MünchenDER Stadtrundbrief

5/2006

www.gruenemuenchen.dewww.gruene-muenchen.dewww.grüne-münchen.deImpressum: Bündnis 90/Die Grünen. Kreisverband München, Sendlinger Str. 47, 80331 München, Tel.: 089/2014488, Fax: 089/2021814

Stadtversammlung am Donnerstag, 18. MaiThemen u.a.: Gabriele Friderich: Bericht aus dem KommunalreferatTransrapid

im Zunfthaus, Thalkirchner Str. 76, 19 Uhr

Transrapid Einwendungen - Jetzt erheben!!Bitte helft alle mit, dass die Einwendungen ge-gen den Transrapid zum Erfolg werden!Mustereinwendungen und Veranstaltungshin-weise s. Seite 6Radl-Demo gegen den Transrapidam 21. Mai 2006, 11.00 Uhr, Seite 6

In diesem Heft: Beitrag Hep Monatzeder zur Zukunft der Grü-nen Kommunalpolitik Seite 12Neumitgliedertreffen am Dienstag, 16.5., um 20 Uhr, Seite 11Der alternative Nobelpreis, Seite 9Regionalkonferenz zur Bildung, Seite 10Veranstaltungen des LAK FEE mit Sascha Mül-ler-Krenner und Angelika Beer, Seite 10

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OrtsverbändeAllach / Untermenzing: www.gruene.de/allach-untermenzingAu / Haidhausen: Do. 4.5., 19.30, Im Kloster, Preysingerstr. 77Berg am Laim/Trudering: Mo. 22.5., 19.30, Bürgerzentrum Perlach, Hanns-Seidel-PlatzBogenhausen: Di. 30.5., 19.30, Mari-enburg, Marienburger Str. 44Giesing / Harlaching: Do. 18.5., 19.30, Stadtbüro, Sendlinger Str. 47, Hadern: Mi. 24.5., 19.30, Maestral, Guardinistr. 98aNeuhausen: Mo. 8.5., 19.30, Stadtbüro, Sendlinger Str. 47Nord: Do. 4.5., 18.00, Stadtbüro, Send-linger Str. 47Pasing: Mi. 24.5., 19.30, Maestral, Gu-ardinistr. 98aOV Perlach: Mo. 22.5., 19.30, Bürger-zentrum Perlach; Hanns-Seidel-PlatzSchwabing: Do. 11.5., 19.30, Stadtbü-ro, Sendlinger Str. 47.Sendling: Mi. 10.5., 19.30, Stemmer-hof, Plinganserstr.6Solln / Thalkirchen / Obersendling / Forstenried / Fürstenried: Mi. 17.5., 19.30, To Steki, Bürgersaal Fürstenried, Züricher Str. 35Westend / Laim: Mi. 24.5., 20 Uhr, Manos, Bergmannstr. 28,www.gruenemuenchen.de/westend-laim

Zentral: Do. 1.6., 19.30 Uhr, Stadtbüro, Sendlinger Str. 47Grüne Jugend München: Mi. 17.5., 19.30, StadtbüroKPF: Do. 6.7., 19 Uhr, Fraktion

ArbeitskreiseJede AK-Sitzung ist grundsätzlich of-fen. Wir freuen uns auf jeden Interes-senten, jede InteressetinAK Ökologie: 3.5., 18 Uhr, Fraktion, Thema: Naturschutz versus WasserkraftAK EinwanderInnen und Flüchtlinge: Mi. 17.5., 18.30, Fraktion, Thema: Inte-gration und BildungAK Bildung: Mi. 17.5., 18.30, Fraktion, Thema: Integration und BildungLAK D & R: Sa. 20.5., 14 - 17 Uhr, LGS, Ansprechperson Thomas Schwa-benbauerLAK FEE: Fr. 5.5. 18 Uhr, Stadtbüro und 1.6., 19 Uhr, Eine-Welt-HausArbeitstreffen Grüne Freiheit: Mo. 8.5., 19.30, Stadtbüro

Stadtversammlung: Do. 18.5., 19 Uhr, Zunfthaus, Thalkirchner Str. 47

Stadtforum: Mo.29.6., 19.30, Stadt-büro

Redaktionsschluss:Di. 30.5., 18 Uhr

Etikettieren:Do. 1.6.06, 16 Uhr, OV STOFF

Impressum: Kreisverband MünchenSendlinger Str. 4780331 MünchenTel.: 089/2014488, Fax: 089/2021814mail:stadtbuero@gruene-muenchen.dewww.gruene-muenchen.deVerantwortlich: Annette Louisannette@gruene-muenchen.de

Termine der Münchner Grünen Mai 2006

Termine Mai 2006

2 3Stadtvorstand

Inhaltsverzeichnis:Seite 2 TermineSeite 3 StadtvorstandSeite 4 StadtversammlungSeite 5 Anzeige PKSSeite 6 Transrapid AktionenSeite 7 MustereinwendungSeite 9 AutorenlesungSeite 10 RegionalkonferenzSeite 10 AK Gesundheit/ KPFSeite 10 Veranstaltungen FEESeite 11 NeumitgliedertreffSeite 12 Beitrag Hep Monatz. Seite 14 LAK D & RSeite 14 AK ÖkologieSeite 15 AK EinwanderinnenSeite 16 OV Au / OV BaLSeite 17 OV Bogenhausen/ Seite 17 OV HadernSeite 18 OV Giesing Seite 19 OV Neuhausen Seite 19 OV NordSeite 20 OV PasingSeite 21 OVSchwabingSeite 22 OV SendlingSeite 23 OV STOFF/ WestendSeite 23 OV ZentralSeite 24 GJMSeite 25 Rückschau S-BahnSeite 27 Konten, Grüne Freih.

Liebe Freundinnen und Freunde,

das Jahr 2006 steht für die Münchner Grünen ganz im Zeichen der Verkehrspolitik - nicht dass es keine anderen wichtigen Themen zu diskutieren gäbe, wie Bildungspolitik oder Integration, die gerade tagtäglich im Zen-trum des Interesses stehen.

TransrapidMit dem Planfeststellungsverfahren zum Transrapid wird in diesem Jahr in Mün-chen schon das zweite wichtige Verkehr-sprojekt in Angriff genommen. Die Pla-nungsunterlagen werden vom 27.4.2006 bis 26.5.2006 ausliegen. Bis zum 9.6.2006 können dann gegen die vorgelegte Planung schriftlich Einwendungen erhoben werden. [s. Seite 7/8]Wir Grüne haben den Transrapid vom Münch-ner Hauptbahnhof zum Flughafen im Erdin-ger Moos immer schon abgelehnt und die Schwachstellen der Strecke aufgezeigt:-Die Belastungen für die Anwohner sind enorm.-Die Strecke ist wirtschaftlich nicht zu be-treiben.-Die Finanzierungsfrage ist nach wie vor völlig offen. 1,85 Milliarden Euro soll der Transrapid kosten. 550 Millionen hat der Bund zugesagt. 10% der Bausumme will die Deutsche Bahn tragen. Es bleibt eine Lücke von rund einer Milliarde Euro. Wo-her das Geld kommen soll, ist nach wie vor offen, auch wenn die bayerische Staatsre-gierung alle Hebel in Bewegung gesetzt hat, um Geld aufzutreiben."Nun aber macht sich der rasende Flugzug auf den Weg in die Wirklichkeit"( Die Zeit, 20.4.2006). Dass aus dem Transrapid mehr als nur ein Papiertiger wird, müssen wir mit aller Macht verhindern. Dafür brachen wir Euch für die Aktionen im Mai!! Zunächst sollen Flyer mit dem Aufruf, Einwendun-

gen gegen den Transrapid zu erheben, verteilt werden. Dies soll im gesamten S-Bahngebiet, besonders aber entlang der geplanten Trasse geschehen. Bitte helft uns möglichst viele Fly-er unter die Leute zu bringen. Wir wollen mit einer möglichst großen Zahl von Einwendun-gen ein politisches Signal an die bayerische Staatsregierung senden: München und Umge-bung will den Transrapid nicht.Vor allem entlang der Trasse müssen wir mög-lichst viele Leute mobilisieren, sich gegen den Transrapid zu wehren. Nur Klagen von Ei-gentümern an der geplanten Trasse haben vor

4 5Einladung zur Stadtversammlung

Einladung zur Stadtversammlung am Donnerstag, 18.5.2006, um 19 Uhr im Zunfthaus, Thalkirchner Str. 76

den Verwaltungsgerichten Erfolgsaussichten. Und Auflagen der Verwaltungsgerichte ha-ben schon so manches Projekt zunichte oder unwirtschaftlich gemacht.Im Löwenbräukeller wird am 5. Mai um 19 Uhr eine Bürgerversammlung stattfinden. Der Kreisverband plant für den 9. Mai eine Akti-on am Marienplatz. Bitte kommt zahlreich!!. Am 21.5.2006 gibt es eine Radldemo entlang der geplanten Transrapidstrecke. Auch dabei hoffe ich auf Eure rege Beteiligung.

