8
FEBRUAR 2009 für unsere Menschen Ehrungen SPÖ-Bauern Inhalt: Let’s make Money SPÖ INZERSDORF für unsere Menschen! GV Rudolf Diensthuber SPÖ- Ortsparteivorsitzender Kindergarten Infos Neues 2009 Tipps Liebe Gemeindebürger/innen! 2009 wird ein Jahr der Entscheidungen. Mehrere Wahlen stehen heuer auf dem Programm. Start war mit der Land- wirtschaftskammerwahl im Jänner, es folgt die Arbeiter- kammerwahl (16-28.März), die Europawahl (7.Juni), und endet mit den Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeis- terwahlen am 27. September. Ob damit dieses Jahr 2009 auch ein Jahr der Veränderun- gen wird, liegt also in den Händen der Wählerinnen und Wähler. Sie entscheiden darüber, wer für die nächste Peri- ode jene Politik gestaltet, mit der die Menschen im Alltag leben müssen. Auch wir als Kommunalpolitiker werden uns künftig viel mehr einzubringen haben, wenn es etwa darum geht, dass Kosten vom Bund oder Land auf Gemeinden abgewälzt werden. Da wird es nicht reichen, wenn wir uns mit dem Argument „Da kann man halt nichts machen“ zurückleh- nen. SPÖ Inzersdorf SPÖ Inzersdorf SPÖ Inzersdorf SPÖ Inzersdorf An einen Haushalt – Gemeinde Inzersdorf zugestellt durch Post.at

SPÖ Zeitung7

Embed Size (px)

DESCRIPTION

Themen: *Kostenloser Kindergarten *Steuern 2009 – was ist anders? *Diskussionsveranstaltung der OÖ. SPÖ-Bauern *Aus Fraktion und Gemeinde *Ehrungen & Jubiläen *Sonstiges *Pensionistenverband Kirchdorf/Inzersdorf *AK Wahl von 16. - 28. März 2009

Citation preview

Page 1: SPÖ Zeitung7

A

FEBRUAR 2009

für unsere Menschen

Ehrungen

SPÖ-Bauern Inhalt: Let’s make Money

SPÖ INZERSDORF für unsere Menschen!

GV Rudolf Diensthuber SPÖ- Ortsparteivorsitzender

Kindergarten

Infos Neues 2009

Tipps

Liebe Gemeindebürger/innen!

2009 wird ein Jahr der Entscheidungen. Mehrere Wahlen stehen heuer auf dem Programm. Start war mit der Land-wirtschaftskammerwahl im Jänner, es folgt die Arbeiter-kammerwahl (16-28.März), die Europawahl (7.Juni), und endet mit den Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeis-terwahlen am 27. September. Ob damit dieses Jahr 2009 auch ein Jahr der Veränderun-gen wird, liegt also in den Händen der Wählerinnen und Wähler. Sie entscheiden darüber, wer für die nächste Peri-ode jene Politik gestaltet, mit der die Menschen im Alltag leben müssen. Auch wir als Kommunalpolitiker werden uns künftig viel mehr einzubringen haben, wenn es etwa darum geht, dass Kosten vom Bund oder Land auf Gemeinden abgewälzt werden. Da wird es nicht reichen, wenn wir uns mit dem Argument „Da kann man halt nichts machen“ zurückleh-nen.

SPÖ Inzersdorf SPÖ Inzersdorf SPÖ Inzersdorf SPÖ Inzersdorf

An einen Haushalt – Gemeinde Inzersdorf zugestellt durch Post.at

Page 2: SPÖ Zeitung7

SPÖ INZERSDORF – für unsere Menschen

Kostenloser Kindergarten

Mit Beginn des nächsten Kindergartenjahres soll der Besuch dieser Betreuungseinrichtung für alle kostenlos werden, so verkündet es zumindest die Landesregierung. Wir als SPÖ- Inzersdorf halten dies zwar für eine große soziale Errungenschaft, aber nicht alles findet dabei unsere uneingeschränkte Zustimmung.

„ Land und Bund werden die

daraus entstehenden Kosten über-

nehmen“ – so die Kommentare

aus dem Linzer Landhaus.

Ob damit aber tatsächlich ALLE

Kosten gemeint sind, ist bis dato

immer noch nicht restlos geklärt.

