SPÖ Zeitung3

An einen Haushalt – Gemeinde Inzersdorf Österreichische Post AG – Info.Mail Entgelt bezahlt

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Liebe Inzersdorferinnen, liebe Inzersdorfer!

Unsere Gemeinde besitzt auf Grund ihrer besonders günstigen Lage außerordentliches Potential, zu einem begehrten Lebensraum in unserer Region zu werden. Wichtig dabei ist, dass es ein solides, gesundes Wachstum darstellt und keine Überforderung unseres ländlichen Lebensraums. Es bedeutet aber auch, dass unsere Infrastruktur und unsere örtlichen Angebote damit Schritt halten müssen. In erster Linie wird dabei leistbares Wohnen ein vorrangiges Thema. Ob als Mietwohnung oder in Form von erwerbbarem Mietkauf wird sich durch eine Bedarfserhebung und nach erfolgter Interessentenversammlung erweisen. Sollten Sie daran Interesse haben, melden Sie dies bitte völlig unverbindlich am Gemeindeamt. Das gute Verhältnis, welches die SPÖ Inzersdorf zu unserem Wohnbaulandesrat Herman Kepplinger hat, sollte uns dieses Vorhaben zumindest erleichtern. Sich diesen Herausforderungen zu stellen, wird somit eine der Aufgaben, die wir als lokale Politiker/innen anzunehmen haben. GV Rudolf Diensthuber SPÖ INZESDORF Fraktionsobmann und für unsere Menschen! Ortsparteivorsitzender SPÖ Inzersdorf

A

APRIL 2008

für unsere Menschen

Tipps Informationen

Gastkommentar

Sonstiges Betriebsansiedlungen SPÖ-Wahl

Inhalt:

Wohnbauförderung-Neu

Tipps, Infos!

SPÖ-Wahl!

Wegfall der Erbschafts-und Schenkungssteuer!

Mit 1.Juli 2008 soll die bisherige Erbschafts-und Schenkungssteuer wegfallen und durch eine Meldepflicht (innerhalb von drei Monaten) ersetzt werden. Nach Ansicht von ÖGB-Präsident Rudolf Hundstorfer ist das nicht wirklich ein Grund zu übertriebener Freude, denn dieser Wegfall ist keine nachhaltige steuerliche Verbesserung für die Menschen. „Erben tut – wenn überhaupt – jeder meist nur einmal in seinem Leben, wogegen von einer echten Steuererleichte-

rung jeder Monat für Monat profitie ren würde. So gesehen keine wirklich große soziale Errungenschaft.“

Kostenexplosion bei Mieten gebremst! Wohnen ist seit dem Jahr 2000 um insgesamt 27 Prozent teurer geworden. Gründe dafür sind die hohen Mieten bei Neuübernahmen, die steigenden Betriebskosten und die laufende Anpassung der Mieten an die Inflation. Justizministerin Maria Berger (SPÖ) erreichte nun, dass die Mieten von 350.000 Familien 2008 nur geringfügig erhöht werden dürfen. Nach derzeitiger Rechtslage würden die Mieten ab 1. Mai um 3,6 Prozent ansteigen. Bis Jahresende würden so zusätzliche Kosten von

144 Euro für eine Wohnung mit einer 500-Euro-Miete anfallen. Mit dem Inflationslinderungsgesetz ersparen sich die Mieter/innen bis April 2009 92 Euro brutto, beziehungsweise 84 Euro netto.

Neuer Ortsparteiausschuss Am 3.April fand in der Dorfstub’n in Inzersdorf die Vollversammlung der SPÖ Inzersdorf statt. Dabei stand die Wahl des Ortsparteiausschusses und des neuen Ortsparteivorsitzenden auf der Tagesordnung. Rudolf Diensthuber, bisher schon Fraktionsobmann, wurde dabei einstimmig zum neuen SPÖ - Ortsparteivor-sitzenden gewählt. Damit wird in der SPÖ Inzersdorf Fraktionsobmann und Ortsparteivorsitz sinnvollerweise in einer Personalunion ausgeübt. Traditionsgemäß ist der Ortsparteivorsitzende auch Bürgermeisterkandidat der SPÖ Inzersdorf bei der kommenden Gemeinderatswahl im Herbst 2009. Weiters wurden klare Parteiziele vereinbart.

