Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 19. September ... · 1 Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 19. September 2017 II LIP –H 1422 – 1/2017 -4-17 920 - 3051 [email protected]

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Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 19. September 2017 II LIP –H 1422 – 1/2017 -4-17 920 - 3051 [email protected] An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei – G Sen – Gesetz über Feststellung des Haushaltsplans 2018/20 19

rote Nummern: 0495 und 0495 A

Vorgang: Sitzung des Unterausschusses Bezirke des Hauptausschusses vom 5. Juli 2017

Ansatzübersicht nicht erforderlich abgelaufenes Haushaltsjahr: € laufendes Haushaltsjahr: € kommendes Haushaltsjahr: € Ist des abgelaufenen Haushaltsjahres: € Verfügungsbeschränkungen: € aktuelles Ist: €

Gesamtkosten: entfällt

Der Unterausschuss Bezirke des Hauptausschusses hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen:

„Für die 1. Lesung des Einzelplans 27 (Zuweisungen an und Programme für die Bezirke) im Hauptausschuss können die Fraktionen der Geschäftsstelle des Hauptausschusses bis zum 31.07.2017 schriftliche Fragen einreichen, die von der Senatsverwaltung für Finanzen rechtzeitig zur Sitzung am 29.09.2017 schriftlich beantwortet werden sollen.“

Von dieser Möglichkeit haben die Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grü-nen Gebrauch gemacht. Mit dieser Vorlage wird über die Antworten der Bezirke zu Fra-ge 4 der roten Nummer 0495 sowie der Fragen 2 bis 4 der roten Nummer 0495 A be-richtet. Die übrigen Fragen der Roten Nr. 0495 sowie 0495 A werden aufgrund ihrer thematischen Ausrichtung in separaten Vorlagen beantwortet. Mit der Bitte um Kenntnisnahme wird wie folgt berichtet:

nowand

Textfeld

0495 D

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1. Rote Nummer 0495 – Frage 4

„Die Bezirke werden gebeten in einer Übersicht darzustellen, wie sich die Verausgabung der pauschalen Investitionsmittel im laufenden Haushaltsjahr gestaltet. Falls eine zeitli-che Streckung von Investitionsmaßnahmen - entgegen der Ursprungsplanung – vorge-nommen wird, bitten wir um Erläuterung und ausführliche Begründung weshalb es zu diesem veränderten Investitionsverhalten kommt.“

Die Beantwortung der Fragestellung ist durch die Bezirke unterschiedlich vorgenommen worden. Zur Vereinheitlichung ist folgende Methodik zu Grunde gelegt worden. Ausge-wiesen wird immer der Ansatz (einige Zulieferungen sind vom verfügbaren Soll ausge-gangen), die Ist-Ausgaben mit Stand 31.08.2017 sowie – soweit vorhanden – eine Prognose zum Jahresende. Sofern Titel nicht genannt sind, keine Prognose und/oder keine Erläuterung enthalten (= keine Angabe – k.A.), wird von einer planmäßigen Mit-telausschöpfung ausgegangen. Die sich danach ergebenden Angaben können der Anlage 1 entnommen werden. 2. Rote Nummer 0495 A – Frage 2

„Die Bezirke werden gebeten, die von ihnen in den Haushaltsjahren 2017, 2018 und 2019 zu steuernden und zu verantwortenden Bauvolumen (ohne Bauvorbereitungsmit-tel) im Hochbaubereich in folgender Gliederung tabellarisch darzustellen: • Bauliche Unterhaltung Schule (nur Summen) • Bauliche Unterhaltung (nur Summen, außer Schule) • Sonderprogramme (bitte jeweiliges Programm und Summe angeben) • Investitionen, pauschal (Summe und davon Anteil Schulbereich angeben) • Investitionen, gezielt (Summe und bitte jeweilige Maßnahme mit Summen benennen) • Dritt- und Fördermittel (bitte jeweiliges Programm und Summen benennen) • Sonstiges • Gesamtsumme der zu steuernden Bauvolumen“

Zu den pauschalen und den gezielten Investitionen im Hochbaubereich allgemein sowie im Schulbau im besonderen sind die Daten aus dem Investitionsprogramm 2017 bis 2021 übernommen worden. Bei den übrigen Daten handelt es sich um Zulieferungen der Bezirke. Eine Plausibilitätsprüfung hat gezeigt, dass hinsichtlich der Sonderprogramme vermut-lich teilweise Unterabschnitte eines Dachprogramms und teilweise das Dachprogramm selbst genannt worden sind. Ferner ist zu vermuten, dass dieselben Inhalte unter ver-schiedenen Bezeichnungen gemeldet worden sind. Das Sporthallensanierungsbonus-programm ist wegen des Sachzusammenhangs unter dem Bereich Sanierung von Flüchtlingsunterkünften subsumiert worden. Die in der Fragestellung erbetenen, zu verwaltenden Summen sind dargestellt worden.

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Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist auf die Darstellung der einzelnen gezielten Bau-maßnahmen verzichtet worden. Es wird gebeten, die entsprechenden Angaben – ein-schlägig sind alle Maßnahmen mit der Titel-Obergruppe 70 – dem Investitionsprogramm 2017 bis 2021 zu entnehmen. Für die übrigen Angaben wird auf die Anlage 2 verwiesen. 3. Rote Nummer 0495 A – Frage 3

„Welche Bedingungen müssen aus Sicht der Bezirke maßgeblich verbessert oder geän-dert werden, damit die Umsetzung der Sanierungsaufgaben bzw. die Verausgabung der zur Verfügung stehenden Bauvolumen in den Haushaltsjahren 2018/19 ff. gelingen kön-nen?“

Im Wesentlichen nennen die Bezirke nahezu einheitlich sechs Haupt-Bedingungen, die geeignet sind, um die Bauvolumina der kommenden Jahre bewältigen zu können. Nur vereinzelt genannte Hinweise sind unter „sonstiges“ aufgeführt. 3.1 Personal Die Vorschläge der Bezirke weisen dabei folgende Facetten in unterschiedlich starker Ausprägung auf: • Ausreichende Bemessung der Personalausstattung nicht nur in den bauenden Berei-

chen, sondern auch in den Schnittstellen beispielsweise zwischen Schule und Hoch-bau

• Gegenüber dem Bund und privaten Arbeitgebern konkurrenzfähige Bezahlung • Beschleunigung von Besetzungsverfahren • Ausbau von Fortbildungsangeboten • Analytische Personalbemessung (beispielsweise im Rahmen der KLR) 3.2 Verfahren Dieses Themenfeld setzt sich überwiegend aus Kritikpunkten am bestehenden Zustand zusammen. Vorschläge zur Verbesserung werden nur ansatzweise gemacht, was aller-dings der Fragestellung entspricht. • Durch Vielzahl von Akteuren der Schulbauoffensive sind klare Organisationsstruktu-

ren gefordert • Prozessoptimierung bei der Aufstellung der Finanzplanung • Controlling modernisieren, u.a. Einrichtung einer Datenbank, die alle für die Vielzahl

von Berichten erforderlichen Daten enthält • Umsetzung der Forderungen des Rechnungshofs aus dem Rechnungshofbe-

richt 2017 nach einem einheitlichen Instandhaltungsmanagement • Vereinheitlichung und Ergänzung von IT-unterstützenden Fachsystemen

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3.3 Finanzierung • Überführung der Sonderprogramme in die Bezirkshaushalte • Abschaffung von Genehmigungsvorbehalten • Ausweitung der Deckungsfähigkeit investiver Maßnahmen • Möglichkeit der überjährigen Bewirtschaftung analog SIWANA • Schnellere Information über die zur Verfügung stehenden Finanzmittel • Mehr Mittel für bauliche Unterhaltung abseits der Schulen wegen der gestiegenen

Standards beim Brandschutz und Energie • Aufnahme einer Regelung zur Vergabe von Aufträgen im Bereich der baulichen Un-

terhaltung, die es gestattet, Aufträge zu Lasten des kommenden Haushaltsjahre einzugehen (Beispiele: RBBau Bund, RLBau Bayern, RLBau Sachsen)

3.4 Bautechnische Standards • Einheitliche und verbindliche Standards für Neubauten allgemein • Einheitliche und verbindliche Standards für Sanierungen allgemein • Einheitliche und verbindliche Standards für Neubauten von Schulgebäuden • Einheitliche und verbindliche Standards für Sanierungen Schulgebäuden In allen vier Bereichen werden gleichermaßen Vorgaben hinsichtlich

o der energetische Qualität o des Brandschutzes o der Barrierefreiheit o der IT o des Energiemanagements o der Heizung o der Lüftung

für erforderlich gehalten. 3.5 Ausstattungsstandards • Schulraumqualität • IT

3.6 Baufreiheit • Schwierige Bedingungen bei Arbeiten im laufenden Betrieb (Verringerung der

Schulkapazität) • Enger Zeitrahmen bei Arbeiten in den Ferien

o Lösungsvorschläge: zentrale Bereitstellung temporärer Containerbauten sowie temporäre Erhöhung der Klassenfrequenzen

3.7 sonstiges • Verfahren „Beschleunigung im Hochbau“ auf alle Maßnahmen anwenden • Zeitliche Streckung nicht vordringlicher Maßnahmen, um dem überhitzten Markt

entgegenzuwirken • Vereinfachung der Vergabeverfahren • Anhebung der Grenzwerte für Ausschreibungen von Planungsleistungen • Kapazitätserweiterungen bei den Bauunternehmen durch die Wirtschaftsverwaltung

initiieren • Reaktivierung der Fachaufsichtsfunktion der Bauverwaltung

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4. Rote Nummer 0495 A – Frage 4

„Welches sind die kritischen Erfolgsfaktoren im jeweiligen bezirklichen Facility-Management? Was sind die größten Probleme?“

Von den Bezirken wird unisono betont, dass die Erfolgsfaktoren in unmittelbarem Zu-sammenhang mit den zu Frage 3 genannten Bedingungen stehen, d. h.

