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München Der gemeinsame Stadtrundbrief 6/2005 www.gruenemuenchen.de www.gruene-muenchen.de www.grüne-münchen.de Impressum: Bündnis 90/Die Grünen. Kreisverband München, Sendlinger Str. 47, 80331 München, Tel.: 089/2014488, Fax: 089/2021814 Auf nach Brannenburg!! Warum jetzt wieder ein paar Leute ins schöne Brannenburg fahren dürfen, genau gegenüber der Zahnradbahn einen wertvollen Dienst für die Münchner Grünen erledigen sollen und anschließend - wenn ihnen danach ist - gleich rüber auf den Wendelstein steigen oder fahren können, erfahrt ihr auf Seite 7 unter der Über- schrift: „Es geht los - Wahlkampf ist politi- sche Hoch-Zeit“ Wichtige Terminhinweise rund um die Wahl finden sich auf Seite 5. Es geht um das Aufstellen von Bundestagskandidaten, das Mitar- beiten am Streetlife, das Mitfeiern beim windschiefen Jubiläum... Bitte schenkt dieser Seite besondere Aufmerksamkeit. Einladung zur Sonderstadtversammlung am Do. 23.Juni im Hofbräuhaus am Platzl, Münchner Zimmer, 19 Uhr Themen: Wahl der Delegierten zur BDK und LDK Programmdebatte zur Bundestagswahl

Srb 2005 06

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Page 1: Srb 2005 06

MünchenDer gemeinsame Stadtrundbrief

6/2005

www.gruenemuenchen.dewww.gruene-muenchen.dewww.grüne-münchen.deImpressum: Bündnis 90/Die Grünen. Kreisverband München, Sendlinger Str. 47, 80331 München, Tel.: 089/2014488, Fax: 089/2021814

Auf nach Brannenburg!!Warum jetzt wieder ein paar Leute ins schöne Brannenburg fahren dürfen, genau gegenüber der Zahnradbahn einen wertvollen Dienst für die Münchner Grünen erledigen sollen und anschließend - wenn ihnen danach ist - gleich rüber auf den Wendelstein steigen oder fahren können, erfahrt ihr auf Seite 7 unter der Über-schrift: „Es geht los - Wahlkampf ist politi-sche Hoch-Zeit“

Wichtige Terminhinweise rund um die Wahl finden sich auf Seite 5. Es geht um das Aufstellen von Bundestagskandidaten, das Mitar-beiten am Streetlife, das Mitfeiern beim windschiefen Jubiläum...Bitte schenkt dieser Seite besondere Aufmerksamkeit.

Einladung zurSonderstadtversammlung am Do. 23.Juni im Hofbräuhaus am Platzl,

Münchner Zimmer, 19 UhrThemen: Wahl der Delegierten zur BDK und LDK

Programmdebatte zur Bundestagswahl

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2 3

OrtsverbändeAllach / Untermenzing: www.gruene.de/allach-untermenzingAu / Haidhausen: Di. 5.7.,19.30 Uhr, Drehleier, Rosenheimerstr. 123Berg am Laim/Trudering: Di. 5.7.,19.30 Uhr, Drehleier, Rosenhei-merstr. 123Bogenhausen: Mi. 8.6.,19.30 Uhr, Ma-rienburg, Marienburgstr.44Giesing / Harlaching: Do. 9.6., 19.30, Maestral, Guardinistr. 98a, Mi. 15.6., 19.30, Stadtbüro, Sendlinger Str. 47Hadern: Do. 9.6., 19.30, Maestral, Gu-ardinistr. 98a, Neuhausen: Mo. 13.6., 19.30, Da Enzo, Wendl-Dietrich-Str.4Nord: Do. 9.6., 19.30, Wirtshaus am Hart, Sudetendeutsche Str. 40Pasing: Do. 16.6., 19.30, Nebenraum Wienerwald, Verdistr. 125OV Perlach: Mo. 27.6., 19.30 Uhr, Al-ter Wirt, Aribonenstr. 6Schwabing: Mi. 8.6., 19.30, Treffpunkt Saarstr./Deidersheimerstr., Do. 16.6., 19.30, Stadtbüro, Sendlinger Str. 47, Mo. 4.7., 19.30, StadtbüroSendling: Do. 9.6., 19.30, Maestral, Guardinistr. 98a, Solln / Thalkirchen / Obersendling / Forstenried / Fürstenried: Mi. 1.6., 19 Uhr, Parkplatz Floßlände, Do. 9.6., 19.30, Maestral, Guardinistr. 98a, Westend / Laim: Mo. 4.7.,19.30, Manos, Bergmannstr. 28 www.gruenemuenchen.de/westend-laim

Zentral: Do. 9.6, 19.30, Stadtbüro, Sendlinger Str. 47

Grüne Jugend München: Mitglie-derversammlung am Mi. 15.6., 19.30, Stadtbüro, So. 26.6., Argumentations-training für junge FrauenKPF: Mi. 1.6., 18 Uhr, Rathaus, Zi. 154ArbeitskreiseAK EinwanderInnen und Flüchtlinge: Mi. 22.6, 18.30, Fraktion, Zi. 154, Rat-haus, Kontakt: [email protected] Demokratie & Recht, Mi. 22.6., 18.30 Uhr, LGS, Sendlinger Str. 47, LAK FEE: Fr. 10.6., 20 Uhr, Stadtbüro

Stadtvorstand: Mo. 13.6., 19 Uhr, Stadtbüro, Mo. 27.6., 18 Uhr

Stadtforum: Mi. 29.6., 19.30, Stadtbü-ro, gemeinsam mit den OV-Vorständen

Stadtversammlung: Do. 23.6., 19 Uhr, Hofbräuhaus am Platzl, Münchner Zim-mer

Redaktionsschluss:Mo. 27.6., 18 Uhr

Etikettieren:Do. 30.6, 17 Uhr, OV Allach

Impressum: Kreisverband MünchenSendlinger Str. 4780331 MünchenTel.: 089/2014488, Fax: 089/2021814mail:stadtbuero@gruene-muenchen.dewww.gruene-muenchen.deVerantwortlich: Annette [email protected]

Termine der Münchner Grünen Juni 2005

Termine Juni 2005

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2 3Stadtvorstand

Inhaltsverzeichnis:Seite 2 TermineSeite 3 StadtvorstandSeite 4 Einladung Aufstellungs-versammlung sowie StadtversammlungSeite 4 windschiefes JubiläumSeite 7 Es geht los.Seite 8 Veranst. Jerzy MontagSeite 10 Eine neue MoscheeSeite 11 Beschluss Waffenemb.Seite 12 ADG-VeranstaltungSeite 13 AK Wirtschaft/FEE/DSeite 14 GJM /Grüne AdressenSeite 15 Bundesfrauenk.Seite 15 OV BogenhausenSeite 16 OV GiesingSeite 17 OV Hadern Seite 18 OV HaidhAusenSeite 18 OV NeuhausenSeite 19 OV Nord/OV PasingSeite 20 OV PerlachSeite 21 OV SchwabingSeite 22 OV SendlingSeite 23 OV STOFF/ ZentralSeite 23 MieterberatungBildrechte für Zahnradbild auf der Titelseite bei der Gemeinde Brannenburg

Liebe Freundinnen und Freunde!Wir stehen mitten im Wahlkampf. Wer vor uns hat das vor Sonntag, dem 22. Mai, ge-ahnt? Die NRW-Wahl bedeutete für uns und noch mehr für die SPD eine herbe Niederla-ge. Bundeskanzler Schröder und SPD-Par-teichef Müntefering zogen daraus die Kon-sequenz. Die Zerrissenheit der SPD, nicht die mangelnde Entschlossenheit der Grünen, lässt Schröder die Vertrauensfrage stellen. Nun wird es Neuwahlen geben.Wir stehen mitten im Wahlkampf. Und un-ser Wahlkampf wird ein grüner sein. Kein rotgrüner. Die SPD hat deutlich gemacht, dass es ihr nur noch um die Rettung der eigenen Haut geht und sie auch für andere Optionen wie eine Große Koalition bereit stünde. Ohne die Schere des Koalitions-kompromisses im Kopf werden wir einen eigenständigen Wahlkampf machen und für grüne Inhalte werben. Wir stehen dazu, was wir in der rotgrünen Koalition erreicht haben. Wir werden sie weiterführen, wenn die Mehrheit dafür ausreicht und die Be-dingungen stimmen. Wenn nicht, werden wir eine kämpferische und phantasievolle Opposition sein.Wir als Münchner Grüne haben keine Angst vor Bundestagsneuwahlen. Gerade als er-folgreiche moderne Großstadtpartei nehmen wir den Kampf auf für eine ökologische, bürger- und menschenrechtsorientierte Po-litik, die für mutige Reformen eintritt und Nachhaltigkeit, innovative Reformen und soziale Gerechtigkeit verbindet.Wir nehmen den Kampf gegen eine schwar-ze Republik auf. Merkel will die Laufzeiten der Kernkraft-werke verlängern, Koch gar neue AKWs bauen (Atomaktien steigen schon und jene erneuerbarer Energien sinken). Was Rena-te Künast erreicht hat für eine ökologische Landwirtschaft, gesunde Ernährung und Verbraucherschutz, könnten die Schwarzen

mit einer Politik der traditionellen Agrarlobby rückgängig machen. Eine eigenständige und selbstbewusste Außenpolitik, die auch zu den USA Nein sagen kann, wenn diese unverant-wortliche Kriege führen wollen, wird es mit Merkel nicht geben. Das hat ihre Befürwor-tung des Irak-Kriegs gezeigt.Westerwelle – der „Alcopop der Politik“ (Ha-rald Schmidt) – und seine FDP wollen uns mit ihrem unbarmherzigen Marktradikalismus in eine kalte, entsolidarisierte Republik führen.Wer grüne Inhalte stärken will – ob in Regie-rung oder Opposition – muss Grün wählen. Denn welche Partei in Deutschland steht für ökologische Modernisierung und verbindet In-novation und Nachhaltigkeit? Welche Partei steht für Weltoffenheit und eine multikultu-relle, antirassistische Integrationspolitik? Wel-

