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Mai 2012

Wir sind da, wenn du uns brauchst!

Inhalt:

GV Rudolf Diensthuber SPÖ-Fraktionsobmann Ortsparteivorsitzender

SPÖ Inzersdorf Wir sind da, wenn du uns brauchst! SPÖ Inzersdorf

An einen Haushalt – Gemeinde Inzersdorf zugestellt durch Post.at

Sonstiges

Aus Fraktion und Gemeinde

Die Zeichen an der Wand

Liebe Inzersdorferinnen, liebe Inzersdorfer!

Die langen, dunklen Abende gehören der Vergangenheit an, mit der wärmeren Jahreszeit ist auch für die Menschen wie-der ein positiveres Lebensgefühl spürbar. Positiv sollte es auch in unserer Gemeinde weitergehen, sowohl in der Gemeindeentwicklung, als auch auf dem po-litischen Parkett. Wir laden vor allem die ÖVP dazu ein, wieder positiv mitzuarbeiten! Probleme gibt es ja wahrlich genug zu lösen und wir als SPÖ werden jedenfalls unsere Energie für Inzersdorf und seine Menschen verwenden. Dramatisch könnte dabei vor allem die neue Situation im Bereich der künftigen Bauvor-haben werden, bei der Gemeinden auf Grund der Entwick-lung auf Bundes- und Landesebene (Sparpaket, Stabilitäts-pakt) noch dramatischer in Finanznöte geraten könnten oder derartige Projekte erst gar nicht beginnen können! (Näheres dazu auf Seite 2)

Rudolf Diensthuber SPÖ-Ortsparteivorsitzender

1. Mai

SPÖ INZERSDORF – Wir sind da, wenn du uns brauchst!

Aus unserer Gemeinde

Liebe Gemeindebürger/innen!

Sie alle werden das Wort „Sparpaket“ schon nicht mehr hören können und mir geht es nicht anders. Leider aber hat sich im Zusammenhang mit diesem Paket auch etwas für die Gemein-den dramatisches ereignet: Zur Vorgeschichte: Vor etwa zwei Jahren hat das Land OÖ (die Landesregierung) den (Abgangs-) Gemeinden ein Modell mit dem Namen VFI-KG verordnet (VFI-KG = Verein für Infrastruktur KG). Dieser Verein ist personell besetzt mit der Obfrau (Amtsleitung) und den Gemeindevorständen. Zweck dieser Konstruktion ist es, dass die objektmäßigen Bauprojekte der Gemeinde an den Verein VFI ausge-lagert werden, die dann von diesem umgesetzt und nach Fertigstellung an die Gemeinde zurückvermietet wer-den sollen. Über diesen Umweg erspart sich die Gemeinde 20% an Steuern, ein klassischer Fall von legalisier-ter Abgabenumgehung. Dass dies einen bürokratischen Mehraufwand in Form eines eigenen Rechnungskreis-laufes-mit allem was dazugehört-bedeutet, sei nur nebenbei erwähnt. So weit so gut – da von oben verordnet!

Nun hat die Bundesregierung im Zuge des o.a. Sparpaketes diese Möglichkeit aber abgeschafft. Das bedeutet, dass sich sämtliche im Planungs- oder Umsetzungsstadium befindlichen Projekte umgehend wieder um 20% verteuern. Das trifft uns in Inzersdorf ganz massiv beim geplanten Neubau des Vereinshauses/Gemeindeamtes, für welches bereits ein Finanzierungsplan auf Grundlage der VFI-Vorteile vorliegt, der nun um 20% nicht mehr stimmt. Fragt man in der hohen Politik danach, wie das nun weitergehen soll, bekommt man nur ein Achselzucken. Das kommt aber eben davon, dass man „da oben“ nicht den Mut hatte, diesen Steuervorteil für Gemeinden auf gesicherte Beine in Form eines Gesetzes zu stellen und glaubte, sich mit der windigen VFI-Konstruktion durchmogeln zu können. Leidtragende sind die betroffenen Gemeinden und deren BürgerInnen!

