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C 7 Satzung der Stadt Jena über die Erhebung von Sondernut- zungsgebühren (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 13.12.2017 veröffentlicht im Amtsblatt 5/18 vom 01.02.2018, S. 57 Aufgrund §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 24.04.2017 (GVBl. S. 91, 95) und § 18 Thüringer Straßengesetz (ThürStrG) vom 07.05.1993 (GVBl. 273), zu- letzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 27.02.2014 (GVBl. S. 45, 46); §§ 2, 10, 12 Thürin- ger Kommunalabgabengesetz (ThürKAG ) hat der Stadtrat der Stadt Jena in seiner Sitzung am 13.12.2017 folgende Satzung beschlossen: § 1 Erhebung von Sondernutzungsgebühren (1) Für die Sondernutzung an den in § 1 der Satzung der Stadt Jena über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen definierten Straßen werden Gebühren nach dem dieser Satzung als Anla- ge I beigefügten Gebührenverzeichnis erhoben. Die Straßen sind in der als Anlage II beigefüg- ten Aufstellung ihrer Verkehrsart entsprechend in Kategorien eingeteilt. Das Gebührenverzeich- nis sowie die Einteilung der Straßen in Kategorien sind Bestandteile dieser Satzung. (2) Sondernutzungsgebühren werden auch dann erhoben, wenn eine Sondernutzung ohne förmli- che Erlaubnis ausgeübt worden ist oder noch ausgeübt wird. (3) Die Befugnis zur Erhebung weiterer Gebühren auf Grund sonstiger rechtlicher Vorschriften bleibt unberührt. (4) Die Gebühren werden entweder zusammen mit der Erlaubnis oder durch einen gesonderten Gebührenbescheid erhoben. (5) In Ausnahmefällen wird von der Erhebung einer Gebühr für eine Sondernutzung abgesehen werden. Als Ausnahmefälle gelten: a) die Plakatierung von gemeinnützigen Vereinen bis maximal 30 Plakate und längstens 14 Tage pro Kalenderjahr, b) Plakatierung und Wahlwerbestände der zu Wahlen jeweils zugelassenen politischen Partei- en, Wählergruppen und Kandidaten ab dem 44. Tag vor dem Wahltermin, c) Plakatierung und Wahlwerbestände im Zusammenhang mit Entscheidungen nach dem Thüringer Gesetz über das Verfahren bei Bürgerantrag, Volksbegehren und Volksentscheid (ThürBVVG) und dem Thüringer Gesetz über das Verfahren bei Einwohnerantrag, Bürger- begehren und Bürgerentscheid (ThürEBBG), in der jeweils geltenden Fassung, wenn Lan- des- oder Kommunalwahlrecht anzuwenden ist und während der Sammlungsfrist, d) Sondernutzungen, die durch städtische Baumaßnahmen veranlasst werden einschließlich der entsprechenden Baustelleninformationsschilder, 1

Satzung der Stadt Jena über die Erhebung von ... · Gleichzeitig tritt die Satzung der Stadt Jena über die Er- ... der Verkehrs-behörde/Straßenbauverwaltung zur besseren Orientierung

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Satzung der Stadt Jena über die Erhebung von Sondernut-zungsgebühren (Sondernutzungsgebührensatzung)

vom 13.12.2017veröffentlicht im Amtsblatt 5/18 vom 01.02.2018, S. 57

Aufgrund §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 24.04.2017 (GVBl. S. 91, 95) und § 18 Thüringer Straßengesetz (ThürStrG) vom 07.05.1993 (GVBl. 273), zu-letzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 27.02.2014 (GVBl. S. 45, 46); §§ 2, 10, 12 Thürin-ger Kommunalabgabengesetz (ThürKAG) hat der Stadtrat der Stadt Jena in seiner Sitzung am 13.12.2017 folgende Satzung beschlossen:

§ 1Erhebung von Sondernutzungsgebühren

(1) Für die Sondernutzung an den in § 1 der Satzung der Stadt Jena über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen definierten Straßen werden Gebühren nach dem dieser Satzung als Anla-ge I beigefügten Gebührenverzeichnis erhoben. Die Straßen sind in der als Anlage II beigefüg-ten Aufstellung ihrer Verkehrsart entsprechend in Kategorien eingeteilt. Das Gebührenverzeich-nis sowie die Einteilung der Straßen in Kategorien sind Bestandteile dieser Satzung.

(2) Sondernutzungsgebühren werden auch dann erhoben, wenn eine Sondernutzung ohne förmli-che Erlaubnis ausgeübt worden ist oder noch ausgeübt wird.

(3) Die Befugnis zur Erhebung weiterer Gebühren auf Grund sonstiger rechtlicher Vorschriften bleibt unberührt.

(4) Die Gebühren werden entweder zusammen mit der Erlaubnis oder durch einen gesonderten Gebührenbescheid erhoben.

(5) In Ausnahmefällen wird von der Erhebung einer Gebühr für eine Sondernutzung abgesehen werden.

Als Ausnahmefälle gelten:

a) die Plakatierung von gemeinnützigen Vereinen bis maximal 30 Plakate und längstens 14 Tage pro Kalenderjahr,

b) Plakatierung und Wahlwerbestände der zu Wahlen jeweils zugelassenen politischen Partei-en, Wählergruppen und Kandidaten ab dem 44. Tag vor dem Wahltermin,

c) Plakatierung und Wahlwerbestände im Zusammenhang mit Entscheidungen nach dem Thüringer Gesetz über das Verfahren bei Bürgerantrag, Volksbegehren und Volksentscheid (ThürBVVG) und dem Thüringer Gesetz über das Verfahren bei Einwohnerantrag, Bürger-begehren und Bürgerentscheid (ThürEBBG), in der jeweils geltenden Fassung, wenn Lan-des- oder Kommunalwahlrecht anzuwenden ist und während der Sammlungsfrist,

d) Sondernutzungen, die durch städtische Baumaßnahmen veranlasst werden einschließlich der entsprechenden Baustelleninformationsschilder,

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e) Straßenfeste, wobei Verkaufsstände und sonstige kommerziellen Zielen dienende Stände nicht von der Gebühr ausgenommen werden,

f) Werbeanlagen mit einer Größe von jeweils bis zu 2 m², die in Eingangsbereichen von Stra-ßenbaustellen vorübergehend errichtet werden und auf im Baustellenbereich gelegene Ge-werbebetriebe hinweisen, deren Geschäftsbetrieb infolge dieser Straßen- oder Leitungsbau-arbeiten erheblich beeinträchtigt wird und diese Beeinträchtigung voraussichtlich einen Zeit-raum von 3 Wochen überschreitet,

g) Werbeanlagen an Straßenbaustellen (Baugerüsten) von gemeinnützigen Vereinen, bzw. solche, die für gemeinnützige Vereine werben,

h) Sonnenschirme als Bestandteil einer gastronomischen Außenbestuhlung,

i) Fahrradständer ohne Werbung,

j) Blumenkübel, die zur Verschönerung des Stadtbildes beitragen (ohne Werbung),

k) Schaukästen, die Informationen im allgemeinen, öffentlichen Interesse beinhalten.

l) Stifterbänke.

(6) Absatz 5 findet keine Anwendung, wenn für die Sondernutzung eine andere Förderung durch die Stadt Jena erfolgt.

(7) Für nachfolgende aufgeführte Fälle wird eine geminderte Sondernutzungsgebühr erhoben:

a) wenn dies mit Rücksicht auf die gemeinnützige Zielstellung und deren allgemein förde-rungswürdigen Zweck geboten erscheint,

b) für Gemeinnützige Organisationen in Höhe von 50 v. H. vom regulären Gebührensatz,

c) für Parteien und Wählervereinigungen in Höhe von 50 v. H. vom regulären Gebührensatz.

§ 2Gebührenpflichtige

(1) Zur Entrichtung von Gebühren sind verpflichtet

a) der Erlaubnisnehmer oder

b) derjenige, der eine Sondernutzung tatsächlich ausübt.

(2) Von mehreren Gebührenpflichtigen wird die Sondernutzungsgebühr gesamtschuldnerisch ge-schuldet.

(3) Geht die Sondernutzung von einem Grundstück aus, so ist Gebührenpflichtiger auch der Eigen-tümer oder dinglich Nutzungsberechtigte des Grundstücks

§ 3Gebührenberechnung

(1) Die in dem Gebührenverzeichnis nach Tagen oder Wochen bemessenen Gebühren werden für jede angefangene Zeiteinheit voll berechnet.

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(2) Bei der Bemessung der Sondernutzungsgebühr nach Tagen ist die volle Tagesgebühr auch dann festzusetzen, wenn die Sondernutzung nur während eines Teiles des Tages ausgeübt wird. Entsprechendes gilt für die nach Wochen zu bemessende Gebühr.

