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aktuell Onlinemagazin Nr. 6 • 27.03. 2014 Europa im Kopf. Österreich im Herzen. Eugen Freund

SPÖ Aktuell 06/2014

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Das Onlinemagazin der SPÖ

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aktuellOnlinemagazinN

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Europa im Kopf.Österreich im Herzen.

Eugen Freund

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Klares Ziel der SPÖ für die EU-Wahl ist natür-lich Platz 1 und eine hohe Wahlbeteiligung.

Warum die Teilnahme an der Wahl so wichtig ist und warum es „mehr Österreich in Europa“ geben soll, haben SPÖ-Bundes-geschäftsführer, Wahlkampflei- >> ArTikEL

ter Norbert Darabos und SPÖ-EU-Spitzenkandidat Eugen Freund bei der Präsentation der Eckpunkte der Wahlkampagne und der zugehöri-gen Plakate erläutert.

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Die regierung Faymann ii ist unter schwierigen rahmenbedingungen an-getreten, um mit einem

neuen Stil zu regieren. Die ersten 100 Tage sind eine gute Gelegen-heit, um eine Zwischenbilanz zu ziehen. Nach harten regierungs-

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Herzeigbare Zwischenbilanz der regierung

Lehm

ann

verhandlungen war die regierung Faymann ii am 16. Dezember 2013 angelobt worden. Geeinigt hatten sich die koalitionspartner auch auf einen neuen Stil des regierens. in-haltliche Unterschiede werde es im-mer geben, aber keine Streitereien mehr im Sinne von kleinkariertheit,

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hatte der Bundeskanzler betont. künftig soll die gemeinsame Arbeit im Vordergrund stehen. Und diese kann sich sehen lassen – trotz an-spruchsvoller Herausforderungen aufgrund der schlechten konjunktu-rellen Voraussetzungen der letzten Jahre, aber auch wegen der Last des >> ArTikEL

5

100 Tage Faymann ii

Herzeigbare Zwischenbilanz der regierungblauen Hypo-Desasters. Die Lösung dieser Herkulesaufgabe prägte die regierungsarbeit in den ersten drei regierungsmonaten ganz wesent-lich.

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Europa

Im zweiten Teil unserer Serie „Unser Team für Europa“ stellen wir Evelyn regner, die Zweit-

platzierte auf der SPÖ-kandidatin-nenliste für die EU-Wahl, vor. Die Europaabgeordnete ist mit Herzblut

für den Schutz und die rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh-mer im Einsatz.

UnsEr TEam für EUropa (TEil 2)

Evelyn regner: kämpferinfür Arbeitnehmerrechte

>> ArTikEL

Zinner

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Europa

>> ArTikEL

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Deeskalation ist vordringlich in der krise zwischen kiew und Moskau. Die OSZE leis-

tet dazu einen wichtigen Beitrag. Österreich will sich daher an dieser Mission beteiligen. Bundeskanzler Werner Faymann hat weiters am rande des EU-Gipfels in Brüssel die Neutralität als Option für die Ukra-ine ins Spiel gebracht und Wien als möglichen Ort für Verhandlungen angeboten.

BankenunionEU EinigTE sich aUf fonds für BankEn-plEiTEn

in Zukunft soll der Bankensek-tor selbst für Ban-ken-Pleiten bezah len . Statt Steu-erzahler zu b e l a s t e n ,

müssen die Banken zu diesem Zweck in einen neuen, 55 Mrd. Euro schwe-ren Fonds einzahlen. mehr >>

initiativeEUropa nEU gEsTalTEn„Ein Europäischer Neustart – Unse-re Vision für die Zukunft“, eine ini-tiative der Sozialdemokratinnen im Europäischen Parlament, tourt der-zeit durch ganz Europa und machte Stopp in Wien. mehr >>

UkrainEÖsterreich will sich an OSZE-Mission beteiligen

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kurz gemeldet

>> ArTikEL

Fast zwei Milliarden Euro pro Jahr werden in Österreich am Fiskus vorbeigeschwindelt,

schätzt der Linzer Wirtschaftspro-fessor Friedrich Schneider. Die SPÖ will nun Steuersünder in die Pflicht nehmen und den kampf gegen Ab-gabenhinterziehung und Steuer-flucht forcieren.

