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Sozial statt egal.

Die soziale Wende wählen

am 25. Mai

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Ein Kopf-an-Kopf-Rennen bis zuletzt

Europa geht uns alle an. Es ist nicht egal, wer in Europa das Sagen hat. Wer einen Kurswechsel der EU will, muss SPÖ wählen.

EU-Wahl 2014

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Was geht uns die EU an? Ist doch eh egal, wer in Brüssel oder Straßburg die

Mehrheit hat… Das denken viele, zu viele. Denn gerade bei dieser Wahl kann wirklich etwas in Euro-pa verändert werden. Und gerade bei dieser Wahl kommt es darauf

an, dass bis zuletzt möglichst vie-le Menschen überzeugt werden, wählen zu gehen. Es ist höchste Zeit für einen Kurswechsel hin zu einem sozialeren Europa.

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EU-Wahl 2014

Ein Kopf-an-Kopf-Rennen bis zuletzt

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Interview

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Interview

„Jede Stimme entscheidet!“

Im Gespräch mit „SPÖ aktuell“ zog SPÖ-EU-Spitzenkandidat Eugen Freund Zwischenbilanz über den bisherigen EU-Wahl-

kampf und sprach über die Heraus-forderungen in Europa.

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Am Ende des EU-Wahlkampfes greifen FPÖ und ÖVP in die tiefsten Schubladen der Wahl-

kampfmaschinerie bis hin zum Dirty Campaigning. Nach der FP-Sudel-kampagne gegen SPÖ-Spitzenkan-didaten Eugen Freund forderte nun VP-Ministerin Karmasin die Abschaf-fung des Kampftages der Arbeiter-schaft, des 1. Mai.SPÖ-Wahlkampfleiter Norbert Dara-bos kritisierte in einer Pressekonfe-renz zu den aktuellen Entwicklungen im EU-Wahlkampf die „widerliche Sudelkampagne der FPÖ“ gegen >> ARtIKEl

26 Mio. Arbeitslose in Europa – aber VP will tag der Arbeit abschaffen!

SPÖ-EU-Kandidat Eugen Freund scharf und forderte eine Entschuldi-gung von Strache und Vilimsky (sie-he Artikel FlOP). Während die FPÖ auf Unwahrheiten setzt, getragen von einem zweifelhaften sloweni-schen Autor, zeigt die Volkspartei ihr wahres Gesicht mit einer besonders entlarvenden Forderung: Allen Erns-tes hatte die Familienministerin in einer Pressekonferenz die Abschaf-fung des tages der Arbeit gefordert.

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Europa

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SPÖ

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lia GleichberechtigungFünF FordErunGEn Für Ein Europa dEr FrauEnFrauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek und EU-Abgeordnete Eve-lyn Regner wollen mit einem Fünf-Punkte-Programm Verbesserungen für Frauen auf EU-Ebene erreichen, die bisher am Wi-derstand der Konservativen gescheitert s i n d .m e h r >>

Auch wenn die Situation in Ös-terreich im EU-Vergleich sehr gut ist: Die größte Herausfor-

derung Europas ist die Arbeitslosig-keit, die in einigen Regionen jeden zweiten Jugendlichen betrifft. Die Sozialdemokratie scharrt schon in den Startlöchern, ihr Maßnahmen-bündel zur Verbesserung der Situa-tion nach der EU-Wahl umzusetzen.

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arbEitVolle Kraft vorausfür die Jugend

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SozialesSEniorEn im FokuSSPÖ-Spitzenkandidat Eugen Freund und PVÖ-Präsident Karl Blecha for-dern ein sozialeres Europa mit Fo-kus auf die ältere Generation. Mehr Arbeitsmarktmaßnahmen für Ältere und mehr Generationengerechtig-keit sollen SeniorInnen stärker ins Zentrum rücken. mehr >>

Ihre politische Karriere begann mit einer Petition für einen Gehsteig in ihrer Heimatge-

meinde Großmugl, dann führte sie ihr Weg vom Gemeinderat über die niederösterreichische landes-regierung bis nach Brüssel. Im 4.teil unserer Serie „Unser team für Europa“ stellen wir SPÖ-EU-Abgeordnete Karin Kadenbach vor, die stets im Einsatz für eine intakte Umwelt, gesunde lebens-mittel und ein atomkraftfreies Eu-ropa ist.

