Vera Artz, Heike Langbein, Kristina Forbat Französische Entwicklungszusammenarbeit

Vera Artz, Heike Langbein, Kristina Forbat

Französische Entwicklungszusammenarbeit



Inhaltlicher Aufbau

1. Akteure, Programme und Instrumente der Französischen Entwicklungszusammenarbeit (EZ)

1. Besonderheiten der französischen EZ

1. Die französische EZ im Widerspruch zu europäischen Zielen?

www.africamaat.com/IMG/jpg/

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Einleitung

„Die französische EH ist „der konkrete Ausdruck der Forderung nach Solidarität, welche das außenpolitische Handeln Frankreichs leitet. Deshalb ist sie ein wesentlicher und immer wieder bekräftigter Baustein der französischen Außenpolitik. Seit den 60er Jahren wird sie als Teil der französischen Verpflichtung zur Treue gegenüber den Bevölkerungen betrachtet, die die Unabhängigkeit erlangten nachdem sie das Schicksal Frankreich geteilt hatten, und die häufig seine Sprache weiter benutzten und sich weiterhin kulturell und rechtlich an ihm orientieren.“

(Quelle: Französisches Außenministerium)

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Einleitung

französische EZ auch heute noch vom kolonialen Erbe geprägt: Fokussierung auf frankophone Länder Sub- Sahara- Afrikas („Francafrique“/ „Francophonie“)

Französische EH Instrument französischer AußenpolitikStark an Interessen bestimmter Lobbys orientiertBis 90er Jahre: in hohem Maße militarisiert und politisch rückwärtsgewandt eingeleite Reformen seit 1990er Jahren:

Umbruch vom gaullistisch- paternalistischen „L‘Afrique à Papa“ hin zu mehr rational- geprägten multilateralen Interventionismus?

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Französische Entwicklungszusammenarbeit1. Akteure der Französischen Entwicklungszusammenarbeit (EZ)

• Seit 1998: das Ministerium für Kooperation wurde im Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten eingegliedert, dem Ministerium für Wirtschaft/Finanzen untergestellt

• seit (2007): Ministerium für Einwanderung, Integration, nationale Identität und solidarische Entwicklung

• In Planung: „Ministerium der Globalisierung“ (Verschmelzung der Ministerien)• Ressortübergreifendes Komitee für internationale Kooperation und

Entwicklung (Le Comité Interministériel de la Coopération Internationale et du Développement, CICID)

• Generaldirektion für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung des Ministeriums (Direction générale de la coopération internationale et du développement, DGCID)

• die Französische Agentur für Entwicklung (Agence francaise de développement, AFD)

• der Hohe Rat für internationale Kooperation und Entwicklung (Le Haut Conseil de la Coopération Internationale et du développement, HCCI)

• Gebietskörperschaften• Nichtregierungsorganisationen (NRO)• Private Akteure (z.B. Unternehmen)/ Public- Private Partnerships

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1. Akteure der Französischen Entwicklungszusammenarbeit (EZ)

• die Französische Agentur für Entwicklung (Agence francaise de développement, AFD)

• der Hohe Rat für internationale Kooperation und Entwicklung (Le Haut Conseil de la Coopération Internationale et du développement, HCCI)

• Gebietskörperschaften• Nichtregierungsorganisationen (NRO)• Private Akteure (z.B. Unternehmen)/ Public- Private Partnerships

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CICID

COSP**

Außenministerium

DGCID

Wirtschafts- u. Finanz-ministerium

Ministerium für Migration/ Integration

8 weitere Ministerien

PMPM

DGTPE*

AFD HCCI

NROPrivate Akteure

NRO

Gebietskörperschaften

Ministerielle Ebene

Überministerielle Ebene

Öffentlicher

Sektor

Privater

Sektor

Zivilgesellschaft

MultilateraleAkteure

*Generaldirektion der Schatzkammer und der Wirtschaftspolitiken

**Konferenz zur Strategie- und Programmorientierung

+ Co- Sekretariat

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Instrumente der französischen EZ

• Kreditvergabe durch die AFD• Spendenprogramme für LDC• Prioritäre Solidaritätszone (Zone de Solidarité Prioritaire, ZSP)• Der Solidaritätsfond (Fonds de Solidarité prioritaire, FSP)• Schuldenerlass- Programme • Technische Hilfe• Lokale Kooperation durch französische Botschaften• Humanitäre Hilfe• Kulturelle Kooperation (Netz an Kulturinstituten)• Stipendienprogramme für Studenten aus EL• Kreditvergabe an Schwellenländer

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„Prioritäre Solidaritätszone“ (Zone de Solidarité Prioritaire, ZSP)

• 61 Länder • Liste nach Kriterien der wirtschaftlichen /finanziellen Situation &

Effizienz der bilateralen EH (nationales Interesse)• Finanziell getragen durch den Solidaritätsfond des Ministeriums

(FSP) (Fonds de solidarité prioritaire, FSP)

• Ziel: Selektivität & Effektivität verstärken• Problem: hohe Anzahl an Ländern mit differenzierten Profilen • Keine klare Fokussierung auf LDC Ägypten & Marokko • Durch Reformen (2004) Verkleinerung der ZSP auf 54 Länder

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Französische EntwicklungszusammenarbeitAktuelle Entwicklungen

Hintergrund: Globalisierung und die damit verbundene wachsende Migration fordern eine notwendige Anpassung des EZ Systems an die internationalen HerausforderungenGesetzesentwurf Juni 2008 für eine Reform des ZSP

• EH verstärkt auf einzelne Regionen konzentrieren • die ZSP durch ein System „differenzierter Partnerschaften“ ersetzen• „Kreismodell“: 4 differenzierte Ländergruppen