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4 5Vorstand

che Partei steht konsequent für Bürger- und Menschenrechte? Welche Partei steht für eine Wirtschafts- und Sozialpolitik jenseits von ne-oliberalem Marktradikalismus und bürokrati-schem Staatszentralismus, für Mittelstands-politik statt der Fixierung auf Großkonzerne? Nur wir Grünen.Wer gegen die schwarze Republik stimmen will, muss Grün wählen. Wer rotgrün statt schwarzgelb/schwarzrot will, muss Grün wählen.Denn die geschwächte SPD wird sich notfalls in einer großen Koalition einer CDU-Kanz-lerin Merkel unterordnen. Denn falls es nach der Wahl für RotGRÜN noch einmal reicht, dann nur aufgrund gestärkter Grünen.Bei dieser Wahl wird entscheidend sein, das eigene Wählerpotential zu mobilisieren. In NRW haben die Grünen (wie die SPD) in absoluten Stimmen kaum verloren, doch hat sich eine höhere Wahlbeteiligung nur positiv für die CDU niedergeschlagen, deren höchs-te Stimmengewinne von den Nichtwählern stammen. Wenn wir unser Wählerpotential mobilisieren wollen, müssen wir in der kurzen Zeit einen begeisterten und begeisternden Wahlkampf hinlegen. Wir brauchen Euch alle dazu. Der Zeitplan ist eng. Am 10. Juni sollten die Bewerbungen für die Landesliste zur Bundestagswahl bei der Landesgeschäfts-stelle eingehen. Für den 23. Juni planen wir eine Sonderstadtversammlung zur Bundes-tagswahl. Hier werden wir den Programm-parteitag am 9./10. Juli in Berlin vorbereiten und Delegierte wählen (wohl auch schon für die Landesdelegiertenkonferenz). Das Stadt-forum am 29. Juni weiten wir zu einem OV-Vorständetreffen aus. Am 4. und 5. Juli wer-den die Aufstellungsversammlungen in den 4 Wahlkreisen stattfinden. Am 12. Juli wird auf unserer regulären Kreisversammlung über die Münchner Spitzenkandidatur entschieden. Die Landesliste wird am 23. Juli in Augsburg

gewählt. Am 24. Juli wird es eine Klausur mit Stadtvorstand, KandidatInnen und wei-teren Engagierten zur Vorbereitung des hei-ßen Wahlkampfs geben.Wir wollen - gemeinsam mit Euch allen - Ideen für den Wahlkampf entwickeln und umsetzen. Auf Grün kommt es an!Auf Euch Grüne kommt es jetzt an!

Für den Vorstand Florian Roth *

[email protected] * www.florian-roth.com

Unsere Kontonummern:Für Mitgliedsbeiträge:Konto: 5590-806, PB München,BLZ 700 100 80

Für Spenden:Konto: 232425-809, PB München,BLZ 700 100 80

Danke!!

Am 21.6.1979 gründete sich der ers-te Kreisverband der

Münchner Grünen! Das wollen wir feierlich

- 26 Jahre später - begehen ,im Maxim-Kino, Landshuter Allee

33S-Bahn Donnersberger Brücke

am 21.6.2005, 19.30 Uhr

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4 5Lauter wichtige Dinge!

Termine und vorläufige Ladung für die Aufstellungsversammlungen:Wahlkreis Süd, Mo. 4.Juli, 19.30 Uhr, Stemmerhof, Plinganserstr. 6, Nebenraum Alte TenneVersammlungsleitung: Ulrike GoldsteinWahlkreis Nord, Mo. 4.Juli, 19.30 Uhr, Stadt-büro, Sendlinger Str. 47Versammlungsleitung: Gerald GrobbelWahlkreis West, Mo. 4.Juli, 19.30 Uhr, Ma-nos, Bergmannstr. 28, NebenraumVersammlungsleitung: Flo VogelWahlkreis Ost, Di. 5.Juli, 19.30, Cafe Dreh-leier, Rosenheimerstr. 123, NebenraumVersammlungsleitung: Martin Scheuring....................................................................

Einladung für die nächsten Stadt-versammlungen:Do. 23.Juni, 19 Uhr, Hofbräuhaus am Platzl, Münchner ZimmerThemen: Programm zur Bundestagswahl, De-legiertenwahlen BDK (9./10.7.) und LDK (vo-raussichtlich 23.7.)Di. 12.Juli, 19 Uhr, Zunfthaus, Thalkirch-ner Str. 76Themen: Reihung bzw. Votum für Spit-zenkandidaten....................................................................

Stadtforum gemeinsam mit den OV-VorständenMi. 29.Juni, 19.30, Stadtbüro, Sendlinger Str. 47>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>

Streetlife-Festival am 18./19.Juni, LeopoldstraßeDrigend gesucht:Beteiligung am Aufbau und an den Infostän-den beim streetlife-festival! Bitte im Stadt-büro melden!!!Die Stände werden am Samstag von 16.00 Uhr bis 22.00 Uhr betrieben. Der Aufbau kann ab 13.00 Uhr beginnen, bis 15.00

kann man mit einem PKW zum ausladen vorfahren, danach sind Autos bis Sonntag ca. 21.00 Uhr tabu. Am Sonntag beginnt die Veranstaltung bereits um 11.00Uhr und endet um20.00 Uhr. Anschließend ist Abbau angesagt. Die GJ wird die Nachtwache übernehmen. Nun brauchen wir engangiert Leute, die Auf- und Abbauen und zudem stundenweise den Stand betreuen!!Bitte zur Koordination im Stadtbüro melden.>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>

25 + 1, das windschiefe Jubiläum. Am 21. September 1979 gründeten sich die Münchner Grünen mit ca. 80 Leuten im Bun-desbahnhotel - das es, ganz im Gegensatz zu uns, inzwischen nicht mehr gibt. Letztes Jahr wären wir also ein Vierteljahrhundert alt ge-worden. Da dies mitten im Europawahlkampf lag, haben wir das wohl verschlafen - und wollten es nun nachfeiern. Da kommt aber einfach der Münte und der Gerd und sagen: wieder Wahlkampf. Doch wir sagen: jetzt erst recht - und feiern mit euch 25 + 1 Jahre Münchner Grüne im Maxim-Kino in der Landsbergerstraße 33, 19 Uhr und 25 + 1 Minuten, am Dienstag, 21. Juni 2006. Ein Überraschungsfilm ist geplant. Zwei Mit-glieder des Stadtvorstand, die genauso alt wie der Stadtverband sind - werden etwas zum besten geben: Flo Vogel, 44 Tage jünger als der KV und Veit Wittmann, welcher auf den Tag genau 3 Monate nach dem Münchner Grünen das Licht der Welt erblickte. Grüne der ersten Stunde sind eingeladen und werden alte Geschichten neu aufwärmen. Ein Büf-fet (frei!) und Getränke (Verkauf vom Kino) werden auch satt und bei Stimmung halten. Also herzlich willkommen - lasst uns feiern und dies zum Auftakt weiterer Erfolge (z.B. am 18. September) nehmen!

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6 7Anzeige Petra-Kelly-Stiftung

Podiumsdiskussion

„Ich zahle gern Steuern..."!?“

Dabei wird es um die Fragen gehen, warum die „öffentliche Hand“ Geld braucht, was sie damit macht und wie es dabei "gerecht" zugehen könnte...

Es diskutieren: Prof. Dr. Lorenz Jarass FH Wiesbaden, Mitglied der Kommission zur Reform der Unternehmensbesteuerung und Mit-glied des wissenschaftlichen Beirats der Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen,Rolf Baron von Hohenau Dipl. Kaufmann, Präsident des Bundes der Steuerzahler Bayern,Sepp DaxenbergerBürgermeister Waging am See, Landesvorsitzender Bündnis 90/DIE GRÜNEN ein/e VertreterIn der Aktion „Patrioten zahlen Steuern in Deutschland“.

ModerationFelix Berthinnenpolitischer Redakteur bei der SZ.

[ Termin ] Dienstag, 07.06.05 19.30 Uhr[ Ort ] Ev. Stadtakademie, München, Herzog-Wilhelm-Str. 24

Weiter Infos: Petra-Kelly-Stiftung, Reichenbachstr. 3 a, 80469 MünchenTel. 089/24 22 67 – 30 Fax 089/24 22 67 - 47Email [email protected] www.petra-kelly-stiftung.de

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6 7Wahlkampf 2005

Es geht losWahlkampf ist politische Hoch-Zeit

Die letzten Wahlen verliefen für die Münchner Grünen gut bis grandios. In München wur-de das rot-grüne Bündnis mit großer Mehr-heit bestätigt, zur Bundestagswahl holten die Münchner Grünen gemeinsam mit Hamburg das bundesweit beste Ergebnis, die Landtags- und Bezirkstagswahlen stärkten unsere Posi-tion in Bayern, die Europawahl machte uns zur echten Großstadtpartei. Mancherorts sind wir stärker als CSU und SPD. Eine Tradition, eine Entwicklung, eine Überraschung, die es zu stärken gilt.

