4
Unser Land braucht Sozialpatrioten Während mit deutschen Steuergeldern regelmäßig EU- Pleitestaaten und Völker aus aller Welt gerettet werden, versinken immer größere Teile der eigenen Bevölkerung in Armut. Dabei ist es nicht nur die aktuelle Situation, unter der Geringverdiener, Arbeitslose und ältere Menschen leiden. Für viele Bürger, die heute noch jünger sind, droht der wirtschaftliche Kollaps im Alter. Jungen Menschen in Deutschland droht einer Studie zufolge eine massive Rentenlücke. Vor allem die jüngere Generation müsse zusätzlich vorsorgen, um ihren Lebensstandard im Ruhestand zu sichern, heißt es in dem Vorsorge-Atlas Deutschland. Die heute 20- bis 34-Jährigen, die besonders von den vergangenen Rentenreformen betroffen sind, brauchen demnach etwa 800 Euro im Monat zusätzlich. Eine Studie der Universität Freiburg belegt, dass zur Sicherung des Lebensstandards im Alter 60 Prozent des letzten Bruttoeinkommens erforderlich sind. Junge Menschen kommen der Prognose zufolge im Ruhestand ohne Zusatzvorsorge im Schnitt auf 981 Euro und damit auf 38,6 Prozent. Die heute 35- bis 49-Jährigen könnten mit 1048 Euro monatlich rechnen (43,2 Prozent). Deutlich besser stehen Ältere mit 1184 Euro (64,1 Prozent) da. Geringverdiener mit einem Einkommen von weniger als 1100 Euro brutto kommen im Ruhestand den Berechnungen zufolge zwar auf rund 70 Prozent des letzten Gehaltes. Sie erhalten im Schnitt aber nur 679 Euro monatlich und liegen damit unterhalb der Armutsgrenze. Deshalb lässt sich jetzt bereits für einen großen Anteil der Gering- und Durchschnittsverdiener im unteren Bereich feststellen, dass für sie eine hohe Wahrscheinlichkeit der späteren Altersarmut besteht. Warum fast alle Asylanten bleiben werden Die Zahl der abgelehnten Asylanten ist relativ hoch, gemessen an der Gesamtzahl. Seit Anfang 2016 gab es 530.000 negative Asylentscheidungen, bis Ende August verließen aber nur rund 120.000 Ausländer über Abschiebungen oder geförderte freiwillige Ausreisen das Land. Die Bilanz sieht noch magerer aus, wenn man weiß, dass in dieser Statistik auch Zuwanderer enthalten sind, die gar nichts mit dem normalen Asylverfahren zu tun hatten: Arbeitsmigranten, Studenten oder kriminelle Ausländer. Die Abschiebungszahlen wie auch die freiwilligen Ausreisen sind in diesem Jahr sogar rückläufig. Im laufenden Jahr wurden bis Ende August nur 16.031 Ausländer abgeschoben und im Vorjahr waren es schon bis Ende Juli mehr (16.432). Ende Juli 2016 waren 221.000 Ausländer in Deutschland ausreisepflichtig, ein Jahr später waren es 229.000. Diese Stagnation liegt nicht daran, dass die Rückführungszahlen steigen oder die freiwillige Ausreise sich bemerkbar macht, sondern dass viele Ausreisepflichtige aus der Ausreisepflicht herauswachsen. Wenn die Rückführung längere Zeit nicht gelingt, bekommen sie trotz Ablehnung einen legalen Aufenthaltstitel. Sie haben dann ihr Ziel erreicht, nach der meist unerlaubten Einreise über die Berufung auf das Asylrecht erst einmal bleiben zu dürfen – und nach dem negativen Ausgang ihres Asylverfahrens wegen Abschiebungshindernissen im Grunde ihre Einwanderung dem Aufnahmeland aufzuzwingen. Erschwerend kommt hinzu, dass regelmäßig abgelehnte Asylbewerber massenhaft Gebrauch von ihren Klagemöglichkeiten machen und gegen Bescheide gerichtlich vorgehen. Inzwischen klagen bereits zwei von drei abgelehnten Asylanten. Eine solche Klage hat aufschiebende Wirkung. Im Falle einer Klageerhebung werden die Personen erst nach bestands- oder rechtskräftigem Abschluss und der in der Entscheidung gesetzten Ausreisefrist ausreisepflichtig. Durch die vielen Anträge seit 2015 „stieg die Zahl der Asylentscheidungen an – bis auf fast 700.000 im Jahr 2016 und über 480.000 bis Ende August 2017. Ende Juli dieses Jahres waren rund 283.000 Asylklagen an den Verwaltungsgerichten anhängig. Meist geht es um Klagen gegen die Asylablehnung. Doch auch anerkannte Schutzberechtigte ziehen vor Gericht – darunter vor allem Syrer, denen subsidiärer Schutz gewährt wurde, weil das BAMF ihnen keine individuelle Verfolgung attestierte. An vielen Gerichten arbeiten 4 von 5 Richtern nur für die Asylklagen – trotzdem können bundesweit monatlich nur 10.000 Fälle entschieden werden.

