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Wirtschaft Technologie Umwelt Vorstand Wilfried Kurtzke Konjunktur: Aufschwung ohne breite Grundlage Einkommen, Nachfrage, Arbeitsplätze Kollektive Arbeitszeitverkürzung statt Ausweitung prekärer Beschäftigung Arbeitsmarktpolitik gegen soziale Ausgrenzung Wirtschaftspolitik für mehr und bessere Beschäftigung im Aufschwung

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WirtschaftTechnologie

Umwelt Vorstand

Wilfried Kurtzke

Konjunktur: Aufschwung ohne breite Grundlage

Einkommen, Nachfrage, Arbeitsplätze

Kollektive Arbeitszeitverkürzung statt Ausweitung prekärer Beschäftigung

Arbeitsmarktpolitik gegen soziale Ausgrenzung

Wirtschaftspolitik für mehr und bessere Beschäftigung im Aufschwung

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Vorstand

Langfristige Konjunkturentwicklung

Reales BIP-Wachstum in Deutschland

-2,0

0,0

2,0

4,0

6,0

8,0

10,0

12,0

14,0

1951

1954

1957

1960

1963

1966

1969

1973

1976

1979

1982

1985

1988

1991

1994

1997

2000

2003

2006

Ver

änd

eru

ng

zu

m V

orj

ahr

invH

Quelle: Statistisches Bundesamt

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Vorstand

Wachstumsbeiträge

2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006

Inländische

Verwendung,

davon:

2,1

-0,5

-2,0 0,6 -0,2 0,3 1,8

Priv. Konsum 1,4 1,1 -0,5 0,1 0,1 0,0 0,6

Staatskonsum 0,3 0,1 0,3 0,1 -0,3 0,1 0,2

Bruttoinvestitionen 0,5 -1,7 -1,8 0,4 -0,1 0,2 1,0

Außenbeitrag 1,1 1,7 2,0 -0,8 1,3 0,5 1,1

Reales BIP 3,2 1,2 0,0 -0,2 1,1 0,8 2,9

Quelle: Statistisches Bundesamt, Stand August 2007

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Ausrüstungen bringen Wendepunkt

Ausrüstungsinvestitionen ziehen kräftig an(Veränderung gegenüber Vorjahr in Prozent)

10,7

-3,7

-7,5

-0,1

4,26,1

7,2

4,76,2

2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008

Quelle: Statistisches Bundesamt und Prognose DIW

Prognose

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Der Staat spart

Maßnahmen der Großen Koalition 2007

Steuerliche Maßnahmen 26,1 Mrd. €

Maßnahmen bei Sozialabgaben -6,2 Mrd. €

Summe einnahmeseitige Maßnahmen 20,0 Mrd. €

Ausgabenerhöhung -3,8 Mrd. €

Ausgabenkürzungen 4,1 Mrd. €

Summe Ausgabenseitige Maßnahmen 0,3 Mrd. €

Gesamtsaldo aus Koalitionsvertrag 20,2 Mrd. €

Maßnahmen außerhalb des Koalitionsvertrages 8,0 Mrd. €

Saldo insgesamt 28,2 Mrd. €

-=Haushaltsbelastung, +=Haushaltsentlastung

Quelle: IMK Report Nr. 14, Oktober 2006.

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Der Aufschwung ist ein „normaler“ zyklischer Aufschwung.

Die Reformen der AGENDA 2010 haben ihn nicht beflügelt oder befördert.

Treibende Kraft waren die Investitionen, aber auch die Exporte bleiben eine notwendige Stütze

Schwachpunkt ist immer noch der private Konsum.

Kein Aufschwung der AGENDA-Politik

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Der konjunkturelle Aufschwung kann das Problem der Arbeitslosigkeit nicht lösen.

Zwar sinkt die Arbeitslosigkeit derzeit, aber die Effekte sind viel zu gering. Auch in die nächste Krise werden wir mit einer hohen Sockelarbeitslosigkeit gehen.

Für stärkere Beschäftigungseffekt wäre längerfristig ein stärkeres Wachstum notwendig.