Gibt es eine bessere Motivation, sich im kom-menden Wahlkampf zu engagieren, als eine Überraschung? Niemand hätte kürzlich noch vermutet, dass wir uns so schnell wieder für Energiewende und Bürgerversicherung, für Generationengerechtigkeit und nachhaltige Finanzpolitik, für Menschen- und Bürger-rechtspolitik, für Klimaschutz und friedens-stiftende Maßnahmen einsetzen können.

Es war schon einmal ein Wahlkampf, der schien für Grün verloren. Dann drehte sich die Stimmung, und plötzlich herrschte Zu-versicht. Auch diesmal weiß niemand, was uns erwartet. Sicher ist noch nicht einmal der Wahltermin. Sicher ist nur, dass grüne Modelle in einer großen politischen Gemen-gelage verankert werden müssen, nicht nur kurz-, sondern auch mittel- und langfristig. Es geht um viel!

Von Erschöpfung daher keine Rede! Zwar konnten wir unsere Plakatständer gerade erst im schönen Brannenburg einlagern (in der wohligen Annahme, es gäbe drei Jah-re Pause), da wird aus dem Müßig- schon ein Wahlgang und aus der Ein- die sofortige

Auslagerung. Jetzt heißt es: Auf nach Bran-nenburg, denn dieser bezaubernde Fleck am Alpenrand ist unvermutet zum Berliner Vor-ort geworden!

Wahlkampf ist politische Hoch-Zeit. Wah-rend dessen treffen unterschiedliche Ideen und Konzepte sowie unterschiedliche Ty-pen und Personen aufeinander. Manchmal harmoniert es, manchmal funkt es, spannend ist es immer. Viele von uns, ob in Orts- oder Kreisverbänden, in Vorständen oder Parla-menten, gehen absichtlich mit „ihrer“ Poli-tik auf die Straße, um zu schauen, was die Menschen „da draußen“ vom eigenen Weg halten. Wahlkampf ist immer Korrektiv und Reflektion über das was war und ist und zu-gleich Aufbruch zu Neuem.

Natürlich ist Wahlkampf immer auch „Malo-che“ und Stress, „Nerv“ und Fieber. In Bran-nenburg warten etwa fünf- bis sechshundert Plakatständer auf uns. Jeder wiegt zwischen fünf und zwanzig Kilo, was dem Gewicht von sechs Kanzlerlimousinen entspricht. Wer da mithilft und beispielsweise unsere Plakat-ständer in all unseren Stadtvierteln aufstellt, kann die Sommerdiät gleich mit erledigen. Unkontrollierte Gewichtsabnahmen werden natürlich vom Stadtvorstand evaluiert.

Der Wahlkampf trifft die Münchner Grünen unerwartet, aber nicht unvorbereitet. Das liegt an diesem seltsamen Wachzustand, in dem sich viele von uns befinden, einerseits ge-zeichnet vom schlussendlichen Koma des letzten Wahlkampfes und dennoch bei vol-lem Bewusstsein. Warum das so ist? Keine Ahnung!

Jeder Wahlkampf ist ein Phänomen! Immer ist er Ausnahmezustand und Zuspitzung. Er formuliert, was wir politisch wollen oder ab-lehnen. Da zeigen die Grünen Stärke. Wir

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8 9Einladung zum Thema „Vaterschaftstests“

..2

��Jerzy Montag

Mitglied des Deutschen Bundestages, rechtspolitischer Sprecher, B90/Die Grünen

__

__

WahlkreisBüroleiterin: Michelle-D. Lemme Sendlinger Str. 47 80331 München Tel: (089) 23684450 Fax: (089) 23684452 Email: [email protected] Internet: www.jerzy-montag.deJerzy Montag, MdB · Sendlinger Str. 47 80331 München

Einladung

Der grüne Münchner Bundestagsabgeordnete Jerzy Montag lädt im Rahmen seiner 'Montags Gespräche' alle Interessierten zu einer Podiumsdiskussion in den Münchner Presseclub ein. Thema:

Vaterschaftstests � Wem gehören die Gene des Kindes?

Hintergrund: Die Anzahl von Vaterschaftstests hat in den letzten Jahren stark zugenommen. In Deutschland wurden im vergangenen Jahr Schätzungen zufolge 50.000 dieser Tests in Auftrag gegeben. Männer treibt die Sorge vor einem 'Kuckuckskind' um. Bei heimlichen Gentests, die ohne Wissen der Mutter und des Kindes gemacht werden, kollidieren dabei zwei Grundrechte: das Recht des Vaters auf Kenntnis der Vaterschaft sowie das Recht des Kindes wissen zu dürfen, von wem es abstammt (Grundrecht der informationellen Selbstbestimmung). Auf dem Podium soll diskutiert werden, in welchem Verhältnis die Rechte aller Beteiligten zueinander geregelt werden können.

Die 'Montags Gespräche' sind eine Reihe von Veranstaltungen, die in lockerer Folge stattfinden und sich kontroversen politischen und gesellschaftlichen Themen widmen.

Ort: Presseclub München, Marienplatz 22, 80331 München Termin: Montag, 06.06.2005, 19.30 Uhr

Eintritt frei

Teilnehmer:� Jerzy Montag, MdB � Dr. Hildegard Haas, Genedia AG � außerdem angefragt: Deutscher Juristinnenbund, Pro Familia, Familienrichter

Amtsgericht Nürnberg-Fürth

Mit besten Grüßen

Michelle-D. Lemme Persönliche Mitarbeiterin Jerzy Montag, MdB

München, 10.05.2005

haben klare Konzepte zur Energie- und Ver-kehrspolitik, zur Bürgerversicherung und Al-tersvorsorge, zum Verbraucher- und Umwelt-schutz, zur Inneren und Äußeren Sicherheit. Die Konzepte machen uns unverwechselbar und unabhängig von vermeintlich großen Parteien. Vieles davon ist unerledigt. Lasst uns deshalb alle dafür eintreten, grüne Po-litik fortzuführen. So eindeutig und unver-wechselbar, so individuell und kreativ, wie wir nur gemeinsam sind!

Eure Alt-Kampa-2002alias [email protected]

Münchner BundestagsbüroJerzy Montag, MdBBündnis 90/Die GrünenSendlinger Str. 47/II80331 Münchenfon: (089) 23 68 44 50fax: (089) 23 68 44 52mail: [email protected]

web: www.jerzy-montag.de

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8 9Anzeige Petra-Kelly-Stiftung

Fair Future?Begrenzte Ressourcen und globale Gerechtigkeit

Ölkrise, Wasserkonflikte, schwindende Ernährungssicherheit - die Botschaften von knappen Ressourcen häufen sich. Gleichzeitig wächst die Weltbevölkerung weiter, und immer mehr Nationen (wie etwa Indien oder China) fordern ihr unbestreitbares Recht auf Entwicklung ein. Angesichts einer schon jetzt überforderten Biosphäre wird der Kampf um die knappe Natur die Krisen des 21. Jahrhunderts mitbestimmen. Ressourcenkonflikte sind oft der un-sichtbare Faktor hinter Unordnung und Gewalt. Wo jedoch der Kuchen immer kleiner, der Hunger immer größer und die Gäste immer zahlreicher werden, ist es höchste Zeit, nach Wegen zu einer gerechteren Verteilung von Ressourcen zu suchen.

Der Report des Wuppertal Instituts “Fair Future” erläutert die Hindernisse auf dem Weg zu einer zukunftsfähigen Weltgesellschaft, entwirft Perspektiven einer Politik der Ressourcen-gerechtigkeit und umreißt die wichtigsten Elemente einer globalen Umwelt- und Wirtschafts-politik, die gleichermaßen der Natur wie den Menschen verpflichtet ist.

Dr. Wolfgang Sachs vom Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie und Leiter des Forschungsprojekts “Welche Globalisierung ist zukunftsfähig?” stellt sein neues Buch vor und diskutiert über die zentralen Thesen.

Moderation:Klaus KastanProgrammchef Bayern2Radio, Bayerischer Rundfunk

[ Termin ] Montag, 27. Juni 2005 19.30 Uhr[ Ort ] EineWeltHaus. Schwanthalerstr. 80 / Rückgebäude

Weiter Infos: Petra-Kelly-Stiftung, Reichenbachstr. 3 a, 80469 MünchenTel. 089/24 22 67 – 30 Fax 089/24 22 67 - 47Email [email protected] www.petra-kelly-stiftung.de

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10 11Beitrag Hep Monatzeder

Eine neue Moschee in Sendling: Symbol für religiöse Toleranz

In München-Sendling kochen die Wogen zur Zeit hoch. Der Türkisch-Islamische Verein Ditim plant den Neubau einer Mo-schee am Großmarkt-Parkplatz an der Ecke Thalkirchnerstraße/Kochelseestraße. Dieses Vorhaben wurde in den vergangenen Wochen und Monaten äußerst kontrovers diskutiert. Es gab Einwände von Nachbarn, Leserbriefe, erregte Diskussionen im Bezirksausschuss. Nun hat sich sogar eine Bürgerinitiative ge-gen den Moschee-Bau formiert. Und auch der Münchner Stadtrat wird sich im Juli mit dem Thema beschäftigen.