(3) Bei der nach Monaten zu bemessenden Gebühr ist der vierte Teil für jede angefangene Woche festzusetzen, wenn die Sondernutzung während eines kürzeren Zeitraumes als 3 Wochen aus-geübt wird. Entsprechend ist bei der nach Jahren zu bemessenden Gebühr für jeden angefan-genen Monat der 12. Teil festzusetzen. Bei der nach Monaten zu bemessenden Gebühr wer-den für die Öffnungstage Montag bis Freitag 20 Tage, Montag bis Samstag 25 Tage und für Montag bis Sonntag 30 Tage zugrunde gelegt. Für die Außenbewirtschaftung ist die volle Jah-resgebühr festzusetzen, wenn die Sondernutzung im Zeitraum von Mai bis August ausgeübt wird.

(4) Jährlich wiederkehrende Sondernutzungsgebühren bei langfristigen Sondernutzungen können durch eine einmalige Zahlung (25-facher Betrag der jährlichen Gebühr) abgelöst werden.

§ 4Sonderfälle

(1) Für Sondernutzungen, die im Gebührenverzeichnis nicht aufgeführt sind, wird eine Sondernut-zungsgebühr erhoben, die nach den im Verzeichnis aufgeführten vergleichbaren Sondernutzun-gen zu berechnen ist. Im Übrigen gilt § 3 entsprechend.

(2) Ist die Sondernutzungserlaubnis unter dem Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufs erteilt, so ist Abs. 1 mit der Maßgabe anzuwenden, dass die voraussichtliche Laufzeit bis zum Widerruf, höchstens jedoch die Laufzeit von 25 Jahren der Berechnung zugrunde zu legen ist.

(3) Bei der Bemessung der Gebühren sind Art und Ausmaß der Auswirkung auf die Straße und den Gemeingebrauch sowie das wirtschaftliche Interesse des Gebührenschuldners zu berück-sichtigen.

§ 5Entstehung und Ende der Gebührenpflicht und Fälligkeit

(1) Die Zahlungsverpflichtung entsteht mit der Erteilung der Sondernutzungserlaubnis, spätestens jedoch in dem Zeitpunkt, in dem mit der tatsächlichen Ausübung der Sondernutzung begonnen wird. Die Zahlungsverpflichtung bei unbefristeter Erteilung der Sondernutzungserlaubnis endet mit Widerruf durch die Stadt oder mit Abmeldung durch den Erlaubnisnehmer. Die Abmeldung kann jeweils zum 15. eines jeden Monats oder zum Monatsende erfolgen.

(2) Die Gebühr wird fällig mit dem Zugang des Gebührenbescheides und im Übrigen zum 1. eines jeden Bemessungszeitraumes, erstmalig am 1. des auf den Zugang des Bescheides über die Heranziehung zur Sondernutzungsgebühr folgenden Monats.

(3) Bei Zahlungsverzug des Gebührenschuldners sind Verzugszinsen in Höhe von 4 v. H. zu erhe-ben. Gerät der Gebührenschuldner mit mehr als 2 Raten in Verzug, kann die Sondernutzungs-erlaubnis widerrufen werden.

§ 6Gebührenerstattung und Gebührenerlass

(1) Bei Ausübungsverzicht auf eine zeitlich begrenzte Sondernutzung besteht für den nicht genutz-ten Zeitraum kein Anspruch auf Erstattung bereits entrichteter Gebühren. Entsprechendes gilt für den Fall, dass ein anderer die Sondernutzung für den Erlaubnisnehmer bisher tatsächlich ausübt.

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(2) Im Voraus entrichtete Sondernutzungsgebühren werden auf Antrag anteilig erstattet, wenn die Stadt Jena eine Sondernutzungserlaubnis aus Gründen widerruft, die nicht vom Gebühren-schuldner zu vertreten sind, oder wenn die Sondernutzung aus Gründen höherer Gewalt wäh-rend eines zusammenhängenden Zeitraumes von mehr als drei Monaten nicht ausgeübt wer-den kann.

(3) Die Sondernutzungsgebühren werden auf Antrag anteilig erlassen, wenn dem Erlaubnisnehmer die tatsächliche Ausübung der Sondernutzung für länger als einen Monat unmöglich ist. Dieses ist insbesondere der Fall, wenn die für eine Sondernutzung erlaubte Fläche im überwiegenden öffentlichen Interesse anderweitig, z. B. durch notwendige Straßenbaumaßnahmen, in An-spruch genommen wird.

§ 7Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am 01.03.2018 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung der Stadt Jena über die Er-hebung von Sondernutzungsgebühren vom 11.11.1992 (Amtsblatt Nr. 2/93 vom 01.02.1993, S. 5), zuletzt geändert durch Satzung vom 21.12.2005 (Amtsblatt 08/06 vom 23.02.2006, S. 55) außer Kraft.

Anlage I: GebührenverzeichnisAnlage II: Straßenverzeichnis

Anlage I Gebührenverzeichnis

lfd. Nr. Bezugsgröße für die Berechnung der Gebühr

Sondernutzungsgebührin EURO

Kat. A Kat. B Kat. C

1. Querungen1.1. Ober- und unterirdische Leitungen,

die nicht der öffentl. Ver- und Ent-sorgung dienen einschl. erforderl. Masten (ausgenommen Hausan-schlüsse)

pro Jahr 170,00 250,00 335,00

2. Schienen- Seilbahnen (ausgenommen solche, die dem öffentl. Verkehr dienen)2.1. niveaugleich, unbefristet pro Jahr 170,00 415,00 670,002.2. niveaugleich, befristet pro Monat 35,00 85,00 135,002.3. niveaufrei, unbefristet pro Jahr 35,00 85,00 135,002.4. niveaufrei, befristet pro Monat 35,00 5,00 72,003. Förderbänder, Schrägaufzüge und ähnliches, einschl. Masten, Schächte und dgl. über

24 Stunden3.1. bis zu 30 m² pro Woche 22,003.2. über 30 m² bis 50 m² 30,003.3. über 50 m² bis 100 m² 52,003.4. für jeden weiteren angefangenen

100 m²70,00

4. Überführung privater Wege pro Jahr 135,00 235,00 340,005. Längsverlegungen5.1. Ober- und unterirdische Leitungen

einschl. erforderl. Masten je ange-fangene 100 m (die nicht der öffentl. Ver- und Entsorgung dienen)

pro Jahr 35,00 50,00 70,00

6. Gleise je angefangene 100 m pro Jahr 35,00 65,00 75,007. Bauliche Anlagen

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Einschl. Schilder, Masten, Pfosten und Hinweisschilder (außer Werbeschildern und den von der Verkehrs-behörde/Straßenbauverwaltung zur besseren Orientierung der Verkehrsteilneh-mer allgemein eingeführten Hinweisschildern oder Orientierungstafeln), bis zu einer Größe von 0,5 m²

7.1. unbefristet pro Jahr 7,20 10,50 14,507.2. befristet pro Woche 3,40 5,20 7,20

Größer als 0,5 m² (baugenehmigungspflichtig)7.3. unbefristet pro Jahr 35,00 50,00 70,007.4. befristet pro Woche 35,00 50,00 70,008. Masten

Außerhalb einer Nutzung geb. Ziffer 1.1. bis 5.1.8.1. unbefristet pro Jahr 35,00 50,00 70,008.2. befristet pro Woche 7,20 10,50 14,509. Gerüste auf Straßen, Gehwegen

oder Plätzen mit je m² beanspruch-ter Verkehrsraumfläche

pro Monat 1,20 1,50 1,90

10. Bauzäune und Zäune zur Sicherung von Gefahrenstellen10.1. Im ges. Stadtgebiet, außer innerhalb

der Umgrenzung von Löbdergraben, Teichgraben, Leutragraben, Fürs-tengraben bis zu 30 m²

pro Monat 30,00 €

10.2. dto. über 30 m² bis 50 m² pro Monat 65,0010.3. dto. über 50 m² bis 100 m² pro Monat 115,0010.4. Für jede weitere angefangene 100

m²pro Monat 70,00

10.5. Innerhalb des unter 10.1. bezeich-neten Zentrumsbereiches, einschl. der genannten Straßen zu beiden Seiten.

150 % der Gebühren nach Zif-fer 10.1 bis 10.4

11. Vorübergehende, befristete Aufstellung von Bauwagen, Unterkunfts- und Bauleitungs-containern, Toilettenhäuschen oder dgl. (200% der o.g. Gebühren sind zu erheben bei gleichzeitiger Benutzung zu Werbezwecken.)

