Wir wünschen allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern eine ... Gruenstadt-Land/2015/KW 52 Gruen… · P1. Grünstadt-Land - 2 - Ausgabe 52/53/2015 Veranstaltungskalender Grünstadt-Land

und der Ortsgemeinden

[email protected]

AAmtsblattmtsblattGRÜNSTADT-LAND

der Verbandsgemeinde .

GRÜNSTADT-LAND42. Jahrgang (123)

Donnerstag, den 24. Dezember 2015

Nr. 52/53/2015

Für die Gemeinden die Ortsbürgermeister-/in:

Wolfgang Pahlke, BattenbergHeinrich Krauß, Bissersheim

Kurt Janson, Bockenheim a. d. W.Bernd Eberle, DirmsteinBernd Findt, EbertsheimErich Weyer, Gerolsheim

Ralf-Peter Riegel, GroßkarlbachAlbrecht Wiegner, Kindenheim

Robert Brunner, Kirchheim a. d. W.Rainer Gierth, KleinkarlbachThomas Diehl, LaumersheimDoris Nitzsche, MertesheimFranz Adam, Neuleiningen

Andreas Lehmann, ObersülzenStefan Muth, Obrigheim

Hubert Deubert, Quirnheim

Wir wünschen allen

Mitbürgerinnen und Mitbürgern

eine friedvolle und besinnliche Weihnachtszeit

und alles Gute für das Jahr 2016

Reinhold NiederhöferBürgermeister

Jörg JokischBeigeordneter

Jürgen SchrautErster Beigeordneter

Wolfgang NitzscheBeigeordneter

P1

Grünstadt-Land - 2 - Ausgabe 52/53/2015

Veranstaltungskalender Grünstadt-Landvom 23.12.2015 - 13.01.2016

Datum Uhrzeit Ort Veranstaltung

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

23.12. 18:00 Uhr Bissersheim Weihnachtslieder unterm Christbaum, Dorfplatz

24.12. Neuleiningen Weihnachtliche Weisen erklingen in der Burgruine, es spielt Neuleininger

Blaskapelle, Beginn 30 Min. vor Christmette

27.12. 15:00 Uhr Kirchheim Kirchheimer Konzertwinter, Weihnachtskonzert - Weihnachtliche

Barockmusik mit Guy Ferber, Naturtrompete und Francis Jacob, Orgel,

Prot. Kirche

28.12. 10:00 Uhr Ebertsheim RVE, Abschlusswanderung

28.12. Gerolsheim SPD, Mitgliederversammlung, Jahresabschluss

29.12. 15:00 Uhr Obrigheim SPD, Jahresabschlussfeier, ev. Gemeindehaus OT Colgenstein

30.12. 14:00 Uhr Großkarlbach Gemeinde, Schafskopf-Turnier, Bürgerhaus

31.12. 20:00 Uhr Ebertsheim Gemeinde, Silvesterfeier, Abschluss des Jubiläumsjahres, Kerweplatz

05.01. 09:40 Uhr Obrigheim ASF, Fahrt ins Historische Museum Speyer

05.01. 14:30 Uhr Obrigheim Landfrauen, Landfrauentreff, Gemeindehaus

06.01. Kindenheim Seniorennachmittag

06.01. Laumersheim Landfrauen, Wir stoßen an aufs Neue Jahr

07.-10.01. Gerolsheim TuS, 16. Eichbaum-Cup

08.01. 19:33 Uhr Dirmstein Narrengilde Leiningerland, Ordensfest, Festhalle am Kellergarten

08.01. Gerolsheim Naturfreunde, Jahreshauptversammlung

08.01. 19:00 Uhr Großkarlbach Gemeinde, Neujahrsempfang, Bürgerhaus

09.01. ab 08:00 Uhr Bockenheim Pfadfinder Bo, Einsammeln der Weihnachtsbäume

09.+10.01. 11:00 Uhr Verbandsgemeinde 13. Hallenfußballturnier des Leiningerlandes in der, IGS-Schulturnhalle

Grünstadt

09.01. ab 09:00 Uhr Gerolsheim Jugendfeuerwehr, Christbaumsammlung

09.01. Kleinkarlbach Christbaumsammeln des KKK

09.01. Laumersheim Kath. Kirche, Sternsinger-Aktion

09.01. Laumersheim Gesangverein, Grillen im Januar

10.01. 11:00 Uhr Bockenheim Gemeinde, Neujahrsempfang, Emichsburg

10.01. 16:00 Uhr Dirmstein Gemeinde, Neujahrsempfang, Festhalle am Kellergarten

10.01. 11:00 Uhr Obrigheim Gemeinde, Neujahrsempfang, Rosengarten

11.01. 14:30 Uhr Gerolsheim Gemeinde, Rathaus-Senioren

11.01. 16:00 Uhr Mertesheim Kindertreff, Dorfgemeinschaftshaus

13.01. Gerolsheim Prot. Kirche, Seniorennachmittag

Haus der Deutschen Weinstraße in Bockenheim Tel.: 06359/8001-820 • Fax: 06359/8001-812

E-mail: [email protected]

P2 P2


13. Hallenfußballturnier des Leiningerlandes

am 09.01.2016 und 10.01.2016in der Schulturnhalle IGS Grünstadt

Ausrichter: TSV Bockenheim

(Die genauen Spielpläne werden im ersten Amtsblatt des neuen Jahres veröffentlicht)

P2 P2


VerbandsgemeindeGrünstadt-Land

Amtlicher Teil

ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

Abgrenzung des Rebgeländes in der Gemeinde Kirchheim

Veröffentlichung sh. unter Kirchheim

SONSTIGE MITTEILUNGEN

Hinweis in eigener SacheSehr geehrte Leserinnen und Leser,

wir machen darauf aufmerksam, dass der Woche 53/2015 (31.12.2015) kein Amtsblatt erscheint.

Das erste Amtsblatt im neuen Jahr erscheint am 07.01.2016. Redaktionsschluss hierfür ist Montag, der 04.01.2016, um 10:00 Uhr.

Verlag+Druck LINUS WITTICH KG, Redaktion

Verwaltung geschlossenDie Verbandsgemeindeverwaltung Grünstadt-Land sowie die Kfz-Zulassungsstelle sind am

Donnerstag, 24.12.2015 (Heiligabend)und am Donnerstag, 31.12.2015 (Silvester)

geschlossen.

Traubenernte- und Weinerzeugungsmeldungund Meldung der Abgabe, Verwendung

und Verwertung 2015Letzter Abgabetermin: 15. Januar 2016- aus eigenen Erzeugnissen -Meldepflichtig sind alle Winzer und Traubenerzeuger, sofern sie nicht die gesamte Ernte an eine Winzergenossenschaft oder aner-kannte Erzeugergemeinschaft abliefern. Winzergenossenschaften oder anerkannte Erzeugergemeinschaften müssen eine Trauben-erntemeldung für die Erzeugnisse abgeben, die sie als Trauben oder Maische von vollabliefernden Mitgliedern übernehmen. Ausnahme: Falls alle Teilablieferer einer Erzeugergemeinschaft diese zur Abgabe einer Traubenerntemeldung für den abgelieferten Teil ermächtigt haben, wird der einzelne Teilablieferer von der Meldung der an die Genossenschaft oder Erzeugergemeinschaft abgeliefer-ten Erzeugnisse befreit.- aus fremden Erzeugnissen -Meldepflichtig sind natürliche oder juristische Personen oder deren Vereinigungen, einschließlich Genossenschaftskellereien, die aus der Ernte des laufenden Wirtschaftsjahres von einem Weinbaube-trieb oder einem anderen Betrieb Weintrauben, Traubenmost, teil-weise gegorenen Traubenmost oder Jungwein übernehmen. Diese melden der zuständigen Stelle die Menge des hieraus erzeugten Traubenmostes, teilweise gegorenen Traubenmostes, Jungweines oder Weines, sowie die Mengen der unverändert abgegebenen Erzeugnisse. In diesen Fällen ist auch das Lieferantenverzeichnis auszufüllen und abzugeben.Die Meldevordrucke sind bei der zuständigen Gemeinde-, Ver-bandsgemeinde- bzw. Stadtverwaltung sowie bei den weinbauli-chen Dienststellen der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz und als Download (www.lwk-rlp.de unter Weinbau/ Traubenernte- und Weinerzeugungsmeldung) oder im Weininformationsportal (wip.lwk-rlp.de) erhältlich und müssen dort bis zum 15. Januar 2016 einge-gangen sein. Reichen Sie bitte das Exemplar für den Meldepflichtigen zusammen mit den Durchschriften ein. Es verbleibt nach Bestätigung des Ein-gangs bei Ihnen und dient als Nachweis für die rechtzeitige Abgabe. Falls die Meldungen nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet werden, stellt dies eine Ordnungswidrigkeit im

Sinne des Weingesetzes dar. Betriebe, die ihre Meldung nicht ter-mingerecht abgeliefert haben, sind von Teilen der Stützungsmaß-nahmen (Investitionsförderung) entsprechend der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 und deren Durchführungsbestimmungen ausge-schlossen bzw. müssen mit Kürzungen bei den Zuschüssen rechnenWir bitten Sie deshalb, die Meldeformulare sehr sorgfältig auszufül-len und den Meldetermin zu beachten. Für Rückfragen stehen Ihnen die Mitarbeiter der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz in den zuständigen Dienststellen gerne zur Verfügung.

