25
Nationalrat Smolle - Srb Erwiderung auf eine tatsächliche Berichtigung in der Debatte über ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 geändert wird, und das Pflanzen- schutzmittelgesetz - PMG 151 17496 Zur Geschäftsbehandlung Ersuchen auf Unterbrechung der Sitzung zur Anhörung von Demonstranten (dem Ersu- chen wurde nicht stattgegeben) 31 3586 Antrag, gemäß 5 74 der GO die dritte Lesung der Regierungsvorlage 4 5 4 d. B. (Luftrein- haltegesetz für Kesselanlagen) auf einen späteren Zeitpunkt zu vertagen, und Antrag auf Durchführung einer Debatte darüber (abgelehnt) 67 7741-7742 Antrag gemäß 5 49 Abs. 5 GOG, das Abgaben- änderungsgesetz 1988 von der Tagesordnung abzusetzen, und Antrag auf Durchführung einer Debatte darüber (abgelehnt) sowie Ablehnung des Antrages auf Absetzung von der Tagesordnung 88 10080 Einwendung gegen die Tagesordnung gemäß 5 50 Abs. 4 GOG (betr. Ersuchen um Aufnahme des Integrationsberichtes 1986- 1987 in die Tagesordnung), Verlangen auf Durchführung einer Debatte darüber, Debatte und keine Mehrheit für die Ein- wendung 96 11139-11146 Antrag auf Fristsetzung zur Berichterstattung über den Antrag der Abg. Wabl U. Gen. betr. öffentliche Anhörung der Kandidaten für die Funktionen des Verbund-Vorst andes (237/A) (E) (abgelehnt) 101 11686, 11843 Ersuchen auf Unterbrechung der Sitzung zur Klärung des Sachverhaltes, wonach die Staatspolizei durch die Staatsanwaltschaft Wien beauftragt wurde, den Wortlaut von Äußerungen des Abg. Dr. Rieder betr. den Lucona-Untersuchungsausschuß festzustel- len (dem Ersuchen wurde nicht stattgege- ben) 102 11921 Antrag, die Anwesenheit des Bundeskanzlers bei der Debatte über den Bericht des Rech- nungshofes über Wahrnehmungen betr. die Gebarung der Österreichischen Länderbank AG, Wien, in den Jahren 1982 bis 1987 zu verlangen (abgelehnt) 125 14783-14784 Antrag auf Fristsetzung zur Berichterstattung über die Regierungsvorlage betr. ein Bundes- gesetz, mit dem das Finanzausgleichsgesetz 1989 geändert wird (1112 d. B.) (abgelehnt) 131 15438, 15529 SBB Manfred, Diplomsozialarbeiter, Wien Partei: Grüne Wahlkreis 9 (Wien) E i n t ri t t in den Nationalrat und Angelobung l(17. 12. 1986) 9 Immunitätsangelegenheit Zuschrift der Bezirkshauptmannschaft Kirchdorf an der Krems (wegen ~bertretung der Verordnung der Bezirkshauptmannsc haft Kirchdorf an der Krems vom 21. Mai 1987 über das Verbot des Aufenthaltes im Baugelände der Pyhrn Autobahn im Bereich der Gemeinden Ried im Traunkreis und Wartberg an der Krems) Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Immunitätsausschuß 28 3169 Bericht 309 d. B. (Smolle) Verhandlung und Beschluß auf Nichtaus- lieferung 33 3911-3920 Gewählt in den Farnilienausschuß (Mitglied) 2 5 3 Austritt am 10. 12. 1987 den Gesundheitsausschuß (Ersatzmitglied) 2 54 Wiedergewählt (Ersatzmitglied) 42 4804 Austritt am 1. 12. 1988 den Ausschuß für innere Angelegenheiten (Mitglied) 42 4804 den Justizausschuß (Ersatzrnitglied) am 26. 1, 1989 den Ausschuß für soziale Verwaltung (Mitglied) 2 56 Wiedergewählt (Mitglied) 42 4805 den Unterausschuß des Familienausschusses zur Vorbehandlung der Regierungsvorlage betr. das Jugendwohlfahrtsgesetz 1988 - JWG 1988 (171 d. B.) am 13. 10. 1987 Ausgeschieden infolge der Neuwahl des Unterausschusses am 14. 12. 1987 Index XVII. GP - Personenregister B - Srb Manfred 1 von 25

Srb Erwiderung auf eine tatsächliche Berichtigung in Antrag auf … · 2011. 4. 4. · den Antrag der Abg. Srb U. Gen. betr. Klärung der Kompetenzlage im Bereich ,,Behindertenwesen"

  • Upload
    others

  • View
    0

  • Download
    0

Embed Size (px)

Citation preview

  • Nationalrat Smolle - Srb

    Erwiderung auf eine tatsächliche Berichtigung in der Debatte über

    ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 geändert wird, und das Pflanzen- schutzmittelgesetz - PMG 151 17496

    Zur Geschäftsbehandlung

    Ersuchen auf Unterbrechung der Sitzung zur Anhörung von Demonstranten (dem Ersu- chen wurde nicht stattgegeben) 31 3586

    Antrag, gemäß 5 74 der GO die dritte Lesung der Regierungsvorlage 4 5 4 d. B. (Luftrein- haltegesetz für Kesselanlagen) auf einen späteren Zeitpunkt zu vertagen, und

    Antrag auf Durchführung einer Debatte darüber (abgelehnt) 67 7741-7742

    Antrag gemäß 5 49 Abs. 5 GOG, das Abgaben- änderungsgesetz 1988 von der Tagesordnung abzusetzen, und

    Antrag auf Durchführung einer Debatte darüber (abgelehnt) sowie

    Ablehnung des Antrages auf Absetzung von der Tagesordnung 88 10080

    Einwendung gegen die Tagesordnung gemäß 5 50 Abs. 4 GOG (betr. Ersuchen um Aufnahme des Integrationsberichtes 1986- 1987 in die Tagesordnung),

    Verlangen auf Durchführung einer Debatte darüber,

    Debatte und keine Mehrheit für die Ein- wendung 96 11139-11146

    Antrag auf Fristsetzung zur Berichterstattung über den Antrag der Abg. Wabl U. Gen. betr. öffentliche Anhörung der Kandidaten für die Funktionen des Verbund-Vorst andes (2 3 7/A) (E) (abgelehnt) 101 11686, 11843

    Ersuchen auf Unterbrechung der Sitzung zur Klärung des Sachverhaltes, wonach die Staatspolizei durch die Staatsanwaltschaft Wien beauftragt wurde, den Wortlaut von Äußerungen des Abg. Dr. Rieder betr. den Lucona-Untersuchungsausschuß festzustel- len (dem Ersuchen wurde nicht stattgege- ben) 102 11921

    Antrag, die Anwesenheit des Bundeskanzlers bei der Debatte über den Bericht des Rech- nungshofes über Wahrnehmungen betr. die Gebarung der Österreichischen Länderbank AG, Wien, in den Jahren 1982 bis 1987 zu verlangen (abgelehnt) 125 14783-14784

    Antrag auf Fristsetzung zur Berichterstattung über die Regierungsvorlage betr. ein Bundes- gesetz, mit dem das Finanzausgleichsgesetz 1989 geändert wird (1112 d. B.) (abgelehnt) 131 15438, 15529

    SBB Manfred, Diplomsozialarbeiter, Wien

    P a r t e i : Grüne

    Wahlkre i s 9 (Wien)

    E i n t r i t t in den Nationalrat und

    A n g e l o b u n g l (17. 12. 1986) 9

    Immunitätsangelegenheit

    Zuschrift der

    Bezirkshauptmannschaft Kirchdorf an der Krems (wegen ~bertretung der Verordnung der Bezirkshauptmannsc haf t Kirchdorf an der Krems vom 21. Mai 1987 über das Verbot des Aufenthaltes im Baugelände der Pyhrn Autobahn im Bereich der Gemeinden Ried im Traunkreis und Wartberg an der Krems)

    Mitteilung des Einlangens und der

    Zuweisung an den Immunitätsausschuß 28 3169

    Bericht 309 d. B. (Smolle)

    Verhandlung und Beschluß auf Nichtaus- lieferung 33 3911-3920

    Gewählt in

    den Farnilienausschuß (Mitglied) 2 5 3

    Austritt am 10. 12. 1987

    den Gesundheitsausschuß (Ersatzmitglied) 2 54

    Wiedergewählt (Ersatzmitglied) 42 4804

    Austritt am 1. 12. 1988

    den Ausschuß für innere Angelegenheiten (Mitglied) 42 4804

    den Justizausschuß (Ersatzrnitglied) am 26. 1, 1989

    den Ausschuß für soziale Verwaltung (Mitglied) 2 56

    Wiedergewählt (Mitglied) 42 4805

    den Unterausschuß des Familienausschusses zur Vorbehandlung der Regierungsvorlage betr. das Jugendwohlfahrtsgesetz 1988 - JWG 1988 (171 d. B.) am 13. 10. 1987

    Ausgeschieden infolge der Neuwahl des Unterausschusses am 14. 12. 1987

    Index XVII. GP - Personenregister B - Srb Manfred 1 von 25

  • Srb Nationalrat

    den Unterausschuß des Familienausschusses den Unterausschuß des Justizausschusses zur zur Vorbehandlung des Berichtes des Bun- Vorbehandlung des Antrages der Abg. Dr. desministers für Umwelt, Jugend und Fami- Rieder U. Gen. betr. das Familienrechtsän- lie zur Lage der Jugend in Österreich (111-23 derungsgesetz (42/A) und der Regierungsvor- d. B.) am 13. 10. 1987 lage betr. ein Bundesgesetz über zivilrecht-

    liche Bestimmungen zur Förderung der Ausgeschieden infolge der des Jugendwohlfahrt (172 d. B.) am 16. 1. 1989

    Unterausschusses am 14. 12. 1987

    den Unterausschuß des Ausschusses für soziale Verwaltung zur Vorbehandlung des Berichtes des Bundesministers für Arbeit und Soziales zur Lage der behinderten Menschen (111-43 d. B.) und der Petition Nr. 4, überreicht von der Abgeordneten Dr. Partik-Pable Helene, betreffend Forderungen des Österreichischen Zivilinvalidenverbandes sowie der Anträge der Abg. Srb U. Gen. betr. Fahrpreisermäßi- gung für Zivilinvalide (52/A) (E), der Abg. Srb U. Gen. betr. Einrichtung einer Arbeits- gruppe zum Thema Bundespflegegesetz und Überprüfung der kompetenzrechtlichen Si- tuation im Behindertenbereich (5 3/A) (E) und der Abg. Srb U. Gen. betr. Klärung der Kompetenzlage im Bereich ,,Behinderten- wesen" (105/A) (E) am 23. 10. 1987

    Dem Unterausschuß wurde am 18. 3. 1988 noch die Vorbehandlung der Anträge der Abg. Mag. Guggenberger, Dr. Schwimmer U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Invalideneinstellungsgesetz 1969 geändert wird (150/A), der Abg. Dr. Partik-Pable Helene U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Invalideneinstellungsgesetz 1969 geändert wird (152/A), sowie der Petition Nr. 15, überreicht vom Abg. Srb, betr. Forderungen des Österreichischen Zivilinva- lidenverbandes und der Petition Nr. 16, überreicht von der Abg. Dr. Partik-Pable Helene, betr. Forderungen des Osterreichi- schen Zivilinvalidenverbandes übertragen

    Dem Unterausschuß wurde am 20. 9. 1988 noch die Vorbehandlung des Berichtes des Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkehr auf Grund der Entschließung des Nationalrates vom 11. Dezember 1987 betreffend Personenverkehr auf den Öster- reichischen Bundesbahnen für behinderte Personen, insbesondere Rollstuhlfahrer (111- 79 d. B.) übertragen

    den Unterausschuß des Ausschusses für soziale Verwaltung zur Vorbehandlung des Antrages der Abg. Huber U. Gen. betr. die 11. Novelle zum Bauern-Sozialversicherungsgesetz (7 3/ A) am 25. 5. 1988

    den Unterausschuß des Justizausschusses zur Vorbehandlung der Regierungsvorlage: Bun- desgesetz über die Rechtsfürsorge für psy- chisch Kranke in Krankenanstalten (464 d. B.) am 15. 11. 1988

    1114

    den Unterausschuß des Finanzausschusses zur Vorbehandlung des Antrages der Abg. Dr. Taus, Dr. Nowotny U. Gen. betr. ein Bundes- gesetz über die Errichtung, Verwaltung und Beaufsichtigung von Pensionskassen (Pen- sionskassengesetz - PKG), über die Abände- rung des Kreditwesengesetzes, des Versiche- rungsaufsichtsgesetzes, der Gewerbeordnung 1973, des Einkommensteuergesetzes 1988, des Körperschaftsteuergesetzes 1988, des Gewerbesteuergesetzes 1953, des Vermögen- steuergesetzes 1954, des Umsatzsteuergeset- zes 197 2, des Versicherungssteuergesetzes 1953 und des Gebührengesetzes 1957 und über die Schaffung einer handelsrechtlichen Übergangsbestimmung (365/A) am 3. 4. 1990

    den Unterausschuß des Ausschusses für soziale Verwaltung zur Vorbehandlung des Antrages der Abg. Hesoun, Dr. Feurstein U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem betriebliche Leistungszusagen gesichert (Betriebspensi- onsgesetz - BPG), das Arbeitsverfassungs- gesetz, das Allgemeine Sozialversicherungs- gesetz und das Insolvenz-Entgeltsicherungs- gesetz geändert werden (366/A), am 3.4. 1990

