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Wirtschaftspolitik für mehr und bessere Beschäftigung im Aufschwung. Konjunktur: Aufschwung ohne breite Grundlage Einkommen, Nachfrage, Arbeitsplätze Kollektive Arbeitszeitverkürzung statt Ausweitung prekärer Beschäftigung Arbeitsmarktpolitik gegen soziale Ausgrenzung. Wilfried Kurtzke. - PowerPoint PPT Presentation
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WirtschaftTechnologie
Umwelt Vorstand
Wilfried Kurtzke
Konjunktur: Aufschwung ohne breite Grundlage
Einkommen, Nachfrage, Arbeitsplätze
Kollektive Arbeitszeitverkürzung statt Ausweitung prekärer Beschäftigung
Arbeitsmarktpolitik gegen soziale Ausgrenzung
Wirtschaftspolitik für mehr und bessere Beschäftigung im Aufschwung
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Langfristige Konjunkturentwicklung
Reales BIP-Wachstum in Deutschland
-2,0
0,0
2,0
4,0
6,0
8,0
10,0
12,0
14,0
1951
1954
1957
1960
1963
1966
1969
1973
1976
1979
1982
1985
1988
1991
1994
1997
2000
2003
2006
Ver
änd
eru
ng
zu
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ahr
invH
Quelle: Statistisches Bundesamt
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Memo Sommerschule 07.09.2007
Vorstand
Wachstumsbeiträge
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006
Inländische
Verwendung,
davon:
2,1
-0,5
-2,0 0,6 -0,2 0,3 1,8
Priv. Konsum 1,4 1,1 -0,5 0,1 0,1 0,0 0,6
Staatskonsum 0,3 0,1 0,3 0,1 -0,3 0,1 0,2
Bruttoinvestitionen 0,5 -1,7 -1,8 0,4 -0,1 0,2 1,0
Außenbeitrag 1,1 1,7 2,0 -0,8 1,3 0,5 1,1
Reales BIP 3,2 1,2 0,0 -0,2 1,1 0,8 2,9
Quelle: Statistisches Bundesamt, Stand August 2007
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Ausrüstungen bringen Wendepunkt
Ausrüstungsinvestitionen ziehen kräftig an(Veränderung gegenüber Vorjahr in Prozent)
10,7
-3,7
-7,5
-0,1
4,26,1
7,2
4,76,2
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008
Quelle: Statistisches Bundesamt und Prognose DIW
Prognose
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Der Staat spart
Maßnahmen der Großen Koalition 2007
Steuerliche Maßnahmen 26,1 Mrd. €
Maßnahmen bei Sozialabgaben -6,2 Mrd. €
Summe einnahmeseitige Maßnahmen 20,0 Mrd. €
Ausgabenerhöhung -3,8 Mrd. €
Ausgabenkürzungen 4,1 Mrd. €
Summe Ausgabenseitige Maßnahmen 0,3 Mrd. €
Gesamtsaldo aus Koalitionsvertrag 20,2 Mrd. €
Maßnahmen außerhalb des Koalitionsvertrages 8,0 Mrd. €
Saldo insgesamt 28,2 Mrd. €
-=Haushaltsbelastung, +=Haushaltsentlastung
Quelle: IMK Report Nr. 14, Oktober 2006.
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Der Aufschwung ist ein „normaler“ zyklischer Aufschwung.
Die Reformen der AGENDA 2010 haben ihn nicht beflügelt oder befördert.
Treibende Kraft waren die Investitionen, aber auch die Exporte bleiben eine notwendige Stütze
Schwachpunkt ist immer noch der private Konsum.
Kein Aufschwung der AGENDA-Politik
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Der konjunkturelle Aufschwung kann das Problem der Arbeitslosigkeit nicht lösen.
Zwar sinkt die Arbeitslosigkeit derzeit, aber die Effekte sind viel zu gering. Auch in die nächste Krise werden wir mit einer hohen Sockelarbeitslosigkeit gehen.
Für stärkere Beschäftigungseffekt wäre längerfristig ein stärkeres Wachstum notwendig.