StellenausschreibungKita Friedelsheim

135 pfiffige Weltentdecker im Alter von 1 -10 Jahren Suchen Sie!Erzieher/in

zum nächstmöglichen ZeitpunktTeilzeit oder Vollzeit, zunächst befristet

Wir bieten:• einereizvolleTätigkeitmitdenbesonderenHerausforde-

rungen einer neuen Kindertagesstätte mit kindzentrierter Konzeption

• einoffenes,leistungsstarkesundflexiblesTeam• FortbildungzurQualitätsentwicklungund-sicherung• KooperationmitTräger,ElternundanderenPartnernSie• könnenzuhörenundverstehen• auffangen,respektierenundwertschätzen• wissen, dass die Welt bunt ist- und nicht schwarz und weiß,• wollensichmitNeugierneuenHerausforderungenstellen• sehenVeränderungalsChanceundmöchtengemeinsam

mit uns etwas bewegen?Wir freuen uns auf Ihre Bewerbung bis spätestens 31.01.2016 an folgende Adresse:

Kita Weltentdecker • Janusz-Korczak-Hausz.Hd. Frau Carmen Georgi

Hauptstraße 154, 67159 FriedelsheimTel. 06322-958362-0; E-Mail: [email protected]

Agentur für Arbeit, Jobcenter und Familienkasse

Am 24. und 31. Dezember bleiben die Agentur für Arbeit Landau und ihre Geschäftsstellen u. a. in Bad Dürkheim sowie die Familienkasse in Landau geschlossen. Dies gilt auch für das Jobcenter Deutsche Weinstraße in Neustadt (mit Geschäftsstelle in Grünstadt).Auch die telefonische Erreichbarkeit ist an beiden Tagen nicht gegeben.Arbeitslosmeldungen und Antragstellungen können ohne rechtliche Nachteile am folgenden Werktag nachgeholt werden.

Haus der Jugend GrünstadtÖffnungszeiten

Haus der Jugend Grünstadt, Kreuzerweg 6.:Montag bis Freitag: 14.00 bis 18.00 Uhrdienstags: Aktionstagdonnerstags: Sportangebotfreitags: Kindertreff

Verteilung der Abfallkalender für 2016Momentan werden die neuen Kalender für das Jahr 2016 verteilt. Der Abfallwirtschaftsbetrieb (AWB) bittet deshalb Kunden, die viel Werbung im Briefkasten haben, nachzuschauen, ob sich der Abfall-kalender darunter befindet.Wer Anfang nächsten Jahres noch keinen Kalender erhalten hat, kann sich an den AWB in der Kreisverwaltung Bad Dürkheim an Thomas König unter 06322/961-5525 wenden, oder den Kalen-der bei der zuständigen Verbandsgemeinde oder Stadtverwaltung abholen. Außerdem kann der Kalender ab 21. Dezember unter www.kreis-bad-duerkheim.de als PDF-Datei heruntergeladen werden.In 2016 gibt es keine Änderungen bei den Abfuhrtagen, sodass sich in allen Orten im Landkreis die Abfuhr nahtlos fortsetzt. Lediglich an den Orten mit Abfuhr am Freitag, wird die Abfuhr wegen des Neujahrstages am Samstag, 2. Januar nachgefahren. An den Weih-nachtsfeiertagen 2015 verschiebt sich die Abfuhr auf den davor lie-genden Werktag. Nähere Infos hierzu im Abfallkalender 2015.

P1 P1


Impressum: Amtsblatt der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land

Herausgeber: Verbandsgemeinde Grünstadt-LandDruck + Verlag: Verlag + Druck Linus Wittich KGAdresse: 54343 Föhren, Europaallee 2 (Industriepark Region Trier)Telefon: 0 65 02 - 91 47-0 oder -240Fax: 0 65 02 - 91 47-250Internet: www.wittich.deE-Mail: [email protected]: Postfach 11 54, 54343 FöhrenAnsprechpartnerinfür Anzeigen: Angelika HeintzmannTelefon und Fax: Tel. 0 63 22 / 98 98 03, Fax 0 63 22 / 98 98 04E-Mail: [email protected]: Schillerstraße 101, 67098 Bad DürkheimVerantwortlich:amtlicher Teil: Reinhold Niederhöfer, BürgermeisterNachrichten undHinweise: Dietmar Kaupp, VerlagsleitungAnzeigenteil: Klaus Wirth, Föhren (Anzeigenleitung)Erscheinungsweise: wöchentlich donnerstags, Einzelstücke zu beziehen bei: Verbandsgemeindeverwaltung Grünstadt-Land, 67269 GrünstadtReklamation Zustellung bitte an: Tel.: 0 65 02 - 91 47-335, -336, -713 und -716 E-Mail: [email protected]äge, die mit dem Namen des Verfassers gekennzeichnet sind und die Vereinsmitteilungen stellen nicht immer die Meinung des Herausgebers dar.Bei unverlangt eingesandten Manuskripten behält sich die Redaktion Kürzungen vor. Textbeiträge sowie angeforderte Bildveröffentlichungen bitten wir per E-Mail an: [email protected]ür Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die zur Zeit gültige Anzeigenpreisliste. Für Textveröffent-lichungen gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Namentlich gekenn-zeichnete Artikel geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder. Bei Nichtlieferung ohne Verschulden des Verlags oder infolge höherer Gewalt, Unruhen, Störung des Arbeitsfriedens, bestehen keine Ansprüche gegen den Verlag.

Wichtiges auf einen Blick

Verbandsgemeindeverwaltung Grünstadt-Land mit Außenstelle DÜW Kfz-Zulassung - Industriestr. 11, 67269 Grünstadt

VerbandsgemeindeverwaltungTel. 06359 8001-0 .......................................... Fax 06359 8001-811E-Mail: ...................................................... [email protected] .................................................... www.gruenstadt-land.deÖffnungszeitenMontag-Freitag .....................................................08:30 - 12:00 UhrMontag, Dienstag, Mittwoch ................................13:30 - 16:00 UhrDonnerstag ...........................................................13:30 - 18:00 UhrDas Bürgerbüro und das Standesamt sind montags - donners-tags durchgehend geöffnet.

Kreisverwaltung Zulassungsstelleim Rathaus der VerbandsgemeindeTel. 06359 8001-173 ........................................Fax 06359 8001-179ÖffnungszeitenMontag ................................... 07:30 - 12:30 und 14:00 - 15:30 UhrDienstag, Mittwoch ..............................................07:30 - 12:30 UhrDonnerstag ...................... 07:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 17:30 UhrFreitag ..................................................................07:30 - 11:30 UhrAnnahmeschluss jeweils 1⁄2 Stunde vor Ende der Öffnungszeiten

Bürgermeister/Beigeordnete- Bürgermeister Reinhold Niederhöfer- Erster Beigeordneter Jürgen Schraut (Sprechstunde montags 9

bis 12 Uhr, Tel. 06359 8001-306)- Beigeordneter Jörg JokischTerminvereinbarung im Sekretariat:Frau Neufeld ....................................................Tel. 06359 8001-541

Klimaschutzmanager der Verbandsgemeinde Pascal Stockè ..................................................Tel. 06359 8001-241Mail: ..........................................pascal.stocke@gruenstadt-land.de

Schiedsmann der VerbandsgemeindeHorst Kern .............................................................. Tel. 06359 4237

Migrations- und Integrationsbeauftragter der Verbandsge-meindeKarlheinz Christ .................................................. Tel. 0162 2948115E-Mail: ........................... [email protected]

Rufbereitschaft außerhalb der üblichen Dienststunden

WasserversorgungVerbandsgemeindewerke ................................... Tel. 06359 919786

AbwasserbeseitigungVerbandsgemeindewerke ................................... Tel. 06359 919787

StromversorgungPfalzwerke Netz AG..........................................Tel. 0800 7977777Battenberg, Bissersheim, Bockenheim, Ebertsheim-Rodenbach, Großkarlbach, Kindenheim, Kirchheim, Kleinkarlbach, Laumers-heim,Mertesheim,Obersülzen,QuirnheimStadtwerke Frankenthal...................................Tel. 06233 602444Dirmstein, GerolsheimStadtwerke Grünstadt ...............................................06359 85563NeuleiningenKEEP .................................................................Tel. 06351 407-107außerhalb der regulären Arbeitszeit ...............Tel. 0800 7759000Obrigheim

ErdgasversorgungPfalzwerke Netz AG Tel. 0800 1003448Battenberg, Bissersheim, Bockenheim, Dirmstein, Ebertsheim-Rodenbach, Gerolsheim, Großkarlbach, Kindenheim, Kirchheim, Kleinkarlbach,Laumersheim,Mertesheim,Obersülzen,QuirnheimStadtwerke Grünstadt ........................................Tel. 06359 85563Neuleiningen, Obrigheim

RuftaxiTel. ............................................06233 879930 oder 0173 6570999Dirmstein, Gerolsheim, Großkarlbach, Kirchheim, Laumersheim

Polizeiinspektion GrünstadtTel. 06359 93120Die Polizei wird tätig, soweit die Abwehr einer Gefahr durch eine andere Behörde nicht oder nicht rechtzeitig möglich erscheint.