Sim

onis

kampf gEgEn sTEUErBETrUgFür Steuersünder wird´s eng

In den kommenden zehn Jahren werden insgesamt 150 Mio. Euro für Prävention und Gesundheits-

förderung zur Verfügung gestellt. Wofür diese Summe konkret einge-setzt wird, ist vor kurzem entschie-den worden: in einer ersten Phase sollen besonders kindergärten und ältere Menschen profitieren.

>> ArTikEL

Foto

lia

gEsUndhEiTsfördErUng150 Millionen Euro für kindergärten und ältere Menschen

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Nachdem in kärnten zahlreiche Gerichtsverfahren zur Causa laufen, wäre ein gleichzeitig

anberaumter U-Ausschuss de facto zahnlos. Bundeskanzler Werner Fay-mann und Vizekanzler Spindelegger setzen daher auf eine unabhängige Hypo-Untersuchungskommission. Die ehemalige OGH-Präsidentin und renommierte Juristin irmgard Griss Leiterin hat dabei inhaltlich und per-sonell freie Hand.

kurz gemeldet

>> ArTikEL

BlaUEs hypo-dEsasTErLückenlose Aufklärung

Der Ministerrat hat einige wichtige Begutachtungsent-würfe auf den Weg gebracht.

So etwa die Begrenzung der Sonder-pensionen. künftig dürfen Zusatz-pensionen maximal das Doppelte des Bezugs eines Nationalratsabge-ordneten ausmachen.

>> ArTikEL

Foto

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sozialEsMassive Dämpfung von Luxuspensi-onen beschlossen

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Unsere Abgeordneten

Hypo fpö isT TäTEr Und inszEniErT sich als anklägEr FPÖ-Obmann Strache inszeniert sich als kläger in der Causa Hypo. Dabei dient der Misstrauensantrag vielmehr dazu, die FPÖ-Verantwortung in der Causa Hypo „unter den Tisch zu kehren“. mehr >>

SpÖ-Klubobmann Andreas Schieder

MENSCHENRECHTErEspEkT sTaTT rassismUs!Der jüngste report der Anti-rassismus-Organisation „ZArA“ verzeichnet über 700 Fälle von rassismus. Für die SPÖ ist klar: rassismus muss auf allen Ebenen entschlossen entgegengetreten werden. mehr >>

SpÖ-Integrationssprecherin Nurten yilmaz

GESuNdHEITgraTis-zahnspangE für kindEr

jETzT fixDer Nationalrat hat die Gratis-Zahnspange für kinder und

Jugendliche bis 18 fixiert.mehr >>

Sim

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Sim

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SpÖ-Gesundheitssprecher Erwin Spindelberger

NATIoNALRATspö fixiErT nEUE

BErEichssprEchErinnEnDie Bereiche Bildung und Wirtschaft wurden

neu besetzt. mehr >> SpÖ-Bildungssprecherin Elisabeth Grossmann,

Sprecher für allgemeine Wirtschaftspolitik Christoph Matznetter

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Lehmann

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Aus den Organisationen

>> ArTikEL

SPÖ

Sal

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gsalzBUrgHeinz Schadeneindrucksvollbestätigt

Klarer Sieg für Heinz Scha-den bei der Stichwahl in der Stadt Salzburg: Mit fast 70

Prozent der Stimmen wurde Scha-den als Bürgermeister bestätigt. Auch in rauris und Bruck an der Glocknerstraße konnten die SPÖ-kandidaten die Stichwahl für sich entscheiden.

>> ArTikEL

Mehr als 1.000 Besucherin-nen, die richtigen Themen und eine überaus promi-

nente Besetzung – mit all dem konn-te der EU-Wahlauftakt der SPÖ Wien aufwarten. Mit dabei waren u.a. kanzler Werner Faymann, Bürgermeister Michael Häupl, SPÖ-Spitzenkandidat Eugen Freund und Martin Schulz, Spit-zenkandidat von Europas Sozialde-mokratinnen, der eine mitreißende rede hielt.