Kein Aufschwung der AGENDA-Politik

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Vorstand

Gewinne steigen, Löhne stagnieren

Einkommenschere öffnet sich immer weiterEntwicklung der Nettorealeinkommen

90

100

110

120

130

140

150

160

170

180

190

200

210

220

230

1980

1981

1982

1983

1984

1985

1986

1987

1988

1989

1990

1991

1992

1993

1994

1995

1996

1997

1998

1999

2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

Nettolohn- und -gehaltsumme

Private Nettogewinne und Vermögenseinkommen*

* Unternehmens- und Vermögenseinkommen abzüglich der des Staates, abzüglich veranlagte Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, nichtveranlagte Steuern vom Ertrag und Vermögensteuer. Preisbereinigung mit dem Index für die Lebenshaltungskosten der privaten Haushalte.Quelle: Statistisches Bundesamt, Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen, eigene Berechnungen. Sprung 1991 durch deutsche Vereinigung.

1980 = 100

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Vorstand

Die Gewinne wachsen kräftig

Von unten nach obenVerteilung des Volkseinkommens 2000 bis 2006

+ 38,0 %

+ 4,1 %

+ 13,5 %

0 %

10 %

20 %

30 %

40 %

Zuwachs Volkseinkommen ZuwachsArbeitnehmerentgelte

Zuwachs Gewinn- undVermögenseinkommen

Quelle: Statistisches Bundesamt: Volksw irtschaftliche Gesamtrechnung, Februar 2007

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Vorstand

Lohnquote auf Tiefstand

Absturz der Bruttolohnquote

71,0%

72,2%

70,4%

71,2%

70,7%

68,4%

66,2%

71,0%

72,9%

71,7% 71,4%

67,0%

71,4%71,8%

72,2%

70,3%

65%

67%

69%

71%

73%

75%

1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006

An

teil

der

Arb

eitn

ehm

eren

tgel

te a

m V

olk

sein

kom

men

Quelle: Statistisches Bundesamt: Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung, Wiesbaden 2006

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Vorstand

Die GIB-Formel ist gescheitert

Die Schieflage in der Verteilung ist gewollt. Sie ist Ausdruck der herrschenden neoliberalen Politik und kein „Betriebsunfall“.

„Die Gewinne von heute sind die Investitionen von morgen und die Arbeitsplätze von übermorgen“ Helmut Schmidt.

Dieser Zusammenhang hat sich nicht als richtig erwiesen. Dasw neoliberale Experiment ist gescheitert..

Der Zusammenhang zwischen Gewinnen und Investitionen ist nicht gegeben. Auch die Investitionsneigung folgt der Nachfrage.

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Vorstand

Die Gewinne wachsen, Steuern und Investitionen fallen zurück

Gewinne, Investitionen und Steuern von Kapitalgesellschaften (in Mrd. €)

100,0

150,0

200,0

250,0

300,0

350,0

1991

1992

1993

1994

1995

1996

1997

1998

1999

2000

2001

2002

2003

2004

2005

Gew

inn

un

d I

nve

stit

ion

en

10,0

15,0

20,0

25,0

30,0

35,0

40,0

Ste

uer

n

Unternehmensgewinne Investitionen Gewinnsteuern

Quelle:Statistisches Bundesamt

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ENA statt GIB

Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik hat den GIB-

Zusammenhang immer theoretisch und empirisch kritisiert.

Wir plädieren für eine ENA-Formel: Steigende Einkommen

heute führen zu einer wachsenden Nachfrage morgen und

mehr Arbeitsplätzen übermorgen.

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Lohnentwicklung nicht verteilungsneutral

Lohnpolitischer Verteilungsspielraum und Ausschöpfung

Jahr 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007**

Stundenproduktivität 2,2% 1,4% 1,3% 1,3% 1,2% 1,5% 1,9% 1,8%

Verbraucherpreise 1,4% 2,0% 1,4% 1,1% 1,6% 2,0% 1,7% 2,3%

Verteilungsspielraum 3,6% 3,4% 2,7% 2,4% 2,8% 3,5% 3,6% 4,1%

Tariferhöhung 2,0% 2,0% 2,6% 2,3% 2,0% 1,6% 1,5%

Tarifliche Ausschöpfung

-1,6% -1,4% -0,1% -0,1% -0,8% -1,9% -2,1%

Effektiverhöhung* 1,9% 2,3% 1,8% 1,0% 0,1% 0,5% 0,8%

Effektivausschöpfung -1,7% -1,1% -0,9% -1,4% -2,7% -3,0% -2,8%

* Tatsächliche Steigerung Bruttolöhne und Gehälter je Stunde

** Prognose Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik

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Die Wirtschaftspolitik ist gefordert

Ohne Impulse der Wirtschaftsolitik kann die Tarifpolitik den Teufelskreis nícht durchbrechen: die schwache Binnennachfrage führt zu geringem Wachstum und damit hoher Arbeitslosigkeit. Diese Arbeitslosigkeit untergräbt die Durchsetzungsmacht der Gewerkschaften.

