Srb 2009 04

Fabian Hamák gibt bedauerlicherweise bereits im Mai wieder sein Amt als Schatzmeister der Münchner Grünen ab. In diesem Heft finden sich ab Seite 8 Bewerbungen zum Stadtvorstand, der Anfang Mai gewählt werden wird.wird.

Am 7. Juni finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Der Kreisverband plant ab Mai einige Veranstaltungen mit Barbara Lochbihler (14. Mai), Sven Giegold und Gerald Häfner (27. Mai) sowie Renate Künast (28. Mai).

Donnerstag 30. April: 25 Jahre Grüne im Rathaus / 30 Jahre Grüne Partei in München, 19.30, Muffathalle

04/2009

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Ortsverbände:Allach - Untermenzing: Mi. 1.4., 20 Uhr, bei Aurnhammer, Manzostr. 92a Au - Haidhausen: Di. 21.4., 19.30, Kloster, Preysingstr. 77Berg am Laim - Trudering: Mi. 13.5., 19.30Bogenhausen: Mo. 27.4., 19.30, Marienburg, Marienburgstr.Giesing - Harlaching: Do. 23.4., ab 19.30 h, Giesinger Bhf., re. Flügel, 1. Stock, Abt. 1Hadern: Mi. 29.4., 19.30, MEHLFELDs, Guardinistr. 98aNeuhausen - Nymphenburg: Mo. 27.4., 19.15, Wirtshaus Neuhausen, Stumpfstr. 21Nord: Do. 23.4., 19 h , StadtbüroPasing: voraussichtlich Do. 23.4., 19.30 h, Wienerwald, Verdistr. 125, ObermenzingFrühschoppen, So. 26.4., 11.30 Uhr, Alter Wirt, Dorfstr. 39Ramersdorf - Perlach: Mi. 29.4., Poseidon, Karl-Preis-PlatzSchwabing: Mi. 8.4., 19.30, Georgenhof, Friedrichstr. 1Sendling - S.-Westpark: Mi. 29.4., 19.30, MEHLFELDs, Guardinistr. 98aSTOFF: Mi. 29.4., 19.30, MEHLFELDs, Guardinistr. 98aWestend - Laim: Di. 28.4, um 19 Uhr , Alte Messe, Bavariaring Zentral: Termin wird per mail bekanntge-geben

Grüne Jugend München: 07.04.: Stammtisch der GJM im Stadtcafé um 20 Uhr15.04.: Mitgliederversammlung 19.30 Uhr im Stadtbüro25. - 26.04.:Genderkommunikations-seminar der Grünen Jugend Bayern im EineWeltHaus, Sa. 10 Uhr, So 16 Uhr. 25.04.: Flash Mob um 11 Uhr am Freisinger Marienplatz [email protected]

Arbeitskreise und Landesarbeitskreise: Jede AK-Sitzung ist grundsätzlich offen. Wir freuen uns auf jede(n) InteressentIn Mehr Infos zu den Arbeitskreisen unter: www.bayern-gruene.de

AK Migration, Mi. 22.4., 18.30 Uhr, Thema: Ausländerbeiratswahl, Fraktion, Zi. 145, Rathaus.AK Verkehr: Di. 21.4., 18 Uhr, Rathaus, Zi. 145Stadtversammlungen: Di. 5. Mai, 19 UhrStadtforum: Di. 21.4., 19.30, StadtbüroStadtvorstand: Do. 2.4., 19 Uhr StadtbüroDonnerstag 30. April: 25 Jahre Grüne im Rathaus / 30 Jahre Grüne Partei in München, Beginn: 19.30 Uhr, Einlass: 19 Uhr, Club Ampere in der MuffathalleWahlkampfveranstaltungen:14. Mai: Barbara Lochbihler, Max-Emanuel-Brauerei27. Mai: Sven Giegold und Gerald Häfner, Hofbräukeller28. Mai: Renate Künast, Freiheitshalle Foyer

Das Stadtbüro ist am 17. April wegen Betriebsausflug geschlossen.

Rundbrief Ausgabe Mai:Redaktionsschluss: Fr. 24.4.Etikettieren: Mi. 29.4., ab 16 Uhr im Stadtbüro durch den OV AllachImpressum: Bündnis 90/Die GrünenKreisverband MünchenSendlinger Str. 4780331 MünchenTel.: 089/201 44 88, Fax: 089/202 18 14Mail: [email protected]: www.gruene-muenchen.deVerantwortlich: Annette [email protected]

Termine der Münchner Grünen im April 2009

Termine April 2009

3Stadtvorstand

Hier schreibt der Vorstand

Liebe Freundinnen und Freunde,

das Ergebnis von zwei Workshops und verschiedener Arbeitskreise zur Strukturreform wurde auf zwei Stadtversammlungen diskutiert und die entsprechende Umsetzung beschlossen. Eine von uns beauftragte Kommission formulierte den Text der gültigen Parteisatzung entsprechend um, Ihr findet den Vorschlag für die geänderte Satzung in diesem Rundbrief auf Seite 19Wir bedanken uns nochmals herzlich bei allen Beteiligten für das lebhafte Interesse und die in-tensive Arbeit am Modernisierungsprozess unserer Partei.

Damit aber alle unsere Mitglieder die Möglichkeit erhalten, über die Satzungsänderungen mitzuent-scheiden, beschloss die Stadtversammlung am 9. März 2009 eine Urabstimmung durchzuführen. Ende März wird der Abstimmungsbogen per Post verschickt. Wir bitten um rege Beteiligung und Rücksendung bis zum 14. April 2009. Der Poststempel entscheidet. Über das mit Spannung erwartete Ergebnis wer-den wir Euch schnellmöglichst informieren.

Für alle, die es noch nicht wissen. Seit Mitte März sind wir Münchener Grüne mit jetzt 4 Abgeordneten im Landtag vertreten. Claudia Stamm rückte für Barbara Rütting nach, die ihr Amt niederlegte. Wir wünschen Claudia viel Erfolg bei Ihrer neuen Aufgabe und freuen uns auf eine weitere gute Zusammenarbeit.

Die Diskussion um die 2. S-Bahn-Stammstrecke lebt wieder auf. Zu unserer Freude rückt auch der von uns präferierte Ausbau des Südrings wieder ins Interesse der Öffentlichkeit. Am 25. März 2009 findet dazu ein Expertenhearing im Rathaus statt, auf das Ergebnis wir mit Recht gespannt sein dürfen.

Die soeben vorgestellte Studie vom Wuppertaler Institut für Klima, Umwelt , Energie GmbH -München - Wege in eine CO 2 - freie Zukunft - , die wir Euch auf einer der nächsten Stadtversammlungen vorstellen wollen, bestätigt die nachhaltige Politik der Grünen im vollen Umfang, nicht nur hier in München. Das wird uns den nötigen Schwung für die anstehenden Wahlkämpfe in diesem Jahr geben.

Viele von Euch werden den nicht besonders geglückten Start in die Bundestagswahl mitverfolgt haben. Gerade in Bezug auf die Bundestagswahl sollten wir uns auf unsere Stärken und unse-re bisherigen Erfolge konzentrieren und nicht durch eine überflüssige Diskussion über mögliche bundespolitische -Farbkonstellationen- unsere eigentlichen Ziele, insbesondere Energiewende und Klimaschutz in den Hintergrund treten lassen.

Wir wünschen Euch schöne Osterferien und freuen uns auf unser gemeinsames Jubiläumsfest am 30. April 2009 im Cafe Ampere in der Muffathalle.

Mit grünen GrüßenAnke und Uwe mit Team

4 Einladung Grünes Fest

5Stadtversammlungen am 31. März und 5. Mai

Inhaltsverzeichnis:

Seite 2 Termine + ImpressumSeite 3 StadtvorstandSeite 4 Einladung Grünes FestSeite 5 StadtversammlungenSeite 6 Anzeige PKSSeite 7 Aus dem Bundestag Seite 8 Bewerbung Hanna SammüllerSeite 10 Bewerbung Nikolaus HoenningSeite 13 Bewerbung Uwe KrammSeite 15 Bewerbung Matthias KuhnSeite 16 Bewerbung Gunter SchäferSeite 17 SchafkopfenSeite 18 StadtentwicklungSeite 19 UrabstimmungSeite 21 UrabstimmungstextSeite 22 Der grüne WanningerSeite 23 OV Allach - UntermenzingSeite 23 OV Au - HaidhausenSeite 23 OV Berg am Laim - TruderingSeite 24 OV BogenhausenSeite 25 OV Giesing - HarlachingSeite 26 OV HadernSeite 26 OV Neuhausen - NymphenburgSeite 26 OV NordSeite 27 OV PasingSeite 27 OV PerlachSeite 28 OV SchwabingSeite 28 OV Sendling, Seite 29 OV STOFFSeite 29 OV Westend - Laim, Seite 30 OV ZentralSeite 31 Gründung LAK MedienSeite 32 grün vernetztSeite 33 FrühschoppenSeite 34 GJMSeite 35 Adressen, Mieterberat., KontenRücks. Chronologischer Kalender

Einladung zu Stadtversammlung am 31. März und 5.Mai

Einladung zur Stadtversammlung am 31. März im Hofbräuhaus am Platzl, Münchner Zimmer, 19 Uhr

Tagesordnungsvorschlag

1. Begrüßung und Formalia

2. Aktuelles

3. Debatte und Entscheidungsfindung zur Bewerbung zu den Olympischen Winterspielen 2018Dazu sind Winni Herrmann, MdB und Toni Hofreiter, MdB angefragt

4. Sonstiges - Bericht aus den Kick-off Arbeitskreisen

Einladung zur Stadtversammlung am 5. Mai im Zunfthaus, Thalkirchner Str. 76, 19 Uhr

Tagesordnungsvorschlag

1. Begrüßung und Formalia

2. Aktuelles- Ergebnis der Urabstimmung

3. Bericht und Entlastung des alten Vorstandes

3. Wahl des Stadtvorstandes- Die Vorsitzende- Die/Der Vorsitzende- SchatzmeisterIn- BeisitzerInnen

4. Sonstiges

6 Anzeige Petra-Kelly-Stiftung

Neonazis in NadelstreifenDie NPD auf dem Weg in die Mitte der Gesellschaft

In den letzten Jahren konnte die NPD nicht nur Wahlerfolge in Ost und West verbuchen. Gemeinsam mit den außerhalb der Parlamente agierenden »Freien Kameradschaften« ist es ihr auch gelungen, vielerorts eine rechte Alltagskultur zu etablieren. Dabei stützt sich die NPD auf ein bundesweites Netzwerk von Kameradschaften, Wirtschaftsunternehmen, Stiftungen sowie Organisationen, die oftmals als scheinbar harmlose Bürgerinitiativen agieren. Doch auch im Gewand des Biedermannes werden die alten völkischen Botschaften verbreitet. Hinter der vermeintlichen Bürgernähe steht eine straff geführte Organisation - und die Zahl rechtsextremer Gewalttaten nimmt weiter zu.

MitAndrea RöpkePolitologin, freie Journalistin mit dem Themenschwerpunkt RechtsextremismusIm Oktober 2008 erhielt sie den Otto-Brenner-Preis in der Kategorie Newcomer-/Medienprojekt für ihre Recherchen zum Thema Rechtsextremismus.Im April 2009 wird sie mit dem Preis „Das unerschrockene Wort“ des Bundes der Lutherstädte ausgezeichnet.