Ich glaube aber nicht, dass sich

hierzu in Linz schon jemand

wirklich Gedanken darüber ge-

macht hat, was dabei tatsächlich

an Mehrkosten entstehen wird.

Über die Finanzierung für räum-

liche Erweiterungen samt ver-

stärkter Betriebskosten, zusätzli-

chen Personaleinstellungen, Bus-

begleitungen usw. gab es bisher

keine detaillierten Aussagen. Als

SPÖ Inzersdorf fordern wir daher

vom Land OÖ, dass keine Kosten

auf uns als Gemeinde abgewälzt

werden, die unseren Abgang (den

wir nicht immer zu 100% ersetzt

bekommen) explodieren lassen.

Durch diese kostenlose Möglich-

keit wird natürlich auch die An-

zahl der Kindergartenkinder stei-

gen. Es wird also nun am Land

OÖ liegen, diesem Umstand

Rechnung zu tragen und die dafür

notwendigen baulichen Maßnah-

men und Personalaufstockungen

zu finanzieren.

Gesellschaftspolitisch wäre dazu

noch anzumerken, dass es weiter-

hin die Familie sein muss, die

ihren Kindern einen Ankerplatz

und den nötigen Halt in ihrer

Entwicklung zu geben hat. Es

kann auch nicht Aufgabe des

Kindergarten- bzw. Hortpersonals

werden, die Rolle der Eltern zu

übernehmen und Erzieher zu

sein. Hier haben Eltern nach wie

vor Pflichten.

Auch die Wirtschaft kann sich

dabei nicht länger ihrer Verant-

wortung entziehen und muss Be-

triebskindergärten zur Verfügung

stellen oder Alleinverdienern ein

Einkommen zahlen, von dem eine

Familie (über)leben kann. R.D

Infos

„Wenn das Land die gesamten Kosten über-nimmt, stehen wir als SPÖ voll dahinter“

„Langfristig wird auch die Wirtschaft wieder einen Beitrag zur sozia-len Verantwortung zu leisten haben“

Kindergarten und Hort in Inzersdorf bieten ausgezeichnete Betreuungsqualität. Dies soll auch nach Einführung des Gratiskindergartens so bleiben. Dafür wollen wir uns als SPÖ Inzersdorf einsetzen.

Page 3: SPÖ Zeitung7

Nicht vergessen!

Nicht vergessen!

SPÖ INZERSDORF – für unsere Menschen

Tipps

Sie sollten auch diesmal wieder nicht dar-

auf vergessen, ihre Arbeitnehmerveranla-

gung (früher Lohnsteuerausgleich) für 2008

zu beantragen. Insgesamt können sie noch

Anträge für die letzten fünf Jahre beim

zuständigen Finanzamt einbringen, falls sie

dies bisher noch nie beantragt haben. For-

mular und Steuerbuch 09 gibt es auf unse-

rem Gemeindeamt!

Familien profitieren Konkret werden die Kinderabsetzbeträge von 610 auf 700

Euro jährlich angehoben (also auf rund 58 Euro monatlich)

Zusätzlich werden für jedes Kind künftig 220 Euro pro

Jahr steuerfrei gestellt.

Weniger Lohnsteuern Der unterste Lohnsteuertarif sinkt von 38,3 auf 36,5 Pro-

zent, der mittlere Tarif von 43,6 auf 43,2 Prozent und der

Spitzensteuersatz von 50 Prozent bleibt erhalten. Der Spit-

zensteuersatz wird künftig erst für Einkommensteile über

einer Bemessungsgrundlage von 60.000 (bisher 50.000)

Euro fällig.

Hauptprofiteure der Steuersenkung sind Personen mit ei-

nem Jahreseinkommen zwischen 15.000 und 50.000 Euro

brutto. Für sie macht die Entlastung über zwei Prozent des

zu versteuernden Einkommens aus.

Steuerbonus.für.Überstunden

Einen weiteren Steuerbonus bringt das neue Jahr für Ar-

beitnehmer, die Überstunden leisten, da die entsprechen-

den Zuschläge in deutlich stärkerem Ausmaß steuerfrei

gestellt werden. Arbeitgeber können ihren Angestellten

außerdem künftig 500 Euro jährlich als steuerfreien Kin-

derbetreuungsbonus zuschießen.

Ø Erhöht wird auch das Pflegegeld - gestaffelt zwischen

vier und sechs Prozent.