• Akquise qualifizierten Personals in den Bezirken, aber auch o fehlende Kapazitäten bei den Ingenieurbüros aufgrund Fachkräftemangel im

Zuge des allgemeinen Baubooms o fehlende Kapazitäten bei Sonderfachleuten (z.B. Brandschutzgutachter) o fehlende Firmenkapazitäten, extrem hohe Auslastung bei einzelnen Gewerken

wie Heizung, Sanitär, Lüftung und Elektro • Erhöhung der Baupreise und demzufolge hohe Angebotsabgaben; dadurch teilwei-

se Mehrfachausschreibungen notwendig • fehlende Angebotsabgaben bei einigen Gewerken • Chancen beispielsweise der CAFM-Software „Conject FM“ nutzen und ein leis-

tungsfähiges FM aufbauen; aber es gibt weder eine ausreichende Finanzierung noch ausreichend qualifiziertes Personal für die Anwendung der Module

• Haushaltshoheit und klare Zuständigkeit für IT sind nicht mehr gegeben. • höhere Flexibilität bei den Mittelverschiebungen • Änderung der Vergabekriterien etwa wie bei der Durchführung des Konjunkturpro-

gramms II • beschleunigte Planungs- und Prüfprozesse sind gefordert, werden jedoch eher ver-

langsamt durch die Einbindung von weiteren Gremien (speziell bei Schulbauten) • fehlende Baufreiheit in den Einrichtungen; Ausweichquartiere müssen vorgehalten,

organisiert und finanziert werden • allgemeine Baurisiken, wie z.B. Schadstofffunde und hieraus resultierende Bauab-

laufstörungen • Mitarbeiterzufriedenheit hinsichtlich der Qualität des Arbeitsplatzes. Die Angemes-

senheit der Flächenvorgaben der ALA-Raum wird von den Dienstkräften nicht mehr als zeitgemäßer Richtwert für einen modernen Arbeitsplatz empfunden.

Über diese bereits weitestgehend unter 3. abgehandelten Faktoren hinaus wird eine Verbesserung der Informationspolitik hinsichtlich der Öffentlichkeit (Eltern, Schüler, Schulpersonal, Presse, weitere) gewünscht. Außerdem wird auf die Ergebnisse des Projekts „Implementierung eines bezirklichen Facility Managements" im Rahmen der Neuordnungsagenda 2006 (Neugliederungs- und Modernisierungsprogramm des Landes Berlin) verwiesen. Hier wurden die Grund-lagen für eine umfassende Neustrukturierung der bezirklichen Gebäudeverwaltung er-arbeitet. Den erfolgreichen Abschluss der Planungsphase bestätigte der RdB-Beschluss 963/06 vom 13. April 2016. Mit jenem Beschluss verpflichteten sich die Bezirke zu einer zeitnahen Einführung des im Projektbericht dokumentierten Facility-Management-Systems nach einheitlichen Grundsätzen. Als Ergebnis einer Evaluation wurde festgestellt, dass bei möglichst konsequenter Um-setzung des neuen Strukturmodells auch die größten Erfolge festgestellt werden konn-ten.

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Dabei wird eingeräumt, dass die Stärke-Schwächen-Position des FMs von der jeweili-gen bezirklichen Organisation und den zur Verfügung gestellten Budgets aus dem Ge-samtbudget des Bezirks abhängig ist, d. h. dass bei gleicher Finanzausstattung die be-zirklichen Baudienststellen unterschiedlich erfolgreich beim Gebäudesubstanzerhalt waren. Neben finanziellen Problemen scheint es – zumindest in einzelnen Bezirken – auch strukturelle, organisationale oder prozessuale Schwierigkeiten gegeben zu haben. Ergänzend wird auf die Stellungnahme des RdB-Fachausschusses Finanzen, Personal und Wirtschaft R-172/2017 verwiesen. In Vertretung Klaus Feiler Senatsverwaltung für Finanzen

Anlage 1zu den roten Nrn. 0495, 0495 A

Angaben in T€

Kapitel Titel Bezeichnung AnsatzIst

30.08.

Prog-

noseHinweise

Mitte

3306 71500 Energetische Sanierung der Einfachfenster, Bürodienstgebäude Mathilde-Jacob-Platz

250 0 0 gesperrt wegen fehlender Bauplanungsunterlagen

3306 71501 Energetische Sanierung der Fenster, Bürodienstgebäude Müllerstraße 146

385 0 385 wird realisiert

3306 71502 Einbau und Installation einer Notstromversorgung, Bürodienstgebäude Mathilde-Jacob-Platz


3701 71510 Heinrich-Seidel-Grundschule: Erweiterung von Küche und Mensa, Umgestaltung des Garderobenbereichs, Barrierefreiheit der Turnhalle


3701 71605 Gesundbrunnen-Grundschule: Freiflächenumgestaltung 300 16 0 Wird erst 2019 nach Abschluss der Hochbaumaßnahmen realisiert

3701 71607 Anne-Lindh-Grundschule: Freiflächenumgestaltung 150 0 150 wird realisiert; die Freigabe im Hauptausschuss erfolgte am 14.06.2017

3703 71501 Heinrich-von-Stephan-Oberschule: Energetische Sanierung der Sporthalle Wiebestraße,

450 0 0 Die Maßnahme wird so nicht realisiert. Sie geht auf in den Neubau des Campus Heinrich-von-Stephan-Oberschule als große Baumaßnahme im Kapitel 2712

3704 71500 Neubau der Sporthalle, Lessing-Gymnasium 414 3 0 befindet sich im Planungsstand Vorplanungsunterlagen, wird große Baumaßnahme und unter 3704/70200 weitergeplant

3704 71503 Energetische Umbaumaßnahmen am Max-Planck-Gymnasium 2. Bauabschnitt

0 1 1 Schlussfinanzierung aus der Rücklage

3704 71513 John-Lennon-Gymnasium: Umsetzung des Schulkonzepts 220 0 0 Die Bauplanungsunterlagen werden im März 2018 vorliegen.

3715 71513 Sportanlage Lüderitzstraße: Errichtung eines Ergänzungsbaus 200 0 0 Die Bauplanungsunterlagen werden im März 2018 vorliegen.

3715 71517 Poststadion: Neubau eines Umkleide- und Sanitärgebäudes (10 Kabinen) und Errichtung eines Sanitär- und Versorgungsbereiches in der Gegentribüne

0 92 k.A. Finanzierung erfolgt aus der Rücklage.

3715 71518 Stade Napoléon: Errichtung eines Ergänzungsbaus zum Funktionsgebäude

190 6 k.A. gesperrt wegen fehlender Freigabe durch den Hauptausschuss

3715 71524 Sportanlage Auguststraße: Errichtung eines Gerätehauses mit Kassenbereich

0 2 2 Schlussfinanzierung aus der Rücklage

3715 71613 Sportanlage Lüderitzstraße: Umbau des Naturrasenplatzes zu einem Kunstrasenplatz mit TPBL

150 0 k.A. Wird voraussichtlich am 06.09.2017 im Hauptausschuss freigegeben werden.

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Angaben in T€


30.08.

Prog-

noseHinweise

3715 71616 Stade Napoléon: Umbau des Rasenplatzes zum Kunstrasenplatz (Football)

50 0 k.A. Wird voraussichtlich am 06.09.2017 im Hauptausschuss freigegeben werden.

3800 73852 Grundhafte Erneuerung der Soldiner Straße von Prinzenallee bis Drontheimer Straße

428 26 k.A. wird realisiert, Freigabe im Hauptausschuss erfolgte am 08.02.2017

3810 71656 Erneuerung von Wegeflächen im Humboldthain 300 0 k.A. wird realisiert

3810 71659 Wegeerneuerung im Schillerpark zwischen Ungarnstraße und Barfusstraße


3810 71663 Neubau Kinderspielplatz Kurfürstenstraße 54 0 3 6 Schlussfinanzierung aus der Rücklage

3810 71665 Umgestaltung Platz der Republik Ostseite 120 0 k.A. Wird voraussichtlich im September 2017 im Hauptausschuss freigegeben werden.

3810 71666 Neugestaltung Louise-Schroeder-Platz 420 21 k.A. wird realisiert

3810 71667 Schillerpark, Grunderneuerung der Wege, Platzflächen, Wasserleitungen und der Bepflanzung zwischen Barfusstraße und Dubliner Straße


4011 71504 Energetische Sanierung des Kinder- und Jugendzentrums, Kluckstraße

0 77 k.A. Finanzierung erfolgt aus der Rücklage.

4011 71506 Energetische Sanierung des Haus der Jugend, Reinickendorfer Straße

550 0 0 Wird mit Bundes- und Landesmitteln finanziert, ein Bezirksanteil ist grundsätzlich nicht notwendig.

4011 71507 Umbau des Abenteuerspielplatzes Humboldthain 31 0 0 Maßnahme wird nicht realisiert.

4011 71508 Neubau der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung, Edinburger Straße

0 0 14 Finanzierung erfolgt aus der Rücklage.

4011 71512 Energetische Sanierung der Jugendfreizeiteinrichtung, Kongostraße 40 0 0 Maßnahme wird nicht realisiert.