Termin: 22.04.09, 19.00 UhrOrt: München, Evangelische Stadtakademie München, Herzog-Wilhelm-Str. 24Kosten: 7,- / 6,-

Petra-Kelly-Stiftung, Reichenbachstr. 3a, 80469 München, Tel. 089/ 24 22 67 – 30, [email protected] www.petra-kelly-stiftung.de

7Aus dem Bundestag: Jerzy Montag

Informationen aus dem Bundestag von Jerzy Montag

Anhörung zur Patientenverfügung: Reichweitenbegrenzung ist verfassungswidrig - Allein der Patientenwille muss ausschlaggebend

sein

Zu der Anhörung des Rechtsausschusses zu den drei Gruppenanträgen zur Regelung von Reichweite und Wirksamkeit von Patientenverfügungen erklärte ich am 4. März im Bundestag:

Fast alle Experten sind sich einig: Eine gesetzliche Regelung der Patientenverfügungen ist dringend erforderlich – und zwar ohne Reichweitenbegrenzung, unabhängig von Art und Phase der Krankheit. Die Mehrzahl der Experten bezeichnete eine Reichweitenbegrenzung sogar als verfassungswidrig, ebenso wie eine Regelung, die die Wirksamkeit an zu hohe formale Hürden knüpft. Der im Bosbach-Entwurf gewählte Begriff der „unheilbar tödlich verlaufenden Krankheit“ wurde als zu unbestimmt und nicht justiziabel bezeichnet – eine Einschätzung, bei der sich Juristen, medizinische Sachverständige und Ethiker weitgehend einig waren.

Die Anhörung hat deutlich gemacht, dass eine vor Abfassung der Patientenverfügung erfolgte ärztliche Beratung zwar sinnvoll ist, diese jedoch keine Wirksamkeitsvoraussetzung sein soll. Das Erfordernis einer notariellen Beurkundung von Patientenverfügungen wurde von keinem der anwesenden Experten befürwortet.

Damit ist unser Entwurf zur Regelung der Patientenverfügung (Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Betreuungsrechts, BT-Drs. 16/8442) in wesentlichen Punkten bestätigt worden. Die Anhörung machte zudem deutlich, dass unser Entwurf den dialogischen Prozess zwischen Arzt und Betreuer vorsieht, von einem „Automatismus“, wie er uns verschiedentlich vorgeworfen wurde, keine Rede sein könne.

Eins ist jedoch durch die Anhörung auch deutlich geworden: Viele Experten bezeichneten die Unterschiede zwischen unserem und dem sog. Zöller-Entwurf als gering. Jetzt kommt es darauf an, sich im Sinne einer am Patientenwillen orientierten Regelung auf ein gemeinsames Konzept

zu verständigen. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten dies von uns.

Euch allen schöne Osterfeiertage & Alles Gute,

Euer

Jerzy

8 Bewerbung Hanna Sammüller

Bewerbung als Vorsitzende des Stadtverbandes Münchenvon Hanna Sammüller


sehr gerne würde ich ab 5. Mai als Vorsitzende die Wege unseres wunderbaren Stadtverbandes mitbestimmen. Dabei ist es mein Hauptziel, den Kreisverband wieder inhaltlich stärker zu posi-tionieren und zu sensibilisieren.

Politische Vita:

2000 Sprecherin der GJ Landsberg2004 Beisitzerin im Vorstand der GJ München, 2007-2009 Beisitzerin im Stadtvorstand München2008 BA Mitglied in Sendling

Privat:2002 Studium der Rechtswissenschaften an der LMU2004-2006 Studium in Paris und Prag2006 Stipendiatin der Heinrich-Böll-Stiftung2008 1. Staatsexamen, danach: Beginn der Promotion2009 Mitglied im ThinkTank30 des Club of Rome

Zu meiner Person:

Ich bin 25 Jahre alt und schreibe gerade eine Doktorarbeit im Umweltrecht. Nebenbei bin ich als Lehrbeauftragte an der LMU für Grundrechte und Staatsorganisationsrecht tätig.Die Tatsache, dass ich doch noch relativ jung bin, sehe ich weder als besondere Kompetenz noch als besonderes Hindernis. Selbstverständlich kann ich nicht mit so viel Erfahrung aufwarten wie ein Gründungsmitglied – aber ich bin auch nicht erst seit gestern bei den Grünen!

Meine Inhalte:

Umweltschutz ist und bleibt das grüne Thema und insbesondere auch der Bereich, für den wir gewählt werden. Für mich ist es auch das Thema, dass mich zu den Grünen gebracht hat. Als echte “Öko” bin ich in dem Bereich Umweltschutz nur sehr ungern zu Kompromissen bereit und räume grundsätzlich der ökologischen Nachhaltigkeit oberste Priorität ein. Dies ist auch der Grund, weshalb ich in der aktuellen, städtischen Diskussion um Mobilität die Ansicht ver-trete, dass Autos keine echte Alternative im Personenverkehr sein können. Der Ausbau von Fahrradspuren sollte deshalb tendenziell eher zu Lasten des Autoverkehrs gehen als zu Lasten der Fußgänger. Außerdem stehe ich für eine neue, junge Frauenpolitik, die auch versucht, ge-

9Bewerbung Hanna Sammüller

meinsam mit den Männern zu arbeiten, um Ungerechtigkeiten auszugleichen. Ich möchte Frauen mehr Selbstbewusstsein und mehr Mut zu einem selbstbestimmten Leben vermitteln. Dabei bin ich überzeugt davon, dass mehr Frauen in Führungspositionen für jeden von uns von Vorteil wä-ren. Zu diesem Zweck könnte die Forderung nach einer Quote in Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften nach skandinavischem Vorbild angedacht werden.

Für den Kreisverband:

Besonders wichtig ist es mir, die inhaltliche Arbeit des Kreisverbandes zu stärken. Gerade in den Wahlkampfzeiten treten wichtige Themen gelegentlich in den Hintergrund. Gerne würde ich zu diesem Zweck die Stadtversammlungen so gestalten, dass politische Themen zunächst in einem Impulsvortrag vorgestellt werden, um danach gemeinsam einen grünen Standpunkt zu entwickeln. So könnten auch wieder mehr Anträge auf LDKs und BDKs aus München stam-men. Für Neumitglieder würde ich eine Art Mentoring oder Patenschaft vorschlagen damit sie sich nicht in den Grünen Strukturen verirren. Für die anstehenden Wahlkämpfe würde ich mir für die Ernennung einer Wahlkampfkoordinatorin oder eines Wahlkampfkoordinators einset-zen, da wir in der Kommunalwahl damit gute Erfahrungen sammeln konnten. Außerdem möch-te ich das Infotischtraining für Mitglieder ausbauen. Dabei geht es mir nicht nur darum, die WahlkämpferInnen in ihrem Umgang mit Passanten zu schulen, sondern vor allem, Ihnen auch die grünen Forderungen zu konkreten Themenbereichen mitzugeben.

In meiner langen aktiven Zeit bei den Grünen und als unermüdliche Wahlkämpferin habe ich vieles über den Umgang mit grünen Mitstreiterinnen und Mitstreitern gelernt. Und trotz des Stresses und der oft enormen Anspannung ist mir doch die menschliche Seite bei der Zusammenarbeit immer wichtiger geblieben als machtpolitische Hintergedanken.

Ich würde mich über eure Unterstützung sehr freuen, Vielen lieben Dank, eure Hanna!

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Bewerbungen zum Stadtvorstand sind erstens nach Funktion (Vorsitzende, Offener Platz Vorsitzende/r; SchatzmeisterIn, BeisitzerInnen) und zweitens alphabetisch abgedruckt - Die Redaktion

Das Stadtbüro ist am 17.April wegen Betriebsausflug geschlossen.

10 Bewerbung Nikolaus Hoenning

Bewerbung als Vorsitzender der Münchner Grünen

Mit Engagement und Substanz – Menschen für Grüne Politik gewinnen

Liebe Münchner Grüne,

die nächsten Wochen und Monate bieten für unseren Stadtverband starke Herausforderungen. Wir haben nicht nur zwei wichtige Wahlkämpfe zu meistern. Wir müssen uns auch damit beschäftigen, wie wir uns eine Politik für den Bund vorstellen, wenn die Grünen wieder mitregieren. Diese Fragen sind nicht weit weg, weil sie in Brüssel oder Berlin entschieden werden. Es sind Themen, denen wir uns stellen müssen – hier in München. Themen zu denen wir den Menschen Antworten geben müssen auf der Straße im Wahlkampf genauso wie innerparteilich in der politischen Diskussion.

Wollen wir das sensationell gute Ergebnis der letzten Europawahl halten oder sogar übertreffen, dann schaffen wir das nur, wenn wir selber vollen Einsatz bringen und wenn wir andere Kräfte in dieser Stadt überzeugen, dass es sich lohnt mit uns für die Grüne Sache zu werben. Wir müssen unsere Kontakte und Netzwerke nutzen und ausbauen. Im Gegensatz zu den sogenannten Volksparteien CSU und SPD verfügen wir nicht über große finanzielle Ressourcen und wir haben bedeutend weniger Mitglieder. Dieses Ungleichgewicht können wir nur ausgleichen, wenn wir besser sind. Wenn wir unsere Wahlkampfarbeit besser vernetzen und unsere Sitzungen und Treffen effektiver organisieren. Nichts ist größere Ressourcenverschwendung für eine Partei als motivierte Mitglieder und Interessentinnen vor den Kopf zu stoßen, wenn diese frustriert zusehen müssen, wie Wahlkämpfe dominiert werden von Hintergrundinteressen einzelner Parteigruppierungen.

Ich möchte mit Euch die Arbeit unseres Kreisverbandes effektiver und interessanter gestalten. Das ist ein Anliegen, für das ich mich seit langem einsetze. Ich möchte Menschen gewinnen, als Unterstützerinnen unserer Politik, als Parteimitglieder genauso wie als Helferinnen für den Wahlkampf und als überzeugte und überzeugende Wählerinnen. Denn die Voraussetzungen könnten sehr gut für uns sein. Große Koalitionen im Bund bieten traditionell Chancen für einen sehr großen Zuwachs der Oppositionsparteien bei den kommenden Wahlen. Wir dürfen nicht zulassen, dass lediglich FDP und Linkspartei davon profitieren. Hier gilt es unsere Potentiale voll auszunutzen und sich nicht mit sogenanntem organischen Wachstum zufrieden zu geben.

Bei der Europawahl gibt es im Juni erstmals die Gelegenheit, dass die CSU unter 5% im Bundesdurchschnitt fällt und damit den Einzug ins Europaparlament verfehlt. Der Ausblick, dass Seehofers populistische Truppe fortan ihre fremden- und europafeindlichen Sprüche nur noch in Bierzelten zum Besten geben könnte und in Brüssel bzw. Straßburg keine Abgeordneten mehr stellt, sollte uns Grünen Motivation für den Wahlkampf geben. Allerdings wird München bei dieser Frage sehr wesentlich sein. Umso wichtiger ist es, dass wir in München möglichst viele mitreißen, Grüne Politik und unseren Wahlkampf zu unterstützen.

