Taiwan Aktuell #546 31.05.2012

  • Published on
    17-May-2015

  • View
    1.430

  • Download
    2

Embed Size (px)

DESCRIPTION

Zweiwchentliche Nachrichten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft der Republik China. Herausgegeben von der Taipeh-Vertretung Mnchen.

Transcript

  • 1. Zweiwchentliche Nachrichten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft der ChiRepublik ChinaHerausgeber: Karl C.Y. Cheng, Chefredakteur: Bo-Sung Hsu Redaktion: Helga Doppler Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland, Bro Mnchen - Presseabteilung Sonnenstrae 25, 80331 Mnchen, Tel: 089-271 19 58, Fax: 271 32 02Email:doppler@mail.gio.gov.tw , Internet: http://www.roc-taiwan.deMa startet zweite AmtszeitWHA lobt Taiwans GesundheitssystemTaiwan auf Platz 7 im IMDSchlankheitswahn bei Jugendlichen PolitikMa startet zweite AmtszeitPrsident Ma Ying-jeou, der am 14. Januar 2012 mit einer Stimmenmehrheitvon 51,6 Prozent im Amt besttigt worden war, legte am Sonntag, den 20. Mai2012, seinen Eid fr seine zweite vierjhrige Amtszeit ab. Whrend Ma imPrsidentenpalast in Taipeh vereidigt wurde, waren auf den Straen wie blichDemonstranten aus dem Oppositionslager unterwegs.Bei der Zeremonie zum Amtsantritt am Sonntag im Prsidentenpalast wareninsgesamt 230 auslndischen Gste anwesend, darunter 5 Staatsoberhupter,6 Premierminister, 2 Vizeprsidenten, ein Vizepremier, 3 Auenminister und 2Gouverneure. Nach der Vereidigung hielt der Prsident seine Antrittsrede, dieer unter das Motto gestellt hatte: Die historische Bedeutung der fnftendirekten Prsidentenwahl: Durchbruch zu einer gereiften Demokratie. Imfolgenden Auszge aus der Rede:Nr. 546 31.05.2012Ein Rckblick auf die vergangenen vier Jahre zeigt, dass die durchgefhrten 20. Jahrgang Reformen bereits Frchte tragen und die Nation auf dem richtigen Weg ist. Wir ISSN 0945-618X haben die Zentralregierung modernisiert und die wichtigsten Stdte und