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Angaben in T€


30.08.

Prog-

noseHinweise

Friedrichshain-Kreuzberg

3306 71507 Grundinstandsetzung des Bürodienstgebäudes Urbanstraße 0 2 61 zu Lasten der allgemeinen Rücklage

3701 70115 Grundschule am Standort der Emanuel-Lasker-Oberschule: Neubau; Modersohnstraße

1.000 271 1.000 10% des Maßnahmevolumens entsperrt für Bauvorbereitung - neu in 2017

3701 71510 Thalia-Grundschule: Erweiterung, Alt-Stralau (2. Bauabschnitt) 0 322 479 zu Lasten 3704 / 71506 (53 T€)

3701 71512 Pettenkofer-Grundschule: Grundsanierung des Direktorenhauses, Pettenkoferstraße 20-24

930 188 1.124 k.A.

3702 71501 Georg-Weerth-Schule: Umbau und Schaffung von Arbeitsräumen, Eckertstraße 18

905 109 905 k.A.

3704 71506 Hermann-Hesse-Gymnasium: Umbau und Schaffung von Fachräumen, Böckhstraße 16

300 207 900 zu Gunsten 3701 / 71510 (53 T€), 3702/71501 (165 T€)

3800 73810 Umbau der Eldenaer Straße (Thaerstraße bis Proskauer Straße) 0 164 247 k.A.

3800 73811 Umbau der Rigaer Straße (Bersarinplatz bis Proskauer Straße) 0 0 140 k.A.

3800 73816 Erneuerung der Fahrbahn Rüdersdorfer Straße 0 99 515 k.A.

3800 73819 Ersatzbau der Bödikerstraße von Persiusstraße bis Laskerstraße 100 0 0 gesperrt wegen fehlender Bauplanungsunterlagen

3800 73821 Einrichtung von Fahrradstreifen im Kiez um den Boxhagener Platz 75 0 75 zu Gunsten von 4021 / 71510 (346 T€)

3810 71637 Neubau des Wegesystems im Görlitzer Park einschließlich eines Bewässerungssystems

0 39 125 k.A.

3810 71643 Neubau der Uferwege auf der Halbinsel Stralau 133 0 0 gesperrt wegen fehlender Bauplanungsunterlagen

4011 71505 Anbau mit Anschluss an das Bestandsgebäude und Teilsanierung des bisherigen Küchen- und Sanitärbereichs Schatzinsel, May-Ayim-Ufer

0 54 59 k.A.

4011 71508 Neubau eines festen Zirkushauses am Standort Schatzinsel, May-Ayim-Ufer 4


4011 71601 Sanierung Natursteinmauer JC KoCa, Landsberger Allee 15 87 0 87 neu in 2017

4021 71510 Sanierung des Gebäudes und der Außenanlagen, Fürstenwalder Straße

1.800 660 2.658 zu Lasten der allgemeinen Rücklage (145 T€), 346 T€ zu Lasten von 3800 / 73821

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Angaben in T€


30.08.

Prog-

noseHinweise

Pankow

3800 73815 Neubau der Schönstraße von Mirbachplatz bis Rennbahnstraße 700 9 25 Entgegen der ursprünglichen Planung liegen die Leitungen der BWB anders; somit ist eine Neu-planung der Verkehrsführung wegen Vollsperrung während der Bauphase erforderlich. (Ver-schiebung des Baubeginns ins Jahr 2018). Diese Mittel werden bei anderen Baumaßnahmen, die einen zügigeren Baufortschritt aufweisen, innerhalb des Straßen- und Grünflächenamtes ver-wendet. Die Weiterführung der Tiefbaumaßnahme - Neubau Schönstraße – ist durch die Ansatzbildung im Doppelhaushalt 2018/2019 finanziell gesichert.

3800 73821 Neubau des Rosenthaler Weges von der B 96 A Blankenfelder Chaussee bis Blaubeerweg

900 937 1.086

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Angaben in T€


30.08.

Prog-

noseHinweise

Charlottenburg-Wilmersdorf

3306 71501 Rathaus Schmargendorf Innenaufzug einschließlich barrierefreie Flure und Behinderten WCs (Inklusion)

230 241 271 Die Maßnahme wurde in 2016 begonnen; die nicht verausgabten Mittel wurden Ende 2016 in die Rücklage Pauschale Zuweisung gebucht und Anfang 2017 zur Weiterführung und Beendigung der Baumaßnahme zur Verfügung gestellt.

3704 71526 Goethe-Gymnasium: Fenster- und Fassadensanierung nach Vorgaben des Denkmalschutzes, Gasteiner Straße 23

430 0 0 Diese Maßnahme wurde zur Gegenfinanzierung des Bauprojekts "Ausbau der Revierunterkunft Heckerdamm 242 zum Familienzentrum" gesperrt, da noch keine Zusage aus dem Förder-programm "Stadtumbau West" für das Fördergebiet Charlottenburg-Nord vorliegt. Die Zustimmung der Senatsverwaltung für Finanzen II F 12 vom 06.07.2017 liegt vor.

3704 71527 Sanierung der Schulsporthalle Wald-Oberschule, Waldschulallee 95 600 0 0 Die Baumaßnahme ist zur anteiligen Gegenfinanzierung der Pauschalen Minderausgabe des Bezirks in Höhe von 6.133 T€ (Stand Ergänzungsplan) gesperrt.

3715 71514 Neu- und Umbau Hubertussportplatzes 450 0 0 Die Baumaßnahme ist zur anteiligen Gegenfinanzierung der Pauschalen Minderausgabe des Bezirks in Höhe von 6.133 T€ (Stand Ergänzungsplan) gesperrt.

3715 71516 Erneuerung der RLT-Anlage, Entrauchung der Halle sowie der Umkleideräume und des Büros Sporthalle im Freizeitzentrum am Steinplatz, Uhlandstraße 194

700 0 0 Die Baumaßnahme ist zur anteiligen Gegenfinanzierung der Pauschalen Minderausgabe des Bezirks in Höhe von 6.133 T€ (Stand Ergänzungsplan) gesperrt.

3800 73838 Fahrbahnerneuerung der Konstanzer Straße zwischen Lietzenburger Straße und Brandenburgische Straße

297 0 0 Die Maßnahme wurde in 2016 beschleunigt durchgeführt und beendet; die Rate aus 2017 wurde vorgezogen und wird dem Bezirk in 2017 durch Basiskorrektur abgezogen, steht also nicht zur Verfügung.

3800 73841 Fahrbahnerneuerung der Platanenallee zwischen Soorstraße und Kirschenallee


3800 73847 Fahrbahndeckenerneuerung der Detmolder Straße zwischen Blissestraße und Bundesplatz


3800 73850 Fahrbahnerneuerung des Kurfürstendamm zwischen Wieland-straße und Knesebeckstraße sowie zwischen Joachimstaler Straße und Breitscheidplatz


3800 73853 Gehwegerneuerung Reichsstraße zwischen Westendallee und Kastanienallee


3800 73854 Erneuerung der Radwege am Messedamm zwischen Halenseestraße und Kaiserdamm


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Angaben in T€


30.08.

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noseHinweise

3810 71604 Gartendenkmalgerechte Erneuerung der Wegeflächen in der Grünanlage Lietzenseepark, 2. BA


3810 71607 Denkmalgerechte Grundinstandsetzung der Stütz- und Sockel-mauern im Gartendenkmal Brixplatz, westlicher Bereich, unterhalb des Spielplatzes, 2. BA


3810 71608 Denkmalgerechte Instandsetzung der Kleinen Kaskade im Lietzenseepark


3810 71669 Neubau (Ersatzbau) des Preussenparkes einschl. der Wiederher-stellung der Wegeflächen und des Rahmengrüns nach historischen Vorgaben


3810 71673 Neubau (Ersatzbau) eines Kinderspielplatzes Lyckallee 10 0 24 Die Maßnahme wurde in 2016 begonnen; die nicht verausgabten Mittel wurden Ende 2016 in die Rücklage Pauschale Zuweisung gebucht und Anfang 2017 zur Weiterführung und Beendigung der Baumaßnahme zur Verfügung gestellt.

3810 71674 Neubau (Ersatzbau) eines Kinderspielplatzes Mannheimer Straße 19 c

10 0 0 Diese Maßnahme wurde zur Gegenfinanzierung des Bauprojekts "Ausbau der Revierunterkunft Heckerdamm 242 zum Familienzentrum" gesperrt, da noch keine Zusage aus dem Förderprogramm "Stadtumbau West" für das Fördergebiet Charlottenburg-Nord vorliegt. Die Zustimmung der Senatsverwaltung für Finanzen II F 12 vom 06.07.2017 liegt vor.

3810 71684 Herstellung einer Durchwegung am Westkreuz 0 6 147 Die Maßnahme wurde in 2016 begonnen; die nicht verausgabten Mittel wurden Ende 2016 in die Rücklage Pauschale Zuweisung gebucht und Anfang 2017 zur Weiterführung und Beendigung der Baumaßnahme zur Verfügung gestellt.

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Angaben in T€


30.08.

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noseHinweise

Spandau

3701 71502 Christoph-Földerich-Grundschule: Neubau einer Sporthalle; Földerichplatz


3701 71509 Robert-Reinick-Grundschule: Neubau einer Sporthalle; Jungfernheideweg

1.400 939 2.000 Ausfinanzierung der Mehrkosten durch Verschiebung von Neubeginnern (Carl-Friedrich-von-Siemens-Gymnasium: Umbau und Sanierung der Schulanlage)

3702 71502 Schule am Staakener Kleeblatt: Erweiterung und Umbau der Schulanlage; Brunsbütteler Damm

756 55 1.109 Finanzierung erfolgt aus der Rücklage.