Damit wir im Wahlkampf gut aufgestellt sind und alle Kräfte mobilisieren können, war es wichtig,

11Bewerbung Nikolaus Hoenning

dass wir gemeinsam in einem produktiven Prozess die Strukturen unseres Kreisverbandes diskutiert und Reformvorschläge angeboten haben. Vor zwei Jahren war ich als Autor beteiligt an dem Papier Münchner Grüne 2.0 in dem Reformbedarf erkannt und konkrete Ziele genannt wurden. Das Papier ist damals schnell auf breite Zustimmung gestoßen. Innerhalb weniger Tage gab es über 50 Unterstützerinnen. Allerdings bemerkten wir im Vorstand auch Widerstände und Ängste gegen diese Reformen. Deshalb war es mir wichtig, dass der Prozess noch einmal geöffnet und für die Umsetzung eine professionelle Moderatorin engagiert wurde. In der Folgezeit wurde der Vorstand und die Autorinnen des Papiers Münchner Grüne 2.0 genauso integriert, wie Mandatsträgerinnen, Mitarbeiterinnen und die Basis aus den Ortsverbänden. Wir haben es geschafft, weg von der sonst oft so dominanten Debattenkultur gemeinsam nach sinnvollen Wegen zu suchen. Durch das Engagement vieler Mitglieder und einiger Gäste haben wir in den Kick-Off Workshop Treffen gute Ergebnisse erarbeitet und Arbeitskreise etabliert. Die satzungsrelevanten Themen konnten bereits bei der vorletzten Stadtversammlung beschlossen werden. Durch den großen Einsatz unserer Satzungskommission haben wir auf der letzten Stadtversammlung einen konkreten Satzungsänderungskatalog zusammenstellen können, der den Mitgliedern in den kommenden Tagen bei einer Urwahl zur Abstimmung gestellt wird.

Mir ist es wichtig, dass wir einen Vorsitzenden haben, der diesen Prozess weiterhin von Herzen und mit viel Energie trägt. Das gilt für die Bereiche und Themen, bei denen die Arbeit noch weitergeht. Jedoch möchte ich darüber hinaus, dass die Erfahrungen aus dem Moderationsprozess auch für andere Felder der Partei- und Politikarbeit von uns genutzt werden.

Liebe Münchner Grüne, Vision, Engagement und substantielle Politik, das müssen keine Gegensätze sein. Wer mich kennt, der weiß dass ich keiner Aufgabe aus dem Weg gegangen bin, auch wenn es fünf Abende in der Woche waren, die ich für die Grüne Sache unterwegs war. Und immer wieder aufs Neue begegne ich Mitgliedern, die sich voll Leidenschaft für die Grüne Sache einsetzen aber auch immer wieder aufs Neue um die richtigen politischen Ziele streiten. Und das ist unbedingt notwendig, denn wir können unsere Mitmenschen und die Wählerinnen und Wähler nur anstecken, wenn wir selber von dem überzeugt sind, was wir als Partei vertreten. Das können wir aber nur, wenn wir fundiert die Argumente abgewogen haben und widerspruchsfreie Ergebnisse liefern. Wie groß der Bedarf an interessanter inhaltlicher Debatte innerhalb und außerhalb der Partei ist, merke ich immer wieder bei interessanten Abenden im Netzwerk Grüne Freiheit, genauso wie bei attac, bei Mehrdemokratie oder Transparency International. All diese Netzwerke können und müssen wir nutzen um unsere Arbeit und unsere Ergebnisse zu verbessern.

Noch ein paar Punkte zu meiner Person und zu meiner Arbeit bei den Grünen:

Ich lebe in München seit 17 Jahren. Beruflich war ich bis 2003 in der IT-Branche, und habe mich dann entschieden Politikwissenschaft zu studieren und auf dem zweiten Bildungsweg mein Abitur nach zu holen. Vor zwei Jahren habe ich mein Diplom in Politikwissenschaft an der Hochschule für Politik gemacht. Dort habe ich eine grüne Hochschulgruppe mit ins Leben gerufen mit der wir bei den Senatswahlen aus dem Stand ein Viertel aller Stimmen erreichen konnten. Als einer von drei studentischen Vertretern im Senat habe ich mich für mehr Zugangsgerechtigkeit und geringere Studiengebühren an unserer Hochschule eingesetzt. Seit Dezember arbeite ich als Referent für EDV/Intranet und Internet bei der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und als persönlicher Mitarbeiter von Susanna Tausendfreund. Mitglied der Grünen wurde ich 1998. 2001 habe ich den OV Neuhausen-Nymphenburg mit gegründet und war dort bis 2006

12 Bewerbung Nikolaus Hoenning

im Vorstand sowie bis 2008 im Bezirksausschuss. Bei den letzen Vorstandswahlen wurde ich zum Beisitzer des Stadtvorstands der Münchner Grünen gewählt. Da mir eine ideologiefreie, inhalt-liche Diskussion ohne Denkverbote wichtig ist, habe mit einigen Freunden das Netzwerk Grüne Freiheit ins Leben gerufen. Wir haben es geschafft in zahlreichen Stammtischen, Arbeitstreffen und Diskussionsveranstaltungen mit interessanten Referentinnen wie Oswald Metzger, Julian Nida-Rümelin oder Claudia Roth thematisch spannende Diskussionen voran zu bringen und dabei auch immer wieder viele Nicht-Parteimitglieder für die Grüne Sache zu begeistern. Thematisch wichtig ist mir der Kampf ich für mehr Freiheits-, Bürger- und Menschenrechte aber auch der Einsatz für eine ökologische Stadtentwicklungspolitik. Dieser Bereich hängt auch stark mit un-serem wirtschaftspolitischen Profil zusammen. Die Wirtschaft der Zukunft muss ökologisch und in jeder Hinsicht nachhaltig sein. Was passiert, wenn dieser Aspekt aus dem Auge verloren wird, das erleben wir in der derzeitigen Finanz- und Wirtschaftskrise. Nachhaltige Wirtschafts-, Finanz-, und Ordnungspolitik muss für alle Akteure verbindliche Rahmenbedingungen schaf-fen, die nicht an Staatsgrenzen halt machen dürfen. Sonst entsteht ein entfesselter globalisierter Turbo-Kapitalismus, dessen Gewinne skrupellose Managerinnen einstreichen und dessen Kosten von den Steuerzahlerinnen erwirtschaftet werden müssen.

In meiner Freizeit geht es etwas unpolitischer zu. Ich singe ich im attac-Chor München, ver-suche das reichhaltige Programm des zentralen Hochschulsports in München kennen zu lernen und vor allem genieße ich die vielen Bibliotheken in der Stadt mit ihrem Schatz an unzähligen spannenden Büchern.

Ich würde mich freuen, wenn möglichst viele von Euch sich die Zeit nehmen würden, am 5. Mai zur Vorstandswahl des Stadtverbandes zu kommen und wenn ich auf Eure Unterstützung zählen könnte. Wer im Vorfeld noch Fragen hat, kann mich jederzeit unter der Mailadresse: [email protected] erreichen.

Schöne Zeit bis dahin

wünscht

Nikolaus Hoenning

13Bewerbung Uwe Kramm

Bewerbung als Vorsitzender der Münchner Grünen


Auch in den nächsten zwei Jahren möchte ich als Euer Vorsitzender dazu beitragen, auch die nächsten Wahlen erfolgreich zu beste-hen und unsere Position als „die“ Großstadtpartei in München zu festigen.

Wir blicken auf 2008 als das Jahr zurück, in dem wir das be-ste Ergebnis überhaupt bei einer Landtagswahl erreicht ha-ben und statt nur einer nunmehr vier Münchner Grüne ins Maximilianeum entsenden. Der Wahlkampf war anstrengend und hat die meiste Zeit in der ersten Phase meiner verkürzten Amtszeit ausgemacht. Umso mehr freut es mich, dass unsere Arbeit von einem solchen Erfolg gekrönt war.

Im Herbst und Winter richtete sich der Blick dann verstärkt nach innen, die Zeit war bestimmt von der sehr lebhaften Diskussion um neue Parteistrukturen und kreativen Konzepte für eine Revitalisierung unserer politischen Arbeit. Im neu gewählten Vorstand können wir dann nach dem hoffentlich positiven Ausgang der Urabstimmung über die vorgeschlagenen Satzungsänderungen mit viel Schwung und einer verbesserten Organisation loslegen.

Natürlich sind neue Strukturen kein Allheilmittel und es wäre grundfalsch, die Reformbestrebungen allein darauf zu beschränken. Wir müssen gemeinsam daran arbeiten, dass bei den Münchner Grünen wieder mehr diskutiert wird, wir neue Wege der innerparteilichen Kommunikation aus-probieren und unsere Wirkung nach außen zu uns nahestehenden Organisationen und nicht zuletzt unseren WählerInnen optimieren. Ich will an führender Stelle mitarbeiten, dass die vielen guten Ideen, die im Augenblick diskutiert werden, auch eine Umsetzung finden.Schon bei meiner ersten Bewerbung habe ich betont, dass ich mich in der Rolle eines Teamspielers sehe. Für den neuen Vorstand kommt es entscheidend darauf an, dass alle an einem Strang ziehen und wir gemeinsam unserer Führungsverantwortung gerecht werden. Wer mich kennt, weiß, dass ich auch bei härteren inhaltlichen Auseinandersetzungen Fairness im Umgang mit-einander als höchstes Gut achte, dass ich klare Positionen vertrete, aber auch bereit bin, mich besseren Argumenten zu beugen. Ich kenne die Münchner Grünen seit 13 Jahren und habe in dieser Zeit vielfach Verantwortung in verschiedensten Positionen, sei es als Sprecher des alten KV – Süd, als Beisitzer im Stadtvorstand, langjähriger Vorsitzender des OV Sendling und im letz-ten Jahr als Euer Vorsitzender getragen. Auch in der praktischen Arbeit vor Ort habe ich mich als Fraktionssprecher der Grünen im Bezirksausschuss 7 Sendling – Westpark und Sprecher des wichtigsten Unterausschusses für Bauen und Umwelt stark engagiert. Die vielen dabei gewon-nen Erfahrungen möchte ich Euch als Basis für meine neue Amtszeit anbieten.Welchen politischen Herausforderungen werden wir uns in München in den nächsten Jahren gegenübersehen?

Die Stadt wächst weiter und so bleibt das Thema nachhaltige Entwicklung ganz oben auf der Agenda. Prognosen sagen voraus, dass die Münchner Bevölkerung in den nächsten Jahren um

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fast 70.000 Menschen wachsen wird. Wir müssen Antworten darauf finden, wie man genügend bezahlbaren Wohnraum und eine ausreichende soziale Infrastruktur zur Verfügung stellen kann. Und das alles vor dem Hintergrund einer schweren wirtschaftlichen Krise, die auch die städtischen Finanzen nicht unverschont lassen wird. Gemeinsam mit der Fraktion werde ich dafür kämpfen, dass bei Einschnitten im Haushalt unsere grünen Projekte nicht unter die Räder kommen.Im Bereich Verkehr muss der Schwerpunkt neben der Optimierung des ÖPNV – Angebotes auf den Ausbau des Radverkehrs gelegt werden. Hier steht dank unseres Beharrens mehr Geld zur Verfügung. Partei und Fraktion dürfen in ihren Anstrengungen nicht nachlassen, die Verkehrswende voranzutreiben. Was das Thema zweite S-Bahn-Stammstrecke betrifft, stehe ich voll hinter der Forderung der Partei nach einem Ausbau des Südrings und für einen Verzicht auf die zweite Tunnelröhre. Nach dem endlosen Hickhack um die Trassenplanung ist dies mehr denn je ge-boten.

Ein drängendes Problem sehe ich in der zunehmenden Verkehrsbelastung für den Münchner Süden. Es wird nicht reichen, wenn wir aus guten Gründen die kürzlich wieder belebten Planungen für einen südlichen Autobahnring konsequent ablehnen. Von uns Münchner Grünen sind intel-ligente Lösungsvorschläge gefordert. Dazu will ich beitragen.