WAHLERGEBNIS: Ortsparteivorsitzender: Rudolf Diensthuber Stellvertreter: Harald Manzenreiter Schriftführer: Friedrich Zecher Kassier: Thomas Baumschlager

Voll auf Kurs! v.l: LAbg.Ewald Lindinger, Harald Manzenreiter , Rudolf Diensthuber,

Friedrich Zecher, Thomas Baumschlager

SPÖ INZERSDORF – für unsere Menschen

Informationen aus unserer Gemeinde

Dieses ideal gelegene Grundstück oberhalb des ehemaligen Tischlereibetriebes Huber käme als Standort für Miet-oder Mietkauf-Wohnungen in Frage.

Unser Betriebsbaugebiet Seit etwas mehr als einem Jahr ist lebhafte Bewegung gekommen in die Betriebsbaugründe bei unserer Autobahn-abfahrt. Insgesamt 6 neue Betriebe/Unternehmen (neben den bestehenden Limberger und Brandt) haben bis dato diesen Standort als zukunftsträchtig erachtet und sich bei uns niedergelassen. Mit derzeitigem Stand bedeutet dies für unsere Gemeinde einen Zuwachs von etwa 100 bis 110 Arbeitsplätzen, wovon allerdings der Großteil an Personal von den Betrieben mitgebracht wird. Bei einigen gibt es jedoch auch Neuaufnahmen. Für die nächsten Jahre ist somit für unsere Gemeinde doch mit nennenswerten, zusätzlichen Einnahmen zu rechnen.

Der nächste Schritt – Sozialer Wohnungsbau!Neben der Aufwertung unseres Gemeindegebietes durch Betriebszuwanderung, ist Inzers-dorf auch als Wohn- und Lebens-raum immer mehr gefragt. Unsere geographisch und landschaftlich hervorragende Lage garantiert ausgezeichnete Lebensqualität unweit der Zentren. Deshalb ist es unsere Aufgabe, für all jene, die bei uns eine leistbare Wohn- möglichkeit suchen, diese auch zu schaffen. Die diesbezüglich stei-gende Nachfrage auf unserem

Gemeindeamt war für uns alle Anlass genug, hier nicht länger zuzuwarten. Die SPÖ Inzersdorf ist zusammen mit dem Bürger-meister in dieser Frage bereits aktiv geworden und hat erste ge-meinsame Schritte eingeleitet. Ein ausgezeichneter Standort für Wohnbauten wurde gefunden, mit der Genossenschaft LAWOG wur-den bereits erste Gespräche ge-führt, die nun ein Grobkonzept erarbeitet und eine Infoveranstal-tung vorbereitet. In der Förder-

schiene des Landes OÖ für den öffentlichen Wohnungsbau wird Inzersdorf mit 2010 berücksichtigt. Konkret bedeutet dies, dass unsere Bürger/innen nicht teure Wohn-möglichkeiten im Ballungsgebiet suchen müssen und neu Zuzie-hende ebenfalls Wohnraum finden. Falls Sie Interesse haben, melden Sie dies unbedingt rasch am Gemeindeamt (81518). Wir als SPÖ werden hier weiterhin für un-sere Menschen am Ball bleiben. FO Rudolf Diensthuber

Augenblicklich sind 6 Firmen auf unserem Betriebsgebiet-Neu angesiedelt bzw. im Aufbau Ø Fa. Unicut - Metallbearbeitung - ca. 6200m2 - ca.15 Beschäftigte Ø Fa. Schmolz und Bickenbach - Edelstahllager - ca. 17300m2 – ca.25 Beschäftigte Ø Fa. Hartl - Dachdeckerei - ca. 4400m2 - ca.10 Beschäftigte Ø Fa. Inslelsbacher - Metallschrott - ca. 4500m2 - ca.5 Beschäftigte Ø Fa. Lindinger - Modellbau - ca. 14800m2 - ca. 55 Beschäftigte Ø Fa. Ploner - Lackiererei - ca. 6500m2

Geplant bzw. in Verhandlung ist etwa noch eine Tankstelle mit Imbiss u.a.. Insgesamt sind derzeit noch etwas mehr als 50.000 m2 frei!

