Taiwan Aktuell #555 15.10.2012

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    17-May-2015

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Prsident Ma zum Nationalfeiertag Auenhandel wchst wieder Frauen in der Politik

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  • 1. Zweiwchentliche Nachrichten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft derChi Republik ChinaHerausgeber: Karl C.Y. Cheng, Chefredakteur: Bo-Sung Hsu Redaktion: Helga Doppler Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland, Bro Mnchen - Presseabteilung Sonnenstrae 25, 80331 Mnchen, Tel: 089-271 19 58, Fax: 271 32 02Email:helga.doppler@gmx.net, Internet: www.taiwanembassy.org.dePrsident Ma zum NationalfeiertagAuenhandel wchst wiederFrauen in der PolitikPolitikPrsident Ma zum Nationalfeiertag(Auszge aus dem von der Regierung verffentlichten Text der Rede desPrsidenten zum 10.10.2012)Heute ist der 101. Nationalfeiertag der Republik China. An diesem Tag sollenwir uns immer an die Mhsal und die Kmpfe unserer Vorfahren erinnern unduns darauf besinnen, weiter fortzufahren in unseren Bemhungen um unserLand.Fast neun Monate sind vergangen seit der Prsidentschaftswahl in diesemJahr. Whrend dieser Zeit haben sich enorme politische und wirtschaftlicheVernderungen ereignet, sowohl in Taiwan als auch in der gesamten Welt.Einige politische Entscheidungen unserer Regierung wurden von derNr. 555 15.10.2012ffentlichkeit kritisiert. Wir haben diesen kritischen Stimmen sehr genau 21. Jahrgang zugehrt. Wir haben unsere Vorgehensweise unter die Lupe genommen und ISSN 0945-618X