11.1. Je m² beanspruchter Verkehrsfläche pro Monat 1,15 1,50 1,90Mindestens jedoch 13,00

11.2. Für jeden weiteren angefangenen Monat zusätzl.

7,10 14,50 20,00

12. Vorübergehende, befristete Aufstellung von Maschinen, Containern (soweit sie nicht als Wohn- und Geschäftsräume verwendet werden), Geräten, Fahrzeugen einschl. Hilfseinrich-tungen, sowie nicht unter den Gemeingebrauch fallend in Anspruch genommener Fläche

12.1. bis zu 30 m² pro Woche 22,0012.2. über 30 m² bis 50 m² pro Woche 28,5012.3. über 50 m² bis zu 100 m² pro Woche 50,0012.4. für jede weitere angefangene 100

m²pro Woche 65,00

13. Lagerung von Materialien, Bau-schutt und dgl. Differenzierung nach der Flächengröße entspr. Ziffer 12.1. bis 12.4.

pro Woche Gebühren analog Ziffern 12.1 bis 12.4

14. Überfahren oder Befahren von Geh- und Radbahnen (in Anspruch genommene Fläche)14.1. bis zu 10 m² pro Woche oder

einmalige Überfahrt14,50

14.2. über 10 m² bis zu 20 m² pro Woche oder einmalige Überfahrt

27,50

14.3. über 20 m² bis zu 50 m² pro Woche oder einmalige Überfahrt

72,00

14.4. über 50 m² bis zu 100 m² pro Woche oder einmalige Überfahrt

135,00

14.5. über 100 m² pro Woche oder einmalige Überfahrt

340,00

15. Rückverankerung von Baugru-bensicherungen (Verbau) soweit

je Anker 200,00

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nicht ein vollständiger Rückbau er-folgt

16. Aufgrabungen aller Art(auch im Zusammenhang mit bürgerlich-rechtlichen Nutzungen) pro lfd. Meter Baugrube (maßgeblicher Basiswert ist eine Baugrubenbreite von 1m)

16.1. Bei einer Baugrubenbreite bis zu 1 m

pro Tag 1,50Mindestens jedoch 3,50 €/Tag

16.2. Bei einer Baugrubenbreite über 1 m pro Tag 2,50Mindestens jedoch 3,50 €/Tag

17. Bauaufsichtlich genehmigte oder baugenehmigungsfreie Bauteile wie Gebäudesockel, Gesimse, Fensterbänke, Schaufensteranla-gen, Balkone, Erker, Eingangsstu-fen, Fassadenverkleidungen, Vordä-cher, Kragplatten, Sonnenschutzdä-cher, Markisen, Versorgungs-schächte, Kellerlichtschächte, Auf-zugsschächte und Notausstiege in Gehwegen die mehr als 25 cm in den Gehweg hineinragen und weni-ger als 1,50m vom Fahrbahnrand oder vom Rand der Fahrgasse für Feuerwehr-, Rettungs- und Liefer-fahrzeuge entfernt sind

pro laufenden (auch angefangenen) m/Jahr

5,00 7,50 9,00

18. Informationsstände (kein Verkauf)

18.1. Für die ersten 9 m² pro m²/Tag 3,2018.2. Für jeden weiteren m² pro m²/Tag 4,3019. Verkaufsstände bei Stadtfesten und Veranstaltungen19.1. Für die ersten 9 m² pro m²/Tag 3,2019.2. Für jeden weiteren m² pro m²/Tag 4,3019.3. Festzelte pro m²/Tag 1,5019.4. Zirkuszelte, sofern diese keine Wild-

tiere mit sich führenpro m²/Tag 0,50

20. Werbung/Werbeanlagen20.1. Werbefahnen und Beachflags pro Stück/Tag 1,00 1,05 1,1020.2. Werbeanlagen an Brücken je angefangene m²

Werbefläche/Tag1,50 2,00 2,50

20.3. Werbung an Baugerüsten/Bauzäu-nen, soweit diese keine direkte Ei-genwerbung der am Bauvorhaben tätigen Firmen darstellt

je angefangene m² Werbefläche/Tag

0,35 0,45 0,50

20.4. Werbung auf Sonnenschirmen, so-fern diese nicht mit einer Außenbe-wirtschaftung zusammenhängen

je Schirm/Woche 3,50 4,00 4,50je Schirm/Monat 14,00 16,00 18,00

20.5. Werbung auf Markisen (außer Ei-genwerbung am Ort der Leistung)

pro Stück/Monat 4,00 5,00 6,00pro Stück/Jahr 35,00 45,00 55,00

20.6. Sammelaufsteller der Stadt für Fir-menwerbung

einmalig je Werben-den

150,00

20.7. Schaukästen, die mit baulichen An-lagen verbunden sind und eine Aus-ladung von mehr als 10 cm haben oder selbständig und auf Dauer auf Verkehrsflächen aufgestellt sind

je angefangene m² Werbefläche/Jahr

185,00 275,00 325,00

20.8. Werbung auf Stellschildern bis zu einer Größe DIN A1

pro Stück/Woche 3,50 4,50 5,50pro Stück/Monat 13,00 16,50 20,00

20.9. Werbung an Stadtbeleuchtungsmasten

20.9.1. Wirtschaftswerbung im Rahmensys-tem (Lichtmastwerbung) Größe

pro Stück/Jahr 230,00 260,00 290,00

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750*750 mm 20.9.2. Plakate Größe DIN A1 für Veranstal-

tungs- und Imagewerbung an Licht-masten mit und ohne Montagepunk-ten

pro Stück/Tag 1,10 1,20 1,30

20.10. Werbetafeln und Informationsschil-der bis 0,5 m²

pro Stück/Woche 7,00 8,00 9,00

20.11. Auf-/Abstellen von Fahrzeugen und Anhängern zum Zweck der Wer-bung

je angefangene m² Werbefläche/Tag

1,00 1,50 2,00

20.12. Veranstaltungswerbung/Wirtschaftswerbung an Bauzäunen oder Ähnlichem

20.12.1.

Bis maximal 0,5m² Werbefläche pro Stück/Tag 0,80 1,00 1,30

pro Stück/Woche 5,50 7,00 9,0020.12.2.

Ab 0,51 m² bis maximal 1,0m² Wer-befläche

pro Stück/Tag 1,20 1,60 2,00pro Stück/Woche 8,00 10,00 12,00

20.13. Werbebanner bis max. 0,50 m² An-sichtsfläche

pro Stück/Tag 0,90 1,00 1,10

20.14. Werbebanner ab 0,51 m² Ansichts-fläche

pro Stück/Tag 1,20 1,30 1,40

20.15. Werbebanner ab einer Befesti-gungshöhe von 4,51 m

je angefangene m² Werbefläche/Tag

9,00 13,00 15,00

20.16. Promotion, Verteilung von Handzet-teln für kommerzielle Zwecke

pro Tag/pro Team (2 Personen)

35,00

20.17. Dauerhaft angebrachte Firmenrekla-me- und Reklametafeln über/auf kommunalen Flächen

je angefangene m² Werbefläche/Jahr

120,00

20.18. Plakat-/Werbesäulen und Rekla-meuhren u.ä. Werbeanlagen – Flä-che mind. 1 m²

je angefangene m² Werbefläche/Jahr

360,00

21. In den Fällen, in denen sich die Sondernutzung nicht einem Ge-bührentatbestand der laufenden Nummern 20.1.-20.18. zuordnen lässt, beträgt die Gebühr

je angefangene m² Werbefläche/Tag

1,50 2,00 2,50

22. Werbeausstellung, Infomobil pro m²/Tag 3,4023. Feste Zeitungsverkaufsstände pro m²/Tag 2,70 24. Stumme Zeitungsverkaufsstände Je 0,6m²/Tag 0,7025. Blumenstände Stellplätze pro m²/Tag 7,2026. Blumenhandel aus dem Korb

(ohne Standfläche)pro Tag 1,30

27. Abstellen von Fahrzeugen (einschl. Wohnwagen)27.1. Zu gewerblichen Zwecken

(Verkauf/Gewerbe)pro m²/Tag 3,40

27.2. Zu nichtgewerblichen Zwecken pro m²/Monat 3,5028. Warenauslagen u. Ausstellungen pro m²/Tag 0,7029. Warenautomaten an Wänden und

Standflächen, soweit nicht Nr. 31 einschlägig ist

0,5 m²/Jahr 35,00

30. Einwurfbriefkästen von Postan-bietern auf kommunalen Flächen mit/ohne festen Verbund zum Bo-den bis max. 1 m²

pro Stück/Jahr 30,00

31. Zigarettenautomaten pro Stück/Jahr 350,0032. Blumenkübel-/Tröge mit Werbung32.1. 2 Behältnisse jeweils nicht größer

als je 0,5 m²pro Stück/Tag 0,20

32.2. Weitere Behältnisse grundsätzlich nicht größer als je 0,5 m²

pro Stück/Tag 0,70

33. Fahrgeschäfte, Bühnen usw. außerhalb von Marktflächen33.1. bis 12 m² pro m²/Tag 1,30

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33.2. über 12 m² pro m²/Tag 2,7534. Außenbewirtschaftung34.1. Außenbewirtschaftung im Zentrum

34.1.1. von Mai bis August pro m²/Monat 4,0034.1.2. von September bis April pro m²/Monat 2,0034.2. Außenbewirtschaftung außerhalb des Zentrums