Ø Der Regress an Kinder bei der Heimpflege der Eltern

gehört bundesweit ab 2009 endgültig der Vergangen-

heit an - Ausnahme: Schenkungen innerhalb v.5 Jahren.

Ø Auf Grund der Mehrwertsteuersenkung von 20 auf zehn

Prozent wurden fast alle 12.000 registrierten Medika-

mente mit 1. Jänner billiger, jedoch wird die Rezeptge-

bühr auf Euro 4,90 angehoben.

Steuern 2009 – was ist anders?

Spüren werden wir die Entlastung bei der Lohnsteuer erst mit April, allerdings rück-wirkend ab 1.Jänner 09

Beim Land Oberösterreich können Sie dar-

über hinaus die Fernpendlerbeihilfe beant-

ragen.

Voraussetzung: Ihr Wohnsitz muss in

Oberösterreich sein und die Entfernung

zwischen Wohn- und Arbeitsort muss mehr

als 25 Kilometer betragen. Ihr zu ver-

steuerndes Jahreseinkommen darf nicht

mehr als 26.000 Euro betragen, plus 2.600

Euro für jedes Kind für das Familienbeihil-

fe bezogen wird. Das Antragsformular

erhalten Sie beim Land Oberösterreich oder

am Gemeindeamt.

Ihre Tochter/ Ihr Sohn sucht eine Lehrstelle?

Die Arbeiterkammer OÖ hilft Ihnen dabei!

www.lehrberuf.info - über 7000 Lehrstellen verfügbar!

- mit Ermittlung des Lehrlingseinkommens

Hat ihr Arbeitgeber auch die Pendlerpauschale eingetragen? Dazu gibt es zwei Voraussetzungen: Ø Ab 2 km Entfernung zum Arbeitsort, wenn

die Benützung eines öffentlichen Verkehrs-mittels nicht zumutbar ist.

Ø Ab 20 km, wenn die Benützung eines öffent-lichen Verkehrsmittels zumutbar ist.

Page 4: SPÖ Zeitung7

v.l.n.r : Rudolf Diensthuber, LV Bgmst.Franz Hochegger (SPÖ-Bauern) Karl Mittenhuber, LAbg.Ewald Lindinger, Leo Steinbichler (IG-Fleisch), Ewald Grünzweil (IG-Milch)

Die gut besuchte Veranstaltung der OÖ SPÖ-Bauern in der Dorfstube

SPÖ INZERSDORF – für unsere Menschen

In der Dorfstubn in Inzersdorf fand eine von der SPÖ-Inzersdorf veranstaltete Diskussion über die unbe-

friedigende Situation unserer Bäuerinnen und Bauern statt. Der Landesvorsitzende der SPÖ-Bauern OÖ,

Bgmst. Franz Hochegger, Leo Steinbichler von der IG-Fleisch und Ewald Grünzweil von der IG-Milch lei-

teten vor ca. 140 Zuhörern mit Grundsatzreferaten die Diskussion ein. Besonders erschreckend: Täglich

müssen in Österreich 10 Bauern aufgeben. Als Gast war auch LAbg.Bgmst. Ewald Lindinger anwesend.

Diskussionsveranstaltung der OÖ. SPÖ-Bauern

Landwirtschaftkammerwahl: Inzersdorfer SPÖ-Bauern legten zu!

WAHLWERBER INZERSDORF BEZIRK

ÖVP Bauernbund

SPÖ Bauern

Freiheitliche Bauern

Unabhängiger Bauernverband

Grüne Bäuerinnen u.Bauern

3061 (-503) 57553 (-8742)

447 (+54)

392 (+36)

277(+125)

119 (-3)

7559 (+459)

6227 (8)

6896 (+3720)

1770 (+297)

155 (-22)

35 (+24)

18 (+10)

19 (+12)

11 (-5)

Mandatsstand in Inzersdorf 7 -1-0-0-0

Die SPÖ Bauern erreichten somit in Inzersdorf erstma-lig ein Mandat

Page 5: SPÖ Zeitung7

SPÖ INZERSDORF – für unsere Menschen

Aus Fraktion und Gemeinde

Wenn die katastrophale, globale Finanzkrise ein Gu-

tes hat, so die Tatsache, dass nun allen - bis auf eini-

gen Unverbesserlichen – wieder bewusst wurde, dass

der Staat das einzig verlässliche System unserer heu-

tigen Gesellschaft ist. Nur er und sein staatliches

Grundversorgungssystem garantiert ein solidarisches

Netz mit rechtlichen Ansprüchen. Alles andere führt

in kürzester Zeit, wie gesehen, zum Kollaps.

