFG Dorfschule Heizkesselaustausch 523147 0 52.985 0 0 0 0 0

KInvFG Hauptfeuerwache Heizkesseltausch 523152 198.635 22.314 0 0 0 0 0

KInvFG Wannenschule Heizkesselaustausch 523163 0 29.760 0 0 0 0 0

KInvFG Borbachschule Heizkesselaustausch 523164 31.685 3.400 0 0 0 0 0



2021

Planansatz

2022

Planansatz

2023

KInvFG Freiligrathschule Fassadensanierung 523165 0 0 0 0 0 0 0

KIvnFG Freiligrathschule Wärmedämmung oberste Geschossdecke 523166 0 0 0 0 0 0 0

KInvFG Forstzimmerei Regelung GLT 523167 0 36.370 0 0 0 0 0

KInvFG In der Mark 110 x Heizkesseltausch 523171 20.550 0 0 0 0 0 0

KInvFG Rüdinghauser GS Fenstersanierung 523174 0 176.042 0 0 0 0 0

KInvFG Wullenstadion Haus des Sports Heizkesseltausch 523177 0 199 0 0 0 0 0

KInvFG Brenschenschule Teil Fassadensanierung 523178 257.277 131.052 0 0 0 0 0

KInvFG Brenschenschule Altbau Sanierung Aussenhülle 523179 78.552 -6.108 0 0 0 0 0

KInvFG Buchholzer Grundschule HSM Heizkesseltausch 523181 9.368 0 0 0 0 0 0

KInvFG Grundschule Herbede Elektroinstallation 523184 139.980 28.388 0 0 0 0 0

KInvFG Grundschule Buchholz Beleuchtung Turnhalle 523185 31.359 0 0 0 0 0 0

KInvFG Sportgebäude Stockum Parkplatzbeleuchtung 523187 5.786 0 0 0 0 0 0

Betriebsamt energetische Sanierung Büroräume 2.OG 523188 19.009 0 0 0 0 0 0

Aufwendungen für Sporthalle Rüdinghausen energetische Sanierung der Regelanlage 523189 29.963 9.985 0 0 0 0 0

KInvFG Harkortschule energ. Pumpenaustausch u. hydr. Abgleich Heizungsanlage 523193 15.610 0 0 0 0 0 0

KlnvFG Hellwegschule TH Energetische Dachsanierung 523194 0 76.933 0 0 0 0 0

KlnvFG Holzkamp-GS Verbesserung Energie- effizienz Wärmeversorgung 523195 0 1.532 0 0 0 0 0

Aufwendungen für Unterhaltung von Schulen 'Gute Schule 2020' 523198 296.226 456.667 0 0 0 0 0

Aufwendungen für Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 523200 1.149.677 1.400.362 2.395.000 1.855.000 1.805.000 1.805.000 1.805.000

Aufwendungen für Ersatz- beschaffungen von Festwerten für Straßenpapierkörbe 523201 0 5.119 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000

Aufwendungen für Ersatz- beschaffungen von Festwerten für Straßenschilder 523202 21.389 32.012 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000

Aufwendungen für Unterhaltung der Maschinen und technischen Anlagen 523300 1.125 4.986 2.400 2.400 2.400 2.400 2.400

Aufwendungen für die Unterhaltung von Fahrzeugen 523400 412.204 551.388 415.990 397.490 397.490 397.490 397.490

Aufwendungen für die Unterhalt ung von Fahrzeugen 19% 523419 58 1.314 1.150 1.150 1.150 1.150 1.150

Aufwendungen für Unterhaltung der Betriebsvorrichtungen 523500 185.500 204.960 231.950 261.950 271.950 281.950 291.950

Aufwendungen für die Unterhaltung der Betriebs- vorrichtungen St.A. 66 523501 6.713 2.151 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000

Aufwendungen für Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung 523600 568.591 526.981 642.067 719.582 688.606 679.130 679.654

Aufwendungen für Ersatzbeschaf fung von Festwerten für Dienst - und Schutzkleidung, persönli che Ausrüstungsgegenstände 523602 53.947 109.736 433.573 377.573 377.573 377.573 377.573

Aufwendungen für Ersatzbeschaf fung von Festwerten für Bücher 523603 395.714 383.163 437.800 437.800 437.800 437.800 437.800

Aufwendungen für die Ersatzbes chaffung von Festwerten für Di enst- und Schutzkleidung, Ausr üstungsgegenstände 19% 523618 0 2.204 4.940 4.940 4.940 4.940 4.940

Aufwendungen für die Unterhalt ung von Betriebs- und Geschäf tsausstattung 19% 523619 495 1.541 4.000 5.000 5.000 5.000 5.000

Aufwendungen für Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung St.A.51 523651 9.360 35.679 42.000 52.000 52.000 52.000 52.000

Aufwendungen für Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude usw. 523700 1.465.278 1.503.427 1.698.556 1.714.556 1.741.556 1.774.955 1.808.955

523 8.519.730 9.004.060 9.516.415 9.409.992 9.994.073 9.836.270 9.930.859

Schülerbeförderungskosten 524100 1.222.680 1.204.332 1.382.210 1.483.610 1.483.610 1.483.610 1.483.610

Sonstige Aufwendungen für Sachleistungen 524900 712.361 763.553 725.593 767.532 765.852 791.352 792.352

Sonstige Aufwendungen für Sachleistungen Stärken vor Ort 524901 188 132 1.600 1.600 1.600 1.600 1.600

Aufwendungen für Sachleistung en- Klimaschutzkonzept 524905 809 796 800 800 800 800 800

524 1.936.039 1.968.813 2.110.203 2.253.542 2.251.862 2.277.362 2.278.362

Erstattungen an das Land 525100 77.172 101.206 80.001 80.001 80.001 80.000 80.000

Erstattungen an Gemeinden (GV) 525200 15.765 49.470 26.629 66.629 66.629 66.629 66.629

Erstattungen an Gemeinden (GV) 19% 525219 19.321 39.375 43.630 45.630 45.630 45.630 45.630

Erstattungen an den sonstigen öffentlichen Bereich 525400 50.487 74.757 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000

Erstattungen an verbundene Unternehmen 525500 353.000 513.000 538.248 378.998 378.998 378.998 378.998

Erstattungen an übrige Bereiche 525800 175.910 175.524 168.700 169.700 172.200 177.200 182.200

Sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 526100 7.534.879 7.117.440 8.051.923 8.265.989 7.935.809 7.876.961 7.878.486

Sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen Stärken vor Ort 526101 14.746 46.134 260.000 792.000 757.000 907.000 1.217.000

Sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen PPP 526102 0 0 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000



2021

Planansatz

2022

Planansatz

2023

Aufwendungen für Dienst- leistungen - Europ. Energy Award 526104 6.638 13.804 9.100 9.100 13.300 9.100 9.100

Aufwendungen für Dienst- leistungen- Klimaschutzkonzept 526105 10.984 37.949 162.020 192.150 182.150 82.150 82.150

sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen - Stadterneuerung Heven Ost 526108 74.490 166.155 295.000 265.000 285.000 285.000 270.000

Sonstige Aufwendungen für Dien stleistungen 19% 526119 0 211 4.518 4.915 4.915 4.915 4.915

525-526 8.333.392 8.335.025 9.709.769 10.340.112 9.991.632 9.983.583 10.285.108

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 52 26.615.001 27.081.390 29.645.690 30.412.949 30.646.870 30.506.518 30.903.632

Aufwendungen für Zuweisungen an das Land 531100 1.151.165 1.256.886 1.353.166 1.439.768 1.439.768 1.439.768 1.439.768

Aufwendungen für Zuweisungen an Gemeinden (GV) 531200 230.167 223.803 236.000 239.000 242.000 242.000 242.000

Kostenbeteiligung - Kosten der Unterkunft 531201 0 0 0 0 0 0 0

Kostenbeteiligung - Besondere Bedarfe 531202 0 0 0 0 0 0 0

Aufwendungen für Zuweisungen an Zweckverbände 531300 250.478 250.707 248.647 248.647 248.647 248.647 248.647