Zunächst einmal sind die Sorgen der direkten Anwohner natürlich nachvollziehbar. Es wird durch den Neubau einer Moschee, wie bei jedem anderen Bauprojekt auch, zu zusätz-lichem Verkehr kommen. Dies zu bestreiten wäre nicht seriös. Deshalb müssen die ent-sprechenden Probleme natürlich auch geregelt werden. Ich fordere allerdings eine ehrliche Diskussion ein. Und hier stellt sich mir die Frage: wäre die Diskussion in Untersendling ebenso erregt, wenn es sich um den Bau eines katholischen oder evangelischen Gemeinde-zentrums mit Kirche handeln würde? Sind statt den geäußerten Vorbehalten gegenüber zusätzlichen Verkehrsbelastungen durch eine neue Moschee nicht vielmehr Ängste vor dem Fremden, vor „Überfremdung“ mit im Spiel? Manche Proteste gegen die Moschee gehen leider recht deutlich in diese Richtung.

Islam wird heute in Teilen unserer Gesell-schaft vermehrt mit Fundamentalismus oder gar mit Terrorismus gleichgesetzt. Zu die-sem Zerrbild haben die weltweiten Terrorak-te selbsternannter „Gotteskrieger“ beigetra-gen. Eine mitunter äußerst undifferenzierte Darstellung in den Medien tut ihr übriges.

Fakt ist, dass die islamische Religion heute in immer größer werdenden Teilen der Be-völkerung mit Ängsten und Ablehnung ver-bunden wird.

Gerade deshalb ist es aus meiner Sicht eine Chance, wenn wir in München eine Moschee auch in zentraler Lage ermöglichen. Die Mo-scheen, die es in München am Stadtrand bereits gibt, haben jedenfalls gezeigt, dass Vorurteile abgebaut wurden. Es gab und gibt keine Pro-bleme mit den Nachbarn, stattdessen finden Begegnungen statt, und statt Beanstandungen ist viel Lob über die guten Kontakte zu hören. Ich bin nahezu sicher, dass dies auch in Send-ling so sein wird. Baurechtliche Fragen, ob und unter welchen Bedingungen eine Moschee an diesem Ort genehmigt werden kann, müssen natürlich geklärt werden. Und wie eine Mo-schee in zentraler Lage genau aussehen soll, wird zu gegebener Zeit im Stadtrat und auch von Fachleuten in der sog. „Stadtgestaltungs-kommission“ diskutiert werden.

Die Diskussionen um das Pro und Contra ei-ner Moschee in Sendling haben leider zum Teil auch beschämende Ausmaße angenom-men. Auf einer öffentlichen Veranstaltung der CSU durften organisierte NPD-Anhän-ger lautstark gegen die islamische Religion polemisieren, ohne vom Veranstalter, dem CSU-Stadtrat Andreas Lorenz, zurechtge-wiesen zu werden. Es kam zu tumultartigen Szenen. Kontroverse Diskussionen unter De-mokraten in Sachen Moschee müssen mög-lich sein und sind auch sinnvoll. Vollkom-men unakzeptabel ist es aber, wenn eine de-mokratische Partei den Rechtsradikalen eine Bühne bietet, auf der diese unwidersprochen ihre ausländerfeindlichen Hetztiraden unter´s Volk bringen.

Ich meine: Muslimische Mitbürgerinnen und Mitbürger sind heute ein wesentlicher Bestand-

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10 11Beschluss zum Waffenembargo

teil unserer Münchner Stadtgesellschaft. Cir-ca 80.000 Muslime leben in München. Des-halb ist es auf Dauer auch nicht haltbar, wenn Gebetsräume der Muslime ausschließlich in Stadtrandbezirken genehmigt werden. Eine Moschee in Untersendling wäre die erste Mo-schee innerhalb des Mittleren Ringes. Dies wäre m.E. ein Zeichen, dass die Muslime zu Mün-chen gehören und dass Integration von beiden Seiten ausdrücklich gewünscht wird. Eine große Gefahr sehe ich darin, wenn sich innerhalb unserer Gesellschaft unterschied-liche Religionen und Kulturen gegeneinan-der abschotten. Das beste Mittel gegen sol-che Tendenzen sind gegenseitiges Kennen-lernen und Toleranz. Ängste und Vorurteile können besser abgebaut werden, wenn aus Fremdem Bekanntes wird. Auch dazu kann eine Moschee in Sendling ihren Beitrag leis-ten. Ich wünsche mir deshalb eine sachliche-, vor allem aber eine ehrliche Diskussion: in der Bevölkerung und zwischen den demo-kratischen Parteien.

Hep MonatzederBürgermeister

Beschluss des KV München durch das Stadtforum am 11.05.2005:Wir fordern die grünen Mitglieder der Bun-desregierung, sowie die Bundestagsfraktion auf, dem Vorstoß des Bundeskanzlers, das Waffenembargo der Europäischen Union gegen die VR China aufzuheben, weiter-hin entschlossen entgegenzutreten, bis die Gründe für die Verhängung des Embargos entfallen sind.Begründung:Das Vorpreschen von Bundeskanzler Schröder und auch des französischen Staatspräsidenten für die Aufhebung des nach dem Massaker auf den Tienanmen-Platz verhängten Waf-fenembargos folgt starken wirtschaftlichen Interessen und beruft sich darauf, dass der bisherige wirtschaftliche Liberalisierungspro-zess automatisch auch zu einer schrittweisen politischen Öffnung hin zu mehr Demokra-tie führen werde. Von einem solchen Auto-matismus kann nicht die Rede sein. Gerade die Entwicklung der jüngsten Zeit widerlegt dies. Die autoritären Strukturen des politi-schen Systems der VR China sind eher noch gefestigt worden, die Todesstrafe wird wei-terhin exzessiv verhängt, Administrativhaft

gegen politisch An-dersdenkende und Unterdrückung von ethnischen und reli-giösen Minderheiten stehen weiter auf der Tagesordnung, und noch immer befinden sich rund 190 Anhän-ger der Demokratiebe-wegung von 1989 in Haft . Hinzu kommt das jüngst vom Volks-kongress gebilligte Anti-Sezessionsgesetz,

das der Regierung der VR praktisch einen Freibrief für eine bewaffnete Bedrohung Tai-

Das Stadtforum setzte sich mit dem Thema Waf-fenembargo auseinander

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12 13Veranstaltung ADG

wans erteilt. In dieser Situati-on würde die Aufhebung des Waffe-nembargos genau das fal-sche Zeichen setzen und die Machtha-ber der VR China nur darin bestärken, ihre menschenverachten-de und völkerrechtswidrige Politik weiter zu verfolgen.Demgegenüber gibt es für die Aufhebung des Waffenembargos ein klares Kriterium: es muss von der VR China ein eindeuti-ges Signal ausgehen für eine substanzielle

Verbesserung der Menschenrechtssituation, rechtsstaatliche Reformen, Anerkennung der Rechte von ethnischen und religiösen Min-derheiten, Demokratisierung des politischen Systems und Verzicht auf die Bedrohung Tai-wans mit bewaffneter Gewalt.

Einladung zur Diskussionsveranstaltung

Antidiskriminierung: Wir brauchen ein modernes Gesetz für Deutschland

Das Antidiskriminierungsgesetz, wie wir Grünen es geplant hatten und weiterhin verfolgen, will die Teilhabegerechtigkeit für alle Bürger fördern. Menschen sollten nach ihren Leistun-gen und Fähigkeiten beurteilt werden und nicht nach persönlichen Eigenschaften, die sie nicht verändern können. Wie ein solches modernes Gesetz aussehen kann, wird Gegenstand des Podiumsgesprächs im Hofbräuhaus sein. Dazu laden wir alle Interessierten herzlich ein.

Ort: HofbräuhausTermin: Montag, 20.06.2005, 19 Uhr, Eintritt frei

Teilnehmer:

• Jerzy Montag, MdB• Lydia Dietrich, Grüne Stadträtin München, Fraktionsvorsitzende• Dr. Frank Rahmstorf, Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw)

V.i.S.d.P.: Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen, Sendlinger Str. 47, 80331 München

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12 13AK Wirtschaft/ LAK FEE/ LAK D&R

Arbeitskreis Wirtschaft München

Liebe Freundinnen und Freunde,Unser Münchner Arbeitskreis befasst sich mit Wirtschaftlichen, Ökonomischen und Ethi-schen Fragen.

Ziel aller Bemühungen ist es, eine moderneSoziale Marktwirtschaft zu Förden.

Aufzuzeigen welche RahmenbedingungenVom Gesetzgeber gegeben werden könnenDie in der folge den Einstieg in den Arbeits-markt Erleichtern sollen.

Wir wollen das Wissen von Wirtschaftli-chenVordenkern weiter nutzen damitWirtschaftliche zusammenhängeals ganzes verstanden werden könnendamit wir auf einer festen Grundlageuns für die Menschen in unserem Land,insbesondere für den Mittelstand,stark machen können.