NotfallrufePolizei/Notruf ....................................................................... 110Feuerwehr ............................................................................ 112Notarzt / Krankenwagen ....................................... 06359 19222Kreiskrankenhaus Grünstadt .................................. 06359 8090Vergiftungsfälle ................................ 06131 232466 oder 19240Ärztliche Bereitschaftsdienstzentraleam Kreiskrankenhaus Grünstadt, Westring 55.......................... Tel. 06359 19292 oder 116117 (ohne Vorwahl)Mittwoch ab 14.00 Uhr bis Donnerstag 07.00 Uhr und an allen Freitag ab 16.00 Uhr bis Montag 07.00 Uhr und an allen Feierta-gen vom Vorabend 19.00 Uhr bis zum Folgetag 07.00 UhrZahnärztlicher Notdienst..........................................................................Tel. 06359 1231www.zahnnotfall-pfalz.deAugenärztlicher Notdienst..........................................................................Tel. 06232 1330Tierärztlicher Notdienst....................................................................Tel. 0152 03740813ApothekendienstDonnerstag, 24.12., ab 12:00 Uhr bis Freitag, 25.12., 8:30 UhrEistal-Apotheke, Kerzenheimer Str. 37, EisenbergFreitag, 25.12., 8:30 Uhr bis Samstag, 26.12., 8:30 UhrMarkt-Apotheke, Am Marktplatz 12, GöllheimSamstag, 26.12., 8:30 Uhr bis Sonntag, 27.12., 8:30 UhrApotheke zum Königskreuz, Hauptstr. 11, GöllheimSonntag, 27.12., 8:30 Uhr bis Montag, 28.12., 8:30 UhrMartk-Apotheke, Hauptstr. 27 a, HettenleidelheimDonnerstag, 31.12., ab 12 Uhr bis Freitag, 01.01., 8:30 UhrSt. Michael-Apotheke, Marktstr. 2, DirmsteinFreitag, 01.01., ab 8:30 Uhr bis Samstag, 02.01., 8:30 UhrSchwanen-Apotheke, Hauptstr. 16, GrünstadtSamstag, 02.01., ab 12 Uhr bis Sonntag, 03.01., 8:30 UhrApotheke im Globus, GrünstadtSonntag, 03.01., 8:30 Uhr bis Montag, 04.01., 8:30 UhrMartins-Apotheke, Vorstadt 3, Grünstadt

P1 P1


Umstrukturierungsanträge für Rebpflanzungen im Jahr 2016

Ab Montag, dem 4. Januar 2016 können Anträge für die Teilnahme am EU-Umstrukturierungsprogramm für Rebpflanzungen im Jahr 2016 gestellt werden.Die Pflanzung kann in diesem Programm mit allen in Rheinland-Pfalz klassifizierten Rebsorten erfolgen. Wie bereits in vorherigen Jahren werden auch nicht klassifizierte Rebsorten im Rahmen von genehmigten Anbaueignungsversuchen gefördert.Die Fördersätze in 2016 lauten wie folgt:Maßnahmen 31 und 41: 10.000 €/ha (Flachlagen)Maßnahmen 33 und 43: 9.000 €/ha (Extensive Anlagen)Maßnahmen 32 und 42: 19.000 €/ha (Steillagen)Maßnahmen 34 und 44: 21.000 €/ha (Steilstlagen)Maßnahme 51: 32.000 €/haMit der neuen Maßnahme 51 werden Handarbeitsmauersteillagen unterstützt. Gemeint sind Flächen in extremen, durch Mauern abge-stützten Steillagen, in denen der Einsatz selbstfahrender Maschinen nicht möglich ist und die somit von Hand bearbeitet werden müs-sen.Die Kreisverwaltung Bad Dürkheim hält die entsprechenden Antragsunterlagen vorrätig.Über das Weininformationsportal (WIP) der Landwirtschaftskammer gibt es die Möglichkeit, einen Antrag elektronisch zu erfassen und zu übermitteln. Das automatisch erzeugte PDF-Dokument ist dann nur noch auszudrucken, zu unterschreiben und fristgerecht bei der Kreisverwaltung Bad Dürkheim abzugeben.Die Antragsfrist endet am Montag, den 1. Februar 2016. Für Flächen in Flurbereinigungsverfahren gilt im Jahr der Besitzeinweisung eine gesonderte Antragsfrist. Sie endet am 2. Mai 2016.

Auskünfte zum Wohngeld in der erste Jahreswoche nur eingeschränkt möglich

Von 4. bis 7. Januar 2016 hat die Wohngeldbehörde wegen Pro-grammumstellung keinen Zugriff auf ihr Fachprogramm und kann daher nur sehr eingeschränkt Auskünfte erteilen.Insbesondere Personen, die bereits Wohngeld beziehen werden in der zweiten Januarwoche einen Bescheid erhalten, der detailliert den ab Januar 2016 geltenden Wohngeldanspruch erläutert.Es wird daher gebeten, vorab von Anfragen zu Auswirkungen der ab Januar 2016 eintretenden Rechtsänderung abzusehen

Veterinäramt der Kreisverwaltung Bad Dürkheim

Trichinenuntersuchung zum JahresendeWie das Veterinäramt der Kreisverwaltung Bad Dürkheim mitteilt, werden zum Jahresende die Trichinenuntersuchungstermine von Freitag jeweils auf den davorliegenden Mittwoch verlegt. Grund sind die Weihnachtsfeiertage und der Jahreswechsel. Das Veterinäramt bittet die Jägerschaft des Kreises Bad Dürkheim um Beachtung.Trichinenuntersuchung Weihnachten/Silvester 2015:Am 25.12.2015 (1. Weihnachtstag) findet keine Trichinenunter-suchung statt. Die Untersuchung wird stattdessen am 23.12.2015 durchgeführt.Am 01.01.2016 (Neujahr) findet keine Trichinenuntersuchung statt. Die Untersuchung wird stattdessen am 30.12.2015 durchgeführt.Ab dem 04.01.2016 werden die Untersuchungstermine wie gewohnt montags und freitags stattfinden.

KreisseniorenbeiratInformationsveranstaltung zum

„Öffentlichen Personennahverkehr“Wer öffentliche Verkehrsmittel nutzen möchte, sollte sich aus-kennen.Der Seniorenbeirat des Landkreises Bad Dürkheim und der Ver-kehrsverbund Rhein-Neckar laden Sie deshalb zu einer Veranstal-tung am

Donnerstag, 7. Januar 2016, 14:00 Uhr,ein.Sie findet im Ratssaal der Kreisverwaltung Philipp-Fauth-Straße 11 statt. Sie erfahren, welche Angebote es im Verkehrsverbund Rhein-Neckar gibt, wie man einen Fahrkartenautomaten bedient und welche Vorteile die „Karte ab 60“ bringt. Die Veranstaltung ist kostenlos.Es ergeht der Hinweis, dass im Rahmen der Veranstaltung nur über bestehende Angebote des VRN informiert wird. Es erfolgt keine Beratung über eine Ausweitung von Linien- und Ruftaxen-angeboten.

Nichtamtlicher Teil

Seniorenbeirat der Verbands- gemeinde Grünstadt-Land

Vorstandstermine im Januar 2016Dienstag, 5. Januar 201614:30 Uhr im Sitzungssaal der VG:- Erweiterter Vorstand -

Montag, 25. Januar 201614:30 Uhr im Besprechungszimmer EG/VG- Geschäftsführender Vorstand -

Sonstige Termine im Januar 2016Donnerstag, 7. Januar 201614:00 Uhr, Kreisseniorenbeirat DÜW-RatssaalInfoveranstaltung mit Verkehrsverbund Rhein-Neckar - VRN -Siehe auch unter Aus dem LandkreisDienstag/Mittwoch, 26./27. Januar 2016jeweils von 10:00 bis 16:00 UhrSeminar der Landesseniorenvertretung RPThema: „Neue Seniorenbeiräte - neue Mitglieder“Sitzungssaal der VG Grünstadt-Land

Battenberg (Pfalz)www.battenberg-weinstrasse.de

Nichtamtlicher Teil

Prot. Kirchengemeinde BattenbergHeilig Abend, Donnerstag, 24.12.201515.00 Uhr Zentraler Familiengottesdienst mit Krippenspiel

(prot. Kirche Kirchheim)16.30 Uhr Festlicher Gottesdienst i.d. prot. Kirche Battenberg

(Pfarrerin Heller)Christfest, 2. Feiertag, 26.12.201510.15 Uhr Gemeinsamer Festgottesdienst mit Feier des Hl.

Abendmahls i.d. prot. Kirche Kleinkarlbach mit Hl. Taufe von Jonathan Krauß, Sohn von Sandra Krauß geb. Graw und Jochen Krauß(Pfarrerin Heller)

Silvester, Donnerstag, 31.12.201518.00 Uhr Gottesdienst zum Altjahresabend i.d. prot. Kirche

Battenberg (Pfarrer i.R. Rüdiger Schellhaas-Eberle). Im Rückblick auf das Jahr werden alle Kinder, die 2015 getauft wurden, die Brautpaare und die Ver-storbenen des Jahres 2015 namentlich genannt.

Sonntag, 03.01.201610.00 Uhr Gemeinsamer Gottesdienst für die prot. Kirchen-

gemeinden i.d. prot. Kirche Kirchheim (Pfarrerin Mailänder)

Prot. Pfarramt Kirchheim-Kleinkarlbach, Pfarrerin Julia Heller, Back-hohl 1, 67271 Kleinkarlbach, Tel. 06359-3231

Bissersheimwww.bissersheim.de

Amtlicher Teil


Hebesatzsatzungüber die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer

A, Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer in der Ortsgemeinde Bissersheim vom 11.12.2015

Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Bissersheim hat in sei-ner öffentlichen Sitzung am 10.12.2015 auf Grund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der gültigen Fassung, § 25 des

P2 P2


Grundsteuergesetzes (GrStG) in der gültigen Fassung, § 16 des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) in der gültigen Fassung und § 2 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der gültigen Fas-sung, die folgende Satzung beschlossen:

§ 1 Hebesatz

(1) Der Hebesatz für die Grundsteuer A wird für das Jahr 2016 und die Folgejahre auf 300 v.H. festgesetzt.(2) Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird für das Jahr 2016 und die Folgejahre auf 365 v.H. festgesetzt.(3) Der Hebesatz für die Gewerbesteuer wird für das Jahr 2016 und die Folgejahre auf 385 v.H. festgesetzt.

§ 2 Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am 01.01.2016 in Kraft.Bissersheim, 11.12.2015gez. Krauß, OrtsbürgermeisterOrtsgemeinde Bissersheim

Hinweis gemäß § 24 Abs. 6 GemeindeordnungSatzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvor-schriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.Dies gilt nicht, wenn1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Ge-

nehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder

2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- und Formvorschriften gegenüber der Verbandsge-meindeverwaltung oder der Ortsgemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.