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unSEr tEam Für Europa (4)

Karin Kadenbach kämpft für eine gesunde Umwelt

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Die SPÖ und Bundeskanzler Werner erhöhen den Druck auf die ÖVP in Sachen Steu-

erreform: „Wir wollen mit der Steu-er auf Einkommen runter, es muss mehr netto bleiben. Dafür wollen wir Vermögenssteuern“, betont der Kanzler.

StEuErnFaymann will rasche Steuerreform mit Vermögenssteuer

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Kurz gemeldet

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amt der bundesregierungGElEbtES Stück VErwaltunGSrEForm

Anfang 2016 soll es ein Amt der Bundesregierung geben, in dem ver-schiedene ministerielle Aufgaben gebündelt werden. Das steigert die Effizienz und trägt erheblich zur Kos-tendämpfung bei, sagt Bundeskanz-ler Werner Faymann. mehr >>

datenschutzrEcht auF VErGESSEnwErdEn Ob peinliche Fotos oder längst getilg-te Schulden wie im Fall des Spaniers, der einen 15 Jahre alten Artikel über die Zwangsversteigerung seines Hau-ses nach wie vor in Google vorfand: In Zukunft müssen diese Zeugen der Vergangenheit auf Wunsch komplett gelöscht werden. mehr >>

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Unsere Abgeordneten

HomoSExUEllEn-REcHtESchiEdEr will bald EiniGunG Die SPÖ macht in Sachen Homosexuellen-Rechte Druck. mehr >>

SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder; SPÖ-Frauen- und Gleichbehandlungssprecherin Gisela Wurm

FAmiliEnAUSScHUSShochkarätiGE FraktionStaGunGExpertInnen diskutierten mit Abgeordne-ten über zukunftsorientierte Familienpolitik. mehr >>

PFlEGEÖStErrEich iSt Vorbild

In keinem anderen land erhalten so viele Personen Pflegegeld wie in Österreich.

mehr >>

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SPÖ-Sprecherin für menschen mit Behinderungen Königsberger-ludwig

SPÖ-Sozialsprecherin Sabine oberhauser

SEPP WillE „GroSSE pErSÖnlichkEit dEr

arbEitErinnEbEwEGunG“Die gesamte sozialdemokratische Familie trauert um den

verdienten Sozialdemokraten und engagierten Kämpfer für Arbeitnehmerrechte, Sepp Wille. mehr >>

Kämpfer für Arbeitnehmerrechte Sepp Wille

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tSPÖ-Kinder- und Jugendsprecherin Katharina Kucharowits, SPÖ-Familiensprecherin Angela lueger

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Bundesländer

Bestens aufgestellt für Europa: Das ist die Wiener SPÖ mit ih-ren EU-SpitzenkandidatInnen

Evelyn Regner, Michaela Kauer und Stefan Schennach. Sie kämpfen für den Kurswechsel hin zu einem sozi-aleren Europa und plädieren für ei-nen entschlossenen Kampf gegen Arbeitslosigkeit. Seit ein paar Monaten erstrahlt die Ottakringer Straße im neuen Glanz. Es gibt mehr Grün, mehr Platz für

wiEnDie Fantastischen Drei für Europa

FußgängerInnen und RadfahrerIn-nen, mehr Bäume und mehr Sitzmö-bel.

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VSStÖÖH-Direktwahl wieder eingeführt

Zehn Jahre engagierter Kampf des Verbands Sozialistischer Student_innen in Österreich

(VSStÖ) haben sich ausgezahlt: Die unter Schwarz-Blau abgeschaffte Di-rektwahl der ÖH-Bundesvertretung wird wieder eingeführt. Was bei der kommenden Europa-Wahl erklärtes Ziel der SozialdemokratInnen ist, ist der SPÖ in Österreich bereits gelun-gen, nämlich das Brechen der kon-servativen Mehrheit.

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Über 200 Delegierte, hochran-gige Gäste und wichtige the-men: Die Bundeskonferenz

der sozialdemokratischen Kommu-nalpolitikerInnen Österreichs widme-te sich kommunalen Fragen genau-so wie europapolitischen. Bernhard Müller, Vorsitzender des Kommunal-politischen Zentrums, wurde zum 100-Prozent-Mann.