Unser Land braucht Sozialpatrioten Warum fast alle Asylanten … · 2017. 10. 13. · Unser Land braucht Sozialpatrioten Während mit deutschen Steuergeldern regelmäßig EU-Pleitestaaten

  • Upload
    others

  • View
    1

  • Download
    0

Embed Size (px)

Citation preview

Page 1: Unser Land braucht Sozialpatrioten Warum fast alle Asylanten … · 2017. 10. 13. · Unser Land braucht Sozialpatrioten Während mit deutschen Steuergeldern regelmäßig EU-Pleitestaaten

Unser Land braucht Sozialpatrioten

Während mit deutschen Steuergeldern regelmäßig EU-

Pleitestaaten und Völker aus aller Welt gerettet werden,

versinken immer größere Teile der eigenen Bevölkerung in

Armut. Dabei ist es nicht nur die aktuelle Situation, unter der

Geringverdiener, Arbeitslose und ältere Menschen leiden. Für

viele Bürger, die heute noch jünger sind, droht der

wirtschaftliche Kollaps im Alter. Jungen Menschen in Deutschland

droht einer Studie zufolge eine massive Rentenlücke. Vor allem

die jüngere Generation müsse zusätzlich vorsorgen, um ihren

Lebensstandard im Ruhestand zu sichern, heißt es in dem

Vorsorge-Atlas Deutschland. Die heute 20- bis 34-Jährigen, die

besonders von den vergangenen Rentenreformen betroffen sind,

brauchen demnach etwa 800 Euro im Monat zusätzlich.

Eine Studie der Universität Freiburg belegt, dass zur Sicherung

des Lebensstandards im Alter 60 Prozent des letzten

Bruttoeinkommens erforderlich sind. Junge Menschen kommen

der Prognose zufolge im Ruhestand ohne Zusatzvorsorge im

Schnitt auf 981 Euro und damit auf 38,6 Prozent. Die heute 35-

bis 49-Jährigen könnten mit 1048 Euro monatlich rechnen (43,2

Prozent). Deutlich besser stehen Ältere mit 1184 Euro (64,1

Prozent) da. Geringverdiener mit einem Einkommen von weniger

als 1100 Euro brutto kommen im Ruhestand den Berechnungen

zufolge zwar auf rund 70 Prozent des letzten Gehaltes. Sie

erhalten im Schnitt aber nur 679 Euro monatlich und liegen

damit unterhalb der Armutsgrenze.

Deshalb lässt sich jetzt bereits für einen großen Anteil der Gering-

und Durchschnittsverdiener im unteren Bereich feststellen, dass

für sie eine hohe Wahrscheinlichkeit der späteren Altersarmut

besteht.

Warum fast alle Asylanten bleiben werden Die Zahl der abgelehnten Asylanten ist relativ hoch,

gemessen an der Gesamtzahl. Seit Anfang 2016 gab es

530.000 negative Asylentscheidungen, bis Ende August

verließen aber nur rund 120.000 Ausländer über

Abschiebungen oder geförderte freiwillige Ausreisen das

Land. Die Bilanz sieht noch magerer aus, wenn man weiß,

dass in dieser Statistik auch Zuwanderer enthalten sind, die

gar nichts mit dem normalen Asylverfahren zu tun hatten:

Arbeitsmigranten, Studenten oder kriminelle Ausländer. Die

Abschiebungszahlen wie auch die freiwilligen Ausreisen sind

in diesem Jahr sogar rückläufig. Im laufenden Jahr wurden

bis Ende August nur 16.031 Ausländer abgeschoben und im

Vorjahr waren es schon bis Ende Juli mehr (16.432). Ende

Juli 2016 waren 221.000 Ausländer in Deutschland

ausreisepflichtig, ein Jahr später waren es 229.000. Diese

Stagnation liegt nicht daran, dass die Rückführungszahlen

steigen oder die freiwillige Ausreise sich bemerkbar macht,

sondern dass viele Ausreisepflichtige aus der Ausreisepflicht

herauswachsen. Wenn die Rückführung längere Zeit nicht

gelingt, bekommen sie trotz Ablehnung einen legalen

Aufenthaltstitel. Sie haben dann ihr Ziel erreicht, nach der

meist unerlaubten Einreise über die Berufung auf das

Asylrecht erst einmal bleiben zu dürfen – und nach dem

negativen Ausgang ihres Asylverfahrens wegen

Abschiebungshindernissen im Grunde ihre Einwanderung

dem Aufnahmeland aufzuzwingen.

Erschwerend kommt hinzu, dass regelmäßig abgelehnte

Asylbewerber massenhaft Gebrauch von ihren

Klagemöglichkeiten machen und gegen Bescheide gerichtlich

vorgehen. Inzwischen klagen bereits zwei von drei

abgelehnten Asylanten. Eine solche Klage hat aufschiebende

Wirkung. Im Falle einer Klageerhebung werden die Personen

erst nach bestands- oder rechtskräftigem Abschluss und der

in der Entscheidung gesetzten Ausreisefrist ausreisepflichtig.

Durch die vielen Anträge seit 2015 „stieg die Zahl der

Asylentscheidungen an – bis auf fast 700.000 im Jahr 2016

und über 480.000 bis Ende August 2017. Ende Juli dieses

Jahres waren rund 283.000 Asylklagen an den

Verwaltungsgerichten anhängig. Meist geht es um Klagen

gegen die Asylablehnung.

Doch auch anerkannte Schutzberechtigte ziehen vor Gericht

– darunter vor allem Syrer, denen subsidiärer Schutz

gewährt wurde, weil das BAMF ihnen keine individuelle

Verfolgung attestierte. An vielen Gerichten arbeiten 4 von 5

Richtern nur für die Asylklagen – trotzdem können

bundesweit monatlich nur 10.000 Fälle entschieden werden.

Page 2: Unser Land braucht Sozialpatrioten Warum fast alle Asylanten … · 2017. 10. 13. · Unser Land braucht Sozialpatrioten Während mit deutschen Steuergeldern regelmäßig EU-Pleitestaaten

ISLAMISTEN UND DIE STILLE GEFAHR

Im Fokus des öffentlichen Interesses sind Islamisten in letzter Zeit nur,

wenn gerade neue Anschläge erfolgt sind oder vereitelt werden

konnten. Dabei ist genau diese Gefahr präsenter denn je. Die Zahl der

Salafisten steigt in den Bundesländern und die Zunahme wird von den

regelmäßig erscheinenden Verfassungsschutzberichten aufgezeigt. So

etwa in Mecklenburg-Vorpommern, wo von einer dynamisch

wachsenden islamistischen Bewegung im vergangenen Jahr berichtet

wird, mit Zuwachsraten von über 30 Prozent. Woher diese Zunahme

kommt, wird inzwischen selbst von den Innenministern der Altparteien

nicht mehr verheimlicht, weil es zu offensichtlich ist. „Das kann sicher

mit der anhaltenden Flüchtlingsbewegung aus dem Nahen und

Mittleren Osten in Verbindung stehen“, teilte etwa Innenminister

Lorenz Caffier (CDU) bei der Präsentation des Berichts mit. 80 bis 90

Personen gehören laut Verfassungsschutz dieser Gruppierung

inzwischen an, die Demokratie und Grundgesetz ablehnt. Aufgefallen

sei die Szene im vergangenen Berichtsjahr in Rostock und Schwerin mit

der „Lies!“-Kampagne, bei der kostenlos Korane verteilt wurden.

Bundesweit gibt es nach Behördenschätzungen 9700 Salafisten.

Einzelne Islamisten in Mecklenburg-Vorpommern würden darüber

hinaus Organisationen wie der „Hamas“, der „Hizb Allah“ oder der

„Türkischen Hizbollah“ angehören.