Aufwendungen für Zuweisungen an den sonstigen öffentlichen Bereich 531400 0 0 0 0 0 0 0

Aufwendungen für Zuschüsse an verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 531500 6.016.006 6.645.086 6.482.877 6.572.877 6.822.877 6.322.877 6.322.877

Aufwendungen für Zuschüsse an private Unternehmen Austausch Fenster, Dämmung Außenfassade u.a. AWO Familienzentrum 531701 5.631 5.631 0 0 0 0 0

Aufwendungen für Zuschüsse an private Unternehmen Maßnahmepaket Heizung SoVD -Lebenshilfe- 531702 5.000 5.000 0 0 0 0 0

Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche 531800 6.461.769 5.834.525 6.148.722 6.521.249 6.642.008 6.685.227 6.861.133

Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche Ref 01 531801 0 345.874 200.000 489.636 492.628 481.824 0

Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche Ref01 531802 3.467 30.206 30.000 0 0 0 0

Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche Wärmedämmung Dach Haus 2 Rudolf-Steiner-Schule 531803 3.933 3.933 0 0 0 0 0

Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche Heizungsanlage + Alu-Fenster/Türanlage Diakonie Ruhr 531804 5.000 5.000 0 0 0 0 0

Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche Wärmedämmung Dächer, hydr. Abgleich Heizungsanlage Waldorf Kindergarten 531805 4.733 4.733 0 0 0 0 0

Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche Sanierung Haus C Außendämmung Fassade Institut für Waldorfpädagogik 531806 5.600 5.600 0 0 0 0 0

Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche / SoSta Verfügungsfond 531807 0 2.931 0 0 0 0 0

Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche /soziale Stadt Eigmob 531809 0 0 10.000 80.000 200.000 200.000 120.000

Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche /U3 freie Träger 531810 49.865 49.865 0 0 0 0 0

Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche / KiBiz Kindpauschalen 531811 21.271.921 22.653.509 22.797.000 26.925.000 29.400.000 30.700.000 32.000.000

Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche / KiBiz zusätzliche U3-Pauschalen 531812 857.912 1.190.013 1.317.000 572.600 0 0 0

Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche / KiBiz sonstige Fördertatbestände 531813 0 0 0 0 0 0 0

Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche / KiBiz Familienzentren 531814 102.916 136.500 130.000 168.000 188.000 208.000 228.000

Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche / KiBiz Kindertagespflege 531815 154.747 234.409 275.000 334.900 334.900 334.900 334.900

Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche /Investitions- förderung 531818 78.733 247.504 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000

Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche / Sprachförderung 531819 95.052 95.004 97.750 97.750 97.750 97.750 97.750

Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche / Plus Kita 531820 184.980 184.996 185.000 200.000 200.000 200.000 200.000

Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche / städtische Zuschüsse 531821 1.120.191 1.255.728 1.300.000 1.385.000 1.385.000 1.385.000 1.385.000

Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche /Investitions- förderung des Landes 531822 0 0 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000

Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche / Verfügungs- pauschalen freie Kitas 531861 249.622 255.915 258.000 155.500 0 0 0

531 38.308.888 40.923.359 41.581.162 45.981.927 48.475.578 49.077.993 50.012.075

Erstattungen an andere Jugendhilfeträger Minderjährige außerhalb von Einrichtungen 533400 955.085 750.027 700.000 700.000 700.000 700.000 700.000

Erstattungen an andere Jugendhilfeträger Volljährige ausserhalb von Einrichtungen 533401 34.841 18.163 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000

§ 33 Vollzeitpflege Minderjähriger 533410 2.147.397 2.291.187 2.150.000 2.400.000 2.400.000 2.400.000 2.400.000

§ 33 / 41 Vollzeitpflege Volljährige 533411 320.856 234.967 230.000 310.000 310.000 310.000 310.000

§ 33 Bereitschaftspflege 533412 70.196 72.688 80.000 80.000 80.000 80.000 80.000

§ 33 Elternbildung 533413 4.998 4.081 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500

§ 19 Gemeinsame Unterbringung ausserhalb von Einrichtungen 533420 0 0 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000

§ 35 INSPE ambulant Minderjährige 533430 48.721 159.740 120.000 120.000 120.000 120.000 120.000

§ 35 / 41 INSPE ambulant Volljährige 533431 153.143 179.521 180.000 180.000 180.000 180.000 180.000



2021

Planansatz

2022

Planansatz

2023

§ 23 Tagespflege 533440 1.929.098 2.015.837 2.300.000 2.500.000 2.650.000 2.800.000 2.850.000

§ 23 Tagespflege - Institutionell 533441 15.829 44.316 43.000 50.000 50.000 50.000 50.000

§ 35a ambulante Massnahmen 533450 1.047.879 1.285.184 1.300.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000

§ 31 SPFH externe FLS 533460 1.267.503 1.578.089 1.400.000 1.600.000 1.600.000 1.600.000 1.600.000

§ 31 SPFH exteren Zusatzkosten 533461 1.119 14.279 8.000 12.000 12.000 12.000 12.000

§ 29 soziale Gruppenarbeit 533470 5.850 5.650 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000

§ 29 Soziale Gruppenarbeit Beförderungskosten 533471 22.821 26.651 26.000 30.000 30.000 30.000 30.000

§ 29 soziale Gruppenarbeit Freizeitaktionen 533472 4.106 4.536 4.857 4.857 4.857 4.857 4.857

§ 29 soziale Gruppenarbeit Elternbildung 533473 492 654 384 384 384 384 384

§ 27 sonstige ambulante Hilfe zur Erziehung 533480 690.102 910.806 800.000 1.300.000 1.300.000 1.300.000 1.300.000

§ 13 Jugendsozialarbeit 533481 62.797 63.046 67.000 67.000 67.000 67.000 67.000

§ 27 sonstige ambulante Hilfe zur Erziehung (UMA) 533482 2.021.331 1.623.233 1.500.000 1.100.000 1.100.000 1.100.000 1.100.000

§ 18 Begleitender Umgang 533483 0 0 5.530 5.530 5.530 5.530 5.530

§ 20 Betreuung und Versorgung in Notsituationen 533484 17.136 30.016 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000

§ 21 Unterbringung zur Erfüllung der Schulpflicht 533485 0 0 511 511 511 511 511

§ 30 Erziehungsbeistandschafte 533486 197.505 225.804 210.526 210.526 210.526 210.526 210.526

JGH-Maßnahmen 533490 31.646 19.396 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000

§ 14 Jugendschutzmaßnahmen 533491 500 0 1.030 1.045 1.060 0 0

Unterhaltsvorschussleistungen 533499 1.296.987 2.134.655 2.600.000 2.600.000 2.600.000 2.600.000 2.600.000

Erstattungen an andere Jugendhilfeträger Minderjährige in Einrichtungen 533500 600.860 429.430 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000

Erstattungen an andere Jugendhilfeträger Volljährige in Einrichtungen 533501 113.173 24 180.000 180.000 180.000 180.000 180.000

§ 34 Heimerziehung / sonstige betreute Wohnform Minderjähre 533510 4.449.475 5.096.359 4.900.000 6.000.000 6.000.000 6.000.000 6.000.000

§ 34 / 41 Heimerziehung / sonstige betreute Wohnform Volljährige 533511 816.740 662.649 700.000 700.000 700.000 700.000 700.000

§ 19 Gemeinsame Unterbringung in Einrichtungen 533520 764.414 679.613 500.000 850.000 850.000 850.000 850.000

§ 35 INSPE stationär Minderjährige 533530 5.850 0 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000

§ 35 / 41 INSPE stationär Volljährige 533531 0 19.596 22.500 22.500 22.500 22.500 22.500

§ 32 Teilstationäre Betreuung Egge 533540 337.335 276.749 320.000 400.000 400.000 400.000 400.000

§ 32 Teilstationäre Betreuung bei anderen Trägern 533541 492.337 720.774 500.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000