Grade weil das so ist,sind alle Wirtschaftsnahen Mitglieder ange-fangen von derGrünen Jugend bis hin zum Papst ganz herz-lich dazu eingeladen an diesemdoch so wichtigen Thema mitzuwirken.

Tagesordnung und Termine:

14. Juni 2005 19.00 Uhr im Stadtbüro

1. Akademische Viertelstunde: “Der Weg ist das Ziel“

2. Aktuelles

3. Schwerpunktthemenbesetzung bis zum Mai 2006

4.1 Referat von Christoph KungThema: Welche Finanzen hat der Staat Bay-ern für weitere“ Investitionen“

4.2 Referat von Zoltan BathoryThema: Notwendige Wirtschaftliche Rah-menbedingungen zur Förderung des Mit-telstands

5. kurze offene Fragerunde an die Refe-renten

6. Vorschau auf unseren Termin am 12. Juli 2005 19.00 Uhr im Stadtbüro

Bis die Tage,AK Wirtschaft München

LAK FEE

Am 10.06.2005 findet um 20.00 Uhr eine Veranstaltung vom LAK-FEE mit demReferenten Prof. Dr. Kurt Beck statt. Er wird über den Konflikt in Darfursprechen

LAK Demokratie & Recht Themen: 1. Zulässigkeit der "Unechten Ver-trauensfrage"?, 2. Geplante Änderung des Na-turschutzgesetzes 3. Bericht aus dem Landtag mit Christine Stahl, MdL – Ort: LGS, 22.6.2005, 18:30 bis ca. 21 Uhr.

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14 15Grüne Jugend München

Und was macht die GJM? Kämpfen!!

Mitte September 2005 wird, ein Jahr früher als von uns allen geplant, die Bundestags-wahl stattfinden und für die Grünen stehen im Moment die Chancen sehr schlecht sich wieder auf der Regierungsbank einrichten zu können.Diese Realität mussten wir in den letzten Ta-gen schmerzlich akzeptieren, und sie wird je-den zum Nachdenken gebracht haben, wie mit dieser Situation umgegangen werden kann. Der anstehende Wahlkampf wird sicherlich nicht einfach werden, und die Wahrschein-lichkeit einer Trendwende muss als sehr ge-ring eingestuft werden.Aber diese Tatsachen dürfen uns nicht ent-mutigen, denn auch, und besonders in den Oppositionsreihen zählt jeder zusätzliche Grüne Abgeordnete, wenn es darum geht als Grüne Partei mit einer Grünen Politik sichtbar zu bleiben.Die Abkehr von einem grün-roten Lagerwahl-kampf bietet uns endlich wieder die Mög-lichkeit uns mit Grünen Ideen zu profilieren, ohne auf die Befindlichkeiten der zickigen SPD Rücksicht zu nehmen. Lang genug haben wir Kröten geschluckt und unter der Macht-entzugskeule ausdauernd genickt. Damit ist jetzt Schuss! Machen wir was draus!Wir werden nicht nur um Prozente kämpfen, sondern um die Werte, für die das Grüne Ge-sellschaftsmodells steht. Im Falle eines Wahl-sieges wird die Union nicht nur eine härtere Gangart in der Wirtschaftspolitik vorlegen, sondern sie wird zudem eine wertkonserva-

tive Politik machen wollen. Und um gegen diesen Roll-Back anzukämpfen braucht es eine starke Grüne Partei. Es geht nicht nur um eine Regierungsbeteiligung, sondern vor allem um das Fortbestehen der Werte, die hin-ter einer ökologischen, solidarischen, libera-len und weltoffenen Politik stehen. Die heiße Wahlkampfphase wird im August beginnen – wer an den Planungen im Vorfeld mitmachen möchte, ist herzlich eingeladen sich zu beteiligen. Schreibt mir einfach ein Mail ([email protected]).Die nächste Mitgliederversammlung findet am 15. 6 ab 19.30 Uhr, wie immer im Stadt-büro der Grünen statt. Als Thema ist Gentech-nik geplant, was aber sicherlich durch Wahl-kampfplanungen ergänzt werden wird.Außerdem möchte ich Euch, passend zu der wieder nahenden Zeit der Infostände, auf das Argumentationstraining für junge Frau-en hinweisen, das die GJM organisiert. Dies findet ganztägig am Sonntag, den 26.6.05 statt. Der Teilnahmebeitrag liegt lediglich bei 10 €. Nutzt dieses Angebot und meldet Euch schnell bei mir an!

Für den VorstandElena Schmidt

Grüne Anlaufstellen:Stadtbüro (täglich von 15 - 18 Uhr)Sendlinger Str. 47, 80331 MünchenTel.: 2014488, Fax: 2021814stadtbuero@gruene-muenchen.dewww.gruene-muenchen.deVorsitzende:Anja Högl, Dr. Florian RothMitarbeiterinnen:Annette Louis, Liane Rohen, Petra TuttasStadtratsfraktion:Tel.: 233 926 20, Fax: 233 926 84presse@gruene-muenchen-stadtrat.dewww.gruene-muenchen-stadtrat.deFraktionsvorsitzende:Siegfried Benker, Lydia Dietrich

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14 15Bundesfrauenkonferenz/ OV Bogenhausen

Bundesfrauenkonferenz

Jedes Jahr finden abwechselnd die Bundes-frauenkonferenz (als größere Veranstaltung) und der frauenpolitische Ratschlag statt. Auf diesen Veranstaltungen gibt es die Gelegen-heit, Grüne Frauenpolitik zu diskutieren, neue Richtungen anzustoßen und die Frau-en der Frauengremien (und natürlich ganzviele andere Parteifreundinnen) kennen-zulernen. Dieses Jahr wird allerdings durch die aktuelle Dringlichkeit der Frau-enratschlag entfallen und stattdessenam 18.-19.06. in Berlin ein öffentlicher Bundesfrauenrat stattfinden, zu dem dasBundesfrauenreferat alle Grünen Frauen-herzlich einlädt. Es werden die Wahlkamp-finhalte in verschiedenen Workshops dis-kutiert werden. Alle Frauen können hier ihre Ideen einbringen, abstimmen dürfen allerdings leider nur die gewählten Dele-gierten zum Bundesfrauenrat. Ihr habt aber DIE Gelegenheit das Frauenwahlprogramm mitzubestimmen. Der Münchner Stadtvor-stand hat beschlossen, den Frauen, die zum Ratschlag/Frauenrat fahren möchten, einen Fahrtkostenzuschuss von 400 Euro insgesamt zur Verfügung zu stellen. Das heißt, wenn2 Frauen fahren, teilen sie sich 200 Euro, wenn 10 fahren, bekommt jede 40Euro dazu.Alle Interessentinnen werden gebeten, sich bald im Stadtbüro zu melden, damit-dann alle Teilnehmerinnen wissen, in wel-cher Höhe sie mit einem Zuschuss rechnenkönnen. Wegen Übernachtungsmöglichkeiten würde ich empfehlen, mit dem Bundesfrauen-referat in Kontakt zu treten, da es sicher auch eine Bettenbörse o.ä. geben wird. Die weiteren Details könnt Ihr in den kommenden Tagen auf der Grünen Homepage erfahren.

Viel Spaß und zündende Ideen!

OV Bogenhausen Liebe Freundinnen und Freunde, nach dem Ausgang der NRW-Wahl und den Plänen zur Bundestagsneuwahl im Herbst 2005 ist es für uns Grüne besonders wich-tig, uns unserer Verantwortung für die Wei-terentwicklung einer ökologischen, bürger- und menschenrechtsorientierten Politik be-wusst zu sein. Wir möchten Euch deshalb besonders herzlich einladen zu unserem nächsten OV Treffen

am Mittwoch, den 8. Juni 2005um 19.30 Uhr in die MarienburgMarienburgerstr. 44

Folgende Tagesordnung wollen wir euch vorschlagen:1. Aktuelle Viertelstunde 2. Thema: Aktuelle Infos zum WahlkampfDiskussion und Planungen3. Sonstiges4. Termine

Herzliche Grüße

Karin, Evi, PaulaTel. 936442 oder DiplPsychSchmidt @ aol.com

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16 17OV Giesing

OV Giesing

Liebe Freundinnen und Freunde,

der politische Supergau ist passiert, wie ihr sicher mitbekommen habt. Uns steht plötz-lich ein Bundestagswahlkampf bevor - mög-licher Wahltermin ist wohl Mitte September. Ich selber fühle mich ziemlich überrumpelt und bin nicht gerade begeistert. Sicher kann ich nachempfinden, dass die Bundesregie-rung das Gefühl hat, nicht mehr die notwen-dige Akzeptanz in der Bevölkerung zu haben. Andererseits war sie für vier Jahre gewählt und jetzt aufzugeben bedeutet für mich, dass die Bundespolitik gescheitert ist. Ob und wie sollen und können wir für diese Bundesregie-rung Wahlkampf machen? Wie geht es wei-ter? Dies und weiteres bei unserem nächsten Ortsverbandstreffen.

Vorweg noch ein wichtiger Termin: Am 09. Juni treffen wir uns um 19 Uhr 30 mit den anderen Südortsverbänden. Die Ver-anstaltung behandelt das Thema Europäische Dienstleistungsrichtlinie. Nach den neuen EU-Regelungen sollen Dienstleistungen in allen EU-Staaten weitgehend uneingeschränkt an-geboten werden. Es wurden Befürchtungen laut, dass es dadurch zu Lohndumping kommt. Zu der Diskussion kommen ein Referent der Gewerkschaft Verdi sowie eine Referentin der Handwerkskammer.