WiEnGelungener EU-Wahlauftakt

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BundesländerAk

fsgAk-Wahl: kaske baut Absolute weiter aus

Sensationelles Ergebnis für die FSG bei den Wiener Ak-Wah-len: Die roten Arbeitnehmerin-

nenvertreter legen deutlich zu und kommen auf knapp 59 Prozent der Stimmen. SPÖ-Bundesgeschäfts-führer Norbert Darabos gratuliert zum Wahlsieg und spricht von einem „eindrucksvollen Ergebnis“.

>> ArTikEL

BSA

SPÖ-EU-Spitzenkandidat Eugen Freund war beim Bund sozial-demokratischer Akademikerin-

nen, intellektueller & künstlerinnen (BSA) zu Gast, um mit den zahlrei-chen, interessierten Gästen über Europa zu diskutieren.

Bsa„Herausforderungen für ein soziales Europa“ mit Eugen Freund

>> ArTikEL

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Top!

aUs für amTs- gEhEimnisDie Amtsverschwiegenheit geht, die Informationspflicht kommt: Durch das sogenannte informationsfrei-heitsgesetz werden die rechte der Bürgerinnen künftig gestärkt – und es gibt mehr Transparenz. mehr >>

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mölzErsBraUnE rülpsEr

Die FPÖ hat mit dem jüngst bekannt ge-wordenen un-säglichen Ver-gleich ihres EU -Sp i t z en -k a n d i d a t e n Mölzer der EU

mit dem Dritten reich in Sachen Verharmlosung der NS-Diktatur wieder einmal ihr wahres Gesicht gezeigt.mehr >>

flop!

>> ArTikEL

WEBTippWie sauber ist mein Trinkwasser?

Eine neue Online-Plattform infor-miert interessierte

Bürgerinnen und Bürger rund um die Uhr über die aktuelle Wasserqua-lität in ihrer Umgebung und sorgt so für Trans-parenz in der Trinkwas-serversorgung.

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Splitter

>> ArTikEL

Bereits zum dritten Mal wird heuer der österreichische Tierschutzpreis vergeben. En-

gagierte Personen aus allen Berei-chen des Tierschutzes, aus privaten Organisationen, aus dem wissen-schaftlichen Bereich oder aus land-wirtschaftlichen Betrieben, können sich ab sofort bis zum 30. Mai be-werben.

TiErschUTzMitmachen beim Österreichischen Bundestierschutzpreis 2014!

Buchtipp frEd sinoWaTz im porTräTDer SPÖ-Parlamentsklub veranstal-tete als Dankeschön für den Aus-nahmepolitiker Fred Sinowatz, der heuer seinen 85. Geburtstag feiern würde, eine Buchpräsentation mit einer Podiumsdiskussion. mehr >>

WEB-TippTop informiErT zUr EU-Wahl!Die EU-Wahl rückt näher, die neue Europaseite der SPÖ ist schon da. www.europa.spoe.atmehr >>

flick

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flop!SPÖ

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Zu weiteren Artikeln

Medieninhaber und Herausgeber: SPÖ, 1014 Wien, Löwelstraße 18, Chefredakteur: Peter Slawik • Chefin v. Dienst: Maga Ute Pichler • Redaktion: Markus Bacher, Mag. Gerald Demmel, Emil Goldberg, Maga Alexandra Hopf, Maga Birgit Jung, Martin Oppenauer, Daniela Ronesch, Michael Sifkovits, Maga Sophia Schönecker • Grafik und Layout: SPÖ-Produktion • Cover: SPÖSekretariat: Michaele Pavelka, Tel: 01/534 27/275 • E-Mail: [email protected], Homepage: www.spoe.atVerlag: edition rot Buch & Zeitschriften Handels & Verlags Gmbh, 1050 Wien, Rechte Wienzeile 97

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„Nur gemeinsam können

wir es schaffen“

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Niemals Vergessen!

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Taskforce-Bericht fertig

Regierung erarbeitet Lösung

für blaues Hypo-Debakel