2. 2darber nachgedacht, was wir verbessern knnen. Unsere Antwort werden wir in Form vonkonkreten Manahmen geben.Die globale wirtschaftliche Situation ist in diesem Jahr nicht weniger ernst als sie es vor vierJahren whrend des Finanz-Tsunamis war. Erschwerend kommt hinzu, dass die Spannungenim Ost- und Sdchinesischen Meer eskaliert sind. Daraus erwachsen besondereHerausforderungen fr Taiwan, die wir jedoch nicht frchten mssen. Ich schlage vier Anstzevor, die wir zum Wohl unseres Landes alle gemeinsam verfolgen sollten: 1. Reformen bei den Strukturen der Industrie und eine Anhebung der Lhne 2. Beseitigung von Investitionsbarrieren und die Schaffung von neuen Arbeitspltzen 3. Verteidigung der Souvernitt und der Fischereirechte sowie die Frderung desregionalen Friedens 4. Strkung der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit bei gleichzeitiger Frderung derEntwicklung in den Beziehungen ber die Taiwan-Strae.Obwohl Taiwans Wirtschaft in den letzten Jahren gewachsen ist, haben jedoch viele Menschenerfahren mssen, dass ihre Lhne stagnieren, und darber sie sind verstndlicherweise nichterfreut. Deshalb mssen wir uns im internationalen Wirtschafts- und Handelssystem neupositionieren und unsere Industrien entsprechend umstrukturieren, um ein neue Entwicklungvon Taiwans Wirtschaft herbeizufhren.Wir wollen unsere Wirtschafts- und Handelsbeziehungen mit anderen Lndern ausweiten undso die weltweite Vermarktung von Taiwans Produkten und Dienstleistungen erleichtern. Vorzwei Jahren haben wir das Rahmenabkommen ber wirtschaftliche Zusammenarbeit (ECFA)mit Festlandchina, unserem Handelspartner Nummer Eins, abgeschlossen. Im August diesesJahres haben wir dann ein gegenseitiges Abkommen zum Schutz und zur Frderung vonInvestitionen geschlossen, weiter ein Zollkooperationsabkommen und eine Absichtserklrunghinsichtlich der Whrungsbeziehungen zwischen beiden Seiten, und die Folgeverhandlungenzu ECFA werden nun mit Nachdruck vorangetrieben.In den letzten Jahren haben sich die Beziehungen mit Japan, unserem zweitgrtenHandelspartner, kontinuierlich verbessert. In den letzten zwei Jahren ist die Anzahl der Flgezwischen Taiwan und Japan um 45 Prozent gestiegen, whrend die Zahl der angeflogenenDestinationen sich um 90 Prozent erhht hat. Seit Taiwan und Japan das BilateraleInvestionsabkommen im letzten Jahr geschlossen haben, sind die Investitionen Japans inunserem Land um 26 Prozent angestiegen. Damit ist Japan in diesem Jahr der wichtigsteauslndische Investor in Taiwan.Anfang September haben die USA, unser drittgrter Handelspartner, zugestimmt, dieVerhandlungen mit Taiwan unter dem bilateralen Handels- und Investitionsrahmenabkommenwieder aufzunehmen, und wir werden uns weiter darum bemhen, gnstige Bedingungen frTaiwans Teilnahme an der Trans-Pazifik Partnerschaft zu schaffen. Auerdem haben dieVereinigten Staaten am 02. Oktober 2012 angekndigt, dass Taiwan in das Visa Waiver TAIWAN AKTUELL Nr. 555 15.10.12 3. 3Programm aufgenommen wird. Bemerkenswert daran ist, dass Taiwan unter den 37teilnehmenden Lndern das einzige ist, dass keine diplomatischen Beziehungen mit den USAunterhlt. Das zeigt wiederum auch das hohe Ma an Vertrauen, dass die USA in die Brgerder Republik China und ihre Regierung setzt. Diese vertrauensbildende Manahme wird zueiner Vertiefung der Beziehungen zwischen den Menschen hier und dort beitragen und diebilateralen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen strken.Ein weiteres Thema ber das sich die Menschen in Taiwan Gedanken machen ist dieBeschftigungslage. Wir mssen ein besseres Geschftsumfeld kreieren, um dazu beizutragen,dass in Taiwan mehr Arbeitspltze geschaffen werden.Krzlich wurde Taiwan in einer internationalen Studie auf Platz 4 eingestuft hinsichtlich seinesInvestitionsklimas im globalen Vergleich. Doch unsere Regierung wird sich weiter bemhenInvestitionshrden abzubauen und wir werden fr einen besseren Ausgleich hinsichtlich derInfrastruktur der verschiedenen Regionen in Taiwan sorgen.Auch der Tourismus bietet gute Mglichkeiten mehr Arbeitspltze zu schaffen. Es wird erwartet,dass die Anzahl der auslndischen Besucher dieses Jahr die 7-Millionen-Marke berschreitenwird. ffentlicher wie privater Sektor mssen hart daran arbeiten, den auslndischen Gstenherausragende Qualitt und Dienstleistungen zu bieten. Es sind mehr Investitionen ntig, umunser Ziel von 10 Millionen auslndischer Besucher