34.2.1. von Mai bis August pro m²/ Monat 2,0034.2.2. von September bis April pro m²/ Monat 1,0034.3. Stehtische pro Stück/Tag 0,3535. Fahrradständer35.1. Ohne Werbeträger pro Stück/Tag gebührenfrei35.2. Mit Werbeträger mit einer Fläche bis

0,5 m²pro Stück/Tag 0,35

36. Nutzung nicht gebührenpflichti-ger Parkplätze für Fahrsicherheits-training, Motorsport- und sonstige Veranstaltungen

pro m²/Tag 0,25

37. Wertstoffbehälter für wiederver-wertbare Abfälle, für die eine abfall-rechtliche Sammelerlaubnis besteht (und die nicht Bestandteil der eige-nen Sammlung der Stadt Jena sind)

pro Monat 10,00 12,00 15,00

38. Ausfallentgelt für jegliche Sonder-nutzung öffentlich bewirtschafteter Parkstellflächen

je Stellplatz/Bewirtschaftungs-tag

von 2,00 bis 15,00

39. Fahren mit Fahrzeugen über be-stehende Tonnagebegrenzung

pro Werktag von 5,00 bis 15,00

40. Aufstellen von Restmüllbehältern, sofern eine Ausnahme von der Abfallsatzung der Stadt Jena ausdrücklich genehmigt wurde

a) Müll-, Bio- und Wertstofftonnen, Müllgroßbehälter, Müllbehäl-ter-schränke/Unterflurcontainer

pro m²/ Monat 10,00

b) Müllsammelplätze je m²/Jahr 25,00

41. Carsharing Stellplätze je Fz/Tag 1,5042. Bodenhülsen für Sonnenschirme

usw. im Zuge von Außen-bewirt-schaftung

pro Stück pauschal 100,00

43. Verkehrsspiegel pro Stück/Jahr 50,00

Anlage II: Straßenverzeichnis

Einteilung der Straßen nach KategorienKategorie A - Straße dient überwiegend dem AnliegerverkehrKategorie B - Straße dient gleichermaßen dem Anlieger- und DurchgangsverkehrKategorie C - Straße dient überwiegend dem Durchgangsverkehr

Straßenname Abschnitte der Straße

Orts-teil

Kat A

Kat B

KatC

Bemerkun-gen

Adlerstieg WE xAdolf-Reichwein-Stra-ße

WI x

Adrian-Beier-Stieg WE xAhornstraße BU x

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Alexander-Puschkin-Platz

a) Felsenkeller - Kreiselb) Kreisel

JE xx

Alfred-Diener-Straße LO xAlte Dorfstraße a) Drackendorfer Straße -

Schafbergb) ab Schafberg

DR

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Alte Hauptstraße a) Unter der Kirche – Leu-traer Wegb) ab Leutraer Weg

x

x

Alte Straße LO xAltenburger Straße LÖ xAlte Wiesenstr. JE xAlter Handelsweg MA xAm alten Gaswerk JE xAm Alten Schloss LO xAm alten Weinberg MA xAm Anger a) Anliegerstraßen vor

Haus-Nr. 6 – 24 und 13, 15 & Parkplatzb) Verlauf B7 / B 88

JE x

xAm Bahricht WI xAm Berg CP xAm Birnstiel JE xAm Bornberg LO xAm Borngarten KD x K 14Am Brückenweidigt LO xAm Burggarten WE xAm Burggraben BU xAm Dachsbau WE xAm Denkmal JP xAm Dorfplatz a) Durchfahrt B 88 –Am

Leutrabach-b) Anliegerbereich / Platz

MA

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Am Egelsee LÖ xAm Eisenbahndamm JE xAm Erlkönig WE xAm Flutgraben ZW xAm Freiberg DR xAm Friedensberg a) Geh-/Radweg Forstweg

– Schroeterstr.b) Forstweg – Rudolf-Eu-cken-Str.c) Schroeterstr. – Schwei-zerhöhenweg

JE

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x

x

Am Friedhof LO xAm Gänseberg WE xAm Geißberg WÖ xAm Goethepark a) Abschnitt von Alte Dorf-

str. bis Am König bis HNR 27b) Rad/Gehweg zw. Am Goethepark bis Am Frei-bergc) Rad/Gehweg zw. Am Goethepark bis Alte Dorf-str.

DR x

x

x

Am Goldberg a) Am Goldbergb) Radweg

LO xx

Am Gönnabach KD x OD LIIO 1

9

C 7

Am Gries JE/WE xAm Hang LÖ xAm Heiligenberg a) innerhalb der Siedlung

b) Rautal - Jägerbergstra-ße

ZW xx

Am Heinrichsberg JE xAm Herrenberge LI xAm Hirschberge LI xAm Jagdberg GÖ xAm Jenzig WE xAm Johannisberg LO xAm Johannisfriedhof JE xAm Kaiserberg ZW xAm Katzenstein WI xAm Kieshügel JE xAm Klinikum LO xAm Klosterhof WG xAm Knollen LI xAm Kochersgraben WE xAm König DR xAm Kraftwerk BU xAm Krautgarten WG xAm Küchenhof LO xAm Leutrabach a) Anliegerstraße (rechts

d. Leutra) sowie Abzweig HNR 5 zum Alten Han-delswegb) Durchfahrt

MA x

x

Am Lindenberg BU xAm Loh WE xAm Mönchenberge KU xAm Mühlberg MÜ xAm Mühlhügel WG xAm Naßtal MA xAm Nordfriedhof JE xAm Plan LÖ xAm Planetarium JE xAm Pulverturm JE xAm Rähmen JE xAm Rasen IS xAm Rödigen MA xAm Rosenhang LÖ xAm Rosenweg IS xAm Saaleufer a) Radweg Wiesen-

str. – Landfesteb) Restlicher Be-reich

JE

x

x

Am Schloßweidigt BU xAm Schwabisgraben JE xAm Spielberg KU xAm Stadion WE xAm Steiger a) Humboldtstr. –

Stumpfenburgwegb) Humboldtstr. – Wagnergasse

JE x

x

Am Steinbach a) Naumburger Str. – Wiesenstr.b) Wiesenstr. – Ein-fahrt Jugendwerk-

x

x

10

C 7

stattAm Steinborn a) Karl-Lieb-

knecht-Str. - Im Rit-zetalb) Im Ritzetal - Lö-bichauer Straße

WE

x

x

Am Storchsacker DR xAm Sudhaus JE xAm Tännicht JP xAm Tanzsaal JP xAm Tatzend JE xAm Teich LÖ xAm Volksbad JE xAm Wald IS xAm Wiesenbach KU xAm Windknollen CP xAm Winkel IS xAm Zementwerk GÖ xAmmerbacher Mittel-weg

AM x

Ammerbacher Ober-weg

AM x

Ammerbacher Straße a) Winzerlaer Straße - OD-Grenze i.R. Nennsdorfb) Rudolstädter Str. - Win-zerlaer Str.c) Winzerlaer Str. – Bus-wendeschleife

AM

x

x

x

Amselweg WE xAmsterdamer Straße LO xAmtsgasse ZW xAn den Linden CP xAn der alten Post JE xAn der Brauerei JE xAn der Diebeskrippe WÖ xAn der Eule JE xAn der Kelter WI xAn der Kiesgrube MA x ÜRWAn der Kirche MA xAn der Lehmgrube MA xAn der Leite WE xAn der Leutra JE xAn der Marktmühle JE xAn der Mauer WI xAn der Mühle KU xAn der Osterwiese WE xAn der Peterskirche LO xAn der Riese LO xAn der Ringwiese BU xAn der Schöppe LÖ xAn der Schule KU xAn der Siedlung IS xAn der Trebe WE xAn der Weidigsmühle JE xAn der Ziegelei WG xAnemonenweg CP xAngergasse JE xAnna-Siemsen-Straße WI x

11

C 7

Anton-Bruckner-Weg ZW xArthur-Schopenhauer-Ring

ZW x *1)

Artur-Becker-Straße GÖ xArvid-Harnack-Straße JE xAspenweg WI xAsternweg BU xAuf dem Forst LI xAuf dem Schafberge ZW xAuf der Burg AM xAuf der Gebind Kreisstraße nach Golms-

dorfKU x

Auf der Höhe RR xAugust-Bebel-Straße a) außer vor Haus-Nr. 33,

34, 35 (westlich d. Erfurter Str.)b) nur vor Haus-Nr. 33, 34, 35 (südlich d. Erfurter Str.)