Kein Aufschwung der AGENDA-Politik
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Gewinne steigen, Löhne stagnieren
Einkommenschere öffnet sich immer weiterEntwicklung der Nettorealeinkommen
90
100
110
120
130
140
150
160
170
180
190
200
210
220
230
1980
1981
1982
1983
1984
1985
1986
1987
1988
1989
1990
1991
1992
1993
1994
1995
1996
1997
1998
1999
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
Nettolohn- und -gehaltsumme
Private Nettogewinne und Vermögenseinkommen*
* Unternehmens- und Vermögenseinkommen abzüglich der des Staates, abzüglich veranlagte Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, nichtveranlagte Steuern vom Ertrag und Vermögensteuer. Preisbereinigung mit dem Index für die Lebenshaltungskosten der privaten Haushalte.Quelle: Statistisches Bundesamt, Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen, eigene Berechnungen. Sprung 1991 durch deutsche Vereinigung.
1980 = 100
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Die Gewinne wachsen kräftig
Von unten nach obenVerteilung des Volkseinkommens 2000 bis 2006
+ 38,0 %
+ 4,1 %
+ 13,5 %
0 %
10 %
20 %
30 %
40 %
Zuwachs Volkseinkommen ZuwachsArbeitnehmerentgelte
Zuwachs Gewinn- undVermögenseinkommen
Quelle: Statistisches Bundesamt: Volksw irtschaftliche Gesamtrechnung, Februar 2007
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Lohnquote auf Tiefstand
Absturz der Bruttolohnquote
71,0%
72,2%
70,4%
71,2%
70,7%
68,4%
66,2%
71,0%
72,9%
71,7% 71,4%
67,0%
71,4%71,8%
72,2%
70,3%
65%
67%
69%
71%
73%
75%
1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006
An
teil
der
Arb
eitn
ehm
eren
tgel
te a
m V
olk
sein
kom
men
Quelle: Statistisches Bundesamt: Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung, Wiesbaden 2006
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Die GIB-Formel ist gescheitert
Die Schieflage in der Verteilung ist gewollt. Sie ist Ausdruck der herrschenden neoliberalen Politik und kein „Betriebsunfall“.
„Die Gewinne von heute sind die Investitionen von morgen und die Arbeitsplätze von übermorgen“ Helmut Schmidt.
Dieser Zusammenhang hat sich nicht als richtig erwiesen. Dasw neoliberale Experiment ist gescheitert..
Der Zusammenhang zwischen Gewinnen und Investitionen ist nicht gegeben. Auch die Investitionsneigung folgt der Nachfrage.
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Die Gewinne wachsen, Steuern und Investitionen fallen zurück
Gewinne, Investitionen und Steuern von Kapitalgesellschaften (in Mrd. €)
100,0
150,0
200,0
250,0
300,0
350,0
1991
1992
1993
1994
1995
1996
1997
1998
1999
2000
2001
2002
2003
2004
2005
Gew
inn
un
d I
nve
stit
ion
en
10,0
15,0
20,0
25,0
30,0
35,0
40,0
Ste
uer
n
Unternehmensgewinne Investitionen Gewinnsteuern
Quelle:Statistisches Bundesamt
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ENA statt GIB
Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik hat den GIB-
Zusammenhang immer theoretisch und empirisch kritisiert.
Wir plädieren für eine ENA-Formel: Steigende Einkommen
heute führen zu einer wachsenden Nachfrage morgen und
mehr Arbeitsplätzen übermorgen.
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Lohnentwicklung nicht verteilungsneutral
Lohnpolitischer Verteilungsspielraum und Ausschöpfung
Jahr 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007**
Stundenproduktivität 2,2% 1,4% 1,3% 1,3% 1,2% 1,5% 1,9% 1,8%
Verbraucherpreise 1,4% 2,0% 1,4% 1,1% 1,6% 2,0% 1,7% 2,3%
Verteilungsspielraum 3,6% 3,4% 2,7% 2,4% 2,8% 3,5% 3,6% 4,1%
Tariferhöhung 2,0% 2,0% 2,6% 2,3% 2,0% 1,6% 1,5%
Tarifliche Ausschöpfung
-1,6% -1,4% -0,1% -0,1% -0,8% -1,9% -2,1%
Effektiverhöhung* 1,9% 2,3% 1,8% 1,0% 0,1% 0,5% 0,8%
Effektivausschöpfung -1,7% -1,1% -0,9% -1,4% -2,7% -3,0% -2,8%
* Tatsächliche Steigerung Bruttolöhne und Gehälter je Stunde
** Prognose Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik
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Die Wirtschaftspolitik ist gefordert
Ohne Impulse der Wirtschaftsolitik kann die Tarifpolitik den Teufelskreis nícht durchbrechen: die schwache Binnennachfrage führt zu geringem Wachstum und damit hoher Arbeitslosigkeit. Diese Arbeitslosigkeit untergräbt die Durchsetzungsmacht der Gewerkschaften.