Kontaktmöglichkeiten und Geschäftszeiten

Im vergangenen Jahr erhielten 191.316 Personen in Nordrhein-

Westfalen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

(AsylbLG). Mit dem Rückgang der Asylanten- und Flüchtlingszahlen im

Jahr 2016 reduzierten sich auch die Leistungsempfänger. Auf der

anderen Seite stiegen im Jahr 2016 aber die Bruttoausgaben für

Leistungen nach dem AsylbLG, um 803 Millionen Euro (66 Prozent) auf

rund 2,02 Milliarden Euro. Die Kostensteigerung wird seitens der NRW-

Landesregierung mit der Zunahme medizinischer Behandlungskosten

und den hohen Ausgaben für die Unterbringung begründet. Dabei trifft

es in NRW besonders die Kommunen hart, denn bislang wurde ein

Großteil der Kosten nicht vom Land übernommen. Städte mit knappen

Haushalten waren daher zu Streichungen und/oder der Aufnahme von

Krediten gezwungen, um die Unterbringungen und Versorgen der

einwandernden Massen zu ermöglichen. Dabei werden Ausgaben nur

ungerne öffentlich der Bevölkerung präsentiert, um nicht noch mehr

Unmut hervorzurufen. Auch aus diesem Grund stellt unsere Partei u.a.

im Düsseldorfer Stadtrat regelmäßig verschiedene Anfragen zum

Asylwahnsinn, damit den Bürgerinnen und Bürgern offengelegt wird,

in welchem Umfang unsere Steuergelder in die Asylindustrie fließen.

Viele Sozial- und Wohlfahrtsverbände vergolden sich dabei die

Konten, wenn es um die Versorgung und Unterbringung geht. Wäre

eine solche Hilfsbereitschaft und Willkommenskultur auch für

heimische Bedürftige ausgerufen oder gleichermaßen bereitwillig in

den sozialen Wohnungsbau, Schaffung von Kita-Plätzen und die

Sanierung und Modernisierung von Schulen investiert worden, dann

wäre der Volkszorn auf jene nicht so groß, die das Wohl fremder

Völker regelmäßig über die Bedürfnisse der eigenen Bevölkerung

stellen.

URTEIL GEGEN OB: LICHT AUSSCHALTEN RECHTSWIDRIG

Der Düsseldorfer Oberbürgermeister ließ aus Protest gegen eine

Pegida-Demo prominente Bauwerke verdunkeln. Der Protest des

Oberbürgermeisters Geisel (SPD) gegen eine Demonstration des

Ablegers der Pegida-Bewegung wurde nun in mehreren Instanzen

verhandelt. Diese "Licht-aus!"-Aktion war rechtswidrig, wie das

Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied (Az 10 C 6.16). Auch

sein Aufruf an die Bürger, an einer Demonstration gegen den Pegida-

Ableger teilzunehmen, sei nicht rechtens gewesen, urteilten die

Leipziger Richter. Damit dürften vergleichbare Handlungen von

Stadtoberhäuptern künftig genauer zu beobachten sein, wenn

kritische Vereinigungen öffentliche Kundgebungen abhalten.

HEIMAT GESTALTEN - REPUBLIKANER WERDEN

Werden Sie Mitglied und Unterstützer

unserer Partei. Unser Land hat

bereits zu viele Zuschauer und

besonders heute ist es wichtiger

denn je, dass mehr Menschen ihren

Anteil zur zwingend notwendigen

Veränderung leisten. Jeder kann sich

einbringen, entweder als aktives

Mitglied oder als passiver Unterstützer. Werden Sie Republikaner und

Teil einer Oppositionskraft, die sich primär für die Interessen der

eigenen Bevölkerung einsetzt und für den Erhalt unserer Identität

und Kultur. Jetzt ist Ihre Chance sich zu beteiligen. Einen

Aufnahmeantrag finden Sie auf Seite 5 oder

http://www.rep.de/mitglied-werden

Unterstützen Sie uns mit einer Spende

Spendenkonto: DIE REPUBLIKANER (REP) Postbank Dortmund,

IBAN:DE6044 0100 4603 8745 0460 BIC: PBNKDEFFXXX

Impressum: DIE REPUBLIKANER - Postfach 87 02 10 - 13162 Berlin - V.i.S.d.P.: Kevin Krieger

Kontakt:

Tel.: 0211 – 995 487 94 oder [email protected]

Informieren Sie sich über unsere Arbeit

O Ich möchte mehr über die Partei erfahren.