„Zentrum der Solidarität“

Die „ärmsten Länder“der franz. EZ inbs. frankophone Länder in Subsahara Afrika z.B. RCA

Länder mittleren Einkommens, die traditionell eine starke Bindung zu Frankreich haben z.B. Marokko

Schwellenländer berechtigt durch „regionale und internationale Herausforderungen“ ? z.B. Irak

Punktuelle Hilfe:

Länder in Krisen oder Post- Krisen

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2. Besonderheiten der französischen EZ

2.1 Konzentration der EZ auf ehemalige Kolonien 2.2 Sektorale Schwerpunktsetzung der französischen EZ2.3 Betonung des kulturellen Aspekt

2.4 Das Selbstverständnis Frankreichs als Anwalt Afrikas2.5 Geringe Partizipationsmöglichkeiten von nicht

Regierungsakteuren




Französische Kolonien in Afrika


2.1 Konzentration der EZ auf ehemalige Kolonien


Quelle: France (2008) DAC Peer Review of France - Main Findings and Recommendations, Aid at a Glance

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Die ZSP Frankreichs

Quelle: Ministre des affaires étrangères et européenneshttp://www.diplomatie.gouv.fr/fr/IMG/jpg/Cartezsp02.jpg

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Francafrique

Enge persönliche Verflechtung zwischenpolitischen ElitenVermischung privater und öffentlicher

Interessen



2.2 Sektorale Schwerpunktsetzung der französischen EZ


Die Aufteilung bilateraler EZ Frankreichs

Quelle: France (2008) DAC Peer Review of France - Main Findings and Recommendations, Aid at a Glance

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2.2 Sektorale Schwerpunktsetzung der französischen EZLangfristige Strategien in den sieben Sektoren (zur Verwirklichung der

MDGs):• Bildung• Wasser• Gesundheit und Bekämpfung von AIDS• Umweltschutz• Transport• Infrastruktur• Entwicklung des Privatsektors in Entwicklungsländern

Formulierung von drei transversalen Strategien: • Governance (Regierungshandeln)• Nachhaltigkeit• Gender Equality



2.3 Betonung des kulturellen Aspekts Kulturelle Kooperation: Bildung, Lehre, Öffentlichkeitsarbeit, Forschung,

Unterstützung der lokalen Administrationen, etc. Frankophoniebewegung: dichtes Netz französischer KulturinstituteZiel: französische Kultur im Ausland fördern Aktionen in 3 Bereichen: • Französischunterricht durch l’Agence pour l’enseignement du français

à l’étranger (AEFE)• Stipendien für ausländische Studierende in Frankreich (-> Eliten des

jeweiligen Empfängerländer) auszubilden• Audiovisueller Bereich : 27 francophone Kanäle oder Radio (TV5,

Radio France Internationale)



2.4 Das Selbstverständnis Frankreichs als „Anwalt Afrikas“• Entwicklungshilfepolitik als Versuch

Frankreichs seine Interessen vor allem auf dem afrikanischen Kontinent zu wahren

• auch gegenüber der EU Bemühen vermeintliche „Interessen Afrikas“ vor den anderen Mitgliedsstaaten zu vertreten

• EEF• Forderung nach politischem

Dialog bei Nicht-Beachtung von good-governance Normen

• Vorwurf: keine Akzeptanz der realen Unabhängigkeit seiner Ex-Kolonien



2.5 Geringe Partizipationsmöglichkeiten von Nicht Regierungsakteuren• Nur ein im Vergleich geringer Anteil der EZ fließt über NGOs in die EL

• Vor allem die drei involvierten Ministerien bestimmen die Politik im Entwicklungsbereich, ohne eine große Implikation französischer zivilgesellschaftlicher Akteure (trotz HCCI)

• Parlament kann nur über die Genehmigung und eventuelle Nicht-Genehmigung von finanziellen Mitteln an der Politikgestaltung teilhaben

• Laut DAC Report außerdem geringe Einbeziehung der universitären Forschung auf diesem Gebiet in die realen Entscheidungsprozesse in den Ministerien



3. Die französische EZ im Widerspruch zu europäischer Politik?



3.1 Eine Europäisierung der französischen EZ…

• Starkes Engagement Frankreichs im Rahmen der EU Politik:

1. EEF2. In Zukunft vielleicht auch Möglichkeiten im Rahmen von Cotonou sich auf

eine Region (Beispiel Westafrika) zu fokussieren und sich gleichzeitig aus anderen Regionen zurückzuziehen

3. Auch in anderen Politikbereichen mehr Multilateralismus statt unilaterale Vorgehensweisen Beispiel EUFOR 2006 (Sicherung der Wahlen im Kongo) vs. Licorne 2004 (Stabilisierung der Lage an der Elfenbeinküste durch Frankreich)

• In Bezug auf Afrika: Durch die strategisch Partnerschaft zwischen der EU und afrikanischen Staaten hat sich der Einfluss der EU gegenüber Frankreich auf dem afrikanischen Kontinent vergrößert



3.2 …oder die Verteidigung nationaler Interessen unter dem Deckmantel der EU-Politik?• Frankreich spielt die EU-Karte vor

allem wenn es davon ausgehen kann den Prozess zu kontrollieren

• Idee des burden-sharing • Noch immer fließt der größere Teil der

französischen Entwicklungshilfe durch bilaterale und nicht durch multilaterale Kanäle

• Bespiel EUFOR 2006: Frankreich vertritt unter dem Deckmantel der EU Mission auch nationale Interessen

• Beispiel Mugabe in Frankreich: Einladung zum Französisch-Afrikanischen Gipfel 2003 ohne Information und zum großen Entsetzen der EU Partner



Fazit/Ausblick

Neuausrichtung unter Sarkozy?




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•

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