    Redner in der Verhandlung über

    die Erklärung des Bundeskanzlers Dip1.-Kfm. Dr. Vranitzky anläßlich des Amtsantrittes der am 21. 1. 1987 ernannten Bundesregierung 3 187-189

    die dringliche Anfrage der Abg. Dr. Haider, Srb U. Gen. betr. besorgniserregende Zunahme der Jugendarbeitslosigkeit (67/J) 5 505-506

    die Erklärung des Bundesministers für Inneres Blecha zu den Vorfällen bei der Demonstra- tion am 26. Feber 1987 im Zusammenhang mit dem Opernball 6 624-628

    das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 19 87 (Beratungsgruppe VII, Soziale Verwaltung) P 1 1252-1255

    ein Bundesgesetz, mit dem sozialversiche- rungsrechtliche Bestimmungen geändert werden - ~ozialversicherungs-hderungsge- setz 1987 (43. Novelle zum Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz, 12. Novelle zum Gewerblichen Sozialversicherungsgesetz und 6. Novelle zum Freiberuflichen Sozialver- sicherungsgesetz) 15 1806-1 8 07

    Index XVII. GP - Personenregister B - Srb Manfred2 von 25

  • Nationalrat Srb

    die erste Lesung des Antrages der Abg. Dr. 1977 geändert wird, den Antrag der Abg. Rieder U. Gen. betr. das Familienrechtsän- Blau-Meissner Freda U. Gen. betr. ein Bun- derungsgesetz (42lA) 17 2069-207 0 desgesetz, mit dem das Arbeitslosenversiche- - -

    den Antrag der Abg. Dr. Haider U. Gen. betr. Sof ortmaßnahmen zur Verwendungsbe- schränkung von Chlor-Fluor-Kohlenwasser- stoffen (17/A) (E) und die Erklärung des Bundesministers für Umwelt, Jugend und Familie über die Umweltsituation in Öster- reich 20 2271-2276

    den Antrag der Abg. Hesoun, Dr. Schwimmer U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 geän- dert wird (50/A) 22 2441-2443

    die Erklärungen des Bundesministers für wirt- schaftliche Angelegenheiten Graf und des Bundesministers f ü r Finanzen Dip1.-Kf m. Lacina zur wirtschaftlichen Lage sowie die Außenhandelsgesetznovelle 1988 23 2 5 73- 2576

    den Antrag der Abg. Matzenauer, Mag. Schäf- fer U. Gen. betr. die 10. Schulorganisa- tionsgesetz-Novelle (721A) 24 2666-2 667

    das Chemikaliengesetz - ChemG und den Antrag der Abg. Dr. Dillersberger U. Gen. betr. das Chemikaliengesetz - ChemG (8/A) 24 2740-2741

    die dringliche Anfrage der Abg. Dr. Haider U. Gen. betr. Pensionskürzungspläne (10361J) 30 3507-3510

    den vom Bundesminister für Arbeit und Soziales vorgelegten Bericht über die soziale Lage 1985, den vom Bundesminister für Arbeit und Soziales vorgelegten Bericht über die soziale Lage 1986 und ein Bundes- gesetz, mit dem das Landarbeitsgesetz 1984 geändert wird 33 3864-3867

    ein Bundesgesetz, mit dem das Familienlasten- ausgleichsgesetz 1967 und das Bundesfinanz- gesetz 1987 geändert werden 36 4151-4153

    den Antrag der Abg. Hesoun, Ing. Dittrich Kar1 U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Bauarbeiter-Urlaubsgesetz 1972, das Arbei- ter-Abfertigungsgesetz, das Insolvenz-Ent- geltsicherungsgesetz sowie abgabenrechtli- che Bestimmungen geändert werden (125/A) 384310-4311

    rungsgesetz 1977 geändert wird (18/A), und ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsmarkt- förderungsgesetz, das Allgemeine Sozialver- sicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozial- versicherungsgesetz, das Bauern-Sozialver- sicherungsgesetz und das Bundesgesetz BGB1. Nr. 63811982 geändert werden 38 4339-4345

    das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1988 (Beratungsgruppe VII, Soziale Verwaltung) 41 4739-4742, (Beratungsgruppe X, Öffent- liche Wirtschaft und Verkehr) 43 49194921

    den Sicherheitsbericht 1986 52 5981-5985

    ein Bundesgesetz, mit dem die ~berlassung von Arbeitskräften geregelt (Arbeitskräfteüber- lassungsgesetz - AÜG) sowie das Arbeits- marktförderungsgesetz, das Arbeitsverfas- sungsgesetz, das Allgemeine Sozialversiche- rungsgesetz und die Gewerbeordnung 1973 geändert werden 56 6409-6411

    den vom Bundesminister für Arbeit und Soziales vorgelegten Bericht über die Tätig- keit der Arbeitsinspektion im Jahre 1986 56 645 1-6452

    die Anträge der Abg. Hesoun, Burgstaller U. Gen. sowie Hesoun U. Gen. betr. ein Bundes- gesetz, mit dem das Arbeitslosenversiche- rungsgesetz 1977 geändert wird (1 5 8/A und 157/A) 59 6710-6712

    die dringliche Anfrage der Abg. Dr. Haider U. Gen. betr. Entscheidungsschwäche des Bun- deskanzlers (2008/J) 59 6752-6755

    die vom Abgeordneten Dr. Dillersberger über- reichte Petition Nr. 26 der ,,Grünen Plattform Arbeitsgemeinschaft für Liberale Politik und ökologisches Denken" betr. gesundheits- schädliche Emissionen von Dieselfahrzeugen 63 7071-7073

    das sozialrechts-Änderungsgesetz 1988, die 13. Novelle zum Gewerblichen Sozialver- sicherungsgesetz, die 11. Novelle zum Bau- ern-Sozialversicherungsgesetz, die 16. No- velle zum Beamten-Kranken- und Unfallver- sicherungsgesetz, die 2. Novelle zum Be- triebshilfegesetz, das ~ersorgungsrechts-Än- derungsgesetz 1988, ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz

    den Fristsetzungsantrag des Abg. Srb zur Berichterstattung über den Antrag der Abg. Srb U. Gen. betr. Fahrpreisermäßigung für Zivilinvalide (52lA) (E), den Antrag der Abg. Srb U. Gen. betr. Einrichtung einer Arbeits- gruppe zum Thema 13undespfiegegesetz und Überprüfung der kompet enzrechtlichen Si- tuation irn Behindertenbereich (53/A) (E), den Antrag der Abg. Srb U. Gen. betr. Klärung der Kompetenzlage im Bereich ,,Behindertenwesen" (1 051A) (E) sowie über die Petitionen Nr. 15 und 16, jeweils betr. Forderungen des Österreichischen Zivil- invalidenverbandes 64 7 126-7 127

    1115

    Index XVII. GP - Personenregister B - Srb Manfred 3 von 25

  • Srb Nationalrat

    ein Bundesgesetz, mit dem das Krankenan- staltengesetz geändert wird, ein Bundesge- setz über die Errichtung des Krankenan- stalten-Zusarnmenarbeitsfonds, die Verein- barung gemäß Art. 15 a B-VG über die Krankenanstaltenfinanzierung und die Do- tierung des Umwelt- und Wasserwirtschafts- fonds und ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz, das Be- amten-Kranken- und Unfallversicherungs- gesetz, das Notarversicherungsgesetz 1972, das Betriebshilfegesetz und das Entgeltfort- zahlungsgesetz geändert sowie die finanzielle Beteiligung der Träger der sozialen Kranken- versicherung am Krankenanstalten-zusam- menarbeitsfonds geregelt wird (45. Novelle zum ASVG, 14. Novelle zum GSVG, 12. Novelle zum BSVG, 17. Novelle zum B- KWG, 6. Novelle zum NVG 1972, 3. Novelle zum BHG und 5. Novelle zum EFZG) 64 7133-7136

    die 11. Schulorganisationsgesetz-Novelle sowie über den Gesetzesantrag des Bundesrates betr. ein Bundesgesetz, mit dem Artikel V 4 des Bundesgesetzes vom 29. April 1975, BGB1. Nr. 323 (5. Schulorganisationsgesetz- Novelle) geändert wird, den Antrag der Abg. Dr. Partik-Pable Helene U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisa- tionsgesetz 1962 geändert wird (145/A), ein Bundesgesetz, mit dem das Land- und forst- wirtschaftliche Bundesschulgesetz geändert wird, und ein Bundesgesetz, mit dem das Religionsunterrichtsgesetz geändert wird 65 7366-7369

    betr. den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Einkommensteuergesetz 1972 abge- ändert wird, den Bericht und Antrag des Finanzausschusses betr. den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem Bestimmungen auf dem Gebiet des Strukturverbesserungsgeset- zes abgeändert werden, den Bericht und Antrag des Finanzausschusses betr. den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Stadterneuerungsgesetz, das Denkmal- schutzgesetz und das Bundesgesetz vom 12. Juli 1974 über die ~nderung mietrechtli- cher Vorschriften und über Mietzinsbeihilfen, BGB1. Nr. 409, abgeändert werden, den Bericht und Antrag des Finanzausschusses betr. den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem die Bundesabgabenordnung geändert wird (BAO-Novelle 1988), und den Bericht und Antrag des Finanzausschusses betr. den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Ver- waltungsverfahrensgesetz hinsichtlich der Verwaltungsabgaben geändert wird, BGB1. Nr. 4511968, geändert wird 70 8142-8143

    den Antrag der Abg. Mag. Guggenberger, Dr. Schwimmer U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Invalideneinstellungsgesetz 1969 geändert wird (150/A), den Antrag der Abg. Dr. Partik-Pable Helene U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Invalideneinstel- lungsgesetz 1969 geändert wird (1 52/A), die Petitionen Nr. 15, überreicht von dem Abg. Srb, betr. Forderungen des Österreichischen Zivilinvalidenverbandes und Nr. 16, über- reicht von der Abg. Dr. Partik-Pable Helene, betr. Forderungen des Österreichischen Zivil- invalidenverbcndes, den Antrag der Abg. Srb

    das Einkommensteuergesetz 1988 - EStG 1988, Gen. betr. Fahrpreisermäßigwig für Zivil- das Kör~erschaftsteuergesetz 1988 - KStG invalide (5 2 / ~ ) (E) über den h t r a g der 1988, die Gebührengesetz-Novelle 198 8, die Abg. Srb Gen. betr Einrichtung einer Versicherungssteuergesetz-Novelle 1988, die Arbeitsgruppe zum Tnema Bundespflegege- Straßenverkehrsbeitragsgesetz-Novelle 1988, setz und Überprüfung der kompetenzrechtli- ein mit dem das Bewertungs- chen Situation im BehindefienbereiCh (53/A) gesetz 1955, das Vermögensteuergesetz 1954 (E) 8257-8263 und das Erbschaftssteueräquivalent~esetz geändert werden, ein ~undesgesetz, mit dem das Umsatzsteuergesetz 1972 und das Alko- holabgabegesetz 1973 geändert werden, den Antrag der Abg. Hintennayer U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Alkoholabga- begesetz 1973 geändert wird (36/A), die Gewerbesteuergesetz-Novelle 1988, den Be- richt und Antrag des Finanzausschusses betr. den Entwurf eines Bundesverfassungsgeset- zes, mit dem das Kreditwesengesetz geändert wird, den Bericht und Antrag des Finanzaus- schusses betr. den Entwurf eines Bundes- gesetzes, mit dem das Dritte Abgabenän- derungsgesetz 1987 abgeändert wird, den Bericht und Antrag des Finanzausschusses

    1116

    den Bericht des Bundesministers für Umwelt, Jugend und Familie zur Lage der Jugend in Österreich 73 8358-8361

    die Einwendung des Abg. Dr. Pilz gegen die Tagesordnung 78 897 9-8 98 1

    den Bericht des Bundesministers für Finanzen aufgrund der Entschließung des Nationalra- tes vom 11. Juni 1981 betreffend eine Studie über die Wirkung der öffentlichen Einnah- men und Ausgaben auf die Einkommensver- teilung in Österreich 81 93 16-93 19