2.S-BahnstammstreckeAuch beim zweiten großen Verkehrsprojekt tut sich wieder was. Ende Mai / Anfang Juni wird der Erörterungstermin stattfinden. Lei-der ist der Termin nicht öffentlich. Ende des Jahres ist mit dem Planfeststellungbeschluss des Eisenbahnbundesamtes zu rechnen. Dann beginnt die juristische Auseinandersetzung. Die Anwohner in der Kichenstraße in Haid-hausen haben schon Klagen angekündigt.Die Münchner Grünen haben sich am 4.4.2006 in einem Workshop Gedanken über mögli-che Alternativen zur jetzt vorgelegten Pla-nung gemacht. Wir werden die Ergebnisse auf einer der kommenden Stadtversammlun-gen vorstellen.

StadtversammlungDie nächste Stadtversammlung ist für den 18. Mai geplant. Nachdem im März Joach-im Lorenz viele Aktivitäten seines Referates vorgestellt hat, ist nun Gabi Friderich an der Reihe. Sie wird das Kommunalreferat vor-stellen und Aktuelles berichten.

Kommunalwahl 2008Das Jahr 2007 wird von der Vorbereitung der Kommunalwahl 2008 geprägt sein. Ei-nige Punkte wollen wir bereits jetzt in An-griff nehmen. Die Überprüfung, welche Ziele aus dem Kommunalwahlprogramm 2002 bis-her erreicht wurden, läuft bereits. Auch mit

dem Thema BA-Listen wollen wir uns schon jetzt befassen. Dazu gibt es noch im Juni ein Treffen der OV-Vorstände. Dabei sollen u.a. die Probleme rund um die Listenaufstellung ausführlich diskutiert werden. Vor allem mit dem Thema "wie finde ich genügend Leute" wollen wir uns befassen.

Grüne Grüße Ulrike Goldstein (für den Vorstand)

Vorgeschlagene Tagesordnung

1. Begrüßung2. Gabriele Friderich: Bericht aus dem Kommunalreferat3. Transrapid4. Wahlen Stadtforum5. Sonstiges

4 5Anzeige Petra Kelly Stiftung

Veranstaltungsreihe "Wohlstand für alle?"Wirtschafts- und sozialpolitische Perspektiven in einer globalisierten

Welt

Wohlstand für alle? Wohlstand und Verteilungsgerechtigkeit

am dritten Abend unserer Reihewird es um das Thema „Wohlstand und Verteilungsgerechtigkeit“ gehen. Wir fragen dabei vor allem, ob ein bedingungsloses Grundeinkommen zur Lösung der Verteilungsungerech-tigkeit beitragen könnte.

Als Referent/innen für diesen Abend konnten wir Fachleute mit unterschiedlichen Haltun-gen zum Grundeinkommen gewinnen:

• Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Johann-Wolfgang-Goethe-Universität Frankfurt/Main, Fachbereich Wirtschaftswissenschaften, Schwerpunkt Öffentliche Wirtschaft und Soziale Sicherung Mitglied im „Netzwerk Grundeinkommen“• Christine Bauer-Jelinek, Wirtschaftscoach und Psychotherapeutin, Leiterin Institut für Macht-Kompetenz, Vorsitzende der MIK- Initiative für Mikro-Unternehmer/innen• Albrecht Müller, Nationalökonom , Herausgeber der "NachDenkSeiten.de"

Moderation Stefanie Heinzeller, Bayerischer Rundfunk

Termin Donnerstag, 11.05.06Beginn 19.30 UhrOrt: München, Akademischer Gesangsverein, Ledererstr. 5 (S-/U-Bahn: Marienplatz)Kosten Die Teilnahme ist unentgeltlichInfos www.petra-kelly-stiftung.de oder info@petra-kelly-stiftung oder Tel. 089/ 24 22 67 30

6 7Transrapid Aktionen

Radl-Demo gegen den Transrapidam 21. Mai 2006, 11.00 Uhr

Seit Donnerstag, 27. April, liegen die Pla-nungsunterlagen für den Bau der umstritte-nen Transrapid-Strecke zwischen Münch-ner Hauptbahnhof und Flughafen im Stadt-museum aus. Die Liste der stichhaltigen Argumente gegen die Realisierung ist ellenlang. Jetzt geht es darum, dass wir nicht nur von unserem Ein-wendungsrecht Gebrauch machen, sondern auch vor Ort – entlang der Transrapid-Stre-cke mit unserem Protest laut und deutlich vernehmbar sind.Bündnis 90/Die Grünen in München und München–Land rufen deshalb für Sonntag, 21. Mai, zu einer Radl-Sternfahrt gegen das uninnige Prestigeprojekt der Bayerischen Staatsregierung auf. Ein Teil der Tour star-tet in München, der andere in Freising.

Treffpunkt für die MünchnerInnen ist der Münchner Hauptbahnhof Ecke Luisen-/ Eli-senstraße. Von hier geht es über die Arnulf- und Donnersberger Straße zum Rotkreuzplatz. Über die Nymphenburger, Hanauer- und Lasal-lestraße folgen wir der Franz-Fackler-, Ler-chenauer- und Lerchenstraße, bis wir über die Ratholdstraße zum Bahnhof Feldmoching gelangen. Hier ist der zweite Treffpunkt um ca. 13.00 Uhr. Von dort fahren wir über die Dülfer-, Ler-chen-, Pflaum- und Grashofstraße, bis wir in den Eishüttenweg einbiegen. Danach geht es über Radwege entlang der geplanten Trasse bis Riedmoos (Ortsteil Unterschleißheim). In der Sportgaststätte des SV Riedmoos tref-fen wir uns mit den FreisingerInnen zu einer gemeinsamen Abschlusskundgebung gegen 14.30 Uhr.

Zur Durchführung werden immer noch drin-

gend Streckenposten und sonstige HelferIn-nen gesucht. Bitte wendet Euch an das Büro von Margarete Bause: Maximilianeum, 81627 München; Tel.: 089/4126-2659; Fax: 089/4126-1494; Email: Monika.Trinkl@gruene-fraktion-bayern.de

Also: Radeln gegen den Transrapid am Sonn-tag, 21. Mai!

Margarete Bause

Transrapid – Info und Aktion

am Dienstag den 9.Mai von 12 – 14 Uhrauf dem Marienplatz

Mit dabei sind

Margarete Bause, Fraktionsvorsitzende der LandtagsfraktionHep Monatzeder, Bürgermeister München

... und hoffentlich auch viele von Euch zum Verteilen der Muster-Einwendungen! Viel-leicht könnt ihr eure Mittagspause auf den Marienplatz verlegen!

Neben den Ansprachen wollen wir auch den Stoibertext zum Thema Transrapid und Hauptbahnhof laut abspielen, um die Leute zum Stehenbleiben zu motivieren.

6 7Transrapid Mustereinwendung für Unterschriften

An die Regierung von OberbayernMaximilianstraße 39

80538 München

Vollzug des Magnetschwebebahnplanungsgesetz (MBPIG); Planfeststellung für die Magnetschnell-bahn München Hauptbahnhof- Flughafen Planfeststellung nach § 1 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 MBPIGAnhörungsverfahrenHiermit erheben wir im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zum Neubau einer Mag-netschnellbahn (Transrapid) von München Hauptbahnhof zum Flughafen München folgen-de Einwendung:1.) Lärm und ErschütterungDie Trasse führt z. T. durch dicht besiedelte Räume. Bei hohen Geschwindigkeiten ist der Transrapid fast so laut wie ein Tiefflieger. Tausende von Anwohnern werden durch Lärm und Erschütterungen in ihrer Lebensqualität beeinträchtigt. Die Erschütterungen können zu Schäden an Gebäuden führen. Die Immobilienwerte entlang der Trasse werden erheblich gemindert.

2.) NaturschutzDie Realisierung ist wegen irreparabler Eingriffe in Natur und Landschaft abzulehnen.Auf Höhe von Achering sollen die Isarauen durchquert werden. Diese sind durch europäisches Recht geschützt (Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie, FFH). Ebenso werden zahlreiche Naherho-lungsgebiete wie das Dachauer Moos und die Neufahrner Mühlseen beeinträchtigt.

3.) GrundwasserErhebliche Teile der Strecke verlaufen unterirdisch (Nymphenburgstraße/Unterquerung der U1 40 Meter und bei Feldmoching/ Unterquerung U2 40 Meter unter der Erdoberfläche.) Hier wird in das für die Trinkwassergewinnung bedeutsame Tertiärgrundwasser eingegriffen.

4.) ReferenzstreckeDer Transrapid wurde für Langstrecken entwickelt. Eine Referenzstrecke existiert bereits in China. Die Strecke zum Flughafen ist für den Transrapid unnötig und ungeeignet.

5.) WirtschaftlichkeitFür dieses Projekt fehlt ein solides Finanzierungskonzept. Statt den geplanten 1,85 Milliar-den wird der Transrapid wohl mehr als 2 Milliarden € kosten. Die Prognose, der Transrapid werde 300 Millionen € aus dem eigenem Betrieb einfahren, ist völlig illusorisch. Vom Bund wurden bisher nur 550 Millionen € zugesichert. Den Rest würde wohl der Freistaat Bayern aufbringen müssen. Diese Gelder fehlen dann für den Nahverkehr in ganz Bayern. Für den Transrapid besteht zudem kein Bedarf. Die Fahrgastprognosen beruhen auf völlig überzo-genen Wachstumswünschen des Flughafens München.