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Arbeitsvolumen sinkt, Zahl der Erwerbspersonen steigt

Vergleich Arbeitsvolumen und Erwerbspersonenpotential

20.000

25.000

30.000

35.000

40.000

45.000

50.000

55.000

60.000

65.000

Erwerbspersonenpotential in Tsd. Arbeitsvolumen Erwerbstätige in Mio. Std.

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Abnehmender Wachstumstrend

Durchschnittliche Steigerung von Bruttoinlandsprodukt, Arbeitsproduktivität und Arbeitsvolumen

-2

-1

0

1

2

3

4

5

6

60er 70er 80er 90er

Pro

zent

Bruttoinlandsprodukt Arbeitsproduktivität Arbeitsvolumen

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Wandel der Beschäftigung

Beschäftigung nach Wirtschaftssektoren

0

10

20

30

40

50

60

70

I. Sektor II. Sektor III. Sektor

Pro

zent

1961 2005

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Teilzeitarbeit verringert Arbeitszeit

Jahresarbeitszeiten der Beschäftigten

1000

1200

1400

1600

1800

2000

2200

19

60

19

70

19

80

19

90

20

00

Stu

nd

en

theoretische Jahresarbeitszeit bei Gleichverteilung des AV auf alle Beschäftigten

tatsächliche Jahresarbeitszeit aller Beschäftigten

tatsächliche Jahresarbeitszeit der Vollzeitbeschäftigten

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Ohne Arbeitszeitverkürzung noch höhere Arbeitslosigkeit

Arbeitslosigkeit bei konstanter Wochenarbeitszeit(in Tausend)

-10000

-5000

0

5000

10000

15000

20000

1955 1965 1975 1985 1995 2005

Basis 48h Woche Basis 40h Woche ausgewiesene Arbeitslosenzahlen

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Arbeitszeitverkürzung bleibt notwendig

Langfristig ist mit Wachstum allein Vollbeschäftigung nicht zu erreichen.

Geringe Arbeitslosigkeit in frühen Dekaden war auch ein Ergebnis von erheblicher Arbeitszeitverkürzung.

Ungewollte Teilzeitarbeit führt zu Prekarisierung und Armut und kann nicht Lösung des Problems sein.

An der Verkürzung der Wochenarbeitszeit für alle führt kein Weg vorbei.

Derzeit ist eine solche Forderung bei den Beschäftigten nicht durchzusetzen. Das ist nicht nur eine Frage politischer Agitation, sondern der Rahmenbedingungen. Ohne andere Verteilung gibt es keine Chance für die Durchsetzung von Arbeitszeitverkürzungen.

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Wandel in der aktiven Arbeitsmarktpolitik

Entwicklung des Bestandes an TeilnehmerInnen in ausgewählten Maßnahmen

0

50.000

100.000

150.000

200.000

250.000

300.000

350.000

400.000

450.000

Jan.

00

Apr 0

0

Jul.

00

Okt 0

0

Jan.

01

Apr 0

1

Jul.

01

Okt 0

1

Jan.

02

Apr 0

2

Jul.

02

Okt 0

2

Jan.

03

Apr 0

3

Jul.

03

Okt 0

3

Jan.

04

Apr 0

4

Jul.

04

Okt 0

4

Jan.

05

Apr 0

5

Jul.

05

Okt. 0

5

Jan.

06

April 0

6

Juli 0

6

Okt. 0

6

Jan.

07

FbW

TM

ABM

SAM trad.

AGH

Ich-AG

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Die Arbeitsmarktpolitik wurde grundlegend geändert. Effektiver ist sie nicht geworden. Fordern und Fördern sind Schlagworte für eine Verarmungspolitik geworden. Selbst in den Evaluationsberichten der Bundesregierung wird den Reformen kein gutes Zeugnis ausgestellt.

Insgesamt haben die Reformen erheblich zur Prekarisierung der Arbeitslosen und der Beschäftigten beigetragen.

Die eigentliche Zielgruppe, die Langzeitarbeitslosen, wurden durch die Reformen nicht erreicht. Ihr Anteil an den Arbeitslosen hat sogar zugenommen.

Tiefe Einschnitte durch Reformen