    Index XVII. GP - Personenregister B - Srb Manfred4 von 25

  • Nationalrat Srb

    das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1989 (Beratungsgruppe VI, Unterricht, Kunst und Sport) 83 9584-9587, (Beratungsgruppe VII, Soziale Verwaltung) 84 9646-9650, (Bera- tungsgruppe IV, Inneres) 86 9882-9884

    den Antrag des Abg. Srb auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersu- chung von Übergriffen der Polizei und des Verhaltens der Anklagebehörde bei der Ver- folgung von Polizeiübergriff en 85 97 86-9787

    ein Polizeibefugnis-Entschädigungsgesetz 87 9959-9961

    ein Bundesgesetz, mit dem das Familienlasten- ausgleichsgesetz 1967 geändert wird, und ein Bundesgesetz, mit dem das Familienbera- tungsförderungsgesetz geändert wird 8 7 9988-9989

    den vom Bundesminister f ü r Arbeit und Soziales vorgelegten Bericht über die soziale Lage 1987, ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz (4 6. Novelle zum Allgemeinen Sozialversi- cherungsgesetz), das Kriegsopferversor- gungsgesetz 195 7 und das Opferfürsorgege- setz geändert wird, die 13. Novelle zum Bauern-Sozialversicherungsgesetz, den An- trag der Abg. Huber U. Gen. betr. die 11. Novelle zum Bauern-Sozialversiche- rungsgesetz (73/A), die 15. Novelle zum Ge- werblichen Sozialversicherungsgesetz und die 18. Novelle zum Beamten-Kranken- und Unf allversicherungsgesetz 88 10 17 7-1 0 18 1

    den Bericht des Bundesministers für Finanzen über den Finanzschuldenbericht 1988 der Österreichischen Postsparkasse 92 10623- 10624

    den Antrag der Abg. Dr. Haider U. Gen. betr. Ausarbeitung und Umsetzung eines Fahrrad- Verkehrsprogramms für Österreich (1 03/A)

    den Antrag der Abg. Srb U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Angestelltenge- setz 1921 geändert wird (124/A) 98 11513- 11514

    den Bericht des Bundesministers für Inneres im Zusammenhang mit den Vorgängen im Lan- deskrankenhaus Lainz 101 11805-11808

    die Aktuelle Stunde zum Thema „Pensionen sichern - Einkommen verbessern - Demo- kratie in den Arbeiterkammern stärken" 102 11931-11932

    die Einwendung der Abg. Erlinger Helga gegen die Tagesordnung gemäß 5 50 Abs. 4 GOG (Vorreihung der ersten Lesung des Antrages betr. das Antidiskriminierungsgesetz) 104 11982

    den 5. Sportbericht 1988 der Bundesrninisterin für Unterricht, Kunst und Sport 104 12004- 12006

    den Bericht des Bundesministers f ü r Arbeit und Soziales über die Tätigkeit der Arbeits- inspektion auf dem Gebiet des Bundesbe- dienstetenschutzes im Jahre 1986 104 12102

    die erste Lesung des Antrages der Abg. Kuttner Astrid U. Gen. betr. das Antidiskriminie- rungsgesetz - ADG (221/A) 104 12138-12139

    ein Bundesgesetz betreffend Veräußerung des Bundesanteiles an der Austroplan - Öster- reichische Planungsgesellschaft m.b.H. und ein Bundesgesetz über die Belastung und Veräußerung von unbeweglichem Bundesver- mögen 108 12750-12751

    ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosen- versicherungsgesetz 1977 und das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz geändert werden (AlVG-Novelle 1989) 108 12768-12771

    (E), den Antrag der Abg' Mag. G e ~ e r Gen' den Bericht der Bundesregierung über die betr. ein Bundesgesetz, mit dem die Straßen- zukünftige Gestaltung der Beziehungen verkehrsordnung geändert wird Österreichs zu den Europäischen Gemein- (15. StVO-Novelle) (149/A), sowie über ein schaften samt ~~l~~~~ und studien7 den Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrs- Bericht und Antrag des Außenpolitischen ordnung lg60 wird (I5' Ausschusses betr. den Entwurf eines Bundes- Novelle) 93 10770-10771 gesetzes über die Errichtung eines Rates für

    das Jugendwohlfahrtsgesetz 19 88 - JWG 19 88, ein Bundesgesetz über zivilrechtliche Be- stimmungen zur Förderung der Jugendwohl- fahrt und den Antrag der Abg. Dr. Rieder U. Gen. betr. das Familienrechtsänderungsge- setz (42/A) 96 11174-11177

    die Mitteilung über die Ernennung des Bundes- ministers für Arbeit und Soziales Dr. Geppert 96 11226-11229

    Fragen der österreichischen lntegrationspoli- tik, den Bericht des Bundesministers für auswärtige Angelegenheiten über den Be- richt der Arbeitsgruppe für Europäische Integration, den vom Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten vorgelegten Integrationsbericht 1986-1987 und den An- trag der Abg. Dr. Gugerbauer U. Gen. betr. Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der EG (136/A) (E) 110 13100-13104, 13135

    Index XVII. GP - Personenregister B - Srb Manfred 5 von 25

  • Srb Nationalrat

    die Petition Nr. 37 betreffend Verzicht auf Sozialversicherungsgesetz und das Versor- Tabakwerbung der Austria-Tabakwerke AG gungsrechts-Änderungsgesetz 1989 124 113 13465-13466 14659-14662

    den Antrag der Abg. Dip1.-Ing. Dr. Keppel- müller U. Gen. betr. gesundheitliche Schäden durch Dentalamalgam (260/A) (E) 114 13532

    das Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken über die frühzeitige Benachrichtigung bei einem nuklearen Unfall und den Informa- tionsaustausch über Kernanlagen l P4 13 53 9- 13540

    das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1990 (Beratungsgruppe VII, Soziale Verwaltung) 121 14246-14252

    ein Bundesgesetz, mit dem das Familienlasten- ausgleichsgesetz 19 67 geändert wird, die Anträge der Abg. Karl Elfriede, Dr. Hubinek Marga U. Gen. sowie der Abg. Karl Elfriede U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem ein Karenzurlaub für Väter geschaffen (Väter- Karenzurlaubsgesetz - VKUG) und das Mutterschutzgesetz 1979, das Angestellten- gesetz, das Gutsangestelltengesetz, das Landarbeitsgesetz 1984, das Arbeitslosenver- sicherungsgesetz 197 7, .das Allgemeine So- zialversicherungsgesetz, das Karenzurlaubs- geldgesetz, das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Gehaltsgesetz 1956, das Pensions- gesetz 1965, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, die Bundesf orste-Dienstordnung 198 6, das Land- und Forstarbeiter-Dienstrechts- gesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz 1984 und das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz 1985 geän- dert werden (309/A bzw. 298/A), die Anträge der Abg. Dr. Hafner, Karl Elfriede U. Gen. sowie der Abg. Dr. Hubinek Marga U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeits- losenversicherungsgesetz 1977 geändert wird (310/A bzw. 306/A) 124 14597-14598

    die 48. Novelle zum Allgemeinen Sozialver- sicherungsgesetz, die 19. Novelle zum Beam- ten-Kranken- und Unfallversicherungsge- setz, die 16. Novelle zum Gewerblichen Sozialversicherungsgesetz, den Antrag der Abg. Dr. Gugerbauer U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenver- sicherungsgesetz 197 7 geändert wird (2 52/A), den Bericht und Antrag des Ausschusses für soziale Verwaltung über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Beihilfenver- längerungsgesetz geändert wird, den Bericht und Antrag des Ausschusses für soziale Verwaltung über den Entwurf eines Bundes- gesetzes betr. die 4. Novelle zum Betriebs- hilfegesetz, die 14. Novelle zum Bauern-

    den vom Bundesminister für Arbeit und Soziales vorgelegten Bericht über die soziale Lage 1988 130 15282-15285

    ein Bundesgesetz über die Rechtsfürsorge für psychisch Kranke in Krankenanstalten, den Bericht und Antrag des Justizausschusses betr. das Vereinssachwalter- und Patienten- anwaltsgesetz - VSPAG und den Bericht und Antrag des Justizausschusses betr. ein Bun- desgesetz, mit dem das Krankenanstalten- gesetz dem Unterbringungsgesetz angepaßt wird 132 15595-15599, 15630-15631

    den Antrag der Abg. Elmecker, Burgstaller U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Paßgesetz 1969, das Grenzkontrollgesetz 1969 und das Fremdenpolizeigesetz geän- dert werden 133 15677-15680

    den Bericht der Bundesregierung zur Ent- schließung des Nationalrates vom 26. April 1989, E 113-NR/XVII. GP., anläßlich der Verhandlung des Berichtes des Bundesmini- sters für Inneres im Zusammenhang mit den Vorgängen im Krankenhaus Lainz samt Bei- lagen 133 15748-15751

    die Aktuelle Stunde zum Thema „Die Benach- teiligung der Klein- und Mittelbetriebe durch die Finanzpolitik der sozialistischen Koali- tionsregierung" 137 16045-16046

    die Wasserrechtsgesetz-Novelle 19 90 139 16192-16195

    den Sammelbericht des Ausschusses für Peti- tionen und Bürgerinitiativen über die Peti- tionen Nr. 49, 51, 53, 54, 59, 63 bis 67 und 72 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 7, 12 und 17 142 16520-16522

    den Antrag der Abg. Dr. Taus, Dr. Nowotny U. Gen. betr. ein Bundesgesetz über die Errich- tung, Verwaltung und Beaufsichtigung von Pensionskassen (Pensionskassengesetz - PKG), über die Abänderung des Kreditwe- sengesetzes, des Versicherungsaufsichtsge- setzes, der Gewerbeordnung 1973, des Ein- kommensteuergesetzes 198 8, des Körper- schaftsteuergesetzes 1988, des Gewerbesteu- ergesetzes 19 53, des Vermögensteuergesetzes 1954, des Umsatzsteuergesetzes 197 2, des Versicherungssteuergesetzes 1953 und des Gebührengesetzes 1957 und über die Schaf- fung einer handelsrechtlichen Übergangsbe- stimmung (365/A) und den Antrag der Abg. Hesoun, Dr. Feurstein U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem betriebliche Lei-

    Index XVII. GP - Personenregister B - Srb Manfred6 von 25

  • Nationalrat Srb

    stungszusagen gesichert (Betriebspensions- gesetz - BPG), das Arbeitsverfassungsge- setz, das Allgemeine Sozialversicherungsge- setz und das Insolvenz-Entgeltsicherungsge- setz geändert werden (366/A) 143 16583- 16585

    das Bundesbehindertengesetz - BBG 143 16628-16631

    die 49. Novelle zum Allgemeinen Sozialver- sicherungsgesetz, die 17. Novelle zum Ge- werblichen Sozialversicherungsgesetz, die 15. Novelle zum Bauern-Sozialversiche- rungsgesetz, die 20. Novelle zum Beamten- Kranken- und Unfallversicherungsgesetz, ein Bundesgesetz, mit dem das Entgeltfortzah- lungsgesetz geändert wird, ein Bundesgesetz, mit dem das Eltern-Karenzurlaubsgesetz, das Angestelltengesetz, das Gutsangestell- tengesetz, das Landarbeitsgesetz 1984, das Arbeitslosenversicherungsgesetz 197 7 und das Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungs- gesetz geändert werden, und ein Bundes- gesetz, mit dem versorgungsrechtliche Bestimmungen geändert werden - Versor- gungsrechts-Änderungsgesetz 1990 (Ände- ming des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957, 20. Novelle zum Heeresversorgungs- gesetz, Änderung des Opferfürsorgegesetzes

    die dringliche Anfrage der Abg. Wabl U. Gen. betr. „Qualität des Handelns" bei der Ein- leitung von Sof ortmaßnahmen zur Senkung der bedrohlichen Ozonbelastung (5876/J) 151 17438-17440

    das Sportstättenschutzgesetz 151 17 532

    den Antrag der Abg. Dip1.-Kfm. DDr. König, Elmecker U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Fremdenpolizeigesetz geändert wird (431/A), und den Antrag der Abg. Dr. Partik- Pable Helene U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Fremdenpolizeigesetz 1954 geändert wird (429/A), den Antrag der Abg. Dr. Graff, Dr. Gradischnik U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem die Strafprozeß- ordnung und das Richterdienstgesetz geän- dert werden (435/A), den Antrag der Abg. Elmecker U. Gen. betr. ein Bundesgesetz über die Bundesbetreuung für Asylwerber (407/A) und den Antrag der Abg. Hesoun, Dr. Feurstein U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Ausländerbeschäftigungsge- setz, das Mutterschutzgesetz 1979 und das Eltern-Karenzurlaubsgesetz geändert wer- den (442/A) 152 17604-17606

    (Mündliche Begründung schriftlicher , h f r a - gen, s. unter dringliche Anfragen)

    Selbständige Anträge betr.

    und hderung des Behinderteneinstellungs- ~ ~ h r ~ ~ ~ i ~ ~ ~ ~ ~ ß i ~ ~ ~ ~ filr zivilinvalide (521~) gesetzes) 143 16638-16641, 16684-16685 (E)

    den Antrag der Abg. Kar1 Elfriede, Bauer Rosemarie U. Gen. betr. das Familienpaket- gesetz (428/A), den Antrag der Abg. Traxler GabrieUe, Dr. Hafner, Srb U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Familienlasten- ausgleichsgesetz 1967 geändert wird (422/A), und den Antrag der Abg. Bauer Rosemarie, Hesoun U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Gleichbehandlungsgesetz geändert wird (427/A) P48 17043-17046

    die dringliche Anfrage der Abg. Dr. Partik- Pable Helene U. Gen. betr. die horrende Präsidentenentlohnung irn Fall Rechberger auf Kosten der AK-Zwangsmitglieder (5 7 5 7/ J) 148 17102-17103

    ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsverf as- sungsgesetz geändert wird, ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicheningsgesetz 1977 und das Sonderunterstützungsgesetz geändert werden (AlVG-Novelle 1990), und den Antrag der Abg. Hostasch Eleonore, Dr. Feurstein U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsruhegesetz geändert wird (340/A) 148 17136-17138

    N a t i o n a l r a t

    Einbringung 17 1928

    Zuweisung an den Ausschuß für soziale Verwaltung 18 2091

    Antrag des Abg. S r b auf Fristsetzung zur Berichterstattung und

    Antrag auf Durchführung einer Debatte darüber (angenommen),

    Debatte und Ablehnung des Fristsetzungs- antrages 64 7126-7130, 7234-7235

    Erledigt durch 708 d. B.