Rudolf Diensthuber Gemeindevorstand, SPÖ

Nachdem die Zufahrt zur Fa.Lindinger nun auch über die Einfahrt „Betriebsbaugebiet“ (bei der Fa.Unicut) möglich ist, wird die bisherige alte Zufahrt (Foto) aufgrund ihrer Unübersichtlichkeit zur B138/Kremstalstraße geschlossen. Diese gefährliche Zufahrt knapp vor dem Kreisverkehr, die ja eher als übergangsmäßiges Provi-sorium gedacht war, verursachte häufig gefährliche Verkehrssituationen.

Zufahrt Fa.Lindinger

SPÖ INZERSDORF – Wir sind da, wenn du uns brauchst!

Proteste

Spanien, Italien, Griechenland, Portugal, Tsche-chien………… In ganz Europa demonstrieren im-mer mehr Menschen gegen die ungleichen Lebens-bedingungen, die schlechte Bezahlung, die ungeheu-re Ungleichheit der Verteilung der Finanzmittel und gegen die ungerechte Lastenverteilung insgesamt. Auch Selbstverbrennungen verzweifelter Menschen ohne Hoffnung sind keine Seltenheit mehr. Die De-mokratie wird massiv zurückgedrängt, Korruption und Betrug ist in den oberen Kreisen an der Tages-ordnung. Während das Kapital unter der Patronanz der EU sich weiter ungeniert bereichert, wissen zahlreiche Familien nicht mehr weiter. Die Kürzungen treffen vor allem jene hart, die sowieso schon am Ende der sozialen Skala rangieren. FAZIT: Die (konservative) Politik sollte endlich diese Zei-chen an der Wand erkennen und gemeinsam mit der SPÖ eine gerechtere Verteilung einleiten.

DER SOZIALSTAAT

– das ist jeder Einzelne von uns!

„Der Sozialstaat ist doch nur für die Armen, Kranken, Arbeitslosen und Alten, ich brauche den nicht“ – so sehen es viele auf den ersten Blick. Dass es aber um weit mehr geht, als um einen Suppen-küchenstaat, das wollen ÖGB und Gewerkschaften mit ihrem Schwerpunkt SOZIALSTAAT FAIRBESSERN deutlich machen. Stinkende Müllberge wie in Neapel? Der Sozialstaat räumt sie weg. Ungenießbares Trinkwasser aus den Leitungen wie in vielen südeuropäischen Städten – der Sozialstaat macht`s genießbar. Gebrochene Knochen durch den Skiunfall – der Sozialstaat macht sie gerade. Und genau genommen ist auch der Betrieb der Wiener Staatsoper, der Salzburger Festspiele und anderer kultu-reller Institutionen dem Sozialstaat zu danken – die staatliche Kulturförderung macht’s möglich. Bevor man also zu schnell in den Chor derer einstimmt, die meinen, der Sozialstaat wäre zu teuer, das Pensions- und Gesundheitssystem ein Fass ohne Boden und das alles müsse zurückgestutzt werden, sollte man darüber nachdenken, was der Sozialstaat alles leistet. Für die Bürgerinnen und Bürger, die Unternehmen, die Gesell-schaft insgesamt. Für jede und jeden von uns.

Die Zeichen an der Wand!

Weniger gut gelaunt ist dieser Tage Caritas Chef Michael Landau. Wenn von Sparpaketen die Rede ist, beschleicht ihn das Gefühl, dass viele Maßnahmen nicht die Wohlhabenden treffen werden, sondern eher je-ne, die schon jetzt wenig haben.

Landau hat jetzt immer ein Zahlenregister über Eu-

ropas Sünden bei sich. Dabei geht es um gewaltige Summen, einen „Katalog der sträflichen Egoismen“. Demnach haben alleine in der Schweiz ausländische Privatpersonen 1560 Milliarden Euro liegen. Das meiste Geld soll EU-Bürgern gehören. In Großbri-tannien werden 1400 Milliarden gebunkert, in Lu-xemburg 440 Milliarden und in Liechtenstein 78 Milliarden Euro. Geld, das oft an der Steuer vorbei-transferiert wird. „Abgesaugtes Volksvermögen“ wird das selbst in bürgerlichen Kreisen genannt.

SPÖ INZERSDORF – Wir sind da, wenn du uns brauchst!

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Fraktion und Gemeinde

Bau-und Planungsausschuss!