Hat jemand eine Verletzung nach § 24 Abs. 6 Satz 2 Nr. 2 GemO geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.Grünstadt, 11.12.2015gez. Niederhöfer, Bürgermeister

Nichtamtlicher Teil

Prot. Kirchengemeinde BissersheimHeilig Abend, Donnerstag, 24.12.201515.00 Uhr Zentraler Familiengottesdienst mit Krippenspiel

(prot. Kirche Kirchheim)17.30 Uhr Festlicher Gottesdienst (prot. Kirche Bissersheim);

Pfarrerin Heller, musikalisch umrahmt vom Weih-nachts-Projektchor.

Christfest, 2. Feiertag, 26.12.201509.00 Uhr Gottesdienst mit Feier Hl. Abendmahl (Pfarrerin

Heller)Silvester, Donnerstag, 31.12.201517.00 Uhr Gottesdienst zum Altjahresabend (Pfarrer i.R.

Rüdiger Schellhaas-Eberle). Im Rückblick auf das Gemeindeleben 2015 werden alle Kinder, die 2015 getauft wurden, alle Konfirmierten, die Brautpaare und die Verstorbenen des Jahres 2015 namentlich genannt.

Sonntag, 03.01.201610.00 Uhr Gemeinsamer Gottesdienst für die prot. Kirchenge-

meinden (prot. Kirche Kirchheim)

Christbaumaktionam Samstag, 09.01.2016Am Samstag, 09.01.2016 sammelt die evang. Jugend ab 9 Uhr die Weihnachtsbäume ein (bei jedem Wetter). Wir bitten um eine Spende von 1,50 € (oder mehr) pro Baum. Dieses Geld soll für die Renovie-rung des Jugendraums neben dem Kirchheimer Sälchen eingesetzt werden. Bei höheren Beträgen kann Ihnen auch eine Spendenbe-scheinigung ausgestellt werden.Prot. Pfarramt Kirchheim-KleinkarlbachPfarrerin Julia Heller, Backhohl 1, 67271 Kleinkarlbach, Tel. 06359-3231

Bockenheima. d. Weinstraße

www.bockenheim.de

Amtlicher Teil


Friedhof Bockenheim Süd / Friedhof NordHeute gebe ich bekannt, dass jetzt wieder die Wasserleitungen auf beiden Friedhöfen abgestellt sind. Es betrifft auch die Toilettenan-lagen, die im Winter nicht benutzt werden können. Danke für ihr Verständnis.

Freiwillige Helfer haben in Bockenheim Einsatz gezeigt

12 Helfer haben am 19. November pünktlich ab 08.00 Uhr vollen Einsatz gezeigt. Bewaffnet mit Rechen, Schaufel und Schubkarren wurden auf beiden Friedhöfen die Gräber, Gehwege und Rasenflä-chen von den großen Laubmengen befreit. Die Unmenge an Laub wurde dann mit unserem neuen Rasentraktor abtransportiert. Glüh-wein, Kaffee , eine Weinspende und deftige Brotzeit wurde den Hel-fern anschließend gereicht. Von meiner Seite aus, bedanke ich mich ganz herzlich bei den aktiven Helfern und wünsche Ihnen allen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2016.Dieter Rösener, Beigeordneter

WochenmarktDer Wochenmarkt findet am Donnerstag, den 24.12.2915 und am Donnerstag, den 31.12.2015 nicht statt. Der nächste Wochenmarkt findet im neuen Jahr am Donnerstag, den 14. Januar 2016 statt.

Bericht über die 14. Sitzung des Gemeinderates Bockenheim

am 16.11.2015Errichtung eines Generationenplatzes am See des Hauses der Deutschen Weinstraße; Baubeschluss und weiteres Verfahren1. Der vorsorglich eingereichte Zuschussantrag für das Jahr 2016

wird zurückgezogen. Ziel ist es, die Planung nochmals grund-legend zu überarbeiten und auf dieser Basis dann erneut einen Zuschussantrag für das Jahr 2017 einzureichen.

2. Zur Finanzierung des gemeindlichen Eigenanteils wird ein Großteil des Grundstückes des ehemaligen Spielplatzes im Baugebiet „Auf dem Heyer“ veräußert. Die hierdurch erzielten Veräußerungserlöse sind zweckgebunden für die Maßnahme Generationenplatz zu verwenden.

3. Die Gemeinde beabsichtigt, im Rahmen der Ausführung der Maßnahme einen möglichst hohen Anteil an Eigenleistungen zu erbringen. Vor Ausführung der Maßnahme sind Erkundungen dahingehend anzustellen, in welcher Form und welchem Um-fang Eigenleistungen erbracht werden können.

4. Mit der Maßnahme ist erst in dem Jahr der Zuweisungsfälligkeit zu beginnen. Hierzu wird der Zuweisungsbescheid konkrete An-gaben treffen.

5. Die Gemeinde wird sich darum bemühen, interessierte Bürger ggf. auch einen Bürgerverein dazu zu gewinnen, die späteren Unterhaltungsarbeiten am Generationenplatz zu übernehmen. Ziel muss es sein, die Unterhaltungskosten hierdurch komplett, zumindest aber deutlich zu senken.

6. Die Angelegenheit wird zunächst zur weiteren Beratung in die betreffenden Ausschüsse unter Einbeziehung des beauftragten Planungsbüros verwiesen.

7. Zur abschließenden Beschlussfassung soll dann eine gemeinsame Sitzung des Bauausschusses mit dem Gemeinderat stattfinden.

Kommunal- und Verwaltungsreform;Hier: Anhörungsverfahren im Gesetzgebungsverfahren zum Zusammenschluss der Ver-bandsgemeinden Grünstadt-Land und HettenleidelheimDer Ortsgemeinderat stimmt der Fusion der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land und der Verbandsgemeinde Hettenleidelheim zur neuen Verbandgemeinde Leiningerland zum 01.01.2018 zu.Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung und eines 1. Nach-tragshaushaltsplanes für die Ortsgemeinde Bockenheim für das Jahr 2015Die 1. Nachtragshaushaltssatzung und der 1. Nachtragshaushalts-plan für das Jahr 2015 einschließlich Anlagen werden in der vorge-legten Form beschlossen.

P2 P2


Festsetzung der Beiträge für die kostenrechnenden Einrichtun-gen Feldhut, Weinbergshut, Wirtschaftswegeunterhaltung und -bau und Fremdenverkehr für die Jahre 2016 und 2017 der Orts-gemeinde BockenheimFür die Haushaltsjahre 2016/2017 werden folgende Beiträge fest-gesetzt:Beitrag für den Feldschutz (Feldhut) 31 €/haBeitrag für den Weinbergsschutz (Weinbergshut) 32 €/haBeitrag für die Wirtschaftswegeunterhaltung 20 €/haBeitrag für den Wirtschaftswegebau 0 €/haBeitrag für den Fremdenverkehr 10 €/ha(Weinwerbebeitrag)Der geplante Vollausbau des Wirtschaftsweges “Ballheimer Weg“ soll nicht zur Ausführung kommen.Hebesatzsatzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern in der Gemeinde BockenheimDie Hebesatzsatzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer A von 305 v.H., die Grundsteuer B von 370 v.H. und die Gewerbesteuer von 390 v.H. wird beschlossen. Die Satzung soll zum 01.01.2016 in Kraft treten.Festsetzung der Hundesteuerhebesätze für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 in der Ortsgemeinde BockenheimFür die Haushaltsjahre 2016 und 2017 werden folgende Hunde-steuerhebesätze festgesetzt:1. Hund 72 €/Jahr2. Hund 96 €/Jahrjeder weitere Hund 108 €/Jahr1.gefährlicher Hund 360 €/Jahr2.gefährlicher Hund 480 €/Jahrjeder weitere gefährliche Hund 600 €/Jahr

Nichtamtlicher Teil

Förderverein der Feuerwehr Bockenheim - Kindenheim

Der Förderverein und die Aktiven der Wehr bedanken sich recht herzlich für die Spenden und Zuwendungen im Jahr 2015 beson-ders bei unserem Tag der offenen Tür.Über einen Besuch bei unserem Neujahrsempfang am Sonntag, den 24. Januar 2016 im Gerätehaus würden wir uns freuen .

Gesangverein 1847 Bockenheim e.V.Jahreshauptversammlung

Der Gesangverein lädt alle Mitglieder zur Jahreshauptversammlung am Mittwoch, den 20. Januar 2016 um 19.00 Uhr ins Sängerheim, Weinstraße 53 ein.Tagesordnung:1. Begrüßung, Totengedenken2. Bericht des Vorstandes3. Bericht der Schatzmeisterin4. Bericht der Kassenprüfer5. Entlastung der Vorstandschaft6. Neuwahl Schatzmeister/in7. Bericht der Chorleiterin8. Verschiedenes, Wünsche, AnträgeUm zahlreiches Erscheinen wird gebeten.

Verein für Natur- und Vogelschutz Bockenheim - Kindenheim e.V.

StammtischVeröffentlichung sh. Kindenheim

Prot. Kirchengemeinde BockenheimHeiligabendDonnerstag, den 24. Dezember 201517.00 Uhr Krippenspiel Lambertskirche22.00 Uhr Christmette Martinskirche1. WeihnachtsfeiertagFreitag, den 25. Dezember 201510.00 Uhr Gottesdienst mit Abendmahl Lambertskirche2. WeihnachtsfeiertagSamstag, den 26. Dezember 201510.00 Uhr Gottesdienst mit Abendmahl und Chor MartinskircheSilvesterDonnerstag, 31. Dezember 201518.00 Uhr Jahresabschlussgottesdienst ambertskircheSonntag, den 3. Januar 201610.00 Uhr Gottesdienst Martinskirche

Dirmsteinwww.dirmstein.de

Amtlicher Teil


Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein frohes, gesegnetes Weihnachtsfest und alles Gute für das neue Jahr 2016.Der Neujahrsempfang der Ortsgemeinde findet am Sonntag, 10. Januar 2016 um 16.00 Uhr in der Festhalle am Kellergarten statt.Ihr Ortsbürgermeister Bernd Eberle

Nichtamtlicher Teil

LandfrauenvereinWir sehen uns in alter Frische am Donnerstag, dem 14.01.16 um 19.00 Uhr in der Schulküche zum gemütlichen Beisammensein mit kleinem Imbiss.