2. 2Landkreise aufgewertet. Darber hinaus haben wir den Energieverbrauch drastisch gesenkt, dieKohlenstoffemissionen reduziert, die gerechte Verteilung von Wohnraum gefrdert und dassoziale Netz weiter verstrkt.Es sind fnf Pfeiler, auf denen Taiwans Wettbewerbsfhigkeit fuen wird: Zunchst werden wirdie Anreize zum Wirtschaftswachstum verstrken. Zweitens werden wir neue Arbeitspltzeschaffen und uns fr soziale Gerechtigkeit einsetzen. Drittens werden wir durch niedrigeKohlenstoffemissionen und eine verstrkte Nutzung grner Energie die Umweltbedingungenverbessern. Viertens werden wir uns fr die Frderung der Kultur einsetzen, die eine Quelle dernationalen Strke ist, und fnftens werden wir uns besonders um unsere heimischen Talentebemhen und Anreize schaffen, damit sie ihre kreative Energie fr Taiwan einsetzen. Wenn unsdies alles gelingt, werden wir Taiwans globale Wettbewerbsfhigkeit strken.Die Liberalisierung des Handels muss beschleunigt werden. Nur wenn sich Taiwan ffnet, wirddie Welt Taiwan umarmen. In Kaohsiung soll eine Freihandelszone eingerichtet werden, einerster Schritt, um Taiwan zu einer Freihandelsinsel zu machen. Wir werden schnellstmglichdie Nachverhandlungen zu der Rahmenvereinbarung fr wirtschaftliche Zusammenarbeit(ECFA) abschlieen und Verhandlungen ber wirtschaftliche Kooperationsvereinbarungen mitwichtigen Handelspartnern wie Singapur und Neuseeland vorantreiben.Wir werden ein neues Industriemodell schaffen, das auf Innovation und Wertschpfungbasieren wird. Dafr werden wir den typischen Charakter unserer Dienstleistungsindustriedurch unsere Technologien sowie internationales Knowhow erweitern. Neue Arbeitspltze undsoziale Gerechtigkeit werden Taiwans Wettbewerbsfhigkeit strken. Wir mssen an Fairnessund Chancengleichheit festhalten, das Geflle zwischen arm und reich muss verringert werden,und wir mssen sicher stellen, dass die Frchte des wirtschaftlichen Erfolges allen zugutekommen. Wir werden uns fr Steuergerechtigkeit einsetzen, ein umfassendes sozialesSicherungssystem aufbauen und dafr sorgen, dass die Grundversorgung Benachteiligtergewhrleistet ist.In den nchsten vier Jahren wird sich meine Regierung nach Krften fr eine Justizreformeinsetzen. Mein Ziel ist es, dass unsere Justizorgane, die vor hundert Jahren aus dem Westenbernommen wurden, in Taiwan wirklich verwurzelt werden, damit die Rechtsstaatlichkeit zueiner Lebensform und der Schutz der Menschenrechte ein verinnerlichtes Bekenntnis werden.Grne Industrien sind neue Wettbewerbsfelder. Wir werden die Privatwirtschaft ermutigen, inForschung und Entwicklung fr grne Energie, grne Architektur und grne Herstellung zuinvestieren, damit diese sich zu einem neuen wirtschaftlichen Erfolgsmodell entwickeln undTaiwan allmhlich zu einer Insel der grnen Energie und des geringen Kohlenstoffausstoeswird.Die kulturelle Identitt Taiwans ruht auf drei Grundpfeilern: Die Menschen sindheimatverbunden und bodenstndig, traditionelles Brauchtum und Kultur werden erhalten, unddie Verbindungen und bergnge von Tradition zu Moderne sind bestens entwickelt. DieDemokratie hat unsere brgerliche Gesellschaft geformt, in der Offenheit und Freiheit derNhrboden fr Kreativitt sind.TAIWAN AKTUELL Nr. 546 31.05.12 3. 3Da Taiwan ber keine natrlichen Ressourcen verfgt, sind Begabung und Knnen unserwichtigstes Kapital und der Schlssel fr die weitere Entwicklung des Landes. Wir mssenunsere Universitten und Fachhochschulen so gestalten, dass sie optimal die jungen Talentedes Landes ausbilden und so unserer Wettbewerbsfhigkeit nutzen. Unsere Politik mussvorurteilsfrei und zukunftsorientiert sein und eine lebenswerte, freundliche, internationaleUmgebung schaffen, die inlndische Talente im Land hlt und auslndischen Talenten aus allerWelt Anreize bietet ins Land zu kommen.Die drei Pfeiler der nationalen Sicherheit sind: Frieden an der Taiwan-Strasse, einepraxisorientierte Diplomatie und eine starke Verteidigung. Zunchst mssen wir die Annherungin den Beziehungen ber die Taiwan-Strasse dazu nutzen, um einen stabilen Frieden zugewhrleisten. Zweitens mssen wir eine praxisorientierte Diplomatie nutzen, um uns in derinternationalen Gemeinschaft mehr Handlungsspielraum zu verschaffen.In den letzten vier Jahren hat meine Regierung wieder institutionalisierte Verhandlungen berdie Taiwan-Strasse aufgenommen und 16 bilaterale Vereinbarungen unterzeichnet. Whrenddieses Prozesses haben wir uns stets standhaft an die fr uns geltenden Gebote vonGleichheit, Wrde und Gegenseitigkeit