Vorsitzender: GV Rudolf Diensthuber (SPÖ)

Ein Vorhaben, welches wir im Bauausschuss in der kom-menden Zeit umzusetzen haben, ist die Neuerstellung bzw. Aktualisierung des bestehenden Flächenwidmungs-planes. Dieser muss alle 10 Jahre neu erstellt werden. Diesmal kommt allerdings dazu, dass die Daten digitali-siert erstellt werden müssen, was zusätzlichen Aufwand und einiges an Kosten bedeutet. Insgesamt wird dieses Vorhaben wohl etwa zwei Jahre in Anspruch nehmen und in mehrere Phasen unterteilt.

Bach- Reinigungsaktion!

Gut organisiert vom Umweltausschuss unter Obmann Fritz Zecher beteiligten sich am 11. und 14.April zahlreiche Inzersdorfer/innen an dieser Aktion im Inzersdorfer Gemeindegebiet.

35 Erwachsene und 10 Kinder reinigten dabei die Bäche und Gräben zwischen Rothenmoos und Vordermühle (FF Lauterbach), das Kremsufer von der Vordermühle bis zur Hierzenbergerbrücke, die Bäche Inslingbach, Fischbach und Groisbach. Leider wird auch immer noch sehr viel Müll und Bauschutt illegal „entsorgt“.

Obmann Fritz Zecher möchte sich bei allen Helfern und Helferinnen ganz herzlich bedanken!

SPÖ unterstützt und begleitet Tourismusprojekt in Inzersdorf!

Ein für unsere Gemeinde wohl einma-liges Tourismusprojekt wurde von der SPÖ-Inzersdorf zusammen mit einem Betreiber erarbeitet und mit Unterstüt-zung weiterer Partner einreichfertig ge-plant. Wir hoffen auf eine baldige Rea-lisierung und werden in unserer näch-sten SPÖ-Zeitung mehr darüber berich-ten!

SPÖ INZERSDORF – Wir sind da, wenn du uns brauchst!

SPÖ intern

SIEGFRIED EGLSEDER - 70 JAHRE und kein bisschen müde!

Aus unserem Pensionistenverband!

DANKE! Ich möchte mich im Namen des PV Inzersdorf-Kirchdorf bei den Inzersdorfer Firmen und Geschäftsleuten für die vielen Preise zu unserer Faschingstombola bedanken. Ein Teil wird für caritative Zwecke verwendet.

Kurt Hotz, Pensionistenverband-Ortsgruppe Inzersdorf/Kirchdorf

JUBILÄUM! Zum 50.Hochzeitstag konnte dem Ehepaar

Alois und Rosina Reinthaler gratuliert werden.

Auf weitere 50 Jahre – alles Gute!

Viele Jahre SPÖ-Gemeinderat, Vor-sitzender verschiedener Ausschüsse, Gründungsmitglied unserer Union, ausgezeichnet mit der Viktor Adler-Plakette (Bild unten) uvm. Immer da, wenn er gebraucht wird! Die besten Wünsche zum Geburtstag von deinen Fraktions- und Parteikol-legen/innen!

Gratulation zum 70er!

Frauenreferentin Greti Huemer und Sozialrefe-rent Kurt Hotz mit der Spende von 300 Euro.

SPENDE für den Kindergarten Inzersdorf! Der Pensionisten-verband Inzers-dorf/Kirchdorf spendete einen Teil des Erlöses, der beim Kirchdorfer Adventmarkt erzielt wurde, dem Kinder-garten Inzersdorf. Genutzt wird die Spende für die Ge-staltung einer neuen Kuschelecke.

SPÖ INZERSDORF – Wir sind da, wenn du uns brauchst!

SPÖ INZERSDORF – Wir sind da, wenn du uns brauchst!

SPÖ INZERSDORF – Wir sind da, wenn du uns brauchst!

Buchtipp:

Der 1. Mai

Die Geschichte der Sozialdemokratie

und der freien Gewerkschaften

„Unsere heutigen Arbeitsrechte mussten hart er-kämpft werden und forderten viele Menschenleben“!

Tag der Arbeit!

Der heurige Maiaufmarsch fand diesmal in Micheldorf statt. Beteiligt haben sich daran die SPÖ-Ortsorganisationen Kirchdorf, Michel-dorf, Inzersdorf, Schlierbach, Oberschlierbach und Steinbach/Ziehberg. Hauptrednerin war die 2.Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer (Bild rechts).