Ort: Gaststätte Maestral, Guardinis-traße 98 A, Nebenraum, U6/Haderner Stern, 09.Juni, 19 Uhr 30

Unser nächstes Ortsverbandstreffen fin-det statt am 15. Juni um 19 Uhr 30 im Stadtbüro.

Themen:1. Bundestagswahlkampf – Seinsfindung, mögliche Aktionen

2. Die Globalisierung und ihre Folgen: Ist die Politik noch handlungsfähig? Ist Deutschland noch zu retten? Braucht die Wirtschaft mehr Handlungsfreiheit oder das Gegenteil?

Im Namen des Vorstands freue ich mich auf Euer Kommen!

Bei unserem letzten OV-Treffen hat uns Toni Hofreiter ausführlich über Feinstaub von der Definition bis zu den Auswirkungen und mög-lichen Gegenmaßnahmen informiert:

Feinstaub – verblüffend einfache Gegenmaß-nahmen möglichIn Deutschland sterben einige Tausend Men-schen jährlich an den Folgen. Ab 2010 wird der EU-Grenzwert nur noch 7 Überschrei-tungen erlauben - dies wird keine deutsche Großstadt einhalten können. Die Feinstaub-belastung erhöht sich bei trockenem Wetter. Dies ist überwiegend im Winter der Fall. Auch in der freien Landschaft kommt es zu Fein-staubbelastungen, allerdings sind diese dort von ihrer Art wesentlich weniger gefährlich: Die vom Diesel herrührenden Feinstaubbe-lastungen sind gravierender, ganz abgesehen davon, dass in der Stadt auch mehr Menschen den Feinstaub einatmen. Der Luftreinhalteplan Münchens ist bis jetzt nur auf das reine Stadtgebiet begrenzt. Die Grünen von München-Land fordern berech-tigterweise eine Ausdehnung auf die angren-zenden Gemeinden und Landkreise. Eine ver-blüffend einfache Maßnahme gegen Feinstaub sind niedrige Hecken am Straßenrand: sie verhindern, dass der Staub weit hoch gewir-belt und weiter getragen wird.

Bald Bahn frei für Gentech in der Landwirt-schaft?Weiterhin hat uns Toni über die drohende Aufweichung des bestehenden Gentechnik-gesetzes informiert. Dieses beinhaltet derzeit

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16 17OV Hadern

Anbauregister (was darf angebaut werden), Abstandsflächen (um Verunreinigungen an-derer Felder zu verhindern) sowie die ge-samtschuldnerische Haftung (der Betreiber haftet vollkommen). Das Gesetz muss nun noch aufgrund von EU-Bestimmungen er-weitert werden, denen jedoch der Bundesrat zustimmen muss. Die CSU/FDP Mehrheit im Bundesrat stellt sich allerdings quer und verlangt eine Aufweichung des bestehenden Gesetzes: Dies würde den Anbau gentech-nisch veränderter Organismen fördern (was wohl mit einer neuen CDU/FDP Regierung kommen wird) Die EU regelt lediglich den Rahmen: eine Koexistenz zwischen Gentech-Landwirtschaft und Gentech-freier Landwirt-schaft. Deutschland ist zuständig für die Ge-staltung und Handhabung.

Bis bald, viele Grüße Claude Unterleitner, Sprecher des Ortsverbandes Giesing Tel. 089-38460672 E-Mail [email protected]

OV Hadern

Liebe Freundinnen und Freunde,

unser OV-Treffen am 24.5. war vor allem geprägt von einer intensiven und engagier-ten Diskussion darüber, wie grüne Politik zukünftig gestaltet werden sollte. Nicht in Frage gestellt wurde der weitere Einsatz für den Erhalt unserer Umwelt, der Kampf ge-gen die Atomkraft und die Förderung rege-nerativer Energien.Dagegen wurde durchaus Kritik am bisher zu Tage getretenen Reformeifer der grünen Partei im Zusammenhang mit Hartz 4 und der Agenda 2010 geübt. Nachfolgend der Text des an den Bundes-, Landes- und Stadtvor-stand sowie an den Bundestagsabgeordneten Jerzy Montag gerichteten "Haderner Appell

zur Bundestagswahl":

Schwarz/Gelb droht. Der soziale Friede ist in Gefahr.Vorschlag des OV Hadern zum Bundestags-wahlkampf 2005

Der heutige SPD-Austritt Lafontaines ist ein weiterer Hinweis, dass im kommenden Wahlkampf mit einer ernst zu nehmenden linken Wahlalternative zu rechnen ist. Nicht nur deshalb müssen die Grünen das Thema "Soziale Gerechtigkeit" stärker als bisher in den Mittelpunkt stellen.Unsere Forderungen sind:-Die Umverteilung von Unten nach Oben muss umgekehrt werden. In diesem Punkt muss sich die Partei klar positionieren.- Höhere Besteuerung großer Vermögen durch Wiedereinführung der Vermögenssteuer und Heraufsetzung der Erbschaftssteuer.-Sozial gerechte Harmonisierung der Steuer- und Sozialstandards auf EU-Ebene.-Wir müssen Einfluss auf eine gerechte Gestal-tung der Globalisierung nehmen (Steueroasen schließen, Tobin-Steuer einführen).Wir halten diese Forderungen für die Fortset-zung unserer grünen Politik und zur Verhin-derung von Schwarz/Gelb für unabdingbar.Ortsverband Hadern (einstimmig beschlos-sen)

Soweit der Text unseres Aufrufs zu eurer Information.

Nun laden wir euch herzlich zu unserem nächs-ten gemeinsamen Treffen zusammen mit den OVs Sendling, STOFF und Giesing

am Donnerstag, den 9. Juni 2005 um 19.30 Uhr in die Gaststätte Maestral, Guardinistraße 98 A, U6/Haderner Stern ein.Hochaktuelles Thema dieser Veranstal-

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18 19OV Au-Haidhausen/ OV Neuhausen-Nymph.

tung wird mit einem vom OV Sendling or-ganisierten Referenten von Ver.di die EU-Dienstleistungsrichtlinie sein. Ein Vertreter der Handwerkskammer wurde angefragt. Das dürfte uns alle interessieren, weshalb wir mit eurem zahlreichen Erscheinen rechnen.

Viele GrüßeElisabeth Fuchs <[email protected]>

OV Au-Haidhausen

Liebe Freundinnen und Freunde,

gerade hatten wir noch überlegt, womit wir uns in den kommenden Monaten beschäfti-gen sollen, da platzt uns eine der wenigen erfolgreichen Arbeitsbeschaffungsmaßnah-men der Bundesregierung ins vermeint-lich wahlkampflose Jahr. Kein wirklicher Schock, dass wir die Ideenlosigkeit unserer Regierung jetzt nicht bis zum Herbst 2006 begleiten und verteidigen müssen. Aber die Alternative heißt Rückschritt bei vielen ge-sellschafts- und umweltpolitischen Errun-genschaften. Und da mehr Grün entgegen aktueller Medienmeinung die Lösung, nicht die Ursache vieler Probleme ist, sollten wir alles Negative und unerfüllte Wünsche der vergangenen Jahre vergessen, nur Positives herausstellen und ab sofort gemeinsam dafür kämpfen, dass an Grün vorbei keine Regie-rungsbildung möglich wird.

Weil sich die Termine im Juni dicht drän-gen (siehe letzte Seite), verzichten wir auf ein eigenes OV-Treffen. Wichtigster Termin zum Vormerken ist die Stadtversammlung am 23. Juni im Hofbräuhaus. Bitte kommt und bringt eure Ideen ins Bundestagswahl-programm ein.

Nächster OV-Termin, ein sozusagen außer-planmäßiges KV Ost-Treffen, ist die Aufstel-lungsversammlung für die grüne Bundestags-kandidatin in unserem Wahlkreis

am Dienstag, 5. Juli 2005, ab 19.30 Uhrim Café Drehleier (Nebenraum, Ro-senheimer Str. 123).

Bisher einzige Bewerberin ist Ulrike Gold-stein.

Noch eine schlechte Nachricht für alle Haid-hauserInnen: Lydia ist weggezogen. Die gute Nachricht: Sie wohnt jetzt in der Au, bleibt also dem OV erhalten.

Schönen Sommer

[email protected]. 0160-93119657

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OV Neuhausen/ Nymphenburg

Liebe Neuhauser-/Nymphenburger Grüne,

erst mal ein großes Dankeschön an alle, die mitgeholfen haben unsere gemeinsame Ver-anstaltung mit Gerald Häfner, Prof. Buchner (ÖDP) und Christiane Hansen (attac) zu orga-nisieren. Der Abend war spannend und infor-mativ. Die kontroverse Diskussion hat gezeigt, dass eine Debatte zu diesem Thema auch für unsere Parteibasis sehr wichtig ist.

Wegen der sich überschlagenden Ereignisse am Sonntag kommt auf uns wahrscheinlich schon sehr bald ein kurzer aber intensiver Wahlkampf zu. Wir sollten dies als große Chance sehen, die Kräfte in unserem Orts-

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18 19OV Nord/ OV Pasing

verband zu mobilisieren und uns neben aller notwendigen organisatorischen Aufgaben auch Gedanken machen, wie wir von Neuhausen/Nymphenburg den Wahlkampf wieder the-matisch bereichern können.