3704 71500 Carl-Friedrich-von Siemens-Gymnasium: Umbau und Sanierung der Schulanlage; Jungfernheideweg

1.200 0 0 gesperrt wegen fehlender Bauplanungsunterlagen

3800 73808 Neubau des Seegefelder Wegs von Klosterbuschweg bis Hackbuschstraße


3800 73810 Neubau des Seegefelder Wegs von Hackbuschstraße bis Finkenkruger Weg

313 233 683 Verspätete verkehrsbehördliche Anordnung durch die VLB im 1. BA sowie noch ausstehende Beauftragung durch BWB im 2. BA

3800 73817 Ausbau der Jägerallee von Seebadstraße bis Birkenallee 0 68 100 Finanzierung erfolgt aus der Rücklage.

3800 73825 Neubau des Buschower Wegs von Heerstraße bis Landesgrenze 350 212 350

3800 73834 Ersatzbau der Hauptstraße von Nennhauser Damm bis westlich Straßenende (Wendekehre)

180 9 17 Geprüfte BPU der BWB liegt noch nicht vor.

3810 71612 Umbau und Erweiterung der Kleinen Badewiese 250 137 250 k.A.

3810 71619 Anlage des Spektegrünzugs zwischen Bötzowbahn und Zeppelinstraße


3810 71626 Neubau einer Grünanlage am Havelufer südlich Rothenbücher Weg 80 3 80 k.A.

3820 71501 Neubau eines Sozialraumes für Mitarbeiter und einer öffentlichen Toilette sowie Instandsetzung der Kapelle auf dem Städtischen Friedhof Staaken

66 56 66 k.A.

3820 71601 Neubau der Hauptwege auf dem Friedhof "In den Kisseln" 100 1 100 k.A.

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Angaben in T€


30.08.

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noseHinweise

Steglitz-Zehlendorf

3701 71500 Zinnowwald-Grundschule: Umbau von Teilflächen des Schulhofs; Wilskistraße 78-80

0 2 10 Verschiebung von Maßnahmenteilen durch parallele Sporthallensanierung (SIWANA); Finanzierung erfolgt aus der Rücklage.

3701 71540 Grundschule am Karpfenteich: Neubau (Ersatzbau) 2-Feld-Sporthalle; Hildburghauser Straße 135/145

1.200 141 250 § 24 Abs. 3 LHO, Freigabe HA am 14.06.2017, 2017 Abriss Bestandshalle und Baufeldsicherung

3701 71541 Schweizerhof-Grundschule: Ausbau zur Ganztagsgrundschule 0 2 66 Restarbeiten, Abrechnung; Finanzierung erfolgt aus der Rücklage.

3701 71542 Grundschule am Stadtpark Steglitz: Neubau einer 2-Feld-Sporthalle (Ersatzbau); Karl-Stieler-Straße 10-11

1.700 0 0 gesperrt, Maßnahme wird beim Senatssammeltitel 2712/70601 umgesetzt

3702 71500 Bröndby-Oberschule: Umbau von Teilflächen des Schulhofes; Dessauerstraße 63

100 35 100 planmäßig

3704 71500 Dreilinden-Schule (Gymnasium): Umbau von Teilflächen des Schulhofs; Dreilindenstraße 49

100 1 10 Verzögerung wegen schulinternem Abstimmungsbedarf

3704 71524 Arndt-Gymnasium Dahlem: Erweiterung zur 4-Zügigkeit und Neubau einer Mensa; Königin-Luise-Straße 80-84

2.377 1.703 2.100 planmäßig, Fertigstellung steht bevor, Abrechnung läuft

3800 73800 Umbau des Alfred-Grenander-Platzes 0 32 310 planmäßig; Finanzierung erfolgt aus der Rücklage.

3800 73802 Umbau der Radwege des Straßenzuges Clayallee/ Teltower Damm von Pücklerstraße bis Beeskowdamm

250 123 300 Verzögerung wegen Personalmangel

3800 73817 Umbau des Straßenzuges Carstennstraße/Luzerner Straße und der Appenzeller Straße

776 397 800 planmäßig, Verzögerung in Vorjahren durch Beteiligung der Berliner Wasserbetriebe (BWB); Finanzierung erfolgt aus der Rücklage.

3800 73824 Neubau des Stölpchenwegs 0 71 160 fertiggestellt, Abrechnung läuft; Finanzierung erfolgt aus der Rücklage.

3800 73825 Neubau der Robert-von-Ostertag-Straße 0 0 18 fertiggestellt; Finanzierung erfolgt aus der Rücklage.

3800 73827 Umbau des Straßenzuges Beuckestraße/Anhaltiner Straße im Rahmen der bezirklichen Radroutenplanung

0 0 260 planmäßig, Verzögerung in Vorjahren durch Beteiligung der Berliner Wasserbetriebe (BWB); Finanzierung erfolgt aus der Rücklage.

3800 73828 Umbau des Jungfernstieges zwischen Königsberger Straße und Bruno-Walter-Straße im Rahmen des bezirklichen Radrouten-konzeptes

217 11 50 Baubeginn steht bevor, Verzögerung durch Personalmangel

3800 73829 Neubau der Feuerbachstraße zwischen Körnerstraße und Thorwaldsenstraße

300 0 50 Verzögerung durch Beteiligung der Berliner Wasserbetriebe (BWB)

3800 73830 Neubau des Munsterdamms zwischen Steglitzer Damm und ca. Kottesteig

850 8 50 Verzögerung durch Beteiligung der Berliner Wasserbetriebe (BWB)

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Angaben in T€


30.08.

Prog-

noseHinweise

3800 73831 Umbau des Gehweges der Clayallee vor dem US-Konsulat 0 95 95 fertiggestellt, abgerechnet; Finanzierung erfolgt aus der Rücklage.

3810 71672 Spielplatzerneuerung im Thielpark einschl. der Wege 0 0 26 fertiggestellt, Abrechnung läuft; Finanzierung erfolgt aus der Rücklage.

3810 71677 Gemeindepark Lankwitz (Spielplatz und Zaun) 0 156 180 Verzögerung durch Umsetzung mit Auszubildenden; Finanzierung erfolgt aus der Rücklage.

3810 71678 Neubau des Spielplatzes Lippstädter Str./Ahlener Weg 180 68 120 Verzögerung durch Umsetzung mit Auszubildenden

3820 71544 Neubau (Ersatzbau) einer Personalunterkunft mit Garagen auf dem Waldfriedhof Dahlem, Hüttenweg 47

400 325 443 planmäßig; Finanzierung erfolgt aus der Rücklage.

3820 71679 Umbau von Grabanlagen zu Urnengemeinschaftsstätten auf dem Friedhof Bergstraße

0 0 30 Verzögerung durch Personalengpässe; Finanzierung erfolgt aus der Rücklage.

4011 71680 Neubau einer Skateranlage, Lippstädter Straße 5 0 15 50 Verzögerung durch kompliziertes Baugenehmigungsverfahren; Finanzierung erfolgt aus der Rücklage.

Nicht berücksichtigt sind Bauvorhaben Hochbau, die in 2017 ausschließlich Finanzierungsreste zur Abwicklung der Leistungsphase 9 HOAI (Betreuung während der Gewährleistung) aufweisen.

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30.08.

Prog-

noseHinweise

Tempelhof-Schöneberg

3306 71501 Umbau und Sanierung des Rathauses Schöneberg John-F.-Kennedy-Platz

200 1.374 2.000 Erhöhter Fin.- Bedarf in 2017, jedoch innerhalb des Gesamtkostenrahmens

3306 71502 Umbau und Sanierung des Rathauses Tempelhof Tempelhofer Damm

1.500 0 0 VPU liegt vor; gem. Senatsbeschluss vom 14.06.2016 sind vorbereitende Untersuchungen gem. 141 BauGB für das Gebiet "Rathaus Tempelhof und näheres Umfeld" eingeleitet; das Ergebnis der VU beeinflusst das ursprüngliche Projektziel wesentlich; voraussichtlich ist VU abgeschlossen im Dez. 2017

3640 71501 Umbau und Sanierung der Bezirkszentralbibliothek Götzstraße 1.200 0 0 gem. Senatsbeschluss vom 14.06.2016 sind vorbereitende Untersuchungen gem.141 BauGB für das Gebiet "Rathaus Tempelhof und näheres Umfeld" eingeleitet; das Ergebnis der VU beein-flusst das ursprüngliche Projektziel wesentlich; voraussichtlich ist VU abgeschlossen im Dez. 2017

3702 71501 Sophie-Scholl-Schule (07K01): Einbau einer Mensa; Elßholzstraße 34/37

206 0 0 Defizitäre Personalressourcen und zusätzliche Prioritäten im Bereich Schule

3715 71518 Neubau eines Kabinentraktes Halker Zeile 1.750 0 0 Fortschreibung des Bedarfes durch Bedarfsträger erforderlich; Zustimmung gem. § 24 (5) LHO erforderlich

3810 71601 Sanierung des Blümelteiches im Volkspark Mariendorf 643 39 100 Verzögerungen im Rahmen der Abstimmungen zu Grundlagenermittlungen und Vorplanungen

3810 71602 Umbau des Heinrich-Lassen-Parks 650 72 650 k.A.

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Angaben in T€


30.08.