JE

x

x

August-Gärtner-Straße WE xBachgasse KU xBachstraße JE xBäckergasse LO xBallhausgasse JE xBärengasse LO xBauersfeldstraße WI xBeethovenstraße JE xBerggasse JE xBerghoffsweg JE xBernhard-Schultze-Straße

WE x

Berthold-Delbrück-Straße

a) Im Ritzetal - einschl. Buswendeschleifeb) Buswendeschleife - Eu-gen-Diederichs-Straße

WE

x

x

Berthold-Koch-Platz JE xBertolt-Brecht-Straße a) Oßmaritzer Str. - Schrö-

dingerstr.b) Anliegerstraßen Haus-Nr. 18 – 32 und 16a

WI

x

x

Beutenbergstraße AM xBeutnitzer Straße WE xBiberweg WE xBibliotheksplatz JE xBibliotheksweg JE xBinswangerstraße LO xBirkenweg BU xBlochmannstraße JE xBlumenröschenweg KU x *1)

Blumenstraße JE xBoegeholdstraße WI xBonhoefferstraße LO xBorngraben WÖ xBöttchergasse LO xBotzstraße JE xBrahmsweg ZW xBrändströmstraße WE x

12

C 7

Brauhofstraße JE xBrehmstraße WI xBreite Straße WE xBrückenstraße ZW xBrunnengasse BU xBrüsseler Straße a) Stadtrodaer Str. -

Amsterdamer Str.b) Amsterdamer Str. - Endec) Abzweig Richtung K2, Radweg über dem Lob-deburgtunnel

LO

x

x

x

Buchaer Straße außer Buchaer Str. HNr. 6- 12 e

AM x

Buchenweg WI xBurgauer Weg BU xBürgelsche Straße WG x OD B 7Burggartenweg IS xBurgweg a) Camsdorfer Ufer –

Schlendorfer Str.b) Schlendorfer Str. – ”Wilhelmshöhe”c) Fahrstraße zw. Haus-bergstr. und Maurerstr.d) Burgweg HNR 4-10

WE

x

x

x

x

Camburger Straße JE xCamsdorfer Brücke WE xCamsdorfer Straße a) außer Maurerstr.

b) MaurerstraßeWE

xx

Camsdorfer Ufer a) Anliegerstraße vor Haus-Nr. 1 bis 9b) außer Teil a)

WE x

xCarl-Blomeyer-Straße WE xCarl-Born-Straße WE xCarl-Hummel-Straße MÜ xCarl-Orff-Straße ZW xCarl-Pulfrich-Straße JE xCarl-Spitzweg-Straße MÜ xCarl-Stamitz-Weg ZW xCarl-Zeiß-Platz JE xCarl-Zeiss-Promenade JE xCarl-Zeiß-Straße JE xCarolinenstraße DR xCharlottenstraße WE xClara-Zetkin-Straße JE xClaudiusstraße ZI xClosewitz a) Ortsdurchfahrt (K 13, K

16, K 15)b) übrige Straßen (außer Rautal)

CW

x

x

Closewitzer Straße LÖ xClosewitzer Weg CP xCoppanzer Weg AM xCospedaer Grund JE xDahlienweg CP xDamaschkeweg BU xDammstraße a) Tümplingstraße - Jen-

zigwegb) Tümplingstraße - M.-

WE

x

x

13

C 7

Poser-Str.Diakonatsgasse LO xDiesterwegstraße JE xDietrichweg WE xDistelweg BU xDobeneckerstraße JE xDöbereinerstraße JE xDorfstraße JP xDornbluthweg JE xDornburger Straße a) Spitzweidenweg - Nol-

lendorfer Str.b) Nollendorfer Str. - Na-umburger Str.

JE

x

x

Dorothea-Veit-Straße DR xDrackendorfer Straße a) Eranger Allee – Alte

Dorfstraßeb) Abzweig zu HNR 12a

DR

x

x

Drackendorfer Weg a) Martin-Niemöller-Straße - Paul-Schneider-Straße b) Paul-Schneider-Str. - in Ri. DR bis Ende Parkplatz

LO

x

x

Dreßlerstraße ZI xDrevesstraße WE xDrosselstraße WE xE.-T.-A.-Hoffmann-Weg

WG x

Ebertstraße JE xEckweg JE xEdelhofgasse ZI xEduard-Mörike-Weg WG xEduard-Rosenthal-Straße

WE x

Eibenweg BU xEichendorffweg LI xEichenweg WI xEichhörnchenweg WE xEichplatz JE xEisenberger Straße a) Karl-Liebknecht-Straße

bis OD-Grenze in Ri. Wo-gau (B7)b) Anliegerstraße nördlich der B 7 (HNr. 17-47)c) Fahrweg von B 7 zur Brücke über den Gemb-denbach (Zuwegung Gembdenmühle)

WE

x

x

x OD B 7

Emil-Höllein-Platz a) Gehwegverbindung zw. Dornburger Str. u. Leipzi-ger Str.b) Rest

JE

x

x

Emil-Wölk-Straße LO xEmma-Heintz-Straße AM xEngelplatz JE xEnzianweg BU xErbertstraße JE xErfurter Straße a) Ebertstr. – Humboldtstr.

b) Humboldtstr. – OAJE x

xOD B 7

Erich-Halbauer-Weg LO xErich-Kops-Weg LO x

14

C 7

Erich-Kuithan-Straße LÖ xErich-Weinert-Straße WE xErlanger Allee a) von Knoten Lobeda -

LIO75b) Anliegerstraßen HNr. 104, 110, 112

LO,DRx

x

Ernst-Abbe-Platz nur südlicher Teil JE xErnst-Abbe-Str. JE xErnst-Bloch-Ring ZW xErnst-Haeckel-Platz JE xErnst-Haeckel-Straße JE xErnst-Pfeiffer-Straße JE xErnst-Ruska-Ring BU xErnst-Schneller-Straße LO xErnst-Thälmann-Straße

LO x

Ernst-Zielinski-Straße WI xEschenplatz WE xEugen-Diederichs-Straße

WE x

Falkenstieg WE xFalkenweg CP xFasanenweg CP xFeldstraße WE xFelix-Auerbach-Straße LO xFelsbachstr. Göschwitzer Str, -

Am SchloßweidigtBU x

Felsenkellerstraße JE xFichteplatz JE xFinkenweg WE xFischergasse JE xFlorian-Geyer-Weg ZW xFlurweg LÖ xForstweg a) Tatzendpromenade -

Kreußlerstr.b) Kreußlerstr. - Ernst-Haeckel-Platzc) Tatzendpromenade – Ende öffentl. Str.

JE

x

x

x

Franz-Gresitza-Straße WE xFranz-Kugler-Straße WE xFranz-Liszt-Straße WE xFranz-Loewen-Str. GÖ xFrauengasse JE xFraunhoferstraße JE xFregestraße LO xFreiheitsstraße JE xFreiherr-vom-Stein-Straße

WE x

Freiligrathstraße JE xFriedenstraße JE xFriedensweg WI xFriedhofsweg JP xFriedrich-A.-Tischbein-Straße

MÜ x

Friedrich-Engels-Stra-ße

a) Stadtrodaer Str. - Zie-genhainer Straßeb) Abzweige zur Hügel- bzw. Ziegenhainer Str.,

WE

x

x

15

C 7

Fr.-Engels-Str. 88-96 und vor der Musikschule (Tal-schule)

Friedrich-Gerstäcker-Weg

WG x

Friedrich-Hund-Straße LO xFriedrich-Körner-Stra-ße

JE x

Friedrich-Schelling-Straße

JE x

Friedrich-Wolf-Straße JE xFriedrich-Zucker-Stra-ße

WI x

Friesweg JE xFritz-Krieger-Straße JE xFritz-Reuter-Straße JE xFritz-Ritter-Straße LO xFritz-Winkler-Straße JE xFröbelstieg Lessingstr. - Gillestr. JE xFrommannstraße JE xFrongasse WI xFuchslöcherstraße WE xFuchsturmweg WE xFürstengraben a) Lutherplatz - Philoso-

phenwegb) Anliegerstraße vor den Häusern 3 bis 13

JE

x

x

Gabelsbergerstraße WE xGartenstraße JE xGartenweg IS xGeleitstraße BU xGembdental WE xGeorg-Büchner-Straße WE xGeorg-Schumann-Weg

LO x

Georg-Weerth-Straße WE xGeraer Straße BU xGerbergasse JE xGeschwister-Scholl-Straße

WE x

Gillestraße JE xGinsterweg BU xGladiolenweg WI xGlockengasse WI xGneisenaustraße JE xGolmsdorfer Straße WE xGöschwitzer Straße a) Keßlerstraße - südl.