    Einrichtung einer Arbeitsgruppe zum Thema Bundespflegegesetz und Uberprüfung der kompetenzrechtlichen Situation irn Behin- dertenbereich (53/A) (E)

    N a t i o n a l r a t

    Einbringung 17 1928

    Zuweisung an den Ausschuß für soziale Verwaltung 18 2091

    Antrag des Abg. S r b auf Fristsetzung zur Berichterstattung und

    Index XVII. GP - Personenregister B - Srb Manfred 7 von 25

  • Srb Nationalrat

    Antrag auf Durchführung einer Debatte Angleichung der Pensionsansprüche für Pen- darüber (angenommen), sionen der Sozialversicherten an die des -

    Debatte und Ablehnung des Fristsetzungs- öffentlichen Dienstes (323/A) (E)

    antrages 64 7126-7130, 7234-7235 N a t i o n a l r a t

    Erledigt durch 708 d. B.

    ein Bundesgesetz, mit dem das Angestellten- gesetz 1921 geändert wird (124/A)

    N a t i o n a l r a t

    Einbringung 33 3788

    Zuweisung an den Ausschuß für soziale Verwaltung 34 3943

    Bericht 854 d. B. (Köte 1 es)

    Verhandlung und Kenntnisnahme des Aus- schußberichtes 98 11512-1 1518

    ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosen- versicherungsgesetz 197 7 geändert wird (1 041 A)

    N a t i o n a l r a t

    Einbringung 26 2937

    Zuweisung an den Ausschuß für soziale Verwaltung 27 3130

    Klärung der Kompetenzlage im Bereich „Be- hindertenwesen" (105/A) (E)

    N a t i o n a l r a t

    Einbringung 26 2937

    Einbringung 129 15 144

    Zuweisung an den Ausschuß für soziale Verwaltung 130 15280

    Gleichstellung der sogenannten Zivilinvaliden im Bereich der Hilfe und Pflege („Persönliche Assistenz") mit den Anspruchsberechtigten nach dem KOVG, dem HVG, dem OFG und dem VOG (334/A) (E)

    N a t i o n a l r a t

    Einbringung 13 0 15 2 65

    Zuweisung an den Ausschuß für soziale Verwaltung 131 15436

    ein Bundesgesetz, mit dem das Behinderten- einstellungsgesetz geändert wird (3 59/A)

    N a t i o n a l r a t

    Einbringung 133 15654

    Zuweisung an den Ausschuß für soziale Verwaltung 134 15813

    ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosen- versicherungsgesetz 197 7 geändert wird (3601 A)

    N a t i o n a l r a t

    Einbringung 133 15654

    Zuweisung an den Ausschuß für soziale Zuweisung an den Ausschuß für soziale

    Verwaltung 27 3130 Verwaltung 134 15813

    Antrag des Abg. S r b auf Fristsetzung zur ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosen-

    Berichterstattung und versicherungsgesetz 197 7 geändert wird (36 1/ Al

    Antrag auf Durchführung einer Debatte Na darüber (angenommen),

    Debatte und Ablehnung des Fristsetzungs- Einbringung 133 15654

    antrages 64 7126-7130, 7234-7235 Zuweisung an den Ausschuß für soziale

    ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Verwaltung 134 15813

    Sozialversicherungsgesetz 1955 geändert ein Bundesgesetz, mit dem das Rundfunkgesetz wird (1 89/A) geändert wird (362/A)

    N a t i o n a l r a t N a t i o n a l r a t

    Einbringung 69 7907 Einbringung 133 15 6 54

    Zuweisung an den Ausschuß für soziale Zuweisung an den Ausschuß für soziale Verwaltung 70 8080 Verwaltung 134 15813

    ausreichende D~~~~~~ des unterstützungs- die Einführung einer Mindest-Alterssicherung fonds für HIV-infizierte Bluter (314/A) (E) von öS 7.000,- für alle Österreicherinnen ab

    vollendetem 60. Lebensjahr bzw. für alle N a t i o n a l r a t Österreicher ab vollendetem 65. Lebensjahr

    Einbringung 122 14364 (3781A) (E)

    Zuweisung an den Gesundheitsausschuß N a t i o n a l r a t

    123 14490 Einbringung 139 161 18

    Index XVII. GP - Personenregister B - Srb Manfred8 von 25

  • Nationalrat Srb

    Zuweisung an den Ausschuß für soziale Verwaltung 140 16278

    die Einführung eines Mindest-Arbeitseinkom- mens von öS 10.000,- netto für alle Arbeit- nehmer/innen (43 7/A) (E)

    N a t i o n a l r a t

    Einbringung 148 17004

    Zuweisung an den Ausschuß für soziale Verwaltung 149 17211

    Unselbständige Entschließungsanträge betr.

    Höchstgeschwindigkeiten auf Freilandstraßen (abgelehnt) 15 1876, 1896

    Personenverkehr auf den Österreichischen Bundesbahnen für behinderte Personen, insbesondere Rollstuhlfahrer (angenommen) 43 4921, 4945

    Bericht des Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkehr hiezu (111-79 d. B.), s. B e h i n d e r t e

    den Schutz der Rechte psychisch Kranker gegen Folgen der Evidenthaltung amtsärzt- licher Bescheinigungen (Abschaffung der Ges-Kartei) (abgelehnt) 132 15630, 15632

    die Zurückdrängung des Maßnahmenvollzuges und die Verbesserung der Behandlung psy- chisch kranker Strafgefangener sowie des Schutzes ihrer Rechte (abgelehnt) 132 15630-15631,15632

    Verbesserung der Strukturen der psychosozia- len Versorgung im Rahmen des Krankenan- stalten-Zusammenarbeitsfonds (KRAZAF) und der Koordination der Gebietskörper- schaften in diesem Bereich (abgelehnt) 132 15631, 15632

    eine Initiative der Republik Österreich für ein völkerrechtliches Instrument eines „burden- sharing" der Staatengemeinschaft in der Flüchtlingsfrage (abgelehnt) 133 157 02, 15720

    die Erarbeitung gesetzlicher Grundlagen für die Integration ausländischer Staatsangehö- riger und Staatenloser in Österreich (ab- gelehnt) 133 15702, 15720

    Kündigung der Schubabkommen mit der BRD, der Schweiz und anderen Ländern (abge- lehnt) 133 15703, 15720

    Berücksichtigung der Interessen Behinderter bei Bauvorhaben des Bundes sowie bei Bau- vorhaben, die durch die Inanspruchnahme finanzieller Förderungsmittel des Bundes realisiert werden (abgelehnt) 142 16522, 16529

    die Einführung einer Mindest-Alterssicherung von 7000 S für alle Österreicherinnen ab vollendetem 60. Lebensjahr bzw. für alle Österreicher ab vollendetem 65. Lebensjahr (abgelehnt) 143 16640-16641, 16691

    die Einführung einer neuen Pensions-Bemes- sungsgrundlage zur Verbesserung der Situa- tion älterer Arbeitnehmer/innen, die eine geringer entlohnte Beschäftigung anzuneh- men gezwungen sind (abgelehnt) 143 16684- 16685, 16691

    Aufhebung der Altersbegrenzung in bezug auf die Selbstversicherung in der Pensionsver- Sicherung von Personen, die ihre behinderten , Kinder pflegen (abgelehnt) 143 16685, 16691

    die Aufhebung der getrennten Erfolgsrechnung und der Statistischen Nachweisungen nach Versichertengruppen ( 5 444 Abs. 4 ASVG) (abgelehnt) 143 16685, 16691

    Ausdehnung des Karenzurlaubsanspruchs auf alle österreichischen Eltern, verstärkte Ein- bindung der Väter, Verbesserung des Kündi- gungsschutzes und gestaffeltes Inkrafttreten der geplanten neuen Regelungen (abgelehnt) 148 17043-17044, 17123

    Dringliche Anfrage

    (35/J 1987 02 24) betr. Einstellung bzw. Attraktivitätssteigerung von Nebenbahnen 4 312-313

    Begründung 4 3 13-3 15

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.-Ing. Dr. S t r e i c h e r 4 316-321

    Debatte 4 321-350

    Schriftliche Anfragen

    (770/J 1987 07 07) betr. Kompetenzlage im Behindertenwesen

    Zurückgezogen 28 3 142

    (680/J 1987 07 03) betr. das Verhalten von Polizeibeamten gegenüber einem behinder- ten Rollstuhlbenützer

    Beantwortet von Bundesminister B 1 e C h a (588/AB 1987 08 07)

    (813/J 1987 07 10) betr. Mietwucher bei der ,,Austria Tabakwerke AG"

    Beantwortet von Bundesminister G r a f (618/AB 1987 08 11)

    (679/J 1987 07 03) betr. Kompetenzlage im Behindertenwesen

    Beantwortet von Bundesminister D a l l i n g e r (640/AB 1987 08 17)

    1121

    Index XVII. GP - Personenregister B - Srb Manfred 9 von 25

  • Srb Nationalrat

    (6831J 1987 07 03) betr. behindertengerechten (137815 1987 12 15) betr. Konkurrenzierung der Zugang zum Ministerium ÖBB durch Betrauung privater Transport-

    unternehmer mit der Schülerfreif ahrt im Beantwortet von Bundesminister Graf Bereich der Linien 15 und 2447 in Ober-

    (6441AB 1987 08 18) österreich (8151J 1987 07 10) betr. Ausplünderung der

    Arbeitsmarktverwaltung für wirtschaftspoli- tische Zielsetzungen (Betriebsansiedlungen)

    Beantwortet von Bundeskanzler Dip1.- Kfm. Dr. V r a n i t z k y (6751AB 1987 08 24)

    (81715 1987 07 10) betr. die Existenzbedrohung der Sozialprojekte Österreichs

    Beantwortet von Bundesminister D a l l i n g e r (711lAB 1987 08 28)

    (81615 1987 07 10) betr. Ausplünderung der Arbeitsmarktverwaltung auf Kosten der sozial Schwachen

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.- Kfm. L a c i n a (731/AB 1987 09 01)

    (81415 1987 07 10) betr. die Situation von pflegebedürftigen behinderten Menschen

    Beantwortet von Bundesminister D a l l i n g e r (779/AB 1987 09 03)

    (82015 1987 07 10) betr. strafrechtliche Verfol- gung von Salzburger Religionskritikern

    Beantwortet von Bundesminister Dr, Foregger (8161AB 1987 09 11)

    (103915 1987 10 20) betr. Gesundheitsrisken durch Arnalgamfüllungen der Zähne

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Lösc h n a k (1068lAB 1987 12 16)

    (1166lJ 1987 11 04) betr. die Anerkennung der Hausfrauenarbeit als Beruf (Rechtsanspruch auf den Bezug einer Berufsunfähigkeitsrente)

    Beantwortet von Bundesminister D a l l i n g e r (1070/AB 1987 12 17)

    (116715 1987 11 04) betr. Erhebungen des Statistischen Zentralamtes

    Beantwortet von Bundeskanzler Dip1.- Kfm. Dr. V r a n i t z k y (1112/AB 1987 12 21)

    (11811J 1987 11 05) betr. Mietwucher bei der „Austria Tabakwerke AG"

    Beantwortet von Bundesminister Dipl. - Kfm. L a c i n a (1173/AB 1988 0 1 05)

    (1377lJ 1987 12 15) betr. Konkurrenzierung der ÖBB durch Betrauung privater Transport- unternehmer mit der Schülerfreifahrt im Bereich der Linien 15 b und 2447 in Ober- österreich

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.- Kfm. L a c i n a (1337/AB 1988 02 03)

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.-Ing. Dr. S t r e i c h e r (l353/AB 1988 02 08)

