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INNENMINISTERIUM
Aufnahme von Flüchtlingen aus
landespolitischer SichtVortrag von
Herrn Ministerialdirektor Dr. Zinell
19. Kehler Forum am 21. April 2016
INNENMINISTERIUM
Agenda1) Organisation und Aufgaben der Erstaufnahme sowie Rückführungsmanagement
2) Strategie des Landes Baden-Württemberg zur Integration von Flüchtlingen
INNENMINISTERIUM
Dreistufige Aufnahmezuständigkeit
Erstaufnahme
VorläufigeUnterbringung
Anschluss-unterbringung
Land
Land- und Stadtkreise
Kommunen
INNENMINISTERIUM
Landesaufgabe: Erstaufnahme§44 Asylgesetz
(1) Die Länder sind verpflichtet, für die Unterbringung Asylbegehrender die dazu erforderlichen Aufnahmeeinrichtungen zu schaffen und zu unterhalten sowie entsprechend ihrer Aufnahmequote die im Hinblick auf den monatlichen Zugang Asylbegehrender in den Aufnahmeeinrichtungen notwendige Zahl von Unterbringungsplätzen bereitzustellen.
Wesentliche Verfahrensschritte in der Erstaufnahme:
Registrierung (Ausstellung des Ankunftsnachweises), Gesundheits- / Röntgenuntersuchung, Asylantragsstellung bei einer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF).
INNENMINISTERIUM
Quelle Integrationsministerium
INNENMINISTERIUM
Aufgaben der Erstaufnahme- Bereitstellung und Ertüchtigung von Liegenschaften
- Beschaffung von Betten, Schlafsäcken und Hygienesets
- Betreiber und Catering organisieren
- Aufbau der Registrierung
- Ärztliche Versorgung sicherstellen
- Sozial -und Verfahrensberatung organisieren
- Transfermanagement
INNENMINISTERIUM
Quelle: Stabsstelle FU
INNENMINISTERIUM
Organisation der Erstaufnahme im Land
STABSSTELLE FLÜCHTLINGSUNTERBRINGUNG
InnenministeriumMinisterialdirektor
IntegrationsministeriumMinisterialdirektor
StaatsministeriumStaatssekretär
Ministerium für Finanzen undWirtschaft
Ministerialdirektor
Leiter der Stabsstelle Flüchtlingsunterbringung
Lenkungsgruppe Flüchtlingsunterbringung
der Landesregierung
Innen-ministerium
Integrations-ministerium
Staats-ministerium
Ministerium für Finanzen
und Wirtschaft
Sozial-ministerium
Regierungs-präsidien
Bundes-wehr
PolizeiRessourcen-management
(Hilfsor-ganisationen)
28. Juli 2015 Ministerratsbeschluss zur Einrichtung der Lenkungsgruppe sowie der Stabsstelle Flüchtlingsunterbringung
INNENMINISTERIUM
Zentrales Registrierungszentrum HeidelbergPilotprojekte von Bund und Land
Zusammenführung der Bundes- und Landesprozesse in der
Flüchtlingsaufnahme und der Asylantragstellung
Innerhalb von 24 h: Easy Optionierung*Registrierung*ED Behandlung*Ärztliche Inaugenscheinnahme Röntgen Asylantragsstellung
*Zukünftig erfolgt dies im Rahmen der Ausstellung des Ankunftsnachweises
Landesprozess der Flüchtlingsaufnahme Asylverfahren beim BAMF
INNENMINISTERIUM
Einreise
Registrierung
Unterbringung EA
Asylantrag
Bescheid AsylantragBAMF
Antrag auf gerichtliche ÜberprüfungWeiterreise
Entscheid
Ausreise (freiw.)
+ -
+ -
Ausreise Rückführung
Abschiebehindernisse
Rückkehrberatung
Rückkehrberatung
Rückkehrberatung
Projektgruppe Rückkehrmanagement
Ablauf Asylverfahren mit geplantem Beratungsansatz
INNENMINISTERIUM
Strategie des Landes zur Integration von Flüchtlingen
Landesförderprogramm Wohnraum
Sprachförderung
Jugendsozialarbeit
Folie 11
INNENMINISTERIUM
Ehrenamt
Flüchtlingsbeauftragte
Schulentwicklung und Schulhausbau
Bau von Kindertageseinrichtungen
Folie 12
INNENMINISTERIUM
Vielen Dank
Folie 13