Einmündung Prüssingstra-ßeb) Abzweig vor HNr. 20 , 22, 24 sowie HNR 62, 64, 66

BU

x

x

Gottfried-Keller-Weg WG x *1)

Gotthard-Neumann-Straße

LÖ x

Greifbergstraße WE xGreifgasse JE xGrenzstraße WI,BU xGrete-Unrein-Straße JE x

16

C 7

Griesheimweg DR xGriesbrücke JE/WE xGrietgasse JE xGrillenweg BU xGrillparzerweg ZI xGroschstraße GÖ xGroßschwabhäuser Straße

a) Ortsdurchfahrt L1060b) HNR 7 bis HNR 11

ISx

x

Grundweg ZI xGrüne Aue AM xGünselweg BU xGustav-Eichhorn-Stra-ße

JE x

Gustav-Fischer-Straße JE xGustav-Freytag-Straße WI xGutenbergstraße JE xHahnengrundweg AM xHainstraße JE xHändelweg ZW xHanns-Eisler-Straße WI xHans-Berger-Straße LO xHardenbergweg LI xHaselstrauchweg AM xHauptstraße a) B 7 - OD-Grenze

Ri. Kleinrom-stedtb) Anliegerstraße vor HNr. 10 bis 28

IS

x

x OD der LIO 60

Hausbergstraße WE xHaydnstraße ZI xHeckenweg WI xHegelstraße ZW x *1)

Heimstättenstraße ZI xHeinrich-Heine-Straße WE xHeinrich-Schütz-Weg ZW xHeinrich-von-Eggeling-Str

WE x

Helene-Weigel-Straße WI xHelldorffweg DR xHelmboldstraße WE xHelmholtzweg JE xHerderstraße JE xHermann-Löns-Straße a) Carl-Zeiss-Promenade

– Winzer-laer Straße b) Winzerlaer Str. - Rudol-städter Str.c) westl. Anliegerw. zw. HNr. 22 u. 24 sowie 34 u. 36

AM

AM/WI

AM x

x

x

Hermann-Pistor-Stra-ße

WI x

Hermann-Stapff-Stra-ße

WE x

Hermelinweg WE xHerweghstraße WE xHeydenreichstraße WE xHildebrandstraße WE xHilgenfeldweg JE x

17

C 7

Hinter dem Dorfe JP xHinter dem Spielberge KU xHinter der Kirche JE xHinter der Linde WG xHinterm Gut BU xHinterweg WÖ xHirtengasse LÖ xHohe Straße JE xHöhenweg WE xHohlweg IN xHölderlinweg WE xHolunderweg WI xHolzmarkt JE xHolzweg ZI xHopfenweg WI xHornstraße JE xHufelandweg JE xHügelstraße WE xHugo-Schrade-Straße WI xHumboldtstraße JE xHuttenstraße JE xIgelweg WE xIlmnitzer Dorfstraße a) außer Anliegerbereich

am Teichb) Anliegerbereich am Teich

IN

x

x OD LIO75

Ilmstraße LÖ xIltisweg WE xImmanuel-Kant-Ring ZW X *1)

Im Bürgergarten LO xIm Hahngrunde AM xIm Hundsbeile AM xIm Klieber IN xIm Krähmer WÖ xIm Langetal JE xIm Lerchenfeld JE xIm Linsenland KU xIm Metztal JE xIm Nennsdorfer Felde AM xIm Planer AM xIm Ritzetal a) Am Steinborn - Bert-

hold-Delbrück-Straßeb) Berthold-Delbrück-Stra-ße –Wendeschleife

WE

x

x

Im Semmicht MA xIm Steinfeld MA xIm tiefen Weg JP xIm Unterdorf a) Jenaer Str. – Im Was-

serlaufb) Im Wasserlauf bis Bau-ende

CP

x

x

Im Wasserlauf CP xIm Wehrigt LO xIm Ziehgarten CP xIn den Halben Äckern IN xIn den Kieswiesen AM x

18

C 7

In den Rainländern LR xIn den Schulländern AM xIn den Steingelängen IN xIn den Zinsäckern AM xIn der Doberau ZI xIn der Hohle WG xIn der Schweiz KD xInselplatz JE xIsserstedter Straße LR xJacob-Michelsen-Stra-ße

WE x

Jägerbergstraße a) Am Heiligenberg – K16b) Pfarrgasse – Am Heili-genbergc) Abzweig bis HNR 99

ZWx

x

x

Jahnplatz JE xJahnstraße JE xJansonstraße JE xJasminweg CO xJenaplan WE xJenaer Straße a) B 7 - Im Unterdorf

b) Im Unterdorf – Ortslage Cospeda

CPx

x

Jenaische Straße a) Lobedaer Str.- Susan-ne-Bohl-Straßeb) Susanne-Bohl-Straße - Saalweg

LO

x

x

Jenaprießnitzer Straße WE xJenergasse JE xJenertal a) Stadtrodaer Str. bis

Wöllnitzer Str.b) Wöllnitzer Str. bis Kern-bergstr.

WE

x

x

Jenzigweg a) K.-Liebknecht-Str. – Wiesenstr. einschl. Wiesenbrückeb) Zufahrt Ostbad//Sport-platz /Jugendclub ”Eastsi-de”

WE

x

x

Joachim-Darjes-Stra-ße

ZW x *1)

Johann-Friedrich-Stra-ße

a) Katharinenstraße - Kreußlerstraßeb) Kreußlerstraße – Forst-weg

JE

x

x

Johann-Griesbach-Straße

JE x

Johann-Nikolaus-Bach-Weg

ZW x

Johannes-R.-Be-cher-Str.

WI x

Johannisplatz a) Leutragraben - Fürsten-grabenb) von Haus-Nr. 5 u. 7 – Kraut-gassec) Anliegerstraße vor HN-R15d) Anliegerstraße vor den Häusern 18 - Am Hein-

JE

xx

x

x *2)

19

C 7

richsberg 1e) von Bachstraße bzw. Wagner-gasse – „Cafe Achteck“

x

Johannisstraße JE xJudith-Auer-Straße DR xJulius-Schaxel-Straße WE xJungferngraben bis Ende der Befestigung

(Pflaster)WE x

Juri-Gagarin-Straße ZW xKahlaische Straße a) Kreisel Alexander-

Puschkin-Platz- Rudol-städter Straßeb) Umfahrt vor Haus-Nr. 36 - 44

JE

AM x

x

Kaninchenweg WE xKarl-Brauckmann-Str. WE x *1)

Karl-Günther-Straße WE xKarl-Liebknecht-Stra-ße

WE x

Karl-Marx-Allee LO xKarl-Rothe-Straße WE xKarl-Schmid-Ring ZW x *1)

Karl-von-Brüger-Straße

WE x

Kastanienstraße LO xKatharinenstraße JE xKäthe-Kollwitz-Straße JE xKefersteinstraße JE xKerbelweg WI xKernbergstraße WE xKeßlerstraße a) Lobedaer Str. –

Göschwitzer Str.b) Lobedaer Str. – Burgau-Park (Einfahrt)c) Göschwitzer Str. – Ge-raer Str.

BU

x

x

x

Kieserstraße WE xKirchbergstraße WE xKirchgasse CP xKirchplatz JE xKirchstraße KU xKirschgarten LI xKlara-Griefahn-Straße LO xKleine Dammstr. WE xKleine Camsdorfer Straße

WE x

Klopfleischstraße WE xKlosterweg GÖ xKnebelstraße a) Fischergasse - Vor dem

Neutorb) nördl. parallele Anlie-gerstr. vor den Häusern 10 bis 21

JE

x

x

Kochstraße JE xKollegiengasse JE xKonrad-Zuse-Straße GÖ xKornblumenweg WI x

20

C 7

Kösener Straße LÖ xKötschauweg LI xKrautgasse JE xKreußlerstraße JE xKreuzgasse ZW xKrippendorfer Allee IS xKritzegraben JE xKronengasse JE xKronfeldstraße JE xKunitzburgweg KU xKunitzer Hausbrücke KU xKunitzer Hirtengasse KU xKunitzer Straße a) Schlippenstraße -

Tümplingstr.b) Tümplingstr. - Am Erl-königc) Feldstraße - Bränd-strömstraße vor HNr. 11, 13, 15d) Verbindung zur Golms-dorfer Str. vor HNr. 12, 12a, 12b

WE

xx

x

x

Kurt-Weill-Weg Fußweg Oßmaritzer Str. – Hanns-Eisler-Str.

WI x

Laasan ab Ortshinweistafel LA xLaasaner Oberweg Kunitzer Hirtengas-

se bis Unter dem Heuhm

KU x

Laasaner Straße KU xLandfeste a) Am Eisenbahndamm –

Camsdorfer Brückeb) Radweg von Teilab-schnitt a) bis zur Stadtro-daer Straße

JE

x

x

Landgrafenstieg JE xLange Straße KU x

Lassallestraße JE xLauensteinweg LI xLeibnizstraße ZW xLeipziger Straße JE xLeonhardtweg JE xLeo-Sachse-Straße WE xLerchenstieg WE xLerchenweg IS xLessingstraße JE xLeutra a) außer K 01 und Zu-

fahrt über die Brücke zum Buswendeplatzb) K 01 und Zufahrt über die Brücke zum Buswen-deplatz

LU x

x

Leutraer Weg GÖ xLeutragraben JE xLichtenhainer Ober-weg

LI x

Lichtenhainer Straße JE xOtto-Liebmann-Ring ZW x *1)

21

C 7

Lilienweg WI xLindengasse IS xLindenhöhe WE xLindenstraße LO xLindenweg MA xLiselotte-Herrmann-Straße

DR x

Lobdeburgweg LO xLöbdergraben a) Lutherplatz - Fischer-

gasseb) Fischergasse - Holz-markt

JEx

x

Löbderstraße JE xLobedaer Straße BU xLöbichauer Straße WE xLöbstedter Straße JE xLoderstraße JE xLommerweg JE xLoquitzweg JE xLortzingweg ZW xLucas-Cranach-Allee MÜ xLuchsweg WE xLudwig-Feuer-bach-Ring

ZW x *1)

Ludwig-Uhland-Weg WG xLudwig-Weimar-Gasse JE xLuise-Seidler-Straße ZI xLutherplatz a) Am Anger - Saalbahn-

hofstr.b) B 7 - Ballhausgasse

JE

x

x

Lutherstraße JE xLützener Straße JE xLützerodaer Straße a) Hauptstraße - Ortsaus-

gang in Ri. Lützeroda (K 09)b) nordwestl. der Hauptstr.