    (1526lJ 1988 01 29) betr. Postzeitungsversand

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.-Ing. Dr. S t r e i c h e r (l502/AB 1988 03 28)

    (160215 1988 02 19) betr. die Errichtung von behindertengerechten öffentlichen Fern- sprechzellen

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.-Ing. Dr. S t r e i c h e r (1593/AB 1988 04 14)

    (1603/J 1988 02 19) betr. Einsatz von behin- dertengerechten Reisezugwagen mit Gepäck- abteil

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.-Ing. Dr. S t r e i c h e r (15941AEi 1988 04 14)

    (1604/J 1988 02 19) betr. bauliche Maßnahmen für Behinderte und ältere Menschen im Bereich von Postämtern

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.-Ing. Dr. S t r e i c h e r (l595/AB 1988 04 14)

    (160515 1988 02 19) betr. bauliche Maßnahmen für Behinderte und ältere Menschen im Bereich von Bahnhöfen

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.-Ing. Dr. S t r e i c h e r (15961AB 1988 04 14)

    (1617lJ 1988 02 24) betr. Ermäßigung der KFZ- Haftpflicht- und Kaskoversicherung für Schwerbehinderte

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.- Kfm. L a c i n a (1659/AB 1988 04 21)

    (1618/J 1988 02 24) betr. behindertenfeindliche Ausgestaltung des Bereiches Inlandsflüge im Flughafen Wien-Schwechat

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.-Ing. Dr. S t r e i c h e r (l677lAB 1988 04 22)

    (193615 1988 03 25) betr. Verletzung der Ausschreibungsrichtlinien bei der Ernen- nung des Direktors der Bundesakademie für Sozialarbeit

    Beantwortet von Bundesminister Dr. H a w l i c e k Hilde (1733lAB 1988 04 27)

    (1767lJ 1988 03 07) betr. Vorkehrungen für betagte und behinderte Menschen an Auto- bahnraststätten, Tankstellen und auf Park- plätzen

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.-Ing. Dr. S t r e i c h e r (17461AB 1988 04 28)

    Index XVII. GP - Personenregister B - Srb Manfred10 von 25

  • Nationalrat S rb

    (1781lJ 1988 03 07) betr. (behindertengerech- ten) Ausbau des Flughafens Wien-Schwechat

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.-Ing. Dr. S t r e i c h e r (17471A.B 1988 04 28)

    (182615 1988 03 09) betr. Auswirkungen der Steuerreform auf behinderte Menschen und deren Angehörige

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.- Kfm. L a c i n a (1835lAB 1988 05 09)

    (193515 1988 03 2 5) betr. Gesundheitsrisiken durch Arnalgamfüllungen der Zähne

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Lös C h n a k (18461AB 1988 05 09)

    (193715 1988 03 25) betr. die Einstellung von begünstigten Personen nach dem Invaliden- einstellungsgesetz in den Rehabilitationszen- tren ,,Weißer Hof", ,,Bad Häring" und in ,,Tobelbadu der AUVA

    Beantwortet von Bundesminister D a l l i n g e r (1871/AB 1988 05 17)

    (1938/J 1988 03 25) betr. Mautbefreiung für schwer gehbehinderte Kraftfahrer

    Beantwortet von Bundesminister G r a f (1886/AB 1988 05 20)

    (1986/J 1988 04 18) betr. rasche Hilfsmaßnah- men für mit AIDS-Viren verseuchte Bluter

    Beantwortet von Bundesminister Dr. L ö s c h n a k (1969lAB 1988 06 14)

    (209515 1988 05 06) betr. soziale Situation alleinerziehender Mütter

    Beantwortet von Bundesministerin Dr. F lemming Marilies (2075lAB 1988 07 05)

    (2093lJ 1988 05 06) betr. soziale Situation alleinerziehender Mütter

    Beantwortet von Bundesminister D a l l i n g e r (20771AB 1988 07 05)

    (209415 1988 05 06) betr. soziale Situation alleinerziehender Mütter

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Foregger (2083lAB 1988 07 05)

    (2092/J 1988 05 06) betr. soziale Situation alleinerziehender Mütter

    Beantwortet von Bundeskanzler Dip1.- Kfm. Dr. Vran i tzky (20921AB 1988 07 06)

    (253015 1988 07 13) betr. Vorkehrungen für betagte und behinderte Menschen an Auto- bahnraststätten, Tankstellen und auf Park- plätzen

    Beantwortet von Bundesminister G r a f (2378lAB 1988 08 25)

    (253 115 1988 07 13) betr. die bauliche Situation im Universitätsbereich für behinderte Stu- denten

    Beantwortet von Bundesminister G r a f (2379/AB 1988 08 25)

    (253315 1988 07 13) betr. die Situation von behinderten Studenten an den Universitäten

    Beantwortet von Bundesminister Dr. T u p p y (2398lAB 1988 08 26)

    (2529/J 1988 07 13) betr. Schaffung eines Berufsbildes für Fachkräfte in der Behin- dertenarbeit

    Beantwortet von Bundesministerin Dr. Ha wl ice k Hilde (2477/AB 1988 09 08)

    (2532lJ 1988 07 13) betr. die bauliche Situation für behinderte Studenten im Universitätsbe- reich

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.- Kfm. L a c i n a (2496/AB 1988 09 09)

    (247415 1988 07 11) betr. die homosexuellen Opfer des Nationalsozialismus

    Beantwortet von Bundesminister D a l l i n g e r (2513/AB 1988 09 13)

    (2527/J 1988 07 13) betr. den Beschäftigungs- stand von begünstigten Personen nach dem Invalideneinstellungsgesetz

    Beantwortet von Bundesminister D a l l i n g e r (2519/AB 1988 09 13)

    (2528lJ 1988 07 13) betr. Situation der Fach- betreuer in der Behindertenarbeit

    Beantwortet von Bundesminister D a l l i n g e r (2531/AB 1988 09 14)

    (2597lJ 1988 07 15) betr. Arbeitsmarktpolitik

    Beantwortet von Bundesminister D a l l i n g e r (2538lA.B 1988 09 15)

    (279 1/J 1988 10 14) betr. Arbeitsmarktpolitik

    Beantwortet von Bundesminister D a l l i n g e r (2780/AB 1988 12 15)

    (299115 1988 11 21) betr. die Entschließung des Nationalrates vom 27. September 1988 be- züglich der Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Erarbeitung von Vorschlägen für die Vorsorge für pflegebedürftige Personen

    Beantwortet von Bundesminister D a l l i n g e r (2953/AB 1989 01 13)

    (327315 1989 02 20) betr. Hausdurchsuchungen und die Einhaltung der gesetzlichen Bestim- mungen durch die Justiz sowie die Organe der öffentlichen Sicherheit in deren Auftrag (Csasczek, 9. 5. 1987)

    Index XVII. GP - Personenregister B - Srb Manfred 11 von 25

  • Srb Nationalrat

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Beantwortet von Bundesminister Dr. Foregger (3226/AB 1989 04 19) Busek (33551AB 1989 05 03)

    (171-NR 1989 03 07) betr. die Einstellung von (337415 1989 03 07) betr. die Einstellung von behinderten Menschen nach dem Behinder- behinderten Menschen nach dem Behinder- teneinstellungsgesetz im Bereich des Parla- teneinstellungsgesetz im Ressortbereich ments

    Beantwortet von Präsident des National- rates P ö d e r (Zu 171-NR 1989 04 20)

    (337715 1989 03 07) betr. die Einstellung von behinderten Menschen nach dem Behinder- teneinstellungsgesetz im Ressortbereich

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (33061A.B 1989 04 28)

    (337615 1989 03 07) betr. die Einstellung von behinderten Menschen nach dem Behinder- teneinstellungsgesetz im Ressortbereich

    Beantwortet von Bundesminister Dr. S c h ü s s e l (3310lA.B 1989 04 28)

    (3383/J 1989 03 07) betr. die Einstellung von behinderten Menschen nach dem Behinder- teneinstellungsgesetz im Ressortbereich

    Beantwortet von Bundesministerin Dr. F lemming Marilies (33351- 1989 05 03)

    (354 115 1989 03 23) betr. die Ereignisse rund um den freien Sender „Radio UFO - ein anderes Radio für Kärnten" (Festnahme von neun

    Beantwortet von Bundesminister Dipl..-Ing. R ieg le r (3362/AB 1989 05 05)

    (3375/J 1989 03 07) betr. die Einstellung von behinderten Menschen nach dem Behinder- teneinstellungsgesetz im Ressortbereich

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Moc k (3364/AB 1989 05 05)

    (337815 1989 03 07) betr. die Einstellung von behinderten Menschen nach dem Behinder- teneinstellungsgesetz im Ressortbereich

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.- Kfm. L a c i n a (33651AB 1989 05 05)

    (338215 1989 03 07) betr. die Einstellung von behinderten Menschen nach dem Behinder- teneinstellungsgesetz im Ressortbereich

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.-Ing. Dr. F i s c h l e r (3366/AB 1989 05 05)

    (3384/J 1989 03 07) betr. die Einstellung von behinderten Menschen nach dem Behinder- teneinstellungsgesetz im Ressortbereich

    österreichischen Staatsbürgern in Tarvis) Beantwortet von Bundesministerin Dr.

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Ha wli cek Hilde (3401lAB 1989 05 08)

    Mock (3343/AB 1989 05 03) (3379/J 1989 03 07) betr. die EinsteIlung von

    (3380/J 1989 03 07) betr die Einstellung von lMenschen nach dem

    behinderten Menschen nach dem Behinder- teneinstellungsgesetz im Ressortbereich

    teneinstellungsgesetz im Ressortbereich

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Foregger (3344/AB 1989 05 03)

    (3372/J 1989 03 07) betr. die Einstellung von behinderten Menschen nach dem Behinder- teneinstellungsgesetz im Ressortbereich

    Beantwortet von Bundeskanzler Dip1.- Kfm. Dr. Vran i tzky (3347lAB 1989 05 03)

    - (3373/J 1989 03 07) betr. die Einstellung von behinderten Menschen nach dem Behinder- teneinstellungsgesetz im Ressortbereich

    Beantwortet von Bundesminister Ing . E t t 1 (3348lAB 1989 05 03)

    (3381/J 1989 03 07) betr. die Einstellung von behinderten Menschen nach dem Behinder- teneinstellungsgesetz im Ressortbereich

    Beantwortet von Bundesminister Dr. L i c h a l (33541AB 1989 05 03)

    (338615 1989 03 07) betr. die Einstellung von behinderten Menschen nach dem Behinder- teneinstellungsgesetz im Ressortbereich

    Beantwortet von Bundesminister Dr. L ö s c h n a k (3407lAB 1989 05 08)

    (338515 1989 03 07) betr. die Einstellung von behinderten Menschen nach dem Behinder- teneinstellungsgesetz im Ressortbereich

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.-Ing. Dr. S t r e i c h e r (3408/ÄB 1989 05 08)

    (3 55415 1989 04 04) betr. behindertengerechten Zugang zum Ministerium ('für wirtschaftliche Angelegenheiten)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Schüsse1 (3420/AB 1989 05 08)

    (354215 1989 03 23) betr. die Einstellung von behinderten Menschen nach dem Behinder- teneinstellungsgesetz im Bereich der Länder

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (3454/AB 1989 05 11)

    (354415 1989 03 23) betr. die Einstellung von behinderten Menschen nach dem Behinder- teneinstellungsgesetz im Bereich des Rech- nungshof es

    Index XVII. GP - Personenregister B - Srb Manfred12 von 25

  • Nationalrat Srb

    Beantwortet von Präsident des Rechnungs- (366415 1989 04 26) betr. eine Novellierung des hofes Dr. B r o e s igke (3459/AB 1989 05 11) 4 159 ASVG, der die Leistungen aus Anlaß

    (3627lJ 1989 04 12) betr. Schaffung eines der Mutterschaft regelt

    ~erufsbildes für Fachkräfte in der Behin- Beantwortet von Bundesminister Dr. dertenarbeit G e p p e r t (35621- 1989 06 07)

    Beantwortet von Bundesministerin Dr. (3625/J 1989 04 12) betr. die Vorkommnisse im H a w l i c e k Hilde (3485lAB 1989 05 19) ' ~usamrnenhan~ . mit der Besetzung und

    (35861.J 1989 04 06) betr. Erreichbarkeit der Räumung eines Objektes der ÖBB

    Notausgänge an Lärmschutzwänden für Beantwortet von Bundesminister Dip1.-Ing. schwerbehinderte Kraftfahrer Dr. S t r e i c h e r (35751- 1989 06 09)

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.-Ing. (3 62615 1989 04 12) betr. steuerliche Erleichte- Dr. S t r e i c h e r (34961AB 1989 05 26) rungen für körperbehinderte Kfz-Besitzer

    (3589/J 1989 04 06) betr. diskriminierende Bestimmungen für behinderte Fluggäste durch die AUA

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.-Ing. Dr. S t r e i c h e r (3497/AB 1989 05 26)

