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Nr. 13 • 17. 07. 2014 aktuell Onlinemagazin SPÖ-Erfolge: ✔  Kinderbetreuung ausgebaut Steuerbetrug bekämpft Demokratie gestärkt

SPÖ Aktuell 13/2014

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Das Onlinemagazin der SPÖ Ausgabe 13/2014 "SPÖ-Erfolge: Kinderbetreuung ausgebaut, Steuerbetrug bekämpft, Demokratie gestärkt."

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Page 1: SPÖ Aktuell 13/2014

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aktuellOnlinemagazin

SPÖ-Erfolge:✔  Kinderbetreuung ausgebaut✔ Steuerbetrug bekämpft✔ Demokratie gestärkt

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Mit zahlreichen wichti­gen Beschlüssen für die Menschen in Öster­reich hat der National­

rat sein erstes Arbeitsjahr in der ak­tuellen Legislaturperiode beendet. Mit dem Ausbau der Kinderbetreu­ung, Verbesserungen für Menschen

Mit Beschlussreigen in den Sommer

>> ArtiKeL

Nationalrat

mit Behinderung und strengeren Strafen für Steuersünder haben die Abgeordneten viele maßgebli­che Verbesserungen beschlossen.

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Nationalrat

Mit Beschlussreigen in den Sommer

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MHV: SPÖ, 1014 Wien, Löwelstraße 18, Chefredakteur: Peter Slawik • Chefin v. Dienst: Maga Ute Pichler • Redaktion: Markus Bacher, Emil Goldberg, Maga Birgit Jung, Martin Oppenauer, Maga Sophia Schönecker • Grafik und Layout: SPÖ-Produktion Cover: Lehmann• Sekretariat: Michaele Pavelka, Tel: 01/534 27/275 • E-Mail: [email protected] Homepage: www.spoe.at Verlag: edition rot Buch & Zeitschriften Handels & Verlags Gmbh, 1050 Wien, Rechte Wienzeile 97

Page 4: SPÖ Aktuell 13/2014

Kurz gemeldet

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Europa

evelyn regner wird geschäfts­führende SPÖ­Delegationsleiterin

DEuTSCHE MauT

Nein zur Abzocke unserer Autofahrer

D ie SPÖ­eU­Delegation hat ihre Aufgaben neu struktu­riert: evelyn regner wird

geschäftsführende Delegationsleite­rin der SPÖ­eU­Abgeordneten. Jörg Leichtfried bleibt Delegationsleiter. Die Delegation der SPÖ­europaab­geordneten ist ab sofort breiter und stärker in der sozialdemokratischen Fraktion im europäischen Parlament aufgestellt.

Lehm

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Österreich – allen voran Ver­kehrsministerin Doris Bures – macht gegen die umstrit­

tenen deutschen Mautpläne mobil. Die deutsche „Ausländermaut“ ist laut einem neuen experten­Gut­achten eU­rechtswidrig und diskri­minierend. Bures wird alle Möglich­keiten ausschöpfen, um die Maut zu verhindern.

Foto

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Sozialversicherung und Bundes­länder sind sich beim gemein­samen Ausbau der rehabilita­

tion für schwerkranke Kinder einig. Konkret sollen 343 Betten in vier Versorgungsregionen entstehen, zu denen die Familien dieser Kinder un­bürokratisch Zugang haben sollen.

GESunDHEiTKinder­rehabilitation wird ausgebaut

Kurz gemeldet

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pEnSionEn

Antrittsalter steigt wie geplant

Zin

ner

D ie von Finanzminister Spin­delegger angezettelte De­batte über ein angebliches

„Budgetloch“ machte jüngst auch vor dem thema Pensionen nicht halt. Von Sozialminister rudolf Hundstorfer präsentierte aktuelle Zahlen entlarvten die ÖVP­Beden­ken aber als ungerechtfertigte Pa­nikmache.

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BundesländerSpÖ-FrauEnPolitik aktiv mitgestalten

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BurGEnLanDOn the road again

Unermüdlich für wichtige An­liegen unterwegs: Die SPÖ Burgenland veranstaltet

auch heuer wieder ihre schon tradi­tionelle radtour. thema ist diesmal auch die so wichtige Steuerentlas­tung, für die Unterschriften gesam­melt werden. „Sei in, schau hin!“ – unter diesem Motto steht die heu­rige radtour, die bereits zum 14. Mal stattfindet.Seit letztem Sonntag sind SPÖ­Landesparteivorsitzender, Landes­hauptmann Hans Niessl und sein

SPÖ

BG

LD

team schon unterwegs und sam­meln ideen und Vorschläge.