In der Bildungspolitik ist zwar mittlerweile auch in Bayern Bewegung geraten, die ersten zö-gerlichen Schritte hin zu einer Öffnung des starren bayrischen Schulsystems reichen natürlich nicht. Ich will mithelfen, dass das Grüne Projekt einer Reformschule in München möglichst bald umgesetzt wird.

Sollten die Bemühungen um den Neubau einer Moschee in Sendling scheitern, was ich sehr be-dauern würde, muss dies für uns Grüne noch mehr Ansporn sein, weiterhin Migrantinnen und Migranten zur sozialen und politischen Teilhabe zu ermutigen.Abschließend noch ein paar Stichworte zu meiner Person:Geboren in NRW, aufgewachsen im Allgäu, seit 18 Jahren in München Gesamtbetriebsratsvorsitzender eines großen Münchner Buchhandelsunternehmens mit bun-desweit über 1200 MitarbeiterInnenEhrenamtliches Engagement neben der Politik als Mitglied der gewerkschaftlichen Tarifkommission für den Buchhandel und als Richter am Arbeitsgericht MünchenIn meinem ersten Jahr als Vorsitzender habe ich eine Menge gelernt und will weitermachen. Lust und Energie sind da und deshalb freue ich mich über Eure Unterstützung für eine Fortsetzung!

Herzliche Grüße

Uwe

Bewerbung Uwe Kramm

15Bewerbung Matthias Kuhn

Bewerbung als Schatzmeister


ich möchte gerne Schatzmeister der Münchner Grünen werden, weil ich glaube, hier viel bewegen zu können: Seit ich in der Partei aktiv bin, ist die Finanzlage, besonders in Wahlkämpfen, immer knapp gewesen. Deswegen möchte ich vor allem versuchen, mehr Geld für die Parteikasse einzuwerben. Meiner Meinung nach kann man vor allem im Bereich des Spendensammelns für unsere Partei noch viel heraus holen. Das zeigen unsere KandidatInnen immer wieder, die in Wahlkampfjahren bedeutende Beträge einsammeln können.Deswegen möchte ich einen Unterstützerkreis aufbauen, der hilft, unsere finanzielle Basis zu verbreitern. Ansprechen möchte ich vor allem Menschen und Unternehmen in München, die nicht selbst aktiv in einer Partei werden wollen, aber dennoch bereit sind, eine ihnen nahe stehende Partei zu unterstützen. Mögliche Kontakte und Adressen können hier von unseren KandidatInnen kommen, aber auch von unseren MandatsträgerInnen und aus der Arbeit des Stadtverbands.Neben diesen Fundraising-Aktivitäten werde ich auch die Kostenseite im Blick behalten. Dazu gehört neben einem sparsamen Ausgabenverhalten, auch zu prüfen, wo Ausgaben verringert werden können, ohne an Qualität einzubüßen. Ich kann mir zum Beispiel vorstellen, dass die „Grüne Mamba“ und der Stadtrundbrief gemeinsam verschickt werden, wie es auf Landes- und Bundesebene üblich ist, um so Versandkosten auf Stadtverband und Fraktion aufzuteilen. So wie wahrscheinlich jeder neue Schatzmeister werde auch ich erstmal die bestehenden Kosten (z.B. Kontoführungsgebühren, Büromaterial etc.) untersuchen, ob man nicht billigere Angebote für die gleiche Leistung erhalten kann. Gerade in diesem Bereich kann ich sicher auch meine Erfahrungen aus der Unternehmensberatung einbringen. Kurz: Ich möchte den Münchner „Schatz“ nicht nur verwalten, sondern vergrößern!Wenn Ihr Fragen habt, meldet euch einfach bei mir! Ich freue mich von Euch zu hören und hoffe auf Eure Unterstützung.

Mit grünen Grüßen,

Matthias

Zur Person

Parteimitglied seit 2006 – Grüne Jugend seit 2005 – Schatzmeister des OV Zentral seit 2008 – 26 Jahre – Politikwissenschaftler – gerade nicht mehr Student – bald Doktorand, Unternehmensberater oder Selbst-ständig – auf jeden Fall weiterhin Münchner

Mail [email protected] Mobil 0178-8702003

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Bündnis 90 / Die Grünen

Stadtbüro München

München, 22. März 2009

Bewerbung als Schatzmeister

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit bewerbe ich mich für das Amt des Kassierers im

Stadtvorstand der Grünen. Ich würde die Aufgabe gern

übernehmen, weil ich seit drei Jahren Kassierer des Ortsverbands

Neuhausen / Nymphenburg bin und jetzt auch im Stadtvorstand

mitarbeiten möchte.

Ich bin seit drei Jahren Mitglied der Grünen und wurde schon nach

wenigen Wochen in den Vorstand unseres Ortsverbands gewählt.

Im April 2008 habe ich auf Platz 10 für den Bezirksausschuss

Neuhausen / Nymphenburg kandidiert und bin als neuntes

Mitglied unserer Fraktion in den BA gewählt worden.

In unserem Ortsverband habe ich 2006 die Aktion Silvestermüll entwickelt und in drei

aufeinander folgenden Jahren in Kooperation mit der Schlossverwaltung Nymphenburg und

der Stadtreinigung organisiert. Wir haben jeweils 300 Müllbeutel und 500 Flyer verteilt und

2008 auch die unmittelbaren Nachbarn am Schlosskanal zum Mitmachen motiviert. Die Aktion

Silvestermüll haben wir mit einer aktiven Pressearbeit begleitet.

Kurz zu mir: Ich arbeite als Metzgermeister und bin 51 Jahre alt. Die Arbeit bei den Grünen

macht mir sehr viel Spaß und ich freue mich darauf, neue Aufgaben zu übernehmen. Als

Kassierer arbeite ich gewissenhaft und zuverlässig, aufgrund meines Berufs weiß ich mit Soll

und Haben sehr gut umzugehen.

Ich freue mich auf die neue Herausforderung.

Mit herzlichen Grüßen von

Gunter Schäfer

Ysenburgstraße 6

80634 München

T: 0176 / 23 49 20 21

Bewerbung Gunter Schäfer

17Schafkopftunier

Schafkopfen stirbt aus! - Nicht mit uns! Deshalb veranstalten wir ein stadtweites Grünes Schafkopfturnier am Freitag, den 15.5. um 18 Uhr, voraussichtlich im Zunfthaus

Ziel ist es, miteinander zu spielen und Spaß zu haben und sich über die OV-Grenzen hinaus kennenzulernen. Als prominte grüne TeilnehmerInnen haben bis jetzt Margarete Bause, MdL, Claudia Stamm, zukünftig MdL, Dieter Janecek, Landesvorsitzender und Jutta Koller, Stadträtin, zugesagt.

Das Startgeld wird 10 Euro betragen, der Stadtverband verdoppelt die Summe, die dann einem guten Zweck zugeführt werden soll. Ein paar Preise wird es aber auch geben.

Wichtig seid jetzt erstmal ihr!

Bitte meldet euch über http://www.doodle.com/q242biigq3hkv4mp oder telefonisch zu unseren Öffnungszeiten im Stadtbüro an.

Auch eure Freunde und FreundInnen sind willkommen!

Herzliche Grüße, Petra

18 Beitrag Nikolaus Hoenning

Stadtentwicklung: Warum die Stadt der Zukunft eine grüne Stadt sein muss

Letzten Sommer hat München seinen 850. Geburtstag mit einem wunderschönen Festsommer gefeiert. Von Mai bis September standen mehr als 400 Veranstaltungen auf dem Programm. Über zwei Millionen Menschen feierten bei einzigartigen und spektakulären Events unter freiem Himmel. München präsentierte sich als Kulturstadt mit hochwertigen Ausstellungen, Konzerten und Theateraufführungen. Und die gesamte Stadtgesellschaft nahm unter dem Motto „Brücken bauen“ aktiv am Stadtgeburtstag teil.

Wir können in München zu Recht stolz sein auf den kulturellen Schatz, der diese Stadt leuchten lässt. Was aber genau macht eine Stadt attraktiv für seine Bewohnerinnen und wie kann sie sich das erhalten und ausbauen? München zeigt jeden Tag aufs Neue, dass die alte Stadt sehr gut als Wohnort für moderne Lebensformen geeignet ist. Hier kann in unmittelbarer Nähe zueinander gewohnt und gearbeitet und in der Freizeit attraktive Angebot genutzt werden. Zugleich müssen wir uns aber immer wieder der Herausforderung stellen, die Stadt noch attraktiver zu machen. Wir müssen gemeinsam mit den Bewohnerinnen neue Leitbilder entwickeln, damit hier in München grünere, familien- und altenfreundlichere und neue nachbarschaftliche Wohnweisen geschaffen werden können.

Bei der Stadt-Planung darf nie vergessen werden, welchen Einfluss die gebaute Umwelt auf unser seelisches Empfinden hat. Auch Großstadtmenschen brauchen Ruheräume, in denen wir der Enge und Hektik des Alltags entfliehen können. Eine schöne Umwelt ist eine wichtige Investition denn sie fördert das soziale Miteinander. Regenerative gesunde Baumaterialien, modernste Energietechnik und ein ökologisches Verkehrssystem sollten als Ziele selbstverständlich sein. Wir müssen uns Gedanken machen, wie wir es schaffen den Autoverkehr stärker zu vermindern um die Lebensqualität in der Stadt zu erhöhen.

Wesentlich ist aber die Einbindung der betroffenen Bürgerinnen in die gemeinsame Planung mit Verkehrs- und Stadtplanern. Subsidiarität darf kein abstraktes Schlagwort sein, mit dem Politiker verschiedener Couleur in Sonntagsreden um bürgerliche Wählerinnen werben. Nur wer in die Entscheidungen mit einbezogen ist und nicht das Gefühl hat, über ihre oder seinen Kopf wurde hinweg entschieden, hat die Motivation sich nachhaltig für sein Viertel und seine Umwelt einzusetzen. Und nichts ist frustrierender als partizipatorische Feigenblattveranstaltungen.

Perspektiven erkennen, Potenziale ausschöpfen

Wie wichtig grüne Faktoren - im politischen Sinne - auch für den Standortwettbewerb sind, das zeigen diverse Studien von Richard Florida. Er geht davon aus, dass die kreativen Köpfe einer Gesellschaft und die von ihnen ausgehenden Innovationen entscheidend für das ökonomische Wachstum von Regionen sind. Im Wettbewerb von heute müssen Städte kreativ sein und kreative Menschen anziehen, wenn sie wirtschaftlichen Erfolg haben wollen. Florida hat drei Faktoren ausgemacht, von denen Kreativität und Erfolg abhängen: Technologie, Talente der Menschen und Toleranz gegenüber anderen Lebensformen. Bei der Förderung menschlicher Talente und bei der Toleranz gegenüber Verschiedenartigem ist grüne Schul-, Lern- und (lebenslange) Bildungspolitik genauso gefragt, wie grüne Integrations- und Gleichstellungs- und Antidiskriminierungspolitik. Denn jeder Mensch hat ein kreatives Potential, er oder sie muss

19Urabstimmung

jedoch auch innerhalb eines Systems leben, das diese Kreativität fördert und zur Entfaltung bringt. Stadtentwicklungspolitik geht uns somit alle an. Wie wir innerparteilich das Wissen und die Ideen heben, mit denen wir der Öffentlichkeit begegnen, kann als Vorbild dienen für Wege um zusammen mit der Stadtgesellschaft Leitbilder zu entwickeln, die genug Kraft haben unsere Stadt weiterhin zum positiven zu verändern.