gehalten sowie an das Prinzip Taiwan steht zumNutzen der Bevlkerung an erster Stelle. An dieser Stelle versichere ich noch einmal, dass dieVerfassung der Republik China die hchste Prioritt als Richtlinie fr die Regierung bei denBeziehungen ber die Taiwan-Strasse hat. In diesem verfassungskonformen Rahmen muss dieFestlandpolitik unter den Prmissen des Staus quo angelegt sein: keine Wiedervereinigung,keine Unabhngigkeit, keine Anwendung von Gewalt. Auf der Grundlage des Konsens von1992, der besagt, jede Seite erkennt die Existenz des einen Chinas an, behlt sich dabeijedoch die jeweils eigene Interpretation vor, was darunter zu verstehen ist, wird derfriedenstiftende Prozess fortgefhrt.Wenn wir von einem China sprechen, ist damit selbstverstndlich die Republik China gemeint.Nach unserer Verfassung umfasst das Gebiet der Republik China Taiwan und das Festland. ZurZeit hat die Republik China nur die Regierungshoheit ber Taiwan, Penghu, Kinmen und Matsu.Anders ausgedrckt werden seit zwei Jahrzehnten die beiden Seiten an der Taiwan-Strasse alseine Republik China, zwei Gebiete bezeichnet. In den nchsten vier Jahren mssen sich diebeiden Seiten neue Bereiche fr die Zusammenarbeit erffnen und weiter daran arbeiten, denFrieden zu konsolidieren, Wohlstand zu verbreiten und das gegenseitige Vertrauen strken.Mit unserer praxisorientierten Diplomatie leisten wir unseren Verbndeten Hilfe, die gerecht,legal und effektiv ist. Daneben hoffen wir, dass die beiden Seiten an der Taiwan-Strasse ininternationalen Nichtregierungsorganisationen gemeinsam in Toleranz agieren knnen und sichdabei gegenseitig beistehen, um noch bessere Ergebnisse zu erzielen.Wir stehen an einem historischen Wendepunkt, an einem neuen Jahrhundert, das ein guterAnfang ist. Wenn ich zurck blicke auf die letzten vier Jahre, so bin ich mit Dankbarkeit erfllt.Wir haben den weltweiten Finanztsunami berstanden und mit Freude die Hundertjahrfeier derRepublik China begangen; wir haben Trnen vergossen angesichts der Naturkatastrophen, dieuns und andere heimsuchten, doch wir haben auch groe Freude erlebt durch dieunbertroffenen Leistungen unserer Landsleute. (eB)TAIWAN AKTUELL Nr. 546 31.05.12 4. 4WHA lobt Taiwans GesundheitssystemAnlsslich der 65. Weltgesundheitsversammlung (WHA) der Weltgesundheitsorganisation(WHO) haben die Gesundheitsminister und Vertreter verschiedener Lnder TaiwansGesundheitssystem und die hohen Standards der medizinischen Versorgung des Landes ihreAnerkennung und ihr Lob ausgesprochen, erklrte Chiu Wen-ta, Gesundheitsminister derRepublik China, am 22. Mai 2012. Taiwan nimmt bereits seit vier Jahren als Beobachter an derWHA teil. Die diesjhrige Delegation, die aus sechzehn Experten zusammengesetzt war, wardie bislang grte, die das Land zur WHA entsendet hat.Chiu erklrte, dass im Rahmen der bilateralen Beratungen bei der Versammlung in Genf vom21. bis zum 26. Mai die Delegation Taiwans die Gelegenheit fr zahlreiche Gesprche mithochrangigen Vertretern aus dem Gesundheitswesen anderer Lnder nutzen sowie dieZusammenarbeit mit ihnen voranbringen konnte. So traf sich Chiu gleich am Erffnungstag derKonferenz mit der US-amerikanischen Gesundheitsministerin Kathleen Sebelius. Zu einemweiteren Treffen kam es mit den Vertretern aus dem Vereinigten Knigreich.Die Briten interessierten sich besonders fr das Kostenrechnungssystem, nach dem TaiwansKrankenversicherung wirtschaftet. Chiu hielt am 23. Mai eine Rede, in der er dasKrankenversicherungssystem Taiwans vorstellte und auch auf die finanziellen Schwierigkeiteneinging, mit denen sich die Krankenversicherung seines Landes derzeit konfrontiert sieht.Daneben prsentierte er die Gesundheitsreform, die in naher Zukunft implementiert werden soll.Die Vertreter aus Grobritannien gaben ihrer Hoffnung Ausdruck, mit Taiwan in einengegenseitigen Austausch in Gesundheitsfragen treten zu knnen. In diesen Bereich sollen auchdie Verhandlungen fr den Abschluss eines Geheimhaltungsabkommens fr pharmazeutischeBeratungen einbezogen werden. Laut Chiu planen die Briten, in der zweiten Junihlfte diesesJahres Fachkrfte nach Taiwan zu entsenden, die bei Fragen der allgemeinenGesundheitsvorsorge sowie bei der Prophylaxe und der Kontrolle von bertragbarenKrankheiten beratend ttig sein werden.Daneben hat die WHA-Delegation aus Taiwan einen Meinungsaustausch mit den japanischenGesundheitsvertretern gefhrt zu solchen Themen wie einer bilateralen Zusammenarbeit zurMedikamenten- und zur Lebensmittelsicherheit. Im