Gastkommentar: LAbg.Bgmst.Ewald Lindinger

Der Bezirksvorsitzende der SPÖ hat schon sehr früh Zugang zur Politik gefunden, beginnend in der Gewerkschaft, in der er bereits in frühester Jugend tätig war. * 1979 - 1991 war Ewald Lindinger Gemeinderat der Gemeinde Micheldorf und seit 6. Okt. 1991 ist er Bürgermeister der Marktge-meinde Micheldorf. Bezirkspartei-vorsitzender der SPÖ Kirchdorf an der Krems ist er seit 1992 und seit 1993 Mitglied des Landes-parteivorstandes. * Von 12. Juni 1997 - 23. Oktober 2003 war er Abgeordneter des Oö. Landtags, Bundesrat von 23. Okt. 2003 bis 31.Jänner 2007. Von Juli 2004 - Juni 2007 war er Ersatzmitglied der österreichischen Delegation der Parlamentarischen Versamm-lung des Europarates in Straßburg. * Seit 1. Februar 2007 ist Ewald Lindinger Abgeordneter des Oö. Landtags, wo er die SPÖ u.a. in einigen Ausschüssen vertritt.

nzersdorf zählt für mich in je -der Hinsicht zukünftig zu einer

der Hoffnungsgemeinden unseres Bezirkes. Unsere dortige SPÖ- Fraktion ist nach einem völligen Neubeginn wieder voll auf Kurs und hat zur hiesigen Bevölkerung einen guten Zugang. Zudem sind ihr jene Themen, die ihre Gemeindebürger/innen in ihrem Alltag bewegen besonders wich-tig. Dass unsere dortigen Partei-freunde in der Arbeit ihrer Gemeindepolitik auch als Min-derheitspartei äußerst aktiv mit-bestimmen und mitgestalten kön-nen, haben sie in letzter Zeit schon des Öfteren bewiesen. Ich denke hierbei etwa an die Beteili-gung bei der Straßenbeleuchtung,

den Einsatz in der Frage der Haus-apotheke der Gemeindeärztin Frau Dr.Hellinger, oder das äußerst aktive Engagement in der Frage der geplanten neuen Inzersdorfer Wohnbauten, in Zusammenarbeit mit unserem SP-Wohnbaulandesrat Hermann Kepplinger. Dies alles zeigt mir, dass diese SP-Mannschaft in Inzersdorf unter Fraktionsobmann und Ortsparteivorsitzendem Rudi Diensthuber, ziel- und zukunfts-orientiert zu einer kontinuierli-chen Weiterentwicklung ihrer Gemeinde beiträgt. Sie besitzt zweifelsohne auch die Fähigkeit für künftige höhere Aufgaben auf Gemeindeebene. Ewald Lindinger Abg.z.Oö.Landtag Bürgermeister der Marktgemeinde Micheldorf

SPÖ Bez.Vorsitzender

Der Oö Landtag!

Neben den Gemeinden ist der OÖ Landtag jener Ort, wo die wesentlichen Entscheidungen für unsere Regionen und für die 1,4 Mio. Oberösterreicher/innen beschlossen werden. Alle 6 Jahre werden 56 Abgeordnete gewählt, derzeit hält die ÖVP 25, die SPÖ 22, die Grünen 5 und die FPÖ 4 Mandate. Das darin enthaltene Präsidium besteht aus: der 1.Landtagspräsidentin ANGELA ORTHNER (ÖVP) 2.Landtagspräsidentin GERDA WEICHSLER (SPÖ) 3.Landtagspräsidentin DORIS EISENRIEGLER (GRÜNE) Die etwa monatlichen Sitzungen in der Klosterstrasse sind öffentlich zugänglich, zwischen den Landtagssitzungen tagen die jeweiligen 16 Ausschüsse. Für mehr Informationen: www.land-oberoesterreich.gv.at

I


Die neue Wohnbauförderung

Die Oberösterreichische Landesregierung hat im Februar die neue Wohnbauförderung beschlossen. Ein Überblick über die wesentlichsten Änderungen:

Eigenheimförderungs-Verordnung

Ø Erhöhung des Förderdarlehens bei Verwendung von ökologischen Dämmstoffen aus nachwachsenden Rohstoffen um 5.000 Euro

Ø Senkung der Nutzheiz-Energiekennzahl (Mindestanforderung) ab 1. Jänner 2009 beim Niedrigenergiehaus auf höchstens 45 kWh/m²a, ab 1. Jänner 2011 auf höchstens 30 kWh/m²a

Ø Ausschluss von der Förderung bei Verwendung von Kohle -, Heizöl- und Elektroheizungen als Hauptheizsystem Ø Solaranlagenpflicht ab 1. Jänner 2009 Ø Passivhäuser: Erhöhung des Förderdarlehens von 57.000 auf 59.000 Euro

Energiespar-Verordnung

Ø Förderung einer nachträglich eingebauten kontrollierten Wohnraumlüftung Ø Brauchwasser-Wärmepumpe wird nicht mehr gefördert Ø Wärmemengenzähler ist bei Solaranlagen und Wärmepumpen vorzusehen Ø Solaranlage: Erhöhungsbetrag bei Solar Keymark Zertifizierung

Einkommensgrenzen-Verordnung

Ø Die neuen Einkommensgrenzen gelten für die Errichtung und Sanierung einer Miet- oder Eigentumswohnung, eines Eigenheimes, eines Reihenhauses oder eines Kleinhausbaues und im Falle des Eigenbedarfs beim Kauf oder der Fertigstellung von Wohnungen, Eigenheimen und Reihenhäusern. Fertigstellungsdarlehen und Kaufdarlehen haben daher nun die gleichen Einkommensobergrenzen wie Neubau und Sanierung.