VdK OrtsvereinDer VdK bedankt sich bei den zahlreichen Gästen und allen die einen Beitrag zur Weihnachtsfeier 2015 beigetragen haben. Unser Dank gilt den vielen Spendern für die Tombola und den Kuchen, desweiteren allen fleißigen Helfern vor und hinter den Kulissen.

Prot. Kirchengemeinde DirmsteinGottesdienste

Donnerstag, 24.12.201517:30 Uhr Familiengottesdienst zu Heiligabend, Pfr.i.R. Rüdi-

ger Schellhaas-EberleFreitag, 25.12.201510:00 Uhr 1. Weihnachtsfeiertag, Gottesdienst mit Abendmahl,

Pfr.i.R. Volker TheisonSamstag, 26.12.2015 - 2. WeihnachtsfeiertagGottesdienst in GerolsheimDonnerstag, 31.12.201516:30 Uhr Jahresschlussandacht mit ökum. TeamSonntag, 03.01.201610:00 Uhr Gottesdienst, Prädikant Volker HenßSonntag, 10.01.201609:00 Uhr Gottesdienst, Prädikant Volker HenßVakanz des PfarramtesDas Pfarramt Dirmstein ist derzeit vakant. Vertretung hat das Prot. Dekanat Frankenthal, Tel.: 06233-88080

Ebertsheimwww.ebertsheim.de

Amtlicher Teil


1250 Jahre EbertsheimSilvesterfeier auf dem Kerweplatz

Der Countdown läuft! Nur noch wenige Tage bis zur großen Silves-terfeier auf dem Kerweplatz in der Turnstraße. Alles ist vorbereitet: Speisen und Getränke von Harald, Musik mit DJ Erik, Feuershow

P1 P1


mit Monja Geissert, Ansprache des Ortsbürgermeisters, Feuerwerk gezündet von den Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr, Sekt-empfang nach Mitternacht durch die Ortsgemeinde. Bitte bringen Sie hierzu Ihre eigenen Sektgläser mit! Aus Umweltschutzgründen verzichten wir diesmal auf die Bereitstellung von Plastiksektgläsern!Lassen Sie uns gemeinsam das schöne Jubiläumsjahr verabschie-den. Bereichern Sie die Silvesterfeier mit Ihrer Teilnahme und den-ken Sie daran, das nächste Ebertsheimer Ortsjubiläum findet erst im Jahre 2065 statt!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich wünsche Ihnen ruhige und frohe Festtage und für das neue Jahr viel Glück und Gesundheit. Das abge-laufene Jahr stand ganz im Zeichen unseres Ortsju-biläums. Für die rege Teilnahme an den Aktionen und Festlichkeiten darf ich mich bei Ihnen noch einmal recht herzlich bedanken. Ich hoffe, es hat Ihnen gefallen und Freude bereitet. An dieser Stelle richte ich auch noch einmal ein herzliches Dankeschön an die Organisatoren und vielen freiwilligen Helfer, die an den Jubiläumsfeier-lichkeiten mitgewirkt haben.

Ihr Bernd Findt, Ortsbürgermeister

Nichtamtlicher Teil

Prot. Kirchengemeinde RodenbachGottesdienste

Freitag, 25. Dezember 2015 - 1. Weihnachtsfeiertag09.00 Uhr Weihnachtsgottesdienst (Pfarrerin Helke Rothley)Donnerstag, 31. Dezember 2015 - Silvester18.00 Uhr Jahresschlussgottesdienst (Lektor Reinhold

Schmitt)

Gerolsheimwww.gerolsheim.de

Amtlicher Teil


Bericht über die 13. Sitzung des Gemeinderates Gerolsheim

am 17.11.2015Kommunal- und Verwaltungsreform;Hier: Anhörungsverfahren im Gesetzgebungsverfahren zum Zusammenschluss der Ver-bandsgemeinden Grünstadt-Land und HettenleidelheimDer Ortsgemeinderat stimmt der Fusion der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land und der Verbandsgemeinde Hettenleidelheim zur neuen Verbandgemeinde Leiningerland zum 01.01.2018 nicht zu.Festsetzung der Beiträge für die kostenrechnenden Einrichtun-gen Weinbergshut und Wirtschaftswege für die Jahre 2016 und 2017 der Ortsgemeinde GerolsheimFür die Haushaltsjahre 2016/2017 werden folgende Beiträge fest-gesetzt:Beitrag für den Weinbergsschutz (Weinbergshut) 25 €/haBeitrag für die Wirtschaftswegeunterhaltung 30 €/haFestsetzung der Hundesteuerhebesätze für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 in der Ortsgemeinde GerolsheimDer Tagesordnungspunkt wird abgesetzt und in die nächste Sitzung des Gemeinderates vertagt.

Feuerwehr GerolsheimChristbaumsammelaktion

Die Jugendfeuerwehr führt am Samstag. den 09.01.2016 ab 09:00 Uhr die alljährliche Christbaumsammelaktion durch.Wir wünschen Ihnen frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Nichtamtlicher Teil

Die Sternsinger kommen„Respekt für dich, für mich, für andere“

so lautet das Motto der Aktion Dreikönigssingen 2016.Am Samstag, 9. Januar und Sonntag, 10. Januar 2016 sind wir in Gerolsheim unterwegs, um den Segenswunsch für das neue Jahr zu überbringen und Spenden für Kinder in Not zu sammeln. Wenn Sie bisher noch nicht von uns besucht wurden, aber Interesse daran haben, melden Sie sich unter Tel. 920039 (Fam. Bodensohn) oder Tel. 920022 (Fam. Salow) an.

SchützenvereinDie Luftpistolenschützen des SV Gerolsheim haben in der Schü-lerklasse beim 15. Internationalen Jugendtreffen Challenge Inter-national de Tir in Straßburg bei erstmaliger Teilnahme beachtliche Leistungen erbracht:Silbermedaille für Michael Übel mit 341 RingenBronzemedaille für Alina Weiler mit 335 Ringen und Bronze beim Königschießen.

Prot. Kirchengemeinde GerolsheimGottesdienste

Donnerstag, 24. Dezember 2015 (Heilig Abend)16.00 Uhr Gottesdienst mit Krippenspiel mit dem Kigo-Team

und Kindern (Pfr. i.R. Schellhaas-Eberle)Samstag, 26. Dezember 2015 (2. Weihnachtstag)10.00 Uhr Gottesdienst mit Abendmahl (Pfr. i.R. Theison)Donnerstag, 31. Dezember 2015 (Silvester)18.00 Uhr Jahresschlussandacht (Dekanin Ganz-Walther)Sonntag, 3. Januar 201609.00 Uhr Gottesdienst im Gemeindehaus (Prädikant Henß).

Ab Januar feiern wir unsere Gottesdienste in „Win-terkirche“ im Gemeindehaus.

Kath. Kirche St. LeodegarFreitag, 25.12.201509:00 Uhr HochamtSonntag, 27.12.201510:30 Uhr Amt mit Einführung neuer MinistrantenFreitag, 01.01.201618:30 Uhr Amt zum Neuen JahrFreitag, 08.01.201618:30 Uhr hl. MesseSonntag, 10.01.201609:00 Uhr Amt

Auftaktgottesdienst der neuen Pfarrei Hl. Petrusmit den Gemeinden Beindersheim, Bobenheim, Gerolsheim, Heßheim und RoxheimZum 1. Januar 2016 hat Bischof Dr. Karl-Heinz Wiesemann die Diö-zesanstruktur umgesetzt und 70 neue Pfarreien errichtet. In einem Auftaktgottesdienst am Sonntag, 3. Januar 2015 um 10.00 Uhr in der Pfarrkirche St. Maria Magdalena, Rheinstraße in Bobenheim-Roxheimmit wollen wir diesen Neubeginn auch geistlich feiern.

In eigener SacheWenn Sie kein Amtsblatt

bekommen haben ...

Reklamationen wegen Nichtzustellung des Mitteilungsblattes nimmt der Verlag unter folgenden Nummern entgegen:

06502/9147-335, -336, -713 und -716.Die E-Mail-Adresse für Reklamationen ist:

[email protected]

P1 P1


Großkarlbachwww.grosskarlbach.de

Amtlicher Teil


Bericht über die 13. Sitzung des Gemeinde-rates Großkarlbach (Gemeinsam mit dem

Bau- und Dorfgestaltungsausschuss)am 09.11.2015

Renaturierung des Eckbaches in der Kändelgasse; Planan-nahme und weiteres VerfahrenDie Sanierung des Gewölbes in der Kändelgasse erfolgt in der Form, dass das Gewässer komplett offengelegt werden soll. Hierzu werden die Pläne des Ingenieurbüros Pappon & Riedel sowie die darauf basierende Kostenberechnung mit einer Gesamtsumme von 1.610.573,28 € angenommen. Auf der Basis dieser Pläne und Kos-tenberechnung ist durch die Verwaltung umgehend ein Zuschuss-antrag beim Land Rheinland-Pfalz zu stellen. Parallel hierzu ist die wasserrechtliche Genehmigung für die beabsichtigte Maßnahme zu beantragen. Bei der Verbandsgemeindeverwaltung Grünstadt-Land ist der Antrag auf Kostenbeteiligung an dieser Maßnahme zu stellen.Die Maßnahme ist insgesamt so voranzutreiben, dass mit einem Beginn der erforderlichen Arbeiten im Jahr 2016 gerechnet werden kann.Kommunal- und Verwaltungsreform;Hier: Anhörungsverfahren im Gesetzgebungsverfahren zum Zusammenschluss der Ver-bandsgemeinden Grünstadt-Land und HettenleidelheimDer Ortsgemeinderat stimmt der Fusion der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land und der Verbandsgemeinde Hettenleidelheim zur neuen Verbandgemeinde Leiningerland zum 01.01.2018 zu.Erhebung eines endgültigen Erschließungsbeitrages im Bauge-biet „In den Weiherwiesen“1. Die Erschließungsmaßnahme „In den Weiherwiesen“ ist abgeschlos-

sen. Die Verwaltung erhebt endgültige Erschließungsbeiträge.2. Der Erschließungsaufwand beträgt 492.765,91 €. Davon sind

445.549,40 € beitragsfähig. Nach Abzug des 10%-igen Gemein-deanteils i.H.v. 44.554,94 € sind Erschließungsbeiträge i.H.v. 400.994,46 € zu erheben.