Prog-

noseHinweise

Neukölln

3306 71502 Umbau der Häuser 2 und 3 zu einem zentralen Verwaltungsstandort Süd, Buckower Damm 176

1.273 369 1.116 Kostensteigerung um 497 T€, Fertigstellung planmäßig in 2019

3640 71500 Neubau der Stadtteilbibliothek, Alt-Rudow 45 1.029 156 1.029 Maßnahme verläuft planmäßig, derzeit Rohbauarbeiten

3701 71500 Neubau einer Schulsporthalle auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs Neukölln an der Hertabrücke (Eigenanteil)

69 45 60 Maßnahme abgeschlossen, Schlußabrechnung

3703 71500 4. Gemeinschaftsschule Neukölln (Campus Efeuweg): Erweiterungsbau einschließlich Schulbibliothek; Efeuweg

0 756 1.986 Maßnahme wird voraussichtlich Anfang 2018 abgeschlossen; Finanzierung erfolgt aus der Rücklage.

3800 73811 Neubau der Groß-Ziethener Chaussee von Landesgrenze bis Zittauer Straße

484 0 0 Maßnahme verzögert sich. Mit dem Neubau der Groß-Ziethener-Chaussee sind umfangreiche Fällungen von Staßenbäumen verbunden sowie ein partieller Entfall von Stellplätzen. Dadurch ergibt sich ein völlig neues Straßenbild. Aufgrund neuer Schwerpunktsetzungen und Prioritäten bei den bezirklichen Investitionsbauvorhaben wird die Realisierung der Baumaßnahme grundsätzlich in Frage gestellt.

3800 73823 Ersatz- und Erweiterungsbau von Radverkehrsanlagen und Radrouten

388 126 665 Maßnahme wird voraussichtlich in 2017 abgeschlossen

3800 73828 Umbau der Innstraße von Sonnenallee bis Weigandufer 0 1 379 Verzögerte Maßnahme, Finanzierung über die Rücklage, wird voraussichtlich erst im 2. Quartal 2018 abgeschlossen. Grund sind ungeplante, aber zwingend notwendige Zusatzarbeiten der Berliner Wasserbetriebe

3800 73831 Neubau der Waßmannsdorfer Chaussee von Hausnummer 9 bis Landesgrenze

775 0 0 Die Maßnahme verzögert sich aus zwingenden technischen Gründen. Mit dem Bauvorhaben muss auch ein Strang von Abwasserdruckleitungen der Berliner Wasserbetriebe erneuert werden, die zum Klärwerk Waßmannsdorf führen. Da in 2017 zeitgleich ein Teilabschnitt des Buckower Damms gebaut wird, in dessen Zuge ebenfalls eine zum Klärwerk Waßmannsdorf führende Abwasserdruckleitung zu erneuern ist, kommt es zu einer Verschiebung des Baubeginns der Waßmannsdorfer Chausse. Eine zeitgleiche Außerbetriebnahme beider Druckleitungen ist abwassertechnisch nicht möglich, so dass die Waßmannsdorfer Chaussee erst im Anschluss den Buckower Damm gebaut werden kann.

3800 73832 Neubau des Buckower Damms von Alt-Buckow bis Landesgrenze

275 194 588 1. Teilabschnitt wird in 2017 abgeschlossen, der Beginn des 2. Teilabschnitts verzögert sich wegen Planfeststellungsverfahren, Arbeiten der BWB und verkehrsbezogenen Abstimmungen mit dem angrenzenden Wohnungsbauprojekt auf den Buckower Feldern.

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30.08.

Prog-

noseHinweise

3800 73834 Neubau des Ostburger Weges von Will-Meysel-Weg bis Am Espenpfuhl

40 62 121 Verzögerte Maßnahme, Finanzierung über die Rücklage, wird voraussichtlich in 2017 abgeschlossen

3810 716 51 Ersatzbau von Wegeflächen im Hochspannungsweg und zur Straße 100 mit Kinderspielplatz

0 0 186 Maßnahme wird voraussichtlich in 2017 abgeschlossen; Finanzierung erfolgt aus der Rücklage.

3810 716 75 Grunderneuerung der Wegeflächen und Treppenanlagen einschließlich Parkplatz in der Grünanlage Dörferblick, Waßmannsdorfer Chaussee

0 294 417 Verzögerte Maßnahme, Finanzierung über die Rücklage, wird voraussichtlich 2017 abgeschlossen

3810 71682 Grunderneuerung der Wegeflächen in der Grünverbindung Fritz-Reuter-Allee


3810 71683 Grunderneuerung der Wegeflächen sowie Ersatzbau Kinderspiel- und Bolzplatz in der Grünanlage Wildenbruchplatz


3810 71684 Grunderneuerung der Wegeflächen in der Grünanlage Am Braunschweiger Ufer von Britzer Damm bis Buschkrugallee


3810 71685 Grunderneuerung der Wegeflächen in der Grünanlage Heidekampgraben


3810 71686 Grunderneuerung der Wegeflächen in der Grünanlage am Krugpfuhl 130 0 130 Maßnahme wird voraussichtlich in 2017 abgeschlossen

3810 71687 Grunderneuerung der Wegeflächen in der Grünanlage Rübelandstraße


3810 71688 Ersatzbau des Kinderspielplatzes Walterstraße 22 220 0 220 Maßnahme wird voraussichtlich in 2017 abgeschlossen

3820 71603 Umgestaltung und Neuanlage von Begräbnisstätten auf den landeseigenen Friedhöfen


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Angaben in T€


30.08.

Prog-

noseHinweise

Treptow-Köpenick

3306 71502 Nachhaltige Herrichtung von Dienstgebäuden für die neueÄmterstruktur

350 93 662 Zulassung von Mehrausgaben in Höhe von 312 T€ zur Ausfinanzierung der Maßnahme in Anpassung an den Bauablauf. Der Ausgleich erfolgte aus der Rücklage.

3701 71500 G06/Melli-Beese-Schule, Erweiterung zur 3-zügigen Grundschule, Engelhardstraße 18

437 10 87 Die Ausgaben sind im Hinblick auf den dringenden Handlungsbedarf nach § 24 Abs. 3 LHO veranschlagt. Eine an die aktuell angepasste Hochrechnung und mit dem Schulamt abgestimmte Standortstudie wurde im II. Quartal 2017 abgeschlossen. Es wird erwartet, dass Bauplanungs-unterlagen im II. Quartal 2018 vorliegen werden. Die Freigabe von gesperrten Mitteln zur Finanzierung von Planungsleistungen bzw. Leistungen der Bauvorbereitung in Höhe von insgesamt 350 T€ erfolgte mit HA-Vorlage - rote Nummer 2660 - vom 02.03.2016. Ausgleichs-sperre in Höhe von 350 T€ für die Zulassung überplanmäßiger Ausgaben bei 3704/71507 zur Finanzierung des Baufortschritts.

3701 71502 G16/Wendenschloß-Schule, Errichtung eines Schulergänzungs-baus/Erweiterung zu einer 3,5-zügigen Grundschule/Köpenzeile 123

50 0 0 Für die Baumaßnahme stehen aus einem städtebaulichen Vertrag 2.400 T € zur Verfügung. Infolge eines Investorenwechsels wird die Fortführung des städtebaulichen Vertrages zuzeit geprüft und muss neu verhandelt werden. Von dem Ergebnis ist der Baubeginn abhängig und wird somit vorerst zurückgestellt. Es wird erwartet, dass Bauplanungsunterlagen im IV. Quartal 2019 vorliegen werden. Ausgleichssperre in Höhe von 50 T€ für die Zulassung überplanmäßiger Ausgaben bei 3704/71507 zur Finanzierung des Baufortschritts.

3702 71501 K01/Merian-Schule, Neubau Mehrzweckraum/Mensa/Cafeteria, Hoernlestraße 80

1.452 136 1.452 Der Baubeginn ist im Juli 2017 erfolgt. Es ist geplant, die Maßnahme im Dezember 2018 fertigzustellen.

3704 71507 Anne-Frank-Schule: Neubau einer Sporthalle mit 2 Hallenteilen; Uranusstraße 17

150 806 1.018 Verzögerungen im Bauablauf durch Liquiditätsprobleme des AN Rohbau. Die Übergabe ist 07/2017 erfolgt. Zur Finanzierung des Baufortschritts wurden überplanmäßige Ausgaben mit folgendem Ausgleich zugelassen:350 T€ von 3701/71351 50 T€ von 3701/71352468 T€ MehrE bei 4510/12401

3715 71523 Bau eines Kunstrasenplatzes, SpA Neue Krugallee 219 827 2 680 Für die Zulassung überplanmäßiger Ausgaben im Rahmen der Flexibilisierung bei 3810/52110 wurden 130 T€ gesperrt. Die Auftragsvergabe läuft. Der Baubeginn ist in der 1. Hälfte September 2017. Der Raseneinbau ist witterungsbedingt erst in 2018 möglich.

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30.08.

Prog-

noseHinweise

3715 71524 Sanierung der SpA "Hirtenfließ", Finkengasse 7 0 232 338 Zulassung außerplanmäßiger Ausgaben in Höhe von 338 T€ zur Ausfinanzierung der im Haushaltsjahr 2016 begonnenen Maßnahme; Ausgleichssperre bei 3800/73835.

3800 73807 Neubau der Müngersdorfer Straße (ehemals Straße 111) 100 0 0 BPU vom 21.06.2007 über Gesamtkosten in Höhe von 418 T€ liegen vor. Entscheidung der BVV, dass Baumaßnahme nicht umgesetzt wird. Gemäß BVV-Beschluss 0099/07/17 vom 11.05.2017 sind die Mittel für die Straßenunterhaltung zu verwenden. Ausgleichssperre in Höhe von 60 T € für die Zulassung überplanmäßiger Ausgaben im Rahmen der Flexibilisierung bei 3800/52101.