§ 35a staitionäre Maßnahmen Minderjährige 533550 361.395 287.506 275.000 275.000 275.000 275.000 275.000

§ 35a stationäre Maßnahmen Volljährige 533551 176.303 186.372 195.790 195.790 195.790 195.790 195.790

§ 42 Inobhutnahme Wittener Kinder / Jugendlicher 533560 196.569 182.219 190.000 190.000 190.000 190.000 190.000

§ 22 Inobhutnahme auswärtiger Kinder und Jugendlicher 533561 26.958 9.351 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000

§ 42 Inobhutnahme Pauschale Waisenheimat 533562 12.579 11.529 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000

Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 533800 9.594.763 7.145.792 5.000.000 4.500.000 4.500.000 4.500.000 4.500.000

Leistungen nach dem Härtefallfond 533801 0 0 500 500 0 0 0

533 30.296.690 29.400.490 26.834.128 29.609.143 29.758.658 29.907.598 29.957.598

Gewerbesteuerumlage 534100 3.298.106 3.531.100 3.859.001 3.510.242 3.643.631 3.745.653 3.846.785

Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit 534200 3.152.579 3.358.564 3.157.365 0 0 0 0

534 6.450.685 6.889.664 7.016.366 3.510.242 3.643.631 3.745.653 3.846.785

Allgemeine Umlagen an Gemeinden (GV) 537200 69.651.205 72.002.196 73.624.759 75.300.751 78.031.959 79.993.536 82.174.366

537 69.651.205 72.002.196 73.624.759 75.300.751 78.031.959 79.993.536 82.174.366

Transferaufwendungen 53 144.707.467 149.215.708 149.056.415 154.402.063 159.909.826 162.724.780 165.990.824

Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, Umschulung 541200 472.182 568.663 721.867 721.100 699.350 697.350 697.850

Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, Umschulung Ref 01 541201 252 305 2.775 3.500 3.500 3.500 3.500

Aufwendungen für übernommene Reisekosten 541300 222.142 199.850 229.919 242.555 242.635 242.955 243.275

Aufwendungen für übernommene Reisekosten Ref 01 541301 633 634 500 1.500 1.500 1.500 1.500

Aufwendungen für Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände 541600 21.055 13.413 23.750 23.750 23.750 23.750 23.750

sonstiger Personalaufwand 541700 2.312 1.868 90.600 90.600 600 600 600

Mieten, Pachten, Erbbauzinsen 542100 3.701.497 3.723.264 3.793.300 2.150.222 2.134.222 2.146.222 2.159.222



2021

Planansatz

2022

Planansatz

2023

Mieten für PPP-Projekte 542101 1.866.561 1.869.806 2.075.500 2.138.500 2.138.500 2.138.500 2.138.500

Mieten, Pachten, Erbbauzinsen Ref 01 542102 209 114 600 600 600 600 600

Mieten, Pachten, Erbbauzinsen St.A. 51 542151 10.836 10.836 17.533 18.533 18.533 18.533 18.533

Leasing 542200 1.892.596 1.774.313 2.102.703 2.203.370 2.263.870 2.263.870 2.263.870

Leasing 19% 542219 18.900 20.286 21.200 21.200 21.200 21.200 21.200

Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeiten 542300 151.791 110.088 183.166 203.402 185.902 185.902 185.902

Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten 542900 332.425 182.398 254.771 259.646 244.646 229.516 229.516

Büromaterial 543100 151.025 120.572 159.603 160.603 150.603 150.603 150.603

Druck und Vervielfältigung 543200 507.466 537.416 497.233 497.250 497.750 497.250 497.250

Druck und Vervielfältigung Stärken vor Ort 543201 0 1.220 1.284 1.800 1.800 1.800 1.800

Druck und Vervielfältigung St. A. 33 543233 630 818 800 800 800 800 800

Druck und Vervielfältigung St.A. 51 543251 0 0 0 0 0 0 0

Zeitungen und Fachliteratur 543300 125.768 104.898 121.024 122.024 121.024 121.024 121.024

Zeitungen und Fachliteratur Ref 01 543301 0 107 0 0 0 0 0

Porto 543400 282.255 192.206 327.100 361.100 328.100 328.100 328.100

Telefon 543500 184.804 184.317 216.200 222.200 222.200 222.200 222.200

Sonstige Geschäftsaufwendungen 543900 155.413 158.387 188.710 179.720 179.730 179.730 179.730

Sonstige Geschäftsaufwendungen Stärken vor Ort 543901 0 0 500 500 500 500 500

Versicherungsbeiträge u.ä. 544100 1.328.713 1.308.355 1.382.090 1.394.106 1.398.290 1.400.790 1.400.790

Kfz-Versicherungsbeiträge 544200 0 0 1.750 1.750 1.750 1.750 1.750

Beiträge zu Wirtschaftsverbänden, Berufsvertretungen und Vereinen 544300 89.759 93.273 87.310 87.395 87.395 87.395 87.395

Beiträge zu Wirtschaftsverbänden, Berufsvertretungen und Vereinen Ref 01 544301 0 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500

Beiträge zu Wirtschaftsverbänd en, Berufsgenossenschaften und Vereinen 19% 544319 938 924 600 600 600 600 600

Sonstige Beiträge 544400 25 2.200 225 225 225 225 225

Einstellungen und Zuschreiben in die Sonderposten 544700 719.822 266.582 0 0 0 0 0

Aufwendungen zu Rückstellungen , soweit nicht unter anderen Aufwendungen erfassbar 544800 3.333.787 4.028.606 493.508 419.190 305.874 209.450 100.000

Wertkorrekturen zu Forderungen befristete NiS 544901 1.766.661 1.834.342 0 0 0 0 0

Wertkorrekturen der Forderungen zur Einstellung in die Einzelwertberichtigung 544902 29.318 210.485 0 0 0 0 0

Wertkorrekturen der Forderungen zur Einstellung in die Pauschalwertberichtigung 544903 777.050 324.324 0 0 0 0 0

Wertkorrekturen für Kostenerstattungen vom Land UMA´s 544904 0 1.056.978 0 0 0 0 0

Grundsteuer 547100 209.651 212.845 238.050 255.850 255.850 255.850 255.850

Kraftfahrzeugsteuer 547200 25.914 26.829 28.058 28.058 28.058 28.058 28.058

Aufwendungen für Steuern vom Einkommen und Ertrag (Steuer ...) 548100 0 283 0 0 0 0 0

Aufwendungen aus Rückzahlungen an den Bund 549001 3.537 536 0 0 0 0 0

Aufwendungen aus Rückzahlungen an das Land 549002 368.600 121.696 100.000 666.000 100.000 100.000 100.000

Aufwendungen aus Rückzahlungen an Gemeinden (GV) 549003 0 81 0 0 0 0 0

Aufwendungen aus sonstigen Rückzahlungen 549006 57.795 6.068 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300

Verfügungsmittel 549100 332 730 2.875 2.875 2.875 2.875 2.875

Aufwendungen für Schadensfälle 549200 411.516 493.710 466.400 466.400 466.400 466.400 466.400

Fraktionszuwendungen und Entschädigungen 549300 905.589 931.322 1.011.338 1.011.338 1.011.338 1.011.338 1.011.338

Aufwand aus Mehrwertausgleich Umlegungsverfahren 549400 0 6.712 46.000 40.000 40.000 40.000 40.000

Andere sonstige ordentliche Aufwendungen 549900 45.707 502.179 327.034 327.034 327.034 327.034 327.034

Sonstige ordentliche Aufwendungen 54 20.175.467 21.206.341 15.218.676 14.328.096 13.509.804 13.410.570 13.314.940

Zinsaufwendungen an den Bund 551000 10 0 0 0 0 0 0

Zinsaufwendungen an das Land 551100 26.056 0 0 0 0 0 0

Zinsaufwendungen an das Land -Gute Schule- 551101 0 0 0 49.320 158.488 153.718 145.325

Zinsaufwendungen an private Unternehmen 551700 2.753.229 2.388.921 2.293.815 2.269.773 2.416.217 2.721.380 2.906.625