    (3543lJ 1989 03 23) betr. die Situation von arbeitslosen behinderten Menschen

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (3499lAB 1989 05 29)

    (3588lJ 1989 04 06) betr. die Vorkommnisse im Verein ,,Jugend am Werki' in der Steiermark (MiJ'handlung jugendlicher Behinderter)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (35031- 1989 05 30)

    (3622lJ 1989 04 11) betr. ermäßigte Jahres- mautkarte für ,,dauernd stark Gehbehinder- te"

    ~eantwortet von Bundesminister Dr. Schüsse1 (35091AB 1989 05 30)

    (355315 1989 04 04) betr. Gesundheitsrisken durch Arnalgamfüllungen der Zähne

    Beantwortet von Bundesminister Ing. E t t 1 (3519lAB 1989 06 05)

    (3590lJ 1989 04 06) betr. diskriminierende Bestimmungen f ü r behinderte Fluggäste durch die AUA

    Beantwortet von Bundesminister Ing. E t t 1 (35311AB 1989 06 05)

    (3591/J 1989 04 06) betr. diskriminierende Bestimmungen für behinderte Fluggäste durch die AUA

    Beantwortet von Bundesminister Dipl.- Kfm. L a c i n a (3540/AB 1989 06 06)

    (36241J 1989 04 11) betr. Massenmorde an wehrlosen Patienten im Krankenhaus Lainz in Wien

    Beantwortet von Bundesminister Ing. E t t 1 (3558/AB 1989 06 07)

    Beantwortet von . Bundesminister Dip1.- Kfrn. L a c i n a (3576/AB 1989 06 09)

    (362315 1989 04 11) betr. die Einstellung von behinderten Menschen (im Bereich der Bahn, Post und verstaatlichten Industrie)

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.-Ing. Dr. S t r e i c h e r (35861- 1989 06 12)

    (381915 1989 05 24) betr. Arbeitsgruppe zur Vorsorge für pflegebedürftige behinderte Personen im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Aufwandsentschädigungen)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (3637lAB 1989 06 30)

    (3823/J 1989 05 24) betr. Einfrieren der Mittel f ü r die Bezahlung dersogenannten Stützleh- rer in integrativen Klassen im Rahmen der Schulversuche (1 1. SCHOG-Novelle)

    Beantwortet von Bundesministerin Dr. Hawl icek Hilde (3653lAB 1989 07 05)

    (38241J 1989 05 24) betr. die Ausbildung von Lehrern für das Mobilitätstraining (für die Integration blinder Schüler in die Volks- schule)

    Beantwortet von Bundesministerin Dr. Hawl icek Hilde (36541A.B 1989 07 05)

    (3850/J 1989 06 01) betr. Erreichbarkeit der Notausgänge an Lärmschutzwänden für schwerbehinderte Kraftfahrer

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Schüsse1 (36551- 1989 07 05)

    (3820/J 1989 05 24) betr. Finanzierung eines Freizeitfahrtendienstes für schwerbehinderte Schüler der Höheren Technischen Bundes- lehranstalt, Bundeshandelsakademie und Bundeshandelsschule in Wien 3

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (36611- 1989 07 06)

    (3701/J 1989 05 09) betr. Prostitution und gesetzliche Sozialversicherung

    Index XVII. GP - Personenregister B - Srb Manfred 13 von 25

  • S rb Nationalrat

    ~eantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (36831A.B 1989 07 10)

    (382515 1989 05 24) betr. geplante Einschrän- kungen bei den Zahlungen für Heilbehelfe und orthopädische Hilfsmittel

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (37301A.B 1989 07 13)

    (3 821/J 1989 05 24) betr. die Entschließung des österreichischen Nationalrates vom 2 7. September 1988 über eine ausreichende Dotierung von Behindertenorganisationen und des Nationalf onds

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.- Kfm. L a c i n a (3774/AB 1989 07 18)

    (380615 1989 05 22) betr. Vorfälle in der I. Med. Abteilung im Krankenhaus Lainz (Bestellung einer Generaloberin)

    Beantwortet von Bundesminister Ing. E t t 1 (3795/AB 1989 07 21)

    (382215 1989 05 24) betr. die Entschließung des österreichischen Nationalrates vom 27. September 1988 über eine ausreichende Dotierung von Behindertenorganisationen und des Nationalfonds

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (3802/AB 1989 07 21)

    (407615 1989 07 04) betr. den Polizeieinsatz gegen Teilnehmer an der Gedenkveranstal- tung anläßlich der Enthüllung des Denkmals gegen -Krieg und Faschismus am Wiener Albertinaplatz

    Beantwortet von Bundesminister Dr. L ö s c h n a k (3909/AB 1989 08 07)

    (408215 1989 07 04) betr. Übergriffe der Polizei/ Plastiksackfolter im Wiener Sicherheitsbüro (Kübler)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Lösc h n a k (39341A.B 1989 08 09)

    (408515 1989 07 04) betr. Übergriffe der Polizei/ Plastiksackfolter im Wiener Sicherheitsbüro (Cousgoun)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. L ö s c h n a k (39351A.B 1989 08 09)

    (408615 1989 07 04) betr. Übergriffe der Polizei/ Plastiksackfolter im Wiener Sicherheitsbüro (Tokmakoglu)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Lösc h n a k (39361A.B 1989 08 09)

    (408715 1989 07 04) betr. Übergriffe der Polizei/ Plastiksackf olter im Wiener Sicherheitsbüro (Horvath)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Löschnak (39371- 1989 08 09)

    (412815 1989 07 07) betr. Mißstände an der Höheren Technischen Bundeslehranstalt, Bundeshandelsakademie und Bundeshan- delsschule in Wien 3, Ungargasse (mangeln- de Betreuung behinderter Schüler)

    Beantwortet von Bundesministerin Dr. Hawl icek Hilde (39441AB 1989 08 09)

    (4080/J 1989 07 04) betr. Übergriffe der Polizei/ Plastiksackfolter im Wiener Sicherheitsbüro (Kovacs)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Löschnak (3950lA.B 1989 08 09)

    (408 1/J 1989 07 04) betr. ~bergriffe der Polizei/ Plastiksackfolter im Wiener Sicherheitsbüro (Scherl)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Löschnak (3951/AB 1989 08 09)

    (408315 1989 07 04) betr. Übergriffe der Polizei/ Plastiksackfolter im Wiener Sicherheitsbüro (Jedinger)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. L ö s c h n a k (3952lAB 1989 08 09)

    (4084/J 1989 07 04) betr. die berufliche Ein- gliederung von Behinderten

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (4016lAB 1989 08 25)

    (4154/5 1989 07 11) betr. Unfälle von Mit- arbeitern von sozialen und humanitären Hilfsorganisationen (Versicherungsschutz)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (40261AB 1989 08 28)

    (407915 1989 07 04) betr. die Betreuung von Schwerbehinderten im Katastrophenfall

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Schüsse1 (40361- 1989 08 30)

    (407715 1989 07 04) betr. die Betreuung von Schwerbehinderten im Katastrophenfall

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (40551AB 1989 09 04)

    (407815 1989 07 04) betr. die Betreuung von Schwerbehinderten im Katastrophenfall

    Beantwortet von Bundesminister Ing. E t t 1 (40561AB 1989 09 04)

    (413715 1989 07 07) betr. die Situation der Geschützten Werkstätten

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (40851- 1989 09 08)

    Index XVII. GP - Personenregister B - Srb Manfred14 von 25

  • Nationalrat Srb

    (41 5 1/J 1989 07 11) betr. Vorfälle im Asylreferat Beantwortet von Bundesminister Dr. Tannengasse am 2. 6.1989 (Verweigerung des L ö S C h n a k (4280lAB 1989 12 11) ~ e s ~ r ä c h s mit einer Delegation von ~ l i i c h t - (43641J 1989 10 13) betr. Obdachlosigkeit, 1ingshilfsorgani.sationen)

    ,,Befangenheitu und politische Verantwor- Beantwortet von Bundesminister Dr.

    L ö s c h n a k (4087lAB 1989 09 08)

    (41 5215 1989 07 11) betr. Vorfälle im Asylreferat Tannengasse, Abt. Dr. Schadwasser (Verwei- gerung der Annahme von Asylanträgen)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. L ö s c h n a k (4088/AB 1989 09 08)

    (41491J 1989 07 11) betr. mißbräuchliche Verwendung von Personen in Ausbildungs- verhältnissen nach €j 20 Abs. 2 Arbeitsmarkt- f örderungsgesetz als Arbeitskräfte im öff ent- liehen Dienst

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (4111/AB 1989 09 12)

    (41501J 1989 07 11) betr. die Verwendung von Geldern der Arbeitsmarktförderung zur Fi- nanzierung der nach den Lainzer Ereignissen zugesagten Aufstockung des Personalstandes (Ärztelinnen, dipl. Pflegepersonal und Hilfs- personal) in den Wiener Gemeindespitalern

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (4112/AB 1989 09 12)

    (41701J 1989 07 12) betr. Arbeitsbewilligung für Asylwerberlinnen während der Wartezeit auf Erledigung des Asylansuchens

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (4116lAB 1989 09 12)

    (4153/J 1989 07 11) betr. die Vorgänge bei der Firma ,,Gewerbemüll Sortierungs-, Recy- cling- und Verwertungs GesmbH" (GRV) in Wien-Simmering (vorschriftswidrige Arbeits- bedingungen)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (4128lAB 1989 09 15)

    (4222lJ 1989 09 22) betr. das Vorgehen bezüg- lich des sogenannten Lachout-„Dokumentsu (Abschlup des Verfahrens wegen Verstopes gegen das NS-Verbotsgesetz gegen Gerd Honsik und Emil Lachout)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. F o r e g g e r (4177/AB 1989.11 21)

    (4280lJ 1989 09 29) betr. das Vorgehen bezüg- lich der Beleidigung von Beamten und staat- lichen Behörden in der neonazistischen Zeit- schrift „HALTu

    Beantwortet von Bundesminister Dr. F o r e g g e r (4225lAB 1989 11 28)

    (447215 1989 11 09) betr. Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Suchtgiftkriminalität (EBS)

    tung gegenüber sogenannten ,,Randschich- ten" (Hausgemeinschaft ÄgidilSpalo)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (4313/AB 1989 12 13)

    (436315 1989 10 13) betr. Gebührenbefreiung für das Mobiltelefon Cfür behinderte Men- schen)

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.-Ing. Dr. S t r e i c h e r (4315/AB 1989 12 13)

    (4365/J 1989 10 17) betr. geplante Teiler 10-Verträge bei Lehrerlinnen (Auszahlung des Jahresgehaltes in 10 Monaten)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (4341/AB 1989 1 2 18)

    (4394/J 1989 10 18) betr. „Neue Armut" in Österreich

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (4342lAB 1989 '12 18)

    (4403/J 1989 10 19) betr. Situation des öster- reichischen Hilfsrnittelmarktes für kranke und behinderte Menschen

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (4343/AB 1989 1 2 19)

    (4404/J 1989 10 19) betr. gesetzwidrige Aus- plünderung des Reservefonds der Arbeits- losenversicherung durch den Finanzminister mit Einwilligung des Sozialministers

    Beantwortet von Bundesminister Dr. , G e p p e r t (4347lAB 1989 12 20)

    (440515 1989 10 19) betr. das Österreichische Institut für Berufsbildungsforschung (ÖIBF) (Funktion des Bundesministers als Präsident des Instituts und Auftrags- bzw. Subventions- veraaben)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (4348/AB 1989 12 20)

    (443715 1989 10 24) betr. aufklärungsbedürftige Vorgänge im Zusammenhang mit der Zuer- kennung einer Versehrtenrente für den Ab- geordneten Karas

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (4370/AB 1989 12 27)

    (444315 1989 11 02) betr. Berufsausbildung für Strafgefangene

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Foregger (4386/AB 1989 1 2 28)

    (4444lJ 1989 11 02) betr. Ubergriffe der Polizei und Gendarmerie (Zotter)

    Index XVII. GP - Personenregister B - Srb Manfred 15 von 25

  • Srb Nationalrat

    Beantwortet von Bundesminister Dr. L ö s c h n a k (4419/AB 1990 01 03 und Zu 4419lAB 1990 02 23)

    (4473/J 1989 11 09) betr. Übergriffe der Polizei und Gendarmerie (Bulgarische Flüchtlinge)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. L ö s c h n a k (4421lAB 1990 01 03)

    (4475/J 1989 11 09) betr. Übergriffe der Polizei und Gendarmerie (Erdei)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Lösc h n a k (4422/AB 1990 01 03)

    (447615 1989 11 09) betr. Übergriffe der Polizei und Gendarmerie (Kar1 K.)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. L ö s c h n a k (4423/AB 1990 01 03)

    (4477/J 1989 11 09) betr. Übergriffe der Polizei und Gendarmerie (Ferdinand Brandstätter)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. L ö s c h n a k (4424/AB 1990 01 03)