3800 73818 Grundhafte Sanierung der Wegedornstraße von Ortolfstraßebis Peenestraße

250 0 0 BPU vom 03.02.2014 über Gesamtkosten in Höhe von 1.280 T€ liegen vor. Hemmend ist allein die Entscheidung der BVV, die ohne sachliche Begründung im StadtAusschuss beschlossen hat, das Bauvorhaben nicht weiter zu verfolgen. Die Flächenankäufe sind nahezu vollständig erledigt.

3800 73819 Neubau der Paradiesstraße von Siebweg bis Parchwitzer Straße 0 1 10 Zulassung außerplanmäßiger Ausgaben in Höhe von 20 T€ zur Finanzierung der übertragenen unerledigten Festlegungen aus 2016. Der Ausgleich erfolgte aus der Rücklage. Die unerledigten Festlegungen umfassen Kosten für Straßenbegleitgrün (u. a. Entwicklungspflege in den Jahren 2017 und 2018).

3800 73822 Umbau Straße Am Wiesenrain 260 7 7 Die Ausgaben sind im Hinblick auf den dringenden Handlungsbedarf nach § 24 Abs. 3 LHO veranschlagt. Es wird erwartet, dass Bauplanungsunterlagen im III.Quartal 2017 vorliegen werden. Ausgleichssperre in Höhe von 17 T€ für die Zulassung überplanmäßiger Ausgaben zur Finanzierung des Baufortschritts bei 3810/71601.

3800 73823 Umbau Straße Am Mühlenfließ 0 0 1 Zulassung außerplanmäßiger Ausgaben in Höhe von 1 T€ zur Finanzierung der übertragenen unerledigten Festlegungen aus 2016; Ausgleichssperre bei 3800/73833.

3800 73824 Ausbau Wilhelminenhofstraße von Ostendstraße bis Spreeufer und Spreeufer bis Schnellerstraße (geplante Wilhelminenhofbrücke)

0 0 3 Zulassung außerplanmäßiger Ausgaben in Höhe von 3 T€ zur Finanzierung der übertragenen unerledigten Festlegungen aus 2016; Ausgleichssperre bei 3800/73833

3800 73825 Ausbau Gilgenburger Straße 150 0 0 Die Ausgaben sind im Hinblick auf den dringenden Handlungsbedarf nach § 24 Abs. 3 LHO veranschlagt. Es wird erwartet, dass Bauplanungsunterlagen im IV. Quartal 2017 vorliegen wer-den. Zeitliche Streckung der Investitionsmaßnahme durch eine nicht gesicherte Entwässerung. Ausgleichssperre in Höhe von 50 T€ für die Zulassung überplanmäßiger Ausgaben bei 3810/71601 zur Finanzierung des Baufortschritts. 100 T€ wurden als Ausgleichssperre für die Zulassung überplanmäßiger Ausgaben bei 3810/52110 (Flexibilisierung) gesperrt.

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Angaben in T€


30.08.

Prog-

noseHinweise

3800 73829 Bohnsdorfer Kreisel 826 494 1.100 Zur Finanzierung des Baufortschritts wurden Mehrausgaben in Höhe von 337 T € mit Ausgleich aus der Rücklage und 13 T€ als überplanmäßige Ausgaben mit Ausgleich bei 3800/73834 zugelassen.

3800 73832 Umbau verlängerte Werderstraße zwischen Besenbinderstraße und Goldsternweg einschließlich Abzweig

139 0 15 Vorlage vom 24.07.2017 liegt beim HauptA zur Aufhebung der Sperre nach § 24 Abs. 3 LHO. Zeitliche Streckung der Investitionsmaßnahme; Überarbeitung aufgrund der fehlenden Möglichkeiten für eine geschlossene Entwässerung.

3800 73833 Umbau Normannenstraße zwischen Grünauer Straße und Cimbernstraße

334 0 10 Zeitliche Streckung der Investitionsmaßnahme; Überarbeitung aufgrund der fehlenden Möglichkeiten für eine geschlossene Entwässerung.Ausgleichssperren zur Finanzierung der übertragenen unerledigten Festlegungen aus 2016 bei:3800/73823 in Höhe von 1 T€3800/73824 in Höhe von 3 T€3810/71608 in Höhe von 23 T€Ausgleichssperre in Höhe von 50 T€ für die Zulassung überplanmäßiger Ausgaben bei 3810/71601 zur Finanzierung des Baufortschritts.

3800 73834 Umbau Germanenstraße zwischen Normannenstraße und Ewaldstraße

166 0 0 Die Ausgaben sind im Hinblick auf den dringenden Handlungsbedarf nach § 24 Abs. 3 LHO veranschlagt. Es wird erwartet, dass Bauplanungsunterlagen im III. Quartal 2018 vorliegen werden. Ausgleichssperre für die Zulassung überplanmäßiger Ausgaben bei 3800/73829 in Höhe von 12.912,75 € zur Finanzierung des Baufortschritts. 90 T€ wurden als Ausgleichssperre für die Zulassung überplanmäßiger Ausgaben bei 3800/52101 und 50 T€ bei 3810/52110 (Flexibilisierung) gesperrt.

3800 73835 Umbau Rudower Straße zwischen Köpenicker Straße undWegedornstraße

924 0 30 Vorlage vom 22.06.2017 liegt beim HauptA zur Aufhebung der Sperre nach § 24 Abs. 3 LHO. Zeitliche Streckung der Investitionsmaßnahme durch Abhängigkeiten zu den im Vorfeld laufenden Arbeiten der Berliner Wasserbetriebe (Baubeginn durch BWB erst im Frühjahr 2018). Ausgleichssperre in Höhe von 338 T€ für die Zulassung außerplanmäßiger Ausgaben bei 3715/71524 zur Ausfinanzierung der in 2016 begonnenen Maßnahme. Ausgleichssperre in Höhe von 450 T€ für die Zulassung überplanmäßiger Ausgaben bei 3800/52101 im Rahmen der Flexibilisierung.

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30.08.

Prog-

noseHinweise

3810 71601 Umbau diverse Grünanlagen 150 3 267 Zulassung überplanmäßiger Ausgaben zur Finanzierung des Baufortschritts in Höhe von 117 T €; Ausgleichssperren bei:17 T€ bei 3800/7382250 T€ bei 3800/7382550 T€ bei 3800/73833

3810 71604 Sanierung Kinderspielplatz Anna-Seghers-Straße 50 0 50 Der Auftrag wird im September ausgelöst.

3810 71608 Wegebau Wuhleweg zwischen Lindenstraße und Straße Am Bahndamm

0 13 23 Zulassung überplanmäßiger Ausgaben zur Finanzierung der übertragenen unerledigten Festlegungen in Höhe von 23 T€; Ausgleichssperre bei 3800/73833.

3810 71639 Durchwegung Hangkantenpark 11 0 0 Die Baumaßnahme ist abgeschlossen. Der Grundstückskauf ist noch nicht abgeschlossen, da rechtsanhängig.

3810 71654 Neubau Generationsplatz Maria-Jankowski-Park 150 0 0 Veränderte Prioritätensetzung wegen Wachsender Stadt. Ausgleichssperre für die Zulassung überplanmäßiger Ausgaben in Höhe von 150 T€ bei 3810/52110 im Rahmen der Flexibilisierung zur Instandsetzung eines Spielplatzes.

3810 71655 Neubau Kinderspielplatz Lohmühlenufer 55 0 0 Veränderte Prioritätensetzung, da Fläche noch nicht zur Verfügung steht. Ausgleichssperre für die Zulassung überplanmäßiger Ausgaben in Höhe von 55 T€ bei 3810/52110 im Rahmen der Flexibilisierung.

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30.08.

Prog-

noseHinweise

Marzahn-Hellersdorf

3701 71404 Grundschule am Bürgerpark: Modernisierung und Umbau; Jan-Petersen-Straße 18

2.800 1.134 2.800 Die Mittelinanspruchnahme verläuft planmäßig.

3701 71405 Grundschule an der Wuhle: Abriss und Ersatzneubau Turnhalle; Teterower Ring 79

900 173 900 Die Mittelinanspruchnahme verläuft planmäßig.

3701 71507 Mahlsdorfer Grundschule: Neubau Sporthalle; Feldrain 47 0 109 260 Die Mittelinanspruchnahme verläuft planmäßig.

3703 71404 Marcana-Schule: Modernisierung und Umbau; Flämingstraße 18 385 314 385 Die Mittelinanspruchnahme verläuft planmäßig.

3704 71408 Otto-Nagel-Gymnasium: Wiederherstellung und Ausbau Dachgeschoss incl.Anpassung Brandschutz; Schulstraße 11

1.326 956 1.326 Die Mittelinanspruchnahme verläuft planmäßig.

3800 73814 Neubau der Wegebeziehung zwischen Boulevard Kastanienallee und Ridbacher Straße

325 11 250 Ergänzungsplan: 250 T€

3800 73815 Neubau eines Stadtplatzes im Gebiet Habichthorst West 330 0 0 Ergänzungsplan: 0 T€

3810 71628 Neubau eines Spielplatzes Dürergarten 264 0 264 Die Mittelinanspruchnahme verläuft planmäßig.

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30.08.