Sonstige Zinsaufwendungen 559100 1.295.962 1.428.633 1.887.000 2.796.000 3.198.000 3.424.000 3.758.000

Sonstige Finanzaufwendungen 559200 327.944 161.700 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000



2021

Planansatz

2022

Planansatz

2023

Zinsen und sonstige Zinsaufwendungen 55 4.403.201 3.979.254 4.430.815 5.365.093 6.022.705 6.549.098 7.059.950

Abschreibung von Abgängen aus dem Anlagevermögen 570000 434.604 1.022.813 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000

Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens 572100 102.692 88.180 50.414 21.951 14.438 10.052 8.860

Abschreibungen auf Gebäude 573100 4.687.244 4.556.413 4.538.777 4.429.513 4.405.408 4.369.340 4.272.119

Abschreibungen auf Brücken und Tunnel 574100 419.112 419.178 419.112 419.112 419.112 419.112 419.112

Abschreibungen auf Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen 574300 135.172 131.058 130.702 125.619 125.157 123.921 93.028

Abschreibungen auf Straßen, Wege, Plätze, Verkehrslenkungsanlagen 574400 6.356.208 6.304.857 6.059.195 5.942.738 5.839.785 5.725.215 5.622.378

Abschreibungen auf sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens 574500 237.036 233.419 230.924 228.380 227.026 226.231 225.800

Abschreibungen auf Betriebsvorrichtungen 574600 264.793 279.451 229.435 213.172 202.559 189.222 168.211

Abschreibungen auf Maschinen 575100 115 88 61 61 0 0 0

Abschreibungen auf technische Anlagen 575200 1.484 1.484 0 0 0 0 0

Abschreibungen auf Fahrzeuge 575300 76.641 61.981 28.053 8.035 6.367 5.273 4.968

Abschreibungen auf Betriebs- und Geschäftsausstattung 576300 393.791 425.764 300.930 269.959 229.163 193.340 135.255

Abschreibungen auf geringwertige Wirtschaftsgüter 576400 125.581 143.577 303.807 276.507 227.107 228.707 230.307

Abschreibungen auf Vorräte 576500 -3.543 -5.055 0 0 0 0 0

Abschreibungen auf Finanzanlagen 577100 1.371.143 909.235 400.000 0 0 0 0

Abschreibungen auf Finanzanlagen Korrektur gem. § 44 III KomHVO 577120 -1.371.143 -909.235 0 0 0 0 0

Abschreibungen auf das Umlaufvermögen 578100 690.026 90.930 0 0 0 0 0

Sonderabschreibung 579000 37.918 170.259 0 0 0 0 0

Bilanzielle Abschreibungen 57 13.958.875 13.924.398 12.941.410 12.185.047 11.946.122 11.740.413 11.430.038

Summe der Aufwendungen 5 291.233.517 300.557.323 296.571.126 305.696.480 313.510.733 322.644.197 326.704.022

Jahresergebnis 241.299 2.250.882 1.037.327 840.707 1.655.920 2.045.433 5.644.306

Anlage 3 Konsumtive Veränderungen 2020 ff im Rahmen des Haushaltssanierungsplanes 2020 St.A. 20.11Minusbetrag bedeutet eine Gesamtverschlechterung,

Plusbetrag eine Gesamtverbesserung

lfd. Nr. Amt Begründung Produkt Konto RE 2017 vorl. RE 2018 Ansatz 2019bisheriger

Ansatz 2020 Verschlechterung Verbesserung

Veränderung zum bisherigen Ansatz 2021

Veränderung zum bisherigen Ansatz

2022


Veränderung in

den

Produkten/Produk

tbereiche des

Amtes 2020 zu

Planansatz 2020

0 mehrereaktivierte Eigenleistung - erstmalige Ansätze nach Zusicherung an

St.A. 14 mehrere 471000

Durchschnitt der letzten 5 Jahre 011401 471000 247.795,86 531.551,63 0 0 400.000 400.000 400.000 400.000

Durchschnitt der letzten 5 Jahre 120101 471000 0,00 561.080,12 0 0 290.000 290.000 290.000 290.000Durchschnitt der letzten 5 Jahre 120103 471000 0,00 5.393,20 0 0 5.000 5.000 5.000 5.000 695.000

1 10 Organisations- und Personalamt 010801, 160101 Konto

1A

Zahlungswirksamer Personalaufwand über alle Produkte; höherer Tarifabschluss Beamte, Neueinstellungen, etc mehrere 501100-504100 65.196.563,38 68.009.822,35 71.195.858 73.266.152 1.683.643 -2.488.899 -2.720.383 -2.798.552

1B Zuführung zu den Pensionsrückstellungen für beschäftigte Beamte 160101 505100 3.263.460,00 5.911.360,00 2.011.160 0 4.408.750 -1.272.840 -2.108.490 141.330

1C

Zuführung zu den Pensionsrückstellungen für Versorgungsempfänger - Hochrechnung anhand KomHVO v. 14.10.2019 160101 515100 9.665.265,00 7.360.020,35 8.799.550 11.246.215 1.601.527 -1.021.699 1.238.297 -1.362.590

1D

Zuführungen zu Beihilferückstellungen für beschäftigte Beamte - Hochrechnung anhand KomHVO v. 14.10.2019 160101 506100 516.174,37 1.674.097,16 659.560 0 0 0 0 0

1E Zuführungen zu Beihilferückstellungen für Versorgungsempfänger 160101 506200 2.569.577,56 2.005.198,86 2.452.992 3.167.568 3.167.568 3.466.954 0 0

1F

Aufwendungen zu Rückstellungen, soweit nicht unter anderen Aufwendungen erfassbar (hier: Altersteilzeit) 010801 544800 934.168,17 886.041,98 323.508 323.508 44.318 137.633 214.057 323.508

1G Erträge aus der Auflösung oder Herabsetzung von Rückstellungen 010801 458300 708.973,00 1.727.114,00 760.622 760.622 27.004 131.264 -22.037 -230.474 -1.251.976

3 15 EDV 011001, 011002 KontoEinführung elektronische Akte werden Scanarbeiten für Altakten anfallen 011001 526100 743.339,04 726.129,55 760.000 770.000 0 0 0 0

Anschaffung elektronische Lernplattform für die Verwaltung 011001 542100 5.078,18 9.888,58 5.000 6.000 0 0 0 0Sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen im Rahmen des Digitalpaktes wird der Ansatz erhöht dementgegen steht eine 90 % Förderung 011001 526100 743.339,04 726.129,55 760.000 770.000 25.000 -25.000 -25.000 -25.000Förderung Digitalpakt konsumtiv - für beide Produkte - wird vom Bund an das Land geleitet zur Verteilung an die Kommunen 011002 414100 0,00 0,00 0 90.000 90.000 90.000 90.000 90.000Sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen im Rahmen des Digitalpaktes wird der Ansatz erhöht dementgegen steht eine 90 % Förderung 011002 526100 73.041,03 182.476,56 240.000 295.000 25.000 -25.000 -25.000 -25.000Aufwendungen für Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung im Rahmen des Digitalpaktes wird der Ansatz erhöht dementgegen steht eine 90 % Förderung 011002 523600 138.329,14 125.761,44 140.000 140.000 50.000 -50.000 -50.000 -50.000Microsoft Lizenzen für Schulen - Abwicklung ggf. über "Gute Schule" in 2020 011002 542100 120.332,42 92.566,20 105.000 105.000 70.000 -70.000 -70.000 -70.000 -80.000

4A 20 und 21 Allgemeine Finanzwirtschaft - Steuern und Umlagen 160101 Konto

Grundsteuer A - Hochrechnung anhand OD v. 02.08.2019 160101 401100 96.599,75 96.625,26 96.126 97.472 481 -876 -1.281 -290

Grundsteuer B - Hochrechnung anhand OD v. 02.08.2019 160101 401200 31.491.490,61 31.840.042,96 32.120.742 32.570.433 160.604 -260.082 -362.023 -30.755