6.) Alternativen

8 9Transrapid Mustereinwendung

Die Express S- Bahn auf bestehenden Strecken ist wesentlich kostengünstiger und bringt ei-nen höheren verkehrlichen Nutzen. Die Region benötigt eine Stärkung des gesamten ÖPNV-Systems. Es bedarf dringend einer Zugverkehrsanbindung des Ostbayerischen Raums an den Flughafen durch die so genannte Neufahrner Kurve so wie der Bahnanbindung aus Rich-tung Mühldorf.

Name Wohnort

Unterschrift Straße

Name Wohnort

Unterschrift Straße

Name Wohnort

Unterschrift Straße

Name Wohnort

Unterschrift Straße

Name Wohnort

Unterschrift Straße

Unterschrift StraßeHiermit erheben wir im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zum Neubau einer Mag-netschnellbahn (Transrapid) von München- Hauptbahnhof zum Flughafen München Einwen-dung gemäß dem Wortlaut der Begründung auf der Vorderseite.

8 9Autorenlesung im Stadtbüro

Vorbilder �Menschen und Projekte,

die hoffen lassen.Der Alternative Nobelpreis

Mit dem Alternativen Nobelpreis � eigentlich Right Livelihooh Award � werden seit 1980 Personen und Organisationen geehrt, die in den Bereichen Frieden, Umwelt, Artenvielfalt, Menschenrechte, Entwicklung, Gesundheit, Erziehung, Wohnen und Technologie beson-dere Dienste erworben haben.

v.l.: Jürgen Streich mit Jacob von Uexküll

am Mittwoch, den 31.5.2006, im Stadtbüro,

Sendlinger Str. 47, Beginn 20 Uhr

Nun ist ein Buch über den Alternativen Nobelpreis erschienen: �Vorbilder� von Jürgen Streich. Streich stellt die bisherigen 110 Preisträger und ihre Projekte einzeln vor. Men-schen mit verblüffenden Lebenswegen und eigenwilligen Drives � eine beeindruckende Vielfalt von Zivilcourage und Intelligenz. Sie reicht vom sozialen Engagement amerikani-scher Hippies bis zur Anklage von Regierungen durch Prominente, von wissenschaftlich belegtem ertragreichen Anbau mehrjähriger Getreidesorten bis zu systematisch enthüllten Folterskandalen, von der Imagepflege für natürliche Muttermilch bis zur Ethik-Zertifizie-rung großer Wirtschaftsunternehmen (mehr unter www.aussichten-online.de).

Autorenlesung im Münchner Stadtbüro mit Jürgen Streich

Dies ist eine gemeinsame Veranstaltung der Münchner Grünen, des Verlags J.Kamphausen, des Gesundheitsladen München, der Liste Demokratischer ÄrztInnen, und von MAG�s

10 11Regionalkonferenz /LAK FEE

Regionalkonferenz Gerechte Bil-dung - Bessere Integration - Mehr Chancen für alle

Evangelische Stadtakademie Mün-chen, Herzog-Wilhelm-Str. 24 (U-Bahn Haltestelle Sendlinger Tor) Samstag, 6.Mai 2006, 11-17 Uhr

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir laden euch herzlich zu unserer Regional-konferenz "Gerechte Bildung - Bessere Inte-gration - Mehr Chancen für alle" am Samstag, 06. Mai 2006 in München ein. Die aktuellen Ereignisse an der Berliner Rütli-Schule und die daraus resultierende bundesweite Debatte belegen die Defizite der staatlichen Bildungs- und Integrationspolitik. Auch in Bayern sind Kinder und Jugendliche mit Migrationshinter-grund und aus bildungsfernen Familien durch den Aufbau des Erziehungs- und Bildungs-systems von Beginn an benachteiligt. Um den Kreislauf der sozialen Ungleichheit zu durchbrechen muss nach neuen Lösungswe-gen gesucht werden. Dabei treffen oft grund-sätzlich sehr unterschiedliche Vorstellungen aufeinander, etwa wie weit die Verantwor-tung des Staates für den Bildungsweg des Einzelnen - nicht zuletzt in der Wertever-mittlung - geht. Gemeinsam mit euch und eingeladenen Fachleuten aus Schule, Wirt-schaft und Verbänden möchten wir im Rah-men der Konferenz diese Fragen diskutieren. Wir würden uns freuen, wenn viele von euch bei der Regionalkonferenz dabei sind. Das detaillierte Programm mit allen Fach-leuten und RednerInnen findet ihr unter www.bayern.gruene.de

Der Landesarbeitskreises Frieden-Euro-pa-EineWelt (LAK FEE) lädt zu folgen-den Veranstaltungen ein:

1. Freitag, 5.Mai, ab 18 Uhr, Stadtbüro: Sascha Müller-Krenner (Heinrich-Boell-Stifung) spricht zum Thema:„Die Politik der Europäischen Union gegen-über Russland und der VR China“.Sascha wird dabei seine unmittelbar vorher gewonnenen Eindrücke von der Münchner Wirtschaftskonferenz mit einbringen.

2. Donnerstag, 1. Juni, 19:00 Uhr, Eine-WeltHaus, Schwanthalerstr.80 Rgb:Angelika Beer (MdEP, Bündnis 90/Grüne) stellt sich mit ihrem Konzept einer „Europäischen Sicherheitspolitik aus ei-nem Guss“ der Diskussion. Vor dem Hintergrund der De-batte um den Militäreinsatz im Kongo und des Konflikts mit dem Iran um seine Urananrei-cherungspläne werden grundsätzliche, aber auch brandaktuelle Fragen Grüner Friedens- und Sicherheitspolitik aufgeworfen.

Bitte auch bereits vormerken: Freitag, 23.06. ab 19.00 Uhr im Stadtbü-ro: Matthew M. Rooney (US-Generalkonsul in München) und Frithjof Schmidt (MdEP, Bündnis90/Grüne) diskutieren über “Die Verantwortung der Industrieländer gegenüber den Entwicklungsländern in den WTO-Verhandlungen“

Weitere Informationen: Michael Bärmann, 285300 oder: baermann@ph.tum.de

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10 11Neumitgliedertreffen

Liebe Mitglieder, liebe InteressentInnen

endlich ist es mal wieder soweit! Der Vor-stand lädt alle Mitglieder, die während der letzten Monate eingetreten sind, und alle die es sich noch überlegen, zu einem

Neumitglieder- und InteressentInnentreff

am Dienstag, den 16.5. 2006 um 20 Uhr ins Stadtbüro, Sendlingerstr. 47, 1.Stock ein.

Ulrike Goldstein und Florian Roth, Münchner Kreisverbandsvorsitzende, werden euch ein wenig zu den aktuellen Themen berichten, die Struktur der Münchner Grünen erklären und eure Fragen beantworten.

Zudem haben als GesprächspartnerInnen zugesagt:Margarete Bause, Fraktionssprecherin der Grünen Fraktion im Bayerischen Landtag, Petra Tuttas, Bezirksrätin im Bezirk Ober-bayern, Sedef Özakin und Sabine Krieger, Stadt-rätinnen,Anke Wittmann, Sprecherin des KPF und Stadtforum.

Wir freuen uns, wenn ihr diesen Termin wahr-nehmen könntund verbleiben bis dahin mit vielen grünen Grüßen

Ulrike Goldstein, Kreisverbandsvorsitzen-de Dr.Florian Roth, Kreisverbandsvorsit-zender

P.S.: Wenn ihr in den Rundmailverteiler der Mitglieder aufgenommen werden wollt, teilt uns bitte eure email – Adresse mit!

Die Wolke - Filmvorführungen mit anschließender Diskussion

Tschernobyl ist nicht vergessen!

Die Münchner Grünen zeigten am Vortag des 20. Jahrestags der Tschernobylkatastrophe den Film Die Wolke im überfüllten Maxim-Kino vor weit über hundert meist jungen Interessenten, sodass sogar eine zweite Sondervorstellung im Anschluss nötig war. Rege diskutierte das Publikum mit Theresa Schopper, Landesvorsitzende, und Florian Roth, Stadtvorsitzender.

12 13Beitrag Hep Monatzeder

Liebe Freundinnen und Freunde,

auf dem grünen Zukunftskongress im Sep-tember 2006 in Berlin sollen Kernfragen und Leitlinien grüner Politik für die kommenden Jahre diskutiert und erarbeitet werden. Clau-dia Roth hat mich gebeten, einen Artikel zur Grünen Kommunalpolitik für die Zukunft für die AKP (Fachzeitschrift für Alternative Kom-munal Politik) zu verfassen, der in der Mai-Ausgabe erscheint. Auf Initiative von Grün-Komm (Vereinigung grüner Kommunalpoli-tiker), wo ich seit längerem aktiv bin, werden die kommunalen Aspekte auf dem Kongress im Rahmen eines „Grünen Fadens Kommu-nalpolitik“ besonders aufgegriffen.