Nun heiße ich aber bei weitem nicht alles gut, was der

Staat – die Regierung – im Zusammenhang mit der

Finanzkrise unternimmt. Plötzlich allen in Not gera-

tenen Finanzinstituten, Branchen und Gruppen mit

unfassbaren Steuersummen unter die Arme zu grei-

fen, geht wie man sieht, offensichtlich am Ret-

tungsgedanken vorbei.

Dieses fehlgeleitete System kann nicht von der Spitze

abwärts behandelt werden, weil dies zu keiner Ge-

sundung führt. Man schüttet damit nur tonnenweise

Geld in einen Trichter, welches dann unten äußerst

spärlich ankommt. Besser wäre es, den Trichter um-

zudrehen, um damit von unten die Kaufkraft zu stär-

ken und so Unternehmen und somit Arbeitsplätze zu

retten. Die nun auf Schiene gebrachte mickrige

Steuersenkung wird dies wohl kaum bewirken!

Was mir aber in diesem Zusammenhang völlig fehlt,

sind rechtliche und politische Konsequenzen des

desaströsen Finanzdebakels durch die Regierungen.

So sieht der Staat nach wie vor keinerlei Besteue-

rung auf Gewinne von Finanztransaktionen vor und

vermehrt ist zu beobachten, dass es schon wieder

„Finanzoptimierer“ gibt, die vertrauensseligen Kun-

den unter dem Motto „Gerade jetzt brauchen sie eine

sichere Geldanlage“ den nächsten Schmarrn aufzu-

schwatzen. Kein Funken Schuldbewusstsein bei den

Verursachern des Debakels.

Wenn schon wieder Produkte angeboten werden, die

10 Prozent oder mehr Ertrag versprechen, befinden

wir uns bereits wieder in der gleichen Lügenspirale,

die unsere Welt an den Rand des Abgrunds führte.

Das ist kein Schlechtreden, sondern die traurige,

aber ehrliche Realität! Rudolf Diensthuber SPÖ- Fraktionsobmann

Öffentliche Sitzungen

Gemeinderatssitzungen sind - bis auf wenige Ausnahmen - öffentlich und können von allen BürgerInnen besucht werden. Als SPÖ laden wir sie dazu herzlich ein und würden uns über reges Interesse freuen.

Termine: Donnerstag, 19. März 2009 Donnerstag, 14. Mai 2009 Donnerstag, 25. Juni 2009 Donnerstag, 17. September 2009 Donnerstag, 12. November 2009 Donnerstag, 10. Dezember 2009

Sitzungsbeginn ist jeweils um 19.00 Uhr im Sitzungssaal unseres Gemein-deamtes.

Politikverdrossenheit?

„Von Nichts kommt Nichts“ – ein Spruch der heute noch Gül-tigkeit hat. Gemeint ist in diesem Fall, dass es besser ist, sich politisch einzubringen und mitzubestimmen, als fremdbe-stimmt zu werden. Politik bestimmt nun mal unseren Alltag, ob wir das wollen oder nicht. Welche Alternative gäbe es auch? Vor allem der Jugend sagt man stets nach, dass sie jegliche Art von Politik nicht interessiert. Zum Teil ist dies sehr oft berech-tigt – siehe aktuelle Finanzpolitik! Andererseits treffe ich in meiner Gewerkschaftsarbeit auch immer wieder junge Men-schen, die bereit sind, sich damit auseinanderzusetzen und sich in ihrer Freizeit für eine Verbesserung der Lebensumstände und Arbeitsbedingungen einzusetzen. Wenn Politik nicht Mit-tel zum Selbstzweck ist, findet sie auch bei jungen Menschen wieder Zugang. R.D

„Wenn der freie Markt angeblich sowie-so alles regelt, könnte es doch egal sein, wenn nun einige Banken zusperren müssen, so wie andere Betriebe auch!

Allein in Inzersdorf hat sich die Anzahl der Arbeitslosen auf 48 verdoppelt!

Anfang oder Ende?