Gewerbesteuer - Hochrechnung anhand OD v. 02.08.2019 - anhand Ansatz 2019 OD v. 02.08.2018/für 2020 vorsichtige Schätzung der prozentualen Veränderung hinsichtlich Sondereffekte aus Steuerschätzung, die bei der Stadt Witten nicht relevant sind 160101 401300 49.990.282,14 55.594.154,25 56.478.676 58.342.472 1.411.967 -1.523.964 -1.748.488 -108.279Gemeindeanteil an der Einkommensteuer - Hochrechnung anhand Soll fiktiv für 3. und 4. Quartal und OD v. 02.08.2019 160101 402100 44.866.740,45 46.588.611,33 49.337.339 51.839.205 1.253.713 -1.664.228 -1.754.097 1.234.434Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer - Hochrechnung anhand fiktives IST/Soll und OD v. 02.08.2019 plus 1 Mio € in 2020 und 2021 vgl. OD Schreiben v. 02.08.2019 160101 402200 7.632.864,43 9.608.089,90 10.444.752 9.737.540 830.726 797.790 -246.381 -292.477

Vergnügungssteuer 160101 403200 1.897.354,21 1.947.604,81 2.009.566 2.041.719 14.067 8.237 30.787 51.512

Hundesteuer 160101 403300 878.204,47 896.141,13 909.456 924.007 6.366 3.728 13.933 23.313

Zweitwohnungssteuer 160101 403500 55.658,31 62.240,92 63.751 64.771 446 261 977 1.634Wettbürosteuer - Satzung gilt ab 2019 bisher keinen Ansatz, Erträge eher unwahrscheinlich 160101 403600 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0

Minusbetrag ist eine Verschlechterung, Plusbetrag eine

Verbesserung zum bisherigen Ansatz des jeweiligen Jahres2020

03 Anlage 3 - Aufsummierung der Veränderungen HSP 2020ff._Rat01.xlsx - konsumtivSeite 1

Minusbetrag bedeutet eine Gesamtverschlechterung,






2022


Veränderung in

den

Produkten/Produk

tbereiche des

Amtes 2020 zu

Planansatz 2020



Kompensationszahlung (Familienlastenausgleich) - Arbeitskreisrechnung v. 19.08.2019 und Hochrechnung OD v. 02.08.2019 160101 405100 4.318.922,81 4.327.757,20 4.505.995 4.668.210 54.288 -28.504 -58.292 -75.203

Kompensationsleistungen gem. § 21a GFG - Arbeitskreisrechnung v. 19.08.2019 und Hochrechnung OD v. 02.08.2019 160101 405300 98.548,64 97.216,15 97.034 100.528 3.851 -3.406 -4.125 -4.584Schlüsselzuweisungen vom Land gem. GFG 2020 29.07.2019 und Hochrechnung OD 160101 411100 47.109.899,00 53.219.657,00 53.103.942 54.678.128 1.644.919 1.282.493 1.012.747 539.338Schul- und Sportpauschale gem. GFG 2020 29.07.2019, sowie Aufwand- und Unterhaltungspauschale 160101 414100 2.713.745,00 3.188.836,71 3.409.535 3.401.255 73.780 73.780 73.780 73.780Erstattung vom Land - ELAG aus 2018 - Modellrechnung v. 23.09.2019 160101 442100 129.143,23 1.151.410,59 387.520 81.486 392.050 0 0 0Gewerbesteuerumlage Hochrechnung anhand OD-Daten (2020 vorsichtiger Schätzwert 0,8 % statt 0,2%, da Sondereffekte nicht bei der Stadt Witten gelten) und IST-Aufkommen der Gewerbesteuer in der Referenzperiode 160101 534100 3.298.105,83 3.531.099,73 3.849.001 3.702.886 192.644 203.668 220.912 119.780

Kreisumlage mit 44,38% in 2020, Folgejahre ebenfalls 160101 537200 69.651.204,68 72.002.195,92 73.624.759 76.151.695 850.944 1.051.657 1.204.175 1.450.184Krankenhausumlage 160101 531100 1.151.165,00 1.256.886,00 1.353.166 1.439.768 0 0 0 0 1.079.280

4B 20 Beteiligungen, Kreditmanagement010901, 110201,

150102, 160101 Konto

Fortschreibung Tilgungsleistung mit 0,5% 010901 431100 56.678,44 40.657,80 38.000 36.000 8.000 -13.000 -16.000 -20.000

Fortschreibung der Erwartungen 2018, Wipl 2019 110201 469500 4.944.406,17 4.425.781,63 4.654.000 4.654.000 142.000 142.000 142.000 142.000

Zuschuss Anpassung FMR auf 109TEur 150101 531500 100.609,44 88.422,60 75.100 75.100 60.000 -60.000 -60.000 -60.000

Personalgestellung Stadtmarketing 150102 441919 87.640,59 78.698,35 0 0 25.000 25.000 25.000 25.000

Personalgestellung Stadtmarketing 150102 526100 25.000,00 25.000,00 0 0 30.000 -30.000 -30.000 -30.000

Zuschussveränderung - Stadtmarketing 150102 531500 320.230,00 344.830,00 384.450 384.450 100.000 -100.000 -100.000 -100.000Konzessionsabgabe Stadtwerke Witten - Neuberechnung auf Basis aus Wipl. 2019 160101 452600 4.996.772,08 5.095.872,02 4.686.000 4.720.000 65.000 -62.000 -74.000 -81.000Abschreibung auf Finanzanlagen - Einplanung von Verwahrentgelten vorgesehen 160101 577100 909.235,25 1.371.142,87 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000Aufstockung der Drohverlustrückstellungen 160101 544800 785.717,83 882.865,58 150.000 120.000 0 0 0 20.000 0 304.000

6 51 Amt für Jugendhilfe und Schule030101-030701,

060101-060301

6A 51 Schule 030101-030701

Anpassung Versicherungsbeiträge (Hebesatz) 030101 544100 184.262,29 191.659,01 191.500 191.500 4.000 -4.000 -4.000 -4.000

Vertrag Bogesta, wie für 2019/2020 bereits beantragt 030301 524100 163.668,58 169.972,44 185.100 185.100 6.900 -6.900 -6.900 -6.900

Anpassung Versicherungsbeiträge 030301 544100 84.987,08 87.127,92 87.000 87.000 2.000 -2.000 -2.000 -2.000

Schülerbeförderungskosten - Anpassung Bogestra Vertrag 030401 524100 381.510,52 386.997,94 420.000 420.000 72.000 -72.000 -72.000 -72.000

wie in 2019 angemeldet. Beschaffungsstau und lfd. Bedarf 030501 523600 8.252,12 5.820,61 9.000 9.000 1.000 -1.000 -1.000 -1.000

Schülerbeförderungskosten - Anpassung Bogestra Vertrag 030501 524100 443.208,18 427.497,73 490.000 490.000 10.000 -10.000 -10.000 -10.000

Anpassung Versicherungsbeiträge 030501 544100 125.684,79 132.380,33 132.000 132.000 1.500 -1.500 -1.500 -1.500

Schülerbeförderungskosten - Vertragsanpassung Bogestra 030601 524100 20.273,04 20.184,64 24.000 24.000 4.000 -4.000 -4.000 -4.000

Anpassung Versicherungsbeiträge 030601 544100 10.104,35 11.208,92 12.300 12.300 1.200 -1.200 -1.200 -1.200Vertragsanpassung Bogestra, Betrag wurde bereits für 2019/2020 angemeldet 030701 524100 110.213,22 95.587,92 125.000 125.000 8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -111.100