    (4478/J 1989 11 09) betr. Übergriffe der Polizei und Gendarmerie (Saleh)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. L ö s c h n a k (4425/AB 1990 01 03)

    (4479lJ 1989 11 09) betr. Übergriffe der Polizei und Gendarmerie (Ralser)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. L ö s c h n a k (4426/AB 1990 01 03)

    (448015 1989 11 09) betr. Übergriffe der Polizei und Gendarmerie (Nedcibi)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. L ö s c h n a k (4427/AB 1990 01 03)

    (448115 1989 11 09) betr. Übergriffe der Polizei und Gendarmerie (Wipplinger)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. L ö s c h n a k (4428/AB 1990 01 03)

    (4483/J 1989 11 09) betr. Übergriffe der Polizei und Gendarmerie (Nowak)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. L ö s c h n a k (4429/AB 1990 01 03)

    (44841J 1989 11 09) betr. Übergriffe der Polizei und Gendarmerie (Hnlinka)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Lösc h n a k (44301AB 1990 01 03)

    (4486lJ 1989 11 09) betr. Übergriffe der Polizei und Gendarmerie (Kempa)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. L ö s c h n a k (4431lAB 1990 01 03)

    (4482fJ 1989 11 09) betr. Übergriffe der Polizei und Gendarmerie (Erat)

    1128

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Löschnak (44351AB 1990 01 04)

    (448515 1989 11 09) betr. Übergriffe der Polizei und Gendarmerie (Haas)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Löschnak (4436/AB 1990 01 04)

    (4474/J 1989 11 09) betr. Übergriffe der Polizei und Gendarmerie (Gendarmerieposten Hof)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Lö-schnak (4473/AB 1990 01 12)

    (4570/J 1989 11 17) betr. Aids-Tests bei der AUA

    Beantwortet von Bundesminister Ing. E t t 1 (4481/AB 1990 01 15)

    (456915 1989 11 17) betr. Auszahlung der Kinderbetreuungshilfe im Rahmen der Ar- beitsmarktvenvaltung

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (4502/AB 1990 01 17)

    (4572lJ 1989 11 17) betr. die Ausgrenzung der Hochschülerschaft aus dem Begutachtungs- verfahren für die Novelle der Anlage zum Fernmeldegebührengesetz

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.-Ing. Dr. S t r e i c h e r (45061AB 1990 01 18)

    (4568/J 1989 11 17) betr. Finanzierung der Beihilfe zum Ausgleich des Lohnausfalles bei der Inanspruchnahme eines zweiten bzw. dritten Karenzjahres (aus Mitteln der Arbeitslosenversicherung)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (45101AB 1990 01 18)

    (457115 1989 11 17) betr. Vorkommnisse bei der Sitzung des Ausschusses 3 irn Rahmen der Arbeitsgruppe ,,Vorsorge für pflegebedürfti- ge Personen" am 22. Juni 1989 im Bundes- ministerium für Arbeit und Soziales

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (4511/AB 1990 01 18)

    (468715 1989 12 05) betr. eine Akademie für Sozialpädagogik und soziokulturelle Anima- tion

    Beantwortet von Bundesministerin Dr. Hawl ice k Hilde (4525/AB 1990 01 22)

    (468815 1989 1 2 05) betr. die Förderung der offenen Jugendarbeit in Österreich

    Beantwortet von Bundesrninisterin Dr. F lemming Marilies (4526lAB 1990 01 22)

    (469015 1989 12 05) betr. die Zustände an der Heilpädagogischen Abteilung des Landes- sonderkrankenhauses (LSKH) in Graz

    Index XVII. GP - Personenregister B - Srb Manfred16 von 25

  • Nationalrat Srb

    Beantwortet von Bundesministerin Dr. Hawl icek Hilde (4527lAB 1990 01 22)

    (4755/J 1989 12 14) betr. Förderungsgesetz für innovative Kulturprojekte

    Beantwortet von Bundesministerin Dr. Hawl icek Hilde (4550lAB 1990 01 24)

    (4619/J 1989 11 29) betr. die Vorfälle rund um die Vorträge von David Irving (Verdacht nationalsozialistischer Wiederbetätigung)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Foregger (4592/AB 1990 01 29)

    (4588lJ 1989 11 28) betr. die Nichtberück- sichtigung der Euthanasie- und Zwangsste- rilisationsopfer in der Opferfürsorge

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (46081- 1990 01 30)

    (4689lJ 1989 12 05) betr. die Zustände an der Heilpädagogischen Abteilung des Landes- sonderkrankenhauses (LSKH) in Graz

    Beantwortet von Bundesminister Ing. E t t 1 (46551AB 1990 02 02)

    (4827lJ 1990 01 08) betr. die Situation un- bezahlter Gastärzte und Hospitanten

    Beantwortet von Bundesminister Ing. E t t 1 (4767/AB 1990 03 08)

    (482915 1990 01 09) betr. den Bericht der Gefangenenhilfsorganisation Arnnesty Inter- national „ Österreich. Folter und Mißhand- lung" (EUR 13/02/1989)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Lös C h n a k (4776/AB 1990 03 13)

    (499415 1990 02 15) betr. die Verzögerung der Gewährung einer Invalidenrente aufgrund von ungeklärten Zuständigkeiten (betr. Wal- ter Höllriegl)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (4922/AB 1990 04 12)

    (499 1/J 1990 02 15) betr. Förderung der Firma Stölzle Oberglas AG (mit Arbeitsmarktförde- rungsmitteln)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (4928lAB 1990 04 17)

    (4993/J 1990 02 15) betr. Förderung der ,,Neuen Kronen-Zeitung"

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (49291- 1990 04 17)

    (4995lJ 1990 02 15) betr. neonazistische Ge- schichtspropaganda des Religionslehrers i. R. Emil Lachout

    Beantwortet von Bundesministerin Dr. Ha wl icek Hilde (4930/& 1990 04 17)

    (499015 1990 02 15) betr. Gentechnologie (Förderung der Firma Biochemie Kund1 aus Mitteln der Arbeitsmarktförderung)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (4933lAB 1990 04 17)

    (4992/J 1990 02 15) betr. Förderung der Firma Chrysler (mit Arbeitsmarktförderungsmit- teln)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (4935lAB 1990 04 17)

    (5006/J 1990 02 22) betr. Vorgänge im psychia- trischen Landeskrankenhaus Gugging

    Beantwortet von Bundesminister Ing. E t t 1 (4938/AB 1990 04 19)

    (5129lJ 1990 03 07) betr. die Situation des Wiener Notrufs für vergewaltigte Frauen

    Beantwortet von Bundesminister Ing. E t t 1 (4961/AB 1990 04 25)

    (5127/J 1990 03 07) betr. die Situation des Wiener Notrufs für vergewaltigte Frauen

    Beantwortet von Bundesministerin Dr. F lemming Marilies (5016/AB 1990 04 27)

    (5126/J 1990 03 07) betr. die Situation des Wiener Notrufs für vergewaltigte Frauen

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (5052/AB 1990 05 03)

    (517915 1990 03 14) betr. aufklärungsbedürftige Aktivitäten eines Oberleutnants (Anfertigung von Videoaufnahmen während der Anti- Opernball- Demonstration)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. L ö S C h n a k (5054/AB 1990 05 03)

    (512815 1990 03 07) betr. die Situation des Wiener Notrufs für vergewaltigte Frauen

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Foregger (5063lAB 1990 05 07)

    (518015 1990 03 14) betr. die Änderung des § 15 Abs. 3 des Rundfunkgesetzes

    Beantwortet von Bundeskanzler Dip1.- Kfm. Dr. V r a n i t z k y (5114lAB 1990 05 09)

    (5366/J 1990 04 05) betr. die steuerliche Situa- tion der Prostituierten

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.- Kfm. L a c i n a (5270lAB 1990 05 31) .

    (548315 1990 05 14) betr. die Handhabung des § 144 ASVG bei psychisch KrankenBehin- derten

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (5394/AB 1990 06 29)

    Index XVII. GP - Personenregister B - Srb Manfred 17 von 25

  • Srb Nationalrat

    (562015 1990 06 06) betr. die Einstellung von behinderten Menschen nach dem Behinder- teneinstellungsgesetz im Ressortbereich

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Mock (5415/AB 1990 07 09)

    (549615 1990 05 16) betr. Studium für gehörlose Menschen

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Busek (5443/AB 1990 07 11)

    (562615 1990 06 06) betr. die Einstellung von behinderten Menschen nach dem Behinder- teneinstellungsgesetz im Ressortbereich

    Beantwortet von Bundesminister Dr. L ö s c h n a k (5457/AB 1990 07 12)

    (54821J 1990 05 14) betr. Verletzung der Menschenrechte durch die sogenannte Ges- Kartei (Geisteskrankenkartei)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. L ö s c h n a k (54791- 1990 07 16)

    (56121J 1990 06 06) betr. die Einstellung von behinderten Menschen nach dem Behinder- teneinstellungsgesetz im Bereich des Rech- nungshof es

    Beantwortet von Präsident des Rechnungs- hofes Dr. Broes igke (5499/AB 1990 07 1'7)

    (562315 1990 06 06) betr. die Einstellung von behinderten Menschen nach dem Behinder- teneinstellungsgesetz im Ressortbereich

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (55001AB 1990 07 17)

    (5746lJ 1990 06 22) betr. Anfragebeantwortung 38021AB (zur Anfrage 3822/J) zur ausrei- chenden Dotierung von Behindertenorgani- sationen nach dem Vorbild der Bundessport- förderung sowie die ausreichende Dotierung des Nationalfonds zur besonderen Hilfe für Behinderte (21. 7. 1989)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (5501/AB 1990 07 17)

    (5764lJ 1990 06 27) betr. die Förderung des Tauchens für Behinderte

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (5502/AB 1990 07 17)

    (5618/J 1990 06 06) betr. die Einstellung von behinderten Menschen nach dem Behinder- teneinstellungsgesetz im Ressortbereich

    Beantwortet von Bundesminister Ing. E t t 1 (5505/AB 1990 07 17)

    (5633/J 1990 06 06) betr. die Einstellung von behinderten Menschen nach dem Behinder- teneinstellungsgesetz im Ressortbereich

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Busek (55061A.B 1990 07 17)

    (5661/J 1990 06 07) betr. Projekt ,,Behin- dertengerechtes Theater-Center-Forum"

    Beantwortet von Bundesministerin Dr. Ha wlice k Hilde (5507/AB 1990 07 17)

    (562215 1990 06 06) betr die Einstellung von behinderten Menschen nach dem Behinder- teneinstellungsgesetz im Bereich der Städte und Gemeinden

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (5511/AB 1990 07 18)

    (562415 1990 06 06) betr. die Einstellung von behinderten Menschen nach dem Behinder- teneinstellungsgesetz im Bereich der Länder

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (55121AB 1990 07 18)

    (5619/5 1990 06 06) betr. die Einstellung von behinderten Menschen nach dem Behinder- teneinstellungsgesetz im Ressortbereich

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.-Ing. R ieg le r (5518/AB 1990 07 19)

    (566215 1990 06 07) betr. Einstellung des Grundlehrgangs für handwerkliche Berufe Cfür behinderte Jugendliche)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (5519/AB 1990 07 19)

    (5631/J 1990 06 06) betr. die Einstellung von behinderten Menschen nach dem Behinder- teneinstellungsgesetz im Ressortbereich

    Beantwortet von Bundesministerin Dr. Hawl icek Hilde (5528/AB 1990 07 20)

    (561715 1990 06 06) betr. die Einstellung von behinderten Menschen nach dem Behinder- teneinstellungsgesetz im Ressortbereich

    Beantwortet von Bundeskanzler Dip1.- Kfm. Dr. Vran i tzky (5533/AB 1990 07 23)

    (5646/J 1990 06 07) betr. Übergriffe der Polizei und Gendarmerie (Bericht im „Standardu vom 25. 8. 1989)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. L ö S C h n a k (55341AB 1990 07 24)

    (5651/J 1990 06 07) betr. Übergriffe der Polizei und Gendarmerie (Müller)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Lös C h n a k (55351- 1990 07 24)

    (5652/J 1990 06 07) betr. Übergriffe der Polizei und Gendarmerie (Stojic)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Löschnak (5536lAB 1990 07 24)

    Index XVII. GP - Personenregister B - Srb Manfred18 von 25

  • Nationalrat Srb

    (565415 1990 06 07) betr. Übergriffe der Polizei und Gendarmerie (Ferdiny)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. L ö s c h n a k (5537/AB 1990 07 24)

    (5655/J 1990 06 07) betr. Übergriffe der Polizei und Gendarmerie (Hippin)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. L ö s c h n a k (5538/AB 1990 07 24)

    (562715 1990 06 06) betr. die Einstellung von behinderten Menschen nach dem Behinder- teneinstellungsgesetz im Ressortbereich

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Foregger (55401AB 1990 07 24)