IS

x

x

Lützerodaer Weg CP xLützowstraße LI xLyonel-Feininger-Stra-ße

MÜ x

Mädertal JE xMagdelstieg a) Westbahnhofstr. –Tat-

zend-promenadeb) Tatzendpromenade - Mädertal

JE

x

x

Magnus-Poser-Straße WE xMalvenweg WI xMälzerstraße JE x *1)

Marderweg WE xMargeritenweg BU xMarie-Juchacz-Str. WE xMarkt JE xMarktgäßchen JE xMarktstraße LO xMathilde-Vaerting-Str. JE xMartin-Niemöller-Stra-ße

a) Marktstraße - Dracken-dorfer Wegb) Drackendorfer Weg - Bonhoefferstr.

LO

x

x

22

C 7

Matthias-Domaschk-Straße

LO x

Maurerstraße WE xMax-Gräfe-Gasse ZW xMax-Grossmann-Stra-ße

JE x

Max-Reger-Weg JE xMax-Steenbeck-Stra-ße

WI x

Max-Wien-Platz JE xMeisenweg CP xMelanchthonstraße JE xMendelssohnweg ZW xMerseburger Straße JE/LÖ xMerzenbergweg AM xMichael-Häußler-Weg ZW xMittelstraße JE xMönchsgasse LÖ xMoritz-Seebeck-Stra-ße

JE x

Moritz-von-Rohr-Stra-ße

JE x

Mozartweg ZW xMühlenstraße a) Kahlaische Str. – Her-

mann-Löns-Str.b) Hermann-Löns-Str. – Am Herrenberge

LI

x

x

Mühlenweg CP xMühlgäßchen ZW xMühlgasse KU xMühlstatt KU xMühltal a)Verbindung zwischen B

7 und Mühltal / Lutherstr.b) außer dieser Verbin-dung

JE

x

x

Münchenroda MÜ xMünchenrodaer Grund a) B7 bis Einmündung Am

Mühlbergb) südlich (oberhalb) Ein-mündung Am Mühlberg

JE

x

x

Münchenrodaer Stra-ße

a) Verlauf der K06b) Anliegerstraßen in der Ortslage

JE,MÜx

x

Murmeltierweg WE xMunketal JE xMusäusring DR xNaumannstraße JE xNaumburger Straße a) Camburger Straße -

OD-Grenze Ri. Porsten-dorfb) Dornburger Straße - Camburger Str.

x

x

Nelkenweg WI xNennsdorfer Weg AM xNesselweg AM xNetzstraße WE xNeugasse JE xNeunkirchner Straße ZI xNietzschestraße ZW x *1)

23

C 7

Nikolaus-Theiner-Stra-ße

a) Ernst-Thälmann-Str. – Marktstr.b) Marktstr. – Spitzbergstr.

LO x

x

Nollendorfer Platz JE xNollendorfer Straße JE xNonnenplan JE xNovalisstraße DR xOberaue WE xObere Kernbergstr. WE xOberes Munketal JE xOberlauengasse JE xOkenstraße JE xOlga-Benario-Weg LO xOrlaweg LÖ xOskar-Zachau-Straße Berthold-Del-

brück-Str. - Haus-Nr. 31

WE x

Oßmaritzer Straße a) Rudolstädter Str. – Berthold-Brecht-Str.b) Übrige

WI

x

x

Otto-Devrient-Straße JE xOtto-Engau-Straße ZI xOtto-Eppenstein-Str. WI/GÖ xOttogerd-Mühlmann-Straße

LÖ x

Otto-Schott-Straße JE xPappelweg IS xParadiesbrücke JE xParadiesstraße JE xParaschkenmühle JE xParkstraße GÖ xParkweg Bis HNR 25 / Einmündung

PappelwegIS x

Paul-Klee-Straße MÜ x *1)

Paul-Schneider-Straße a) außer Parkplatzb) Parkplatz

LOx

x

Paul-Weber-Straße LÖ xPennickental WÖ xPestalozzistraße WE xPfälzer Straße JE xPfarrgartenstraße IS xPfarrgasse ZW xPforte LO xPhilipp-Müller-Straße JE xPhilosophenweg JE xPlatanenstraße LO xPropstei JE xPrüssingstraße a) Rudolstädter Str. -

Göschwitzer Str.b) Göschwitzer Str. - Ring zum Bahnhof

GÖ x

x

Quendelweg WI xQuergasse JE xRabenstieg WE xRathausgasse JE xRathausplatz LO xRathenaustraße einschl. sog, kleine

Rathenaustr. HNr. JE x

24

C 7

7-9Rautal a) Naumburger Str. – Orts-

lage Closewitzb) Naumburger Str. – Am Heiligenberg (nördöstl. Vom Steinbach) sowie Rautal zu HNr. 53

JE,CW

x

x K 15

Reichardtstieg JE xReifsteinweg BU xReinhold-Härzer-Stra-ße

JE x

Reinholdweg JE xRembrandtstraße MÜ xRemderodaer Straße JE,RR x K 07 Jena -

Remderoda *3)

Rheinlandstraße JE xRicarda-Huch-Weg JE xRichard-Sorge-Straße LO

xRichard-Strauss-Weg ZW xRichard-Zimmermann-Straße

LO x

Riedstraße JE xRiemannstraße JE xRobert-Blum-Straße JE xRodaweg LÖ xRödigenweg LÖ xRoland-Ducke-Weg WE xRolfinckstraße JE xRosa-Luxemburg-Straße

JE x

Rosenstraße WE xRosenweg CP x *1)

Rotdornweg CP x *1)

Rothirschweg WE x *1)

Rubensstraße MÜ xRudolf-Breitscheid-Straße

DR x

Rudolf-Eucken-Straße JE xRudolf-Straubel-Straße

nur die Verbindung zwi-schen Magdelstieg und Moritz-Seebeck-Straße 20

JE x

Rudolstädter Straße a) Kahlaische Str. - Unter der Kircheb) parallele Anliegerstraße

WI

x

x

Ruthaer Straße a) Amsterdamer Str. – Ortsausgang Jenab) abgebundenes Teil-stück oberhalb Amsterda-mer Str.

LO

x

x

Saalbahnhofstraße JE xSaalstraße JE xSaalweg LO xSaarbrücker Straße JE xSachseneckweg LÖ xSackgasse KU xSalvador-Allende-Platz LO xSalvador-Dali-Straße MÜ x

25

C 7

Sanddornstraße LO xSandweg JE xSankt-Jakob-Straße JE xSankt-Wendel-Stieg ZI xSchaefferstraße JE xSchafberg bis OA DR xScharnhorststraße JE xScheidlerstraße JE xSchenkstraße WE xSchillbachstraße JE xSchillergäßchen JE xSchillerstraße JE xSchillstraße WE xSchlachthofstraße JE xSchlegelstraße DR xSchlehendornweg CP xSchleidenstraße JE xSchlendorfer Oberweg WE xSchlendorfer Straße WE xSchlippenstraße a) Karl-Liebknecht-Str. -

Kunitzer Str.b) Kunitzer Straße - Char-lottenstr.