6B 51 Kindertagesbetreuung/Kindertagespflege 060101 KontoKindpauschale- KiBiz Reform jährliche Erhöhung noch unbekannt. Es wurde mit einer Erhöhung von 4,5% gerechnet für Ausbau und Dynamisierung Kinderpauschalen ohne Wetterstr. 060101 414151 15.029.285,81 12.887.268,93 14.086.000 14.752.000 2.028.750 2.305.000 2.372.000 2.960.000zusätzliche U3 Pauschale - Wegfall durch KiBiz-Reform ab 01.08.2020 060101 414152 1.199.129,18 1.019.985,00 1.156.000 1.220.000 510.000 -1.284.000 -1.348.000 -1.412.000sonstige Förderung - Durch Kita-Ausbau hinzukommende Mieten - Ab 2021 zzgl. 1,5% Dynamisierung - ohne Wetterstr. und weiteren Ausbau 060101 414153 281.866,15 298.051,20 310.000 310.000 68.000 85.000 90.000 96.000








2022


Veränderung in

den

Produkten/Produk

tbereiche des

Amtes 2020 zu

Planansatz 2020



Familienzentren - Erhöhung der Fördersumme in 2020 -in der Regel kommt jährlich ein FamZ hinzu 060101 414154 148.416,68 161.416,68 169.000 169.000 62.000 82.000 102.000 122.000Kindertagespflege - Erhöhung durch KiBiz-Reform ab 01.08.2020 - Deckung siehe 060101.531815 060101 414155 231.344,60 266.254,15 250.000 250.000 104.900 104.900 104.900 104.900Ausgleich Elternbeiträge - Erhöhung durch KiBiz-Reform ab 01.08.2020 - ohne Wetterstr. 060101 414156 913.901,86 973.279,17 1.000.000 1.000.000 800.000 1.600.000 1.600.000 1.600.000Plus Kita - Erhöhung durch KiBiz-Reform ab 01.08.2020 060101 414160 250.000,00 250.000,00 250.000 250.000 45.000 45.000 45.000 45.000Verfügungspauschale - Wegfall durch KiBiz-Reform ab 01.08.2020.

060101 414161 317.085,00 327.835,00 325.000 325.000 122.000 -325.000 -325.000 -325.000freie Kitas - Änderung Kibiz 2. beitragsfreies Jahr und Umsetzung Gute Kita Gesetz - Soll lt. Kibiz-Entwurf durch höheren Landeszuschuss aufgefangen werden

060101 432100 3.184.842,00 3.152.530,48 3.200.000 3.200.000 800.000 -1.600.000 -1.600.000 -1.600.000Benutzungsgebühren - Die Mieteinnahmen (z.B. für Augustinchen, Kinderland, HdkR) liegen seit dem 01.01.2019 in Zuständigkeit von StA 65 und werden dort vereinnahmt. (korrekt ist 62.3)

060101 441200 49.231,14 65.078,28 65.000 65.000 65.000 -65.000 -65.000 -65.000Wefall der Zuständigkeit für Mietnebenkosten 060101 459100 215,90 739,49 150 150 150 -150 -150 -150

Verpflegungsmehraufwand durch geplante Gruppenerweiterungen - daher erhöhte Einnahmen bei Verpflegungsentgelten 060101 524900 193.223,76 213.958,12 210.000 210.000 15.000 -15.000 -40.000 -40.000Kindpauschalen - Gem. KiBiz Reform jährliche Erhöhung noch unbekannt. Es wurde mit einer Erhöhung von 4,5% gerechnet für Ausbau und Dynamisierung Kinderpauschalen - Erträge auf dem Produktkonto 060101.414151 (ohne Wetterstr.) 060101 531811 21.271.920,77 22.653.508,84 22.797.000 24.046.000 2.879.000 -4.053.000 -3.999.600 -4.059.000zusätzliche U3 Pauschale - Wegfall durch KiBiz-Reform ab 01.08.2020 - Weiterleitungsbetrag aus 060101.414152 (ohne Wetterstr.) 060101 531812 857.912,00 1.190.012,78 1.317.000 1.418.000 845.400 1.520.000 1.621.000 1.723.000Familienzentren - Erhöhung der Förderung durch KiBiz-Reform - In den Folgejahren jährlich ein neues FamZ - Erträge auf dem Produktkonto 060101.414154 060101 531814 102.916,47 136.500,00 130.000 130.000 38.000 -58.000 -78.000 -98.000Kindertagespflege - Ausbau Kindertages-pflege und Großtages-pflege, weiteres Ausbau-erfordernis, sowie Erhöhung der Fallzahlen im Rahmen des Ausbaus - Erträge auf dem Produktkonto 060101.414155

060101 531815 154.746,99 234.409,42 275.000 281.000 53.900 -53.900 -53.900 -53.900Plus Kita - Erhöhung des Zuschusses durch KiBiz-Reform - Erträge auf dem Produktkonto 060101.414160 060101 531820 184.980,00 184.996,00 185.000 185.000 15.000 -15.000 -15.000 -15.000städtische Zuschüsse - Erhöhung durch KiBiz-Reform 060101 531821 1.120.191,00 1.255.728,44 1.300.000 1.300.000 85.000 -85.000 -85.000 -85.000Verfügungspauschale - Wegfall durch KiBiz-Reform ab 01.08.2020. - ohne Wetterstr. 060101 531861 249.622,00 255.915,00 258.000 258.000 102.500 258.000 258.000 258.000Ausbau Kindertagespflege und Großtagespflege, weiteres Ausbau-erfordernis, sowie Erhöhung der Fallzahlen im Rahmen des Ausbaus

060101 533440 1.914.580,17 1.978.362,96 2.300.000 2.400.000 100.000 -100.000 -200.000 -200.000Tagespflege nach § 23 - Geplante Gruppenerweiterung 060101 544100 17.731,19 15.661,50 17.000 17.100 216 -300 -2.800 -2.800Rückzahlung von Zuschüssen an das Land für die Wetterstr.

060101 549002 311.690,18 24.049,78 50.000 50.000 566.000 0 0 0 -1.192.716

6C 51 Offene Ganztagsschule 060102 Konto








2022


Veränderung in

den

Produkten/Produk

tbereiche des

Amtes 2020 zu

Planansatz 2020



Steigende Schülerzahlen + 3% Dynamisierung in der Förderung- Zuweisung für 060102.531800 060102 414100 1.935.037,42 2.089.919,58 1.990.000 2.050.000 391.105 403.100 415.100 427.500beinhaltet: 3% Dynamisierung in der Förderung nach Erlass + steigende Schülerzahlen + Erhöhung der Overheadkosten ( auf 15% -

bisher 11%) 060102 531800 3.117.853,52 3.166.712,64 3.810.000 3.951.000 249.000 -102.000 0 0 142.105

6D 51 Kinder- und Jugendarbeit 060201 Kontoverpflichtende Zahlung für Jugendreferenten, ab 2022 Planwertfortschreibung 060201 531800 1.229.338,73 1.262.138,46 1.172.892 1.188.419 35.000 -35.000 -1.260.397 -1.279.303 -35.000

6E 51 Hilfe für junge Menschen und ihre Familien 060301 Konto

Schulsozialarbeit Personalzuschuss entfällt ( 284.065 € ) 060301 414100 2.007.412,11 2.160.379,24 2.203.687 2.203.687 284.065 -284.065 -284.065 -284.065

Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz 060301 421100 52.587,87 64.363,01 70.000 69.633 367 734 734 734

Leistungen von Sozialleistungsträgern (ohne Pflegeversicherung) 060301 421300 0,00 0,00 5.000 4.974 4.972 52 52 52

Leistungen von Sozialleistungsträgern (ohne Pflegeversicherung) 060301 421301 234.297,64 147.642,46 200.000 198.952 1.048 2.096 2.096 2.096

Leistungen von Sozialleistungsträgern (ohne Pflegeversicherung) 060301 421302 23.835,43 189.752,02 80.000 79.581 419 838 838 838

Rückzahlung gewährter Hilfe 060301 421500 31.964,71 138.291,62 70.000 69.633 367 734 734 734

Rückzahlungen UVG 060301 421510 17.165,79 30.967,48 20.000 19.895 105 210 210 210

Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz 060301 422100 225.164,63 252.881,18 270.000 268.585 1.415 2.829 2.829 2.829

Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz 060301 422101 22.901,88 39.156,48 25.000 24.869 131 262 262 262