Viele GrüßeHep Monatzeder

Grüne Kommunalpolitik für die ZukunftImpulsgeber für Bund und Län-der!

Der grüne Zukunftskongress im September 2006 soll grüne Politik für die neue Oppo-sitionsrolle auf Bundesebene konkretisieren und weiterentwickeln. Es geht nicht um den Blick zurück, sondern um umsetzbare Al-ternativen zur Regierungspolitik und um die Entwicklung politischer Strategien für die Zukunft.

Gerade die Kommunalpolitik, die sich um die unmittelbaren Anliegen der Menschen in den Städten und Landkreisen kümmert, bietet gute Ansatzpunkte, den Bürgerinnen und Bürgern die Ziele grüner Politik und ihre direkte Aus-wirkung auf die Qualität und Attraktivität ihres unmittelbaren Lebensraumes nahe zu brin-gen. Daher rücken gerade jetzt erfolgreiche grüne Regierungsbündnisse auf kommunaler

Ebene immer mehr ins Rampenlicht.Beispiel MünchenDie größte deutsche Kommune mit grüner Re-gierungsbeteiligung ist München. Seit inzwi-schen 16 Jahren regiert hier ununterbrochen und sehr erfolgreich Rot-Grün. Die Wähle-rInnen honorieren, dass immer auch Projekte mit grünem Stempel umgesetzt wurden, z. B. ein international anerkanntes Klimaschutzpro-gramm, eine deutschlandweit beachtete Um-setzung der Lokalen Agenda, umweltfreund-lichere Verkehrspolitik verbunden mit einer aktiven Förderung des Radverkehrs, eine in-tegrative Zuwanderungs- und Sozialpolitik. Mit ähnlichen Ansätzen konnten die Grünen auch in anderen großen Städten punkten, wie stabil gute Ergebnisse zeigen – zuletzt auch bei der hessischen Kommunalwahl in Frank-furt und Kassel.

Umweltpolitik wird wichtigerDem Kernthema Umwelt, bei dem den Grünen ohnehin die größte Kompetenz zugeschrie-ben wird, kommt angesichts des Regierungs-wechsels in Berlin zukünftig noch größere Be-deutung zu. In den Bereichen Ökologie und Verbraucherschutz sind heftige schwarz-rote Einschnitte zu befürchten. So droht z.B. die Aufweichung der von Renate Künast einge-führten strengen Haftungsregelungen für den Anbau gentechnisch veränderter Nutzpflanzen und des Verbots tierquälerischer Hühnerkäfige. Selbst das Thema Atomkraftnutzung wollen einige wieder salonfähig machen. Gerade auf der kommunalen Ebene, im unmittelbaren Le-bensumfeld, konkretisieren sich die Zukunfts-vorstellungen der Menschen. Die Folgen des Politikwechsels auf Bundesebene mit den di-rekten Auswirkungen auf die Menschen gilt es deshalb künftig noch stärker auch in den Kommunen zu verdeutlichen.

Für eine offene GesellschaftLebensqualität hängen auch eng mit einer li-

12 13Grüne Kommunalpolitik

beralen und toleranten Stadtgesellschaft zu-sammen. Die Grünen müssen sich weiterhin vor Ort als Garant für Weltoffenheit und To-leranz profilieren. Der Wahlerfolg in attrakti-ven Innenstadtbezirken mit multikulturellem Hintergrund und vielschichtigen Lebensfor-men bestätigt diesen Ansatz. Grüne Kommu-nalpolitik sollte deshalb auch zukünftig die Probleme und Interessen von MigrantInnen auf die Tagesordnung setzen, sich für Integration und Sprachförderung einsetzen und den neuen Law and Order-Parolen von Stoiber und Co. die Rote Karte zeigen. Gleiches gilt für die Rechte von Schwulen und Lesben sowie den Schutz von Minderheiten. Grüne kommunale Themen sind auch internationale Zusammen-arbeit mit Kommunen aus der Dritten Welt, globale Standards und fairer Handel. Nicht zuletzt die Diskussion um einen Boykott von Coca-Cola hat gezeigt, dass Menschenrechte nicht nur eine Frage von Außenpolitik sind, sondern durchaus auch in der Kommunalpo-litik auf große Resonanz stoßen.

Eine weitere Herausforderung ist der demo-grafische Wandel. Es wird darauf ankommen, die Bedürfnisse der Generationen gerecht auszugestalten. Angebote in den Bereichen Kultur, Bildung, Infrastruktur und in der Ar-beitswelt sind altersgerecht und wohnortnah zu organisieren. Gleichzeitig gilt es mit ei-ner familienfreundlichen Wohnungs-, Infra-struktur- und Wirtschaftspolitik die Städte für junge Familien attraktiv zu gestalten und der Überalterung der Gesellschaft bestmöglich entgegen zu wirken.

Kommunale UnternehmenImmer mehr gerät die Zukunft kommunaler Unternehmen in den Focus des öffentlichen Interesses. Sollen Kommunen z.B. ihre Woh-nungsbaugesellschaften (wie jüngst Dresden), Krankenhäuser und Stadtwerke verkaufen, um dadurch schuldenfrei zu werden? Grü-

ne Kommunalpolitik steht für einen anderen Weg. Es gilt, die kommunalen Unternehmen zu reformieren und auf einen wettbewerbs-fähigen Kurs zu bringen. Aber die Grundsät-ze des Allgemeinwohls, der Nachhaltigkeit und der Nähe dürfen nicht hinter privatwirt-schaftlichen Interessen zurückstehen. Eine dauerhafte Haushaltssanierung ist eben nicht durch den Verkauf der Infrastruktur, sondern nur durch eine Reform der Kommunalfinan-zen erreichbar.

Das hohe Wählerpotenzial der Grünen auf kommunaler Ebene muss zukünftig noch viel stärker aktiviert und ausgeschöpft werden. Städte mit grüner Regierungsverantwortung sind die Basis dafür, um auch auf Landes- und Bundesebene wieder politische Handlungs-optionen zurückzugewinnen. Bis dahin gilt es aufzuzeigen, dass „Verantwortung“ nicht auf Regierungshandeln beschränkt ist: Es gibt auch eine Verantwortung in der Opposition – und diese Verantwortung nimmt die po-tenzielle Regierungspartei Bündnis 90/Die Grünen gerne an.

Hep Monatzeder

14 15LAK D & R/ AK Ökologie

LAK Demokratie und Recht

Liebe KollaborateurInnen, wir möchten Euch nochmals herzlich für die nächs-te Sitzung des LAK einladen, die am kommendenMittwoch, dem 3. Mai 2006 von 18:30 Uhr bis ca. 21:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen(Sendlingerstr. 47 / 1. Stock, Nähe Sendlin-ger Tor)stattfindet.Unser Gast zur aktuellen Politik ist Jerzy Montag, MdB. Wir hoffen auf spannende Diskussionen und würden uns über eine rege Teilnahme sehr freuen!!!Zugleich sei auch noch an unseren (den ent-fallenen April-Termin ausgleichenden) Zu-satztermin erinnert, der am 20.5. (Samstag!, ab 14 - 17 Uhr) zusammen mit dem LAK Forschung & Technologie stattfindet (The-ma: "Digitale Zertifikate").Viele GrüßeThorsten & ThomasPS: Ach so, fast hätt' ich's vergessen :)Für Brotzeit ist am Mittwoch gesorgt!!! - Bitte kurz zu- (oder ab)sagen!!!-------------------------------------Bündnis 90 / Die Grünen BayernLAK Demokratie und RechtSprecher:Thomas SchwabenbauerWilhelm-Mayr-Str. 53, 80689 MünchenFon: 089 54 66 25 62E-Mail: Th.Schwabenbauer@t-online.deThorsten Siefarth (auch Spre-cher BAG Demokratie und Recht)Richard-Wagner-Weg 2, 85238 PetershausenFon : 08137 80 80 13, Fax: 089 - 24 43 - 3 20 25E-Mail: thorsten.siefarth@gruene.deKanzleiadresse: Tal 38, 80331 MünchenFon: 089 24 29 43 61, Fax: 089 24 29 43 62E-Mail: siefarth@ra-siefarth.deWWW: www.ra-siefarth.de

Einladung zum AK Ökologie

am 03.05. 18.00 UhrRathaus, Zi. 145 (Grüne Fraktion)

Thema: Naturschutz versus Wasserkraft

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Mit-glieder des Arbeitskreises Ökologie, das Thema des Abends ist die Nutzung der Wasserkraft an der Isar und dabei insbesonde-re die geplanten Baumaßnahmen am Prater-wehr. Im Mittelpunkt steht die Frage, welche Eingriffe mit der Baumaßnahme verbunden und mit welchen ökologischen Auswirkun-gen zu rechnen wäre.Die in der Isar-Allianz zusammengeschlos-senen Verbände haben in einem Brief an den Oberbürgermeister eine Stellungnahme zu der Wasserkraftnutzung an der Isar abgegeben und lehnen darin die Neueinrichtung von Wasser-kraftwerken an der Isar entschieden ab.Anhand der derzeitigen Situation am Prater-wehr möchten wir deshalb das pro und contra der Wasserkraftnutzung an der renaturierten Isar diskutierenAls Referenten stehen an diesem Abend Frau Schaufuß, Abteilung Gewässerbau des Bau-referates sowie Herr Patsch, Abteilung Land-schaftsökologie des Referates für Gesundheit und Umwelt zur Verfügung. Beide haben be-reits die Renaturierungsmaßnahmen an der Isar intensiv begleitet und stehen als kompe-tente Ansprechpartner zur Verfügung.

