Wann und warumWann und warum eine eidgenössische eine eidgenössische

VolksinitiativeVolksinitiative ??

Fachtagung Umgang mit VolksinitiativenFachtagung Umgang mit VolksinitiativenOlten, 31. Oktober 2003Olten, 31. Oktober 2003

Andreas GrossAndreas Grosswwwwww..andigrossandigross..chch

Die emotionale Basis einer Die emotionale Basis einer Volksinitiative (VI)Volksinitiative (VI)

1.1. Wut und Protest gegen herrschende Wut und Protest gegen herrschende FantasielosigkeitFantasielosigkeit

2.2. Hoffnung auf eine AlternativeHoffnung auf eine Alternative

3.3. Reformwille / AnstrengungReformwille / Anstrengung

4.4. Lust an der produktiven ProvokationLust an der produktiven Provokation

Die 4 verschiedenen (pos.) Die 4 verschiedenen (pos.) Charakteren / Funktionen von Charakteren / Funktionen von

eidgenössischen VIeidgenössischen VI

1.1. Schlussspurt in die VerfassungSchlussspurt in die Verfassung

2.2. Verhandlungspfand für ParlamentsdebatteVerhandlungspfand für Parlamentsdebatte

3.3. Erinnerung an vergessene ReformpotentialeErinnerung an vergessene Reformpotentiale

4.4. Lancierung einer ganz neuen Idee Lancierung einer ganz neuen Idee

Die verschiedenen Die verschiedenen problematischen Funktionen problematischen Funktionen

von eidg. VI‘nvon eidg. VI‘n

1.1. Propaganda für eigene OrganisationPropaganda für eigene Organisation

2.2. Überlebensstrategie für eigene OrganisationÜberlebensstrategie für eigene Organisation

3.3. Reines Wahlkampfelement für eigene ParteiReines Wahlkampfelement für eigene Partei

4.4. Parlamentarischer Vorstoss mit anderen MittelnParlamentarischer Vorstoss mit anderen Mitteln

5.5. Individuelles Prestigeobjekt (CAL: Kand.)Individuelles Prestigeobjekt (CAL: Kand.)

Die einzelnen Phasen (12) einer VI Die einzelnen Phasen (12) einer VI haben ihren eigenen Charakter haben ihren eigenen Charakter

und politischen Preisund politischen Preis

1.1. Ph. III (erste öffentliche Thematisierung): Einfach Ph. III (erste öffentliche Thematisierung): Einfach sich Gehör verschaffensich Gehör verschaffen

2.2. Ph.VI (U-Sammlung): Mobilisierung der Ph.VI (U-Sammlung): Mobilisierung der vorhandenen u. neuen Sympathisantenvorhandenen u. neuen Sympathisanten

3.3. Ph. VIII (Verwalt‘evaluat.): Nach Erschöpfung, Ph. VIII (Verwalt‘evaluat.): Nach Erschöpfung, öffentliche Stille und Gefahr des kollektiven öffentliche Stille und Gefahr des kollektiven

VergessensVergessens

4.4. Ph. IX ff (Parl.+VA): Öffentlicher Scheinwerfer Ph. IX ff (Parl.+VA): Öffentlicher Scheinwerfer leuchtet auch Schwächen ausleuchtet auch Schwächen aus

Die grössten Verführungs-Die grössten Verführungs-potentiale von VI, die es zu potentiale von VI, die es zu

beachten giltbeachten gilt

Zu schnell, zu viel, zu viel auf einmal Zu schnell, zu viel, zu viel auf einmal (ohne VI-Charakter-Bestimmung)(ohne VI-Charakter-Bestimmung)

Hingerissen von der eigenen Begeisterung der Hingerissen von der eigenen Begeisterung der Realität entfliegenRealität entfliegen

Wunschdenken bezüglich eigener Mittel Wunschdenken bezüglich eigener Mittel und Kräfte der Andersdenkendenund Kräfte der Andersdenkenden

Distanzlosigkeit zur eigenen SacheDistanzlosigkeit zur eigenen Sache

Verkennung der Besetztheit der SympisVerkennung der Besetztheit der Sympis

Wege gegen die Wege gegen die Verführung durch VI‘nVerführung durch VI‘n

Nicht pressieren, sich Zeit lassenNicht pressieren, sich Zeit lassen

Immer wieder, auch öffentl. mit kritischen Immer wieder, auch öffentl. mit kritischen SympathisantInnen und sympathischen SympathisantInnen und sympathischen

KritikerInnen diskutierenKritikerInnen diskutieren

VI-Text genau, lange und mit unterschiedlichen VI-Text genau, lange und mit unterschiedlichen ExpertInnen auslotenExpertInnen ausloten

Einzelne Phasen genau und lange im voraus Einzelne Phasen genau und lange im voraus evaluieren und planenevaluieren und planen

Eine VI ist primär ein öffentlicher Eine VI ist primär ein öffentlicher KommunikationKommunikationsprozess im Hinblick sprozess im Hinblick auf einen kollektiven auf einen kollektiven LernLernprozessprozess

Kommunikation ist die Seele einer VIKommunikation ist die Seele einer VI

VI-Konzept muss auf Nachdenken VI-Konzept muss auf Nachdenken und Diskussion angelegt seinund Diskussion angelegt sein

Hat grosse Folgen bezüglich der Art, wie BürgerInnen Hat grosse Folgen bezüglich der Art, wie BürgerInnen angesprochen werden sollen angesprochen werden sollen

Die VI:Die VI:Ein Prozess in zwölf PhasenEin Prozess in zwölf Phasen

II Idee wird geborenIdee wird geboren

IIII Erste innere DiskussionErste innere Diskussion

IIIIII Erste öffentl. DiskussionErste öffentl. Diskussion

IVIV selbstkritische Diskussion selbstkritische Diskussion

um die Formulierung des um die Formulierung des

VI-TextesVI-Textes

VV LancierungLancierung

VIVI UnterschriftensammlungUnterschriftensammlung

VIIVII EinreichungEinreichung

VIIIVIII Offiz.Verwaltungseval.Offiz.Verwaltungseval.

IXIX Parlament.DiskParlament.Disk

XX AbstimmungskampagneAbstimmungskampagne

XIXI Abstimmung und Abstimmung und

Interpretation des Interpretation des

ErgebnissesErgebnisses

XIIXII Implementation / Implementation /

KompromissfindungKompromissfindung