Leistungen von Sozialleistungsträgern (ohne Pflegeversicherung) 060301 422300 158.402,39 127.705,86 150.000 149.214 786 1.572 1.572 1.572

Rückzahlung gewährter Hilfe 060301 422500 152.074,59 189.711,16 150.000 149.214 786 1.572 1.572 1.572

weniger UMA´s - Aufwandskonto 533482 060301 442101 1.617.064,90 3.071.920,44 1.500.000 1.500.000 300.000 -300.000 -300.000 -300.000Erstattungen von Gemeinden anhand des Saldos 2018 und 2019 hochgesetzt 060301 442200 938.076,68 1.679.807,06 1.200.000 1.200.000 300.000 300.000 300.000 300.000

Erstattungen von Gemeinden anhand des Saldos 2018 und 2019 060301 459006 31,20 10.177,46 0 0 1.000 1.000 1.000 1.000

Steigende Pflegekosten - § 33 Vollzeitpflege Minderjährige 060301 533410 2.147.397,31 2.291.186,82 2.150.000 2.150.000 250.000 -250.000 -250.000 -250.000

Steigende Pflegekosten - § 33/41 Vollzeitpflege Volljährige 060301 533411 320.855,57 234.966,69 230.000 230.000 80.000 -80.000 -80.000 -80.000

Steigende Fallzahlen und Entgelte - § 35 a ambulante Maßnahmen 060301 533450 1.047.878,94 1.285.183,93 1.300.000 1.300.000 200.000 -200.000 -200.000 -200.000

Steigende Fallzahlen und Entgelte - § 31 SPFH externe FLS 060301 533460 1.267.503,42 1.578.088,77 1.400.000 1.400.000 200.000 -200.000 -200.000 -200.000

Vermehrte Drogentestungen - § 31 SPFH externe Zusatzkosten 060301 533461 1.119,08 14.278,94 8.000 8.000 4.000 -4.000 -4.000 -4.000

Steigerung der Fahrtkosten - § 29 Soziale Gruppenarbeit 060301 533471 22.821,20 26.650,70 26.000 26.000 4.000 -4.000 -4.000 -4.000Steigende Fallzahlen und Entgelte ( Vermehrt Sonderformen von Hilfen) - Ertragskonto 442101 - § 27 sonstige ambulante Hilfe für Erziehung 060301 533480 690.102,41 910.805,65 800.000 800.000 500.000 -500.000 -500.000 -500.000

Weniger UMA´s - § 27 UMA 060301 533482 2.021.331,20 1.623.233,38 1.500.000 1.500.000 400.000 400.000 400.000 400.000Entgeltsteigerung, vermehrt Zusatzleistungen (teure Fälle) - § 34 Heimerziehung Wohnform Minderjährige 060301 533510 4.449.475,12 5.096.359,46 4.900.000 4.900.000 1.100.000 -1.100.000 -1.100.000 -1.100.000Steigende Sätze und Fallzahlen sowie Familiengrößen - § 19 gemeinsame Unterbringung in Einrichtungen 060301 533520 764.413,72 679.613,39 500.000 500.000 350.000 -350.000 -350.000 -350.000

Steigende Fallzahlen - § 32 Teilstationäre Betreuung Egge 060301 533540 337.334,54 276.749,19 320.000 320.000 80.000 -80.000 -80.000 -80.000Steigende Fallzahlen, extrem steigende Entgelte - dadurch Vermeidung von Heimunterbringungen - § 32 Teilstationäre Betreuung anderen Trägern 060301 533541 492.336,85 720.773,81 500.000 500.000 700.000 -700.000 -700.000 -700.000Beitragssteigerung 060301 544300 1.974,92 1.915,00 1.915 1.915 85 -85 -85 -85 -3.350.698

Dez. 4 PPP 011202 Konto

7

Dez. 4.5 vertragliche Verpfl. 5% ErhöhungBisher wurd 3% Kostensteigerungen kalkuliert. Die aktuelle Entwicklung der Indizes mit den spürbarsten pekuinären Auswirkungen auf dem Mietzins legt jedoch nahe, für 2020 von einer Kostensteigerung von 5% auszugehen. 011202 542101 1.866.560,98 1.869.805,39 2.075.500 2.075.500 63.000 -63.000 -63.000 -63.000 -63.000

Dez. 4 Umwelt 140101 Konto








2022


Veränderung in

den

Produkten/Produk

tbereiche des

Amtes 2020 zu

Planansatz 2020



8 Dez. 4.6Der Einsatz der Euro 6 Busse und die sich daraus ergebenden Veränderung der Stickstoffsioxidbelastung sollen zunächst für die Dauer von zwei Jahren getestet werden - Kostenbeteiligung an VER 140101 531800 0,00 0,00 0 0 27.000 -27.000 0 0 -27.000

9A 61 Bauleitplanung 090101 Konto

Abwicklung Auftragsvergaben lfd. B-Planverfahren (Artenschutz, Boden, Lärm, Versickerung) B-Plan Nr. 197 "Bildungsquartier Annen) aus 2019; Abwicklung Planungsauftrag BMS Bebauungsplan Nr. 252 –Ann- Westfalenstraße / Annenstraße; begleitende Rechtsberatung zum B-Plan Nr. 252 –Ann- Westfalenstraße / Annenstraße 090101 526100 41.655,20 50.862,16 137.098 97.098 85.000 0 0 0 -85.000

9B 61Städtebauliche Sanierung u. Entwicklung, städtebauliche

Sonderprogramme090201, 120201,

100201 Konto

Abwicklung Planungsaufträge aus 2019/ Förderung 80%; Erhöhung 2020 durch Verzögerung bei Auftragsvergabe (Förderbescheid) bei Mobilitätskonzept Innenstadt (100.000 € für 2020 anstatt 40.000) und Machbarkeitsstudie Platz der Gedächniskirche (100.000) 090201 414100 5.046,00 55.800,00 244.000 589.600 156.000 -184.000 -328.000 -680.000Erhöhung 2020 durch Verzögerung bei Auftragsvergabe (Förderbescheid) bei Mobilitätskonzept Innenstadt (100.000 € für 2020 anstatt 40.000) und Machbarkeitsstudie Platz der Gedächniskirche (100.000) 090201 526101 11.979,42 46.133,92 245.000 567.000 210.000 0 0 0

Verkehrskonzept Annen sowie Machbarkeitsstudie Fußgängerbrücke Annen (Zentrum/Bildungsquartier) verschieben sich um 1 Jahr; Planungsarbeiten Radverkehrskonzept (20 TEUR)-sind zusätzlich, Machbarkeitsstudie Asphaltierung Rheinischer Esel (20 TEUR) Anpassung Signalplanung Bodenborn / Bommerfelder Ring (10 TEUR) neu aufgenommen in 2020 120201 526100 0,00 76.398,00 253.472 130.878 55.000 0 -25.878 -25.878

Helenenturm wird wieder hergerichtet, der Großteil der Maßnahme ist investiv, die Publikation werden konsumtive Mittel benötigt 100201 526100 247,94 45,00 9.452 10.000 5.000 0 0 0Helenenturm wird wieder hergerichtet, der Großteil der Maßnahme ist investiv, für eine Veranstaltung werden 3000€ konsumtiv benötigt, dies ist zu 90 % förderfähig 100201 524900 128,80 6,00 0 0 3.000 0 0 090 % Förderung für Helenenturm - zur Publikation und für eine Festivität werden insgesamt 10T€ benötigt 100201 414100 0,00 0,00 0 0 6.400 0 0 0Herrichtung Ehrenmal Herbede (Beschilderung, Austattung und Beschilderung, etc.)- 50% Förderung beantragt 100201 523100 0,00 0,00 0 0 62.500 0 0 0Ehrenmal Herbede - Förderung 50% 100201 414100 0,00 0,00 0 0 31.250 0 0 0 -141.850