14 15AK Bildung und AK EinwanderInnen

Wir hoffen deshalb, dass sie kommen und an der spannenden Diskussion Naturschutz ver-sus Wasserkraft teilnehmen können.Mit herzlichem Gruß

Sabine Krieger Sabine GehringStadträtin FraktionsmitarbeiterinTel. 233 92477

AK Bildung - AK EinwanderInnen und Flüchtlinge

AK Bildung mit dem AK EinwanderInnen und Flüchtlingen zu einer gemeinsamen Sit-zung zum Thema: "Integration und Bildung - anlässlich der Debatten über die Rütli-Schu-le" am 17. Mai treffen. Das reguläre Treffen des AK EinwanderInnen und Flüchtlinge am 24.5. fällt aus.

Mittwoch 17.5., 18.30, Fraktion!

16 17OV Au/Haidhausen / OV BaL/ Trudering

OV Au / Haidhausen

Liebe Grüne in der Au und Haidhausen,

das letzte Treffen war schon vom Verkehr ge-prägt. Auch im Mai werden wir uns wieder mit dem Thema befassen. Beim Verkehrswork-shop in der Drehleier sind viele interessante Alternativen zur von der Bahn vorgelegten Planung der 2. S-Bahnstammstrecke vorgestellt worden. Leider ist die 2. S-Bahnstammstrecke in den Medien vom Transrapid und der Fuß-ball WM schon ziemlich verdrängt worden.

Für die Anwohner in Haidhausen ist das The-ma aber nach wie vor hochaktuell. Am 15. Mai 2006 findet dazu eine eigene Bürgerver-sammlung statt (19.30 Uhr im Hofbräukeller am Wiener Platz). Das Thema 2. S-Bahntun-nel soll dort nochmal ausführlich diskutiert werden. Es gibt vermutlich auch neueste Infos von der Stadt und der Bahn. Auf der Bürgerversammlung können Anträge gestellt werden. Dies möchte der Vorstand gerne tun.

Wir haben deshalb einen Antrag vorbe-reitet und möchten diesen mit Euch auf der nächsten Ortsversammlung diskutie-ren und beschließen. Ich werde den Antrag rechtzeitig per Mail an Euch verschicken.

Herzliche Einladung zum nächsten Tref-fen am

Donnerstag, 4. Mai, 19.30 Uhrim Kloster, Preysingstr. 77.

Viele Grüße

Ulrike Goldstein (für den Vorstand)

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OV Berg am Laim/ Trudering / Messestadt

Liebe Grüne BergamLaimler, Riemer, Truderinger (...innen selbstverständlich),

bei der rekordverdächtig gut besuchten Jah-reshauptversammlung im April haben wir einen neuen Vorstand gewählt: Neuer Spre-cher ist Helmut Piening. Weiterhin in guten Händen ist die Kasse bei Elke Mehnle. Die Schriftführung obliegt Eva Döhring. Und Pe-tra Tuttas wird ihre geballte Erfahrung ins Stadtforum einbringen. Ein großer Dank für seine Arbeit gilt dem alten Vorstand, den wir gerne entlastet haben und allen, die sich nun weiterhin oder neu engagieren wollen. Dank

v.a. auch an Petra Tuttas für den aufreibenden Job als Sprecherin des alten Vorstands und dass sie sich weiterhin im Stadtforum enga-gieren will. Und Dank an Helmut Piening, dass er sich als Senior Consultant dieser neu-en Herausforderung stellt :-) ! "Helmut, wir lassen Dich nicht allein!" An diese Zusiche-rung werde ich gerne regelmäßig erinnern.

Mit unserem Besuch aus dem OV-Ramersdorf Perlach diskutierten wir über mögliche Koope-rationen im Osten. Dies stieß im Allgemeinen auf Zustimmung, besonders wenn es um die ge-

Der neue Vorstand: Eva Döhring, Elke Mehnle, Helmut Piening, Petra Tuttas

16 17OV Bogenhausen / OV Hadern

meinsame Behandlung von Schwerpunktthemen oder um Synergieeffekte im Wahlkampf geht.

In diesem Sinne gleich frisch ans Werk geht der OV bei seiner nächsten Zusammenkunft.

Wir laden Euch dazu herzlich am 22. Mai um 19.30 ein. Wir treffen uns gemeinsam mit dem OV Ra-mersdorf-Perlach im Bürgerzent-raum Perlach auf dem Hanns-Seidel Platz (U-Bahn Neuperlach Zentrum).

Hauptthema sind die Vor- und Nachteile der Gen-technik. Gezeigt wird ein Film, der das Thema kurz und anschaulich aufbereitet, mit anschlie-ßender Diskussion. Beides dient der Vorberei-tung einer öffentlichen Veranstaltung im Herbst.

Kommt zahlreich und bringt Genfood-freies zur begleitenden Brotzeit mit!

Liebe GrüßeHelmut Piening, helmut.piening@gmx.de

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OV Bogenhausen

Liebe Freundinnen und Freunde,

ganz herzlich laden wir Euch zu unserem nächsten OV-Treffen

am Dienstag, dem 30.05.06um 19.30 Uhr in die Marienburg,Marienburger Str. 44 ein

Unser letztes Treffen hatten wir ja aus ak-tuellem Anlass ins Stadtbüro verlegt, um uns über das neue Projekt "Grüne Frei-heit" im Stadtforum zu informieren. Wir

möchten gerne mit Euch weiter diskutieren.

Daher wird unsere Tagesordnung sein:

1. Aktuelles2. Freiheit - Sozialstaat - Gerechtigkeit.

Wir halten diese Grundsatzdebatten für wich-tig und hoffen, dass Ihr zahlreich mitdisku-tieren möchtet.

Schöne Grüße von Evi und Karin, Tel.: 936442,DiplPsychSchmidt@aol.com

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OV Hadern

Liebe Grüne in Hadern, liebe Freundinnen und Freunde,

wenn euch diese Zeilen erreichen, werden wir sowohl die Flyer-Verteilaktion unseres Ortsverbandes gegen den Transrapid durch-geführt als auch unsere Jahreshauptversamm-lung hinter uns gebracht haben.Ungeachtet der dann bestehenden geänder-ten Voraussetzungen erlaube ich mir, euch zu einer gemeinsamen Veranstaltung, die wir zusammen mit dem Ortsverband Pasing un-ter Hinzuziehung der südwestlichen Land-kreis-Grünen und des GNW (Grünzugnetz-werk Würmtal) abhalten werden, sehr herz-lich einzuladen. Dazu treffen wir uns

am Mittwoch, den 24.Mai 2006 um 19.30 Uhr in der Gaststätte Maest-ral, Guardinistraße 98A, U6/Hader-ner Stern.

Themen des Abends werden die Verkehrsla-ge und die Verkehrsentwicklung im Westen

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18 19OV Giesing / Harlaching

Münchens und in den westlichen Landkreisen sein. Dazu wird uns Boris Schwartz, Stadtrat und verkehrspolitischer Experte, informie-ren. Im Einzelnen sind hier u.a. als Gegen-stand gemeinsamer Koordination die Pasinger Nordumgehung und die geplante Staatsstraße 2063neu zu nennen.. Es verspricht also, in-teressant und möglicherweise auch kontro-vers zu werden. Ein Grund mehr, um zahl-reich zu kommen.

Viele GrüßeElisabeth Fuchs elfuchs@t-online.de

OV Giesing / Harlaching

Liebe Giesinger und Harlachinger Grüne,

Bei unserem Treffen im April hat uns unser ehemaliges OV-Gründnungsmitglied Helmut Steyrer, inzwischen Geschäftsführer der Mün-cher Gesellschaft für Stadterneuerung mbH über das Thema “Soziale Stadt” informiert. Dabei handelt es sich um ein bundesweites Programm, welches auf der Grundlage von §177e des Baugesetzbuches in ausgewählten Stadtgebieten die Integration des Bevölkerung fördern soll und bei welchem investive und nicht investive Maßnahmen miteinander ver-bunden werden. Über die Ausgestaltung des Programmes entscheidet in München ausge-hend von Stadtratsanträgen eine stadtinterne Lenkungsgruppe, deren Entschlüsse von der MGS, die mit der Stadt einen Treuhandver-trag unterhält, ausgeführt werden.Eines von drei ausgewählten Gebieten im Raum München ist das in unserem Bezirk liegende Gebiet zwischen Tegernseer Land-straße, St. Quirin-Platz und Schwanseestra-ße. So wie die Integration der Bevölkerung einen wesentlichen Bestandteil des Program-

mes ausmacht, soll die Bevölkerung auch in seine Ausgestaltung miteinbezogen werden. In der Tegernseer Landstraße wurde deshalb ein Stadtteilladen eingerichtet, in welchem Bürgerinnen und Bürger, und so auch wir, ihre Vorschläge einbringen können. Diese Gele-genheit möchten wir baldmöglichst und über die nächsten fünf Jahre der Projektlaufzeit wahrnehmen und deshalb noch vor der Som-merpause eine Liste an Vorschlägen erstellen. Bitte geht deshalb in den nächsten Wochen mit wachen Augen durch unseren Stadtteil und tragt Eure Vorschläge bei unseren nächsten beiden Treffen im Mai und Juni vor.