Page 6: SPÖ Zeitung7

SPÖ INZERSDORF – für unsere Menschen

.

Michael Pimminger 70 Jahre!

Ehrungen & Jubiläen

Leopold Holzinger feierte nicht

nur seinen 80. Geburtstag, sondern

wurde auch für 50 Jahre Mitglied-

schaft in der SPÖ ausgezeichnet.

Damit ist er das älteste und treues-

te Mitglied unserer Ortspartei. Für

ein halbes Jahrhundert in der

sozialdemokratischen Bewegung

erhielt er das Goldenen Abzeichen

der SPÖ und ein großes DANKE

der SPÖ- Inzersdorf!

Lieber Michael! Das gesamte Team der SPÖ-Inzersdorf wünscht Dir noch viele gesunde Jahre und hofft, dass Du uns als Mandatar noch lange erhalten bleibst!

Man sieht es ihm nicht im geringsten an,

aber unser langjähriger Ortsparteivorsitzen-

der, Gemeindevorstand, Gemeinderat, Ver-

treter in verschiedenen Ausschüssen, Ob-

mann des Elternvereins usw. feierte seinen

70igsten Geburtstag. Zahlreiche Gratulanten

stellten sich mit guten Wünschen ein.

Margarete Huemer erhielt eine

ganz besondere Auszeichnung. Sie wurde von der SPÖ Inzersdorf

für ihre 40-jährige Mitgliedschaft

geehrt. SPÖ-Vorsitzender Rudolf

Diensthuber: „Wir sind auf alle

unsere Mitglieder stolz, aber eine

derart lange Treue freut uns natür-

lich ganz besonders und verdient

gerade in Zeiten wie diesen größ-

ten Dank und Anerkennung“

Page 7: SPÖ Zeitung7

SPÖ INZERSDORF – für unsere Menschen

Der ÖGB-Kirchdorf und die Arbeiterkammer ermöglich-ten im Kirchdorfer Kino eine Gratisvorführung der entlar-venden Dokumentation über die nach wie vor herrschende Narrenfreiheit und Gier an den Börsen!

„Let’s make Money“ - ein Film

der aufrüttelt und der die ganze

hässliche Fratze des Turbokapi-

talismus zeigt. Ein Film der

zeigt, wie Mensch und Natur

gnadenlos ausgebeutet werden,

weil einigen Wenigen ihre Mil-

liarden immer noch zu wenig

sind. Wenn ganze Landstriche in

Spanien mit riesigen Wohnanla-

gen verbaut wurden, in denen niemals ein Mensch wohnen wird und die nur deshalb errichtet wurden, weil Speku-

lanten und deren Auftraggeber ihre unfassbaren Gewinne – erzielt mit Ausbeutung der ärmsten Länder – irgendwie

anlegen müssen. Ein Film der die korrupten, machtbesessenen Netz-

werke der Finanzwirtschaft und deren rücksichtloses Abkassieren auf-

zeigt. Ein Film, der aber auch zeigt, dass es so nicht weitergehen kann,

dass es endlich Regeln für diesen Markt geben muss!

Impressum Herausgeber: SPÖ Inzersdorf Verantwortlich f.d. Inhalt: FO der SPÖ Inzersdorf Druck: SPÖ-BO Kirchdorf, Hauptpl. 7, 4560 Kirchdorf Blattlinie: Sozialdemokratisches Informationsblatt Fotos: SPÖ-Inzersdorf, ÖGB Kirchdorf Mail: [email protected] Web: www.inzersdorf.spoe.at

PENSIONISTENVERBAND Ortsgruppe Kirchdorf/Inzersdorf

Sonstiges

v.l.: ÖGB-Vorsitzender Rudolf Diensthuber, AK-Experte Dr.Josef Moser und AK-Bezirksstellenleiter Hannes Stockhammer

„Eure Armut kotzt mich an“ - Aussage eines Investmentbankers

Egal welche Jahreszeit - der Pensionistenverband bietet immer Aktivitäten. Kommen Sie mit uns, Sie werden es nicht bereuen! Gottfried Manzenreiter 0676/5488713

ÖGB Kirchdorf Deine Gewerkschaft vor Ort

Werde auch du Mitglied-es lohnt sich! AK-Gebäude – 1.Stock!

AK- Wahl! Wählen gehen und richtig wählen!

Page 8: SPÖ Zeitung7