10A 65 Reinigungsdienste 011201 Konto

Einsparungen durch günstige Ausschreibungsergebnisse 011201 523700 858.840,31 885.795,61 1.074.000 1.096.000 11.000 17.000 17.000 18.000Verschiebung des Bedarfsrhythmus´ nach 2020 durch Inanspruchnahme Verlängerungsoption Fa. Piepenbrock + Gewa 011201 542900 10.086,44 0,00 15.000 0 15.000 0 0 0 -4.000

10B 65 Hausverwaltung 011202 Konto

Mietpreissteigerung Annenstr. 111b + 113 bei gleichzeitigen Aufwandsreduzierungen durchAbgabe an 62.3 (jetzt bei 62.3 im Aufwand): Stadtbücherei Annenstr. 127, Kita Kinderland/Fröbelstr., Haus der kl. Racker/Herdecker Str. 011202 542100 3.226.760,33 3.293.065,16 3.344.000 1.609.000 15.000 16.000 17.000 17.000 15.000

10D 65 Instandhaltung und Baumaßnahmen 011401 Kontodauerhafter Mehrbedarf durch neue Betreiberpflichten (Prüfung elektr. Betriebs-mittel / aktuelle Vergabe = rd. 64.000 €) 011401 523600 9.629,86 1.934,21 10.000 10.000 32.000 0 0 0

Anpassung an den aktuellen Bedarf 011401 523700 16.658,06 27.468,98 35.000 35.000 5.000 5.000 5.000 5.000 -27.000

10E 65 Energiemanagement 011402 KontoAnpassung an den aktuellen Bedarf (steigende IT-Ausstattung Schulen, witterungsbedingter Mehraufwand für Kühlgeräte z.B. Trauerhallen) 011402 522100 1.071.091,91 1.007.169,53 1.059.000 1.059.000 25.000 -25.000 -25.000 -25.000








2022


Veränderung in

den

Produkten/Produk

tbereiche des

Amtes 2020 zu

Planansatz 2020



Anstieg des Gaspreises 011402 522200 1.160.832,59 1.267.893,62 1.150.000 1.150.000 75.000 -75.000 -75.000 -75.000 -100.000

11A 66 Straßenbau 120101 KontoMaßnahmen aus dem Radverkehrskonzept (z.B. Markierungen im Stadtgebiet) 120101 523200 1.123.772,90 1.384.826,23 2.090.000 1.500.000 50.000 0 0 0

11B Auf Grundlage der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem EN-Kreis und den kreisangehörigen Städten werden die Arbeitsplatzkosten, die beim Kreis für die Einrichtung neuer Arbeitsplätze für die Prüfung und Genehmigung von Schwertransporten entstehen/entstanden sind, anteilig durch die Städte übernommen. 120101 525200 0,00 0,00 0 0 40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -90.000

12 Unerwarteter Zuschlag für bereits abgelehntes Projekt "BIWAQ IV"150101 414000 0,00 0,00 0 0 525.650 528.642 517.837 0

Unerwarteter Zuschlag für bereits abgelehntes Projekt "BIWAQ IV"150101 531801 0,00 345.874,38 200.000 0 489.636 -492.628 -481.824 0 36.014

13 SSV StadtSportVerband 080101 KontoMehrkosten für die Förderung des Schwimmens durch zusätzliche Übungsleiter und Lehrschwimmbecken 080101 526100 0,00 0,00 0 0 8.190 -8.190 -8.190 -8.190 -8.190

14 70 Grünflächen, Sportanlagen, Friedhöfe130104, 130301,

080101 Konto

130104 523100 404.268,93 571.768,45 591.500 591.500 50.000 -50.000 -50.000 -50.000

080101 523102 39.636,54 29.711,10 42.733 42.733 15.000 -15.000 -15.000 -15.000

130301 523100 53.951,43 82.311,51 89.624 89.624 15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -80.000

15 70/61

Entschlammung Hammerteich; Maßnahme beläuft sich auf 350 bis 400T€ , Folgejahre: Umlagerung der jährlich anfallenden Sedimente (20-30T€), Zuständigkeitsklärung für die Maßnahme ist noch erforderlich ? 523100 0 100.000 -250.000 -20.000 -20.000 -100.000

ab hier NEU Produkt Konto

16 Ref. 02 Referat Öffentlichkeitsarbeit und Presse 010702 Konto

2. Stelle im Grafikbereich wird wiederbesetzt, die für 2021 (bisher 2. nicht nachbesetzte Stelle) veranschlagte weiteren Mittel i.H.v. 60.000€ zur Grafikerstellung sind daher entbehrlich; seit 2019 sind 60.000€ für die Grafikaufträge zusätzlich aufgrund nicht

Nachbesetzung einer Stelle eingestellt 010702 526100 0,00 0,00 60.000 60.000 0 60.000 60.000 60.000 0

17 50 Amt für Wohnen und Soziales 050305 Konto

Leistungen nach dem AsylBlG - Hochrechnung anhand der Annahme, dass sich die Zuweisungen im Jahr 2020 auf dem geleichen Niveau wie 2019 bewegen werden. Unterstützt wird diese Annahme von der derzeitigen Erfüllungsquote von 101%. Weiterhin gehen wir davon aus, dass wir vermehrte Wechsel in den Leistungsbezug des JobCenters haben werden, vermehrte Abschiebungen und freiwillige Ausreisen stattfinden sowie verstärkte Arbeitsaufnahmen aufgrund der verbesserten Zugangsmöglichkeiten auch für Geduldete auf dem Arbeitsmarkt erfolgen. 050305 533800 9.594.762,64 7.145.792,27 5.000.000 5.000.000 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000

18 60/ZVA Zentrales Vergabeamt 010606 Konto

Im Rahmen der Prüfungen für die Änderungsliste wurden keine Änderungen gemeldet, allerdings wurde der Ansatz im Vergleich zu den bisherigen Rechnungsergebnissen und derzeitigem Saldo als zu hoch angesehen. Zudem ist im Rahmen der Digitalisierung von immer weniger Büromaterial wie bspw. Textmarker, etc. auszugehen 010606 543100 21.015,22 23.866,97 45.000 50.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000

19 70 Betriebsamt 110101, 130102 Konto

Leasing fällt geringer aus als bisher geplant 110101 542200 228.167,50 153.192,48 272.000 272.000 10.000 10.000 10.000 10.000

Forstwald - Aufforstung von Flächen, deren Bäume infolge des Befalls gefällt werden mussten 130102 523100 0,00 0,00 0 0 80.000 -80.000 -80.000 -80.000

Förderung zu 50% - Fördermaßnahme des Landes zur Beseitigung von Folgen durch den Borkenkäferbefall 130102 414100 0,00 0,00 0 0 40.000 40.000 40.000 40.000 -30.000

Zunahme der Eichenprozessionsspinner und a. Baumkrankheiten

Dez.1 - Stabsstelle AGTU








2022


Veränderung in

den

Produkten/Produk

tbereiche des

Amtes 2020 zu

Planansatz 2020



20 51 Hilfe für junge Menschen und ihre Familien 060301 Konto

Spendenzahlungen i.H.v. 100.000€ verringern den Zuschussbedarf an Horizonte/profamilia 060301 531800 834.892,37 738.859,27 850.000 850.000 100.000 0 0 0 100.000

kummulierte Verschlechterung (Spalte P) -5.162.910 -10.055.185 -5.835.563 -3.891.132Summierung

einzelner Spalten 20.637.990 16.746.859

kummulierte Gesamtsumme

2021 2022 2023

bisherige Planergebnisse des Sanierungsplans 6.818.830 12.100.618 11.479.869Veränderungen insgesamt -5.162.910 -10.055.185 -5.835.563neue Planergebnisse unter Berücksichtigung der Veränderungen 1.655.920 2.045.433 5.644.306

2020

4.731.839-3.891.132

840.707

-3.891.132

-3.891.132


Documents

Sanierungsplan 2020 Fortschreibung der Stadt Witten im Rahmen … · 2019-11-04 · RE 2017: 18,8 Mio. €, RE 2018: 19,1 Mio €) muss im HSP 2020 erneut mit weiteren Mehrbedarfen