Grüne Grüße

Nikolaus Hoenning

Urabstimmung zu Satzungfragen

Liebe Grüne,

in den nächsten Tagen geht euch ein Brief mit den Unterlagen für die Urabstimmung zu verschiedenen Satzungsänderungen zu. Dem Brief ist ein Anschreiben, ein gelber Abstimmungszettel, die Satzung mit den eingearbeiteten Änderungsvorschlägen und ein Rückumschlag beigelegt. Anschreiben und Abstimmungstext findet ihr nachfolgend auch hier nochmal abgedruckt. Bitte beachtet den Abstimmungszeitraum: Bis zum 14. April muss euer Abstimmungszettel (ohne persönliche Kommentare) hier eingegangen sein (Poststempel zählt!)

AnschreibenLiebe Grüne,

im letzten Herbst hat der Stadtvorstand mit zwei Workshops den Diskussions-prozess über verbesserte Parteistrukturen und eine Belebung der politischen Arbeit bei den Münchner Grünen neu angestoßen. Seitdem werden in verschiedenen Arbeitskreisen Ideen kreativ weiterentwickelt.Der Schwerpunkt für die Umsetzung der neuen Konzepte liegt zunächst bei einer Organisationsreform. Auf der Stadtversammlung am 12.1.09 wurden Änderungs-vorschläge für die Satzung beschlossen und eine Kommission beauftragt, den Text der gültigen Parteisatzung entsprechend umzuformulieren. Dieser Kommission gehörten Ulrike Goldstein, Doris Wagner, Florian Roth, Daniel Günthör und Thorsten Siefarth an. Der Vorstand bedankt sich an dieser Stelle ganz herzlich für die geleistete Arbeit.Der Vorschlag der Satzungskommission wurde schließlich am 9.3.09 durch eine weitere Stadtversammlung im Punkt Wahlen nochmals modifiziert.

Im Einzelnen sind folgende Änderungen vorgesehen:

- Um mehr Zeit für inhaltliche Diskussionen zu haben und die Versammlungen nicht wie bisher mit organisatorischen Fragen zu belasten, sollen Stadtversammlungen künftig in der Regel monatlich an einem festen Termin stattfinden.

- Delegiertenwahlen sollen nach der Satzungsänderung per sog. „Zustimmungsblockwahl“

20 Urabstimmung

durchgeführt werden. Damit entfällt die Notwendigkeit von Stichwahlen und Wahlen werden nicht mehr schon wegen eines unvorteilhaften Wahlverfahrens unnötig in die Länge gezogen.

- Die obligatorische Reihung für Bezirkstag-, Landtags- und BundestagskandidatInnen wird aus der Satzung gestrichen.

- Um die Arbeit des Stadtvorstandes effektiver zu machen, soll dieser von bisher acht auf fünf Mitglieder (2 Vorsitzende, 1 SchatzmeisterIn, 2 BeisitzerInnen) verkleinert werden.

- Die bisherige strikte Trennung von Amt und Mandat bei den Vorsitzenden soll gelockert werden. Nur mehr WahlbeamtInnen, Regierungsmitglieder, und Fraktionsvorsitzende dürften auch weiterhin keine Vorsitzenden bei den Münchner Grünen werden. Damit passt sich der Kreisverband an die offeneren Regelungen auf Bundes- und Landesebene an, erhöht die mögliche Auswahl an KanditatInnen für die Vorsitzendenämter und vermeidet Diskontinuitäten, wenn Vorsitzende politische Mandate annehmen.

- Das Stadtforum soll abgeschafft werden. Seine ursprünglich zugedachte Aufgabe „Arbeitsparlament und Politikdrehscheibe“ der Partei zu sein, konnte dieses Gremium aufgrund seiner Größe, Zusammensetzung und mangelnden Entscheidungskompetenz nicht erfüllen.Ortsverbandsvorstände und MandatsträgerInnen würden künftig durch mindestens einmal pro Jahr vom Stadtvorstand einzuberufende Koordinierungstreffen und die Umwandlung des bisherigen Kommunalpolitischen Forums zu einem „Stadtteilpolitischen Forum“ mit Einbeziehung der OVs in die Parteiarbeit eingebunden

Die Stadtversammlung am 9.3.09 hat nun beschlossen, die vorgeschlagenen Satzungsänderungen allen Parteimitgliedern zur Urabstimmung vorzulegen. Ihr könnt jetzt entscheiden, ob Ihr die Strukturreform zur Gänze, in Teilen oder gar nicht mittragen wollt. Bitte macht von Eurem demokratischen Recht Gebrauch und beteiligt Euch zahlreich an dieser Abstimmung.

Grüne GrüßeEuer Vorstand

Abstimmungszeitraum für die Urabstimmung:28. März bis 14. April (Es zählt der Poststempel!). Bitte achtet darauf die Umschläge nicht zu beschriften und keinen Absender zu hinterlassen!! Die gelben Abstimmungszettel sind bereits mit unserer Adresse versehen. Zudem liegt ein Rückumschlag bei.

21Urabstimmung

Urabstimmung über Satzungsänderungen

Stadtversammlungen sollen in der Regel monatlich an einem festen Termin 1) stattfinden. (In der Satzung wird § 6 Absatz 5 geändert)

Ich stimme zu Ich stimme nicht zu Der Stadtvorstand besteht aus fünf Personen. Er besteht aus zwei gleichberechtigten 2) Vorsitzenden, hiervon mindestens einer Frau, dem/der SchatzmeisterIn, sowie zwei weiteren Mitgliedern (BeisitzerInnen). (In der Satzung wird § 7 Absatz 1 geändert)

Ich stimme zu Ich stimme nicht zu

Jedes Mitglied des Kreisverbandes kann in den Stadtvorstand gewählt werden. 3) WahlbeamtInnen, Regierungsmitglieder und Fraktionsvorsitzende (außer auf Bezirksausschussebene) können nicht das Amt der/des Vorsitzenden bekleiden. (In der Satzung wird § 7, Absatz 9 geändert )


Das Stadtforum wird als Gremium des Kreisverbandes abgeschafft. (In der Satzung 4) wird § 8 alt komplett gestrichen. Gestrichen werden die Verweise in § 4 Absatz 1, § 6 Absatz 7 und 11, sowie § 13 alt Absatz 5)

Der Stadtvorstand lädt mindestens einmal im Jahr die Ortsvorstände und MandatsträgerInnen zu einem Koordinationstreffen ein. (In der Satzung wird § 7 um einen neuen Absatz 12 ergänzt)

Das Kommunalpolitische Forum wird in ein Stadtteilpolitisches Forum umgewandelt, dem neben den Bezirksausschussmitgliedern und der Stadtratsfraktion zusätzlich die Ortsverbandsvorstände angehören. (In der Satzung wird § 11 alt geändert)


Delegierte für Bundes-, Landes- und Bezirksversammlungen werden per 5) Zustimmungsblockwahl gewählt. (In der Satzung wird § 13 alt Absatz 4 geändert)


Eine obligatorische Reihung für Bezirkstags-, Landtags- und 6) BundestagskandidatInnen findet nicht statt (In der Satzung wird §13, Absatz 6 komplett gestrichen).


22 Der Grüne Wanninger

Liebe Grüne,

es ist wieder so weit: Der „Grüner Wanninger“, der Kulturpreis der Grünen im Oberbayerischen Bezirkstag wird wieder verliehen. In diesem Jahr soll der Preis in den Landkreis Freising gehen und das gleich zwei Mal.

In diesem Jahr würdigt der Grüne Wanninger denJazz-Club Hirsch e. V.

Laudatio: Sepp Dürr, MdLUND

Den Graffiti-Künstler, Christian Leitner

Die Preisverleihung findet am Sonntag, den 10. Mai 2009 um 11:00 Uhr im Asam-Foyer in Freising statt.Für die musikalische Gestaltung sorgen „Pony Malta“.Im Anschluss an die Preisverleihung laden wir zu einem regionaltypischen Imbiss ein.

Treffpunkt für die gemeinsame S-Bahnfahrt erfahrt ihr im nächsten Rundbrief.

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Kommen,

Eure Münchner BezirksrätInnen,Sylvio Bohr, Ulrike Goldstein, Dieter Janecek und Petra Tuttas

Preisträger: Christian Leitner

Jazz Club Hirsch e.V.

Die Fraktion der Grünen im Bezirkstag Oberbayern lädt ein zur

feierlichen PreisverleihungLaudatio: Sepp Dürr

Musik: „Pony Malta“ Buffet

Sonntag, 10. Mai 2009Beginn 11.00 Uhr

Asam-Foyer Freising

Grüner Wanninger 2009

23OVs Allach / Au - Haidhausen/ BaL-Trudering

Die Münchner Ortsverbände

OV Au - Haidhausenwww.gruene-muenchen-au-haidhausen.deKontakt: Ulrike Goldstein ulrike.goldstein(at)web.de Tel.: 0176 70066677Liebe Freunde in Au und Haidhausen, im April wird der OV Au/Haidhausen einen neuen Vorstand wählen. Wir schlagen Euch folgende Tagesordnung vor: TOP 1 Bericht des Vorstandes über das vergangene Jahr TOP 2 Entlastung des Vorstandes TOP 3 Vorstellung der KandidatInnen TOP 4 Wahl des neuen Vorstandes TOP 5 Sonstiges Wir würden uns sehr über tatkräftige und ideenreiche Verstärkung im Vorstand freuen.

Wir treffen uns am 21.4.2009 ab 19.30 Uhr im Kloster, Preysingstr. 77

Viele Grüße Dominik, Martin und Ulrike ([email protected])

OV Berg am Laim - Trudering - Messestadt - Riemwww.gruene-bal-trudering-riem.deKontakt: Michael Kuznikmichaelkuznik(at)yahoo.de

Liebe Berg am Laimer, Truderinger und Riemer Grüne,

im März trafen wir uns nach längerer Zeit mal wieder in der Messestadt. Der Diskussionsabend mit

OV Allach - Untermenzingwww.gruene.de/allach-untermenzingKontakt: Christine Lamkewitz, Emmerich Huber ov.allach-untermenzing(at)gruene.de

Liebe Grüne in Allach-Untermenzing, das nächste Treffen des OV Allach-Untermenzing findet statt

am Mittwoch 1. April 2009 um 20.00 Uhr (echt) bei Brigitte und Andreas Aurnhammer, Manzostraße 92a, 80997 München

TO: Aktuelle Vietelstunde •BA-Themen •Vorbereitung Europawahl •(Plaktieren etc) Serie „Politischer Frühschoppen“: •Beteiligung, Ergebnisse, nächster Termin Sonstiges•

Habe die Ehre Emmerich OV-Sprecher

OV BaL/ Trudering

24 OV Bogenhausen

Die Münchner Ortsverbändeunseren beiden ReferentInnen Sabine und Ludwig zum Thema Olympiabewerbung war wirklich sehr interessant, informativ und hat Spaß gemacht. Vielen Dank auch nochmals an Roland und Helmut für die leckere Verpflegung!

Im April findet keine OV-Sitzung statt. Einladen möchte ich euch aber schon jetzt zu unserem nächsten Treffen am Mittwoch, den 13. Mai um 19.30 Uhr. Thema wird die - wahrscheinlich leider bis dahin immer noch alles beherrschende - Wirtschafts- und Finanzkrise - sein. Als Referent habe ich für diesen Abend bislang Eike Hallitzky, den finanzpolitischen Sprecher der Grünen im Bayerischen Landtag, eingeladen. Wo genau wir uns treffen, steht noch nicht fest. Näheres hierzu dann im nächsten Rundbrief.

