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Territorialer Zusammenhalt aus Sicht des Ausschusses der Regionen
Gerhard Stahl, Generalsekretär des Ausschusses der Regionen
Brüssel, 30. März 2009
Territorialer Zusammenhalt
• Lissabon-Vertrag: Neues Ziel, jedoch keine Definition
• Territoriale Agenda der EU von 2007: Ziel ist eine polyzentrische Entwicklung; Gewährleistung gleichwertiger Entwicklungschancen aller Bürger, unabhängig vom Wohnort
• Grünbuch der europäischen Kommission von 2008 – keine Defintion
Arbeiten des AdR• Stellungnahme zum Grünbuch,
Verabschiedung im Februar
• Beiträge zu und Teilnahme an den EU Ministertreffen
• Vorbereitung der AdR-Beiträge zum „Impact Assessment“
• Expertengremium zu EVTZ (Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit)
Hauptaussagen des AdR in der Stellungnahme zum Grünbuch
• Territorialer Zusammenhalt soll Querschnittsaufgabe der EU sein
• Harmonische Entwicklung Europas als Ganzes – Zugang zu Dienstleistungen
• Einsatz neuer Indikatoren zur Feststellung regionaler Ungleichgewichte
• Bessere „Governance“ zur Umsetzung europäischer Regionalpolitik
Die Verteilung des Reichtums in Europa
Quelle:
ESPON database
Reichste Regionen in Europa (BIP pro Kopf; EU = 100)
Eine europäische Raumplanung?• Ist territorialer Zusammenhalt
gleichbedeutend mit abgestimmter Raumplanung?
• Wer plant? Wer führt aus?
• Berücksichtigung des Prinzips der Subsidiarität!
• Die Entwicklung starker und schwacher Regionen kann Europa in Gänze helfen – polyzentrische Entwicklung
Territoriale Kooperation
• Zusammenhalt auch durch Kooperation
• Lösungen müssen auch jenseits traditioneller politischer Grenzen gefunden werden
• Raumordnungspläne können abgestimmt werden (siehe Beispiel Oberrhein)
Beispiel Oberrhein
• Sachorientierte Zusammenarbeit für mobile Menschen (Kultur, Wirtschaft, Katastrophenschutz, Verkehr, etc.)
• „Vorläufer“ der EVTZ, ermöglicht durch bilaterale Abkommen der Regierungen
• Schnittstelle zwischen EU und Schweiz
• Vorbild für ähnliche Kooperationen innerhalb der EU