Im weiteren Verlauf des Abends haben wir uns darauf verständigt, dass wir in unserem E-Mail-Verteiler keine garstigen Mails mehr lesen möchten und uns vorbehalten, Verfas-ser solcher Mails durch Beschluss auf dem nachfolgenden OV-Treffen von der Vertei-lerliste zu nehmen.

Beschlossen haben wir desweiteren, unsere Fraktion im Stadtrat aufzufordern, sich für die Sanierung des Trainingsgeländes des Giesin-ger Fußballvereines SC München 1906 ein-zusetzen, der in unserem Stadtteil wertvolle integrative Arbeit leistet.

Für unser Bergwochenende favorisieren wir inzwischen die beiden Wochenenden vom 23. bis 25. Juni bzw. vom 30. Juni bis 2. Juli und bitten Michael und Claude, sich nach einer geeigneten Hütte für uns umzusehen, die nach Möglichkeit auch nicht allzu entfernt liegt. Ein-laden hierzu möchten wir alle OV-Mitglieder, ihre Familien und alle am OV Interessierten. Neben den Bergen möchten wir uns dieses Mal auch das von den Bundesgrünen erstell-te Thesenpapier zur neuen Rolle der Grünen in der Opposition anschauen und diskutieren. Ihr alle könnt es unter www.grünerzukunftskongress.de im Vorfeld lesen.

18 19OV Neuhausen/Nymphenburg / OV Nord

Dann interessiert uns weiterhin, was im BA 18 vor sich geht, und bitten deshalb jemanden aus unserem Kreise, die nächste Sitzung zu besuchen. Sie findet statt am Dienstag, den 16.Mai 2006, um 19:30 Uhr in der Gaststät-te "Gartenstadt" in der Naupliastraße 2 am Mangfallplatz. Bitte lasst uns wissen, wer dies gerne übernehmen möchte.

Dannn war es spät, und wir beschlossen, über das weitere Vorgehen hinsichtlich unserer Ho-mepage auf unserem Treffen im Mai zu be-ratschlagen. Zu diesem Treffen werden wir Herrn Feldner vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club einladen, mit dem gemeinsam wir das Fahrradwegenatz in unserem Bezirk besprechen möchten.

Wir treffen uns wieder am Donnerstag, den 18. Mai um 19.30 Uhr im Stadt-büro und laden hierzu Euch alle herz-lich ein,

Ruth und der ganze OV(089) 64 94 72 68ruthpouvreau@compuserve.de

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OV Neuhausen / Nymphenburg

Liebe Freundinnen und Freunde, der April stand auch für uns in Neuhausen ganz im Zeichen des 20. Jahrestags von Tschernobyl. Der Ortsverband hat rund um den Rotkreuzplatz und das Kino Maxim für den Film "Die Wolke" plakatiert. Vielen Dank an Barbara und Marcello für deren fleißige Unterstützung.

Unser nächstes Treffen findet am Mon-tag, 8. Mai, um 19.30 Uhr, dieses Mal im Stadtbüro, statt.

Die Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Aktuelles 3. Bericht über Gen-Food (Barbara Kie-sel) 4. Diskussion über das Strategiepapier des Bayerischen Landesverbands 5. Sonstiges

Wir freuen uns auf euch! Bettina, Dieter, Gunter Kontakt: tinastephan@web.de (Bettina Ste-phan), 089mail@web.de (Gunter Schäfer)

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OV Nord

Liebe Freundinnen und Freunde,

Wir werden bei unserer nächsten Sitzung, unseren Brief, mit dem wir hoffen neueMitglieder zu gewinnen zu können und darü-ber hinaus auf das vorhaben den Transrapid durch unseren Bezirk zum Flughafen zu bauen aufmerksam machen. Mit einem Informativem Prospekt zum Thema "Transrapid," den wir vom Stadtbüro bekommen, informieren wir die Studentenwohnheime und die Bewohner nahe der geplanten Strecke.Vor allem die Region um die "Olym-piapressestadt" nahe dem OEZ. Auf ein zahlreiches erscheinen vonMitgliedern und Interessenten, würden wir uns herzlich freuen.

Schließlich noch eine Personalie: Marlis zieht um und ist vom ihrem Vorstandsamt zurückgetreten. Nachwahlen sind für Juni geplant, wir laden dazu satzungsgemäß schon jetzt ein.(Persönliche Anmerkung; Marlis, es ist immer ein Freu-de gewesen mit Dir arbeiten zu dürfen.)Kandidaten können sich gerne unter ovnord@web.de melden oder einfach

20 21OV Pasing/ Aubing/ Langwied/ Lochhausen

zur Mai-Sitzung kommen.Mai-OV-Nord-Treffen

Am Donnerstag, den 04.05.06Um 18.00 Uhr StadtbüroSendlinger Straße 47

Tagesordnung1.Begüßung und Formalia2.Aktuelles3.Brief fertig stellen4.Organisation der geplanten Aktion im Münchner Norden5.SonstigesWir freuen uns auf Euer kommen!Mit freundlichen Grüßen,Christian Leu (Tel.35656719)E-Mail:ai.christian@t-online.dePatricia CichonUnsere E-Mail-Adresse:ovnord@web.de

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OV Pasing / Aubing / Lochhausen / Langwied

OV Pasing-Aubing-Lochhausen-LangwiedLiebe Freundinnen und Freunde,in unserer April-Sitzung am 26. haben wir durch die geschätzte Anwesenheit Sedefs den ganzen Abend dem Thema MIGRANTEN gewidmet. Zuerst berichtete unsere Stadt-rätin über unwürdige Angriffe gegen sie im Planungsausschuss anlässlich der Diskussi-on über den Fassadenwettbewerb zur neuen Sendlinger Moschee. Dann erläuterte Sedef den Begriff Migrant: In der Bundesrepublik sprach man in den 50er Jahren von den soge-nannten Gastarbeitern, später kamen Asylbe-werber, Kriegs- und andere Flüchtlinge aus

anderen Ländern, seit dem Zuwanderungsge-setz von 2005 sind nur noch Familiennach-zug und besonderer Arbeitnehmerzuzug mög-lich. Durch Sprachkurse sollen alle Zugezo-genen die deutsche Sprache in ca. 600 Unter-richtsstunden lernen. Integrationskurse sind nur in sehr beschränktem Rahmen möglich. „Schule/Kindergarten mal anders“, Mama lernt Deutsch“ heißen einige besondere An-gebote, die erreichen sollen , dass auch die Migrantenmütter mit den Kindergärtnerinnen und den Lehrern deutsch reden können. Auf-enthaltserlaubnis ist nur noch nach Spracher-werb möglich. Leider sind Flüchtlinge nach dem neuen Gesetz noch schlechter gestellt als vorher. Arbeitserlaubnis bekommen sie ziemlich zuletzt. Wenn wir auch nur 7 waren, diskutierten wir doch sehr eifrig, besonders türkisch-deutsche Probleme.

Das nächste Mal treffen wir uns mit dem OV Hadern in Hadern (s. Ankündigung dort!) zum Thema Verkehrsprobleme im Münchner Süd-westen mit Boris Schwartz und Vertretern aus den südwestlichen Ov´s und dem Grün-zugnetzwerk

Der Junitermin wird voraussichtlich am 22.6. im Cafe in Neuhausen gemeinsam mit den anderen West-OV´s und Sedef Özakin stattfinden.

Mai-OV-Treffen : am Mittwoch, den 24. Mai 2006 um 19.30 Uhr in der Gast-stätte Maestral, Guardinistraße 98A, U6/Haderner Stern.

Viele Grüße Sigi Liedl (sliedl@web.de)

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20 21OV Ramersdorf/ Perlach / OV Schwabing

OV Ramersdorf / Perlach

Liebe Freundinnen und Freunde,

bei unserem Treffen am 06. April mit dem OV Berg am Laim-Trudering vereinbarten wir eine nähere Kooperation zwischen unse-ren beiden Ortsverbänden. Zunächst werden wir uns ca. alle zwei Monate treffen, gemeinsame Themen behandeln und auch ge-meinsame Aktionen planen und gestalten.

Die nächste gemeinsame Mitgliederversamm-lung vom OV Ramersdorf-Perlach und em OV Berg am Laim-Trudering findet diesmal in unserem Gebiet statt, und zwar

am Montag, 22.05.um 19.30 Uhrim Kulturhaus am Hanns-Seidel-Platz (U-Bahn Neuperlach-Zentrum) Hierzu sind alle herzlich eingeladen!