Herzliche GrüßeMichael

OV BogenhausenKontakt: Stephan Fischer post(at)fischer-gruene.de


Wir Bogenhausner trafen uns am Freitag zur Märzsitzung. Der Europawahlkampf wirft seinen Schatten voraus. Wird unser politischer Gegner die Bundesweite 5% -Hürde schaffen? Damit die CSU scheitert müssen wir uns ins Zeug legen, jede Wählerstimme ist Gold wert. Claudio Kürten, ein Interessent von uns Grünen, stellte anfangs die Frage, “Weshalb man Grün wählen soll?” Wir setzten uns lange mit dieser Frage auseinander. Unser Landtagsabgeordneter Ludwig Hartmann berichtete von seinen ersten hundert Tagen im Landtag. Mit Sitzungen und Auschussarbeit ist er rund um die Uhr beschäftigt. Der fulltime-Job als Abgeordneter wird wie so vieles vom Bürger nicht wahrgenommen, man weiß zu wenig von dieser Materie. Durch Ludwigs Bericht sind wir allerdings in der Lage dies bei den Infoständen den Wählern nahezubringen. Nun zum Nachdenken, der unbefristete Streik im öffentlichen Nahverkehr ist wie es scheint abgewendet. Wir vom Fahrpersonal bekommen satte 5% mehr Lohn, das ist Prozentual ein Zehntel dessen was die Geschäftsführer der SWM und ihrer Tochter (MVG) im letzten Jahr an Bezugserhöhung erhielten (sie brauchten dafür auch nicht zu streiken). Sofort werden Fahrpreiserhöhungen von 4,8% angekündigt. Bei einem Fahrpreis von 2,30 Euro sind das etwa 10 Cent, bei einem Fahrgastaufkommen von ca. einer Million sind das 100 000 Euro am Tag im Monat also ca. drei Millionen Euro. Die=2 0Löhne der Fahrer werden im Schnitt um 190 Euro erhöht, bei 1200 Fahrer sind das ca.228000 Euro im Monat an Mehrkosten. Werden so nicht auf dem Rücken der Arbeiter die Gewinne erhöht? Viele Bürger sind erleichtert, dass der Streik abgewendet ist, daran ist zu erkennen wie

Zu Gast im OV: Sabine Krieger und Ludwig Hartmann

25OV Giesing-Harlaching

Die Münchner Ortsverbändewichtig der öffentliche Personen-Nahverkehr für München ist. Ein Grund mehr sich für den Ausbau einer Tramtrasse einzusetzen.

Der OV Bogenhausen trifft sich am Montag den 27. April um 19:30 Uhr in der Gaststätte Marienburg.

Servus und bis bald Karl und Stephan

OV Giesing - Harlachingwww.gruene-muenchen-giesing.deKontakt: Ruth Pouvreau Tel.: 089 - 64 94 72 68ruth.pouvreau(at)gmx.de

Liebe Giesinger und Harlachinger Grüne,

im März haben wir erst einmal den bevorstehenden Einzug von Claudia in den Landtag gefeiert. Claudia, wir freuen uns sehr mit Dir und wünschen Dir gutes Gelingen bei allen Vorhaben, zu denen Du auf unsere Unterstützung rechnen kannst.

Michael haben wir nochmals für jahrelange Dienste im Vorstand geehrt, ohne ihn deshalb in den politischen Ruhestand zu schicken. Im Bezirksausschuss 18 hat er ja immer noch gut zu tun.

Den weiteren Abend über hat uns Markus Buschmüller von der Antifaschistischen Informations-, Dokumentations- & Archivstelle München e.V. eingehend über die jüngsten Entwicklungen der neonazistischen Szene in und um München unterrichtet. Ausgehend von der jüngsten erschreckenden Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zu faschistischem Gedankengut in der Bevölkerung der verschiedenen Bundesländer, im Besonderen aber Bayern, hat er uns durch zahlreiches Bildmaterial

mit den führenden Köpfen der bayerischen rechten Szene bekannt gemacht und jüngste Vorgehensweisen der verschiedenen Parteien und Gruppierungen erläutert. Verblüffend war für uns die Ausdifferenzierung der Szene durch Übernahme und Aneignung von Symbolen und Inhalten anderer, häufig ideologisch entgegengesetzter Herkunft, durch die sich die Parteien ein breites Interessentenspektrum erschließen. Wir danken Herrn Buschmüller für seinen Vortrag mit einer Spende an A.I.D.A. in Höhe von Euro 50.

Die Besprechung des anstehenden Europa-und Bundestagswahlkampfes haben wir für den Donnerstag der nachfolgenden Woche angesetzt. Wegen Redaktionsschluss berichte ich darüber im kommenden Rundbrief.

Wegen der Osterferien treffen wir uns im April statt am dritten erst am vierten Donnerstag des Monats, also

am 23. April ab 19.30 Uhr im rechten Seitenflügel des Giesinger Bahnhofs, 1. Stock, Abteil 1.

Thema wird wieder die Organisation des Europa- und Bundestagswahlkampfes sein. Außerdem möchte Hanna Sammüller, die für den Stadtvorstand kandidieren wird, sich gerne bei uns vorstellen.

Zu beiden Veranstaltungen lade ich Euch im Namen des Ortsvereins herzlich ein.

Ruth Pouvreau089 – 64 94 72 [email protected]

26 OV Hadern/ Neuhausen/ Nord


OV HadernKontakt: Elisabeth Fuchselfuchs(at)gmx.de


Jens Wieser (OV Hadern) referierte beim letzten gut besuchten gemeinsamen und vom OV STOFF organisiertem Treffen mit unseren Nachbar-OVs in Thalkirchen über das etwas sperrige Thema „Steuerpolitische Herausforderungen im Zeichen der Wirtschaftskrise.“ Er tat dies sehr souverän und beleuchtete klar und gut verständlich die derzeitige prekäre Lage auf dem Steuer- und Finanzsektor: Es besteht ein immenser Kapitalbedarf. Neben den diversen Konjunkturprogrammen der Regierung, u.a. Abwrackprämie, Kinderbonus u.v.m. sind noch weitere große Hilfsmaßnahmen in der Diskussion. Dagegen bricht die Einnahmenseite komplett weg, d.h. die Steuereinnahmen auf den verschiedensten Gebieten gehen drastisch zurück. Infolgedessen wird das Haushaltsdefizit immer größer. Zur Zeit betragen allein die Zinsen für den Schuldenberg, der keineswegs durch Investitionen entstanden ist, 17 % des Bundeshaushalts. Doch der Kapitalbedarf wird noch weiter steigen. Ein Mittel, der derzeitigen Situation etwas entgegenzuhalten, wäre sicher u.a. eine deutliche Erhöhung des Spitzensteuersatzes. Soweit ein kleiner Rückblick auf ein interessantes und informatives OV-Treffen. Hier die Einladung zu unserem nächsten gemeinsamen Treffen mit den OVs Sendling-Westpark und STOFF:

Es findet statt am Mittwoch, den 29.April 2009 um 19.30 Uhr in der Gaststätte MEHLFELDs, Guardinistraße 98a, U6/Haderner Stern, Kegelbahn.

Herr Dr. Peter Barth von der Studiengesellschaft für Friedensforschung e.V. wird zu „Grenzenlose Europäische Union?“ referieren. Ein spannendes Thema mit verschiedenen Aspekten, das immer wieder, auch bei Grünen, kontrovers diskutiert wird. Kommen lohnt sich!

Euer OV Hadern – TeamElisabeth, Anke und Martin

OV Neuhausen - Nymphenburgwww.gruene-muenchen-neuhausen.deKontakt: Dieter Janecek dieter.janecek(at)gmx.de

Liebe Neuhauser Grünen,

im März gab es bis jetzt einen Besuch auf dem Nockherberg im kleinen Kreis aber mit interes-santen Gesprächen.Das OV-Treffen ist am 30.März und im näch-sten Monat treffen wir uns am 27.April jeweils um 19.15 Uhr im WirtshausNeuhausen, Stumpfstr. 21

Themen sind die Olympiadebatte, Planungen für den Wahlkampf und Berichte aus dem BA.

Wir freuen uns auf eine rege Beteiligung.Herzliche Grüße Anna (für den Vorstand)

OV Nordwww.gruene-muenchen-nord.deKontakt: Jutta [email protected]

Liebe Nordlichter,nachdem wir auf den letzten OV - Sitzungen inhaltliche Themen behandelt haben, sind jetzt wieder schnöde „Org - Sachen“ angesagt.

27OV Nord /OV Pasing

Aber die Planung des Europawahlkampfes ist längst fällig und so entscheiden wir

am 23.04.um 19 Uhrim Stadtbüro, (Sendlinger Strasse 47)

über Plakate, Infotische und was sonst so anfällt.Bei unserer Sitzung am 28.05. stehen dann wieder Vorstandswahlen an. Bitte überlegt euch schon mal, ob ihr nicht mehr mitmischen wollt. Wir freuen und über jede Unterstützung.(Zur besseren Planung die weiteren Termine bis zur Sommerpause: 24.06. und 23.07.)Herzliche GrüßeFür den VorstandJutta

OV Pasingwww.gruene-muenchen-pasing.deKontakt: Dagmar Mosch, Sigi Liedld.mosch(at)mbw28.de oder sliedl(at)web.de

Liebe Grüne,

Bei unserem ersten diesjährigen politischen Frühschoppen am Sonntag, dem 15. März in Obermenzing, lautete das Thema: „Olympia 2018 – Der Preis für München oder um jeden Preis?“ mit Herrn Hirneis vom Bund für Naturschutz, Florian Sperk (Grüne Jugend), unserem Stadtrat Boris Schwarz und als Diskussionsleiter Hermann Brem (Schriftführer im Sportbeirat der LH München), unserem Bundestagskandidaten für den Münchner Westen. Es geht um nachhaltige, ökologische Winterspiele, sind sie überhaupt möglich? Herr Hirneis treibt die Sorge um, dass es nachher oft anders kommt, als es vorher versprochen wird. Daher rührt seine große Skepsis. Die Verkehrsinfrastruktur kann man auch so schaffen, z. B. bessere Bahnverbindung mit

Garmisch (Ausbau bis Murnau zweigleisig). Aber für 16000 PKW´s sollen Parkplätze geschaffen werden, da bleiben sicher Schäden. Boris sieht das dagegen anders, es soll kein Pistenveränderung mehr notwendig sein, Garmisch beteiligt sich nur mit 8 %, Biathlon und Langlauf seien die kritischsten Bereiche, und die seien ohne Verletzung von FH-Gebieten möglich. Der Zeitplan für die Bahnerweiterung bis Murnau sei zeitlich machbar. Hermann berichtete vom positiven Votum des Sportbeirats für die Winterspiele. Der A8-Ausbau bis Reichenhall müsste noch geschafft werden und auf gasgetriebene Busse legen muss hoher Wert gelegt werden.

Unsere nächste OV-Sitzung findet voraussichtlich

am Donnerstags, dem 23. April 2009, um 19.30h, wie immer im „Wienerwald“, Obermenzing, Verdistr. 125, statt.

Wir werden sicher über die weiteren diesjährigen politischen Frühschoppen sprechen. Ferner diskutieren wir über Entwicklungen in unseren Stadtvierteln sowie über die bevorstehenden Wahlkämpfe. Des weiteren stehen aktuelle politische Themen auf der Tagesordnung.

Bis dahin! - Viele Grüße! Sigi Liedl.

OV Ramersdorf - Perlachwww.gruene-muenchen-perlach.deKontakt: Guido Bucholtzguido(at)neuperlach.de

Der OV Ramersdorf-Perlach trifft sich wieder am Mittwoch, 29. April um19.30 Uhr beim Griechen Poseidon, direkt am

U-Bahnhof Karl-Preiss-Platz EckeRosenheimerstr.!