    (563015 1990 06 06) betr. die Einstellung von behinderten Menschen nach dem Behinder- teneinstellungsgesetz im Ressortbereich

    Beantwortet von Bundesministerin Dr. ~ l e m m i n g Marilies (5589/AB 1990 07 31)

    (5663/J 1990 06 07) betr. steuerliche Abzugs- f ähigkeit von Spenden

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.- Kfm. L a c i n a (5591/AB 1990 07 31)

    (565015 1990 06 07) betr. Übergriffe der Polizei und Gendarmerie (Danjiel D.)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. L ö s c h n a k (5637lAB 1990 08 08)

    (56941J 1990 06 12) betr. von (564715 1990 06 0 7) betr. Übergriffe der Polizei Homosexuellen und Gendarmerie (Bericht in der „Salzburger

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Volkszeitung" vom 10. 11. 1989) F o r e g g e r (55431AB 1990 07 24)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. (569515 1990 06 12) betr. unzureichende Que- L ö s c h n a k (56381AB 1990 08 08)

    rungsmöglichkeiten bei der A 23 (Autobahn Südosttangente Wien)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Schüsse1 (5550/AB 1990 07 24)

    (5621/J 1990 06 06) betr. die Einstellung von behinderten Menschen nach dem Behinder- teneinstellungsgesetz im Ressortbereich

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Schüsse1 (5554/AB 1990 07 24)

    (56661J 1990 06 07) betr. Umweltschutz bei der Post- und Telegraphenverwaltung

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.-Ing. Dr. S t r e i c h e r (5567/AB 1990 07 27)

    (563215 1990 06 06) betr. die Einstellung von behinderten Menschen nach dem Behinder- teneinstellungsgesetz im Ressortbereich

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.-Ing. Dr. S t r e i c h e r (5572/AB 1990 07 27)

    (562815 1990 06 06) betr. die Einstellung von behinderten Menschen nach dem Behinder- teneinstellungsgesetz im Ressortbereich

    Beantwortet von Bundesminister Dr. L i c h a l (5576lAB 1990 07 30)

    (5629lJ 1990 06 06) betr. die Einstellung von behinderten Menschen _ nach dem Behinder- teneinstellungsgesetz im Ressortbereich

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.-Ing. Dr. F i s c h l e r (5581lAB 1990 07 31)

    (5625/5 1990 06 06) betr. die Einstellung von behinderten Menschen nach dem Behinder- teneinstellungsgesetz im Ressortbereich

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.- Kfm. L a c i n a (5588/AB 1990 07 31)

    (564815 1990 06 07) betr. Übergriffe der Polizei und Gendarmerie (Bericht in der ,,Neuen Vorarlberger Tageszeitung" vom 22. 12. 198 9)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. L ö s c h n a k (5639/AB 1990 08 08)

    (564915 1990 06 07) betr. Übergriffe der Polizei und Gendarmerie (Bericht im „Tiroler Ku- rier" vom 7. 11. 1989)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. L ö s c h n a k (56401AB 1990 08 08)

    (5653lJ 1990 06 07) betr. Übergriffe der Polizei und Gendarmerie (Pack)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. L ö s c h n a k (5641/AB 1990 08 08)

    (5769/J 1990 06 27) betr. ~bergriffe der Polizei und Gendarmerie (Neurauter)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. L ö s c h n a k (5669/AB 1990 08 13)

    (577215 1990 06 27) betr. Übergriffe der Polizei und Gendarmerie (Hörhager)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. L ö s C h n a k (5670/AB 1990 08 13)

    (5774/J 1990 06 27) betr. Übergriffe der Polizei und Gendarmerie (Bericht in den „Salzbur- ger Nachrichten" vom 17. 1. 1990)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. L ö s c h n a k (56711- 1990 08 13)

    (5805/J 1990 06 28) betr. diskriminierende Behandlung von behinderten Menschen bei der medizinischen Begutachtung im Zusam- menhang mit Führerscheinverlängerungen im Bereich der Polizeidirektion Salzburg

    Index XVII. GP - Personenregister B - Srb Manfred 19 von 25

  • Srb Natio

    Beantwortet von Bundesminister Dr. L ö s c h n a k (5672lAB 1990 08 13)

    (580915 1990 06 28) betr. die Schaffung einer „Österreichischen Fachstelle für behinder- tengerechtes Bauen"

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Schüsse1 (56801AB 1990 08 16)

    (587215 1990 07 02) betr. die bauliche Situation des Finanzamtes Zell am See

    Beantwortet von Bundesminister Dr. S c h u s s e l (5681/ÄB 1990 08 16)

    (577315 1990 06 27) betr. Übergriffe der Polizei und Gendarmerie (Gendarmerieposten Kuf- stein)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Lösc h n a k (56831AB 1990 08 16)

    (577615 1990 06 27) betr. Übergriffe der Polizei und Gendarmerie (Gendarmerieposten Tru- mau)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Löschnak (5684/AB 1990 08 16)

    (584015 1990 06 29) betr. Übergriffe der Polizei und Gendarmerie (Müller)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. L ö s c h n a k (5685/AB 1990 08 16)

    (577515 1990 06 27) betr. Übergriffe der Polizei und Gendarmerie (Schupp)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Lösc h n a k (56881AB 1990 08 17)

    (575915 1990 06 27) betr. pauschale Pflegegeld- leistungen

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (56971- 1990 08 20)

    (574415 1990 06 21) betr. die gesellschaftliche Situation von Autisten

    Beantwortet von Bundesminister Ing. E t t 1 (5712lAB 1990 08 21)

    (57531J 1990 06 25) betr. Abänderung des 3 3 der da. Verordnung vom 5. Dezember 1988, BGB1. Nr. 675 (steuerrechtliche Berücksich- tigung von Aufwendungen für Taxifahrten als auJ3ergewöhnliche Belastung fur Behinderte)

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.- Kfm. L a c i n a (57151- 1990 08 22)

    (5747/J 1990 06 22) betr. die Österreichische AIDS-Hilfe

    Beantwortet von Bundesminister Ing. E t t 1 (5720/AB 1990 08 22)

    (592715 1990 07 05) betr. die ausreichende Dotierung von Behindertenorganisationen und des Nationalf onds

    1132

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (5737lAB 1990 08 22)

    (580815 1990 06 28) betr. die Schaffung einer ,,~sterreichischen Fachstelle für behinder- tengerechtes Bauen"

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (5738/AB 1990 08 22)

    (576115 1990 06 27) betr. Neubau des Park- hauses Westbahnhof in Wien (Behinderten- Parkplätze)

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.-Ing. Dr. S t r e i c h e r (5759/AB 1990 08 24)

    (5762/J 1990 06 27) betr. Postamt Zell am See (behindertengerechter Eingang)

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.-Ing. Dr. S t r e i c h e r (5760/AB 1990 08 24)

    (576515 1990 06 27) betr. Entschließung des Nationalrates vom 11. 12. 1987, E 32-NR/ XVII. GP. (Personenverkehr der OBB fur behinderte Menschen, ins besondere für Roll- stuhlbenützer)

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.-Ing . Dr. S t r e i c h e r (5761/AB 1990 08 24)

    (57671J 1990 06 27) betr. bauliche Maßnahmen für behinderte und ältere Menschen im Rahmen des Bahnhofsverbesserungspro- grammes der ÖBB

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.-Ing. Dr. S t r e i c h e r (5762/AB 1990 08 24)

    (5900/J 1990 07 04) betr. das Vorgehen bezüg- lich der Weiterverbreitung des gerichtlich beschlagnahmten Buches ,,Freispruch für Hitler? - 37 ungehörte Zeugen wider die Gaskammer" (Verfahren gegen Gerd Honsik, Hanns Strobel und die Buchhandlung Stöhr)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Foregger (57751- 1990 08 24)

    (57681J 1990 06 27) betr. Ausgleich der erhöhten Beanspruchung von schwerbehin- derten Arbeitnehmern durch Schaffung von auf die Pensionszeit anrechenbaren Monaten

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (5778/AB 1990 08 27)

    (6016lJ 1990 07 12) betr. Handhabung der Lohnzuschüsse nach dem Behindertenein- s tellungsgesetz

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (5780/AB 1990 08 27)

    (60201J 1990 07 12) betr. Pro Senectute Öster- reich

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (57811AB 1990 08 27)

    Index XVII. GP - Personenregister B - Srb Manfred20 von 25

  • Nationalrat Srb

    (5763/J 1990 06 27) betr. die Betreuung von Schwerbehinderten im Katastrophenfall

    Beantwortet von Bundeskanzler Dip1.- Kfm. Dr. V r a n i t z k y (5792/AB 1990 08 27)

    (591315 1990 07 04) betr. die (behindertenge- rechte) bauliche Ausgestaltung aller dem Ressortbereich angehörenden Gebäude

    Beantwortet von Bundesministerin Dr. Hawl icek Hilde (5799/AB 1990 08 27)

    (5925/J 1990 07 05) betr. schulische Integration (behinderter und nichtbehinderter Kinder)

    Beantwortet von Bundesministerin Dr. Hawl icek Hilde (5800/AB 1990 08 27)

    (5760/J 1990 06 27) betr. unnötige Verzögerun- gen durch bürokratische Kontrolle der Ar- beiten, von Vertragspartnern (bei der Her- ausgabe der im Auftrag des Ressorts erstell- ten berufskundlichen Unterlagen des Öster- reichischen Instituts für Berufsbildungsfor- schung)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (5815/AB 1990 08 28)

    (5766/J 1990 06 27) betr. bauliche Maßnahmen für behinderte und ältere Menschen im Bereich von Postämtern

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.-Ing. Dr. S t r e i c h e r (5821/AB 1990 08 28)

    (5807/J 1990 06 28) betr. die Einstellung von behinderten Menschen nach dem Behinder- teneinstellungsgesetz

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (5826/AB 1990 08 29)

    (5906/J 1990 07 04) betr. die (behindertenge- rechte) bauliche Ausgestaltung aller dem Ressortbereich angehörenden Gebäude

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (5828/AB 1990 08 29)

    (5910/J 1990 07 04) betr. die (behindertenge- rechte) bauliche Ausgestaltung aller dem Ressortbereich angehörenden Gebäude

    Beantwortet von Bundesminister Dr. L i c h a l (5836/AB 1990 08 29)

    (5871/J 1990 07 02) betr. die einheitliche statistische Erfassung der Pensionsneuzu- gänge

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (5837/AB 1990 08 29)

    (439-NR 1990 06 06) betr. die Einstellung von behinderten Menschen nach dem Behinder- teneinstellungsgesetz im Bereich des Parla- ments

    Beantwortet von Präsident des National- rates P ö d e r (Zu 439-NR 1990 07 06)

    (5 14-NR 1990 07 04) betr. (behindertengerech- te) bauliche Ausgestaltung aller dem Ressort- bereich angehörenden Gebäude

    Beantwortet von Präsident des National- rates P ö d e r (514-NR 1990 07 20)

    (5924/J 1990 07 05) betr. Mißstände in der PVAng (Pensionsuersicherungsanstalt der Angestellten)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. G e p p e r t (5839/AB 1990 08 29)

    (5915/J 1990 07 04) betr. die (behindertenge- -

    rechte) bauliche Ausgestaltung aller dem Ressortbereich angehörenden Gebäude

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Bus e k (5841/AB 1990 08 29)

    (5873/J 1990 07 02) betr. die bauliche Situation des Finanzamtes Zell am See

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.- Kfm. L a c i n a (5843/AB 1990 08 30)

    (596715 1990 07 09) betr. Anhaltung in der Psychiatrie „Fall Georg Smollin" .

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Foregger (5847/AB 1990 08 30)

    (5903/J 1990 07 04) betr. die (behindertenge- rechte) bauliche Ausgestaltung aller dem Ressortbereich angehörenden Gebäude (5853lAB 1990 08 31)

    Beantwortet von Bundesminister Dip1.-Ing. R ieg le r (5853/AB 1990 08 31)

    (5916/J 1990 07 04) betr. die (behindertenge- rechte) bauliche Ausgestaltung aller dem Ressortbereich angehörenden Gebäude

    Beantwortet von Präsident des Rechnungs- hofes Dr. Broes igke (5855/AB 1990 08 31)

    (6017lJ 1990 07 12) betr. die Behandlung von blinden Personen durch das Notariat sakt s- gesetz (Erfordernis der Aufnahme eines Notariatsakts fur die Gültigkeit einer Ur- kunde über ein Rechtsgeschäft)

    Beantwortet von Bundesminister Dr. Foregger (5857/AB 1990 08 31)

    (5912/J 1990 07 04) betr. die (behindertenge- rechte) bauliche Ausgestaltung aller dem Ressortbereich angehörenden Gebäude

    Beantwortet von Bundesministerin Dr. F lemming Marilies (5862/AB 1990 09 03)

    (5907/J 1990 07 04) betr. die (behindertenge- rechte) bauliche Ausgestaltung aller dem Ressortbereich angehörenden Gebäude

    Index XVII. GP - Personenregister B - Srb Manfred