Als Tagesordnung schlage ich Euch vor:

1. Aktuelles2. Film zur Gentechnik3. Bericht aus dem BAs 4. Sachstand Südanbindung Perlach5. weitere Planungen in 20066. Sonstiges

Für den VorstandDaniel GünthörTel. 0179/7565580Daniel.Guenthoer@t-online.de

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OV Schwabing

Liebe Freunde und Freundinnen des OV Ma-xvorstadt-Schwabing-AlteHeide-Freimann,

Die alljährliche Mitgliederversammlung mit den Vorstandswahlen und der Delegierten-wahl zum Stadtforum stehen auch in diesem Jahr wieder an.

Zu der Sitzung, welche am Donnerstag, den 11. Mai um 19:30 Uhr im Stadtbü-ro, Sendlinger Str. 47 stattfindet möchten wir Euch ganz herzlich einladen.

Sollten welche unter Euch sein, die sich stär-ker in die Arbeit des OV-Schwabing einbrin-gen wollen, dann scheut Euch bitte nicht sich auch zur Wahl zu stellen.

Neben der Wahl des Vorstandes stehen am 11. Mai folgende Projekte auf der Tages-ordnung:- Zum einen ist eine Aktion über Gentech-nik geplant, eine Informationsveranstaltung auf Stadtebene welche die Risiken der Gen-technik beleuchtet. - Zum anderen wollen wir die Argumen-te, mit denen man den neu erstarkten Befür-wortern der Atomkraft begegnen kann, neu sammeln und in die aktuelle Diskussion ein-bringen.- Ein weiteres Projekt läuft unter dem Namen „Das grüne Innovationskonzept“ und will das Thema Innovation im grünen Kontext bearbeiten und eine Leitfaden dazu entwickeln.- Des Weiteren soll das Naherholungsge-biet Fröttmaninger Heide für die Anwohner besser nutzbar gemacht werden. Mit einem Anwohnerfest mit Informationsveranstaltung zusammen mit anderen Partnern, wie z.B. dem BUND, soll dazu ein Grundstein gelegt

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22 23

werden.Für all diese Projekte brauchen wir interes-sierte Mitstreiter, die Lust haben etwas auf die Beine zu stellen. Natürlich sind Jede und Jeder, gleich aus welchen Stadtteil, herzlich willkommen, mit uns zu diskutieren und ak-tiv unsere Aktionen voranzubringen.

Wir freuen uns sehr auf Euer Kommen!

Klaus Nürnberger Klaus-nuernberger@t-online.de

OV Sendling

OV Sendling

Liebe Sendlinger Grüne,

Ihr seid herzlich eingeladen zur Jahreshaupt-versammlung

am Mittwoch, den 10. Mai 2006 ab 19.30 Uhr im Nebenraum des Cafes im Stemmerhof (Plinganserstr. 6, nächs-te U-Bahn – Haltestelle Harras).

Als Tagesordnung schlagen wir Euch vor:

1. Aktuelle halbe Stunde2. Rechenschaftsbericht des Vorstandes3. Entlastung des Vorstandes4. Kassenbericht5. Entlastung des Kassierers6. Neuwahl des gesamten Vorstandes7. Berichte aus Partei, Stadtrat und den Be-zirksausschüssen8. Sonstiges

So wie es aussieht, werden sich Gülseren, Uwe und Leo zur Wiederwahl stellen. Gesucht wird in jedem Fall noch eine BeisitzerIn. Au-ßerdem sollte sich niemand davon abhalten

lassen, auch für die übrigen Vorstandsämter zu kandidieren!

(Haupt-)Thema unserer Sitzung im April war der geplante Neubau einer Moschee am Got-zinger Platz. Leo erläuterte uns ausführlich den aktuellen Stand des Projektes:Im März fand ein Gestaltungsworkshop statt, der einen eindeutigen Siegerentwurf erbracht hat. Begonnen werden kann mit dem Bau al-lerdings erst, wenn für die Beschäftigten der Großmarkthalle, die den Gotzinger Platz bis-her zum Parken nutzen, ein neues Parkhaus fertiggestellt ist. Besonders kritisiert wird von den Gegnern des Vorhabens die geplan-te Höhe der Minarette.Der Trägerverein der Moschee, Ditim, be-müht sich erkennbar um eine Öffnung nach außen. Mittlerweile ist auch ein sehr frucht-barer Dialog mit den angrenzenden katholi-schen und evangelischen Kirchengemeinden in Gang gekommen.Abzuwarten bleibt, ob die Ankündigung der Moschee - Gegner, ein Bebauungsplan-verfahren erzwingen oder einen Bürgerent-scheid herbeiführen zu wollen, Aussicht auf Erfolg hat.Wir Sendlinger Grüne haben uns immer ein-deutig für den Neubau ausgesprochen und an dieser Position gibt es auch nichts zu ändern. Auch wenn wir bei unseren Wählern damit auf große Zustimmung stoßen, bleibt es un-sere Aufgabe, weiterhin für unseren Stand-punkt zu werben und zu versuchen, noch be-stehende Zweifel zu zerstreuen!

Grüne Grüße,Euer Vorstand(Gülseren, Uwe, Leo und Gerhard)

Kontakt: Uwe Kramm (Tel. 74141538, eMail uwe.kramm@gmx.de)

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22 23OV STOFF/ OV Westend/ Laim / OV Zentral

OV STOFF

Liebe Mitglieder und Interessierte im Be-zirk 19,

in der letzten Sitzung haben wir einen neuen Vorstand gewählt: Alex Aichwalder ist nun Sprecher und Henni Holtz behält vorläufig die Funktion der Sprecherin. Eine neue Spre-cherin soll auf der nächsten Sitzung gewählt werden. Liane Rohen bleibt weiterhin die Wär-terin unserer Finanzen. Alle Mitglieder des neuen (und teilweise alten) Vorstandes wur-den einstimmig gewählt. Auf der nächsten Sitzung wollen wir eine Sprecherin wählen, da Henni das Amt nur kurzfristig ausüben kann. Daher laden wir alle Mitglieder zur nächsten außerordentli-chen Mitgliederversammlung ein. Sie findet statt am:

Mittwoch, den 17.05.2006ab 19:30 Uhrim TO STEKI

Neben der Wahl der Sprecherin wird dabei auch das "Arbeitsprogramm" zu diskutieren sein. Immerhin stehen bald Kommunalwah-len an (2008), auf die wir uns solide vorbe-reiten sollten.

Bis dahin mit grünen GrüßenPeter

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OV Westend / Laim

Liebe Grüne aus dem Westend und aus Laim,

unser nächstes Treffen findet statt am 24.05.2006 um 20:00 in der Taverne Manos, Bergmannstraße 28.

Wie immer sind alle Mitglieder und In-teressentInnen herzlich willkom-men. Nähere Infos findet Ihr unter www.gruene-muenchen-westend.de Kontakt zum OV übermyriam.schippers@gmx.de oder Tel.: 20341103

Bis dahin, i.V. für den Vorstand: Bille Stöhr

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OV Zentral

Die Situation an den Münchner Schulen – In-tegration oder Parallelwelten. Ein Abend im OV-Zentral am

Donnerstag, den 01.06.06, um 19 Uhr 30 im Stadtbüro,Sendlinger Straße 47.

Eingeladen sind: Der Direktor einer Münch-ner Brennpunktschule, eine Schulsozialarbei-terin.

Unsere Frage: Was tun, um die Integration zu fördern? Sollen die Lehrer türkisch lernen?

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24 25

Liebe Mitglieder der GJM,angesichts des 20. Jahrestags des Reaktorun-falls von Tschernobyl ist es bestimmt nicht verwunderlich, dass auch wir uns im letzten Monat vor allem mit diesem Thema beschäf-tigt haben. So haben wir wieder mal unsere bewährten „Anti-Atomkraft-Anzüge“ aus dem Schrank geholt und fleißig auf dem Sendlin-ger-Tor-Platz Unterschriften gesammelt und Infomaterial verteilt, darunter die neu aufge-legten "Atomkraft - nein danke"-Sticker ("Darf ich so einen haben? Das erinnert mich voll an meine Jugendzeit...") Inhaltlich haben uns vor allem aktuelle Argumente gegen die zivi-le Nutzung der Atomenergie interessiert – an den Reaktorunfall, der für viele aus unserer Elterngeneration eine traumatische oder zu-mindest einschneidende Erfahrung darstellt, erinnern sich die meisten von uns lediglich aus Erzählungen. Deshalb luden wir zu un-serer Mitgliederversammlung Ruth Paulig aus dem Bayerischen Landtag ein, um uns in punkto Atomkraft auf den neuesten Stand

Wir freuen uns auf eine spannende Diskus-sion und auf Euer Kommen!