28

Wir legen diesmal wieder die Fraktionssitzung mit der OV-Sitzung zusammen, damit wir die aktuellen Themen zusammen diskutieren kön-nen. Ferner wollen wir die demnächst anste-henden Neuwahlen des OV-Vorstandes an-sprechen.Wir freuen uns wie immer auf Mitglieder und auch Interessierte aus unseremStadtbezirk.

Für den [email protected]

OV Maxvorstadt - Schwabing - Alte Heide - Freimannwww.gruene-schwabing.deKontakt: Julian Mehnle

vorstand(at)gruene-schwabing.deOV Maxvorstadt / Schwabing / Freimannwww.gruene-schwabing.deKontakt: Julian [email protected]


auf unserer letzten Sitzung am 19. März hat der versammelte Ortsverband zunächst seinen Vorstand neu gewählt. Linda Ludwig wurde er-neut zur Vorsitzenden gewählt. Hakan Kisa tritt meine Nachfolge als Vorsitzender an. Sabine Krieger wurde wieder als Schatzmeisterin des Ortsverbands gewählt, erklärte aber, das Amt definitiv nur noch bis zur nächsten Vorstandswahl ausführen zu wollen. Ich selbst kann mich auf-grund beruflicher Verpflichtungen nur noch im erweiterten Vorstand engagieren. Als weitere Beisitzer wurden erneut Anantha Swamy und Philipp Stürzenberger gewählt.

Nach der Vorstandswahl widmeten wir uns der Debatte um die grüne Position zu Münchens Bewerbung für die olympischen Winterspiele 2018. Sabine Krieger vertrat die gemeinsame Position der Stadtratsfraktion, während Florian Sperk fürdie ablehnende Haltung der GJM warb.

OV Schwabing/ OV Sendling

Die Diskussion, die in vielen Ortsverbänden be-reits heiß angelaufen ist, verlief auch auf un-serer Sitzung sehr kontrovers. Zum Zeitpunkt des Erscheinens dieses Stadtrundbriefs wird die Stadtversammlung zu dieser Streitfrage aber bereits stattgefunden und möglicherweise zu einer Entscheidung geführt haben, daher kein Resümee an dieser Stelle.

Zu unserer nächsten Sitzung laden wir alle Mitglieder und Interessierten ganz herzlich

am Mittwoch, dem 8. April, um 19:30 ins „Stüberl“ des Georgenhofs in der Friedrichstraße 1 (http://lnk.nu/maps.google.com/tut) ein.

Hauptthema wird das Bundestagswahlprogramm sein: wir werden die Schwerpunktsetzung des Wahlprogramms vorstellen und die für euch inte-ressanten Programmteile diskutieren. Außerdem gibt es die Gelegenheit, Änderungsanträge vor-zustellen und dafür die Unterstützung unseres Ortsverbands einzuholen! Wir freuen uns auf eure rege Teilnahme.

Julian Mehnle,für den Vorstand

OV Sendling - Sendling-Westparkwww.gruene-muenchen-sendling.deKontakt: Timo Schardttimo.schardt(at)web.de

Hier die Einladung zu unserem nächsten gemeinsamen Treffen mit den OVs Hadern und STOFF:

Es findet statt am Mittwoch, den 29.April 2009 um 19.30 Uhr in der Gaststätte MEHLFELDs, Guardinistraße 98a, U6/Haderner Stern, Kegelbahn.


29OV STOFF/ OV Westend-Laim/OV Zentral

Herr Dr. Peter Barth von der Studiengesellschaft für Friedensforschung e.V. wird zu „Grenzenlose Europäische Union?“ referieren. Ein spannendes Thema mit verschiedenen Aspekten, das immer wieder, auch bei Grünen, kontrovers diskutiert wird. Kommen lohnt sich!

www.gruene-muenchen-sendling.de“

OV STOFFwww.gruene-muenchen-stoff.deKontakt: Alex Aichwaldervorstand-stoff(at)gruene-muenchen.de

Servus miteinander !Unser gemeinsam mit den Nachbar-OVs Sendling und Hadern in Thalkirchen durchgeführtes März-Treffen unter dem markigen Titel „Steuerpolitische Herausforderungen im Zeichen der Wirtschaftskrise“ war erneut gut besucht und beweist meiner Ansicht nach den Erfolg unserer gemeinsamen OV-Sitzungen. Danke auch an den fachkundigen Referenten Jens Wieser, der uns als Steuerberater fachlich in die Thematik eingeführt hat, bevor wir die aktuellen steuerpolitischen Vorschläge unseres Bundestagswahlprogrammentwurfs kritisch diskutiert haben. Das nächste Treffen findet amMittwoch, den 29. April 2009, um 19:30 Uhr,in der Gaststätte MEHLFELDs, Guardinistr. 98a (Kegelbahn), U6 - Haderner Stern statt.

Nähere Infos zum Treffen entnehmt ihr bitte dem Rundbriefbeitrag des OV Hadern. Alle an der Stadtteilpolitik des 19.Stadtbezirks interessierten Mitglieder seien wie immer herzlichst zu unserer nächsten BA-Fraktionssitzung amMontag, den 30. März 2009, um 19.30 Uhr, in die Gaststätte To Steki

(U3 Forstenrieder Allee, neben dem Bürgersaal Fürstenried Ost) eingeladen. In der Regel trifft sich die BA-Fraktion immer am Montag vor der BA-Sitzung, um 19.30 Uhr im To Steki.

Bei weiteren Fragen und Anregungen könnt ihr euch gerne wie immer an [email protected] wenden.TschauAlex Aichwalder

OV Westend - Laimwww.gruene-muenchen-westend.deKontakt: Myriam SchippersTel.: 0160-4470007myriam.schippers(at)gmx.deFür den OV: Myriam Schippers, Tel: 0160-4470007Liebe Laimer- und Westend-Grüne,

auf unserer letzten Sitzung am 5. März in Laim gab es eine enorme Themenvielfalt. So stan-den zuvorderst die Berichte aus den jeweiligen Bezirksauschüssen (BA 8 und 25) an. Für die LaimerInnen besonders interessant dabei, dürf-te der Einsatz der Grünen BA-Fraktion für das Kunstwerk-Projekt von S. Rusnak am Laimer Kreisel sein sowie deren Engagement für ein Mehrgenerationenhaus in Laim. Im Westend hin-gegen ist nun endlich das Parkraummanagement eingeführt worden, ein Antrag zum Südring erfolg-reich verlaufen und zudem sind die Planungstreffen für die Stadtteiltage angelaufen.

Des Weiteren gab es Berichte von der BDK und LDK, dem Stimmkreistreffen mit Theresa Schopper sowie den Arbeitskreisen: Roland berichtete über den Verlauf des bundeswei-ten neuen Grünennetzwerks MUUN (eine Art grünes Facebook), und Myriam informierte über den AK Verkehr sowie das anstehende Hearing im Stadtrat zum Thema „Südring / 2.S-Bahn-Stammstrecke“. Ferner wurden die Europa- und Bundestagswahlen 2009, für wel-


30 OV Zentral

che sich Roland Petrik dankenswerterweise als unser Wahlkampf-Koordinator zur Verfügung stellt, besprochen sowie Aktionsvorschläge ge-sammelt. Fest steht, dass wir auch dieses Jahr wieder Jörgs Idee eines Kartoffelfeuer aufgrei-fen wollen, nachdem dieses letztes Jahr so er-folgreich angenommen wurde. Zudem hatten wir eine kontroverse Debatte über die nahende Stadtversammlung zum Thema „Olympia“, wobei die Mehrheit zu der Meinung kam sich als OV nicht dem Grüne Jugend-Antrag für eine sofortige Aufgabe der Bewerbung anzu-schließen.

Unser nächstes Treffen hingegen ist gänzlich dem Thema „Vorstandswahlen“ gewidmet. So müssen wir einerseits unseren OV-Vorstand neu wählen, wozu alle Laimer- und Westend-Grüne herzlich eingeladen sind mit zu wählen oder zu kandidieren. Auch Feedback oder Anregungen was wir innerhalb des Ortsverbandes verbes-sern könn(t)en, wären wünschenswert.

Andererseits möchten wir uns im Anschluss daran jedoch insbesondere den im Mai anste-henden Stadtvorstandswahlen widmen und in diesem Rahmen allen KandidatInnen die Möglichkeit geben sich vorzustellen bzw. sich mit uns in informeller Runde auszutauschen. Ebenso wäre dies eine gute Gelegenheit als OV Wünsche und Erwartungen an den kommen-den Vorstand zu formulieren. Insofern würden wir uns sehr freuen, wenn wir möglichst zahl-reich wären am:

Di., 28.04.09 im WESTEND, Gasthaus „Alte Messe“ im Bavariaparkum 19 Uhr mit Wahl des OV-Vorstands, und ab 20 Uhr zum Thema „Stadtvorstandswahlen“

Bis dahin eine gute Zeit!Euer OV Westend-Laim

Für den Vorstand: Myriam Schippers, 0160-4470007 oder myriam.schippers[at]gmx.de

OV Zentralwww.gruene-muenchen-zentral.deKontakt: Florian Rothdrflorianroth(at)aol.com

Für den April wird der Termin des OV-Treffen erst nach Redaktionsschluß festgelegt. Mitglieder werden per e-Mail informiert. Außerdem kann man den Termin (sobald er feststeht) unter http://www.gruene-muenchen-zentral.de/ nachlesen.“

Die Stadtratsfraktion berichtete auf der letzten Stadtversammlung. Hier: Paul Bickelbacher und Florian Roth

31LAK Medien - Gründungsaufruf

Gründung des LAK Medien

Gerne möchten wir nun unser erstes Arbeitstreffen zur Gründung des LAK Medien bekannt geben. Wir freuen uns ganz besonders auch Ulrike Gote unter den Anwesenden begrüßen zu dürfen. Wann? Montag, 27. April ab 19 Uhr im Tattenbach im Lehel. (http://www.tattenbach.de/)Vorläufige Tagesordnung:1. Begrüßung 2. Vorstellung 3. Themen: Bürgerjournalismus versus traditionelle Formen des Journalismus, Medialität der EU Wahl 4. Wahlen 5. Sonstiges

Da es unsere erste Sitzung ist, freuen wir uns ehr auf engagierte Mitdiskutanten und Medienhungrige Grüne und hoffen sehr die Eine und auch den Anderen unter Euch für eine Mitarbeit begeistern zu können. Tagesordnung zunächst flexibel wahrnehmbar, Feedback bitte an mich!Achtung: Wir haben den Raum nur dann exklusiv haben, wenn wir 20 Leute sind....andernfalls sitzen eben ein paar Nichtgrüne mit uns im Raum...:)Also tragt Euch doch bitte ein, wenn ihr teilnehmen wollt zur besseren Übersicht!http://www.doodle.com/tccm5yyuxkk7z5ma

Viele liebe Grüße und Danke im vorausJulia Jäckel

Aufmerksame ZuhörerInnen, eifrige DiskutantInnen - auf der letzten Stadtversammlung wurde rege sowohl über den Bericht der Fraktion wie über das Approval Vote diskutiert.

32 grün vernetzt 5: Rechtliche Rahmenbedingungen

AK Internet

grün vernetzt 5: Rechtliche Rahmenbedingungen IIEine der größten Stärken einer eigenen Homepage ist es, dass man mit geringem Auf-wand eine potentiell weltweite Öffentlichkeit erreichen kann. Für kleine Parteien, lokale Themen und Sichtweisen außerhalb des Mainstream liegt hierin eine große Chance mehr als bisher am öffentlichen Diskurs teilzuhaben. Durch den Zugang zur Öffentlichkeit erge-ben sich aber auch neue Risiken, wenn diese Öffentlichkeit sich für Personen und Berei-che interessiert, die mit dieser Aufmerksamkeit nicht rechnen.