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Arbeitsvolumen sinkt, Zahl der Erwerbspersonen steigt
Vergleich Arbeitsvolumen und Erwerbspersonenpotential
20.000
25.000
30.000
35.000
40.000
45.000
50.000
55.000
60.000
65.000
Erwerbspersonenpotential in Tsd. Arbeitsvolumen Erwerbstätige in Mio. Std.
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Abnehmender Wachstumstrend
Durchschnittliche Steigerung von Bruttoinlandsprodukt, Arbeitsproduktivität und Arbeitsvolumen
-2
-1
0
1
2
3
4
5
6
60er 70er 80er 90er
Pro
zent
Bruttoinlandsprodukt Arbeitsproduktivität Arbeitsvolumen
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Wandel der Beschäftigung
Beschäftigung nach Wirtschaftssektoren
0
10
20
30
40
50
60
70
I. Sektor II. Sektor III. Sektor
Pro
zent
1961 2005
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Teilzeitarbeit verringert Arbeitszeit
Jahresarbeitszeiten der Beschäftigten
1000
1200
1400
1600
1800
2000
2200
19
60
19
70
19
80
19
90
20
00
Stu
nd
en
theoretische Jahresarbeitszeit bei Gleichverteilung des AV auf alle Beschäftigten
tatsächliche Jahresarbeitszeit aller Beschäftigten
tatsächliche Jahresarbeitszeit der Vollzeitbeschäftigten
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Ohne Arbeitszeitverkürzung noch höhere Arbeitslosigkeit
Arbeitslosigkeit bei konstanter Wochenarbeitszeit(in Tausend)
-10000
-5000
0
5000
10000
15000
20000
1955 1965 1975 1985 1995 2005
Basis 48h Woche Basis 40h Woche ausgewiesene Arbeitslosenzahlen
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Arbeitszeitverkürzung bleibt notwendig
Langfristig ist mit Wachstum allein Vollbeschäftigung nicht zu erreichen.
Geringe Arbeitslosigkeit in frühen Dekaden war auch ein Ergebnis von erheblicher Arbeitszeitverkürzung.
Ungewollte Teilzeitarbeit führt zu Prekarisierung und Armut und kann nicht Lösung des Problems sein.
An der Verkürzung der Wochenarbeitszeit für alle führt kein Weg vorbei.
Derzeit ist eine solche Forderung bei den Beschäftigten nicht durchzusetzen. Das ist nicht nur eine Frage politischer Agitation, sondern der Rahmenbedingungen. Ohne andere Verteilung gibt es keine Chance für die Durchsetzung von Arbeitszeitverkürzungen.
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Wandel in der aktiven Arbeitsmarktpolitik
Entwicklung des Bestandes an TeilnehmerInnen in ausgewählten Maßnahmen
0
50.000
100.000
150.000
200.000
250.000
300.000
350.000
400.000
450.000
Jan.
00
Apr 0
0
Jul.
00
Okt 0
0
Jan.
01
Apr 0
1
Jul.
01
Okt 0
1
Jan.
02
Apr 0
2
Jul.
02
Okt 0
2
Jan.
03
Apr 0
3
Jul.
03
Okt 0
3
Jan.
04
Apr 0
4
Jul.
04
Okt 0
4
Jan.
05
Apr 0
5
Jul.
05
Okt. 0
5
Jan.
06
April 0
6
Juli 0
6
Okt. 0
6
Jan.
07
FbW
TM
ABM
SAM trad.
AGH
Ich-AG
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Die Arbeitsmarktpolitik wurde grundlegend geändert. Effektiver ist sie nicht geworden. Fordern und Fördern sind Schlagworte für eine Verarmungspolitik geworden. Selbst in den Evaluationsberichten der Bundesregierung wird den Reformen kein gutes Zeugnis ausgestellt.
Insgesamt haben die Reformen erheblich zur Prekarisierung der Arbeitslosen und der Beschäftigten beigetragen.
Die eigentliche Zielgruppe, die Langzeitarbeitslosen, wurden durch die Reformen nicht erreicht. Ihr Anteil an den Arbeitslosen hat sogar zugenommen.
Tiefe Einschnitte durch Reformen