Stephan ThulReferat 4 – technisch, organisatorischer Datenschutz

Landesbeauftragter für Datenschutzund Informationsfreiheit

Datenschutzim

IT-Grundschutz

1.Rechtliche Grundlagen

2.Fragestellungen

3.Lösungsmöglichkeiten

4.IT-Grundschutzhandbuch

5.Datenschutzbaustein im IT-GSHB

Agenda

§ 11 SDSGAutomatisierte Verfahren dürfen nur eingesetzt werden, wenn sichergestellt ist, dass keine Gefahren für das informationelle Selbstbestimmungsrecht bestehen.

Dabei sind insbesondere Maßnahmen zu treffen, die je nach Art der zu schützenden personenbezogenen Daten oder Datenkategorien geeignet sind … zu gewährleisten:

ZutrittskontrolleZugangskontrolle

ZugriffskontrolleWeitergabekontrolle

EingabekontrolleAuftragskontrolle

VerfügbarkeitskontrolleZweckbestimmung

Rechtliche Grundlagen

Weitere gesetzliche Anforderungen für Datenschutz:

Meldegesetz

Sozialgesetzbuch

Schulordnungsgesetz

Polizeigesetz

steuerliche Abgabenordnung

Rechtliche Grundlagen

offene Fragestellungen

Welche Maßnahmen sind für Datenschutz erforderlich?

Wie hoch ist der Schutzbedarf der Daten/Datenkategorien (Sensibiliät)?

Wie sieht eine Risikoanalyse aus?

Was folgt daraus für das Sicherheitskonzept?

Welche Maßnahme gehört zu welcher Anforderung des Datenschutzgesetzes?

Welche Maßnahmen speziell (z. B. Passwort, Verschlüsselung)?

Wie wird der Stand der Technik berücksichtigt?

Wie bildet man das Datenschutzrecht auf die Technik ab?

Lösungsansätze

Lösung 1:

Kommentare zu den Gesetzen

Diese enthalten aber nur Beispiele, keine Hilfe bei Sensibilitätsbetrachtungen

Lösung 2:

IT-Grundschutzhandbuch

IT-Sicherheitsrichtlinie des Saarlandes und Schutzstufenkonzept

IT-Grundschutzhandbuch

BSI-Standard 100-1

„Beschreibung von Managementsystemen für Informationssicherheit“

BSI-Standard 100-2

„IT-Grundschutz-Vorgehensweise“

BSI-Standard 100-3

„Risikoanalyse-Methode auf der Basis von IT-Grundschutz“

IT-Grundschutzkataloge

„Baustein-, Gefährdungs- und Maßnahmenkataloge“

Beschreibung

Gefährdungen

Maßnahmen

Kreuzreferenztabelle

Aufbau

Datenschutzbaustein

- Rechtliche Rahmenbedingungen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten

- Zulässigkeit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten, landesspezifische Besonderheiten

- Datengeheimnis, Verpflichtung auf den Datenschutz, Unterrichtung

- Technische und organisatorische Maßnahmen

- Besondere Datenarten, Vorabkontrolle, automatisierte Einzelentscheidungen oder Abrufverfahren

- Rechte der Betroffenen

- Ansprechpartner und Kontrollen: betrieblicher/behördlicher Datenschutzbeauftragter, BfDI, LfDI´s, Aufsichtbehörden für nicht-öffentliche Stellen

Beschreibung

Datenschutzbaustein

G 6.1 Fehlende ZulässigkeitG 6.2 Nichteinhaltung der ZweckbindungG 6.3 Überschreitung des ErforderlichkeitsgrundsatzesG 6.4 Fehlende/unzureichende Datenvermeidung/-sparsamkeitG 6.5 Verletzung des DatengeheimnissesG 6.6 Fehlende oder nicht ausreichende VorabkontrolleG 6.7 Gefährdung der Rechte BetroffenerG 6.8 Fehlende/unzureichende Absicherung der Auftrags-DVG 6.9 Fehlende Transparenz für den Betroffenen und die DatenschutzkontrollinstanzenG 6.10 Gefährdung vorgegebener KontrollzieleG 6.11 Fehlende/unzureichende Absicherung der DV im AuslandG 6.12 Unzulässige automatisierten Einzelfallentscheidungen oder AbrufeG 6.13 Fehlende oder unzureichende Datenschutzkontrolle

GefährdungenDatenschutzbaustein

„Lebenszyklus“-Modell

Maßnahmen für die Bereiche:

• Planung und Konzeption

• Umsetzung

• Betrieb

Maßnahmen

Datenschutzbaustein

Planung und Konzeption

M 7.1 Datenschutzmanagement

M 7.2 Regelung der Verantwortlichkeiten im Bereich Datenschutz, behördlicher DSB

M 7.3 Aspekte eines Datenschutzkonzeptes

M 7.4 Prüfung rechtlicher Rahmenbedingungen und Vorabkontrolle

M 7.5 Festlegung von technisch-organisatorischen Maßnahmen

Maßnahmen

Datenschutzbaustein

Umsetzung

M 7.6 Verpflichtung / Unterrichtung der Mitarbeiter

M 7.7 Organisatorische Verfahren zur Sicherstellung der Rechte der

Betroffenen

M 7.8 Führung von Verfahrensverzeichnissen und Erfüllung derMeldepflichten

M 7.9 Datenschutzrechtliche Freigabe

M 7.10 Meldung und Regelung von Abrufverfahren

M 7.11 Regelungen zur Auftragsdatenverarbeitung

M 7.12 Regelungen zur Verknüpfung und Verwendung von Daten

Maßnahmen

Datenschutzbaustein

Betrieb

M 7.13 Dokumentation der datenschutzrechtlichen Zulässigkeit

M 7.14 Aufrechterhaltung des Datenschutzes im laufenden Betrieb

M 2.110 Datenschutzaspekte bei der Protokollierung

M 7.15 Datenschutzgerechte Löschung/Vernichtung

Maßnahmen

Datenschutzbaustein

Zuordnungstabelle

Datenschutzbaustein

Stephan Thul

Referat 4 – technisch und organisatorischer Datenschutz

Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit

Tel: 0681 / 94781-28

Email: thul@lfdi.saarland.de

www www.lfdi.saarland.de

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