O Bitte laden Sie mich zu einer Veranstaltung ein.

O Ich möchte Mitglied werden.

Page 3: Unser Land braucht Sozialpatrioten Warum fast alle Asylanten … · 2017. 10. 13. · Unser Land braucht Sozialpatrioten Während mit deutschen Steuergeldern regelmäßig EU-Pleitestaaten

VERANSTALTUNGSKALENDER • Heidelberg: einmal im Monat. Informationen unter [email protected] oder 0157/30663871.

• Karlsruhe Land: Nächster politische Stammtisch in Wiesental, am 22.10., um 10.00 Uhr, und am 25.10 in Bruchsal, 18.00 Uhr. Die Weihnachtsfeier des Kreisverbandes findet am 16.12, um 16.00 Uhr, statt. Weitere Informationen unter 07254-72375.

• München: Stammtisch mit Infoveranstaltung jeden zweiten Dienstag im Monat ab 19 Uhr im Gasthof Zum Goldenen Roß, Rosenheimer Str. 189, 81671 München. Näheres unter 089/2158367.

• Erding: Stammtisch jeden dritten Freitag im Monat ab 19.30 Uhr beim Lindenwirt in Erding/Bergham (Nähe S-Bahn-Station Aufhausen). Info unter Tel. 08083/8717.

• Nürnberger Land: Stammtisch jeden vierten Samstag im Monat ab 19.30 Uhr, Gaststätte „Zum Goldenen Stern“, Nürnberger Str. 7, 91224 Pommelsbrunn. Info unter 01522-2624313.

• Kissing: Jeden ersten Montag im Monat findet ein politischer Stammtisch statt. Beginn 19.30 Uhr, Gaststätte Ralax‘t, Peterhofstr.15, 8438 Kissing.

• Forchheim: In Forchheim führen die Republikaner einen monatlichen Stammtisch durch. Interessenten melden sich bitte bei Herrn Noffke, Bezirksvorsitzer u. Kreisrat: 09191/31880.

• Frankfurt am Main: Politischer Stammtisch am ersten Dienstag im Monat. Info: 069/522500.

• Kassel: Tel. 0661/603746, vierwöchentliches Informationstreffen.

• Düsseldorf: Monatlicher Informationsabend des REP-Kreisverbandes, jeden ersten Samstag im Monat, um 17.00 Uhr. Interessenten können Sie direkt beim Kreisverband melden: [email protected] oder Tel./Fax 0211-6022383.

• Köln: Monatliche Informationsveranstaltungen; Kontakt unter: [email protected]

• Aachen: Politischer Informationsabend jeden ersten Freitag im Monat um 18 Uhr. Näheres unter [email protected].

• Wuppertal: Monatlicher Stammtisch, Einladungen erfolgen schriftlich. Kontakt unter: [email protected].

• Bochum: Monatlicher Informationsabend / Ruhrstammtisch. Kontakt unter: [email protected].

• Essen: Monatlicher Informationsabend der Republikaner in Essen. Kontakt über: [email protected]

• Dortmund: Monatlicher Informationsabend: Kontakt unter [email protected].

• Ostwestfalen-Lippe: Jeden ersten Montag im Monat, um 20.00 Uhr, in Herford. Informationen unter [email protected].

• Kreis Kleve: Monatliche Informationsveranstaltungen des REP-Kreisverbandes Kleve, jeden zweiten Freitag im Monat. Interessierte Bürger können sich per E-Mail eine Einladung über den Landesverband senden lassen: [email protected]

• Vogtland: Die Republikaner im Vogtland führen jeweils eine monatliche Informationsveranstaltung durch. Infos unter: [email protected]

BITTE ÄNDERUNGEN ODER WEITERE VERANSTALTUNGEN DER BUNDESGESCHÄFTSSTELLE MITTEILEN

Page 4: Unser Land braucht Sozialpatrioten Warum fast alle Asylanten … · 2017. 10. 13. · Unser Land braucht Sozialpatrioten Während mit deutschen Steuergeldern regelmäßig EU-Pleitestaaten