3. Beitragsmaßstab ist die zulässige Geschossfläche. Diese be-trägt 9.871,30 m2.

4. Der Beitragssatz beträgt somit 40,62225 €/m2 zulässige Ge-schossfläche.

5. Die bereits erhobenen Vorausleistungen werden auf diesen Bei-trag angerechnet.

SchafskopfturnierAuch in diesem Jahr findet das von der Gemeindeverwaltung orga-nisierte Schafskopfturnier wieder statt, und zwar am 30. Dezember 2015 im Bürgerhaus, Hauptstraße 16.Anmeldung ist ab 13:00 Uhr möglich. Beginn ist um 14:00 Uhr.Gespielt wird in drei Runden nach Auslosung. Die Startgebührbeträgt 5,00 Euro. Es gibt Geld- und Sachpreise zu gewinnen.Jeder Teilnehmer erhält einen Preis.

Verkehrsregelung in der SilvanerstraßeDie zur Verkehrsberuhigung bzw. Geschindigkeitsreduzierung in der Silvanerstraße im Sommer aufgebrachte Schwelle hatte viele Befürworter aber auch Gegner. In einem gemeinsamen Gespräch mit Vertretern beider Gruppierungen wurde vereinbart, dass die Schwelle abgebaut wird und zwei Blumenkübel versetzt aufgestellt werden. Dabei ist zu beachten, dass die Restdurchfahrtsbreite der Straße 3,05 Meter beträgt. Gemeinsam mit dem Ordnungsamt wurden die Standorte festgelegt. Außerdem wurde eine Geschwindigkeits-anzeige angebracht, die die gefahrene Geschwindkeit in beiden Fahrtrichtungen aufzeichnet und von der Gemeinde nach 8 Wochen ausgewertet wird. Bei der Anzeige handelt es sich um ein mobi-les Gerät, dass im kommenden Jahr auch in anderen Strassen des Ortes aufgestellt wird. Ich bitte generell im Ort und in allen Wohn-gebieten, in denen Tempo 30 gilt, die Geschwindigkeiten dringend einzuhalten und gegenseitig Rücksicht zu nehmen.Ralf-Peter Riegel, Ortsbürgermeister

Neujahrsempfang

Der traditionelle Neujahrsempfang der Ortsgemeinde fin-det zu Beginn des kommenden Jahres am

Freitag, den 8. Januar 2016 um 19:00 Uhrim Bürgerhaus „Wiesengrund“ Hauptstraße 16

statt.Hierzu lade ich bereits jetzt alle Bürgerinnen und Bürger recht herzlich ein.Es ist eine gute Gelegenheit, sich über die Aktivitäten unserer Ortsgemeinde und das Geschehen im abgelau-fenen Jahr zu informieren. Außerdem erhalten Sie Infor-mationen über weitere zu verwirklichende Vorhaben.Ralf-Peter Riegel, Ortsbürgermeister

der Ortsgemeinde

WeihnachtsgrüßeLiebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

Weihnachten steht vor der Tür und wir alle freuen uns auf ein friedvolles Fest, die ruhige Zeit zwischen den Jahren und die Feier im Familien- und Freundeskreis.

Das Jahr 2015 liegt fast hinter uns und der Jahreswechsel ist in unmittelbare Nähe gerückt.Im vergangenen Jahr konnten wir uns über eine Vielzahl an wichtigen Ereignissen, Projekten und Veranstaltungen in unserer Fremdenverkehrsgemeinde freuen. Im Mittelpunkt stand sicherlich die Sperrung des Eckbach-Gewölbes in der Kändelgasse sowie die Planungen für die Sanierung bezie-hungsweise Offenlegung.Der Bau des Fußweges in der Bissersheimer Straße ist abge-schlossen.Der Anbau eines weiteren Gruppenraumes in unserer Kin-dertagestätte „Die Grashüpfer“ ist bereits eingeweiht, die Spiellandschaft ist eingebaut und wird eifrig von den Kindern genutzt.Die Betreuung der Senioren und Jugendlichen genießen in unserer Gemeinde weiterhin hohe Priorität.

Mit unserem Sanierungsprogramm „Ortsmitte“ konnten wir erneut vielen Bürgerinnen und Bürger bei der Sanierung Ihrer Gebäude helfen. Diese werden in den nächsten Jahren erheb-liche steuerliche Vergünstigungen in Anspruch nehmen kön-nen.

Mir ist jedoch besonders wichtig, das beeindruckende bür-gerschaftliche Engagement und den Einsatz der ehrenamtlich Tätigen in unserer Gemeinde zu nennen und besonders her-vorzuheben.

Ich bedanke mich im Namen unserer Verwaltung und des Gemeinderates bei unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, bei allen, die sich - oft im Hintergrund - für die Entwicklung und Lebendigkeit unserer Gemeinde in der Vergangenheit engagiert haben und dies auch in der Zukunft tun werden.

Ich wünsche Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger, mit Ihren Familien auch im Namen des Gemeinderates und unserer Mit-arbeiterinnen und Mitarbeiter eine besinnliche Weihnachtszeit und alles Gute für den bevorstehenden Jahreswechsel.

Ihr Ralf-Peter Riegel, Ortsbürgermeister

P2 P2


SchafskopfturnierAuch in diesem Jahr findet das von der Gemeindeverwaltung orga-nisierte Schafskopfturnier wieder statt, und zwar am 30. Dezember 2015 im Bürgerhaus, Hauptstraße 16.Anmeldung ist ab 13:00 Uhr möglich. Beginn ist um 14:00 Uhr.Gespielt wird in drei Runden nach Auslosung. Die Startgebührbeträgt 5,00 Euro. Es gibt Geld- und Sachpreise zu gewinnen.Jeder Teilnehmer erhält einen Preis.

Verkehrsregelung in der SilvanerstraßeDie zur Verkehrsberuhigung bzw. Geschindigkeitsreduzierung in der Silvanerstraße im Sommer aufgebrachte Schwelle hatte viele Befürworter aber auch Gegner. In einem gemeinsamen Gespräch mit Vertretern beider Gruppierungen wurde vereinbart, dass die Schwelle abgebaut wird und zwei Blumenkübel versetzt aufgestellt werden. Dabei ist zu beachten, dass die Restdurchfahrtsbreite der Straße 3,05 Meter beträgt. Gemeinsam mit dem Ordnungsamt wurden die Standorte festgelegt. Außerdem wurde eine Geschwindigkeits-anzeige angebracht, die die gefahrene Geschwindkeit in beiden Fahrtrichtungen aufzeichnet und von der Gemeinde nach 8 Wochen ausgewertet wird. Bei der Anzeige handelt es sich um ein mobi-les Gerät, dass im kommenden Jahr auch in anderen Strassen des Ortes aufgestellt wird. Ich bitte generell im Ort und in allen Wohn-gebieten, in denen Tempo 30 gilt, die Geschwindigkeiten dringend einzuhalten und gegenseitig Rücksicht zu nehmen.Ralf-Peter Riegel, Ortsbürgermeister

Neujahrsempfang

Der traditionelle Neujahrsempfang der Ortsgemeinde fin-det zu Beginn des kommenden Jahres am

Freitag, den 8. Januar 2016 um 19:00 Uhrim Bürgerhaus „Wiesengrund“ Hauptstraße 16

statt.Hierzu lade ich bereits jetzt alle Bürgerinnen und Bürger recht herzlich ein.Es ist eine gute Gelegenheit, sich über die Aktivitäten unserer Ortsgemeinde und das Geschehen im abgelau-fenen Jahr zu informieren. Außerdem erhalten Sie Infor-mationen über weitere zu verwirklichende Vorhaben.Ralf-Peter Riegel, Ortsbürgermeister

der Ortsgemeinde

Nichtamtlicher Teil

Prot. Kirchengemeinde GroßkarlbachDonnerstag, 24.12.201517.30 Uhr Gottesdienst zu Heilig Abend (Pfr. H.G. Rausch); der

Kirchenchor wirkt im Gottesdienst mitSamstag, 26.12.201510.00 Uhr Gottesdienst zum 2. Christtag mit Feier des Abend-

mahls (Pfr.in E.Heck)Donnerstag, 31.12.201517.00 Uhr Jahresschlussgottesdienst (Pfr.in E.Heck)Sonntag, 03.01.201610.00 Uhr Gottesdienst mit der Jahreslosung 2016 „Gott

spricht: Ich will euch trösten, wie einen seine Mutter tröstet.“ Jesaja 66,13 (Pfr.in E.Heck)

Weitere Nachrichten unter Obersülzen und Laumersheim.

Kindenheimwww.kindenheim-info.de

Amtlicher Teil


Satzung zur Aufhebung der Benutzungs- und Gebührensatzung für den gemeinde-eigenen Vorkühlraum der Ortsgemeinde

Kindenheimvom 14.12.2015

Der Ortsgemeinderat Kindenheim hat aufgrund der §§ 24 und 25 der Gemeindeordnung (GemO) und der §§ 7 und 8 der Landes-verordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung (GemODVO) die folgende Aufhebungssatzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird:

Artikel 1Die Benutzungs- und Gebührensatzung für den gemeindeeigenen Vorkühlraum der Ortsgemeinde Kindenheim vom 20. Februar 1991 wird aufgehoben.