Rahmen des Treffens sprachen diejapanischen Vertreter Taiwan ihre Anerkennung und ihren Dank fr die Katastrophenhilfe aus,die das Land seinem Nachbarn zur Verfgung gestellt hatte nachdem der Nordosten Japansam 11. Mrz 2011 von einem Erdbeben und einem anschlieenden Tsunami verwstet wordenwar, fgte Chiu hinzu.Der Gesundheitsminister lud die japanische Seite ein, an einem internationalen Forum zurGesundheitsvorsorge teilzunehmen, das im November dieses Jahres in Taiwan abgehaltenwird. Daneben gab er seiner Hoffnung Ausdruck, dass Japan Taiwans Anliegen untersttzenwerde, eine aussagekrftige Teilhabe bei den internationalen Organisationen zu erwirken.Am Rande der WHA fhrte die Delegation Taiwans Gesprche mit wichtigen Vertretern ausdem Gesundheitssektor von insgesamt zehn Lndern oder regionalen Zusammenschlssen,TAIWAN AKTUELL Nr. 546 31.05.12 5. 5um Themen wie Lebensmittelsicherheit, ansteckende Krankheiten, Drogenmissbrauch,Krankenversicherung oder den Austausch medizinischen Fachpersonals zu besprechen.Gesundheitsminister Chiu rief die Mitgliedstaaten der WHO auf, sich fr die Teilnahme Taiwansan weiteren Treffen und Aktivitten der WHO einzusetzen.Am 24. Mai reiste Chiu weiter nach Brssel, wo er ein bilaterales Abkommen zurZusammenarbeit mit der Generaldirektion Gesundheit und Verbraucherschutz derEuropischen Kommission unterzeichnete, durch das die Zusammenarbeit in den BereichenMedizin- und Gesundheitstechnologie sowie Arzneimittel und Impfstoffe ausgebaut werden soll.Daneben hielt er am Europischen Institut fr Asienstudien in Brssel, eine von der EUgefrderte Denkfabrik fr Politik und Forschung, einen Vortrag, in dem er die Initiativen zurGesundheitsvorsorge vorstellte, die von Taiwan aktiv gefrdert werden, darunter dieGesundheitsvorsorge fr Benachteiligte in Taiwan.In seiner Rede empfahl Chiu, Taiwan solle auf dem Weg von Beratungen mit der Untersttzungseiner diplomatischen Verbndeten weiter daran arbeiten, mehr Teilhabe an der WHO zuerwirken. Auerdem solle die Regierung ihre internationalen humanitren Hilfsleistungenbndeln. Daneben regte er an, in Taiwan eine Organisation nach dem Vorbild der US-ansssigen Global Health Initiatives zu grnden. Abschlieend rief er Organisationen undIndividuen aus allen Bereichen der Gesellschaft auf, einen Beitrag zur GesundheitsdiplomatieTaiwans zu leisten, um so den bedeutenden Austausch des Landes im medizinischen und imGesundheitsbereich mit dem Rest der Welt weiter erfolgreich zu verbessern.(taito) WirtschaftTaiwan auf Platz 7 im IMDDie Wettbewerbsfhigkeit der Volkswirtschaft Taiwans nimmt weltweit den siebtbesten Platz ein so ist es im World Competitiveness Yearbook nachzulesen, einer Studie des in Lausanneansssigen IMD - International Institute for Management Development, kurz IMD, die am 31.Mai 2012 verffentlicht worden ist.In der Studie werden 59 groe Volkswirtschaften weltweit untersucht. Im Vergleich zum Vorjahrist Taiwan im Ranking zwar um einen Platz zurckgefallen doch die Grnde dafr mssenvornehmlich der Schuldenkrise der Europischen Union und dem schleppendenVerbraucherverhalten in den Vereinigten Staaten zur Last gelegt werden. Das IMD hob im FalleTaiwans besonders die Leistungsfhigkeit der Regierung lobend hervor, die um fnf Rnge aufden fnften Platz gestiegen ist. Besonders die Unternehmensgesetzgebung, die Finanzpolitikund die ffentlichen Finanzen trugen zu diesem gutem Ergebnis bei.TAIWAN AKTUELL Nr. 546 31.05.12 6. 6In der Sparte Wirtschaftliche Leistungsfhigkeit allerdings ist Taiwan um fnf Pltze auf den13. Rang gefallen. Dabei lagen die Subindices Binnenwirtschaft, Arbeitsmarkt, internationaleInvestitionen sowie Handel und Preisniveau alle unter den Werten des Vorjahres. Auch in derSparte Unternehmensproduktivitt hat Taiwan einen Platz eingebt und fiel damit auf denvierten Rang zurck. Dafr verantwortlich sind der schwchelnde Arbeitsmarkt und diercklufige Produktivitt. Im Gegenzug nimmt Taiwan nun weltweit die Spitzenposition imBereich Managementmethoden ein. Durch Fortschritte in der Bildung, der Umweltpolitik sowieim Gesundheitsbereich und in der Wissenschaft konnte sich Taiwan in der KategorieInfrastruktur um vier Pltze auf den zwlften Rang vorschieben.Auerdem hob das IMD die positive Haltung des Inselstaates zu den Themen Globalisierungund wirtschaftliche und soziale Reformen hervor und platzierte das Land in diesen Bereichenauf Rang drei respektive Rang sechs. Ingesamt empfahl das IMD Taiwan, seine For...

Recommended

View more >