WE

x

x

Schloßberggasse BU xSchloßgasse JE xSchneckengasse LO xSchomerusstraße WI xSchreckenbachweg LÖ xSchrödingerstraße a) Winzerlaer Str. - Bertolt-

Brecht-Str.b) Anliegerstraßen, Park-platz, Fußwege außerhalb von a)

WI

x

x

Schroeterstraße a) Forstweg - Strigelstraßeb) Strigelstraße - Am Frie-densberg

JEx

x

Schubertweg ZW xSchulgasse ZW xSchulstraße WE xSchulweg CP,LR x K 11 Cospeda

- LützerodaSchützenhofstraße JE xSchwarzaweg LÖ xSchweizerhöhenweg JE xSeidelstraße WE xSellierstraße JE xSemmelweisstraße JE xSickingenstraße JE xSiebenschläferweg WE xSiedlung Göschwitz GÖ xSiedlung Sonnenblick WE xSiegfried-Czapski-Straße

JE x

Singerweg JE xSonnenbergstraße JE xSonnenblumenweg AM xSophienstraße JE x26

C 7

Sperlingsweg WE xSpitzbergstraße LO xSpitzweidenweg a) Dornburger Straße -

Scharnhorststr.b) Scharnhorststraße - Ende

JE

x

x

St.-Florian-Weg IS xStadtgraben LO xStadthof LO xStadtkreisstraße K 01 Maua - Leutra MA,LU x Stadtkreisstra-

ße K01Stadtkreisstraße K 02 Maua – Rutha, nur bis zur

Rodabrücke in der Stra-ßenbaulast der Stadt Jena

MA x Stadtkreisstra-ße K02

Stadtkreisstraße K 03 von K 02 bis Sulza nur bis zur Rechtskurve an der Gemarkungsgrenze zu Sulza in der Straßenbau-last der Stadt Jena

MA x Stadtkreisstra-ße K03

Stadtkreisstraße K 08 Lützeroda - Vierzehnheili-gen

LR, VH

x Stadtkreisstra-ße K08

Stadtkreisstraße K 09 Isserstedt - K 08 IS x Stadtkreisstra-ße K09

Stadtkreisstraße K 13 Lützeroda - Closewitz LR, CW

x Stadtkreisstra-ße K13

Stadtkreisstraße K 14 Abzweig K 13- Krippendorf CW, KD

x Stadtkreisstra-ße K14

Stadtkreisstraße K 16 Abzweig Rödigen - Close-witz

JE, CW

x Stadtkreisstra-ße K16

Stadtrat-Lehmann-Straße

WE x

Stadtrodaer Straße a) von Fischergasse bis Ortsdurchfahrtsgrenze / Fußgängertunnel b) Ortsdurchfahrt Bereich Lobecenter

WE, DR

x

x

Starweg CP xStauffenbergstraße LO xSteingraben Bis HNR 32 WE xSteinweg JE xSteubenstraße Incl. Wendekreis JE xStieglitzweg CO xStifterstraße LÖ xStockholmer Straße LO xStoystraße JE xStraße des 17. Juni JE xStrigelstraße JE xStruvestraße LO xStumpfenburgweg JE xSusanne-Bohl-Straße a) Jenaische Straße -

Stadthof b) Stadthof - Bärengasse

LO

x

x

Talsteinstraße KU xTalstraße JE xTatzendpromenade a) Lichtenhainer Straße -

Magdelstiegb) Magdelstieg - Forstweg

JE

x

x

Tautenburger Straße WE xTeichgasse LÖ xTeichgraben JE x

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C 7

Telemannweg ZW xTeutonengasse JE xTheobald-Renner-Straße

LO x

Theodor-Fontane-Weg WG xTheodor-Storm-Weg WG xTheo-Neubauer-Stra-ße

JE x

Thomas-Mann-Straße JE xThomas-Müntzer-Weg ZW xThymianweg BU xTieckstraße DR xTimlerweg JE xTreunertstraße WE xTrießnitzweg WI xTrüperweg WE xTulpenweg WI xTümplingstraße a) Kunitzer Straße -

Dammstraßeb) Dammstraße - Weni-genjenaer Ufer

WE

x

x

Turmgasse ZI xÜber der Viehtreibe JP xÜberm Anger IS xUlmerstraße WE xUlrichweg LI xUnstrutweg LÖ xUnter dem Heuhm KU xUnter der Kirche a) im Verlauf der L 2308

b) westl. Abzweig vor dem Haus Nr. 2

GÖx

x

Unter der Lobdeburg LO xUnterdorfstraße WÖ xUnterer Sachseneck-weg

LÖ x

Unterlauengasse JE xUnterm Markt JE xUnterm Sande MA xUnterm Schlegelsberg WE xUnterm Schützenhof LÖ xVan-Gogh-Straße MÜ xVeilchenweg BU xVictor-Goerttler-Str. WI xVierzehnheiligen a) klassifizierte Str.

b) übrige Straßen VH

xx

Viktor-von-Scheffel-Weg

JE x

Villengang JE xVölklinger Stieg ZI xVon-Fallersleben-Weg WG xVon-Hase-Weg JE xVor dem Grünlaube CP xVor dem Neutor JE xVor dem Obertore KU xVor der Gembdenmüh-le

WE x

Wacholderweg AM xWackenroderstr. JE xWagnergasse JE x28

C 7

Waldstraße AM xWaldweg CP xWalnussweg AM xWalter-Dexel-Straße MÜ xWanderslebstraße WI xWartburgstraße JE xWehrgasse ZI xWeidenweg LÖ xWeigelstraße JE xWeimarische Straße a) Fußweg an der Bundes-

straße 7b L 1060 innerhalb OD-Grenzec) Gewerbeanliegerstr.

IS x

x

x

SBA Ostthü-ringen

Weinbergstraße JE xWeißdornweg WI xWenigenjenaer Platz WE xWenigenjenaer Ufer a) Karl-Liebknecht-Straße

- Magnus-Poser-Str.b) Tümplingstraße - Dammstraßec) Gehweg zw. Tümplings-traße u. M.-Poser-Str.d) Weg von Dammstr. am rechten Saaleufer bis Parkplatz Garteanlage

WE

x

x

x

x

Werner-Seelenbinder-Straße

LO x

Westbahnhofstraße a) Ernst-Haeckel-Platz - Magdelstiegb) Magdelstieg – Buswen-de-schleife Westbahnhofc) Anliegerstraße vor den Häusern 17 und 18

JE

x

x

x

Westendstraße JE xWieselweg WE xWiesenbrücke JE/WE xWiesenstraße a) Am Anger -

Brückenstraßeb) Brückenstraße – nördlicher Flutgra-ben

JE

x

x

Wildenbruchstraße AM xWildstraße JE xWilhelm-Busch-Weg WG xWilhelm-Hauff-Weg WG xWilhelm-Külz-Straße JE xWilhelm-Pitt-Weg WE xWilhelm-Raabe-Weg WG x *1)

Wilhelm-Rein-Straße JE xWilhelm-Stade-Straße WE xWindbergstraße WE xWindröschenweg AM xWinkel LO xWinzergasse WI xWinzerlaer Straße WI xWittenbergstraße JE xWogauer Straße WE x

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C 7

Wöllnitzer Oberweg WÖ xWöllnitzer Straße a) Friedrich-Engels-

Str. bis Am Stadionb) Am Stadion bis Stadtrodaer Str.

WE

x

x

Zeitzer Straße JE/LÖ xZenkerweg JE xZiegelmühlenweg JE xZiegenhainer Oberweg ZI xZiegenhainer Straße a) Buswendeschlei-

fe - Wehrgasseb) Friedrich-Ene-gels-Str.– Buswen-deschleife c) Buswendeschlei-fe – Burgweg

ZI x

x

x

Ziegesarstraße LO xZillestraße WE xZitzmannstraße LÖ xZu den acht Äckern JP xZum alten Brauhaus Hinter dem Dorfe -

Haus-Nr. 2JP x

Zum Mühlgraben JP / WG

x

Zum Rundling LR xZum Tälchen LR xZum Waldschlößchen bis HNR 20 LI xZum Ziskauer Tal LR xZur Windmühle Am Gönnabach -

BockwindmühleKD x

Zwätzengasse JE x

RadwegeSaaleradweg a) Talstein – Kunitzer

Hausbrückeb) Kunitzer Hausbrücke – Porstendorf

KU x

x

Radweg Paradies-brücke

WE / JE

x

Radweg über den Lob-deburgtunnel

LO x

Radweg Promenaden-weg Lobeda

LO x

Saaleradweg Lobeda West

LO x

Stadtrodaer Str. a) Radweg Lobeda West – Im Wehrigtb) Radweg Im Wehrigt – Oberaue

LO / WÖ / WE

x

x

Alle nicht aufgeführten öffentlichen Straßen, Wege und Plätze werden der Kategorie A zugeordnet.

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Zeichenerklärung:

*1) nach Fertigstellung und Widmung

*2) siehe beiliegender Lageplan

OD OrtsdurchfahrtK StadtkreisstraßeLIO Landesstraße 1. OrdnungLIIO Landesstraße 2. OrdnungÜRW Überregionaler Radweg AM Ammerbach LO LobedaBU Burgau LÖ LöbstedtCP Cospeda LR LützerodaCW Closewitz LU LeutraDR Drackendorf MA MauaGÖ Göschwitz MÜ MünchenrodaIN Ilmnitz RR RemderodaIS Isserstedt VH VierzehnheiligenJE Jena WE WenigenjenaJP Jenaprießnitz WG WogauKD Krippendorf WI WinzerlaKU Kunitz WÖ WöllnitzLA Laasan ZI ZiegenhainLI Lichtenhain ZW Zwätzen

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