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noseHinweise

Lichtenberg

3306 71503 Rathaus: Fortführung und Abschluss der Dachinstandsetzung; Möllendorffstr. 6

900 229 900 Maßnahme läuft planmäßig

3701 71513 Bürgermeister-Ziethen-Schule: Sanierung Sporthalle; Massower Str. 39

600 96 826 Maßnahme ist planmäßig in 2017 begonnen, wegen Baufortschritt wurden in 2017 zusätzliche Mittel aus dem Bezirkshaushalt zur Verfügung gestellt.

3704 71504 Johann-Gottfried-Herder-Gymnasium, Sanierung Haus 1; Franz-Jacob 8

1.000 1.621 1.635 Es wird davon ausgegangen, dass die Maßnahme bereits in 2018 statt in 2019 abgeschlossen werden kann.

3704 71601 Standardanpassung Außenanlagen Sporthalle am Coppi-Gymnasium: Römerweg 30-32

360 9 25 Für diese Maßnahme werden in diesem Jahr nur ca. 25 T€ für Honorar, Baugrunduntersuchung und Baumfällungen ausgegeben. Der Baubeginn ist abhängig vom Hochbau (Sporthallenbau) und ist nach Abschluss der Hochbaumaßnahmen für das Jahr 2018 vorgesehen.

3715 71503 Sporthalle: Sanierung und Umbau; Anton-Saefkow-Platz 5 2.000 402 2.000 Maßnahme läuft planmäßig, Beendigung wird in 2018 erwartet.

3800 73801 Erneuerung Theatergasse 160 0 160 Maßnahme läuft planmäßig

3800 73809 Sanierung Fahrbahn Möllendorffstr. von Parkaue bis Frankfurter Allee (Westseite)

250 94 250 Maßnahme läuft planmäßig, Fertigstellung Anfang September 2017, 100 T € müssen an 4704/71504 refinanziert werden

3800 73810 Neubau Fahrbahn Dorfstraße Wartenberg 300 287 300 Maßnahme ist abgeschlossen.

3810 71605 Bau einer Grünanlage Hönower Weg 70 32 70 Maßnahme ist eine Lehrlingsbaustelle und läuft planmäßig.

3810 71609 Sanierung Spielberg A Paul-Junius-Str. 50-64 150 14 60 Diese Maßnahme ist eine Lehrlingsbaustelle. Für Honorar, Baugrunduntersuchung und Bau-materialien werden voraussichtlich ca. 60 T€ verausgabt. Da keine unbegrenzten Lagermög-lichkeiten bestehen, richtet sich die Beschaffung der Baumaterialien nach dem Baufortschritt.

3810 71610 Sanierung Spielplatz Paul-Zobel-Straße 50 6 22 Aufgrund der Veränderungen im Wohnumfeld musste die BPU verändert werden. Dadurch geriet die Planung in Verzug. Die veränderte BPU sieht den Abriss des alten Bolzplatzes vor. Dies wurde bereits durchgeführt, wofür jedoch gesonderte Entsiegelungsmittel zur Verfügung gestellt wurden, die in diesem Jahr ausgegeben werden sollen. Ein Baubeginn mit vorheriger Ausschreibung ist in diesem Jahr nicht mehr sinnvoll, da damit die Maßnahme zu eine Winterbaustelle würde. Außerdem ist zum Jahresende mit erhöhten Ausschreibungspreisen zu rechnen. Aus dem Grund werden in diesem Jahr nur ca. 22 T€ an I-Mitteln ausgegeben.

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30.08.

Prog-

noseHinweise

Reinickendorf

3306 71501 Energetische Sanierung des Rathauses 300 159 k.A. Bauliche Maßnahmen befinden sich in der Durchführung bzw. sind in Vorbereitung.

3306 71502 Erneuerung der Lüftungsanlage im Ernst-Reuter-Saal 0 14 20 Die Maßnahme befindet sich in der Abrechnung.

3701 71508 Peter-Witte-Grundschule; Fenster- und Fassadensanierung 0 11 27 Die Maßnahme befindet sich in der Abrechnung.

3701 71509 Chamisso-Grundschule; Umbau des Mehrzweckraums zur Mensa 0 228 272 Die Maßnahme befindet sich in der Abrechnung.

3701 71511 Ringelnatz-Grundschule; Fenster- und Fassadensanierung 900 714 984 Die Maßnahme befindet sich in der baulichen Durchführung.

3701 71513 Gustav-Dreyer-Grundschule; Einrichtung einer Mensa und Küche 0 0 17 Die Maßnahme ist baulich fertig gestellt, die Mittel werden für den kassenmäßigen Abschluss benötigt.

3702 71504 Albrecht-Haushofer-Oberschule; Umbau zum Sekundarschul-standort (Ausbau der Mensa)

0 14 54 Die Maßnahme befindet sich in der Abrechnung.

3702 71517 Julius-Leber-Oberschule; Sanierung der Sporthallen Treskowstraße 26-31

0 31 101 Die Maßnahme befindet sich in der Abrechnung.

3715 71603 Ersatzbau Sportanlage Borsigpark; Berliner Straße 71-82 650 33 650 Die Maßnahme soll in diesem Jahr abgeschlossen werden, es wird mit einer vollständigen Mittelausschöpfung gerechnet.

3800 73819 Neubau Tile-Brügge-Weg von Ziekowstraße bis Havelmüllerweg 0 29 110 Die Maßnahme wurde baulich abgeschlossen und befindet sich in der Abrechnung.

3800 73821 Neubau der Hennigsdorfer Straße von Ruppiner Chaussee bis Heiligenseestraße

1.400 14 k.A. Die Maßnahme befindet sich im Vergabeverfahren. Die Beauftragung erfolgt voraussichtlich im September.

3800 73824 Neubau der Artemisstraße von Waidmannsluster Damm bis Dianastraße

300 0 0 Der Baubeginn wurde aufgrund der Arbeiten der BWB in das nächste Haushaltsjahr verschoben. Im Vorfeld zur Straßenbaumaßnahme erfolgt die Auswechslung der Trinkwasserleitung (DN 1018 St) seitens der Berliner Wasserbetriebe. Hierbei handelt es sich um eine Zuführungsleitung vom WW Stolpe von übergeordneter Bedeutung. Diese Arbeiten können nur in der verbrauchsarmen Zeit durchgeführt werden. Erst nach Abschluss dieser Arbeiten kann der Straßenbau erfolgen (voraussichtlich 2. Jahreshälfte 2018).

3800 73825 B 96 Umbau der Kreuzungsbereiche Berliner Straße/ Hermsdorfer Damm und Berliner Straße/ Burgfrauenstraße

224 0 149 Die Maßnahmeteil "Kreuzung Berliner Str. / Burgfrauen" befindet sich unmittelbar vor der der Durchführung. Für die Kreuzung "Berliner Straße/ Hermsdorfer Damm" fehlt noch die Anordnung der VLB.

3800 73826 Neubau des Hermsdorfer Damm von Berliner Straße bis Marthastraße

500 238 334 Die Maßnahme befindet sich in der Durchführung.

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Angaben in T€


30.08.

Prog-

noseHinweise

3800 73827 Neubau des Bekassinenweg von Im Erpelgrund bis An der Wildbahn

60 63 160 Die Maßnahme ist abgeschlossen.

3800 73832 Neubau Schmitzweg, Heiligental und Brodersenstraße 650 29 k.A. Der Baubeginn wurde aufgrund der Vorarbeiten der BWB in das nächste Haushaltsjahr verscho-ben. Aufgrund der schwierigen, komplexen und beengten Verhältnisse in den Straßenzügen ergeben sich Probleme bei der Neuplanung vom Trinkwasser-, Schmutzkanal- und Regen-kanalnetz seitens der Berliner Wasserbetriebe. Nach Abschluss der BWB-Umplanung ist eine gemeinsame Vergabe im Jahr 2018 avisiert. Überdies erfolgt eine Neuverlegung des Gasversorgungsnetzes seitens der NBB im Vorfeld.

3810 71611 Neubau Spielplatz Dr. Ilse-Kassel-Platz (ehem. Schlossplatz) 350 44 350 Die Maßnahme soll in diesem Jahr abgeschlossen werden, es wird mit einer vollständigen Mittelausschöpfung gerechnet.

3810 71614 Neubau Bolzplatz Ruppiner Chaussee/ Ziegenorter Pfad 150 18 150 Die Maßnahme soll in diesem Jahr abgeschlossen werden, es wird mit einer vollständigen Mittelausschöpfung gerechnet.

3820 71503 Neubau Unterkunfts- und Bürogebäude Friedhof Hermsdorf II 0 38 67 Die Maßnahme befindet sich in der baulichen Durchführung.

4011 71601 Neubau Spielplatz "Haus am See" 0 0 k.A. Die Maßnahme soll in diesem Jahr abgeschlossen werden, es wird mit einer vollständigen Mittelausschöpfung gerechnet.

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Angaben in T€

2017 2018 2019 2017 2018 2019 2017 2018 2019 2017 2018 2019 2017 2018 2019

7.044 8.366 11.755 11.755 10.409 15.010 15.010 11.037 14.180 14.180 3.982 7.680 7.680

3.103 4.548 3.758 3.758 3.140 2.662 2.662 5.900 6.017 6.017 3.786 4.920 3.520

13.504 0 0 20.210 2.571 0 23.597 30.000 30.000 11.082 9.096 9.096 13.178 12.499 8.551

davon Schulanlagensanierungsprogramm 6.474 k.A. k.A. 6.238 k.A. k.A. 8.759 k.A. k.A. 7.061 6.687 6.687 5.933 5.933 5.933

Sportanlagensanierungsprogramm 50 k.A. k.A. 793 k.A. k.A. 1.860 k.A. k.A. 1.649 1.167 1.167 590 590 590

Sanitärsanierungsprogramm 1.000 k.A. k.A. 1.000 k.A. k.A. 1.000 k.A. k.A. 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000

Kitasanierungsprogramm k.A. k.A. k.A. 440 k.A. k.A. 1.008 k.A. k.A. 251 0 0 166 166 166

Sondermittel Inklusion k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. 400 k.A. k.A.