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kommunalpolitiSchES ZEntrumEuropa sozialer gestalten!

kärntEnPolitik macht Schule

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Organisationen

Politik on tour“, das neue vom Kärntner landeshauptmann Peter Kaiser initiierte Projekt,

bringt Jugendliche und Politik zusam-

men. Bei der ersten von sechs Veran-staltungen wurde die Frage „EU-ropa: Was ist das?“ erörtert. Mit dabei waren 150 SchülerInnen und PolitikerInnen der im landtag vertretenen Parteien. Es ist ein Projekt, das sprichwörtlich Schule macht und gemeinsam vom Kärntner Bildungsreferenten, landes-hauptmann Peter Kaiser und Jugend-referentin Beate Prettner aus der tau-fe gehoben wurde.

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12 punktE Für ViEl-Falt und tolEranZEs war eine Performance, die ein Mil-lionenpublikum in Europa begeistert hat: Österreichs Ausnahmekünstle-rin Conchita Wurst hat den Eurovisi-on Song Contest für Österreich ge-wonnen. Ein Sieg für Conchita Wurst und ein Sieg für toleranz und Viel-falt. mehr >>

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Fp-SchmutZkübEl-kampaGnE Mit falschen Behauptungen und lü-gen über angebliche Geheimdienst-kontakte versuchte die FPÖ, den SPÖ-EU-Spitzenkandidaten Eugen Freund anzupatzen. mehr >>

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Flop!top!

SPÖ-EU-Spitzenkandidat Eugen Freund hat beim gemeinsamen Kochen mit Persönlichkeiten

aus seinem Unterstützungskomi-tee gezeigt, dass er auch das Zeug zum Spitzenkoch hat. So wie er in der Küche umrührt, will er das als Abgeordneter auch in Europa tun.

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KÖcHinnEn Und GäStE (v.l. Adi HiRScHAl, GARy HoWARd, EUGEn FREUnd, AndREAS ScHiEdER, cHRiStiAn SPAtzEK Und KonStAnzE BREitEBnER) WAREn von dEn FRiScHEn, GESUndEn SPEiSEn BEGEiStERt.

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Splitter

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tV-tippstV-hiGhliGhtS mit EuGEn FrEund Bis zum 25. Mai ist es noch ein span-nendes Kopf-an-Kopf-Rennen, das auch im Fernsehen zu verfolgen ist. mehr >>

tierschutzpreis 2014noch biS 30. mai bEwErbEn!Zum dritten Mal wird heuer der von Gesundheitsminister Alois Stöger ins leben gerufene Bundestierschutz-preis vergeben. mehr >>

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Flop! VidEo-tippWie ist das mit der EU?

Muss die EU über-all mitmischen? Können wir ver-

hindern, dass Chlorhühner und Genmais auf unseren tellern landen? Was bringt ein Kurswechsel im Euro-päischen Parlament? SPÖ-EU-Spitzenkandidat Eugen Freund nimmt via Youtu-be zu drängenden Fragen rund um die EU Stellung.

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Zu weiteren Artikeln

Medieninhaber und Herausgeber: SPÖ, 1014 Wien, Löwelstraße 18, Chefredakteur: Peter Slawik • Chefin v. Dienst: Maga Ute Pichler • Redaktion: Markus Bacher, Mag. Gerald Demmel, Emil Goldberg, Maga Alexandra Hopf, Maga Birgit Jung, Martin Oppenauer, Maga Sophia Schönecker, Michael Wanek • Grafik und Layout: SPÖ-Produktion • Cover: ZinnerSekretariat: Michaele Pavelka, Tel: 01/534 27/275 • E-Mail: spoe.aktuell@spoe.at, Homepage: www.spoe.atVerlag: edition rot Buch & Zeitschriften Handels & Verlags Gmbh, 1050 Wien, Rechte Wienzeile 97

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Taskforce-Bericht fertig

Regierung erarbeitet Lösung

für blaues Hypo-Debakel

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Europa im Kopf.

Österreich im

Herzen.

Eugen Freund

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FPÖMölzer geht, der rechtsextreme Geist bleibt

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1. Mai 2014Für ein anderes,

ein sozialeres Europa