Gelegenheit dazu bietet unser nächstes OV-Treffen:Montag den 13. Juni um 19.30h im Restaurant Da EnzoWendl-Dietrich-Str. 4

Als Tagesordnung schlagen wir folgendes vor:

1. allgemeine Viertelstunde2. Wahlkampf organisatorisch3. Wahlkampf thematisch4. Sonstiges

Bitte kommt recht zahlreich!!! Wer verhindert ist, kann ja vorab per Mail seine Vorschlä-ge für den Wahlkampf einbringen. (Adresse: [email protected])

Wir freuen uns auf Euch!

Daniela, Michael und Nikolaus

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OV Nord

Liebe Freundinnen und Freunde!

Im Mai wurde neu gewählt, und wir glauben, mensch muss lange suchen, so einen jungen und weiblichen Vorstand zu finden: Durch-schnittsalter 26 Jahre und streng quotiert!Marlis Friedl, Christian Leu und Regina Schreiner (Schatzmeisterin) laden Euch herzlich ein zu unserer

Nächsten Sitzung

Am 09.06.05Um 19.30 Uhr im Wirtshaus Am Hart, Sudetendeutsche Straße 40 (U2 Am Hart).

Je nach Wetter im Biergarten oder drinnen schlagen wir Euch folgende Tagesordnung vor:

1.Begrüßung, Formalia2.Berichte aus den Gremien3.Aktuelle Stunde4.Sonstiges

Herzliche Grüße

Euer VorstandMarlis Friedl (Tel. 3597982),Christian Leu, Regina SchreinerUnsere E-Mail-Adresse: [email protected]

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OV Pasing, Aubing, Lochhausen, Langwied

Liebe Grüne im Westen,

hier ein kurzer Überblick über den vergan-genen Zeitraum seit unserer letzten Sitzung am 17.03.05.(1) Am 9.3. trafen sich die West-OV-Vor-stände bei der Stadträtin Sedef Özakin. Wir vereinbarten jährlich 2 bis 4 Mal gemeinsa-me Veranstaltungen zu planen und durchzu-führen, so als erstes einen Abend mit Jerzy Montag.(2) Am 28.4. klärte Jerzy uns über das am 2. Juni zu verabschiedende Antidiskriminie-rungsgesetz (ADG) auf. Dies war ein infor-mativer Abend, an dem die Diskussion auch nicht zu kurz kam. Daraufhin sahen wir uns

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20 21OV Ramersdorf/ Perlach

OV Ramersdorf/Perlach

Liebe Freundinnen und Freunde,wie beim letzten Mal angekündigt fanden auf der Sitzung vom 23. Mai die Vorstandswahlen unseres OVs statt. Dabei wurde das bisherige Erfolgsteam von Ramersdorf/Perlach, beste-hend aus Stefan Hintsche als Vorsitzenden, Daniel Günthör als Beisitzer und Andreas Schönbach als Kassier, klar bestätigt. Wei-ter informierte uns Guido über die aktuellen Geschehnisse im BA. Dominierendes The-ma bei dem Treffen war aber ganz eindeutig die doch ziemlich überraschend angekündigte Bundestagswahl. Rasch wurden deshalb schon die ersten Eckpfeiler für den Wahlkampf ge-steckt, wobei uns entgegenkam, dass wir ja schon einige Pläne für Aktionen vorbereitet hatten, die sich nun gut in den Wahlkampf einbinden lassen. Noch in den nächsten Ta-gen wollen wir auch die Standorte für Info-tische und Plakatständer festlegen. Über die vorgesehenen Aktionen werden wir dann im nächsten Rundbrief berichten. Unser nächstes OV-Treffen findet am 27.Juni wieder im Al-ten Wirt Ramersdorf statt. Infos, Kritik und

(Dagmar, Sigi und Ingrid) quasi „gezwun-gen“ zusammen mit Hans Aigner aus dem OV Allach (3) am 07.05. einen Infotisch vor dem Pasin-ger Viktualienmarkt zu organisieren. Trotz der widrigen Witterungsverhältnisse interessier-ten sich doch etliche Bürger für unser Anlie-gen. Wir wollten die vielen Falschmeldungen, die in der Presse verbreitet werden, widerle-gen und den Gesetzesentwurf erklären. Viele Interessierte ließen sich aufklären, während wir wiederum von Anderen wüst beschimpft wurden. Wir hatten den Eindruck, dass insge-samt eine schlechte Stimmung in Bezug auf die Regierungsparteien in der Bevölkerung vorherrscht. Dieser Infotisch war u. E. sehr wichtig, um ein bisschen Klarheit über das ADG zu schaffen und auch mal wieder „die Stimme des Volkes“ zu hören.(4) Am 12.5. fand unsere Jahreshauptver-sammlung statt. Nach einem ausführlichem Rückblick Dagmars und einem Hinweis auf die erfolgreich abgeschlossene Kassenprü-fung wurden Vorstand und Kassierer entlas-tet. Nach den von Eberhard durchgeführten Neuwahlen stellten sich Dagmar und Sigi wie-der als Vorstandssprecher, Karin Binsteiner und Gisela Kainz als Beisitzer und Frieder Achterberg als Kassierer vor, alle einstimmig gewählt. Aktuell berichteten Boris Schwartz und Sigi von zwei Veranstaltungen in Pasing über die Gestaltung des Citybereichs im Zuge der vom Stadtrat schon beschlossene Nord-umgehung. Wichtig: Eine Ausdehnung der Fußgängerzone bis zur Landsberger Str. ein-schließlich dem Stück zwischen Geichmann- und Bäckerstraße, eine Art „Rambla“ wäre dort möglich! Auf jeden Fall viel Grün und offene Gastronomie. Auf einem Hearing brachten Sigi und Romanus Scholz diese Vorschläge am 9. und 12.5. vor.

Zu unserer nächsten OV-Sitzung am 16. Juni 2005 laden wir alle West-OVler herz-lich ein: mit Stefan Boes und Sedef Özakin Ganz wichtig: die gemeinsame Vorgehens-weise im Bundeswahlkampf 2005, Ideen sammeln und planen!

Datum: Donnerstag, den 16.6.2005Uhrzeit: 19.30 UhrOrt: Nebenzimmer Wienerwald Obermenzing, Verdistr. 125

Viele Grüße Dagmar Mosch und Sigi Liedl__________________________________

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20 21OV Schwabing

Fragen über unsere E-Mail-Adressen: [email protected]@gmx.net.

Tagesordnung1. Aktuelles2. Bundestagswahl3. Neues aus dem BA4. Sonstiges

Nächstes OV-Treffen ist am 27. Juni 19.30 Uhr inder Gaststätte Alter Wirt Aribonenstr. 6 (Rosenheimer Str.)Nähe U2 Karl-Preis-Platz

Viele GrüßeStefan Hintschefür den [email protected]

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OV Schwabing/ Maxvorstadt/Alte Heide/ Freimann

Liebe Freundinnen und Freunde in Maxvor-stadt, Schwabing, Alte Heide und Freimann, zu einen Sondertermin/aktuelle Situation möchten wir Euch ganz herzlich einladen.

Unser Treffen ist am Donnerstag 16. Juni um 19.30h im Stadtbüro Sendlinger Str.47. Tagesordungspunkte:1. Aktuelle Si-tuation und wie wir uns positionie-

ren. 2. Verschiedene Termine 3.Sonstiges. Das normale OV-Treffen mit Lokaltermin im Neubaugebiet Ackermannbogen findet am 8. Juni um 19.30h statt.Treffpunkt:Saar-straße Ecke Deidesheimerstraße vor den be-malten Bauwägen.Die Aufstellung für Schwa-bing ist am 4.7. imStadtbüro (Zeit wird noch bekannt gegeben). Christl Feiler für den Vorstand

Liebe Freundinnen und Freunde des OV-Schwabing in unserer letzten OV-Sitzung wurde ins-besondere die Vorstandschaft neu gewählt. Während mit Sprecherin Christl Feiler und Sprecher Klaus Nürnberger sowie mit Kassie-rerin Sabine Krieger es keinen Wechsel gab, haben sich wieder sehr viele neue fuer die Vorstandschaft engagieren lassen und wurden mit grosser Zustimmung versehen. Mit Doris Wagner, Kirsten Bärmann-Thümmel, Julian Mehnle, Roland Dietmüller, Hamid Shefaat, Christian Hemprich und Stefan Boes sind wir ein echt schlagkräftiges Team. Stefan Boes hat ausserdem erklärt, dass er für die nächste Bundestagswahl für den Münch-ner Norden kandidieren würde, ohne noch ah-nen zu können, dass dies viel früher relevant werden könnte. Dies traf auf grosse Zustim-mung und er darf sich auf jeden Fall grösste Unterstützung unsererseits erwarten.Das Thema Arbeitslosigkeit stand weiterhin auf unserer Tagesordnung. Dazu berichtete Micha ganz aktuell aus dem Länderrat. Ins-besondere stellte er die beschlossenen An-träge zu Innovation und Armutsbekämpfung vor. Der OV-Schwabing nimmt sich weiter-hin des so entscheidenden Themas Arbeits-losigkeit an und wird bereits zur OV-Sitzung am 4. Juli gut vorbereitet im Zusammenhang mit der bevorstehenden europäischen Dienst-leistungsrichtlinie die Problematik erörtern.