Impressum Herausgeber: SPÖ Inzersdorf, Druck: SPÖ-BO Kirchdorf, Hauptpl. 7, 4560 Kirchdorf Blattlinie: Sozialdemokratisches Informationsblatt, Fotos: SPÖ-Inzersdorf, privat, Internet, AK OÖ, ÖGB, Union, öffentl.Medien Mail: r.diensthuber@aon.at, Web: www.inzersdorf.spoe.at

Sonstiges

Gratulation! Nachträglich gratulieren möchten wir jenen Kan-didatInnen, die bei der Wahl am 2.4.2012 in den Pfarrgemeinderat gewählt wurden. Unter der Führung von Josef Ottendorfer wird das neue Team wiederum tatkräftig an diese Aufgabe he-rangehen und Pater Ludwig die größtmögliche Unterstützung bieten! . Herzlichen Glückwunsch!

Gratulation! Ebenfalls ganz herzlich möchten wir den neu/wiedergewählten Mitgliedern des Vorstandes unse-rer SPORTUNION gratulieren. Menschen für Sport zu begeistern ist eine wesentliche und sinnvolle Aufgabe unserer Gesellschaft. Die großartigen sportlichen Erfol-ge unserer Inzersdorfer Sportler/innen zeigen, dass auch in kleinen Orten tolle Arbeit geleistet wird. Alles Gute – weiter so!

Erfolg! Nachdem der Transport unserer Schulkinder aus dem Raum Lauterbach in die Kirchdorfer Schulen alles andere als zufriedenstellend verlaufen ist und die Elternbeschwerden wegen zu langer Wartezeiten ihrer Kinder (zu recht!) an uns/mich herangetragen wurden, konnten wir diesen Zu-stand in Zusammenarbeit mit der Stadtgemeinde Kirchdorf, dem Busun-ternehmen Almhofer und dem zuständigen Finanzamt Linz einer erfolg-reichen Lösung zuführen. . Das Land OÖ wird künftig die Kosten dafür übernehmen, dass un-sere Lauterbacher Schulkinder auf dem raschesten Weg nach Hause kommen!

Wir freuen uns, dass wir helfen konnten – getreu unserem Motto:

Wir sind da, wenn du uns brauchst!

Unverständlich! Völlig unverständlich ist für uns als SPÖ-Inzersdorf, dass unsere jahrelangen Bemühun-gen um eine Hausapotheke für Frau Dr.Hellinger an veralter-ten Gesetzen scheiterten und andererseits nun in Kirchdorf eine zweite zusätzliche Apo-theke ohne Probleme eröffnet werden soll. Als SPÖ Inzers-dorf halten wir dies für eine krasse Benachteiligung unse-res ländlichen Raums und werden uns weiter für eine Hausapotheke einsetzen!

Nur wer Mut hat, hat Erfolg!

Landeshauptmann hat nach heftigen Protesten die Lohnkürzungen zurückgenommen!

Zur Erinnerung: Der OÖ Landtag hatte mit den Stimmen der ÖVP, FPÖ und Grünen eine Lohnkürzung für unsere Landes-und Gemeindebediensteten von minus 1% beschlossen – einzig die SPÖ hat dagegen gestimmt! Nach heftigen Protesten aller Gewerkschaften und einem bevorstehenden Streik der Betroffenen, hat Landeshauptmann Dr. Pühringer dies nun zurückgenommen. Unsere OÖ. Gemeindebediensteten erhalten somit mit 1.Jänner 2013 dieses eine Prozent nachbezahlt, mit einem Sockelbetrag für Besserverdiener, was soziale Staffelung sichert. Hätte der Landeshauptmann gleich mit den Gewerkschaften gesprochen, wäre deutlich weniger Porzellan zerschlagen worden. Ich möchte mich nochmals bei jenen 3 ÖVP-Mandataren und einem FP-Mandatar unseres Inzersdorfer Gemeinderates bedanken, die gemeinsam mit uns als SP-Fraktion eine Resolution gegen diesen unsinnigen Landtagsbeschluss an die ver-antwortlichen Landespolitiker gesandt haben. In solchen Situationen sind eben Mut, Rückgrat und Zivilcourage die Parameter des Erfolges!

Hat die Kürzung vernünfti-gerweise zurückgenommen: LH Dr.Josef Pührimger