Verfügungsfonds k.A. k.A. k.A. 291 k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. 242 242 242 298 k.A. k.A.

Denkmalschutz k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. 5.132 k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. 425 k.A. k.A.

Stadtumbau Ost k.A. k.A. k.A. 152 k.A. k.A. 2.628 k.A. k.A. -- -- -- -- -- --

Stadtumbau West -- -- -- -- -- -- -- -- -- 440 0 0 3.605 4.810 862

aktive Zentren k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A.

Baufonds soziale Stadt 850 k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. 761 k.A. k.A.

Infrastrukturmaßnahmen 1.271 k.A. k.A. 2.927 328 k.A. 203 k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A.

Sicherung und Erhaltung historischer Stadtkerne k.A. k.A. k.A. 6.837 2.243 k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A.

Investitionspakt soziale Integration im Quartier k.A. k.A. k.A. 197 k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A.

Baumaßnahmen im Quartiersmanagement k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A.

Mittel aus Ausgleichsbeträgen für Sanierungsgebiete 2.803 k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. 998 k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A.

Sanierung von Flüchtlingsunterkünften 1.056 k.A. k.A. 1.335 0 0 2.009 0 0 439 0 0 k.A. k.A. k.A.

BENE k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A.

Gemeinschaftsaufgabe regionale Entwicklung (GA) k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A.

sonstiges k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A.

4.156 3.653 1.409 4.070 1.727 2.500 3.130 2.818 2.103 1.810 3.484 3.664 3.656 1.849 1.600

davon Schulen 1.270 480 936 1.935 1.485 2.000 2.030 944 0 430 1.716 0 3.656 1.849 600

5.614 7.050 6.425 1.000 3.000 4.000 19.000 26.000 35.000 0 0 700 3.500 1.000 2.000

davon Schulen 5.614 3.800 6.050 1.000 3.000 4.000 19.000 26.000 35.000 0 0 700 3.500 1.000 2.000

23.171 0 0 2.354 2.997 293 3.977 20.007 0 6.581 4.800 0 440 4.529 3.831

davon SIWA(NA) I und II 23.171 0 0 2.354 2.997 293 3.977 3.307 0 6.581 0 0 440 4.529 3.831

SIWANA III 0 0 0 0 0 0 0 16.700 0 0 4.800 0 0 0 0

56.592 10.703 7.834 40.548 25.808 22.306 63.253 96.497 84.775 36.410 37.577 33.657 28.542 32.477 27.182

31 - Mi 33 - Pa32 - FrKr 34 - ChWi 35 - Sp

Sonderprogramme

Volumen Bezirke insgesamt

Bauunterhaltung Schulen

Bauunterhaltung ohne Schulen

Sondermittel

Pauschale Zuweisung für Investitionen

Gezielte Zuweisung für Investitionen

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Angaben in T€

davon Schulanlagensanierungsprogramm

Sportanlagensanierungsprogramm

Sanitärsanierungsprogramm

Kitasanierungsprogramm

Sondermittel Inklusion

Verfügungsfonds

Denkmalschutz

Stadtumbau Ost

Stadtumbau West

aktive Zentren

Baufonds soziale Stadt

Infrastrukturmaßnahmen

Sicherung und Erhaltung historischer Stadtkerne

Investitionspakt soziale Integration im Quartier

Baumaßnahmen im Quartiersmanagement

Mittel aus Ausgleichsbeträgen für Sanierungsgebiete

Sanierung von Flüchtlingsunterkünften

BENE

Gemeinschaftsaufgabe regionale Entwicklung (GA)

sonstiges

davon Schulen

davon Schulen

davon SIWA(NA) I und II

SIWANA III

Sonderprogramme




Sondermittel



2017 2018 2019 2017 2018 2019 2017 2018 2019 2017 2018 2019 2017 2018 2019

10.170 13.000 13.000 10.472 14.589 14.589 11.375 15.651 15.651 7.918 9.810 9.810 6.591 9.239 9.239

3.398 3.623 3.623 5.087 4.287 4.287 3.984 3.601 3.601 5.220 4.822 4.822 1.802 3.160 3.260

10.143 0 0 11.309 13.179 12.246 17.207 25 25 11.091 13.591 26.114 14.084 14.954 14.374

8.023 k.A. k.A. 7.693 7.693 7.693 7.449 k.A. k.A. 5.144 5.144 5.144 5.552 6.024 8.374

803 k.A. k.A. 1.636 1.636 1.636 1.495 k.A. k.A. 439 934 950 700 800 1.350

1.000 k.A. k.A. 1.000 1.000 1.000 1.000 k.A. k.A. 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000

k.A. k.A. k.A. 350 350 350 450 k.A. k.A. 370 k.A. k.A. k.A. k.A. k.A.

k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. 220 k.A. k.A. 181 1.119 1.000 k.A. k.A. k.A.

k.A. k.A. k.A. 300 350 350 387 k.A. k.A. 380 400 400 k.A. k.A. k.A.

k.A. k.A. k.A. 130 150 150 k.A. k.A. k.A. 0 350 3.750 k.A. k.A. k.A.

-- -- -- -- -- -- -- -- -- k.A. k.A. k.A. 5.628 6.245 3.615

k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. -- -- -- -- -- --

k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. 0 0 5.000 k.A. k.A. k.A.

k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. 270 k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. 100 295 35

k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. 1.926 k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A.

k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A.

k.A. k.A. k.A. 100 800 700 150 k.A. k.A. 205 2.020 170 0 160 0

k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. 1.677 k.A. k.A. 0 0 6.500 694 430 0

k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A.

k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. 2.158 0 0 1.281 0 0 k.A. k.A. k.A.

k.A. k.A. k.A. 100 1.200 367 k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. 410 k.A. k.A.

k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. 35 624 200 k.A. k.A. k.A.

317 k.A. k.A. k.A. 25 25 25 2.056 2.000 2.000 k.A. k.A. k.A.

5.977 5.727 2.513 4.856 4.241 2.946 2.371 3.397 2.527 3.256 2.637 3.247 5.411 5.204 4.826

5.477 5.200 2.513 206 1.400 1.400 69 1.000 1.200 2.089 2.637 2.247 5.411 5.204 3.373

3.000 7.400 8.056 5.000 3.000 6.500 9.000 17.000 18.214 1.000 3.500 6.500 18.746 9.300 1.430

3.000 7.400 8.056 5.000 3.000 6.500 9.000 17.000 18.214 1.000 2.000 5.000 18.746 9.300 1.430

4.031 3.490 200 628 6.960 3.970 14.257 0 0 6.471 4.741 21.250 0 0 0

4.031 3.490 200 628 6.960 3.970 14.257 0 0 6.471 4.741 21.250 k.A. k.A. k.A.

0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 k.A. k.A. k.A.

36.719 33.240 27.392 37.352 46.256 44.538 58.194 39.674 40.018 34.956 39.101 71.743 46.634 41.857 33.129

40 - MaHe39 - TrKö38 - Nk37 - TeSch36 - StZe

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Angaben in T€

davon Schulanlagensanierungsprogramm

Sportanlagensanierungsprogramm

Sanitärsanierungsprogramm

Kitasanierungsprogramm

Sondermittel Inklusion

Verfügungsfonds

Denkmalschutz

Stadtumbau Ost

Stadtumbau West

aktive Zentren

Baufonds soziale Stadt

Infrastrukturmaßnahmen

Sicherung und Erhaltung historischer Stadtkerne

Investitionspakt soziale Integration im Quartier

Baumaßnahmen im Quartiersmanagement

Mittel aus Ausgleichsbeträgen für Sanierungsgebiete

Sanierung von Flüchtlingsunterkünften

BENE

Gemeinschaftsaufgabe regionale Entwicklung (GA)

sonstiges

davon Schulen

davon Schulen

davon SIWA(NA) I und II

SIWANA III

Sonderprogramme




Sondermittel



2017 2018 2019 2017 2018 2019

6.261 9.350 9.275 4.190 11.900 11.900

1.877 2.837 2.732 3.410 3.060 3.060

12.042 12.754 11.177 13.523 8.462 0

6.402 6.402 6.402 7.262 7.262 k.A.

1.152 1.170 170 1.278 1.200 k.A.

1.000 1.000 1.000 1.000 k.A. k.A.

542 542 542 663 k.A. k.A.

k.A. k.A. k.A. 450 k.A. k.A.

376 380 380 k.A. k.A. k.A.

110 0 0 k.A. k.A. k.A.

2.460 3.260 2.683 -- -- --

-- -- -- 1.820 k.A. k.A.

k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A.







k.A. k.A. k.A. 1.050 0 0




4.860 5.497 4.268 1.200 5.965 5.035

1.960 3.655 2.168 900 3.905 4.000

2.500 4.000 10.500 0 0 500

2.500 4.000 10.500 0 0 500

2.960 0 0 4.671 0 0

2.960 0 0 4.671 0 0

0 0 0 0 0 0

30.500 34.438 37.952 26.994 29.387 20.495

42 - Rd41 - Li

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Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 19. September ... · 1 Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 19. September 2017 II LIP –H 1422 – 1/2017 -4-17 920 - 3051 [email protected]