Artikel 2

InkrafttretenDie Satzung tritt zum 01.01.2016 in Kraft.Kindenheim, den 14.12.2015gez. Wiegner, Ortsbürgermeister

Hinweis gemäß § 24 Abs. 6 GemeindeordnungSatzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvor-schriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.Dies gilt nicht, wenn1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Ge-

nehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder


Hat jemand eine Verletzung nach § 24 Abs. 6 Satz 2 Nr. 2 GemO geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.Grünstadt, 14.12.2015gez. Niederhöfer, Bürgermeister

Nichtamtlicher Teil

Förderverein der Feuerwehr Bockenheim - Kindenheim

Veröffentlichung sh. unter Bockenheim

Verein für Natur- und Vogelschutz Bockenheim - Kindenheim e.V.

Der nächste Stammtisch des findet am Dienstag, den 05.01.2016 um 19:30 Uhr im Weingut Schur, Hauptstr. 81a in Kindenheim statt. Mitglieder und Freunde des Vereins sind willkommen.

Kirchheima. d. Weinstraße

www.kirchheim-weinstrasse.de

Amtlicher Teil


Abgrenzung des Rebgeländes in der Gemeinde Kirchheim

Verfügung vom 16.12.2015Die bestehende Rebgeländeabgrenzung der Gemarkung Kirchheim wurde mit Datum 16.12.2015 seitens der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz geändert. Die räumliche Darstellung der Rebgelän-deabgrenzung gemäß der Karte besitzt Gültigkeit und kann seitens der Winzer genutzt werden. Die in der Rebgeländeabgrenzung ent-haltenen Flurstücke sind in der Karte dargestellt. Die Flurstücke Nr. 1676/2, 1683-1688 und 1690-1696 sind nur teilweise innerhalb der Abgrenzung, da diese von der Umgehungsstraße tangiert werden. Eine exakte Anpassung der Rebgeländeabgrenzung in diesem Teil-bereich kann nach Abschluss der Baumaßnahme und somit nach der Katasterberichtigung erfolgen. Diese Flurstücke erfahren eine Neunummerierung und Änderung in der Größe.Gründe: Durch den Bau der Umgehungsstraße B271 Kirchheim wird dem öffentlichen Interesse / Gemeinwohl entsprochen. Damit ver-bunden ist ein Wegfall von 12 ha traditionellem Weinbergsgelände. Entsprechend nutzbare Brachflächen innerhalb der bestehenden Rebgeländeabgrenzung sind nicht existent. Es besteht somit auch ein berechtigtes existenzielles Interesse der Winzer, adäquate, für den Weinanbau geeignete Flächen neu auszuweisen bzw. in die Rebgeländeabgrenzung einzubeziehen. Die neu einbezogenen Flä-chen stellen keine Mehrung an Rebland dar.Neu in die Abgrenzung aufgenommen wurden die Flurstücke der Gemarkung Kirchheim, Nr. 581/0-588/2, 1671/2-1675/2, 1683/0-1688/0 und 1690/0-1696/0.Die Flurstücke befinden sich innerhalb eingetragener Einzellagen.Die Voraussetzungen für eine Änderung bzw. Neuabgrenzung der bestehenden Rebgeländeabgrenzung liegt somit vorRechtsbehelfsbelehrung:Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz, Burgenlandstr. 7 in 55543 Bad Kreuznach schriftlich oder zur Niederschrift zu erheben.In der Zeit vom 07.01.2016 - 28.01.2016 wird die Abgrenzungskarte (neu vom 16.12.2015) der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz, über die neue Rebflächenabgrenzung Gemarkung Kirchheim a.d.W. während der Sprechstunde der Ortsgemeinde (donnerstags von 17.00 - 19:00 Uhr) in Kirchheim ausgelegt.Verbandsgemende Grünstadt-LandFB. 1.1.8

Nichtamtlicher Teil

Prot. Kirchengemeinde KirchheimHeilig Abend, Donnerstag, 24.12.201515.00 Uhr Familiengottesdienst mit Krippenspiel18.00 Uhr Festlicher Gottesdienst (Prädikant Ulrich Conrad), mu-

sikalisch umrahmt vom Ev. Posaunenchor Kirchheim.

P2 P2


Christfest, 1. Feiertag, 25.12.201510.00 Uhr Gottesdienst mit Hl. Abendmahl (Pfarrerin Heller)Silvester, Donnerstag, 31.12.201517.00 Uhr Ökumenischer Gottesdienst zum Altjahresabend

(Pfarrerin Heller und Lektor/innen aus beiden Ge-meinden) in der prot. Kirche

Im Rückblick auf das Gemeindeleben werden alle Kinder, die 2015 getauft wurden, alle Konfirmierten, die Brautpaare und die Verstorbenen des Jahres 2015 namentlich genannt.

Sonntag, 03.01.201610.00 Uhr Gemeinsamer Gottesdienst für die prot. Kirchengemein-

den i.d. prot. Kirche Kirchheim (Pfarrerin Mailänder)

Christbaumaktionam Samstag, 09.01.2016Am Samstag, 09.01.2016 sammelt die evang. Jugend ab 9 Uhr die Weihnachtsbäume ein (bei jedem Wetter). Wir bitten um eine Spende von 1,50 € (oder mehr) pro Baum. Dieses Geld soll für die Renovie-rung des Jugendraums neben dem Kirchheimer Sälchen eingesetzt werden. Bei höheren Beträgen kann Ihnen auch eine Spendenbe-scheinigung ausgestellt werden.Prot. Pfarramt Kirchheim-KleinkarlbachPfarrerin Julia Heller, Backhohl 1, 67271 Kleinkarlbach, Tel. 06359-3231

Kleinkarlbachwww.kleinkarlbach.de

Amtlicher Teil


Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,mit diesem Grußwort möchte ich kurz vor dem Jah-reswechsel die Gelegenheit nutzen, um allen, die in unserer Gemeinde in den Vereinen und Gruppen ehrenamtlich ihre Freizeit eingebracht haben, ein herzliches Dankeschön zu sagen.Ihnen allen, Ihren Angehörigen und Freunden wün-sche ich auch im Namen des Gemeinderates ein gesegnetes Weihnachtsfest, alles Gute, insbesondere Gesundheit und persönliches Wohlergehen für das neue Jahr 2016.Meine guten Wünsche verbinde ich mit der Hoffnung, dass es uns auch 2016 gelingt, wichtige zukunftswei-sende Vorhaben und Maßnahmen für die Ortsge-meinde einzuleiten bzw. umzusetzen.

Ihr OrtsbürgermeisterRainer Gierth

BürgersprechstundeAm Dienstag, 29.12.2015 findet keine Bürgersprechstunde statt. Nächste Bürgersprechstunde am Dienstag, 05.01.2016 von 18:00 bis 19:00 Uhr.

Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. Kleinkarlbach

Haus- und StraßensammlungFür die Haus- und Straßensammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge vom 27.10. bis 22.11.2015 hatte die Gemeinde ehrenamtliche Sammlerinnen und Sammler gesucht. Leider hat sich niemand für die Sammlung bereit erklärt. Sie können die Arbeit des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge unter-stützen, indem Sie die Spende überweisen.

Die Bankverbindung lautet:VDK SpeyerKto-Nr. 380044933BLZ 54550010IBAN DE65545500100380044933Verwendungszweck: Haussammlung KleinkarlbachRainer GierthOrtsbürgermeister

Nichtamtlicher Teil

Prot. Kirchengemeinde Kleinkarlbach

Heilig Abend, Donnerstag, 24.12.201515.00 Uhr Zentraler Familiengottesdienst mit Krippenspiel

(prot. Kirche Kirchheim)17.00 Uhr Festlicher Gottesdienst (prot. Kirche Kleinkarlbach);

Pfarrerin MailänderChristfest, 2. Feiertag, 26.12.201510.15 Uhr Gemeinsamer Festgottesdienst mit hl. Abendmahl

in der prot. Kirche Kleinkarlbach. Im Gottesdienst feiern wir die hl. Taufe von Jonathan Krauß, Sohn von Sandra Krauß geb. Graw und Jochen Krauß (Pfarrerin Heller)

Silvester, Donnerstag, 31.12.201516.00 Uhr Gottesdienst zum Altjahresabend (Pfarrerin Heller) Im Rückblick auf das Gemeindeleben werden alle

Kinder, die 2015 getauft wurden, die Brautpaare und die Verstorbenen des Jahres 2015 namentlich genannt.

Sonntag, 03.01.201610.00 Uhr Gemeinsamer Gottesdienst für die prot. Kirchen-

gemeinden i.d. prot. Kirche in Kirchheim (Pfarrerin Mailänder)

Prot. Pfarramt Kirchheim-Kleinkarlbach, Pfarrerin Julia Heller, Back-hohl 1, 67271 Kleinkarlbach, Tel. 06359-3231.

Laumersheimwww.laumersheim.de

Nichtamtlicher Teil

SternsingerKinder, die gerne mitgehen und mitsammeln möchten, können am Mittwoch, 6. Januar 2016 um 17.00 Uhr in die kath. Kirche kom-men und bekommen dort Gewand und Krone.„Die Sternsinger kommen!“ heißt es dann am 9. Januar 2016 ab 10.00 Uhr in Laumersheim. Die Mädchen und Jungen bringen in den Gewändern der hl. Drei Könige den Segen „Christus segne die-ses Haus“ zu den Menschen und sammeln für Not leidende Kinder in aller Welt. Wir würden uns freuen, viele offene Türen zu finden.