Euer Vorstand

Dina, Markus und Peter

zu bringen. Die Bilanz war aus meiner Sicht erschreckend, nicht was Ruths Vortrag, son-dern was die ganz konkreten Risiken heut-zutage betrifft; mir selbst blieb insbesonde-re die Zahl von jährlich rund hundert mel-depflichtigen Zwischenfällen in deutschen Atomkraftwerken im Gedächtnis haften. Ich denke, dazu muss man nicht viel sagen, was die Sicherheit allein hierzulande angeht – auch demonstrative Besuche von CSU-Dele-gationen in Grafenrheinfeld wenige Tage vor

dem Jahrestag inklusive Origi-nal-Körperkontakt mit Castor-behältern können mich schwer-lich vom Gegenteil überzeugen. Apropos: „Körperkontakt“ von CSU-Politikern mit Molkepul-ver vor laufender Kamera soll es ja auch zwanzig Jahre früher

schon mal gegeben haben…Im schönen Monat Mai haben wir uns das Thema Urheberrecht vorgenommen, das vor allem im elektronischen Zeitalter rapide an Bedeutung gewinnt, während die Gesetzge-bung den aktuellen Entwicklungen oftmals hinterherhinkt. Dazu laden wir am

Mittwoch, den 17. 05. um 19:30 Uhr

alle Mitglieder und Interessierten herzlich zu unserer Mitgliederversammlung ins Stadtbü-ro ein. Angefragt sind diesmal gleich meh-rere Referenten von der GEMA, der grünen Landtagsfraktion sowie aus dem Bereich des Journalismus. Somit erwarten uns hoffent-lich möglichst unterschiedliche Positionen und eine spannende Diskussion.

Auf einen grünen Frühling!Für den Vorstand, eure Judith

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Nächstes Kommunalpolitisches Forum:

Do. 6. Juli, 19 Uhr, Fraktion

Achtung: Zimmernummer ist nun 145

Nächstes Stadtforum ist am 29.6.06

Berthold Meier vom Arbeitskreis Attraktiver Nahverkehr stellte die Südring-Vollausbau-Variante vor

Frau Michelfeit von der Initiative gegen den Tunnel in Haidhausen, stellte das Projekt City-Tunnel vor.

Ulrike Goldstein moderierte den Abend

Rückschau auf den S-Bahn-Workshop

Ulrike Goldstein, Vorsitzende der Münchner Grünen, moderierte den Abend. Erfreulicherweise waren zahlreiche

VertreterInnen verschiedener Initiativen und Verbände dem Wunsch der Grünen gefolgt und haben sich selbst mit einem Kurzreferat bzw. ihrem Fachwissen in den anschließenden Diskussionsrunden eingebracht.Folgende Themen wurden vorgestellt: München 21, City – TunnelExpress S-Bahn S1 VarianteExpress S 8 Voll/LightausbauSüdring lightSüdring vollIntegration ZugverkehrWestkopf Pasing, Ausbau Außenäste

26 27Grüne Jugend München/ LAK FEE

Mieterberatung

Die Landtagsabgeordnete Margarete Bause, ver-treten durch RA Harry Fellmann und RA Thors-ten Siefarth bieten in ihrer Bürgersprechstunde das Thema Mietrecht am Mi. den10.5.. und Mi. den 31.5. an. Die Sprechstunde findet jeweils von 18 - 20 Uhr statt. Bitte telefonisch voran-melden! (089-2014488, Mo - Fr, 15 bis 18 Uhr)

Bimodale U-Bahn VertreterInnen des VCD, AAN, Initiative Haidhausen, Greencity, AK S-Bahn, Bund Naturschutz, BA 2 und BA 5 sowie der Grü-nen-MdL Martin Runge und dem Grünen-Stadtrat Jens Mühlhaus diskutierten mit der grünen Basis in den drei Arbeitsgruppen die Bereiche Express S-Bahn statt Transrapid (2 Varianten), Bimodale U-Bahn, Westkopf Pasing und Außenästeertüchtigung, sowie die verschiedenen Südring-Varianten und den City-Tunnel (München 21).

Wolfgang Liebscher vom VCD stellte das Projekt Bimodale U-Bahn vor.

Die Gruppen beschäftigten sich mit folgenden Fragen:was wollen wir Grüne?wie teuer ist es?wie schnell könnte es realisiert werdenwas hat welche Priorität? was kann welche Probleme lösen/lindern?

Jens Mühlhaus, grüner Stadtrat, erläuterte die Express S-Bahn-Variante entlang der S8 und die grünen Vorstellungen aus der Fraktion dazu.

Die Ergebnisse des Abends werden nun zusammengefasst und in Bälde auch hier vorgestellt.Auf einer der nächsten Stadtversammlungen soll dann das Papier, abgestimmt werden und wäre somit bis zu den Erörterungsterminen (voraussichtlich Juli) rechtzeitig als Alternative zum Vorstellen und Abstimmen fertig.

Ullrich Martini, BA 5, machte mit den Anwesenden einen Fotospaziergang entlang der Südringstrecke

26 27Grüne Anlaufstellen / Konten / Mieterberatung

Grüne Anlaufstellen:

Stadtbüro (täglich von 15 - 18 Uhr)Sendlinger Str. 47, 80331 MünchenTel.: 2014488, Fax: 2021814stadtbuero@gruene-muenchen.dewww.gruene-muenchen.de

Vorsitzende:Ulrike Goldstein, Dr. Florian Roth

Mitarbeiterinnen:Annette Louis, Liane Rohen, Petra Tuttas

Stadtratsfraktion:Tel.: 233 926 20, Fax: 233 926 84presse@gruene-muenchen-stadtrat.dewww.gruene-muenchen-stadtrat.de

Fraktionsvorsitzende:Siegfried Benker, Lydia Dietrich

Unsere Kontonummern:Für Mitgliedsbeiträ-ge:Konto: 5590-806, PB München,BLZ 700 100 80

Für Spenden:Konto: 232425-809, PB München,BLZ 700 100 80

DANKE

Beim letzten Arbeitstreffen der Grünen Frei-heit ging es im Rahmen unserer Diskussionen über „Freiheit und Sozialstaat“ um das The-ma „Grundsicherung“. Kontroverse Positio-nen wurden vorgestellt und diskutiert (siehe http://wiki.gruene-freiheit.de).

Daran anknüpfend wollen wir bei unserem nächsten Treffen versuchen, einen Konsens daraus zu entwickeln. So laden wieder alle Interessierten herzlich zu unserem nächstenArbeitstreffen der Grünen Freiheit

am Montag, 8. Mai 2006,19.30 Uhrim Stadtbüro, Sendlinger Str. 47.ein.!

StadtforumAuf dem letzten Stadtforum standen die Ar-beitskreise der Grünen im Mittelpunkt der

Diskussion. Es wurden die AKs Grüne Frei-heit, Ökologie, Schule und Wohnen vorge-stellt. Obwohl die Arbeitskreise allen Mit-gliedern offen stehen, wird dieses Angebot noch nicht so gut wahrgenommen. Deshalb soll in allen Ovs nochmal die Werbetrommel für die Arbeitskreise gerührt werden!

von links: Dina Brandt, Anke Wittmann, Tho-mas Schwaben-bauer, Elena Schmidt

Grüner Kreisverband, Sendlinger Straße 47, 80331 München, PVSt., Deutsche Post AG, Entgelt bezahlt, B 45433

5.Ausgabe Mai 2006

Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag Samstag

1 2 3 AK Ökologie, 18.00, Fraktion, Zi. 145LAK D & R, 18.30, LGS

4 OV Au / Haid-hausen, 19.30, Kloster, Prey-singstr. 77OV Nord, 19.30, Stadtbüro

5 LAK FEE, 18.00, Stadt-büro mit Sa-scha Krenner

6 Regional-konferenz Bildung, 11 Uhr, evang. Stadtakade-mie

8 OV Neuhausen, 19.30, StadtbüroArbeitstreffen Grüne Freiheit, 19.30, Stadtbüro

9 Aktionen gegen den Transrapid am Marienplatz ab 12.00

10 OV Sendling, 19.30, Stemmer-hof, Plinganser-str. 6

11 OV Schwabing, 19.30, Stadtbüro

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15 16 Neumitglie-der- und Inter-essentreff, 20.00, Stadtbüro

17 OV STOFF, 19.30, To Steki, Züricherstr. 35GJM, 19.30, StadtbüroAK Bildung und AK Ein-wanderInnen und Flüchtlinge, 18.30, Fraktion, Zi. 145

18 OV Giesing/ Harlaching, 19.30, StadtbüroStadtversamm-lung, 19 Uhr, im Zunfthaus, Thal-kirchner Str. 76

19 20 LAK D & R, 14 Uhr, LGS

22 OV BaL/ Tru-dering/ Messe-stadt und OV Ramersdorf/ Perlach, 19.30, Bürgerzentrum, Hanns-Seidel-Platz

23 24 OV Hadern und OV Pasing, 19.30, Maestral, Guardinistr. 98aOV Westend / Laim, 20.00, Ma-nos, Bergmann-str. 28

25 26 27

29 30 OV Bogen-hausen, 19.30, Marienburg, Mari-enburger Str. 44 Redaktionsschluss

31 Autorenle-sung, 20 Uhr, Stadtbüro

1 OV Zentral, 19.30, StadtbüroLAK FEE, 19.00, Eine-Welt-Haus Etikettieren, OV STOFF

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Mai 2006