Für einen Ein-Personen-Haushalt: bisher 30.000 EUR 37.000,00

Für einen Zwei-Personen-Haushalt: bisher 45.000 EUR 55.000,00

jede weitere Person im Haushalt des Förderungswerbers, die kein Einkommen bezieht: bisher 4.000 EUR 5.000,00

jedes Kind, das nicht im Haushalt des Förderungswerbers le bt, für das aber Alimentationszahlungen zu leisten sind: bisher 4.000 EUR 5.000,00

Wohnhaussanierungs-Verordnung

Ø Öko-Bonus-Zuschlag bei Verwendung von ökologischen Dämmstoffen 3.000 Euro (Häuser bis 3 Wohnungen) Ø Kein Mindestalter bei:

Verbesserung der NEZ von (alt) größer 100 kWh/m²a auf Voraussetzung für 35 % AZ - Einbau von Fenstern im Erdgeschossbereich und/oder der Wohnungseingangstüren mindestens der Widerstandsklasse II (Wohnhäuser über 3 Wohnungen)

Ø Ab 1. Juli 2008: Heizkesseltausch (Brennwertkessel) nur mehr, wenn NEZ für erhöhten Zuschuss (30 %, 35 % oder 40 %) bereits erreicht ist/wird.

Wohnbeihilfen-Verordnung - Bereits Ende 2007 wurde die Wohnbeihilfe in zwei Bereichen angepasst:

Ø Anhebung der Einkommensgrenzen: Ø Für einen Ein-Personen-Haushalt: von 766,80 auf 810 Euro Ø Für einen Zwei-Personen-Haushalt: von 1.063,80 auf 1.107 Euro

Ø Bei privaten Mietwohnungen wird die zulässige Maximalmiete von 6 auf 7 Euro pro m² WNFl. erhöht.


Kein Geld für den Mittelstand?

Kein großer Wurf! Also ganz ehrlich und bei allem Respekt für das Ergebnis der Regierung zu diesem Entlastungspaket, aber was mir dabei ganz entschieden fehlt, ist die Berücksichtigung der größten Gruppe der Beitrags-zahler im Lohnsteuerbereich, nämlich jener des so oft genannten wirtschaftstragenden Mittelstandes. Diese(r)) „normal verdienende“ Bürger/in kann nun bis 2010 warten und hoffen, dass bei der Steuerre-form etwas für ihn übrig bleibt, und nicht die Großen der Wirtschaft, wie angekündigt, den Löwenanteil für sich beanspruchen. Unserem ÖVP- Finanzminister wird bis dahin schon etwas einfallen, was dann dagegen spricht. Viele warnende Stimmen drängen dabei aber zur Eile, da dieser Mittelstand auf dem besten Weg ist, in die Armutsgrenze abzurutschen. Wer dies nicht sehen will, verschließt die Augen vor jener Realität, die der ÖGB und die AK in Zahlen belegen können (siehe auch nachfolgenden Artikel). Nicht finden kann ich bei dieser „Entlastung“ leider auch die KMU’s, also die klein-und mittelständi-schen Unternehmen, die etwa drei Viertel des Steueraufkommens der Unternehmen abliefern. Dabei sind diese die wahren Garanten für Lehrlings-ausbildung und sichere Arbeitsplätze. Bei der angedachten „Vermögenszuwachssteuer“ - also meist im Spekulationsbereich (Börse) - regt sich naturgemäß Widerstand bei der ÖVP, da es dabei zum Großteil ihr (begütertes) Klientel betrifft. Die großen Steuereinnahmen werden daraus wohl auch nicht zu erwarten sein, da es dabei - ganz im Gegen-satz zu den erwerbstätigen Arbeitnehmer/innen - eine Menge an Ausnahmen geben dürfte. Am sinn-vollsten wäre gewesen, die gesamte Steuerreform auf Beginn 2009 zu verlegen und dabei ALLE Gruppen zu berücksichtigen, was aber am Widerstand des Regierungspartners ÖVP scheiterte.