Prot. Kirchengemeinde Laumersheim

Donnerstag, 24.12.2015 22.00 Uhr Christmette (Pfr.in E.Heck) in der kath. Bartholomä-

us-KircheSonntag, 27.12.12.2015 10.00 Uhr Gottesdienst zum Christfest mit Feier des Abendmahls

(Pfr.in E.Heck) in der kath. Bartholomäus-KircheDonnerstag, 31.12.2015 19.00 Uhr Jahresschlussgottesdienst (Pfr.in E.Heck) in der

katholischen Bartholomäus-KircheSonntag, 03.01.2016 09.00 Uhr Gottesdienst mit der Jahreslosung 2016 „Gott

spricht: Ich will euch trösten, wie einen seine Mutter tröstet.“ Jesaja 66,13 (Pfr.in E.Heck) in der kath. Bartholomäus-Kirche

Weitere Nachrichten unter Großkarlbach und Obersülzen.

P1 P1


Mertesheim

Amtlicher Teil


Jagdgenossenschaft Quirnheim-MertesheimJagdgenossenschaftsversammlung

Am Montag, 25. Januar 2016 findet um 19.00 Uhr in der Gast-stätte „Museumsschänke“ Kleine Wust 11, 67280 Quirnheim,

„Zur Arbeit, die man liebt, steht man früh auf und geht mit Freuden dran.“(William Shakespeare)

Liebe Mertesheimerinnen, liebe Mertesheimer,

wenn wir auf das Jahr 2015 zurückblicken, stelle ich fest: Shakespeare hatte Recht! Ich bin immer mit Freude an die Arbeit gegangen, weil ich die Begegnungen und die Zusammenarbeit

mit allen Bürgern schätze. Gemeinsam mit Ihnen Neues gestalten, Projekte durchführen, Probleme lösen -

das war mir eine Freude, und dafür danke ich Ihnen heute. Meine Hoffnung ist, dass sich die Worte des Dichters, dessen Todestag sich 2016

zum vierhundertsten Mal jährt, weiterhin bestätigen und wir auch im neuen Jahr gemeinsam die Zukunft der Gemeinde positiv gestalten werden.

Fröhliche Feiertage und ein neues Jahr voller Freude wünscht Ihnen

Ihre OrtsbürgermeisterinDoris Nitzsche

Weihnachtsbrief

eine Jagdgenossenschaftsversammlung der Jagdgenossenschaft Quirnheim-Mertesheimstatt,zuderhiermiteingeladenwird.(Näheres sh. unter Quirnheim)


Termine für Januar 201611.01.2016 16:00 Uhr Kindertreff Dorfgemeinschaftshaus15.01.2016 18:30 Uhr Kochtreff Rathaus18.01.2016 16:00 Uhr Kindertreff Dorfgemeinschaftshaus21.01.2016 unsere Senioren fahren zur Faschingsveranstaltung

nach Grünstadt

Neuleiningenwww.neuleiningen.de

Nichtamtlicher Teil

Prot. Kreuzkirche NeuleiningenDonnerstag, den 24. Dezember 2015 16.00 Uhr Familiengottesdienst zu Heiligabend in der kath.

KircheFreitag, den 25. Dezember 2015 09.00 Uhr Gottesdienst zu 1. Weihnachtstag mit AbendmahlDonnerstag, den 31. Dezember 2015 16.00 Uhr Gottesdienst zum Jahresschluss mit Abendmahl

Prot. Peterskirche SausenheimDonnerstag, den 24. Dezember 201515.00 Uhr Krabbelgottesdienst zu Heiligabend17.30 Uhr Familiengottesdienst zu Heiligabend mit Krippenspiel22.00 Uhr Gottesdienst zur Heiligen NachtFreitag, den 25. Dezember 2015 10.15 Uhr Gottesdienst zum 1. Weihnachtstag mit AbendmahlSamstag, den 26. Dezember 2015 10.15 Uhr Gottesdienst zum 2. WeihnachtstagDonnerstag, den 31. Dezember 2015 17.30 Uhr Gottesdienst zum Jahresschluss

Obersülzenwww.obersuelzen.de

Nichtamtlicher Teil

Prot. Kirchengemeinde ObersülzenDonnerstag, 24.12.2015 16.00 Uhr Gottesdienst am Heiligen Abend mit WeihnachtsspielFreitag, 25.12.12.2015 10.00 Uhr Gottesdienst zum 1. Christtag mit Feier des Abendmahls (Pfr.in E.Heck)Donnerstag, 31.12.2015 18.00 Uhr Jahresschlussgottesdienst (Pfr.in E.Heck)Sonntag, 10.1.2016 09.00 Uhr Gottesdienst zum 1. Sonntag nach Epiphanias (Pfr.in E.Heck)Weitere Nachrichten siehe unter Großkarlbach und Laumersheim.

In eigener SacheWenn Sie kein Amtsblatt bekommen haben ...Reklamationen wegen Nichtzustellung des Mitteilungsblattes nimmt der

Verlag unter folgenden Nummern entgegen:

06502/9147-335, -336, -713 und -716.Die E-Mail-Adresse für Reklamationen ist:

[email protected]

P1 P1


Obrigheim (Pfalz)www.obrigheim-pfalz.de

Amtlicher Teil


Hebesatzsatzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer

A, Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer in der Ortsgemeinde Obrigheim vom 11.12.2015

Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Obrigheim hat in sei-ner öffentlichen Sitzung am 09.12.2015 auf Grund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der gültigen Fassung, § 25 des Grundsteuergesetzes (GrStG) in der gültigen Fassung, § 16 des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) in der gültigen Fassung und § 2 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der gültigen Fas-sung, die folgende Satzung beschlossen:

§ 1 Hebesatz

(1) Der Hebesatz für die Grundsteuer A wird für das Jahr 2016 und die Folgejahre auf 325 v.H. festgesetzt.(2) Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird für das Jahr 2016 und die Folgejahre auf 370 v.H. festgesetzt.(3) Der Hebesatz für die Gewerbesteuer wird für das Jahr 2016 und die Folgejahre auf 395 v.H. festgesetzt.

§ 2 Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am 01.01.2016 in Kraft.Obrigheim, 11.12.2015gez. MuthOrtsbürgermeisterOrtsgemeinde Obrigheim

Hinweis gemäß § 24 Abs. 6 GemeindeordnungSatzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvor-schriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.Dies gilt nicht, wenn1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die

Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder


Hat jemand eine Verletzung nach § 24 Abs. 6 Satz 2 Nr. 2 GemO geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.Grünstadt, 11.12.2015gez. NiederhöferBürgermeister


Kindertagesstätte EisbachbandeDas Kita-Team wünscht allen Kindern, Eltern und Freunden unserer Kindertagesstätte ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest sowie einen gesunden Start ins neue Jahr.Die Kindertagesstätte ist ab dem 21.12.2015 geschlossen. Wir beginnen im neuen Jahr wieder am 04.01.2016.

Nichtamtlicher Teil

TV Colgenstein-Heidesheim e.V.Ab 4. Januar 2016 können neue Sportarten beim TV Colgenstein-Heidesheim trainiert werden: Taekwondo, Kickboxen und Tai Chi (für Kinder und Erwachsene) und Line Dance. Die Kurse unter der

Leitung von Mona Knickel und Reiner Dietrich finden statt in der Schulturnhalle Albsheim, Gasseweg 17. Infos unter 0171/6237081 oder einfach reinschauen.Taekwondo und Kickboxen: Montag und Mittwoch von 17.00 - 19.00 UhrTai Chi: Montag und Mittwoch von 19.00 - 22.00 UhrLine Dance: Donnerstag von 19.00 - 22.00 Uhr

Prot. Kirchengemeinde Obrigheim - Colgenstein

Donnerstag, 24.12.2015, Heiligabend16:00 Uhr Gottesdienst in Colgenstein18:00 Uhr Gottesdienst in ObrigheimFreitag, 25.12.2015, 1.Weihnachtstag - kein Gottesdienst -Samstag, 26.12.2015, 2.Weihnachtstag10:00 Uhr Gottesdienst in Obrigheim mit Feier des hl. Abend-

mahlsSonntag, 28.12.2015 - kein Gottesdienst -Donnerstag, 31.12.2015, Silvester17:00 Uhr Gottesdienst in Obrigheim18:00 Uhr Gottesdienst in ColgensteinFreitag, 01.01.2016, Neujahr - kein Gottesdienst -Sonntag, 03.01 201610:00 Uhr Gottesdienst in Colgenstein

Quirnheim

Amtlicher Teil


Jagdgenossenschaft Quirnheim-MertesheimJagdgenossenschaftsversammlung

Am Montag, 25. Januar 2016 findet um 19.00 Uhr in der Gast-stätte „Museumsschänke“ Kleine Wust 11, 67280 Quirnheim,eine Jagdgenossenschaftsversammlung der Jagdgenossenschaft Quirnheim-Mertesheimstatt,zuderhiermiteingeladenwird.Tagesordnung:1. Begrüßung2. Jahresbericht 20153. Kassenbericht 20154. Entlastung der Vorstandschaft5. Verzehrgeld6. Beschlussfassung über den Auskehranspruch7. Verwendung der Jagdpacht a)AnteilJagdpachtQuirnheim b) Anteil Jagdpacht Mertesheim8. Verschiedenes, Wünsche und AnträgeEs wird darauf hingewiesen, dass bei An- und Verkäufen sowie Tausch von Grundstücken die Änderung im Jagdkataster beim Jagdvorsteher,HerrnKarl-HeinzLang,Tanzgasse7,67280Quirn-heim, vorgenommen werden muss.Quirnheim, 18. Dezember 2015Jagdgenossenschaft Quirnheim-MertesheimSitz: 67280 Quirnheimgez.: Lang, Jagdvorsteher

P2 P2


P2 P2


P1

Documents

Wir wünschen allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern eine ... Gruenstadt-Land/2015/KW 52 Gruen… · P1. Grünstadt-Land - 2 - Ausgabe 52/53/2015 Veranstaltungskalender Grünstadt-Land