Am Samstag 18. und Sonntag 19. Juni fin-det das Streetlife-Festival bzw. der Corso Leopold statt. Die Müncher Grünen und insbesondere der OV-Schwabing wird mit Infostand und Aktionen vertreten sein. Da-für suchen wir nach wie vor Freiwillige zum Mitmachen. In anbetracht der verlore-nen Wahlen in NRW und möglicher Neu-wahlen im Herbst, ist es sicher ein wichtiges Zeichen, wenn wir für die BürgerInnen zumGespräch zur Verfügung stehen Wer mit-

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22 23OV Sendling

machen möchte melde sich bitte bei [email protected] oder auch im Stadtbuero.Der OV Schwabing trifft sich am Mittwoch den 8. Juni um 19:30 Uhr zum hochinteres-santen Lokaltermin im Neubaugebiet Acker-mannbogen (Bestandsbauten, was ist und was man machen kann; Verkehrsplanung, Brenn-punkt Freizeitheim und Schulweg) Treff-punkt: Saarstr. Ecke Deidesheimerstr. vor den bemalten Bauwägen anschließend dürfen wir als allererste Gäste das Nachbar-schaftscafe Wagnis aufsuchen (Eröffnung am 10. Juni).

Wir möchten an der Stelle auch bereits auf die Juli-Sitzung hinweisen, die schon am Mon-tag den 4. Juli sein wird und einerseits als Aufstellungsversammlung für den Bundes-tagskandidaten dienen wird (Anm. der Heft-Red.) und andererseits als Hauptschwerpunkt die EU-Dienstleistungsrichtlinie unter dem Aspekt Bekämpfung der Arbeitslosigkeit zum Thema hat. Auf Euer Mitwirken und zahlrei-ches Kommen freuen wir uns. Für die Vorstandschaft Klaus Nürnberger, [email protected]

OV Sendling

Liebe Sendlinger Grüne,

Ihr seid herzlich eingeladen zu einer gemein-samen Veranstaltung mit den OVs Giesing/Harlaching, Hadern und STOFF am Don-nerstag, den 9. Juni 2005 ab 19.30 Uhr im Nebenraum der Gaststätte Maestral, Gu-ardinistraße 98a (U 6 – Haltestelle Hader-ner Stern) zum Thema „Europäische Dienst-leistungsrichtlinie“.Referenten sind Orhan Akman von ver.di München und eine Vertreterin der Hand-werkskammer (angefragt)

Die sog. „Bolkestein – Richtlinie“ (benannt nach dem ehemaligen EU – Kommissar) ist heftig umstritten, insbesondere wegen des Her-kunftlandprinzips. Befürchtet werden massives Lohndumping, eine Absenkung der sozialen Standards und eine noch höhere Arbeitslosig-keit. Ein immens wichtiges Thema also, bei dem wir uns auf eine interessante und span-nende Diskussion freuen können!

Im Mittelpunkt unserer Mai – Sitzung stand der geplante Neubau einer Moschee in Send-ling, gegen den insbesondere die CSU massiv Stimmung macht. Leo informierte uns aus-führlich und kompetent über die Hintergründe. Ihr findet seinen Bericht demnächst auch auf unserer Internetseite. Wir haben beschlossen, das Vorhaben grundsätzlich zu unterstützen und den Vorstand beauftragt, zusammen mit Stadtvorstand und Rathausfraktion eine Ver-anstaltung hierzu zu organisieren. Nach der überraschend angekündigten Neu-wahl des Bundestages im Herbst werden wir im Vorstand überlegen, wie wir Jerzy Mon-tag in die Planung einbeziehen können. Das nächste Treffen der Wahlkampfgruppe ist üb-rigens am 7.6.05 ab 19:30 in Jerzys Wahl-kreisbüro, Sendlinger Str. 47.Neben dem heißen Eisen „Moschee“ beschäf-tigten wir uns noch mit einer Bilanz der bis-herigen Arbeit der Grünen in den Bezirks-ausschüssen 6 und 7 und einem Ausblick auf die zweite Hälfte der Amtsperiode bis 2008. Für die Website bereiten wir eine Zusam-menfassung vor.

Grüne Grüße,Euer Vorstand(Uwe, Leo und Gerhard)

Kontakt: Uwe Kramm (Tel. 74141538, eMail [email protected])

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22 23OV STOFF/ OV Zentral/ Mieterberatung

OV STOFF

Liebe Mitglieder und Interessierte,trotz angekündigter Neuwahlen treffen wir uns gleich am Beginn des Juni am

01.06.2005 um 19 Uhram Eingang Parkplatz Floßlände(Benediktbeurer Str./Zentralländstr.).

Von dort aus werden wir uns auf einen klei-nen Rundgang begeben. Anschließend, so es das Wetter zulässt, gehen wir in den Biergar-ten der Naturfreunde. Einen Ausweichort für schlechtes Wetter überlegen wir uns in unse-rem Optimismus nicht.Eine Woche später treffen wir uns schon wieder. Am

Donnerstag, den 09.06.2005ab 19:30Uhr im Maestral (Guardi-nistr. 98 A)(U-Bahn-Station Haderner Stern – im Geschäftezentrum)im Nebenzimmer

Thema: Die diskutierte EU-Dienstleistungs-richtlinie

Für den Wahlkampf dürfte dies ein hochaktu-elles Thema sein! Walter Fuchs hat dazu einen Internetlink mit Material zu diesem Thema (z.B. Was sagt diese Richtlinie eigentlich?) empfohlen: www.attac.de/bolkestein – u.a. hier gibt es die Materialien zu diesem The-ma. Tja, und dann werden wir wohl oder über einen Wahlkampf im Münchner Süden bis Mitte September durchziehen müssen. Also: Es gibt viel zu tun.Bis dahinPeter

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Für Fragen, Anregungen etc.: [email protected] bzw. 33019800 (Peter) bzw. [email protected] (Henni)

OV Zentral

Nach der Diskussion um die drohende Schlie-ßung der Innenstadtkliniken der Ortstermin: Ein Spaziergang durch das Klinikviertel am Rande der Altstadt. Dazu Fakten und ein Stück Medizingeschichte: Z.B. über Alois Alzhei-mer, der hier gelehrt hat oder den Psychiater Ludwigs II, Dr. Gudden, der die Klinik an der Nussbaumstraße einst geleitet hat. Dazu treffen wir uns am

Montag, 30. Mai 05, Zeit: 19 Uhr im Stadtbüro und gehen von dort los.

Die nächste OV-Sitzung dann am Donnerstag, 09.06.05 um 19 Uhr 30 im Stadtbüro.

Thema: Die vorgezogene Bundestagswahl: Unser Standpunkt – unser Beitrag

Euer VorstandsteamBille, Florian, Harald, Peter, Rolf

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Mieterberatung

Die Landtagsabgeordnete Margarete Bau-se, vertreten durch RA Harry Fellmann und RA Thorsten Siefarth bieten in ihrer Bür-gersprechstunde das Thema Mietrecht am Mi. den 8.6. und Mi., den 29.6. an. Die Sprechstunde findet jeweils von 18 - 20 Uhr statt. Bitte telefonisch voranmelden! (089-2014488, Mo - Fr, 15 bis 18 Uhr)

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Grüner Kreisverband, Sendlinger Straße 47, 80331 München, PVSt., Deutsche Post AG, Entgelt bezahlt, B 45433

6.Ausgabe Juni 2005

Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag Samstag

1. OV STOFF, 19 Uhr, Parkplatz an der Floßlände KPF, 18 Uhr, Rat-haus. Zi. 154

2. 3. 4.

6. Diskussion: „Wem gehö-ren die Gene des Kindes?“ im Presseclub, 19.30 Uhr

7. 8. OV Bogenhau-sen, 19.30, Mari-enburg, Marien-burgstr. 44OV Schwabing, 19.30, Saarstr./Deidersheimerstr.

9. OV STOFF, OV Giesing, OV Ha-dern, OV Sendling 19.30, Maestral, Gu-ardinstr. 98a OV Nord, 19.30, Wirtshaus am Hart, Sudetendeutsche Str. 40OV Zentral, 19.30, Stadtbüro

10. LAK FEE, 20 Uhr, LGS

11.

13. OV Neu-hausen, 19.30, Da Enzo, Wendl-Dietrich-Str. 4Stadtvorstand, 19 Uhr, Stadt-büro

14. 15. OV Giesing, 19.30, StadtbüroMV GJM, 19.30, Stadtbüro

16. OV Pasing, 19.30. Nebenraum Wiener-wald, Verdistr. 125OV Schwabing, 19.30, Stadtbüro

17. 18. Streetli-fe Festival

20. Veran-staltung zum ADG, Hof-bräuhaus, 19 Uhr

21. 26 Jahre Grüne, 19.30, Maxim

22. AK Einwan-derInnen und Flüchtlinge, 18.30 Uhr, FraktionLAK D&R, 18.30

23. Stadtversamm-lung, 19 Uhr, Hof-bräuhaus Münchner Zimmer

24. 25. OV Haidhau-sen, 16 Uhr, Villa Stuck, Prinzregen-tenstr. 60

27. OV Per-lach, 19.30, Al-ter Wirt, Aribo-nenstr. 6Redaktions-schluss, 18 Uhr

28. 29. Stadtforum, 19.30, Stadtbüro

30. Etikettieren, OV Allach