Persönlichkeitsrecht

Jeder hat grundsätzlich das Recht, nicht ans Licht der Öffentlichkeit gezerrt zu werden. Fotos, auf denen Privatpersonen erkennbar sind dürfen ohne explizite, am Besten schriftli-che Einwilligung der Fotografierten nicht veröffentlicht werden (§22 Kunsturhebergesetz). Nach §23 Kunsturhebergesetz gilt dies jedoch nicht, wenn die Person nur „Beiwerk“ zum eigentlichen Bildinhalt ist oder auf einer Versammlung in der Masse unter geht. Eine Aus-nahme liegt ebenfalls vor, wenn die Person durch einwilligendes Handeln zustimmt oder es sich um eine relative Personen der Zeitgeschichte handelt. Wer in ein sichtbar angebo-tenes Mikrofon spricht gibt damit in der Regel seine Erlaubnis zur Veröffentlichung der Auf-nahme. Wer für ein Foto posiert oder nach der Ankündigung „Fotos für die Homepage!“ im Bild bleibt signalisiert ebenfalls Zustimmung zur Veröffentlichung. Relative Personen der Zeitgeschichte sind Amts- und Mandatsträger. Im Rahmen ihrer Amts- und Mandatsaus-übung darf frei über sie berichtet werden.

Im Zweifelsfall sollten mit einem Bildbearbeitungsprogramm Gesichter und Kfz-Kennzei-chen durch verwischen (blur) unkenntlich gemacht werden.

Für die Nennung von Namen (auch die von Mitgliedern) gilt ähnliches: Über Amts- und Mandatsträger kann im Rahmen ihrer Amts- und Mandatsausübung mit ihrem vollen Na-men berichtet werden. Mitglieder ohne Funktion dürfen dagegen erwarten, dass ihre Wort-meldungen nicht am nächsten Tag neben ihrem vollen Namen im Internet stehen. Möchte man die Namen veröffentlichen, um bei heiklen Themen die Positionen zuordnen zu kön-ne, sollte man das Einverständnis – am besten schriftlich – vor dem Redebeitrag einholen.

Vorlagen für Einverständniserklärungen (Bild und Text) können unter http://www.gruene-muenchen-sendling.de/index.php?id=vorlagen abgerufen werden.

Datenschutz

Die Weitergabe von vertraulichen persönlichen Daten (Anschrift, Telefonnummer, Beruf) ohne Erlaubnis ist untersagt. Der Bundesverband bietet zum Thema Datenschutz eine etwa einstündige Schulung im Internet an, an deren Ende man einen Fragebogen beant-worten muss, um ein Zertifikat zu erhalten. Die Schulung kostet pro Person 11,50 Euro. Wer an dieser Schulung teilnehmen möchte sollte sich bis 17.04.09 unter [email protected] melden.

22.01.09 grün vernetzt 5: Rechtliche Rahmenbedingungen 2 Markus Nagler

33Einladung Frühschoppen Europa und Flüchtlinge

Europa und Flüchtlinge?

Über dieses Thema wollen wir an unserem nächsten Frühschoppen diskutieren. Das erste Treffen nach der Landtagswahl hat bewiesen, dass auch in wahlkampffreien Zeiten ein großes Interesse an politischen Diskussionen vor Ort besteht. Der Saal war gut besucht mit Grünen und Gästen aus anderen Parteien, die sich an einer engagierten Debatte beteiligt haben. Wir freuen uns, zu unserer nächsten Veranstaltung wieder ein aktuelles Thema und kompetente Referentinnen aufbieten zu können.

Unser Fraktionsvorsitzender Sigi Benker wird mit einem Vertreter von Refugioüber das Thema Europa und die Flüchtlinge diskutieren. Angesichts der immer stärkeren Verschärfung der Regelungen für Flüchtlinge und Asylbewerberinnen durch die EU müssen wir uns im Vorfeld der Europawahl Gedanken machen, wie wir Münchner Grüne hier unseren Beitrag für mehr Menschlichkeit leisten können. Moderiert wird der Frühschoppen wieder von Hermann Brem, unserem Bundestagsdirektkandidaten für den Münchner Westen.

Der Termin am 26. April findet um 11.30h (halbe Stunde später als letztes Mal) statt. Wieder im Alten Wirt (Kirchenstube) in der Dorfstr. 39 in Obermenzing

Wir freuen uns, wenn Ihr mit möglichst vielen InteressentInnen auch von außerhalb der Partei zu dieser Veranstaltung kommt.

Grüne GrüßeNikolaus Hoenning

34 Grüne Jugend München

Liebe Freunde und Freundinnen,

die letzte Mitgliederversammlung am 18. März 2009 der Grünen Jugend München stand im Zeichen der Europäischen Union. Wir hatten Ska Keller (Listenplatz 7 der Europaliste) als Referentin zum Thema: Jugend in Europa gewinnen können. Sie informierte uns über die Möglichkeiten sich für die Europäische Sache zu engagieren. Neben diesem inhaltlichen Schwerpunkt besuchten uns auch Hanna Sammüller und Nikolaus Hoenning um ihre Kandidatur für den Stadtvorstand bekannt zu geben und ihr Programm vorzustellen. Last but not least stellte auch Fabian Licke seine Kandidatur als Politischer Geschäftsführer der Grünen Jugend Bayern vor. Tags zuvor bereits hatten wir uns schon mit der Planung für den Europawahlkampf befasst und sind nach wildem Brainstorming zu guten Aktionsideen gekommen, nebenbei stellten wir un-sere Infrastruktur auf. Katharina Schulze (Vorsitzende der GJM) und Corinna Rose (Beisitzerin der GJM) werden unsere kommenden Wahlkämpfe leiten. Ein kleiner Ausblick an dieser Stelle sei noch gestattet: Die Grüne Jugend München fährt am 27. bis zum 29. 3. auf den Landesjugendkongress nach Wunsiedel. Um unseren Münchner Kandidaten zu unterstützen und vielleicht einige Satzungsänderungen für eine effektivere GJ- Bayern zu verabschieden. 07.04.: Stammtisch der GJM im Stadtcafé um 20 Uhr15.04.: Mitgliederversammlung „Rechtsextremismus in München und Gegenmaßnahmen“ mit Martin Löwenberg um 19.30 Uhr im Stadtbüro25. - 26.04.: Genderkommunikationsseminar der Grünen Jugend Bayern im EineWeltHaus in München, Beginn Samstag 10 Uhr, Ende Sonntag ca. 16 Uhr. Mehr Infos und Anmeldung unter [email protected].: Flash Mob um 11 Uhr am Freisinger Marienplatz (Während des Wochenmarktes lassen wir uns auf ein gemeinsames Signal hin fallen und bleiben so lange liegen bis wir mit Atemmasken versorgt werden – es wird ein „Atomunfall“ simuliert, da der 25.04 Tschernobyl-Gedenktag ist.)

Für den Vorstand Florian Sperk

35Grüne Adressen / Mieterberatung/ Konten

Mieterberatung

Die Landtagsabgeordnete Margarete Bause, vertreten durch RA Harry Fellmann und RA Thorsten Siefarth bieten in ihrer Bürgersprechstunde das Thema Mietrecht am Mittwoch, den 15.4. und 29.4. an. Die Sprechstunde findet jeweils von 18 - 20 Uhr statt. Bitte spätestens drei Tage telefonisch voranmelden! (089 - 201 44 88, Mo - Fr, 15 bis 18 Uhr)

BundesverbandGeschäftsstelle Platz vor dem Neuen Tor 1, 10115 Berlin Tel.: 030 28442-0, Fax: 030 28442-210 [email protected], www.gruene.de

BundestagsfraktionPlatz der Republik 1, 11011 Berlin Tel.: 030 227 567 89, Fax: 030 227 565 52 [email protected] www.gruene-bundestag.de

Regional und WahlkreisbüroSendlinger Str. 47/II, 80331 MünchenJerzy Montag, [email protected]: Lotte LangTel.: 23 68 44 50, Fax: 23 68 44 52

Landesverband BayernSendlinger Str. 47, 80331 München Tel.: 211 597-0, Fax: 211 597-24 landesverband@bayern.gruene.dewww.bayern-gruene.dewww.gruene-bayern.de (Wahlkampfseite)

Landtagsfraktion BayernMaximilianeum, 81627 München Tel.: 4126-2493, Fax: 4126-1494 [email protected] www.gruene-fraktion-bayern.de

Unsere Kontonummern:

Für Mitgliedsbeiträge:Konto: 5590-806, Postbank München,BLZ 700 100 80

Für Spenden:Konto: 232425-809, Postbank München,BLZ 700 100 80

DANKE

Kreisverband München (KV)StadtbüroSendlinger Str. 47, 80331 MünchenMo.-Fr. 15-18 UhrTel.: 201 44 88, Fax: 202 18 14stadtbuero@gruene-muenchen.dewww.gruene-muenchen.deMitarbeiterInnen: Annette Louis, Liane Rohen, Petra Tuttas

Vorstandoder [email protected]: Anke Wittmann, Uwe KrammFinanzreferent: Fabian Hamák BeisitzerInnen: Anja Berger, Nikolaus Hoenning, Lotte Lang, Hanna Sammüller, Boris Schwartz

StadtratsfraktionRathaus, Marienplatz 8, 80331 MünchenTel.: 233 926 20, Fax: 233 926 84presse@gruene-muenchen-stadtrat.dewww.gruene-muenchen-stadtrat.deFraktionsvorsitzende:Sigi Benker, Lydia Dietrich

Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag Sa. / So.

30 OV Neuhausen, 19.15, Wirtshaus, Stumpfstr. 21BA-Treffen OV STOFF, 19.30, To Steki, Fürstenried

31 Stadtversammlung, 19 Uhr, Hofbräuhaus

1 OV Allach, 20 Uhr, Aurnhammer, Manzostr. 92aAK Internet/Kommunikation, 19 Uhr, Stadtbüro

2 Stadtvorstand 19 Uhr, Stadtbüro

3 4/5

6 7 Stammtisch der GJM, 20 Uhr, Stadtcafe

8 OV Schwabing, 19.30, Georgenhof, Friedrichstr. 1

9 10 11/12

13 14 15 GJM, Mitglieder-versammlung, 19.30, Stadtbüro

16 17 18/19

20 21 OV Au - Haidhausen, 19.30,Kloster, Preysingstr. 77

22 AK Migration, 18.30, Rathaus, Zi. 145

23 OV Nord, 19 Uhr, StadtbüroOV Giesing, 19.30, Giesinger Bhf, Abteil 1OV Pasing, 19.30, Wienerwald, Verdistr,

24 25/26OV Pasing11.30, Früh-schoppenDorfstr. 39

27 OV Bogenhausen,19.30, Marienburg OV Neuhausen, 19.15, Wirtshaus, Stumpfstr. 21LAK Medien, 19 Uhr, Tattenbach

28 OV Westend, Alte Messe, 19 Uhr, Bavariaring

29 OV Hadern, Sendling, STOFF, 19.30, MEHLFELDs, Guardinistr. 98aOV Perlach, 19.30,Poseidon, Karl-Preis-Platz

30 Grünes Fest im Club Ampere, Beginn 19.30OV Perlach, Poseidon, Karl-Preis-Platz

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Srb 2009 04