Kennen sie SOMA? Nein, das ist kein neues Waschmittel, keine neue Markenkleidung, keine technische Errungenschaft. SOMA ist die Abkürzung für Sozialmarkt, ein auf Privatinitiative gegründeter gemeinnütziger Verein, der seine Produkte in Linz, Wels, Salzburg ausschließlich an die Bedürftigsten in unserer Gesellschaft um ein paar Cent abgibt. Keine nor-male Ware, sondern Lebensmittel knapp vor dem Ablaufdatum, beschädigte Gegenstände, jahrelange Ladenhüter. SOMA’s erbetteln dieses äußerst eingeschränkte Sortiment von den renommierten Handelsketten oder Herstellern. Warum schreibe ich das? Weil ich als Gewerkschafter jahrelang dagegen ge-kämpft habe, dass diese Art der Armut und Abhängigkeit von der Mildtätigkeit anderer, überhaupt entsteht. Die neoliberale Politik der schwarz/blau/orangen Regie rung hat äußerst nachhaltig dazu beigetragen, dass dieser Kampf offensichtlich verlo ren ist. SOMA ist für mich einerseits eine großartige Idee und eine Einrichtung, die vielen Menschen Hoffnung gibt, andererseits ein überdeutliches Zei-chen dafür, wie unwürdig und beschämend es ist, wenn Menschen am Rand der Gesellschaft von den „Abfallprodukten“ anderer leben müssen, weil eine politische Ideologie menschenverachtenden Neolibe-ralismus förderte. Eigentlich sollten in einem relativ begüterten Land wie Österreich SOMA’s überhaupt nicht nötig sein. Wenn wir nun verhindern wollen, dass der Großteil der Gesellschaft in diese Verhältnisse abrutscht und bald die meisten von uns im SOMA einkaufen, muss diese Steuer- und Sozial-politik korrigiert werden, denn alle Menschen haben Anrecht auf eine würdige Existenz.

Info’s unter www.sozialmarkt.at

FO u. Ortsparteivorsitzender Rudolf Diensthuber


Aktuell: Anträge für Heizkostenzuschüsse beim Land OÖ nur mehr bis 15.April möglich - Euro 174.-/Haushalt Einkommensgrenzen: Alleinstehende: 747,00.-, Ehepaare/Lebensgemeinschaften: 1.120,00.-, Kinder: 107,36 Euro

BEZIRKSKONFERENZ Am 4.März 2008 fand im Gasthof Redtenbacher in Kirchdorf die Bezirkskonferenz des Pensionis-tenverbandes statt. Zahlreiche Prominenz zollte der ausgezeichneten Arbeit Anerkennung.

Neben dem Hauptredner, dem Präsidenten des österreichischen Pensionistenverbandes KARL BLECHA, waren unter den Ehrengästen auch die Oö.Landesvorsitzende des PVÖ und Vizebürgermeisterin von Linz INGRID HOLZHAMMER, LAbg.Bgmst.EWALD LINDINGER, Hausherr Bgmst.FERDINAND KAINEDER, sowie viele weitere Bürgermeister und Vertreter von Organisationen anwesend. .

Sie sind in der Pension oder kurz davor, möchten aber weiterhin aktiv bleiben, etwas Sport betreiben, wandern, reisen und gesellige Tage oder Abende im Kreise von Freunden und Gleichgesinnten verbringen? Dann kommen Sie zu unserem Pensionistenverband, wir versprechen Ihnen Abwechslung und fröhliche Freizeitgestaltung. Nach einem langen, harten Arbeitsleben haben Sie sich das verdient!

Kontakt: Gottfried Manzenreiter Tel. 0676 - 5488713

Impressum Herausgeber: SPÖ Inzersdorf Verantwortlich f.d. Inhalt: FO der SPÖ Inzersdorf Druck: SPÖ-BO Kirchdorf, Hauptpl. 7, 4560 Kirchdorf Blattlinie: Sozialdemokratisches Informationsblatt

ÖGB Kirchdorf Deine Gewerkschaft vor Ort

Werde auch Du Mitglied-es lohnt sich!

PENSIONISTENVERBAND Ortsgruppe Kirchdorf/Inzersdorf

Er war der Hauptredner bei der Bez.Konferenz des Pensionistenverbandes: KARL BLECHA Rechts: Bez.Vorsitzende EDELTRAUD GUGGI

Viele verdiente Funktionäre und Sportler wurden bei der Bezirkskonferenz geehrt. In der Mitte: Die wiedergewählte Bez.Vorsitzende Edeltraud GUGGI


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