im Jahr 2016 zu erreichen.Neben Groprojekten muss die Regierung noch vieles in Angriff nehmen. Es muss ein nochbesseres Investitionsklima geschaffen werden durch weitere Deregulierungsmanahmen. Wasich jedoch in diesem Zusammenhang deutlich bekrftigen mchte, ist, dass wir bei derAufhebung von Restriktionen fr auslndische Investitionen in Taiwans Industrien immer daraufbedacht sein werden, die nationale Sicherheit und die nationalen Interessen zu wahren und zuschtzen. In Zukunft wird liberale Wirtschaftspolitik die Regel sein und Barrieren die Ausnahme.Wir mssen Kontrollen des Arbeitsmarktes aufheben, um mit den modernen Trendsmitzuhalten, jedoch immer unter der Voraussetzung, dass eine gesunde Balance zwischenInvestitionsanreizen und dem Schutz des heimischen Arbeitsmarktes besteht.Wir mssen unsere Souvernitt und unsere Fischereirechte verteidigen und den Frieden in derRegion weiter frdern. Die Situation in den Gewssern um die Diaoyutai Inseln hat weltweitAufmerksamkeit erregt. Ob aus der Perspektive von Geschichte oder Geographie oderinternationalem Recht betrachtet, die Diaoyutai Inseln waren immer ein Teil des Gebietes derRepublik China und gehren zu den Inseln Taiwans. Die Gewsser um die Diaoyutais sind seitJahrhunderten die traditionellen Fischgrnde der Fischer Taiwans. Die Patrouillenboote derRegierung werden weiterhin unsere Fischer schtzen und unsere Territorialgewsser in diesemGebiet verteidigen. Die Republik China hat immer Frieden gesucht und groes Gewicht auf dieguten Beziehungen mit anderen Lndern gelegt. Als Antwort auf die Auseinandersetzungen umdie Diaoyutai Inseln habe ich am 05. August die Friedensinitiative im Ostchinesischen Meergestartet, um mich dafr einzusetzen, dass alle Beteiligten den Streit beilegen und in einenDialog eintreten. Die Republik China will als Friedensstifter in der internationalen Gemeinschaftaufzutreten und wird sich fr Frieden und Stabilitt in Ostasien einsetzen. TAIWAN AKTUELL Nr. 555 15.10.12 4. 4Rechtsstaatlichkeit ist ein wesentliches Element der demokratischen Staatsfhrung und einesaubere, kompetente Regierung ist wesentlicher Bestandteil der Rechtssicherheit. Deshalbhabe ich, seit ich das Amt des Prsidenten angetreten habe, immer wieder an die Beamtenappelliert Integritt zu zeigen, Ergebnisse zu erzielen und Leidenschaft fr die Sache zuentwickeln. Und ich habe geschworen eine saubere und kompetente Regierung zu fhren.Die demokratischen Errungenschaften der Republik China hier in Taiwan haben dieAufmerksamkeit der gesamten chinesisch sprechenden Welt erregt. Taiwan hat bewiesen, dassDemokratie sich im Rahmen der chinesischen Kultur verwurzeln und Frchte tragen kann.Deshalb bin ich berzeugt, dass mehr in den Beziehungen zwischen Taiwan und dem Festlandliegt als nur vergleichbare Wirtschaftsformen und kulturelle Bande. Ich glaube, dass wir in einenDialog ber Demokratie und Rechtstaatlichkeit eintreten knnen.In der Zeit von etwas mehr als vier Jahren hat unsere Regierung 18 Abkommen geschlossenund zwei Konsenspunkte mit dem Festland erreicht. Diese Entwicklung wird den Menschen inTaiwan substantielle Vorteile bringen. Die Regierung wird sich weiter bemhen dieInteraktionen ber die Taiwan-Strae auszuweiten auf der Basis des Konsens von 1992, derbesagt, jede Seite erkennt die Existenz von Ein China an, vorbehaltlich der eigenenInterpretation, was es bedeutet. Wir drngen darauf, dass beide Seiten auf dem Territorium desjeweils anderen Bros einrichten, um den Bedrfnissen von Geschftsleuten, Studenten undder allgemeinen ffentlichkeit gerecht zu werden.Es gibt viele Begebenheiten in der 100-jhrigen Geschichte der Republik China, die uns mitStolz erfllen. Unsere Vorvter haben uns die Nation vermacht und wir sind verpflichtetsicherzustellen, dass die Nation weiter besteht. Das Rad der Geschichte kann sich nur immerweiter drehen. Die Tage und Jahre, die vor uns liegen, bieten unendlich vielen Mglichkeiten.Es ist mein fester Glaube, dass die Republik China eine glnzende Zukunft hat. Mgen wirzusammen unseren Weg gehen, auf welche Schwierigkeiten wir auch immer stoen werdenund in Einigkeit fr Taiwan kmpfen.Lasst uns zusammen ausrufen:Lang lebe die Republik China!Lang lebe die Demokratie in Taiwan!Danke!WirtschaftAuenhandel wchst wiederVor dem Hintergrund der schnell wachsenden aufstrebenden Mrkte in Asien hat derAuenhandel T

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