Alle Frauen sind im Sommer eingeladen, bei der politi­schen Arbeit der SPÖ­Frauen

mitzureden. Über einen dreistufi­gen Diskussionsprozess fließen die gesammelten ideen in einen Leit­

antrag für die Bundesfrauenkonfe­renz und den SPÖ­Bundesparteitag ein. Bei der Bundesfrauenkonferenz bestimmen die SPÖ­Frauen ihre Schwerpunkte und Leitlinien für die kommenden zwei Jahre. Wie bereits vor zwei Jahren laden die SPÖ­Frau­en auch diesmal wieder zu einem breiten Meinungsbildungsprozess ein.

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Sozialreferentin, Landeshaupt­mann­Stellvertreterin Beate Prett­ner und Finanzreferentin, Landes­hauptmann­Stellvertreterin Gaby Schaunig haben maßgebliche Ver­besserungen im Pflegebereich er­reicht. mehr >>

KärnTEnErFoLG Für pFLEGEBEDürFTiGE

Organisationen

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pVÖGESuCHT: SEniorEn-FrEunDLiCHE GEMEinDE 2014Der Pensionistenverband Österreich (PVÖ) hat 2004 den Wettbewerb um die „seniorenfreundliche Gemeinde“ ins Leben gerufen. engagierte Ge­meinden, die Senioren rahmenbe­dingungen für gesundes und aktives Altern bieten, sollen damit gewür­digt werden. mehr >>

WiEnGeorg Niedermühlbichler neuer Landesparteisekretär

Nach dem rücktritt Christian Deutschs als Landespartei­sekretär der SPÖ Wien steht

nun sein Nachfolger fest: Ab Au­gust wird Georg Niedermühlbichler die Geschicke der SPÖ Wien lenken und sich als Manager für die Land­tagswahl 2015 beweisen. Sein Ziel: die absolute Mehrheit zurückzuer­obern.

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FLop!MEHr FrauEnrECHTE iM BurGEnLanD

Mehr Möglichkei­ten zur Selbst­bestimmung für Frauen im Bur­genland: SPÖ­Gesundheitslan­desrat Peter rezar will dafür Sor­ge tragen, dass

Frauen in öffentlichen Spitälern die Möglichkeit haben, einen Schwan­gerschaftsabbruch durchführen zu lassen. mehr >>

FLop!Top!SPÖ

BG

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WEr FürCHTET SiCH VorM GroSSEn „i“?S e l b s t e r n a n n ­te Sprachwächte­rinnen machen in einem ominösen offenen Brief an Frauenministerin Gabriele Heinisch­Hosek und Wissenschaftsminister Mitterlehner Stimmung gegen ge­schlechtergerechte Sprache. Sie fordern eine „rückkehr zur sprach­lichen Normalität“. Was immer das auch bedeuten mag. mehr >>

KonSuMEnTEnSCHuTz

endgültiges Aus für Zahlschein­gebühren

E igentlich waren sie schon seit 2009 verboten, doch viele Firmen haben das ignoriert

und zu Unrecht weiter Zahlschein­gebühren eingehoben. Der OGH hat nach Klagen im Auftrag des Sozialministeriums jetzt Schluss mit dieser illegalen Abzocke ge­macht. Der VKi startet die Aktion „Geld zurück!“.

>> ArtiKeL

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FLop!Splitter

>> ArtiKeL

SPÖ

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FLop!

FrEizEiTaLTE Donau, nEuE appSie ist ein Freizeitjuwel und ein Badeparadies – jetzt kann man die Alte Donau und ihre vielen Attrak­tionen noch besser erkunden. Und zwar mit dem neuen Wiener Was­serweg und einer App für Handy & Co. mehr >>

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liaFüHrErSCHEin-unTErSuCHunGSTELLunGSGuTaCHTEn WirD anErKannT Bis zu 50 euro und viel Zeit spa­ren sich künftig jedes Jahr etwa 40.000 junge Österreicher: Das mi­litärische Stellungsgutachten wird von den Führerscheinbehörden als Nachweis für die gesundheitliche eignung anerkannt. mehr >>

auS DEM parLaMEnT

Schieder startet Sommer­Dialogtour

SPÖ­Klubobmann Andreas Schieder besucht im rah­men der „Sommer.Dialog.tour

2014“ verschiedenste regionen, um vor Ort mit Bürgerinnen, ex­pertinnen und Abgeordneten über Politik ins Gespräch zu kommen. Die sitzungsfreie Zeit soll so dazu genutzt werden, inhaltliche Arbeit zu leisten. Startpunkt der Sommertour war das Sommerlager der roten Falken in Döbriach.

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